Dörpen: 25.000 Euro Schaden durch unzureichende Förderrichtlinie für Ärzte?

Die Gemeinde Dörpen nimmt für die Verpflichtung eines Arztes/einer Ärztin, sich in Dörpen niederzulassen, viel Geld in die Hand. Dass dies nötig sein kann, zeigt sich gerade in Rhede, wo für den verstorbenen Dr. Ulrich Stein kein Nachfolger gefunden werden konnte. Die hierfür entworfene Förderrichtlinie wurde im Juni 2024 geändert (siehe Sitzungsvorlage vom 28.05.2024).

Die Gemeinde scheint bei der Abfassung der Förderrichtlinie nicht alle Vertragsverletzungen abgedeckt zu haben, die eine Rückerstattung der Förderung zur Folge haben können. Deshalb wurde wohl die Neufassung erforderlich. Im Rahmen einer Förderung gemäß der Richtlinie sei es bislang möglich gewesen, dass ein angestellter Arzt den Förderantrag stellt, die Fördersumme jedoch an die Praxis fließt, bei der der Arzt angestellt sei, erklärte Dörpens Pressesprecher Daniel Mäß. Die Richtlinie sei „aus gegebenem Anlass“ angepasst worden, erfuhr die Ems-Zeitung noch von der Gemeinde. Was es damit genau auf sich hatte, erklärte die Verwaltung jedoch auch auf Nachfrage der Zeitung nicht, und diese ließ es damit auf sich beruhen.

Vermutlich ging es um den folgenden Fall, über den die NOZ am 05.09.2022 berichtete. Eine Gynäkologin, die zuvor gefördert durch die Gemeinde ihre Facharztausbildung am Marien-Hospital in Papenburg absolviert hatte, wurde in einer Dörpener Hausarztpraxis angestellt. Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) unterstützte die Praxis bei der Anstellung der Ärztin mit Fördermittel nach § 2 der Strukturfonds-Richtlinie der KVN. Die Fördermittel waren gebunden an bestimmte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Anstellung, z. B. Einrichtung eines zusätzlichen Sprechzimmers, zusätzlicher IT-Ausstattung, Vergrößerung des Wartezimmers, Geräte etc. Eine Auszahlung der Fördermittel erfolgte, nachdem die Rechnungen als Nachweise für die Umsetzung solcher Maßnahmen bei der KVN eingereicht worden waren.

Im Oktober 2023 teilte uns die KVN mit, dass das Arbeitsverhältnis in der Praxis beendet worden sei. Die Praxis habe von der KVN eine Frist von sechs Monaten erhalten, um einen anderen Arzt oder eine andere Ärztin einzustellen. Sollte dies nicht erfolgen, würde die KVN die Situation erneut prüfen und die Fördermittel würden ggf. zurückgefordert.

Nachdem die von der KVN gesetzte Frist überschritten war und offenbar keine neue Ärztin, bzw. kein neuer Arzt für die Praxis gefunden werden konnte, wurden die Fördermittel anteilig zurückgefordert. Am 22.08.2024 war die Rückzahlung laut KVN allerdings noch nicht erfolgt. Weitere Nachfragen zum Stand der Rückzahlung beantwortet die KVN nicht.

Im Juni 2024 wurden die zwei neuen Absätze in die bisherige Förderrichtlinie der Gemeinde eingefügt. Eine Praxis müsste zukünftig die Förderung zurückzahlen, wenn der neu eingestellte Arzt (bzw. die Ärztin) die Praxis verlasse und nicht innerhalb von sechs Monaten eine Nachfolgeregelung gefunden sei. Somit wurde die Förderrichtlinie den KVN-Bedingungen angepasst. Falls ein zuvor in einer Praxis angestellter Arzt jedoch eine eigene Praxis gründen wolle, werde mit der Änderung der Richtlinie dafür wiederum eine Förderung möglich.

Einen Sinn ergeben die Änderung der Richtlinie und die Aussage des Pressesprechers der Gemeinde, wenn man berücksichtigt, dass es am Arbeitsgericht Lingen ein Gerichtsverfahren der angestellten Ärztin gegen den Hausarzt der Praxis gab, das mit einem Vergleichsbeschluss am 2.1.2024 endete.

Möglicherweise wurde der Förderantrag an die Gemeinde von der Ärztin gestellt, aber die Fördersumme kam der Praxis für die Einrichtung der Räumlichkeiten für die Ärztin zu Gute. Die Ärztin wurde dann von der Praxis entlassen, aber der Gegenwert der Fördersumme verblieb in der Praxis. Wer sollte jetzt etwas an die Gemeinde zurückzahlen: Die Ärztin, die gerade ihren Job verloren hatte und von dem Fördergeld nicht (mehr) profitieren konnte? Oder die Hausarztpraxis, die das Geld zwar verbaut hatte, aber gar keinen Förderantrag gestellt hatte?

Die für die Öffentlichkeit undurchschaubaren Hintergründe der Förderpraxis in Dörpen stießen auch auf das Interesse des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen e.V. (BdS), die die Gemeinde um Aufklärung bat. In der Antwort der Gemeinde hieß es, dass Rückzahlungsansprüche nicht geltend gemacht wurden, weil der Justiziar der Gemeinde zu der Einschätzung gelangt sei, dass nicht exakt abgeschätzt werden könne, ob und inwieweit Rückzahlungsansprüche möglicherweise tatsächlich bestünden bzw. mit Aussicht auf Erfolg geltend gemacht werden könnten.

Dabei ging es laut Steuerzahlerbund um eine Summe von ca. 25.000 Euro, die nach dem Ausscheiden der Ärztin (nach Tätigkeit von etwa einem Jahr) noch zurückzufordern waren. Somit ist der Gemeinde Dörpen anscheinend ein Schaden von ca. 25.000 Euro entstanden, weil die Formulierungen der bisherigen Förderrichtlinie unzureichend waren und juristisch nicht durchsetzbar erschienen.

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen legt übrigens Wert auf die Feststellung, dass die Landarztförderung als solche nicht kritisiert werde. Es handele sich in Dörpen vielmehr um einen handwerklichen Fehler, der zu einem Schaden geführt habe. „Dieser Fehler wurde nun mit Neufassung der Satzung korrigiert. Man hat also daraus gelernt“, lautet das wohlwollende Fazit des Steuerzahlerbundes.

Bleibt noch offen, ob und gegebenenfalls. wie die Gemeinde versucht hat, eine Rückzahlung der Förderung außergerichtlich zu erreichen. [jdm]

BSW Niedersachsen wählt Landesliste für Bundestag in großer Einigkeit

Amira Mohamed Ali
Amira Mohamed Ali

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Niedersachsen hat gestern in Oldenburg seine Landesliste für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag aufgestellt. Angeführt wird die Liste von Amira Mohamed Ali, die bei der Wahl 100 Prozent der Stimmen erhielt, auf Platz 2 folgt Dr. Thorsten Renken, der 98 Prozent der Stimmen erhielt.

Die Versammlung beschloss einstimmig, dass Mohamed Ali und Renken als Spitzenkandidaten des BSW Niedersachsen bei der anstehenden Bundestagswahl fungieren sollen. Auf Listenplatz drei folgt der Landesgeschäftsführer des BSW Niedersachsen, Johannes Zang, der ebenfalls 98 Prozent der Stimmen erhielt. Amira Mohamed Ali war über die Landesliste der Linken in den Bundestag gekommen. Zu ihrem Verantwortungsbereich als Abgeordnete gehörte bisher auch das Emsland. [PM/jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 02.12.2024: Vrees
Dienstag, 03.12.2024: Lengerich
Mittwoch, 04.12.2024: Meppen
Donnerstag, 05.12.2024: Lingen
Freitag, 06.12.2024: Geeste
Samstag, 07.12.2024: Eltern
Sonntag, 08.12.2024: Bernte
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 01.12.2024 bis 06.12.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168), Wippingen – Werpeloh (K114) und Börger – Neubörger (L62) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Ausstellung „Ikonen – eine glanzvolle Liturgie“: Eröffnung am Sonntag

Screenshot www.clemenswerth.de

Am Sonntag, den 01.12.2024 um 12 Uhr wird die Ausstellung Ikonen - eine glanzvolle Liturgie mit einem Gepräch und Rundgang mit Pater Franz Beer und Museumsdirektorin Dr. Christiane Kuhlmann eröffnet. Der Eintritt ist frei. Die Ausstellung ist vom 01.12.2024 bis zum 06.01.2025 im Schloss Clemenswerth zu sehen.

Ikonen, so werden religiöse Bildnisse der Ostkirche bezeichnet, die Jesus Christus zeigen, die Gottesmutter Maria oder Szenen aus dem Leben von Heiligen. Sie stellen für die Gläubigen der orthodoxen Kirche eine existenzielle Verbindung zum Dargestellten her, sie leiten in eine überirdische Sphäre. Ikonenmalerei ist keine Freie Kunst, sondern eine meisterliche und künstlerisch ausgeführte Wiederholung von Glaubensformeln, einer Liturgie. Sie sind zumeist auf Holz gemalt und befinden sich in Kirchen, Klöstern, aber auch in privaten Haushalten.

Die Ausstellung gliedert sich in drei Kapitel. Im ersten sind Ikonen zu sehen, auf denen die Heiligen der orthodoxen Kirche erscheinen oder auch szenische Darstellungen. Das zweite Kapitel ist Maria gewidmet, ihres Lebensweges und ihrer Rolle als Fürbitterin. Das folgende Kapitel ist den Festtagsikonen gewidmet, die unter anderem Stationen des Lebens Christi vergegenwärtigen, seine Verkündigung, die Geburt, den Einzug in Jerusalem bis zur Auferstehung. [jdm/www.clemenswerth.de]

Es gibt noch überall in Deutschland Lokalzeitungen – aber es werden weniger

In den USA gibt es kaum noch Lokalzeitungen. Allgemein geht man davon aus, dass dadurch auch die Teilhabe der Menschen am politischen Geschehen in ihren Kommunen leidet. Die Diskussion in der Medienbranche geht deshalb über drohende „Nachrichtenwüsten“ – also Gegenden, in denen es keine täglich erscheinende Lokalpresse mehr gibt. Wie weit Lokalzeitungen in West- und Ostdeutschland tatsächlich noch verbreitet sind, darüber herrscht bislang Unklarheit. Hierzulande gibt es bisher kein systematisches Monitoring der Verbreitung von Lokalzeitungen.

Der „Wüstenradar“ schließt nun diese Lücke, indem er die Zahl der wirtschaftlich unabhängigen gedruckten lokalen Tageszeitungen von 1992 bis 2023 auf Kreisebene erfasst. Die Daten stammen aus verschiedenen Quellen, darunter die Zeitschriftendatenbank der Deutschen Nationalbibliothek, „Zeitungen in Deutschland“ von Walter Schütz, Medienberichte und Handelsregister-​Eintragungen.

Die Hamburg Media School ist ein Projekt der Hamburger Behörde für Wissenschaft und Forschung, der Universität Hamburg, der Hochschule für bildende Künste Hamburg und der Hamburg Media School Stiftung. Sie bildet Medienschaffende aus. Sie hat den "Wüstenradar" zusammen mit dem Netzwerk Recherche, Transparency International Deutschland e.V. und der Die Rudolf Augstein Stiftung entwickelt.

Die wichtigsten Erkenntnisse der Studie sind, dass auf es Landkreisebene noch keine Nachrichtenwüsten in Deutschland gibt, aber einen erheblichen Rückgang besonders in ländlichen Regionen Westdeutschlands. Bislang sind noch keine negativen Auswirkungen etwa auf politische Partizipation und andere Aspekte des demokratischen Gemeinwesens feststellbar.

Eine interaktive Karte zeigt, dass es in den vergangenen 30 Jahren einen deutlichen Rückgang in der Anzahl der Lokalzeitungen in Deutschland gab. Heute berichtet in fast jedem zweiten Landkreis nur noch ein wirtschaftlich eigenständiges Blatt. Besonders dünn versorgt mit Heimatzeitungen sind dabei der Osten und der äußerste Westen der Bundesrepublik. Einzeitungskreise finden sich aber ebenso ganz im Norden oder in Süddeutschland.

Das Emsland ist schon von jeher ein Ein-Zeitungs-Kreis. Die drei Lokalausgaben der NOZ spielen eine erhebliche Rolle bei der Lokalpolitik. Aber auch sie haben mit Bedeutungsverlust zu kämpfen. Die NOZ versucht die Leserschaft durch neue digitale Angebote an sich zu binden. Das hatte durch ein verändertes Konzept für Unruhe gesorgt, weil sich viele Vereine und Lokalpolitiker in der Berichtserstatttung nicht wiederfanden. Die NOZ argumentiert, dass das so nicht stimmt, sondern nur die Formen sich verändert haben. Die profesionellen Reporter versuchen solche Themen zu recherchieren, von denen die Redaktion aufgrund der Analyse der Nutzung der digitalen Angebote annimmt, dass sie die Leser interessiert.

Dass die NOZ-Lokal-Reporter ihr Handwerk durchaus verstehen, wird bei manchen Themen besonders deutlich. So ist die Berichterstattung z. B. über die Krise der Meyer-Werft sehr umfassend und kritisch bis mutig. Eine Hofberichterstattung kann hier nicht unterstellt werden. Man könnte fast vermuten, dass die allgemeine Krise des Printjournalismus ein Motor zur Erhöhung der Qualität einer Lokalzeitung sein könnte. Was aber leider niemand wissen kann, ob das ausreichend ist, um das wirtschaftliche Überleben des Lokaljournalismus zu sichern. Denn dazu müssen die Zeitungen oder die Online-Angebote letzlich Käufer finden. [jdm]

Meinungsumfragen als Propagandamittel für den Krieg und gegen Kriegsgegner

Die Wahlen rücken näher. Der Presse ist es nicht gelungen, den Kriegsminister zum Kanzlerkandidaten der SPD zu küren. Das passt ihr nicht und deshalb kommt kein Bericht über die Auswahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch den SPD-Parteivorstand ohne einen Hinweis darauf aus, dass Kriegsminister Pistorius der "beliebteste Politiker Deutschlands" sei. Wer schon mal an einer Meinungsumfrage teilgenommen hat, kann nachvollziehen, wie durch die Art der Fragen das Ergebnis produziert wird, das man haben möchte.

Jetzt werden die Meinungsumfragen eingesetzt, um das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Keller schreiben zu können. Dabei sind die Ergebnisse der Meinungsumfragen je nach Institut sehr unterschiedlich. Vor allem Forsa tut sich dabei hervor, dem BSW schlechte Zahlen zu unterstellen. Während alle anderen Institute einen Wählerzuspruch für den BSW zwischen 6 und 9 % erfragt haben wollen, kommt Forsa nur auf 4 %.

Und genau auf diese Umfrage stützte sich heute Tobias Schmidt in seinem Kommentar auf der NOZ-Titelseite, wo er feststellt, "die Luft für BSW wird dünner". Konstruktive Vorschläge gegen die Wirtschaftskrise habe die Partei nicht. Eine Regierungsbeteiligung im Bund bleibe höchst unwahrscheinlich, schreibt er, obwohl das BSW gerade die erste Regierungsbeteiligung eingetütet hat. Und dass sein Kommentar quasi mit einer Wahlempfehlung für die AFD endet, ist sicher symtomatisch. Er lautet: "Und für extreme Protestwähler gibt es die AfD."

Die Bundeswehr nutzt auch gerade das Mittel der Meinungsumfrage, um die Kriegshysterie voranzutreiben. Sie stellt fest, dass 61 Prozent der Männer unter 50 Jahren ihre persönliche Verteidigungsbereitschaft mit der Waffe bekunden. Bei Frauen liege dieser Anteil bei 21 Prozent. "Das heißt, die Mehrheit der Männer und ein nicht geringer Anteil der Frauen im wehrfähigen Alter wären im Verteidigungsfall bereit, für Deutschland zu kämpfen." Das passt natürlich super zum Gedenk- und Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“

Bei den jungen Menschen, die von Wehrpflicht und Kriegsdienst betroffen wären, sieht die Sache anders aus: 37 % stimmen einer Wehrpflicht zu, 37 % lehnen diese ab und 20 % sind unentschieden. Im Grunde handelt es sich bei dieser Umfrage der Bundeswehr um eine Evaluation der Bundeswehr, ob ihre Kriegspropaganda erfolgreich war. Es wäre zu wünschen, wenn die kritische Haltung zu Krieg und Militär bei der Jugend schon jetzt entsteht und nicht erst - wie derzeit in der Ukraine - wenn schon Hundertausende getötet, verstümmelt oder traumatisiert wurden. [jdm]

Gefahr durch die Asiatische Hornisse überschätzt

Nerst Asiatische Hornisse , Landkreis Emsland
Nest der Asiatischen Hornisse (Bild: Landkreis Emsland)

Die Asiatische Hornisse, auf Latein Vespa velutina, gilt seit 2016 als invasive Art. Sie breitete sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich in Deutschland von Südwesten nach Nordosten aus. So gab es 2023 gesicherte Nachweise in Teilen Niedersachsens, im Emsland fand man im Sommer 2024 Jungköniginnen der Art in Lingen (2 Funde) und Meppen (1 Fund) vor, s. a. Bericht auf Forum D vom 28.06.2024.

Grundlage unseres Berichts war eine Pressemitteilung des Landkreises Emsland, in der auch erwähnt wurde, dass die Hornissen als Neststandort gerne hohe Bäume auswählen. Und tatsächlich wurden jetzt im Herbst – vielleicht begünstigt durch den Laubfall bei Laubbäumen – große kugelförmige Nester in unserer Region entdeckt. So berichtete die NOZ am 13.11. 2024 über ein Nest mit einem Durchmesser von 70 cm in einem Garten in Weener und am 14.11.2024 über ein „riesiges Nest“ der Asiatischen Hornisse auf einem Firmengelände in Haselünne. Laut NOZ stellt die Asiatische Hornisse eine Bedrohung für heimische Insekten wie Honigbienen dar. Und „Nach Gesetzeslage müssen die Nester daher umgehend entfernt und die Tiere getötet werden.“

Das Haselünner Nest wurde tatsächlich von einem Experten des Wespen- und Hornissenberaternetzwerkes des Landkreises Emsland entnommen. Doch so dramatisch wie die NOZ die Gefahr für die heimischen Insekten schildert, ist die Lage offenbar nicht. „Nach aktuellem Wissensstand erbeutet die Asiatische Hornisse zwar auch Honigbienen und soziale Faltenwespen, besitzt jedoch ein breites Nahrungsspektrum, welches stark vom Angebot abhängt. Somit deutet derzeit nichts darauf hin, dass die Asiatische Hornisse in Mitteleuropa ein ernstes Problem darstellt – weder für die natürliche Insektenvielfalt, noch für unsere Bienenvölker“, erfährt man auf der Website neobiota-nord.de/de/ahlert-nord des Museums der Natur Hamburg.


Waben aus dem Nest der Asiatischen Hornisse (Foto: Landkreis Emsland)
Waben aus dem Nest der Asiatischen Hornisse (Foto: Landkreis Emsland)

Der Landkreis bestätigt uns zwar, dass die Asiatische Hornisse als invasive Art eine Gefährdung des heimischen Öko-Systems darstellen könne und aus diesem Grund gegenwärtig bekämpft werde. Doch ab dem kommenden Jahr werde laut einer Ankündigung des Landes Niedersachsen die invasive Art voraussichtlich im Frühjahr/Sommer von der Kategorie „Früherkennung“ in den Status „Management“ wechseln, sodass die Bekämpfung von Völkern der Asiatischen Hornisse nicht mehr grundlegend verpflichtend sei. Bei Einzelfallbetrachtungen sei dann zu entscheiden, wie vorgegangen werden solle.“

Das Nest der Asiatischen Hornisse aus Haselünne bestand übrigens aus zehn Waben und vermutlich aus einem Staat von rund 2500 Tieren. Es wurde von Experten des Landkreises intensiv untersucht. Von den dabei entstandenen Fotos hat uns der Landkreis einige zur Verfügung gestellt, die wir hier gerne übernommen haben. [HM, erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d/]

Wenn Partnerschaftsgewalt nicht mit der Trennung endet – Fast jeden Tag ein Femizid

 Die Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis Emsland präsentieren die Fahne von Terre des Femmes.
Die Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis Emsland präsentieren die Fahne von Terre des Femmes. 

Gemeinsam mit den emsländischen Städten und Gemeinden beteiligt sich der Landkreis Emsland in diesem Jahr erneut am internationalen Gedenk- und Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“, der am Montag, 25. November, stattfindet. Vor dem Meppener Kreishaus und ebenso vor den Außenstellen der Kreisverwaltung in Lingen und Aschendorf werden wieder Fahnen von Terre des Femmes gehisst, um ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu setzen.

Gewalt an Frauen ist allgegenwärtig. Laut EU-Kommission erfährt jede dritte Frau in Europa mindestens einmal im Leben körperliche oder sexualisierte Gewalt. Die schwerste Form der Gewalt stellen die Femizide dar. Von einem Femizid spricht man, wenn Frauen allein wegen ihres Geschlechts oder wegen bestimmter Vorstellungen von Weiblichkeit getötet werden. Zur Entwicklung des Begriffs gibt es einen guten Artikel in der Le Monde Diplomatique vom 7.11.2024.

Das Bundesinnenministerium stellte am 18.11.2024 ein von dem Bundeskriminalamt erstelltes Bundeslagebild „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023“ vor. Die wesentlichen Ergebnisse waren:

  • Femizide: 2023 wurden 938 Mädchen und Frauen Opfer von versuchten oder vollendeten Tötungsdelikten (+1,0 Prozent, 2022: 929). Insgesamt wurden 360 Mädchen und Frauen Opfer vollendeter Taten. Demnach gab es 2023 beinahe jeden Tag einen Femizid in Deutschland.
  • Im Berichtsjahr 2023 wurden 52.330 Frauen und Mädchen Opfer von Sexualstraftaten (2022: 49.284 Opfer, +6,2 Prozent).
  • Über 17.193 Frauen und Mädchen wurden im vergangenen Jahr Opfer Digitaler Gewalt, zum Beispiel von „Cyberstalking“ oder anderen Delikten, die beispielsweise mittels Nutzung von Sozialen Medien begangen werden.
  • Mit 70,5 Prozent sind die weit überwiegende Zahl der Opfer Häuslicher Gewalt Frauen und Mädchen. Im Berichtsjahr stieg die Zahl der weiblichen Opfer um 5,6 Prozent auf 180.715 an (2022: 171.076).
  • Auch beim Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, Zuhälterei und das Veranlassen zur Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution oder zu sexuellen Handlungen, durch die eine Person ausgebeutet wird, steigen die Zahlen weiter an. 591 Frauen und Mädchen fielen diesen Delikten zum Opfer.
  • Die überwiegende Zahl der Opfer und Tatverdächtigen ist deutscher Staatsangehörigkeit. Lediglich in der Fallgruppe Menschenhandel ist der Anteil an nichtdeutschen Staatsangehörigen bei Opfern sowie Tatverdächtigen höher.

„Den internationalen Aktions- und Gedenktag nutzen wir daher, um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren, zu informieren und um ein deutliches Zeichen gegen Gewalt zu setzen“, sagt Landrat Marc-André Burgdorf.

Der Aktionstag steht in diesem Jahr unter dem Titel „#WennDieGewaltNichtAufhört – Partnerschaftsgewalt endlich wirksam beenden“. Vor fast allen Rathäusern oder öffentlichen Plätzen werden im ganzen Emsland anlässlich des Gedenktages die Fahnen zu sehen sein. Zahlreiche Veranstaltungen zum Thema werden von den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und ihren Kooperationspartnerinnen und -partnern angeboten. Sie sollen die Forderung, Gewalt an Mädchen und Frauen zu stoppen, unterstreichen. Nähere Informationen zu den Veranstaltungen sind hier zu finden.

Ebenfalls führen die Gleichstellungsbeauftragten die Aktion der orangefarbenen Bänke fort: Weitere der weithin sichtbaren Sitzgelegenheiten sollen an öffentlichen Plätzen im Landkreis Emsland aufgestellt werden. Sie stehen für die Aussage „Hier ist kein Platz für Gewalt“. In diesem Zusammenhang wird es im Kreishaus die Ausstellung „Read the signs“ der Soroptimist International Club Meppen Lingen in Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises geben. [jdm, Foto: Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 25.11.2024: Apeldorn
Dienstag, 26.11.2024: Tunxdorf
Mittwoch, 27.11.2024: Haren-Erika
Donnerstag, 28.11.2024: Flechum
Freitag, 29.11.2024: Bawinkel
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 25.11.2024 bis 29.11.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168), Wippingen – Werpeloh (K114) und Börger – Neubörger (L62) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Hätte Meyer mehr Geld in die Rettung der Papenburger Werft investieren können?

Die Ems-Zeitung berichtete am 18.11.2024 ausführlich über Nachforschungen der Luxemburger Justiz zum Firmengeflecht der Meyer-Werft. In Luxemburg geht es darum, ob vor allem von der Meyer-Firma CLT die Steuer- und Gesellschaftsgesetze eingehalten wurden, denn die Meyer-Rückversicherungsgesellschaften haben seit 2019 keine Bilanzen mehr abgeliefert. Für den deutschen Steuerzahler ist aber interessanter - und darauf weist der Artikel hin - dass vermutet werden kann, dass die Meyer-Familie über hohe Vermögenswerte verfügt, die sie nicht zur Rettung der Meyer-Werft eingesetzt hat.

Die Werft wird mit Steuergeldern gerettet und dabei wurde von der Familie und auch von den beteiligten Politikern öffentlich kommuniziert, dass auch Meyer schmerzlich berührt ist und die Werft doch so schnell wie möglich in den Schoß der Familie Meyer zurückkehren sollte. Doch wenn die Familie Meyer tatsächlich über großes freies Kapital verfügen sollte, das nicht eingesetzt wurde, hat sie die Meyer-Werft in Papenburg eher wie ein ungeliebtes Stiefkind behandelt. Sie hat der Meyer-Werft und den dort tätigen Arbeitern das Vermögen zu verdanken, aber sich eventuell nicht in der Pflicht gesehen, das Vermögen dort wieder einzusetzen.

Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die Linke) fordert: „Die Bundesregierung muss öffentlich erklären, dass sie die Geschäfte dieser Rückversicherer umfassend geprüft hat. Insbesondere die Transaktionen mit Liechtenstein und die fehlenden aktuellen Bilanzen werfen Fragen auf. Es muss ausgeschlossen sein, dass Vermögen der Werft oder der Meyer-Familie nur deshalb nicht zur Rettung herangezogen wurde, weil es verborgen werden konnte. Falls Fragen offenbleiben, muss sich der Haushaltsausschuss des Bundestages erneut mit der Angelegenheit befassen.“

Im Abschluss der CLT Reinsurance von 2019 lässt sich ableiten, dass 160 Mio. Euro in Liechtenstein in einem Fonds lagerten, wobei erst 220 Mio. Euro nach Österreich gingen, dann 56 Mio. zurück und der Rest, 164 Mio. Euro nach Liechtenstein, (s. S. 17 Note 4). Dort heißt es übersetzt: "Im Jahr 2018 investierte die Gesellschaft in sechs österreichische alternative Investmentfonds (AIFs) im Gesamtwert von 220.160.000 EUR. Im Dezember 2019 erfolgten mehrere Rücknahmen im Gesamtwert von 56.395.781 EUR, woraufhin die in den sechs AIFs gehaltenen Vermögenswerte in einen einzigen liechtensteinischen Fonds migriert wurden." [jdm]

Medien- und Techniklotsen ermöglichen digitale Teilhabe – Ansprechpartner für ältere Menschen

Acht neue Medien- und Techniklotsende warten auf ihren Einsatz: Wilhelm Titze, Walchum, Karl-Heinz Kassens, Walchum, Simone Wagner, Dörpen, Franz-Josef Göcke, Lingen (Ems), Sabine Aisch, Papenburg, Sabine Broos, Rhede (Ems), Monika Sandmann, Dörpen, und Stefan Varel von der KEB Aschendorf-Hümmling versammeln sich zusammen mit Daniela Fischer und Kerstin Knoll (vorne Mitte, v. l.) vom Landkreis Emsland, sowie Dozent Werner Heyart. (r.) zum Gruppenfoto. (Foto: Landkreis Emsland)
Wilhelm Titze, Walchum, Karl-Heinz Kassens, Walchum, Simone Wagner, Dörpen, Franz-Josef Göcke, Lingen (Ems), Sabine Aisch, Papenburg, Sabine Broos, Rhede (Ems), Monika Sandmann, Dörpen, und Stefan Varel von der KEB Aschendorf-Hümmling zusammen mit Daniela Fischer und Kerstin Knoll (vorne Mitte, v. l.) vom Landkreis Emsland, sowie Dozent Werner Heyart. (r.)

Digitalisierung kann älteren Menschen zu einem selbstbestimmten Leben verhelfen. In einer Fortbildung, die im Auftrag des Seniorenstützpunktes Emsland (SPN) von der Katholischen Erwachsenenbildung (KEB) Aschendorf-Hümmling e. V. durchgeführt wurde, haben sich in Dörpen acht Teilnehmende zu ehrenamtlichen Medien- und Techniklotsinnen und -lotsen fortbilden lassen. Diese stehen nun Seniorinnen und Senioren im Umgang mit Smartphone und Tablet zur Seite.

Die ehrenamtlichen Medien- und Techniklotsenden begleiten ältere Menschen im Umgang mit der digitalen Alltagswelt und ermöglichen ihnen dadurch digitale Teilhabe.

In 24 Unterrichtseinheiten haben sich die Teilnehmenden kompakt und fachlich auf ihren Einsatz vorbereitet. Im Kursus beschäftigten sie sich unter der Leitung von Dozent Werner Heyart unter anderem mit der Einrichtung von Tablet und Smartphone, Internetverbindungen zuhause und unterwegs, der Installation und Einrichtung von Apps sowie mit Browsern und Suchmaschinen. Darüber hinaus wurden sowohl die Betriebssysteme (Android und iOS) als auch die Nutzung einer Sprachsteuerung thematisiert.

Der Fokus beim Vermitteln des technischen Wissens sollte auf einer einfachen Wortwahl liegen. Die Seniorinnen und Senioren sollen dort abgeholt werden, wo sie stehen. Seniorinnen und Senioren würden durch die Unterstützung der Lotsinnen und Lotsen sicherer im Umgang mit der Technik und verlören dadurch die Hemmschwelle bei der Nutzung der Geräte.

Der Landkreis Emsland organisiert regelmäßig stattfindende Netzwerktreffen der mittlerweile insgesamt 40 aktiven Medien- und Techniklotsenden im Kreisgebiet. Die Vermittlung von Lotsinnen und Lotsen übernimmt der Landkreis Emsland, Ansprechpartnerinnen Daniela Fischer (Telefon: 05931/44-2263, E-Mail: daniela.fischer@emsland.de) und Kerstin Knoll (Tel. 05931/44-1267, E-Mail: seniorenstuetzpunkt@emsland.de). Weitere Informationen sind auch hier erhältlich. [PM, Foto: Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 18.11.2024 bis 22.11.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168), Wippingen – Werpeloh (K114) und Börger – Neubörger (L62) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

RROP-Änderungsverfahren: Windvorrangfläche in Wippingen wurde halbiert

Mit der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms hat der Landkreis Emsland ein „Sachliches Teilprogramm Windenergie“ zur Festlegung von Flächen für Windenergie erarbeitet. Damit sollen zukünftige Vorranggebiete festgelegt werden, wo Windräder errichtet werden dürfen.

Der erste Entwurf des sachlichen Teilprogramms Windenergie, die Begründung und der Umweltbericht wurde im Zeitraum vom 01.07. bis 18.08.2024 zur Einsichtnahme auf der Website des Landkreises Emslandes sowie im Kreishaus öffentlich einsehbar gemacht. In diesem Zeitraum konnten zu den Planentwürfen Stellungnahmen abgegeben werden. Von dieser Möglichkeit haben knapp 200 Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Verbände und Interessenvertretungen sowie Träger öffentlicher Belange (TÖB) Gebrauch gemacht. Nach Abwägung der eingegangenen Hinweise und Einwände ist im Nachgang der ersten Beteiligung u.a. die Flächenkulisse angepasst worden. Mit den notwendig gewordenen Änderungen hat sich die Festlegungsfläche von 12.860 ha (erster Entwurf) auf nunmehr 12.294 ha (zweiter Entwurf) nach Rotor-Out-Prinzip reduziert. In Relation zur Gesamtfläche des Landkreis Emslands entspricht dies einem Anteil von 4,26 % (erster Entwurf: 4,46 %). Die anrechenbare Fläche nach „Rotor-In“-Prinzip hat sich von 9.392 ha auf 8.975 ha reduziert.

Die für Wippingen vorgesehene Windvorrangfläche wurde im neuen Plan halbiert. Grund ist die Stellungnahme der WTD 91, die auf bestehende Höhenbegrenzungen in einer Flugbegrenzungszone hinweist, so dass dort grundsätzlich keine Windräder gebaut werden können. Das bedeutet, dass anstelle der vier geplanten Windkraftanlagen (WKA) wahrscheinlich nur noch zwei WKA möglich sind. Ob das noch wirtschaftlich darstellbar bzw. umsetzbar ist, ist nach Angaben von Hermann-Josef Pieper von der Interessengemeinschaft der Grundbesitzer noch nicht bekannt.

Die IG versuche zusammen mit der Samtgemeinde Dörpen einen Termin beim Landkreis Emsland zu bekommen. Außerdem sei eine Stellungnahme über die Gemeinde bzw. Samtgemeinde in Vorbereitung.

Aufgrund der vorgenommenen Änderungen an der Flächenkulisse ist eine neue öffentliche Beteiligung erforderlich. Diese findet im Zeitraum vom 13.11. bis 02.12.2024 statt, was der Landkreis im Amtsblatt 29/2024 vom 05.11.2024 öffentlich bekannt gegeben hat. In diesem neuen Beteiligungszeitraum haben die Kommunen des Landkreises ebenso wie alle weiteren TÖB und die Öffentlichkeit die Möglichkeit, zu den zwischenzeitlich erfolgten Änderungen Stellung zu nehmen. Alle eingegangenen Stellungnahmen zum ersten Entwurf des „Sachlichen Teilprogramms Windenergie“ behalten weiterhin ihre Gültigkeit.Zur neuen Flächenkulisse ebenso wie zu den Dokumenten zum zweiten Entwurf des Sachlichen Teilprogramms Windenergie gelangen Sie über den Link unter „Zum Beteiligungsverfahren“. Änderungen zum ersten Entwurf sind kenntlich gemacht. (PM/jdm]

Windparks auf der Tagesordnung des Bauausschusses

Einladung zur Bauausschusssitzung

Der Bauausschuss der Samtgemeinde Dörpen hat auf seiner öffentlichen Sitzung am 14. November um 15 Uhr im Sitzungssaal des Dörpener Rathauses den Sachstand zur Fortschreibung ders Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) Wind auf der Tagesordnung. Dieser Tagesordnungspunkt betrifft die Interessierten an einem Windpark in Wippingen.

Eine Beschlussvorlage zu Photovoltaikanlagen auf den kommunalen Dächern, der Hochwasserschutz und mehrere Tagesordnungspunkte zu Belangen der Feuerwehr stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Zur Lärmaktionsplanung stellt die Beschlussvorlage fest, dass kein Handlungsbedarf besteht. [jdm]

Einbruchsversuch am Transrapid-Informationszentrum

Transrapid Informationszentrum Dörpen

Das Transrapid-Informationszentrum an der Neudörpener Straße in Dörpen wird seit Jahren nicht mehr genutzt. Das Gebäude auf dem künstlichen Hügel steht leer und der Vorplatz wird lediglich zum Abstellen von Fahrzeugen oder als Pausenparkplatz genutzt, wobei offensichtlich auch Abfall hinterlassen wird. Dagegen hilft anscheinend auch nicht eine Kameraüberwachung des Geländes, die aktuell nach unseren Informationen nicht funktioniert.

Am 06.03.2024 Forum D über die Anlage berichtet und diese dabei als Lost Place bezeichnet, da die Anlage nach und nach zu verkommen scheint. Andererseits übt das Gebäude anscheinend weiterhin einen Reiz auf gewisse Menschen aus. Gelegentlich sieht man Personen, die offenbar in der Hoffnung kommen, hier noch Informationen über die Magnetbahn zu erhalten. Weniger gute Absichten haben andere Menschen, die im Gebäude wohl noch Wertgegenstände vermuten und versuchen, hier einzubrechen – so auch wieder am vergangenen Sonntag.

Transrapid Informationszentrum Dörpen

Von der Neudörpener Straße aus waren zwei Männer auf dem erhöhten Platz vor dem Gebäude zu erkennen. Auf dem Vorplatz der Anlage war ein PKW mit einem niederländischen Kennzeichen direkt vor dem schmalen Weg zum Gebäude abgestellt worden; die Scheibe an der Fahrerseite war nicht vollständig geschlossen. Während eine Person sich offensichtlich an der Metallplatte zu schaffen machte, mit der eine ehemalige Fensteröffnung verschlossen worden war, hantierte die zweite Person mit einem Seil vor dem Gebäude. Als die Männer vernahmen, dass sie beobachtet wurden, entfernten sie sich in die Büsche, die die Anlage umgeben. Erst ca. 30 Minuten später befand sich der PKW nicht mehr auf dem Vorplatz der Anlage.

Insgesamt überraschte die abgebrühte Vorgehensweise der Männer, da sie am helllichten Tag von der Straße aus durch die weitgehend entlaubten Büsche gut zu sehen waren. Der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim lag bis heute keine Anzeige vor. Vielleicht ist der (über den Vorfall informierte) Betreiber der Anlage nicht an einer öffentlichen Aufklärung des Vorfalls interessiert – mit einem Lost Place will man ja nicht unbedingt in Verbindung gebracht werden. [HM/Erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Görke – eine neue Droge? – Online-Informationsabend der Caritas

Seit Januar 2024 beobachtet die Caritas-Suchtberatung in ihrer Suchtberatung einen Trend, in dem vor allem Jugendliche berauschende Substanzen über Vapes, den elektronischen Zigaretten, konsumieren. Diesem Phänomen ist die Suchtberatung nachgegangen und möchte den Aktionstag Suchtberatung dazu nutzen, um in Kooperation mit der örtlichen Polizei über Görke aufzuklären.

"Es handelt sich um ein synthetisches Cannabinoid. Das ist illegal und in der Wirkung um ein Vielfaches stärker und länger wirksam als übliches THC, das in der Cannabispflanze vorkommt. Der Konsum kann zu Kreislaufproblemen, Atemnot, Ohnmacht, Herzrasen, Bluthochdruck, Übelkeit mit Erbrechen, Verwirrung, Angst und Panik führen", berichtet Mandala Clavée, Leiterin der Fachambulanz für Suchtprävention und Rehabilitation beim Caritasverband für den Landkreis Emsland.

Bei einem Online-Informationsabend am 14. November 2024 um 18 Uhr soll „Görke“ erläutert werden, welche Gefahren diese Substanz mit sich bringt und welche Auswirkungen dieses auf verschiedenen Ebenen haben kann. Gleichzeitig soll ein Dialog möglich sein, um auf Fragen einzugehen.

Anmeldungen bitte unter Sucht.Mep@caritas-os.de. Einen Tag vor der Veranstaltung wird ein Zugang für die Veranstaltung über die angegebenen Mails versandt. [PM/jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Dienstag, 12.11.2024: Salzbergen
Mittwoch, 13.11.2024: Bernte
Donnerstag, 14.11.2024: Meppen
Freitag, 15.11.2024: Lingen
Sonntag, 17.11.2024: Baccum
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 11.11. bis 15.1.2024 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), sowie Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Unterwegs mit dem Nachtwächter

Einst war er dazu da, die Uhrzeit zu verkünden und vor Gefahren zu warnen: der Nachtwächter. Jetzt laden im Emsland Nachtwächter zu Führungen ein in andere Welten mit schaurigen Geschichten, übernatürlichen Erlebnissen und ungewöhnlichen Einblicken.

Nachtwächter in Meppen

In Meppen führt er durch die im Dunkeln besonders urig anmutende Altstadt. Dabei erzählt der Nachtwächter jede Menge schaurige und unterhaltsame Anekdoten aus Meppens langer Geschichte. Termine: täglich nach Voranmeldung, Dauer: ca. 1,5 Stunden, Mindestteilnehmerzahl: 8 Personen, Preis: 6,- € pro Person, Informationen: Tourist Information Meppen (TIM).

In Haselünne führt der Nachtwächter „bewaffnet“ mit Hellebarde, Laterne, Horn und Schlüsselbund Besucher durch die Gassen der Kornbrennerstadt, vorbei an Rathaus, Pfarrkirche St. Vincentius und mittelalterlichen Burgmannshöfen. Für jede Station hat er die passende Anekdote: Spannend, sagenhaft und verblüffend. Termine: täglich nach Voranmeldung, Dauer: ca. 1,5 Stunden, Mindestteilnehmerzahl: 10 Personen, Preis: bis 10 Personen 70,- € pauschal, ab 11 Personen 7,- € pro Person, Informationen: Touristinformation der Stadt Haselünne.

In Sögel führt die Nachtwächterin „Wally Wendeln“ durch die Ortsmitte. Edith Strehlau-Thole, die Gästeführerin der Tourist-Information Sögel, schlüpft in die Rolle der Nachtwächterin. Die Dunkelheit zieht finstere Gesellen magisch an und im Schatten der Nacht trägt sich gelegentlich Wundersames zu. So hat die Nachtwächterin viele interessante Geschichten – wie zum Beispiel vom gefürchteten Räuberhauptmann Jan Buntekauh oder dem Feuerteufel „roter“ Ferdinand – zu erzählen. Während ihrer Tour durch die spärlich beleuchteten Straßen des Hümmling-Ortes lädt „Wally Wendeln“ ihre Begleiter zum Umtrunk ein. Termine: für Gruppen täglich nach Voranmeldung, Dauer: ca. 75 - 90 Minuten inkl. Umtrunk, Mindestteilnehmerzahl: 8 Personen, Preis: 9,50 € pro Person inkl. einem Becher Glühwein oder einem Glas Sekt, Informationen: Tourist-Information Sögel. [PM Emsland.com]

Radwege an bestehenden Brücken auf der Heeder Straße nicht möglich?

Küstenkanalbrücke bei Dörpen

Die Gefahrensituation für Fußgänger und Radfahrer auf der Brücke über den Küstenkanal und auf den anschließenden Flutbrücken im Verlauf der Heeder Straße hat uns hier schon mehrfach beschäftigt. Vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee (WSA) wurde uns im Zusammenhang mit der Suche nach Lösungsmöglichkeiten mitgeteilt, dass ein Verbund (eines seitlich angebrachten Radweges) mit der bestehenden Brücke von dort abgelehnt wird. Begründung: Dies stelle eine wesentliche Veränderung dar, so dass ggf. die aktuellen Baunormen anzuwenden wären. Außerdem werde der Bau einer verbundenen Brücke oder einer separaten Brücke hohe Kosten verursachen, obwohl die Brücke mittel- bis langfristig ersetzt werde; welcher Zeitraum unter „mittel- bis langfristig“ zu verstehen ist, wird nicht konkretisiert. Immerhin wird jedoch eingeräumt, dass der Geh- und Radweg nicht optimal sei.

Offenbar spricht also etwas dagegen, aktuelle Baunormen anzuwenden. Neue Berechnungen könnten ergeben, dass die Brücke nicht den jetzt gültigen Normen entspricht und eine Diskussion über die weitere Nutzung ausgelöst wird.
Für diese Annahme spricht auch ein weiteres Indiz: Vor einem Jahr wurde der Verwaltung in Dörpen vorgeschlagen, im Rahmen einer Studienarbeit erste Überlegungen zur Konzeption einer Holzbrücke parallel zur kurzen Flutbrücke anstellen zu lassen. Dabei sollte das WSA in die Betrachtungen einbezogen werden und möglichst auch Daten für statische Betrachtungen zur Verfügung stellen.

Eine erste Reaktion der Verwaltung war positiv – man wolle das WSA ansprechen und fragen, inwieweit der Vorschlag von deren Seite zumindest mit Informationen unterstützt werde. Weitere Nachfragen zum Stand der diesbezüglichen Gespräche mit dem WSA wurden von der Verwaltung ausweichend beantwortet.

Dagegen wurde der WSA-Leiter Hermann Poppen im Gemeindeblättchen Dörpen wörtlich II_2024 (veröffentlicht im September 2024) wie folgt zitiert: „Von Vorschlägen, von außen etwas an die Brücken dran zu bauen, kann nur abgeraten werden. Dafür muss die Statik des Bestandsbauwerkes aus den 1930iger Jahren angepasst werden. Sie verändern dann grundsätzlich das Bauwerk. Das ergibt so keinen Sinn“.

Doch genau die offenen Fragen zur Konstruktion der Brücke sollten im Rahmen einer Studienarbeit erfasst und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Dabei sollten – wie oben geschrieben – zunächst lediglich Überlegungen für die kurze Flutbrücke angestellt werden (siehe auch unseren Beitrag vom 07.10.2024) und nicht für die Brücke über den Küstenkanal. Aber auch das erschien dem WSA offenbar zu riskant im Hinblick auf eine mögliche spätere Diskussion über die Gefahrensituation auf den Brücken; mögliche Lösungsvorschläge, die evtl. einen Handlungsdruck erzeugt hätten, waren offenbar nicht erwünscht.

Eine Diskussion über Gefahrenpunkte und Lösungsvorschläge kann u. E. jedoch nicht mit dem einfachen Satz „Das macht keinen Sinn“ beendet werden, zumal einige Brücken in der Umgebung von Dörpen zeigen, dass seitliche Radwege an Stahlbrücken über ein Kragarmsystem technisch und konstruktiv einfach zu realisieren sind. Genannt seien hier die Brücken über die Ems bei Steinbild und Heede, sowie über den Küstenkanal im Verlauf der B 70, aber auch die noch im Bau befindliche Friesenbrücke bei Weener.

Zwar wurden bei den genannten Beispielen die seitlichen Radwege bereits bei der Planung der Brücken berücksichtigt. Innovative Brückenbauingenieure werden aber wohl kaum behaupten, dass solche Elemente nicht auch nachträglich an ein bestehendes Bauwerk angebaut werden können.

Und bereits vor den ersten Überlegungen zur Lösung einer offenen Frage die möglicherweise entstehenden Kosten als Totschlagargument gegen eine weitere Befassung mit dem Problem zu verwenden, erscheint im Sinne einer ergebnisoffenen Diskussion nicht nachvollziehbar. Auch die Experten des WSA dürften wohl ohne konkrete Berechnungen nicht angeben können, welche Kosten bei den drei unterschiedlichen Brückenvarianten kurze Flutbrücke, lange Flutbrücke und Küstenkanalbrücke an der Heeder Straße tatsächlich entstehen würden.
Dagegen haben wir mit unserem Bericht vom 07.10.2024 zumindest einen Lösungsvorschlag in die Diskussion einbringen können. [HM/Erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Gregor Gysi am Sonntag in Papenburg

Die Linke "Plaudern mit Gregor Gysi"

Am Sonntag, den 10.11.24 lädt um 17:30 Uhr die Linke, Kreisverband Papenburg, zur Veranstaltung "Plaudern mit Gregor Gysi" in der alten Drostei, Hauptkanal rechts 13 in Papenburg, ein.

Ab 20 Uhr wird Gysi in der Stadthalle Papenburg aus seinem Buch „Ein Leben ist zu wenig“ lesen. Hier erzählt er von seinen zahlreichen Leben: als Anwalt, Politiker, Autor, Moderator und Familienvater. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt der Journalist Hans-Dieter Schütt. [jdm]

Vom Landkreis beauftragtes Öko-Institut untersucht weiteres Vorgehen bei der Endlagersuche

Auf der Generalversammlung des Vereins „Kein Atommüllendlager im Emsland e.V.“ am 27.8.2024 setzte sich der Verein dafür ein, dass der Landkreis Emsland eine Studie in Auftrag geben möge, um die Geeignetheit emsländischer Standorte einzuschätzen. Anlass war damals, dass die Presse über eine ähnliche Studie im Landkreis Osnabrück berichtet hatte.

Gestern teilte der Landkreis Emsland in einer Pressemitteilung mit, dass er das Öko-Institut damit beauftragt hat, sich die verbleibenden Untersuchungsräume näher anzuschauen und die Einordnung der BGE auf Nachvollziehbarkeit hin zu überprüfen. „Ziel der Beauftragung ist nicht nur, eine fachliche Einschätzung zu erhalten, sondern wir haben dies im Rahmen eines Begleitforums umgesetzt, mit dem wir regionale Kräfte bündeln. Das Verfahren der Endlagersuche für den Landkreis Emsland wird durch die wissenschaftliche Begleitung transparent und nachvollziehbar. Wir können Argumente sammeln, sind damit handlungsfähig und können uns in den geeigneten Verfahrensschritten rechtzeitig einbringen“, so Burgdorf weiter.

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) hat am vergangenen Montag (4. November) ihren aktuellen Arbeitsstand dargestellt und die Untersuchungsräume, die wegen Ungeeignetheit aus dem Verfahren ausgeschieden sind, bekannt gegeben. Für den Landkreis Emsland zeigt der BGE Endlagersuche Navigator an, dass aus den bisher untersuchten Teilgebieten noch keine Untersuchungsräume als ungeeignet oder gering geeignet eingestuft wurden und damit aus dem weiteren Verfahren zur Endlagersuche herausfallen. Eine Einordnung ist bislang nicht erfolgt. Alle Untersuchungsräume innerhalb der Teilgebiete in Steinsalz und Tongestein werden weiter auf ihre Eignung als möglicher Standort hin überprüft.

Der Landkreis Emsland hatte schon 2022 das Öko-Institut beauftragt, die Endlagersuche fachlich zu begleiten. Am 28. Februar 2022 hatte Dr. Saleem Chaudry im Kreistag einige Einschätzungen zum Suchverfahren gegeben. [jdm]

Schleuse Dörpen gesperrt

Seit dem 28.10. bis voraussichtlich 06.12.2024 ist die Schleuse Dörpen gesperrt. Mit einem Umbau des Unterhaupts der Schleuse des Küstenkanals soll die nutzbare Kammerlänge auf 113 Metern verlängert werden um so 110 Meter langen Großmotorgüterschiffen (GMS) die Passierbarkeit zu ermöglichen. Laut der bauausführenden Firma kosten die Bauarbeiten ca. 3 Mio €. Das Unterhaupt ist hier das westliche Schleusentor. [jdm]

„Begegnungen – 1935 im KZ Esterwegen“ – Vortrag in der VHS Papenburg

In Kooperation mit dem Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager veranstaltet die Volkshochschule Papenburg am Donnerstag, den 7.11.2024 von 19.30 Uhr bis 21.45 Uhr einen Vortrag von Kurt Buck. Das Thema des Vortrags lautet "Begegnungen - 1935 im KZ Esterwegen".

Werner Finck leitete das Berliner Kabarett "Die Katakombe", Carl von Ossietzky die Wochenzeitschrift "Die Weltbühne", Ernst Heilmann saß für die SPD im Preußischen Landtag und im Reichstag, Adolf Bender lebte als Künstler in Mainz. 1935 begegneten sie sich - unfreiwillig - als „Schutzhäftlinge“ im Konzentrationslager Esterwegen. Ihre Geschichten als Insassen dieses Lagers werden anhand von Erinnerungsberichten, Zeichnungen und Dokumenten vorgestellt.

Ort: Volkshochschule Papenburg, Hauptkanal rechts 72, 26871 Papenburg, Raum V 1.06, Saal (barrierefrei). Um Anmeldung wird gebeten. Den Betrag von 10 EURO zahlen Sie bitte an der Eintrittskasse, die um 19 Uhr öffnet. [Newsletter DIZ]

Bauarbeiten an der B70 kommen voran

Bauarbeiten B70 zwischen Kluse und Dörpen

An der Bundesstraße 70 zwischen Dörpen und Kluse wird derzeit unter Vollsperrung eine Deck- und Binderschichterneuerung durchgeführt. Die Strecke zwischen der Pollertstraße in Kluse bis zur Rägertstraße in Dörpen wurde fast vollständig abgefräst, auch der Fahrradweg. Auf der Hälfte der Strecke wurde auch schon die Binderschicht aufgetragen.

Anfang Dezember sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Hierbei handelt es sich um den ersten Bauabschnitt. Die weiteren vier Bauabschnitte (von der Rägertstraße bis zum Mittelweg in Dörpen) werden im Frühjahr 2025 in Angriff genommen.

Die Baukosten für die Strecke mit einer Länge von insgesamt 3,2 Kilometern belaufen sich nach Behördenangaben auf rund 2,9 Millionen Euro. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 04.11.2024: Esterwegen
Dienstag, 05.11.2024: Lathen
Mittwoch, 06.11.2024: Meppen
Donnerstag, 07.11.2024: Twist
Freitag, 08.11.2024: Lingen
Samstag, 09.11.2024: Esterwegen
Sonntag, 10.11.2024: Flechum
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]