KandidatInnen von CDU, SPD und der Grünen offenbaren großes Vertrauen in das Vorgehen der BGE

Die Interessengemeinschaft "Kein Atommüll-Endlager im Emsland" hat die Bundestagskandidaten von CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke und AFD danach befragt, was sie zu der Möglichkeit eines Atommüll-Endlagers im Emsland sagen. Im Einzelnen stellte die IG sieben Fragen. Bisher liegen von Vieren Antworten vor:

Auf die Frage, ob ihr das Verfahren zur Endlagersuche bekannt sei und in welcher Weise sie sich an diesem Prozess beteilige, verwies Gitta Connemann (CDU) auf ihre Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren und passive Teilnahme an den Fachkonferenzen, Kai Jesiek (Die Linke) hat an den Teilgebietskonferenzen teilgenommen, Julian Pahlke (Die Grünen) verfolgt den Prozess seit Jahren und Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) möchte als Politikerin das Verfahren vor Ort zu begleiten.

Die IG hatte in ihrer zweiten Frage herausgestellt, dass die Teilgebietskonferenzen der vom Gesetz geforderten Transparenz nicht entsprochen haben, weil sie wegen Corona nur als Online-Konferenzen durchgeführt werden konnten. Kai Jesiek teilt diese Einschätzung; Anja Troff-Schaffarzyk dagegen findet nur, dass die Konferenzen wegen des Onlineformates ihr Ziel nicht erreicht haben und fordert Nachbesserungen. Ähnlich sieht dies Julian Pahlke. Gitta Connemann sieht zwar Probleme, glaubt aber, dass durch die Online-Veranstaltung unter Umständen mehr Menschen mobilisiert worden seien als durch Präsenzveranstaltungen.

Die Festlegung von 54% der Fläche der Bundesrepublik durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) als mögliche Endlagerstätten hat nach Ansicht der IG bewirkt, dass die zukünftig Betroffenen sich nicht als solche identifizieren können. Eine weitere Eingrenzung sei eine Voraussetzung für eine echte Diskussion mit der betroffenen Bevölkerung. Das sehen Gitta Connemann und Anja Troff-Schaffarzyk anders. Sie teilen hier die Auffassung der BGE. Julian Pahlke begrüßt dies als eine „möglichst frühzeitige Beteiligung“, fordert jedoch die Beteiligung der Öffentlichkeit jetzt und nicht erst in drei Jahren. Kai Jesiek sieht in dem Vorgehen der BGE eine Methode, um möglichen Widerstand zu unterbinden.

Sowohl Gitta Connemann als auch Julian Pahlke folgen der Linie der Vorbereitungsgruppe der Teilgebietekonferenzen, die das Beteiligungsverfahren jetzt als dauerhaften Prozess fordert. Das wurde vom Atommüllbundesamt allerdings bereits abgelehnt. Während Anja Troff-Schaffarzyk sagt, man müsse den Prozess weiterlaufen lassen, weil der Atommüll ja irgendwo hinmüsse, sieht Kai Jesiek in dem laufenden Verfahren keine Möglichkeiten mehr, eine echte Beteiligung von Betroffenen zu erreichen.

Für Anja Troff-Schaffarzyk stellt sich nicht die Frage, ob wir es verantworten können, hoch radioaktiven Müll 1.000.000 Jahre zu lagern und dabei auf die natürlichen Barrieren zu vertrauen, weil der Müll da sei und irgendwie entsorgt werden müsse. Gitta Connemann verweist auf den Gesetzestext, nach dem der bestmögliche Standort gesucht werde und nach heutigem Wissenschaftsstand seien natürliche Barrieren der beste Schutz. Julian Pahlke verweist ebenfalls auf das Gesetz, das eine Kombination von natürlichen und technischen Barrieren als besten derzeit möglichen Schutz bezeichnet. Kai Jesiek dagegen glaubt, dass noch weiter geforscht werden müsse, ehe man eine Endlagerung angehen kann.

Dass sich das Leben rund um den Endlagerstandort verändern wird und das Endlager für die Menschen Konsequenzen haben wird, erwarten alle Kandidaten. Kai Jesiek erwartet verheerende Auswirkungen. Julian Pahlke ist der Meinung, über die Folgen könne erst das Auswahlverfahren in der Phase II Auskunft geben. Anja Troff-Schaffarzyk und Gitta Connemann gehen davon aus, dass Nachteile für die Standortregion durch staatliche Maßnahmen entschädigt werden müssten. Gitta Connemann sieht wegen der Erfahrungen in Finnland sogar die Möglichkeit, dass es wegen der Aussicht auf Arbeitsplätze und der damit verbundenen Perspektiven eventuell sogar zu einem Wettbewerb um den Standort kommen
könnte.

Julian Pahlke hält eine längere oberirdische Lagerung von Atommüll nicht für sinnvoll, weil man damit zukünftige Generationen mit der Lösung der Atommülllagerung belaste. Gleichwohl sei wegen der bisher gescheiterten Projekte Gorleben und Asse Skepsis angebracht, die durch weitere Forschung beseitigt werden müssten. Kai Jesiek spricht sich für eine weitere oberirdische Lagerung aus. Gitta Connemann und Anja Troff-Schaffarzyk sind sich einig, dass eine weitere oberirdische Lagerung nach derzeitigem Kenntnisstand keinen Sicherheitsvorteil biete. Zudem laufe die Genehmigung der oberirdischen Lagerung aus und schon deshalb müsste man ein Endlager finden.

Die vollständigen Antworten der Politiker können auf der Homepage der Interessengemeinschaft www.kai-el.de nachgelesen werden. [PM IG vom 14.09.2021]

IG Kein Atommüll-Endlager traf sich in Lathen-Wahn

Montagabend traf sich die Interessengemeinschaft Kein Atommüll-Endlager im Emsland im Wahner Eck in Lathen-Wahn. Fast 100 Menschen hatten sich eingefunden, um über die nächsten Schritte zu diskutieren.

Und damit ist eigentlich schon das erste Thema angesprochen. Denn Diskussionen und die Einbeziehung aller in einem solchen großen Rahmen sind schwer möglich. Der Vorschlag, sich in Ortsgruppen und thematischen Arbeitsgruppen  zu treffen und mittels eines Steuerkreises und Plenumssitzungen diese Strukturen zu vernetzen, wurde angenommen. In der Begründung hieß es auch, man müsse in dieser Auseinandersetzung einen langen Atem haben und dürfe sich selbst nicht überfordern. Neben den bekannten sechs Ortsgruppen haben sich jetzt auch in Werpeloh und Spahnharrenstätte Ortgruppen gebildet.

Die AG Online war schon aktiv und hat eine Internetseite vorbereitet, die demnächst unter der Adresse www.kai-el.de zentrales Medium der Interessengemeinschaft werden soll. Ein Flyer ist jetzt gedruckt und wurde zur Verteilung in den Gemeinden ausgegeben.

Am 16.10.2021 organisiert die Interessengemeinschaft ihre erste öffentliche Veranstaltung. Der Sprecher der Anti-Atom-Initiative „ausgestrahltJochen Stay wird am 16.10.2021 um 15 Uhr in Renkenberge auf dem Schützenplatz über die Atommüll-Lager-Suche informieren. Die Veranstaltung wird draußen stattfinden, um die Durchführung auch bei verschärften coronabedingten Auflagen durchführen zu können.

Die Bundestagskandidaten wurden zu ihrer Meinung zur Problematik befragt. Die Antworten sollen jetzt veröffentlicht werden.

Michael Kirchner von der Stabsstelle im Büro des Samtgemeindebürgermeisters von Lathen berichtete von der Kommunalinitiative der politischen (Samt-) Gemeinden Lathen, Dörpen, Sögel und Werlte, der sich jetzt auch niederländische Gemeinden anschließen wollen. Man wolle den Widerstand deutlich machen, die Auseinandersetzung politisch begleiten und zur fachlichen Argumentation beitragen. Dazu habe man den bereits vom Landkreis engagierten Gutachter Dr. Chaudry zu einem Vortrag am 5.10.2021 nach Lathen ins Markt 7 eingeladen. [jdm]

Online-Fortbildung für Ehrenamtliche: Datenschutz

Die Servicestelle Ehrenamt der Samtgemeinde Dörpen gibt bekannt,, dass die kostenlose Online-Fortbildungsreihe "Digital im Verein und Ehrenamt" turnusgemäß am letzten Mittwoch im Monat, somit am 29.09.2021, um 19.00 Uhr, weitergeht. Weitere Informationen zu dem Seminarthema „Datenschutz" können Sie dem Flyer entnehmen.

Bitte richten Sie Ihre Anmeldung an die Servicestelle Ehrenamt per E-Mail: servicestelle-ehrenamt@doerpen.de.
Personen, die sich bereits für die komplette Schulungsreihe „Digital im Verein und Ehrenamt“ angemeldet haben, müssen sich nicht erneut anmelden. Nach erfolgter Anmeldung wird Ihnen ca. zwei Tage vor der Veranstaltung der Link zum Onlinestream übersandt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 13.09.2021: Meppen, Brual
Dienstag, 14.09.2021: Wilsten, Salzbergen
Mittwoch, 15.09.2021: Großer Sand, Neudersum
Donnerstag, 16.09.2021: Papenburg, Haselünne
Freitag, 17.09.2021: Groß Stavern, Lingen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

3 G-Regeln gelten seit Donnerstag im Emsland

Der Leitindikator „Neuinfizierte“ lag Anfang dieser Woche seit fünf Werktagen in Folge über 50, womit der Landkreis Emsland nach der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung per Allgemeinverfügung den Zugang zu Veranstaltungen und Einrichtungen sowie die Inanspruchnahme von bestimmten Leistungen auf vollständig geimpfte, genesene und getestete (3 G) Personen beschränken musste. Damit ist zum Beispiel die Teilnahme an Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 25 und bis zu 1000 Teilnehmenden nur für Geimpfte, Genesene und Getestete möglich. Darunter fallen auch Theater, Kinos sowie in Zoos und Freizeitparks geschlossene Räume, die für den Besucherverkehr zugänglich sind. Auch der Besuch von Restaurants und Gaststätten in geschlossenen Räumen ist nur nach Test oder nach Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises zulässig. Dies gilt ebenfalls für die Nutzung von Beherbergungsstätten sowie für körpernahe Dienstleistungen wie Frisör, Kosmetik oder Fußpflege. Details zur Verordnung und die jetzt gültigen Landesregeln finden Interessierte unter anderem beim Land unter https://www.niedersachsen.de/coronavirus. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

In der Woche vom 13.09.2021 bis 17.09.2021 wird im Schießgebiet nur der Schlagbrückener Weg (Panzerstraße) gesperrt. Der Weg nach Werpeloh bleibt frei. [jdm]

Kahlschlag in Dörpen

Am Mittelweg in Dörpen wurden Ende August 2021 zwei Waldflächen kahlgeschlagen, also alle Bäume gefällt. Miriam Staudte, Landtagsabgeordnete der Grünen in Niedersachsen und agrarpolitische Sprecherin der Fraktion, hat sich diese Flächen am Freitag, den 10.09.2021 gemeinsam mit Dr. Johann Müller aus Dörpen angesehen und fragt zu Recht, ob das Vorgehen mit der guten fachlichen Praxis zu vereinbaren ist.

Kahlschläge sind nach dem niedersächsischen Waldgesetz nur in geringem Umfang und bei gut begründeten Ausnahmefälle, etwa starkem Käferbefall, erlaubt. Zudem müssen sie in der Regel der Waldbehörde angezeigt und evtl. genehmigt werden. Zuständig für die fachliche Betreuung von privaten Waldbesitzern ist die Landwirtschaftskammer Niedersachsen. Sie dürfte also auch in diesem Fall über den Kahlschlag informiert gewesen sein oder ihn gar empfohlen haben. Man darf also gespannt sein, wie die Kammer den Kahlschlag begründet, denn vor Ort sind kaum Anzeichen für einen Schädlingsbefall festzustellen. [HM]

„Wer Krieg vorbereitet, will ihn auch führen“

Die Ems-Zeitung berichtete heute ausführlich über die Mahnveranstaltung des DGB in Esterwegen zum Antikriegstag. Der Bericht zitiert auch einige politische Aussagen der Redner. Was etwas fehlt, sind die Äußerungen von Jörg Meinke, der auch einen Bezug herstellte zwischen der heutigen deutschen Rüstungspolitik und dem 80. Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion, der von vornherein als Vernichtungskrieg geplant war und in dessen Verlauf in der Sowjetunion fast 2.000 Städte und über 70.000 Dörfer von der Wehrmacht vollständig zerstört wurden und 27 Millionen Menschen fanden den Tod fanden.

Jörg Meinke

Der deutsche Imperialismus habe seine Pläne nie aufgegeben. „Die Panzer der Bundeswehr stehen heute dort, wo vor 80 Jahren die Panzer der Wehrmacht Richtung Moskau rollten. Die Ära der Entspannungspolitik ist vorbei, die deutsche Außenpolitik wird zunehmend aggressiv. Von Politikern und Medien werden wir darauf eingeschworen, Russland als unseren Feind zu betrachten. Die Stimmung wird immer weiter aufgeheizt. Was mit Wirtschaftssanktionen beginnt, soll schließlich in militärische Aktionen münden. Wozu brauchen wir sonst die immense Steigerung der Rüstungsausgaben? Wozu brauchen wir die Atomwaffen, die in Büchel stationiert sind? ... Wer Krieg vorbereitet, will ihn auch führen.“ Meinke geißelte, dass sich die Nato an der Grenze zu Russland in Stellung gebracht habe.

Rede Anton Henzen

Hier stellen wir Ihnen die Reden der Kollegen auf der Mahnveranstaltung zum Nachlesen zur Verfügung:

Rede Anton Henzen, stellvertretender Vorsitzender DGB-Kreis Nördliches Emsland
Rede Jörg Meinke, Initiative 8. Mai
Rede Bert Giskes, Vorsitzender Mondiaal FNV Noord
Rede Stefan Eikens, Vorsitzender DGB-Kreis Nördliches Emsland

Die mangelnde Pflege des Begräbnisplatzes war wieder ein Thema. Die im letzten Jahr versprochene Instandsetzung des Platzes durch Schotter ist nicht passiert. Wie man hört, ist der bisherig zuständige Mitarbeiter im Innenministerium mittlerweile in Rente. Die SPD-Fraktionsführung im Landtag hat mitgeteilt, dass eine Anfrage zum Sachstand an das Ministerium gegeben wurde. [jdm]

Stefan Eikens
Bert Giskes

Sperrungen Schießgebiet

In der Woche vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 wird im Schießgebiet nur der Schlagbrückener Weg (Panzerstraße) gesperrt. Der Weg nach Werpeloh bleibt frei. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 06.09.2021: Herzlake
Dienstag, 07.09.2021: Emmeln, Papenburg
Mittwoch, 08.09.2021: Schwefingen, Emsbüren
Donnerstag, 09.09.2021: Handrup, Sögel
Freitag, 10.09.2021: Geeste, Bramsche
Samstag, 11.09.2021: Aschendorf
Sonntag, 12.09.2021: Surwold
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Nächstes Treffen der IG „Kein Atommülllager im Emsland“

Die Interessengemeinschaft "Kein Atommülllager im Emsland" lädt zum nächsten Treffen am 13. September 2021 um 19.30 Uhr ein. Jeder, der sich über das Thema informieren oder sich auch aktiv beteiligen möchte, ist herzlich willkommen.
Veranstaltungsort ist: Am Wahner Eck, Wahner Straße 1, 49762 Lathen Wahn.

Die aktuellen Corona-Regeln sind zu beachten (3G-Regel). Bitte bringt eine medizinische Maske und einen Nachweis über Impfung, Genesung oder Negativ-Test mit. Ansprechpartner für dieses Treffen ist Norbert Holtermann. [jdm]

Sperrungen Schießgebiet

In der Woche vom 30.08.2021 bis 03.09.2021 wird im Schießgebiet nur der Schlagbrückener Weg (Panzerstraße) gesperrt. Der Weg nach Werpeloh bleibt frei. [jdm]

Heute 15 Uhr: Transrapid besichtigen

Heute um 15 Uhr gibt es die Möglichkeit die Transrapid zu besichtigen bzw. was noch übrig ist und zu erfahren, was für neue Projekte geplant oder schon in Angriff genommen wurden. Treffen um 15 Uhr vor dem Transrapideingang. [jdm]

Interessengemeinschaft „Kein Atommüll-Endlager im Emsland“ gegründet

In den Ortschaften rund um die drei Salzstöcke in den Samtgemeinden Lathen, Sögel und Dörpen, die für ein Atommüll-Endlager benannt wurden, sammelt sich der Widerstand.

Mittlerweile haben sich ausgehend von einem Treffen in Wippingen am 16. Juni mit Bürgern aus Lathen-Wahn, Renkenberge und Wippingen gestern in Börger schon 25 Menschen getroffen, um eine Interessengemeinschaft „Kein Atommüll-Endlager im Emsland“ (IG) zu gründen.

Auf dem Treffen wurde klar, dass jetzt der Start für den Gang an die breite Öffentlichkeit gekommen ist. Das Thema Endlager sei noch nicht in den Köpfen der Menschen in unserer Region angekommen. Die Salzstöcke im Bereich Wippingen, Renkenberge, Lathen und Börger könnten in die engere Auswahl geraten.

Mit Stellschildern in Renkenberge und Lathen-Wahn wurde bereits auf die Problematik aufmerksam gemacht. In Börger wurde jetzt beschlossen, mit einem Flyer, mit einer Homepage und einem Social-Media-Auftritt, sowie mit dem Vortrag eines Fachreferenten die Öffentlichkeit zu suchen. Möglichst noch im September soll die Veranstaltung - wegen Corona in Form einer Open-Air-Veranstaltung - in Renkenberge stattfinden. Im  Vorfeld der Bundestagswahl sollen die Bundestagskandidaten zu ihrem Standpunkt bei der Endlagersuche befragt werden.

Intern gliedert sich die Interessengemeinschaft in die Gruppen der einzelnen Orte, um so auch lokal die Menschen zu erreichen. Es wurden folgende Ansprechpartner benannt: Börger: Britta Speller; Renkenberge: Kathrin Niehoff; Lathen-Wahn: Norbert Fischer; Sögel: Andreas Perkmeyer; Papenburg: Jürgen Bretschneider; Wippingen: Hermann-Josef Pieper.

Die Interessengemeinschaft trifft sich das nächste Mal am Montag, den 13.09.2021 um 19.30 Uhr im Wahner Eck in Lathen-Wahn. Alle Interessierten sind dazu herzlich willkommen; die IG hofft, dass sich Gruppen in weiteren Orten bilden und in der IG mitmachen.

Hintergrund dieser Bildung der IG sind die bundesweiten Bestrebungen, für den hochradioaktiven Atommüll ein unterirdisches Endlager zu finden. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hält grundsätzlich 90 Standorte, so genannte Teilgebiete, für geeignet. Es kommen Gebiete mit Granitgestein im Untergrund, Tongestein und Salzformationen in Frage. Bei Renkenberge, Lathen und Börger befinden sich drei Salzstöcke, die in der Liste der BGE auftauchen.

In der Diskussion der IG wurde geäußert, dass jedem sein klar müsse, dass wir über ein Endlager für 1.000.000 Jahre reden, bis der hochradioaktive Müll endlich unschädlich geworden ist. Es müsse eine bessere Methode geben, um den Atommüll unschädlich zu machen. Das Vergraben berge durch die enorme Lagerzeit viele unbekannte Risiken für nachfolgende Generationen. Der Zeitplan sei eng gesteckt: bis 2031 sollen Standorte für die Endlagerung benannt und erkundet werden, nur 20 Jahre später soll mit der Einlagerung begonnen werden. Wir bräuchten viel mehr Zeit, um eine vernünftige Methode zu entwickeln, den Atommüll sicher unschädlich zu machen. [PM IG]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 09.08.2021: Oberlangen, Andervenne
Dienstag, 10.08.2021: Emsbüren, Schöninghsdorf
Mittwoch, 11.08.2021: Wieste, Westerloh
Donnerstag, 12.08.2021: Dörpen, Lingen
Freitag, 13.08.2021: Bawinkel, Varloh
Samstag, 14.08.2021: Emmeln
Sonntag, 15.08.2021: Meppen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

ParkArt in Sögel

Flyer zur ParkArt

Schloss Clemenswerth verwandelt sich auch am Sonntag ab 13 Uhr in eine bunte Kunstmeile und bietet Kunstgenuss pur. Zahlreiche Künstler zeigen Werke aus den Bereichen Malerei, Bildhauerei, Grafik, Keramik und Glas sowie Mixed Media, Fotografie, Videokunst und Installation.  

Das Zusammentreffen der verschiedenen Künste vor barocker Kulisse macht das Besondere aus und bietet etwas für jeden Geschmack. Einige Aussteller lassen sich beim Arbeiten über die Schulter schauen. - Kurzum: Der Markt lädt ein, hautnah an Kunst und Künstlern zu sein und auserkorene Lieblingsstücke zu erwerben. Musik, Führungen und Aktionen runden das sommerliche Event ab. Hier einige Fotos vom Samstag. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 02.08.2021: Meppen, Rühlerfeld
Dienstag, 03.08.2021: Neusustrum, Lingen
Mittwoch, 04.08.2021: Esterwegen, Klein Hesepe
Donnerstag, 05.08.2021: Herzlake, Groß Stavern
Freitag, 06.08.2021: Duisenburg, Versen
Samstag, 07.08.2021: Leschede
Sonntag, 08.08.2021: Aschendorf
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

IT-Sicherheit: „Wir tun viel dafür, die Einfallstore möglichst gering zu halten“

Mindestens 100 deutsche Ämter, Regierungsstellen, landeseigene Kliniken, Stadtverwaltungen und Gerichte sind in den vergangenen sechs Jahren von Ransomware-Banden attackiert worden. In den meisten Fällen ist es den Tätern dabei gelungen, in die IT-Systeme der Institutionen und öffentlichen Einrichtungen einzudringen und Daten zu verschlüsseln, sodass die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen keinen Zugriff mehr darauf hatten. Die kriminellen Banden versuchen so von den Geschädigten Lösegelder zu erpressen.

Die Stadt Angermünde mit 13.000 Einwohnern war Opfer eines solchen Angriffs und musste sich die Hilfe selbst zusammensuchen und aus eigenen Mitteln finanzieren. Die komplette Computerinfrastruktur musste neu aufgebaut werden.

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld wurde im Juli komplett für zwei Wochen lahm gelegt. Sozialleistungen und Unterhaltsleistungen an die Einwohner konnten nicht mehr ausgezahlt werden. Und dieser Ausfall der Hilfe kann für die Leistungsempfänger dann existenzielle Ausmaße annehmen, weil sie in der Regel nicht über einen Puffer verfügen, mit dem eine solche Durststrecke überwunden werden kann. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld rief den Katastrophenfall aus, um schneller reagieren zu können.

Die Frage der Cybersicherheit ist also nicht einfach eine Frage von wirtschaftlichen Verlusten und Schäden, sondern ist für das Leben der Menschen insgesamt von Bedeutung, vor allem wenn auch noch Krankenhäuser durch solche Angriffe arbeitsunfähig gemacht werden. IT-Experten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schätzen ein, dass ca. 15 Prozent der IT-Investitionen in die IT-Sicherheit gehen müssten.

Der IT-Fachmann der Samtgemeinde Dörpen Michael Soring und Kämmerer Heinz-Hermann Lager beantworten die Frage, ob die Samtgemeinde von so einem Angriff getroffen werden könnte, „leider zunächst mal mit einem Ja“, weil es bei aller Vorsorge immer Schwachstellen gebe, die ausgenutzt werden könnten.

„Wir tun aber sehr viel dafür, die Einfallstore für Schadsoftware, möglichst gering zu halten. … Um einen Schadsoftwarebefall über Webseiten zu vermeiden, haben wir eine zentrale Firewall im Einsatz, welche in Zusammenarbeit mit einem aktiven Virenschutz auf den Arbeitsplatz-PCs versucht, problematische Webseiten zu blockieren. Eingehende E-Mails werden über unseren Dienstleister gescannt und gefiltert, sodass ein Großteil problematischer E-Mails das Netzwerk der Samtgemeinde Dörpen gar nicht erst erreicht. Sollten doch E-Mails in die Postfächer der Mitarbeiter gelangen, werden diese, falls möglich, als Spam markiert um die Mitarbeiter auf eine potentiell problematische E-Mail hinzuweisen.

Ein Zugriff auf das Netzwerk der Samtgemeinde Dörpen ist von extern lediglich über abgesicherte Wege möglich. Einerseits kann für einzelne Mitarbeiter der Samtgemeinde ein verschlüsselter Tunnel aufgebaut werden, welcher nur von verwaltungseigenen mobilen Arbeitsgeräten zugänglich ist. Jede andere externe Kommunikation in das Netzwerk der Samtgemeinde ist ausschließlich über das kommunale Rechenzentrum möglich, welches seinerseits diverse Sicherheitstechnologien einsetzt, um einen Schaden für alle angebundenen Kommunen zu vermeiden. So werden beispielsweise Anträge über das OpenR@thaus im Rechenzentrum des kommunalen Dienstleisters entgegen genommen und über eine sicheren Kommunikationsweg in das Fachverfahren oder den digitalen Posteingang der jeweiligen Fachbereiche übermittelt.“

Vor ca. 2 Jahren habe man das Arbeitsplatz-Schutzkonzept angepasst und neben zentralen Sicherheitsvorgaben den Mitarbeitern administrative Rechte entzogen, um die versehentliche Installation von Schadsoftware zu vermeiden. Bei allem Einsatz technischer Mittel sei der Mitarbeiter ein sehr wichtiger Bestandteil des Sicherheitskonzeptes. Nur wenn die Mitarbeiter sensibilisiert seien und bei fragwürdigen E-Mails, Dateien oder Webseiten skeptisch blieben, habe man eine Chance, einen Angriff zu vermeiden oder den Schaden zumindest in Grenzen zu halten. Ganz aktuell habe man die Mitarbeiter über den Angriff im Landkreis Anhalt-Bitterfeld informiert.

Der finanzielle Einsatz der Samtgemeinde für die IT ist inzwischen erheblich und zudem eine der größten Wachstumspositionen im Haushalt überhaupt. Im Jahr 2020 hat die Samtgemeinde Dörpen rund 330.000 € als laufende Kosten (ohne Investitionen) für IT aufgewendet. Für dieses Jahr sind 392.000 € veranschlagt. Der Anteil davon für IT-Sicherheit wird nicht getrennt erfasst und lässt sich zumindest nicht so einfach herausfiltern.

In der Samtgemeinde sei in den letzten Jahren das Thema Digitalisierung der Verwaltung sehr intensiv bearbeitet worden und inzwischen auch sehr weit fortgeschritten. Vor zwei Jahren wurde das Rechnungswesen vollständig digitalisiert und ein digitaler Rechnungsworkflow eingeführt. Viele Rechnungen werden seitdem bereits in elektronischer Form eingereicht. Andere Rechnungen werden eingescannt und anschließend digital weiterverarbeitet. Im letzten Jahr hat die Samtgemeindeverwaltung die Digitalisierung der gesamten Schriftgutverwaltung (digitale Akten) eingeführt. Grundsätzlich werden alle Akten jetzt in digitaler Form geführt und bearbeitet. Das habe in der Pandemiephase schon viele Vorteile gebracht. Jeder Mitarbeiter war im Prinzip in der Lage, auch von zu Hause zu arbeiten. Bei der Schaffung von digitalen Dienstleistungsangeboten für die Bürger unter dem Stichwort „OpenR@thaus“ sei man noch am Anfang der Entwicklung.

Auch Udo Mäsker, Sprecher des Landkreises Emsland, ist der Meinung, dass eine Notfallsituation auch bei bester Vorbereitung niemals komplett ausgeschlossen werden könne. Der Landkreis könne im Bereich der IT-Sicherheit nur nach einem höchstmöglichen Sicherheitsniveau streben, um das Verwaltungsnetz selber, genau wie die gespeicherten Daten, zu schützen.

Im Jahr 2021 betrug der Haushaltsansatz für die EDV-Abteilung ca. 2,4 Mio. €. Dabei können auch hier die Kosten für IT-Sicherheit nicht gesondert ausgewiesen werden, da diese Grenzen nicht eindeutig zu bestimmen seien. Aus Sicherheitsgründen könne man keine konkreten Aussagen über die getroffenen Maßnahmen machen, selbstverständlich würden aber Schutzmaßnahmen gegen die typischen Bedrohungen getroffen: Schutz einzelner Rechner durch Antivirenprogramme/Berechtigungsstufen/Laufwerkskontrollen, zentralisierte Internetzugänge mit Schutzapplikationen/Firewalls/VPN-Technologien usw. Es sei ein Informationssicherheitsbeauftragter eingesetzt, der die Schulung/Sensibilisierung der Mitarbeitenden, die Erstellung entsprechender Dienstanweisungen und Kontrollfunktionen sicherstelle. [jdm]

Begräbnisstätte Esterwegen

Gepflegte Grabreihen auf der Begräbnisstätte Esterwegen

Im Juni 2021 führten 15 Reservisten aus Deutschland und Belgien unter der Leitung von Oberstleutnant d.R. Peter Weyers Pflegearbeiten auf der Begräbnisstätte Esterwegen durch. Wie die SPD-Landtagsfraktion auf Anfrage mitteilte, hat sie vom Innenministerium erfahren, dass dieses in Kontakt mit der Reservistengruppe stehe und davon ausgehe, dass bald weitere Arbeiten durchgeführt würden hinsichtlich der Gräber und der Bepflanzung. Wann genau diese Arbeiten aber beginnen, hänge von der Freiwilligengruppe ab.

In dem zweiwöchigen Einsatz habe die Gruppe nicht alles schaffen können, aber die ersten Grabreihen, angefangen beim Eingang des Friedhofes, wurden instand gesetzt, nicht geeignete Bodendecker wurden entfernt und diverse Randsteine wurden angehoben.

Verantwortlich für die Pflege der Anlage ist das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport. Der Einsatz der Reservisten in Esterwegen ist gerade angesichts von immer wieder bekannt werdenden rechten Netzwerken innerhalb der Bundeswehr und von Polizeieinheiten eine gute Sache. Die angefangenen Arbeiten zeigen, wie gepflegt die Begräbnisstätte aussehen könnte. Aber das Innenministerium sollte diese ehrenamtliche Arbeit nicht als Ausrede benutzen, um untätig zu bleiben. [HM/jdm]

Nicht gepflegter Teil der Begräbnisstätte

Emsland-Statistik 07/2021

Unterbeschäftigte im Emsland

Die Juli-Ausgabe der Emsland-Statistik beschäftigt sich mit den Beschäftigungsverhältnissen im Handwerk und mit der Leiharbeit. Die Leiharbeit hat demnach seit drei Jahren abgenommen.

Zwei Diagramme beleuchten die Arbeitslosenquote im Emsland, die mit 3,1 im Emsland nicht schlecht ist. Aber mit den gesetzlichen Statistikmanipulationen in der Folge der Hartz IV-Gesetze fielen viele Menschen, die auf Arbeitssuche sind, aber noch über einen Minijob verfügen, aus der Statistik heraus. Diese werden jetzt in der Statistik als "unterbeschäftigte" Menschen geführt. Wenn man jetzt die Zahl der "Unterbeschäftigten" von 4,4 mit den Arbeitslosen addiert kommt man nach früherer Zählweise auf eine Arbeitslosenquote von 7,5 % Arbeitslosen; in ganz Niedersachsen kommt man dann auf eine Quote von 13,5 %. Und das sind Zahlen, die gegenüber den geschönten Zahlen der Arbeitsagentur die Situation deutlich realistischer beschreiben. [jdm/ Landkreis Emsland]

Klimaschutz und Klimaanpassung

Der Landkreis Emsland meldete in dieser Woche ein Projekt, dass dem Klimaschutz dient: Am 19. Juli präsentierte der Landrat des Emslandes, Marc-André Burgdorf, am Zentraldeponie-Standort in Wesuwe einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Höhe von 796.000 €. Mit der Förderung im Rahmen des Nationalen Investitionsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP II) soll ein wasserstoffbetriebenes Sperrmüllfahrzeug angeschafft werden, welches ab Herbst 2022 den Lingener und Emsbürener Sperrmüll einsammeln wird. Durch den Einsatz des CO2-neutralen Sperrmüllfahrzeugs können mehr als 30 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werden.

Kaskadenabsturz Nordradde (Foto Landkreis Emsland)

Ein zweites Projekt dient der Anpassung an die Klimafolgen und passt angesichts der Flutkatastrophe sehr gut: An der Nordradde im Bereich der Gemeinde Sögel haben Renaturierungsarbeiten begonnen. Der Kaskadenabsturz in der Nähe von Schloss Clemenswerth soll in den kommenden Wochen umgebaut und verlängert werden. „Damit soll nicht nur eine bessere Durchgängigkeit für Fische und andere Wassertiere erreicht werden, sondern der Nordradde auch die Chance gegeben werden, sich ökologisch zu entfalten“, sagt Landrat Marc-André Burgdorf. Beim Kaskadenabsturz handelt es sich um ein treppenartiges, massives Absturzbauwerk aus nacheinander angeordneten Betonfertigteilen.
Er soll nun vollständig abgebrochen werden und durch eine neue Trasse mit einer Länge von rund 732 m und eine Sohlgleite mit einer Länge von rund 50 m ersetzt werden. Für die Maßnahmenfläche wurde bereits im Sommer 2019 ein Bodengutachten erstellt. Die Gesamtkosten betragen rund 500.000 Euro, die zu 90 % durch das Land Niedersachsen gefördert werden. [Landkreis Emsland/jdm]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 26.07.2021: Biene
Dienstag, 27.07.2021: Werlte, Lathen
Mittwoch, 28.07.2021: Holte-Lastrup, Emsbüren
Donnerstag, 29.07.2021: Meppen, Neubörger
Freitag, 30.07.2021: Haselünne, Hüven
Samstag, 31.07.2021: Papenburg
Sonntag, 01.08.2021: Spelle
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Schießplatz Sperrungen

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition wird zur Durchführung von Erprobungen im Sperrbereich 1, 2, 3 und 4 vom 26.07. bis 30.07.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt:

Dazu werden die Straßen: Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168), Wippingen – Werpeloh (K114), Börger – Neubörger (L62) und der Schlagbrückener Weg zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 19.07.2021: Herzlake, Dörpen
Dienstag, 20.07.2021: Schapen, Adorf
Donnerstag, 22.07.2021: Salzbergen, Lingen
Freitag, 23.07.2021: Bückelte, Sögel
Samstag, 24.07.2021: Langen
Sonntag, 25.07.2021: Esterwegen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Schießplatz Sperrungen

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition wird zur Durchführung von Erprobungen im Sperrbereich 1, 2, 3 und 4 vom 19.07. bis 23.07.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt:

Dazu werden die Straßen: Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168), Wippingen – Werpeloh (K114), Börger – Neubörger (L62) und der Schlagbrückener Weg zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Wir sammeln Sachspenden für die Opfer der Flutkatastrophe!

Flyer der Theatergruppe Renkenberge

Benötigt werden aktuell dringend (Kinder-) Kleidung und Schuhe, haltbare Lebensmittel und Getränke, Trinkwasser, Babynahrung, Spielzeug, Verbandsmaterial, Zahnbürsten, Hygieneartikel, Decken …

Abgabetermine sind Montag, 19.07.2021 und Dienstag, 20.07.2021 jeweils von 18 Uhr bis 20 Uhr bei der Grillhütte in Renkenberge (Schützenplatz). Die Vereinigung „Street Medics Europe“ aus Aschendorf wird die Sachspenden dann gesammelt abholen und in die betroffenen Regionen bringen.

Wer noch Kartons hat, kann diese auch gerne mitbringen. Wir bedanken uns jetzt schon für eure Unterstützung! Eure Theatergruppe Renkenberge. [Karin Rammert]

Exkursion zum jüdischen Friedhof Meppen

Das Emsland Archäologie Museum und das Stadtmuseum Meppen am Standort Koppelschleuse in Meppen laden in Kooperation mit dem Initiativkreis Stolpersteine zu einer Exkursion zum jüdischen Friedhof in Meppen ein. Der erste Termin ist am Sonntag, 18. Juli 2021; ein zweiter Termin findet am Sonntag, 1. August 2021, statt. Weitere Informationen hier... [Landkreis Emsland]