Ausbau der K114 von Wippingen nach Werpeloh

Auf der Gemeindeversammlung stellte Detlef Stach, Abteilungsleiter Fachbereich Straßenbau im Landkreis Emsland die Gesamtmaßnahme zum Ausbau der Kreisstraße 114 vor. Die Maßnahme vorort betreuen wird Johannes Möller. Die Straße führt von der Einmündung in die Kluser Straße in Wippingen bis zur Einmündung in die Landesstraße 51 in Werpeloh.

Der Landkreis ist für die 856 km Kreisstraßen und die ca. 700 km Radwege entlang dieser Straßen verantwortlich. Die 10 km lange Strecke ist stark erneuerungsbedüftig mit den zahlreichen Flickstellen, Unebenheiten und seitlichen Abbrüchen. Stach betonte, es handele sich eigentlich nicht um einen Ausbau, sondern nur um eine Grunderneuerung, denn die Straße bleibt wie bisher 6 Meter breit und es wird keine Kurvenabflachungen geben.

Ausbauquerschnitt Hocheinbau

Die Straße wird im Hocheinbau erneuert, d. h. die alte Fahrbahn wird nicht entfernt, sondern es wird ein Profilausgleich von 8 cm und eine Deckschicht von 4 cm auf die alte Fahrbahn aufgetragen, so dass sie anschließend 12 bis 15 cm höher ist. Die Seitenräume müssen entsprechend aufgefüllt werden. Hier wird mit Bankettschotter ein Unterbau hergestellt und eine 3 cm Deckschicht aufgefüllt, so dass das Wasser versickern kann. Die Fahrradwege (so weit vorhanden) werden höhenmäßig angepasst. Auch die Zufahrten der Anlieger werden an die neue Höhe angeglichen; aber man werde keine kompletten Hofraumsanierungen durchführen. Die Folgen für die Hofraumentwässerung müsse jeder Anlieger selbst bewältigen. Die Neuanlage eines Fahrradweges zwischen Werpeloh und Wippingen wird es nicht geben. Auf freier Strecke werden Schutzplanken die Straße vom Baumbestand trennen.

Bohrkern Ortsdurchfahrt Werpeloh
Ortsdurchfahrt Werpeloh Querschnitt

In den beiden Ortsdurchfahrten muss etwas anders verfahren werden. In der Ortsdurchfahrt Werpeloh werden 11 cm abgefräst, anschließend werden eine 7 cm starke Asphaltschicht und eine 4 cm dicke Deckschicht aufgetragen. Man habe von der Straße einen Bohrkern erstellt und festgestellt, dass die Straße eine gute Tragfähigkeit hat. Diese Vorgehensweise ist erforderlich, weil die Kompatibilität an die vorhandenen Gehwege innerorts gewahrt werden muss.

Bohrkern Wippingen OD
Ortsdurchfahrt Wippingen Querschnitt

In der Ortsdurchfahrt Wippingen stelle sich die Sache diffiziler dar. Die Bohrkernanalyse hat hier ergeben, dass unterhalb der Deckschicht praktisch nur der Schotter liegt. Hier muss die Fahrbahn komplett aufgenommen werden. Es wird ein neuer Untergrund aus einer 19 cm starken Frostschutzschicht und 15 cm Schotter hergestellt, auf den 12 cm Asphalt und eine 4 cm dicke Deckschicht aufgetragen wird.

Die Einmündung in die Schützenstraße wird vollkommen verändert. Hier muss sich auch die Gemeinde Wippingen finanziell beteiligen. Der Radweg vor dem Anwesen Johanning wird verbreitert und er wird vorfahrtsberechtigt geradeaus Richtung Werpeloh geführt. So entfällt für Radfahrer die seltsame und unsichere Slalomfahrt. Die Mittelinsel kommt weg. Die Einfahrt wird schmaler.

Querung mit Dunkelampel

Zwischen Kirche und Friedhof wird eine sichere Querung mit Hilfe einer Fußgängerampel ermöglicht. Die Ampel wird nur bei Knopfdruck aktiviert (Dunkelampel) und ist gut sichtbar für Autofahrer aus beiden Richtungen. Die Gehwege von der Schützenstraße werden zur Ampel hingeführt, so dass ein wildes Überqueren der Fahrbahn vermindert wird. Das Betonsteinpflaster vor dem Friedhof wird durch Klinkerpflaster ersetzt. Ein Hochbord verhindert, dass vor dem Friedhofseingang geparkt wird.

Gegenüber dem Dorfladen wird der Fahrradweg durch einen neuen Seitenstreifen, eine Hecke und ein Hochbord von der Straße getrennt. Der Seitenstreifen bekommt eine zweireihige Rille, damit das Wasser gut ablaufen und versickern kann. Durch das bisherige Parken auf dem Seitenstreifen habe sich der Untergrund so verdichtet, dass bei Regen hier regelmäßig das Wasser stehen bleibe. Aus der Versammlung kam der Hinweis, dass bisher Lastwagenfahrer hier parkten, um sich im Dorfladen zu versorgen. Das ginge dann ja nicht mehr. Stach wies aber darauf hin, dass es sich um eine innerörtliche Straße handele und Lastwagen auf der Straße parken dürften.

Entwässerung im Ortskern
Entwässerung Harpel

Die Entwässerung der Straße sei ein eigenes Thema, das durch die zunehmenden Starkregen eine besondere Aktualität erhalten habe. Die vorhandene Regenwasserkanalisation werde im Zuge der Baumaßnahme überprüft und gegebenenfalls repariert. In den Seitenräumen werden Versickerungsflächen geschaffen, aber auch Notüberläufe mit Verbindung zur Regenwasserkanalisation. In Höhe der Eichenstraße, wo sich bisher das Wasser sammelte, wird ein Drainagestrang bis zum Eichenkamp gelegt, von dort wird eine Drainage mit Notüberläufen zum Sandpoelgraben (bei Voskuhl) weitergeleitet.

Der Ausbau erfolgt in zwei Bauabschnitten. Vom 4. bis 24.10.2021 erfolgt unter Vollsperrung der Ausbau der Strecke von der Einmündung der Straße „Harpel“ in Wippingen (KM 1,75) bis zur Landesstraße in Werpeloh. Der Zeitraum wurde gewählt, weil die WTD 91 dann eine Schießpause hat.

Im Frühjahr 2022 beginnt der Ausbau der 1,75 km langen Strecke vom Harpel bis zur Kluser Straße. Dieser Ausbau dauert 3 bis 4 Monate. Wenn der Straßenbelag erstellt wird, erfolgt eine Vollsperrung. Man sei bemüht, während der Nebenarbeiten eine einseitige Befahrbarkeit der Strecke zu gewährleisten. Für die Vollsperrung wurde noch kein Verkehrskonzept erstellt.

Die Kosten für die Maßnahme betragen 2,4 Mio €. Der Landkreis bekommt vom Land Niedersachsen 60% der Kosten in Form von Zuschüssen ersetzt. [jdm/Grafiken Johannes Möller, Landkreis Emsland]

4. Wippinger Motorrad-Tour

Alle Wippinger Motorradfreunde sind herzlich zu einer gemeinsamen Ausfahrt am Samstag, den 11.09.2021, eingeladen.

Der Start ist um 11 Uhr beim Dorfgemeinschaftshaus, die Rückkehr erfolgt ca. 18:00 Uhr, anschließend geselliger Ausklang am Grill. Anmeldung bitte bis 28.08.2021 unter 0160/2410770. [Torsten Düthmann]

Emsland-Routenplaner mit 860 Knotenpunkten

Knotenpunkt 32 im Wippinger Ortskern

Beobachtern dürften die seit ein paar Wochen in der Landschaft verteilten Schilder mit Landkarten des Emslandes aufgefallen sein. Was sich nicht sofort erschließt ist, dass die Fahrrad-Wegweiser dazugehören. Ein solches Hinweisschild findet sich z. B. auch im Wippinger Ortskern an der Ecke Schulstraße/Zur Mühle.

Das Schild bezeichnet einen Knotenpunkt im emsländischen und niederländischen Radwegenetz. Überall, wo sich das Wegenetz verzweigt, gibt es einen Knotenpunkt mit einer Nummer. Im Wippinger Ortskern ist es die Nummer 32. Der Standort ist auf der Übersichtskarte als rot eingekreiste Zahl zu finden. Um jetzt herauszufinden, wohin es weiter geht, muss jetzt kein großartiges Kartenstudium betrieben werden. Auf der Karte den nächsten Knotenpunkt finden, den man ansteuern möchte, z. B. Nr. 86 auf der Fleerstraße beim Gehöft Krüssel, den Blick nach oben zu den Wegweisern richten und in die entsprechende Richtung fahren. Einfacher geht es nicht mehr. Die Emsland-Tourismus-Organisation spricht deshalb von "Radeln nach Zahlen".

Auf der Homepage des Emsland-Routenplaners kann man am PC mit dem ganzen Leistungsumfang eines guten Routenplaners eine Route zusammenstellen. Die Route kann man dann als GPS-Datensatz speichern und herunterladen und mit der Emsland-Routenplaner-App auf dem Handy nutzen. Auch andere beliebige geeignete Apps, die mit den GPS-Daten umgehen können, können verwendet werden. Wer es lieber traditionell möchte, kann sich die Tour als Faltplan, als Single-PDF oder als Multi-PDF ausdrucken. Und wer sich trotz der Apps und Pläne verfährt, findet an jedem Knotenpunkt, von denen es im Emsland 860 gibt, wieder seinen Weg. [jdm]

Deutsche Bahn – Alternativer Bericht 2020/21: Mit Hochgeschwindigkeit ins Finanzloch

Ende März vor der Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bahn AG gab das Bündnis Bahn für Alle (BBfA) seinen diesjährigen Alternativen Geschäftsbericht der Deutschen Bahn heraus.

Die Lage der Deutschen Bahn AG ist ernst, die Schulden sind hoch, das Management ist orientierungslos, feiert sich aber trotzdem. Die Fahrgastzahlen liegen coronabedingt am Boden, gleichzeitig zeigt die Krise, dass ein verlässliches Mobilitätsangebot unverzichtbar ist.

Das Bündnis sieht neben den coronabedingt schwierigen Zeiten für die DB AG vor allem eine langfristig hausgemachte Krise. Eine Schieflage ergibt sich durch den Investitionsstau beim maroden Schienennetz, kostspielige Großprojekte ohne adäquaten Mehrwert für den Bahnverkehr, verlustreiche Auslandsgeschäfte und eine aufgeblähte Verwaltung. Letztere kritisierte der Bundesrechnungshof allein im letzten Jahr in drei Berichten.

Aus einem vorgenommenen Vergleich der jeweils letzten 26 Jahre von Deutscher Bundesbahn und DB AG ergibt sich, dass die Schuldenproduktion der DB AG doppelt so schnell ist wie die der Deutschen Bundesbahn. Riskante Auslandsengagements wie im Fall von Arriva, aber auch vermeintlich prestigeträchtige Großprojekte wie Stuttgart 21 bringen den Bahnkundinnen und -kunden nicht nur keine Vorteile, sondern sie verhindern das, was wirklich nötig ist: ein flächendeckend besseres und kundenfreundliches Angebot im Sinne einer Verkehrswende und des Klimaschutzes.

Der Bericht steht – ebenso wie die Alternativen Geschäftsberichte der Vorjahre – kostenlos online zur Verfügung: https://bahn-fuer-alle.de/alternativer-geschaeftsbericht-der-deutschen-bahn-ag/. [PM Büdnis Bahn für Alle]

USA und EU verschärfen Propagandakrieg gegen China und Russland

Heute hat US-Präsident Biden, der Chinas Präsident Xi Jinping schon im Wahlkampf mehrfach als »Verbrecher« bezeichnet hat, Xi erneut als Mann beleidigt, der »keinen demokratischen Knochen im Leibe« habe. Letzte Woche hatte Biden den russischen Präsidenten Putin als „Killer“, davor auch schon als „Schläger“bezeichnet.

Damit verlässt Biden jeden diplomatischen Anstand und setzt den Weg der USA zur Konfrontation mit China und Russland fort. Hintergrund ist der wirtschaftliche Niedergang der westlichen Führungsmacht, die jetzt versucht, ihre militärische Macht für die Wiederherstellung der ökonomischen Führungsrolle einzusetzen. Die USA ärgern sich über ihr Handelsdefizit gegenüber China; Deutschland fürchtet China als Technologieführer.

Wie üblich muss als Vorwand der Kampf für Menschenrechte herhalten; ausgerechnet von der Macht, die das Menschenrecht auf Leben weltweit durch ihre Kriege und Drohnenmorde, aber auch durch die Unterdrückung der Minderheiten und der Arbeiterklasse im eigenen Land ständig missachtet. Biden selbst hatte für die Kriege der USA und ihrer Verbündeten auf dem Balkan, in Afghanistan oder im Irak gestimmt und geworben. Als US-Vizepräsident organisierte er den 2014er-Putsch von Nationalisten und Faschisten in der Ukraine und den Krieg gegen die Aufständischen im Donbass. Wirtschaftspolitisch überzeugte Biden seine Auftraggeber unter den amerikanischen Oligarchen, dadurch, dass er über 30 Jahre lang die Steuer-Oase Delaware als Senator entwickelte und vertrat.

Dass China und auch Russland sich die Sanktionen der USA und der EU nicht mehr gefallen lassen müssen, sondern Gegensanktionen verhängten, zeugt von der schwindenden Macht der USA und der EU. Aber durch die Überrüstung der Nato konzentriert sich die militärische Macht – auch die Macht über Atomwaffen – bei den USA und der EU. Die Manöver der Nato an Russlands Grenzen und die Nato-Militärschiffe im südchinesichen Meer lassen befürchten, dass die Nato-Scharfmacher keine Hemmungen kennen, ihre Waffen einzusetzen und einen Weltkrieg zu inszenieren.

Beim China-Bashing ist der übliche Kalte Krieger Reinhard Bütikofer von den Grünen dabei, der sich auch in der CIA-Denk-Fabrik Aspen-Institut im Vorstand betätigt. Der deutsche Außenminister Maas, der bei einem Brasilienbesuch den dortigen Halbfaschisten Bolsonaro nicht hoch genug loben konnte, meinte “Während wir Menschenrechtsverletzungen sanktionieren, sanktioniert Peking die Demokratie und ihre Institutionen und das können wir so nicht akzeptieren.“

Er knüpft hier an die europäische Kolonialpolitik gegen China an, deren Barbarei sich in der Hunnenrede des deutschen Kaisers Wilhelm II manifestierte: „Pardon wird nicht gegeben! Gefangene werden nicht gemacht! Wer euch in die Hände fällt, sei euch verfallen! … so möge der Name Deutscher in China auf 1000 Jahre durch euch in einer Weise bestätigt werden, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“ Schon vor über 100 Jahren legten die Europäer und die US-Amerikaner fest, dass die Interpretationshoheit über die Geschehnisse in der Welt allein bei den Kapitalisten des Westens liegt und der Westen berechtigt ist, überall auf der Welt nach eigenem Gusto zu intervenieren. [jdm]

Taxi gegen Uber & Co – Der Kampf um Deutschlands Straßen

Die Taxis fürchten wegen Uber & Co um ihre Existenz.

Taxis und andere Mobilitätsanbieter streiten seit Jahren um Kosten, Kilometer und Kunden – kann das neue Gesetz für die Branche nun fairen Wettbewerb garantieren? Was bringt ‎das Anfang März im Bundestag beschlossene Personenbeförderungsgesetz, mit dem es erstmalig einen Rechtsrahmen auch für "die Neuen" am Mobilitätsmarkt gibt? In "ZDFzoom" geht es am Mittwoch, 10. März 2021, 22.45 Uhr, in "Taxi gegen Uber & Co – Der Kampf um Deutschlands Straßen" um diese Frage. (mehr …)

Führerscheinumtausch: die ersten Fristen kommen näher

Plakat zum Führerscheinumtausch

Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, sind innerhalb bestimmter Fristen umzutauschen gegen Führerscheine im sogenannten Scheckkartenformat ( § 24a der Fahrerlaubnisverordnung i.V.m. der Anlage 8e zur FeV ). Die alten Führerscheine verlieren nach Ablauf dieser Fristen ihre Gültigkeit.

Das Verfahren ist ganz einfach, kostet leider Geld. Im beigefügten Flyer steht alles kurz und knapp drin. Der Antragsvordruck kann ausgefüllt bei der Samtgemeinde-Verwaltung abgegeben werden.

Fristen für den Umtausch

Besonderheit: Wer seinen Führerschein nicht im LK Emsland (oder in den Vorgängerlandkreisen) gemacht hat, muss eine (kostenlose) Karteikartenabschrift bei der ausstellenden Führerscheinbehörde beantragen. Hintergrund: Früher wurden die Führerscheine dezentral verwaltet. Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg weiß von diesen Führerscheinen nichts. [Hermann Gerdes]

Gefahrenstelle für Fahräder beseitigt

Fahrradbrücke Strootburg K113
Fahrradbrücke Strootburg K113

Wie die Ems-Zeitung berichtete, wurden im Kreisgebiet neben der Wippinger Strootburgbrücke an der K113 weitere zehn Radwegbrücken mit Holzbelag mit Anti-Rutsch-Matten versehen.

Im Frühjahr dann würden die Matten aufgenommen, eingelagert und im Herbst wieder aufgebracht. Es handele sich um Glasfasergitter, das mit Kunststoff ummantelt ist. Das Material soll so auch im Winter flexibel bleiben. Insgesamt 9000 Euro wurden dafür vom Landkreis investiert. [jdm/ Foto: Klaus Lübken]

Jahresbauprogramm des Landes: Straße nach Werpeloh wird ausgebaut

K114 Harpel/Püngel
K114 Harpel/Püngel
Beginn der K114 auf dem Heyenhorst
Beginn der K114 auf dem Heyenhorst

Der Landkreis Emsland konnte alle sechs vorgeschlagenen Projekte im Jahresbauprogramm 2021 zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur des Landes Niedersachsen platzieren. Er erhält damit Zuwendungen aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) in Gesamthöhe von rund 3,15 Mio. Euro bei Baukosten von insgesamt rund 5,24 Mio. Euro.

K114 auf dem Turm
K114 auf dem Turm
K114 Richtung Turm
K114 Richtung Turm

Eingang gefunden in die Landesförderung für das kommende Jahr hat das Ausbauvorhaben der Kreisstraße 114 von Wippingen bis zum Ortseingang von Werpeloh. Es ist mit Gesamtkosten von 2,4 Mio. Euro das finanziell umfänglichste Vorhaben, das der Landkreis Emsland für das Jahresbauprogramm 2021 angemeldet hatte. Das Land hat zugesagt, 1,44 Mio. Euro (60 Prozent) für das Projekt bereitzustellen. Es verbleiben Kosten in Höhe von 960.000 Euro beim Landkreis Emsland. Auf einer Strecke von 9,4 km soll die Kreisstraße belastungsgerecht ausgebaut werden. Außerhalb der Ortsdurchfahrt Wippingen erfolgt der Asphalteinbau im Hocheinbau. Innerhalb der Ortsdurchfahrt wird der vorhandene Fahrbahnaufbau wegen der vorhandenen Zwangspunkte (Borde, Rinnen, Zufahrten) komplett aufgenommen und neu hergestellt. (mehr …)

Schießplatzdurchfahrt nach Werpeloh gesperrt

Die Straße Wippingen – Werpeloh (K114) wird von der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition 91 für Schießversuche mit Panzern vom 14.12. bis 18.12.2020 von 08:00 – 16:30 Uhr zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Förderprogramm: 900 € für private Ladesäulen – lohnt sich auch ohne E-Auto

Delta Electronics Ladesäule (Wallbox)

Delta Electronics Wandladestation

Um den Elektroautos den Durchbruch auf dem Massenmarkt zu verschaffen, ist eine Ladeinfrastruktur eine wichtige Voraussetzung. Wer sein E-Auto nicht laden kann, kann auch nicht fahren. Hinzu kommt: Wer sein E-Auto nicht mit Ökostrom laden kann, kann auch nichts für das Klima tun. Zwar hat der gefahrene Kilometer mit dem derzeitigen Strommix aus Ökostrom und fossilem Kraftwerksstrom eine bessere CO2-Bilanz, als der des Dieselmotors. Aber wegen des CO2-Mehrverbrauchs bei der Produktion des Fahrzeugs müssen sehr viele Kilometer gefahren werden, um den Vorteil gegenüber dem Verbrenner zu erreichen. Anders sieht es aus, wenn ausschließlich mit Ökostrom gefahren wird. Wer sein E-Auto mit dem Strom vom eigenen Dach betankt, ist klar im Vorteil und tut etwas für das Klima.

Aber dazu braucht es die passende Steckdose oder genauer: man braucht eine Ladesäule. Die Bundesregierung hat deshalb ein Förderprogramm für private Ladesäulen aufgelegt. (mehr …)

Scheuer rettet mal wieder die (Verdiener an der) Bahn

Der Bundesverkehrsminister Scheuer ist ein Mann mit Visionen. So vergab er 2018 einen Auftrag zur Erhebung der Ausländermaut, ohne ein höchstrichterliches Urteil abzuwarten und bescherte dem Bund dadurch hohe Schadenersatzkosten. So wollte er den städtischen Verkehr revolutionieren durch E-Roller - ja, diese Dinger, die von Touristen in den Städten an jede Straßenecke geworfen werden. Und er wollte die überflüssigen Paketdienste ihre Retouren auch durch die Luft per Drohnen liefern lassen. (mehr …)

Emslandstatistik Mai 2020: Nicht alle Treibhausgase sinken

Spezifische Emissionen Pkw (Quelle Umweltbundesamt)

Die Mai-Ausgabe der Emslandstatistik stellt eingangs fest, dass in Niedersachsen der Ausstoß der Treibhausgase CO2 und Methan bis 2016 gesunken sind, aber die Stickstoffemissionen absolut, wenn auch nicht auf Pro-Kopf umgerechnet, gestiegen sind. Das sei problematisch, weil die Treibhausgaswirkung von Di-Stickstoffoixiden 298mal schädlicher sei, als CO2. Woher diese Stickstoffoxide kommen, zeigt ein Diagramm des Bundesumweltamtes, das die spezifische Emissionen von Pkw auflistet und dabei aufzeigt, dass ein Pkw von heute immer noch etwa 58,7 % der Stickstoffoxide eines Pkw von 1995 ausstößt.

Kfz-Bestand im Emsland

Die Statistiken in der EL-Statistik über den ständig steigenden Bestand an Kfz geben ebenfalls einen Hinweis darauf, wie die Emissionen zustande kommen.

Eine ganz andere Folge des Straßenverkehrs beleuchten die Schaubilder der Emsland-Statistik 5/2020 über die Entwicklung von Verkehrsunfällen mit Personenschäden und die Entwicklung der Zahl der Verkehrstoten. [jdm/ Quellen Landkreis Emsland und Umweltbundesamt]

Unfall am Mittwochabend – 19-Jähriger in Lebensgefahr

Unfall bei der Kreuzung Neudörpener Straße/Strootburg am 22.01.2020

Gestern, am frühen Mittwochabend ist es auf der Straße Strootburg zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Ein 19-jähriger Beifahrer des gleichaltrigen Unfallverursachers wurde dabei lebensgefährlich verletzt.

Unfall bei der Kreuzung Neudörpener Straße/Strootburg am 22.01.2020

Die beiden waren gegen kurz vor 18 Uhr mit einem Peugeot 308 auf der Neudörpener Straße in Richtung Am Schoolbrink unterwegs. Im Kreuzungsbereich zur Straße Strootburg missachtete der Fahrer die Vorfahrt eines in Richtung Neubörger fahrenden Lkw. Es kam zum Zusammenstoß. Während der 31-jährige Lkw-Fahrer und der Unfallverursacher mit leichten Verletzungen davonkamen, schwebt der Beifahrer des Peugeot in Lebensgefahr. Die Polizei hat die Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen. Laut NOZ wird untersucht, ob dabei eine Ölspur, die sich am Mittwochabend auf mehreren Straßenabschnitten in Neudörpen und Wippingen befunden haben soll, eine Rolle bei dem Unfall gespielt hat. [PM Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim/ Fotos HM]

Radio-Interview mit Carl Waßmuth zur A1 mobil GmbH

Die Finanzierung und das Betreiben der A1 zwischen Bremen und Hamburg (Hansalinie ) wurde nicht vom Staat selbst erledigt, sondern als sogenannte Öffentliche Private Partnerschaft durchgeführt. Das passierte, obwohl sich der Staat das Geld derzeit zu Minuszinsen leihen kann, während Firmen wegen des erhöhten Risikos höhere Zinsen zahlen müssen, weil private Firmen angeblich verlässlicher planen und Arbeitsplätze schaffen können.

Solar-Radio

Die Betreibergesellschaft A1 mobil GmbH hatte sich verkalkuliert und deshalb eine "Entschädigung" vom Bund verlangt, was das Landesgericht Hannover abgewiesen hat (wir berichteten). Dennoch rollen auf den Steuerzahler größere Kosten im Zusammenhang mit dem ÖPP-Projekt A1 zu. Das hängt mit der finanziellen Situation der A1 mobil GmbH zusammen. Was sich hier abspielt, ist ein ÖPP-Paradebeispiel. Warum trotz des Gerichtsurteils dem Bund enorme Kosten drohen, erläutert Carl Waßmuth vom Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ in einem Interview, welches das freie Radio LORA aus München mit ihm geführt hat. [jdm]

Klimawandel II: Nichts gelernt

Nicht nur international werden von Deutschland aus große Sprüche geklopft, wenn es um den Klimaschutz geht, um anschließend das Gegenteil zu tun. Auch vor Ort wird unverdrossen auf den Ausbau der Autoinfrastruktur gesetzt, obwohl der Individualverkehr einer der größten Treiber der Klimaerwärmung ist.

Wie einer Meldung des Landkreises Emsland zu entnehmen ist, seien in der vergangenen Woche die Landräte Johann Wimberg (Cloppenburg) und Reinhard Winter (Emsland) sehr zufrieden von erfolgreichen Gesprächen in Hannover zurückgekehrt. In der Landeshauptstadt hatten sich beide mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, sowie Finanzminister Reinhold Hilbers zum Austausch getroffen, um über die Planungskosten für das Projekt E 233 zu verhandeln. Es sollen 774-Millionen-Euro in eine weitere Autobahn zwischen den Autobahnen A31 und A1 verbaut werden, während in den Öffentlichen Nahverkehr im Emsland kaum ein Cent investiert wird. [jdm]

Kreuzfahrt – Gefahr für Natur und Mensch

Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt in einem preiswerten Sonderdruck das Buch von Wolfgang Meyer-Hentrich unter dem Titel "Unternehmen Kreuzfahrt - Gefahr für Natur und Mensch" zur Verfügung (4,50 €, 248 Seiten, zur Leseprobe). Es wurde zuvor unter dem Titel "Wahnsinn Kreuzfahrt" veröffentlicht.

Zum NDR-Beitrag über das Buch von Meyer-Hentrich

In einem NDR-Beitrag wird über das Buch berichtet. Kreuzfahrten sind heute ein Massenvergnügen. Ob AIDA, TUI Cruises, MSC oder andere - mit günstigen Preisen locken sie jedes Jahr mehr Menschen auf ihre Schiffe. Dabei erzielen die Reedereien Gewinne, wie sie sonst wohl nur beim Glücksspiel anfallen. Wolfgang Meyer-Hentrichs ebenso kritisches wie unterhaltsam geschriebenes Buch macht klar: Das Geschäftsmodell der Kreuzfahrtunternehmen basiert auf Steuervermeidung, Ausbeutung des Personals und dem skrupellosen Umgang mit der Natur. [jdm] (mehr …)

Bahnstrecke Leer – Rheine ertüchtigt: Ein Gedankenspiel

Bahnhof Kluse 1984
Bahnhof Kluse 1984. Gegen den Protest des Rates von Kluse, aber mit Zustimmung des Landkreises Emsland wurde der Bahnhof 1991 aufgegeben.

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, der Deutschen Bahn fehle 3 Mrd. €. Und empfiehlt den Verkauf eines gewinnbringenden Teils, der LKW-Spedition Schenker. Solche Ausverkaufsempfehlungen von öffentlichem Tafelsilber gehören zum Alltag im neoliberalen Staat, dem die privaten Profite alles und die öffentliche Daseinsvorsorge nichts sind. Und die Empfehlung kann auf Sympathie treffen, weil man sich fragt, warum die Bahn eigentlich mit LKWs Geschäfte machen muss.

Was würde eigentlich passieren, wenn der Landkreis auf der Bahnstrecke Leer - Rheine ein funktionierendes Nahverkehrsangebot schaffen würde? Spielen wir es mal durch. [jdm] (mehr …)

Radweg am DEK zwischen Steinbild und Düthe asphaltiert

Radweg am Dortmund-Ems-Kanal zwischen Düthe und Steinbild

Die 2,4 km lange Teilstrecke der Radwanderroute entlang des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) von Düthe bis Steinbild ist neu asphaltiert worden.

Seit 2013 wird die Rad-Route Dortmund-Ems-Kanal vom Landkreis Emsland gemeinsam mit Anrainergemeinden und in Kooperation mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Meppen zu einem Premiumradweg ausgebaut. Die ehemaligen, nur mittelmäßig befestigten Treidelpfade direkt am Kanal entlang werden Stück für Stück verbreitert und asphaltiert, sodass bequem zu zweit nebeneinander geradelt werden und auch der Gegenverkehr problemlos passieren kann. Bis 2020 sollen die gesamten 63 km fertiggestellt sein.

Bei der jetzt asphaltierten Strecke müssen noch Restarbeiten, wie z. B. die Fertigstellung der Seitenräume erledigt werden. [jdm]

Autobahnprivatisierung verzögert Investitionen

2017 wurde beschlossen, dass die Autobahn GmbH des Bundes die Autobahnen jetzt zentral verwalten soll. Die Straßenbauverwaltungen der Länder sollten abgewickelt werden und die Bundesfernstraßengesellschaft sollte deren Aufgaben übernehmen. Offiziell wurde dieser Privatisierungsvorstoß unter anderem damit begründet, alles gehe dann effizienter und schneller zu im Autobahnbau.

DGB-Resolution gegen die Autobahnprivatisiung
Auch der DGB lehnte 2017 die Autobahnprivatisierung ab.

Viele hatten gewarnt: So eine Privatisierung wird auch alles langsamer und teuer machen. Nun zeigt sich, dass es so ist. Das Handelsblatt berichtet ausführlich über die massiven Schwierigkeiten der neuen Autobahn-GmbH. Den Beschäftigten droht ein jahrelanges Tauziehen in der Umstellung der Strukturen. Die angestrebte Strukturreform ist offenbar so komplex, dass es nicht nur zu Verzögerungen beim Umbau der Verwaltung kommt, sondern auch die Investitionen selbst gefährdet werden. Insbesondere die benötigten MitarbeiterInnen können kaum eingestellt werden. Die Entwicklung führt vor Augen, welches Ziel die Reform tatsächlich hatte: formelle Privatisierung um jeden Preis. [GIB-Infobrief Mai/2019/ jdm]

CO2-Steuer – keine gute Idee

Einzelne Stimmen der Schüler-Klima-Aktion „Fridays for Future“ haben sie gefordert und jetzt hat sich auch Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) dafür ausgesprochen: die CO2-Steuer. Der Verkehrsexperte Winfried Wolf sagt: Die Forderung geht in die falsche Richtung. Sie bringt nichts für das Klima, ist aber unsozial. (mehr …)

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 08.04.2019: Aschendorf, Renkenberge
Dienstag, 09.04.2019: Lingen, Thuine
Mittwoch, 10.04.2019: Teglingen, Werpeloh
Donnerstag, 11.04.2019: Bexten, Baccum
Freitag, 12.04.2019: Haren, Hülsen
Samstag, 13.04.2019: Hebelermeer
Sonntag, 14.04.2019: Brual [jdm/ Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 01.04.2019: Groß Berßen, Listrup
Dienstag, 02.04.2019: Haselünne, Freren
Mittwoch, 03.04.2019: Nenndorf, Borken
Donnerstag, 04.04.2019: Walchum, Dörgen
Freitag, 05.04.2019: Schwartenberg, Börger
Samstag, 06.04.2019: -
Sonntag, 07.04.2019: Holte-Lastrup
[jdm/ Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen: Montag, 05.11.2018: Vrees, Rhede Dienstag, 06.11.2018: Meppen, Wilholte Mittwoch, 07.11.2018: Kluse, Börger Freitag, 09.11.2018: Bawinkel, Hüven Samstag, 10.11.2018: Aschendorf Sonntag, 11.11.2018: Listrup [jdm/ Landkreis Emsland]