Ab dem 23.05.2021 wird die Schlüsselzahl 95 als Nachweis der Berufskraftfahrerqualifikation nicht mehr in den Führerschein eingetragen. Die Berufskraftfahrerinnen und -fahrer erhalten stattdessen einen Fahrerqualifizierungsnachweis. Mehr auf www.emsland.de. [Landkreis Emsland]
Verkehr
Abschied vom alten „Lappen“
Bereits seit dem Jahr 2021 läuft die Pflicht zum Umtausch der alten Führerscheine. Nachdem in den vergangenen Jahren die Jahrgänge 1953 bis 1970 den Führerschein getauscht haben, sind jetzt alle Personen die 1971 oder später geboren und noch im Besitz eines alten, grauen- oder rosafarbenen Führerscheins sind, verpflichtet, den Führerschein zu tauschen.
Die so genannten Fahrerlaubnisinhaber dieser Jahrgänge müssen den Führerschein bis spätestens 19. Januar 2025 in den neuen EU-Kartenführerschein umtauschen. Da davon auszugehen ist, dass die Antragszahlen kurz vor Fristende steigen werden und es dann zu längeren Bearbeitungszeiten kommen wird, empfiehlt der Landkreis Emsland den Antrag bereits jetzt zu stellen. Der Antrag kann im Bürgerbüro der jeweiligen Gemeinde, in der der Antragstellende wohnt, oder in der Führerscheinstelle in Meppen gestellt werden. Mehr unter https://www.emsland.de. [Landkreis Emsland]
Gute Gespräche über Halbstundentakt auf Emslandstrecke
Der Landkreis Emsland hat gemeinsam mit der Stadt Emden und den Landkreisen Leer und Steinfurt eine Studie zu den Vorteilen einer engeren Taktung auf der Emslandstrecke vorgestellt. Die LNVG sieht ebenfalls eine Verdichtung im Rahmen ihres "SPNV-Konzepts 2030+ und 2040+" vor.
Auf dieser Basis haben sich kürzlich Vertreter der Region mit Staatssekretär Frank Doods und Vertretern der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) getroffen, um über die dichtere Zugtaktung zu sprechen.
Mit Blick auf die eigenen Planungen bestätigte Carmen Schwabl, Geschäftsführerin der LNVG, dass im ersten Schritt ein Halbstundentakt zwischen Meppen und Rheine zu den Hauptverkehrszeiten ab Anfang 2031 realisiert werden soll sowie eine Anschlussverbesserung in Leer angestrebt wird. Für eine erfolgreiche Umsetzung wäre es wünschenswert, die Regionalisierungsmittel zu erhöhen – also die Mittel des Bundes, die an die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (LNVG) fließen – oder diese gezielt zu dynamisieren, so Staatssekretär Doods. Eine weitere Voraussetzung sei eine ausreichende Verfügbarkeit an Fahrzeugen; entsprechende Ausschreibungen sollen hierzu bereits ab 2026 erfolgen. [PM Landkreis Emsland/LNVG]
BSW-Unterstützer für zivile Häfen im Nordwesten
Der Bündnis-Sahra-Wagenknecht-Unterstützerkreis (BSW-U) in den Landkreisen Leer, Ammerland und Emsland setzt sich gemeinsam mit der Ortsgruppe aufstehen Ostfriesland gegen den Umschlag von Rüstungsgütern über die Häfen in Norddeutschland ein. „Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein“, ist auf einem neuen Banner der Aktivisten zu lesen, das zukünftig bei öffentlichen Auftritten gezeigt werden soll. Gleichzeitig spricht man sich gegen die geplante Stationierung weiterer US-Raketen in Deutschland aus.
Das Banner soll beispielsweise auf der Friedensdemonstration am 03.10.2024 in Berlin gezeigt werden. Der BSW-U bietet übrigens eine Busfahrt nach Berlin ab Leer an. Interessierte können weitere Informationen unter dieser E-Mailadresse anfordern: BSW-U-Kreis_O-A-E@t-online.de. Wer beim BSW-U mitwirken möchte, kann sich ebenfalls unter dieser E-Mailadresse melden. [HM/Dieser Artikel wurde erstveröffentlicht auf https://gruenealternative.de/forum-d]
EU will DB Cargo zerschlagen
Im Zusammenhang mit der Kuchensteuer haben wir vor kurzem über die Wettbewerbshüter der EU geschrieben. Das neoliberale Grundgesetz der EU interessiert sich auch nicht dafür, dass der Güterverkehr mit der Bahn eine klimafreundliche Form des Transports ist.
Dem Schutz des Wettbewerbs widerspricht, dass in Deutschland und Frankreich Zuschüsse für den Güterverkehr mit der Bahn existieren, und zwar für den Einzelwagentransport. Damit ist gemeint, dass die Bahn, genauer die DB-Cargo, Industriekunden einzelne Waggons für ihren Gütertransport zur Verfügung stellt, die dann zu Güterzügen zusammengestellt werden. Es ist klar, dass solche Einzelwaggons mehr Kosten verursachen, als wenn ein Industriekunde einen ganzen Zug bestellt. Die Konkurrenten der Bahnsparte bieten durchweg nur Ganzzüge an. Mobifair berichtet, dass diese neuen Konkurrenten der Bahn faire Arbeitsbedingungen oder Ausbildungsstandards massiv missachten. Die Verluste der DB-Cargo wurden bisher von der Konzernmutter, der DB ausgeglichen. Damit diese den Einzelwagentransport aufrechterhält, gab die Bundesregierung dafür eine Förderung.
Für die Wettbewerbshüter ist dies eine unzulässige Subvention. Wieder einmal wird etwas gesellschaftlich und auch klimapolitisch Erwünschtes auf dem neoliberalen Altar geschlachtet. Die Idee, dass der Staat eine Infrastruktur aufrechterhält, wird von der EU bekämpft. Sie möchte mit Gewalt eine reine Marktsituation herstellen, die letztlich die Infrastruktur zerstört.
In Frankreich wurde als Folge der EU-Intervention die Güterbahntochter SNCF Fret von ihrer Mutter getrennt. Die Wirtschaftswoche jubelt schon: „Wie SNCF Fret wird nun auch die deutsche DB Cargo von der Europäischen Kommission zu Veränderungen gedrängt. In Zukunft, so die ersten Erkenntnisse der EU-Wettbewerbsprüfung, muss die Güterbahntochter ohne finanzielle Hilfen des Mutterkonzerns auskommen. Es wäre eine Zäsur für die Deutsche Bahn, das Ende für DB Cargo, wie es heute existiert.“
Der Lok-Report schlussfolgert: „Wird DB Cargo auf Wunsch der EU Kommission zerschlagen, dann wird sich wohl niemand finden der bereit ist, diese Arbeiten zu übernehmen. Gefahren wird dann im schlimmsten Falle nur noch der Ganzzug, der Rest wandert auf die Straße…. Sollten sich trotzdem große Investoren finden, z.B. für die Bewirtschaftung von Güterverkehrszentren, Rangierbahnhöfen o. ä. dann bleibt zu bedenken, dass auch solche Investoren ohne fette Renditen nicht anzulocken sind. Billiger wird es also für den Staat nicht, nur anders und vermutlich schlechter!“
Insgesamt werde eine Zerschlagung der bestehenden großen Güterbahnen im Staatsbesitz bleibende Schäden hinterlassen und einmal zerstört, werde sich dieser Sektor auch nicht mehr erholen. Ist das etwa Ursula von der Leyens Green Deal? [jdm]
Hafenarbeiter kämpfen gegen Privatisierung des Hamburger Hafens durch SPD und Grüne
Die Meldung in der heutigen NOZ über eine Demonstration der Hafenarbeiter im Hamburger Hafen spricht über den Kampf für einen Tarifvertrag. Die Transparente auf dem Foto zum Bericht zeigen aber ganz andere Forderungen. Dort heißt es: „Privatisierungen stoppen – Hafen bleibt öffentlich“ und „Unser Hafen – Nicht euer Casino“.
Es geht offensichtlich nicht „nur“ um einen normalen Tarifkampf, sondern darum, dass wieder einmal öffentliches Eigentum privatisiert werden soll. Konkret sollen 20 % der städtischen Anteile an der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) an die weltgrößte Containerreederei MSC verkauft werden. Die Stadt Hamburg ist jetzt mit 66,8 % Hauptgesellschafter und kann letztlich bestimmen, was im Hafen geschieht.
Die Gewerkschaft Ver.di kritisiert an dem Deal, dass aus ihrer Sicht nicht nur Arbeitsplätze bei der HHLA, sondern auch bei weiteren Hafenunternehmen wie dem Gesamthafenbetrieb (GHB) und den Laschbetrieben gefährdet seien. Darüber hinaus kritisiert ver.di, dass, obwohl die Stadt weiterhin eine knappe Mehrheit der Anteile halten soll, MSC weitgehende Vetorechte erhält.
Ver.di rief am Freitag die Beschäftigten der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) nicht ganz unabhängig von dieser Auseinandersetzung um die Privatisierung zum Streik für einen Sozialtarifvertrag auf. Denn HHLA plant unter dem Kürzel CTX einen Umbau, der nicht nur eine weitgehende Automatisierung vorsieht, sondern auch eine neue Struktur. Bisher arbeiten die Hafenarbeiter bei HHLA-Tochterfirmen an den einzelnen Terminals. Nach dem Umbau sollen sie in einer Organisationseinheit ‚Umschlag‘ zusammengefasst werden. Die Beschäftigten befürchten neben dem Abbau von Arbeitsplätzen, dass sich in Zukunft die Einsatzorte ständig ändern und die Arbeitsbelastung deutlich ansteigt. Darüber hinaus sieht ver.di Arbeitsplätze beim Gesamthafenbetrieb (GHB) in Gefahr, der als Personaldienstleister des Hafens fungiert.
Ziele eines Tarifvertrages sind deshalb die Vermeidung betriebsbedingter Änderungs- und Beendigungskündigungen sowie Schutzregelungen für den Einsatz an wechselnden Orten und bei erhöhter Arbeitsbelastung. Zusätzlich strebt ver.di feste Quoten für den Einsatz von Gesamthafenarbeiter*innen an.
Die MSC, an die die Stadt Hamburg ihre Mehrheit an der HHLA verscherbeln will, hat sich mit der Entlassung des Betriebsratsvorsitzenden der MSC-Tochter Medrepair, Wjatscheslaw Fur, schon mal als gewerkschafts- und mitbestimmungsfeindlich eingeführt. Medrepair hatte für den Arbeitsgerichtsprozess einen auf Union Busting spezialisierten Rechtsanwalt besorgt. Das Arbeitsgericht Hamburg wies die Kündigung dennoch als rechtswidrig zurück.
Bisher gingen die SPD und die Grünen in der Hamburger Bürgerschaft davon aus, dass sie diesen Ausverkauf von Hamburger Interessen mit ihrer Mehrheit einfach durchwinken können. Aber die erste Abstimmung am 8. Juli scheiterte, weil die CDU und die Linken gemeinsam die Abstimmung boykottierten. Und mittlerweile merken auch linke Sozialdemokraten im Hamburger Parlament, was sie da wieder anrichten. Es gab Parteiaustrittsdrohungen. In einem Offenen Brief heißt es: „Privatisierungen der öffentlichen Infrastruktur stärken die private Monopolmacht, belasten nachhaltig die Staatskassen und bringen Verschlechterungen für die Beschäftigten sowie die Gesamtbevölkerung.“ Auch der Landesverband der Grünen Jugend spricht sich mittlerweile gegen den Verkauf aus. [jdm]
Neudörpener Straße: Seitenräume mit Schotter aufgefüllt
Die Seitenräume der Verbindungsstraße, die die Neudörpener Straße in Wippingen mit der Neudörpener Straße zwischen Neudörpen und Dörpen (K112) verbindet, wurden mit Schotter aufgefüllt.
Die Kosten der Maßnahme, die durch die Firma Hackmann Straßenbau ausgeführt wurde, wurden anteilig von den Gemeinden Dörpen und Wippingen getragen. In der April-Sitzung des Gemeinderates wurde vom Publikum auf das Gefahrenpotential für Radfahrer bei Begegnungsverkehr hingewiesen. Bürgermeister Martin Hempen sagte damals, er habe bisher mehrfach erfolglos den Wegezweckverband zur Reparatur aufgefordert.
Das Straßenniveau wurde beim letzten Ausbau angehoben, so dass ein erheblicher Höhenunterschied zu den Seitenräumen besteht. Die Schotterauffüllung verhindert jetzt, dass Fahrradfahrer regelrecht abstürzen können. Auch Autos mit geringer Bodenfreiheit müssen nicht mehr um die Ölwanne bangen. Ob die Maßnahme längerfristig Bestand hat, wird sich zeigen. [jdm]
Parkplatzmangel am Bahnhof Dörpen
Am Bahnhof Dörpen reichen die vorhandenen Parkplätze längst nicht mehr aus. Viele mit dem PKW anreisende Bahnfahrer müssen ihr Fahrzeug auf oftmals durchnässten Grasflächen neben den befestigten Parkplätzen abstellen und in den Matsch aussteigen, wenn es zuvor nicht mehrere regenfreie Tage gab. Insbesondere nach Einführung des 49-Euro-Tickets hat sich die Situation verschärft.
Die Emszeitung hat das Thema am 01.08.2024 aufgegriffen. Sie schreibt, dass einige Dörpener mit den Bedingungen nicht zufrieden seien, weil der Bahnhof zu dunkel sei und der Weg dahin zu gefährlich. Zudem sei der Parkplatz spätestens ab 9:30 Uhr überbelegt.
Der Dörpener Ratsherr Hans Müller hat die Verwaltung der Samtgemeinde um ihre Sicht gebeten. Sie sieht es positiv, dass der Bahnhof so gut genutzt wird. Ein Grund sei, dass die Ausleuchtung sowohl auf dem Radweg als auch auf der Park & Ride-Anlage intensiver sei, als es die Normvorgaben vorsehen. Außerdem wurde der Radweg auf eine Breite von 2,50 m ausgebaut und der anliegende Waldsaum verschoben.
Die Gemeinde sieht auch, dass die befestigten Parkflächen zu Stoßzeiten nicht ausreichen und Fahrzeuge dann auch auf unbefestigten Flächen parken müssen. Beim Bau der Park & Ride-Anlage wurden nach Angaben der Gemeinde aber bereits Ausbaureserven berücksichtigt. Man habe inzwischen den Eindruck, dass sich die erhöhte Frequentierung der Anlage verstetige und sei daher bereits in Überlegungen eingestiegen, weitere Flächen zu befestigen. Hans Müller weist darauf hin, dass im Haushalt 2024 der Gemeinde Dörpen dafür keine Gelder vorgesehen sind. [jdm]
Wippingen hat eine erste Ampelanlage
In Deutschland ging die erste Lichtzeichenanlage mit dem Verkehrsturm am Potsdamer Platz in Berlin am 15. Dezember 1924 in Betrieb.
Nur 100 Jahre danach und nur ein Jahr nach Abschluss der Arbeiten an der K114 steht auch in Wippingen eine Ampelanlage. Zwischen Kirche und Friedhof wird die Dunkelampel eine sichere Querung ermöglichen.
Die Ampel ist gut sichtbar für Autofahrer aus beiden Richtungen. Die Aktivierung per Knopfdruck ist noch nicht möglich. Die Gehwege von der Schützenstraße werden zur Ampel hingeführt, so dass ein wildes Überqueren der Fahrbahn hoffentlich vermindert wird. [jdm]
Binnenschifffahrt nötig für Energiewende – Massiver Investitionsstau bei Wasserstraßen beklagt
Bei der Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages über einen Antrag der CDU zur Stärkung der Binnenschifffahrt waren sich alle einig, dass dieser Verkehrsträger für eine Energiewende eine große Bedeutung hat. Allerdings leidet auch er unter einem massiven Investitionsstau.
Kein Verkehrsträger transportiert so viele Güter mit so wenig Energieeinsatz wie ein Binnenschiff. Dank des niedrigeren spezifischen Energieaufwands können mit einem Schiffs-PS Zugkraft 4.000 kg bewegt werden. Die Eisenbahn schafft 500 kg, der LKW mit einem PS 150 kg und das Flugzeug gerade 30 kg Ladung. Ein Binnenschiff ersetzt je nach Ladungsart und Größe bis zu 380 LKW. Ein Koppelverband, der 40-Fuß-Container transportiert, ersetzt 84 LKW. Statt 84 Dieselmotoren in LKWs, transportiert der Koppelverband mit nur zwei Dieselmotoren die gleiche Ladung. Binnenschiffe gehören außerdem zu den sichersten Transportmitteln der Welt. [Quelle]
Dennoch sprach Steffen Bauer, Vorsitzender der Geschäftsführung der HGK Shipping GmbH, davon, dass man sich in einem Zeitfenster befinde, in dem man etwas tun müsse, damit die Binnenschifffahrt nicht weiter an Bedeutung verliere. In einem ersten Schritt müsse die Rückkehr zumindest zu jenen 900 Millionen Euro angestrebt werden, die bereits vor den „schmerzhaften finanziellen Einschnitten“ nach 2022 stets als absolute Notwendigkeit angesehen worden seien.
In den Häfen müsse eine Infrastruktur bereit gestellt werden, die sowohl den Betrieb der Binnenschifffahrt selbst unterstützt, als auch die Anbindung an andere Verkehrsträger sichert. Der Rückgang von einzelnen Massengütern, wie z. B. der Kohle stelle keine Bedrohung dar, allerdings müsse man neue Gütergruppen gewinnen, wie den Transport von Windkrafträdern oder flüssigen Chemikalien. Über den Umweg des Einsatzes von pflanzlichen Mischölen (HVO) könne man innerhalb von 5 Jahren die Binnenschifffahrt dekarbonisieren.
Der umfangreiche CDU-Antrag zur Binnenschifffahrt enthält eine ganze Reihe unumstrittener Maßnahmen, die zum Teil auch schon im Masterplan der letzten Großen Koalition vorgesehen waren. Allerdings finden sich hier auch Punkte, die letztlich auf eine Schleifung von Umweltschutzvorbehalten und Einflussmöglichkeiten von Bürgern und Naturschutzverbänden bei Hafenumbauten und Neuplanungen hinauslaufen.
So fordert die CDU eine Stichtagsregelung für Großprojekte im Bereich Binnenwasserstraßen einzuführen, die Planungssicherheit gewähre und Klagen ab einem bestimmten Stichtag nicht mehr möglich machten. Auch der Bürokratieabbau bei Genehmigungsverfahren für Planung, Errichtung und Betrieb von Lager- und Umschlagseinrichtungen in Binnenhäfen wird wieder bemüht, ohne dass spezifiziert wird, um welche bürokratischen Hürden es eigentlich geht. [jdm/Foto: I, Frila Freie Lizenz Wikipedia]
Bifurkation – seltene geographische Besonderheit am Amazonas und an der Hase
Flüsse, haben wir gelernt, streben talwärts und irgendwann erreicht das Wasser das Meer. Darüber, ob das Wasser in Deutschland zum Beispiel Richtung Donau und damit in das Schwarze Meer fließt oder ob das Wasser über den Rhein in die Nordsee fließt, ist die Lage des Flusses im Verhältnis zu der Rhein-Donau-Wasserscheide entscheidend. Und ob das Wasser dann weiter zum Rhein oder in die Ems fließt, entscheidet die Rhein-Ems-Wasserscheide. Klar, denn das Wasser fließt immer bergab und an der Wasserscheide nimmt das Wasser den Weg des geringsten Widerstandes.
Alexander von Humboldt wollte auf seiner Südamerikareise 1801 klären, ob es einen Kanal zwischen den beiden wasserreichsten Flüssen des Kontinents, dem Orinoco und dem Amazonas, gibt. Die Berichte über diesen „Kanal“ waren schon 250 Jahre alt, aber niemand hatte dies zweifelsfrei bestätigen können. Die Wissenschaftler hielten dies auch für ausgeschlossen, weil das Wasser sich für eine Talrichtung entscheidet. Wie sollte es da einen Kanal geben, der nicht in die eine oder andere Richtung ausgelaufen wäre.
Alexander von Humboldt hoffte, dass ein solcher natürlicher Kanal eine große Bedeutung als Schifffahrtskanal entwickeln könnte. Er entdeckte schließlich die Orinoco-Abzweigung des Río Casiquiare. Die Wassermassen des Orinoco teilten sich hier in zwei Flüsse. Bei Hochwasser fließt bis zu einem Drittel des Wasser im Bett des Río Casiquiare weiter, der überwiegende Teil fließt im Orinoco weiter. Die Wasserscheide liegt hier also mitten im Fluss. Die Quelle des Río Casiquiare ist somit der Fluss Orinoco. Der Río Casiquiare ist der linke Quellfluss des Río Negro, der wiederum einer der größten Quellflüsse des Amazonas ist. Somit gab es diese Verbindung zwischen den beiden Flusssystemen. Eine solche seltene Wasserscheide in einem Fluss nennt sich Bifurkation.
Südlich von Osnabrück ist eine solche Bifurkation - wenn auch in kleinerem Maßstab - zu beobachten. Die Else ist ein linker Nebenfluss der Werre im nordöstlichen Nordrhein-Westfalen und im südlichen Niedersachsen. Auch die Else entsteht als hydrologische Besonderheit an einer Bifurkation. Die Bifurkation befindet sich bei Gesmold (Stadt Melle) in Niedersachsen, wo die Else von der Hase abzweigt. Die Else hat somit keine Quelle, sondern ihr Ursprung liegt in der Hase. Die Hase verliert hier rund ein Drittel des ankommenden Wassers, das dann über die Else den östlichen Weg Richtung Weser nimmt. Die Hase fließt im Gegensatz zur Else nordwestlich der Ems zu. Letztendlich landet das ganze Wasser beider Flüsse wieder in der Nordsee.
Der Heimatverein Gesmold e.V. hat eine eigene Internetpräsenz gestaltet, um den Umweltbildungsstandort Bifurkation ausführlich vorzustellen. Vorort sind Führungen möglich. [jdm/Wikipedia-Foto: von Benutzer:Arminia, Ausschnitt erstellt von Benutzer:LeonWeber {{GFDL}]
Vor 95 Jahren Besprechung zum Seitenkanal Gleesen-Papenburg im Landratsamt
Vor 95 Jahren tauchte die Frage auf, die Ems weiter zu kanalisieren oder aber einen Ems-Seitenkanal zu bauen. Dadurch sollte die Zahl der Schleusen verringert werden. Im Altkreis Aschendorf-Hümmling (ASD) waren sowohl die Politiker, die Behörden und die Bevölkerung dagegen.
Am 1. März 1929 fand im Landratsamt in Aschendorf eine Besprechung mit eingeladenen interessierten Bürgern statt. Diese Versammlung formulierte dann in einer Entschließung ihre Bedingungen, die erfüllt sein müssten, um den Widerstand gegen die Baumaßnahme aufzugeben. Die Entschließung forderte, dass der Dortmund-Ems-Kanal so ausgebaut werden müsse, dass keine Überschwemmungen mehr durch Sturmfluten passieren können und das Wasser müsse bei Sommerhochwassern (z. B. nach Starkregen) schnell abgeführt werden. Die Schifffahrt auf dem Dortmund-Ems-Kanal müsse weiter dauernd ermöglicht werden. Brückenbauten und Fährbetriebe dürften nicht mit Rücksicht auf die Schiffahrt verhindert werden. Die Landwirtschaft müsse - abgesehen von der Geldentschädigung - durch bauliche Maßnahmen vor Schädigungen durch den neuen Kanal geschützt werden.
Im April 1934, also vor 90 Jahren, wurde vom Reichsverkehrsminister die Genehmigung für Vorarbeiten erteilt. 20 Gemeinden waren im Kreis ASD betroffen; heute wäre die Liste nur halb so lang, weil viele Dörfer mittlerweile eingemeindet sind oder wie Wahn nicht mehr bestehen: Klein Stavern, Tinnen, Emen, Hilter, Frackel, Wahn, Lathen, Düthe, Steinbild, Wippingen, Dörpen, Lehe, Neulehe, Herbrum, Aschendorf, Rhede, Tunxdorf, Nenndorf, Bokel, Papenburg.
1937 wurde mit den Arbeiten begonnen. Der Kanal sollte bei Gleesen südlich von Lingen beginnen und östlich an Lingen und Meppen vorbeilaufen. Die Arbeiten endeten 1942 nachdem die Arbeiten nicht mehr als kriegswichtig erachtet wurden.
Beim Kernkraftwerk Emsland ist heute ein kurzes Teilstück zu sehen, bei Meppen wurden einige Brückenauffahrten bereits aufgeschüttet, die ebenfalls noch zu sehen sind. Zwischen Lathen und Papenburg gibt es mehrere Teilabschnitte, die auch mit Wasser gefüllt sind. Zwischen Lathen und Kluse wurden diese gefüllten Teilabschnitte 2018 zum Naturschutzgebiet "Stillgewässer bei Kluse" erklärt. [jdm/Quellen: Samtgemeinde Dörpen -Ein Raum mit Geschichte, Anton und Bernd Busemann, Samtgemeindechronik 1986/Wikipedia]
Emslandmuseum Lingen: Straßenverkehr früher
Im Blog des Emslandmuseums Lingen gibt es heute einen interessanten Beitrag über Unfälle in den Anfängen des Autoverkehrs. Obwohl die Anzahl der Autos noch klein war, gab es viele schwere Unfälle.
In Wippingen wurden bis zu den 1960er Jahren viele Sandwege und wenige schmale Straßen von wenigen Autos und gleichzeitig noch von Pferdefuhrwerken befahren. {jdm]
Geschwindigkeitsanzeige installiert für mehr Verkehrssicherheit
Pünktlich zum morgigen Schulstart hat die Gemeinde an ihrer Hauptdurchfahrtsstraße eine Geschwindigkeitsanzeige installiert. Gemessen wird der Verkehr aus beiden Richtungen, angezeigt derzeit aus Richtung Werpeloh kommend.
Nach Erneuerung der Ortsdurchfahrt scheint der Verkehr mit höherer Geschwindigkeit durch Wippingen zu fahren. Die Gemeinde hofft durch diese Anzeige, dass sich die Verkehrsteilnehmer gerade im Bereich der Schule und des Kindergartens besser an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten.
Ein grüner Smiley signalisiert dem Fahrer, dass er nicht zu schnell unterwegs ist. Beim roten Smiley bitte Fuß vom Gas, denn das signalisiert, dass man zu schnell fährt. [Marlies Berling]
Bundeshaushalt 2024: Umlage der arbeitenden Menschen für die Finanzierung von Tod und Waffen
Dass Krieg und die Ausgaben für den Krieg immer schlechte Zeiten für die Arbeitenden bedeuten, zeigen die Beschlüsse der Bundesregierung zum Bundeshaushalt.
Angeblich sollen 30 Mrd. € eingespart werden – aber die Ausgaben für den Krieg werden weiter erhöht. Die für den Verteidigungshaushalt 2024 vorgesehenen Ausgaben steigen auf 51,8 Milliarden Euro. Aus dem Sondervermögen Bundeswehr (in Wirklichkeit Sonderschulden) stehen darüber hinaus rund 19,2 Milliarden Euro bereit.
Die Orientierung der EU, vor allem Deutschlands, und der USA auf Verlängerung des Ukrainekriegs kostete in der Ukraine vermutlich jetzt schon über 10.000 Zivilisten und etwa 100.000 Soldaten das Leben. Hinzu kommen die unzähligen Verletzten und Verkrüppelten. Auf der russischen Seite desgleichen. In der Ukraine ist schon eine ganze Generation junger Männer getötet worden; jetzt sollen 500.000 weitere, ältere Männer eingezogen werden, Wofür? Für nichts. Ein Land wird für die Ambitionen eines Schauspielerpräsidenten und die Rüstungsindustrie der Nato ausgeblutet.
In Deutschland sollen für diesen Rüstungswahn nicht die Reichen, die aktuell immer reicher werden, zahlen, sondern im Einzelnen sind das:
- Die Rentner: Die Gesetzliche Rentenversicherung erhält 600 Millionen Euro weniger vom Bund. Die angebliche Garantie des Rentenniveaus von 48 Prozent bis zum Jahr 2039 ist reine Fiktion.
- Die Verkehrsteilnehmer: 380 Millionen Euro muss das Verkehrsministerium streichen.
- Die Bahnkunden: Der Bund kürzt 350 Millionen Euro bei den Regionalisierungsmitteln, die die Bundesländer zur Finanzierung des Schienenverkehrs erhalten.
- Die Stromkunden: 5,5 Milliarden Euro zur Absenkung der Netzentgelte beim Stromnetz fallen weg
- Das Klima: Die Programmausgaben des Sondertopfs für Klimaschutz werden um 12,7 Milliarden Euro reduziert.
- Alle Mieter und Hausbesitzer: Der CO2-Preis auf Heizöl, Gas und Sprit steigt zum Jahreswechsel statt auf 40 nun auf 45 Euro pro Tonne CO2
- Die Bauern: Für Fahrzeuge in der Land- und Forstwirtschaft soll künftig Kfz-Steuer fällig werden. Das soll 480 Millionen Euro bringen. Weitere 440 Millionen Euro soll die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bringen.
- Auszubildende, Schüler und Studenten: 200 Millionen weniger für das Bildungsministerium.
- Hilfe für die Dritte Welt: Dem Auswärtigen Amt, dem Wirtschaftsministeriums und dem Entwicklungsministeriums werden zusammen 800 Millionen Euro gestrichen.
- Bürgergeldempfänger: Von Fördern wird immer gern gesprochen, aber 250 Millionen Euro fallen bei der Weiterbildung weg.
Die Reichen: Nein, die zahlen nichts. Deren Steuervergünstigungen bleiben unangetastet. [jdm]
Lichterfahrt in Wippingen – Am Montag Bauerndemo in Berlin
Völlig unpolitisch hatte sich die Lichterfahrt in Wippingen angekündigt. Und so verlief sie auch: acht bunt geschmückte Traktoren fuhren die Straßen in Wippingen ab. Seit dem Coronajahr 2021, als alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt waren, wollten die Bauern nach ihren Aussagen damit zum Nikolaustag die Abwesenheit des Nikolaus' kompensieren und den Kindern eine Freude machen. In den beiden Folgejahren wurden daraus Mittel der Landwirte, einfach auf sich aufmerksam zu machen. Damit knüpften sie an die vielen Straßenblockaden der Landwirtebewegung "Land schafft Verbindung" an.
Obwohl für die heutige Wippinger Lichterfahrt zuvor über dem, in den so genannten sozialen Medien verbreiteten, Flyer weder Veranstalter noch Ziele genannt sind, verbindet man die Lichterfahrt aus aktuellem Anlass mit den Bauernprotesten gegen die Streichung der Subventionierung des Dieselkraftstoffs für die Landwirte, sowie der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft.
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hält laut einer Pressemitteilung des DBV das Vorhaben der Ampel-Koalition, den sogenannten Agrardiesel für die Land- und Forstwirtschaft zu streichen, für absolut inakzeptabel: „Dieses Vorhaben ist eine Kampfansage an die deutsche Landwirtschaft und an uns Bauernfamilien. Die Bundesregierung hat offensichtlich kein Interesse an einer funktionierenden und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft in Deutschland. Das wäre eine weitere massive Belastung für unsere Betriebe und würde uns in der europäischen Wettbewerbsfähigkeit stark schwächen. Alle politischen Entscheider müssen sich im Klaren sein, dass uns dies ins Mark trifft. Eine Streichung würde den Strukturwandel weitertreiben und die Lebensmittel deutlich verteuern.“
Unter dem Motto: "Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!" ruft der Deutsche Bauernverband gemeinsam mit den Landesbauernverbänden zu einer Demonstration und Kundgebung in Berlin auf. Alle Landwirtinnen und Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft sind aufgerufen, sich am Montag, 18.12.2023 um 11:00 Uhr, am Brandenburger Tor (Westseite) einzufinden. Gemeinsam wollen sie ihre Empörung über die Pläne der Bundesregierung, den Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft zu streichen, zum Ausdruck bringen. [jdm]
Reisen nach China jetzt ohne Visum
China setzt bb Dezember 2023 die Visumpflicht für Staatsangehörige aus Deutschland und 5 weiteren Ländern teilweise aus.
Vom 01.12.2023 bis zum 30.11.2024 besteht für Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland Visumfreiheit für bis zu 15-tägige Reisen nach China für touristische und geschäftliche Aufenthalte, für den Besuch von Verwandten oder Freunden sowie für die Durchreise.
Die Visumspflicht fällt auch für Bürger aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien und Malaysia weg. Mit dieser Maßnahme möchte China sich der Welt ein Stück mehr öffnen und die Zusammenarbeit von Personalaustausch weiter erleichtern, heißt es in der neuen Ausgabe 10/2023 des Newsletters Chinah der chinesichen Botschaft in Deutschland. Die angekündigte Aufhebung des Visumpflichts bei Kurzreisen ist ein wichtiges Signal, das sowohl den Tourismus als auch den wirtschaftlichen Austausch ankurbeln kann“, sagte laut Chinah der Außenwirtschaftschef der DIHK, Volker Treier. [jdm]
Reflektoren an Abfallbehältern sorgen für mehr Verkehrssicherheit – Bürgerbeteiligung erwünscht
Bei Dunkelheit stellen Abfallbehälter insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer oft ein schwer erkennbares Hindernis dar. Da sie meistens auf Rad- und Gehwegen zur Leerung bereitgestellt werden müssen, ist dort besondere Vorsicht geboten. Damit die Abfallbehälter frühzeitig wahrgenommen werden können, sollen bei der Aktion „Tonne in Sicht!“ reflektierende Aufkleber mit eben diesem Schriftzug für mehr Sichtbarkeit der Abfallbehälter und zugleich für mehr Verkehrssicherheit sorgen.
In Meppen wurden in Zusammenarbeit der Klimaschutzinitiative Emsland, der Stadt Meppen und tatkräftigen Unterstützern aus den Reihen von ADFC, Ortsgruppe Meppen, sowie der Verkehrswacht Meppen in acht Hauptstraßen die Tonnen auf der jeweils rechten Seite mit den reflektierenden Aufklebern gekennzeichnet.
Bei Interesse, sich in Eigeninitiative an der Aktion zu beteiligen, können Bürgerinnen und Bürger die Reflektoraufkleber „Tonne in Sicht!“ im Bürgerbüro der Stadt Meppen, Am Markt 43, beim AWB im Kreishaus III (Infostand), Herzog-Arenberg-Straße 12, sowie in der Kreisverwaltung (Infostand), Ordeniederung 1, in Meppen bekommen. [Landkreis Emsland]
Starlink kolonisiert den Weltraum weiter
Heute Morgen hat Elon Musks Firma SpaceX weitere 22 Starlink-Satelliten ins All gebracht. Damit steigt die Zahl der Satelliten des Starlink-Netzes auf 5514. Insgesamt gibt es ca. 8800 aktive Satelliten im Erdorbit.
2018 hat die Europäische Weltraumorganisation ESA im Rahmen eines Forschungsprojektes den Wettersatelliten Aeolus im Wert von etwa 400 Mio € in das All geschickt. Im August 2019 wurde die ESA vom Weltraumkommando der US-Luftwaffe darauf hingewiesen, dass eine große Wahrscheinlichkeit für eine Kollision mit einem Starlink-Satelliten bestehe. In der Regel wird ein Ausweichmanöver durchgeführt, wenn die Kollisionswahrscheinlichkeit bei 1 zu 10.000 liegt. Die ESA nahm mit SpaceX Kontakt auf, um ein Ausweichmanöver zu vereinbaren. Aber Elon Musks Firma reagierte überhaupt nicht, so dass sich die ESA schließlich gezwungen sah, das Manöver allein durchzuführen, weil die Wahrscheinlichkeit mittlerweile auf 1: 1000 gestiegen war.
Elon Musks Firma will im Endstadium 46.000 Satelliten für sein weltweites Internet im All platzieren. Schon jetzt gibt es für die Raumfahrt, aber auch für die Astronomie durch die Lichtverschmutzung große Probleme wegen der vielen unkoordinierten Satelliten. Die Gefahr von Zusammenstößen steigt mit jedem einzelnen künstlichen Himmelskörper. Bei solchen Zusammenstößen wird dann eine große Menge unkontrollierter Schrottteile erzeugt, die dann wiederum eine erneute Gefahr darstellen. Kritiker befürchten, dass eine bemannte Raumfahrt irgendwann nicht mehr möglich ist.
Für das All gibt es keine internationalen Regelungen. Und wie es aussieht maßt sich Musk an, mit seiner Firma den unregulierten Raum einfach zu besetzen.
Laut der ESA können die Kollisionen auf Dauer nicht mehr durch manuelle Eingriffe verhindert werden. Sie bereitet deshalb KI-basierte automatische Anti-Kollisionsprogramme vor. Außerdem sollen die eigenen Satelliten und Raketen so gebaut werden, dass kein Schrott im All bleibt und dass ausgediente Satelliten kontrolliert zum Absturz auf die Erde gebracht werden können, wie in diesem Jahr der oben genannte Satellit Aeolus. Dabei sollen alle Teile so dimensioniert werden, dass sie in der Atmosphäre verdampfen und nicht als Festkörper auf der Erdoberfläche landen.
Die ESA schlägt im Rahmen des ESA- Programms für Weltraumsicherheit eine Initiative zur automatisierten Risikoabschätzung und -minderung vor. Dies ist dringend erforderlich, um die wichtige Weltrauminfrastruktur zu schützen.
Der Deutschlandfunk berichtete heute in der Sendung „Forschung aktuell“ über dieses Problem. [jdm]
Mehr auf Hallo-Wippingen zum Thema:
Bahnübergang Lathen ab Donnerstag gesperrt
Die Lathen-App meldet, dass auf Grund von Gleisbauarbeiten der Bahnübergang L 53 – Niederlangener Straße vom Donnerstag, dem 09.11.2023 bis zum Samstag, dem 11.11.2023 für den öffentlichen Verkehr gesperrt wird. Eine Umleitung ist ausgeschildert. [jdm]
Osnabrück will Busnetz verkleinern
Ein kleiner Nachtrag zu unserem Artikel über die marode Infrastruktur: Die NOZ berichtet, dass die Stadtwerke Osnabrück 1,8 Mio. € durch die Streichung von Buslinien sparen wollen. Die betroffenen Bürger und Dörfer protestieren gegen die klammheimlich geplante Busnetz-Verkleinerung. Hier zeigt sich, dass die erhöhte Aufrüstung nicht nur zu Lasten der Bürger geht, sondern auch zu Lasten des Klimaschutzes geht. Statt Ausbau, steht hier die Verkleinerung des ÖPNV an. [jdm]
Verkehrsüberwachung – Kontrollwoche in der Polizeidirektion Osnabrück
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 18.09.2023: Emsbüren
Dienstag, 19.09.2023: Lingen
Mittwoch, 20.09.2023: Lathen
Donnerstag, 21.09.2023: Bückelte
Freitag, 22.09.2023: Klein Hesepe
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben.
Die Polizeidirektion Osnabrück meldet, dass in der kommenden Woche die überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit zentrales Thema der Verkehrssicherheitsarbeit der Polizeidirektion Osnabrück, zu der auch das Emsland gehört, ist. In der EU starben im vergangenen Jahr 20.600 Menschen im Straßenverkehr, auf den Straßen vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln ließen insgesamt 80 Personen ihr Leben. Vom 16. bis 22. September müssen die Autofahrer direktionsweit auf den Straßen mit verstärkten Kontrollen rechnen. [Landkreis Emsland/PM PD OS]
Jahrgänge 1965 bis 1970 müssen Führerscheine bis 19. Januar 2024 tauschen
Nachdem die Jahrgänge 1953 bis 1964 den Führerschein getauscht haben, sind jetzt alle Personen, die zwischen 1965 und 1970 geboren und noch im Besitz eines alten grauen oder rosa Führerscheins sind, verpflichtet, den Führerschein zu tauschen. Die Fahrerlaubnisinhaber dieser Jahrgänge müssen den Führerschein bis spätestens zum 19. Januar 2024 in den neuen EU-Kartenführerschein umtauschen.
Da davon auszugehen ist, dass die Antragszahlen kurz vor Fristende steigen werden und es dann zu längeren Bearbeitungszeiten kommen wird, empfiehlt der Landkreis Emsland den Antrag bereits jetzt zu stellen.
Es gibt drei Möglichkeiten für den Umtausch. 1. kann eine Antragstellung im Bürgerbüro der Wohnsitzgemeinde erfolgen. Dort wird jeder Antrag persönlich entgegengenommen und der bisherige Führerschein so kenntlich gemacht, dass er nach einer Restlaufzeit von drei Monaten ungültig wird. Das Bürgerbüro leitet den Antrag an die Führerscheinstelle zur weiteren Bearbeitung weiter.
2. kann der Umtausch bei der Führerscheinstelle im Kreishaus in Meppen erfolgen. Hier ist ein Termin notwendig, der unter diesem Link gebucht werden kann.
3. besteht die Möglichkeit, den Antrag über den Postweg bei der Führerscheinstelle schriftlich einzureichen. Der Antrag kann hier herunter geladen werden. In diesem Fall ist der bisherige Führerschein mit einzureichen und wird nach Antragseingang umgehend zurückgesandt.
Der neue EU-Kartenführerschein wird auf direktem Weg per Post von der Bundesdruckerei übersandt. Die Kosten für den neuen Führerschein betragen einschließlich des Direktversandes 30,30 Euro. Sie sind bei Antragstellung zu entrichten. Bei einer postalischen Beantragung sind die fälligen Gebühren vorab zu überweisen. Weitere Informationen zum Führerscheintausch gibt es hier. [Landkreis Emsland]
Solar-Carport als Sonnenschutzparkplatz
Der Stromversorger EnBW macht sich auf seiner Homepage stark für Solar-Carports. Carports unterliegen weniger baurechtlichen Vorschriften und falls das Solardach von vornherein geplant wird, kann auch der beste Sonneneinfall sichergestellt werden.
Dr. Hans Müller aus Neudörpen gefiel diese Idee so gut, dass er auf der letzten Sitzung im Gemeinderat Dörpen vorschlug, Parkplatzüberdachungen mit einer Solaranlage im öffentlichen Raum zu installieren. Die Konstruktionen sollen Schatten spenden, also Sonnen- bzw. Hitzeschutz während der Parkzeit bieten, gleichzeitig aber soll das Dach für PV genutzt werden. Sie sollten als Kragarmsystem gebaut sein, damit die Pfosten an der Zufahrtseite nicht angefahren werden.
Diese Konstruktionen könnten nach seiner Ansicht Zukunft haben, z. B. auf öffentlichen Parkplätzen, weil der Klimawandel Schattenparkplätze erfordere und Bäume leider ungern auf öffentlichen Parkplätzen gepflanzt würden. Für Dörpen denke er an Parkplätze vor Arztpraxen, damit ältere Menschen einen schattigen Parkplatz finden und nach dem Arztbesuch nicht in ein heißes Auto steigen müssen. Wäre so etwas auch in Wippingen sinnvoll, z. B. am Parkplatz bei der Kirche? [jdm]
Verbände gegen die schleichende Einführung von überlangen Lkw
In einem gemeinsamen Brief an die deutschsprachigen Abgeordneten im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments wenden sich die Eisenbahngewerkschaft EVG, ver.di, Verkehrsgewerkschaften aus der Schweiz, Österreich und Luxemburg, der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Allianz pro Schiene gegen eine schleichende europaweite Zulassung überlanger Lkw, der sog. Giga-Liner, auch EuroCombi genannt.
Versteckt ist das Vorhaben in der Überarbeitung der Richtlinie 96/53/EG „Maße und Gewichte von Straßenfahrzeugen“. Unter der Überschrift „Greening Freight Package“ will die EU-Kommission Vorschläge vorlegen, diese Maße und Gewichte auszuweiten. Dabei soll der Eindruck erweckt werden, dass Giga-Liner (Riesen-Lkw = Lkw mit bis zu 25 Metern Länge) einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Lösung für Verkehrsprobleme leisten. Doch das Gegenteil ist der Fall: Überlange und überschwere Lkw sind klimaschädlich, gefährlich und teuer.
In Deutschland sind diese Riesen-Lkw im Rahmen eines groß angelegten Versuchs auf bestimmten Strecken zugelassen. Die Meppener Spedition Boll nimmt mit einem Fahrzeug an dem niedersächsischen Versuch teil.
Die Verbände kritisieren, "dass überlange und überschwere Lkw die Herausforderungen bei Klimaschutz, Verkehrssicherheit und Infrastruktur weiter verschärfen werden. Die Riesen-Lkw-Befürworter haben nicht das Gemeinwohl im Sinn, vielmehr wollen sie unter dem Deckmantel der angeblichen Reduzierung der Treibhausgase ihre Gewinne auf Kosten der Gesellschaft maximieren.“
Die Senkung der Transportkosten stelle eine Einladung an die Verlader dar, Güter von der klimaschonenden Schiene zurück auf die Straße zu verlagern. Damit steigen die CO₂-Emissionen - ein Rückschritt für den Klimaschutz.
Die Verkehrsverlagerung gefährde tausende Arbeitsplätze bei den europäischen Güterbahnen und den Beschäftigten im Straßengüterverkehr werde die Verantwortung für noch längere und schwerere Fahrzeuge aufgeladen.
Riesen-Lkw seien ein Risiko für die Verkehrssicherheit: Überholvorgänge dauerten länger, beim Abbiegen, auf Kreuzungen, in Kreisverkehren und Autobahn-Anschlussstellen seien sie eine noch größere Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer als normale Lkw.
Und die überlangen LKW würden die europäischen Steuerzahler Milliarden kosten. Denn die aktuelle Straßeninfrastruktur sei für solche Monster-Trucks nicht ausgelegt. Kreuzungen, Kreisverkehre, Tunnel-Nothaltebuchten und Lkw-Parkplätze müssten umgebaut werden. [jdm/PM]
Bahn-Gewerkschaft: Schlichterspruch im öffentlichen Dienst für uns keine Grundlage
Im Tarifkonflikt des Öffentlichen Dienstes hat die Schlichtungskommission am 15.4.2023 eine steuer- und abgabenfreie Inflationsausgleichszahlung in Höhe von 3000 Euro sowie ab März 2024 einen Sockelbetrag von 200 Euro plus 5,5 Prozent vorgeschlagen. Die Laufzeit des Tarifvertrages soll 24 Monate betragen.
Dieser Schlichtungsvorschlag ist ein Sparmodell für die Arbeitgeber. Die Inflationsausgleichszahlung ist keine Lohnerhöhung, die sich auch in der Zukunft noch auswirkt, sondern einfach eine einmalige Zahlung. Wenn dann ab März 2024 die Löhne erhöht werden sollen, werden sie auf der Basis der jetzigen Löhne erhöht. Die Inflationsausgleichszahlung hat darauf keine Auswirkung.
Bei einer Vertragslaufzeit von jeweils 12 Monaten würde eine echte Lohnerhöhung zum März 2023 auch ab März 2024 bezahlt plus der dann auszuhandelnden Lohnerhöhung. Das wäre auch logisch, weil die enormen Preiserhöhungen durch die Inflation ja nicht eine einmalige Sache in diesem Jahr sind, sondern die hohen Preise werden auch im nächsten Jahr plus der dann wirksamen Inflation bezahlt werden müssen. Der Schlichtungsvorschlag ignoriert also die Belastungen der Arbeitnehmer durch die Inflation, trotz der „Inflationsausgleichszahlung“.
In den Tarifverhandlungen für die etwa 50 Bahngesellschaften, die nahezu zeitgleich verhandelt werden, hat die Deutsche Bahn die Forderung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG nach einem Mindestbetrag von 650 Euro, alternativ 12 Prozent, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten, komplett ignoriert.
Jetzt schlägt die Deutsche Bahn vor, den Schlichtungsvorschlag im Öffentlichen Dienst für die Bahn zu übernehmen. Dieser hat mit den Forderungen der EVG nichts zu tun, zeigt aber, dass der Schlichtungsvorschlag des Öffentlichen Dienstes bei der Kapitalseite sehr gut ankommt.
„Die Botschaft an alle Unternehmen ist klar: Wir wollen keine Laufzeiten von 24 Monaten oder länger, wir wollen auch keinen Inflationsausgleich. Wir wollen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen dauerhaft mehr Geld haben und fordern deshalb 650 Euro mehr als soziale Komponente, alternativ 12 Prozent, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Das sind - angesichts der für die Beschäftigten weiterhin schwierigen wirtschaftlichen Lage - überschaubare Forderungen. Die in allen Unternehmen durchzusetzen, ist unser Auftrag. Dass wir in der Lage sind, dazu den nötigen Druck aufzubauen, haben wir schon einmal unter Beweis gestellt“, betonte EVG-Tarifvorstand Cosima Ingenschay.
Die Tatsache, dass die EVG erwartet, dass der Stundenlohn endlich in allen Bereichen auf echte 12 Euro angehoben wird, ohne dass dazu Zuschüsse oder Verrechnungen nötig sind, zeigt, dass es hier nicht um eine Hochverdienergruppe geht, sondern darum, angesichts der Inflation vernünftig über die Runden zu kommen.
Die Kommentatorin der Ems-Zeitung schrieb heute: „Keine Frage, fast jeder versteht, dass Angestellte der Luft- und Bahnbranche angesichts der Inflation mehr Gehalt fordern. Gute Arbeit muss gut entlohnt werden. Was Millionen Bürger aber nicht verstehen: Warum muss für diesen Tarifkampf regelmäßig das ganze Land in Geiselhaft genommen werden?“
Ganz offensichtlich hat sie nicht verstanden oder will es nicht verstehen, dass Arbeitnehmer keine Lohnerhöhungen bekommen, wenn sie nett darum bitten, sondern nur, wenn sie der Kapitalseite überzeugend darlegen können, dass sie sich eine Unterbezahlung nicht gefallen lassen. Und das kann nur der Streik leisten. Woher Corinna Clara Röttker ihre Weisheit hat, dass die Bürger das nicht verstehen, sagt sie nicht. Den meisten Menschen ist durchaus bewusst, dass erkämpfte höhere Löhne in einem Bereich, auf die eine oder andere Art auch in anderen Branchen ankommen – und sei es nur als Argument durch den Verweis auf deren Lohnerhöhungen. Aber auch das ist nur (m)eine unbewiesene Behauptung [jdm]
Neue Studie von Bahn für Alle
Die technische Vereinheitlichung der europäischen Bahnsysteme ist eine wichtige Grundlage, damit Fernreise-, Nacht- und Güterzuge flexibel und kostengünstig durch ganz Europa fahren können. Eine von Bahn für Alle vorgelegte Kurzstudie analysiert vier für die Vereinheitlichung wesentliche Parameter.
Deutschland schneidet vor allem beim Elektrifizierungssystem und bei den Bahnsteighöhen schlecht ab. Auch der Ausbau der digitalen Zugsicherungstechnik läuft zu langsam.
Da Deutschland, in der Mitte Europas gelegen, für ein flächendeckendes europäisches Zugnetz eine Schlüsselrolle spielt, ist die Anpassung an die internationalen Standards besonders wichtig. [PM Bahn für alle]
Kleine Anfrage der Linken zum Rückbau der Transrapid
Die Linken-Fraktion im Bundestag will mit einer Kleinen Anfrage Auskunft über den Stand des Rückbaus der Transrapid-Trasse erlangen. Die Linken verweisen darauf, dass mehrere Kilometer der Trasse sich im Besitz des Bundes (Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt des Bundes) befinden. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage vom 30.09.2021 (Bundestagsdrucksache 19/32627, Frage 60 ) hatte die Bundesregierung davon gesprochen, dass die IABG aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zum Rückbau der Anlage verpflichtet sei, aber ihr als Vorhabenträgerin allein die zeitliche und inhaltliche Planung der Rückbaumaßnahmen obliege.
Die Linke Fraktion merkt an, dass hieraus zu schließen wäre, dass der Bund und das WSA Ems-Nordsee keinen Anspruch auf den Rückbau der sich auf dem Gelände des Bundes befindenden Anlage haben, obwohl der eigentliche Gegenstand der Nutzungsvereinbarung nicht mehr gegeben sein dürfte.
In weiteren Fragen, möchten die Linken wissen, welche rechtlichen Möglichkeiten der Bund hat, den Rückbau durchzusetzen, wie der Vertragsstand zwischen der Wasserstraßenverwaltung und der IABG ist, ob es bereits Nachnutzungen gibt, die im Widerspruch zum Rückbau stehen, welche Kosten dem Bund für die Sicherheit der Anlage, für Zuwegungen oder Pflege des Geländes entstehen und wie sich die Anlage mit den ausgewiesenen Naturschutzgebieten verträgt. [HM/jdm]
Straßenausbau beim Seitenkanal
Die westliche Straße parallel zum Seitenkanal Gleesen-Papenburg in Kluse und der Koopsweg werden derzeit erneuert. [jdm]
Emsland Jugendticket: Einführung läuft auf Hochtouren
Die Einführung des Emsland-Jugendtickets ist nach Angaben des Landkreises Emsland in vollem Gang. Schnellstmöglich werden die eingehenden Anträge der Schülerinnen und Schüler ab der 1. Klasse bis zur 13. Klasse derzeit bearbeitet. Ausgegeben werden auch die neu beantragten Schüler-Tickets über die Schulen, Auszubildende und Teilnehmende des Freiwilligen Sozialen Jahrs wenden sich für die Ausgabe wiederum direkt an die zuständigen Busunternehmen. Schülerinnen und Schüler, die bisher bereits über die Schülerbeförderung des Landkreises Emsland ein Busticket bekommen haben, erhalten das Emsland-Jugendticket wie gehabt automatisch zum Schulbeginn in der Schule. Weitere Informationen unter www.emsland-jugendticket.de. [Landkreis Emsland]
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