Taxi gegen Uber & Co – Der Kampf um Deutschlands Straßen

Die Taxis fürchten wegen Uber & Co um ihre Existenz.

Taxis und andere Mobilitätsanbieter streiten seit Jahren um Kosten, Kilometer und Kunden – kann das neue Gesetz für die Branche nun fairen Wettbewerb garantieren? Was bringt ‎das Anfang März im Bundestag beschlossene Personenbeförderungsgesetz, mit dem es erstmalig einen Rechtsrahmen auch für "die Neuen" am Mobilitätsmarkt gibt? In "ZDFzoom" geht es am Mittwoch, 10. März 2021, 22.45 Uhr, in "Taxi gegen Uber & Co – Der Kampf um Deutschlands Straßen" um diese Frage. (mehr …)

Führerscheinumtausch: die ersten Fristen kommen näher

Plakat zum Führerscheinumtausch

Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, sind innerhalb bestimmter Fristen umzutauschen gegen Führerscheine im sogenannten Scheckkartenformat ( § 24a der Fahrerlaubnisverordnung i.V.m. der Anlage 8e zur FeV ). Die alten Führerscheine verlieren nach Ablauf dieser Fristen ihre Gültigkeit.

Das Verfahren ist ganz einfach, kostet leider Geld. Im beigefügten Flyer steht alles kurz und knapp drin. Der Antragsvordruck kann ausgefüllt bei der Samtgemeinde-Verwaltung abgegeben werden.

Fristen für den Umtausch

Besonderheit: Wer seinen Führerschein nicht im LK Emsland (oder in den Vorgängerlandkreisen) gemacht hat, muss eine (kostenlose) Karteikartenabschrift bei der ausstellenden Führerscheinbehörde beantragen. Hintergrund: Früher wurden die Führerscheine dezentral verwaltet. Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg weiß von diesen Führerscheinen nichts. [Hermann Gerdes]

Gefahrenstelle für Fahräder beseitigt

Fahrradbrücke Strootburg K113
Fahrradbrücke Strootburg K113

Wie die Ems-Zeitung berichtete, wurden im Kreisgebiet neben der Wippinger Strootburgbrücke an der K113 weitere zehn Radwegbrücken mit Holzbelag mit Anti-Rutsch-Matten versehen.

Im Frühjahr dann würden die Matten aufgenommen, eingelagert und im Herbst wieder aufgebracht. Es handele sich um Glasfasergitter, das mit Kunststoff ummantelt ist. Das Material soll so auch im Winter flexibel bleiben. Insgesamt 9000 Euro wurden dafür vom Landkreis investiert. [jdm/ Foto: Klaus Lübken]

Jahresbauprogramm des Landes: Straße nach Werpeloh wird ausgebaut

K114 Harpel/Püngel
K114 Harpel/Püngel
Beginn der K114 auf dem Heyenhorst
Beginn der K114 auf dem Heyenhorst

Der Landkreis Emsland konnte alle sechs vorgeschlagenen Projekte im Jahresbauprogramm 2021 zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur des Landes Niedersachsen platzieren. Er erhält damit Zuwendungen aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) in Gesamthöhe von rund 3,15 Mio. Euro bei Baukosten von insgesamt rund 5,24 Mio. Euro.

K114 auf dem Turm
K114 auf dem Turm
K114 Richtung Turm
K114 Richtung Turm

Eingang gefunden in die Landesförderung für das kommende Jahr hat das Ausbauvorhaben der Kreisstraße 114 von Wippingen bis zum Ortseingang von Werpeloh. Es ist mit Gesamtkosten von 2,4 Mio. Euro das finanziell umfänglichste Vorhaben, das der Landkreis Emsland für das Jahresbauprogramm 2021 angemeldet hatte. Das Land hat zugesagt, 1,44 Mio. Euro (60 Prozent) für das Projekt bereitzustellen. Es verbleiben Kosten in Höhe von 960.000 Euro beim Landkreis Emsland. Auf einer Strecke von 9,4 km soll die Kreisstraße belastungsgerecht ausgebaut werden. Außerhalb der Ortsdurchfahrt Wippingen erfolgt der Asphalteinbau im Hocheinbau. Innerhalb der Ortsdurchfahrt wird der vorhandene Fahrbahnaufbau wegen der vorhandenen Zwangspunkte (Borde, Rinnen, Zufahrten) komplett aufgenommen und neu hergestellt. (mehr …)

Schießplatzdurchfahrt nach Werpeloh gesperrt

Die Straße Wippingen – Werpeloh (K114) wird von der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition 91 für Schießversuche mit Panzern vom 14.12. bis 18.12.2020 von 08:00 – 16:30 Uhr zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Förderprogramm: 900 € für private Ladesäulen – lohnt sich auch ohne E-Auto

Delta Electronics Ladesäule (Wallbox)

Delta Electronics Wandladestation

Um den Elektroautos den Durchbruch auf dem Massenmarkt zu verschaffen, ist eine Ladeinfrastruktur eine wichtige Voraussetzung. Wer sein E-Auto nicht laden kann, kann auch nicht fahren. Hinzu kommt: Wer sein E-Auto nicht mit Ökostrom laden kann, kann auch nichts für das Klima tun. Zwar hat der gefahrene Kilometer mit dem derzeitigen Strommix aus Ökostrom und fossilem Kraftwerksstrom eine bessere CO2-Bilanz, als der des Dieselmotors. Aber wegen des CO2-Mehrverbrauchs bei der Produktion des Fahrzeugs müssen sehr viele Kilometer gefahren werden, um den Vorteil gegenüber dem Verbrenner zu erreichen. Anders sieht es aus, wenn ausschließlich mit Ökostrom gefahren wird. Wer sein E-Auto mit dem Strom vom eigenen Dach betankt, ist klar im Vorteil und tut etwas für das Klima.

Aber dazu braucht es die passende Steckdose oder genauer: man braucht eine Ladesäule. Die Bundesregierung hat deshalb ein Förderprogramm für private Ladesäulen aufgelegt. (mehr …)

Scheuer rettet mal wieder die (Verdiener an der) Bahn

Der Bundesverkehrsminister Scheuer ist ein Mann mit Visionen. So vergab er 2018 einen Auftrag zur Erhebung der Ausländermaut, ohne ein höchstrichterliches Urteil abzuwarten und bescherte dem Bund dadurch hohe Schadenersatzkosten. So wollte er den städtischen Verkehr revolutionieren durch E-Roller - ja, diese Dinger, die von Touristen in den Städten an jede Straßenecke geworfen werden. Und er wollte die überflüssigen Paketdienste ihre Retouren auch durch die Luft per Drohnen liefern lassen. (mehr …)

Emslandstatistik Mai 2020: Nicht alle Treibhausgase sinken

Spezifische Emissionen Pkw (Quelle Umweltbundesamt)

Die Mai-Ausgabe der Emslandstatistik stellt eingangs fest, dass in Niedersachsen der Ausstoß der Treibhausgase CO2 und Methan bis 2016 gesunken sind, aber die Stickstoffemissionen absolut, wenn auch nicht auf Pro-Kopf umgerechnet, gestiegen sind. Das sei problematisch, weil die Treibhausgaswirkung von Di-Stickstoffoixiden 298mal schädlicher sei, als CO2. Woher diese Stickstoffoxide kommen, zeigt ein Diagramm des Bundesumweltamtes, das die spezifische Emissionen von Pkw auflistet und dabei aufzeigt, dass ein Pkw von heute immer noch etwa 58,7 % der Stickstoffoxide eines Pkw von 1995 ausstößt.

Kfz-Bestand im Emsland

Die Statistiken in der EL-Statistik über den ständig steigenden Bestand an Kfz geben ebenfalls einen Hinweis darauf, wie die Emissionen zustande kommen.

Eine ganz andere Folge des Straßenverkehrs beleuchten die Schaubilder der Emsland-Statistik 5/2020 über die Entwicklung von Verkehrsunfällen mit Personenschäden und die Entwicklung der Zahl der Verkehrstoten. [jdm/ Quellen Landkreis Emsland und Umweltbundesamt]

Unfall am Mittwochabend – 19-Jähriger in Lebensgefahr

Unfall bei der Kreuzung Neudörpener Straße/Strootburg am 22.01.2020

Gestern, am frühen Mittwochabend ist es auf der Straße Strootburg zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Ein 19-jähriger Beifahrer des gleichaltrigen Unfallverursachers wurde dabei lebensgefährlich verletzt.

Unfall bei der Kreuzung Neudörpener Straße/Strootburg am 22.01.2020

Die beiden waren gegen kurz vor 18 Uhr mit einem Peugeot 308 auf der Neudörpener Straße in Richtung Am Schoolbrink unterwegs. Im Kreuzungsbereich zur Straße Strootburg missachtete der Fahrer die Vorfahrt eines in Richtung Neubörger fahrenden Lkw. Es kam zum Zusammenstoß. Während der 31-jährige Lkw-Fahrer und der Unfallverursacher mit leichten Verletzungen davonkamen, schwebt der Beifahrer des Peugeot in Lebensgefahr. Die Polizei hat die Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen. Laut NOZ wird untersucht, ob dabei eine Ölspur, die sich am Mittwochabend auf mehreren Straßenabschnitten in Neudörpen und Wippingen befunden haben soll, eine Rolle bei dem Unfall gespielt hat. [PM Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim/ Fotos HM]

Radio-Interview mit Carl Waßmuth zur A1 mobil GmbH

Die Finanzierung und das Betreiben der A1 zwischen Bremen und Hamburg (Hansalinie ) wurde nicht vom Staat selbst erledigt, sondern als sogenannte Öffentliche Private Partnerschaft durchgeführt. Das passierte, obwohl sich der Staat das Geld derzeit zu Minuszinsen leihen kann, während Firmen wegen des erhöhten Risikos höhere Zinsen zahlen müssen, weil private Firmen angeblich verlässlicher planen und Arbeitsplätze schaffen können.

Solar-Radio

Die Betreibergesellschaft A1 mobil GmbH hatte sich verkalkuliert und deshalb eine "Entschädigung" vom Bund verlangt, was das Landesgericht Hannover abgewiesen hat (wir berichteten). Dennoch rollen auf den Steuerzahler größere Kosten im Zusammenhang mit dem ÖPP-Projekt A1 zu. Das hängt mit der finanziellen Situation der A1 mobil GmbH zusammen. Was sich hier abspielt, ist ein ÖPP-Paradebeispiel. Warum trotz des Gerichtsurteils dem Bund enorme Kosten drohen, erläutert Carl Waßmuth vom Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ in einem Interview, welches das freie Radio LORA aus München mit ihm geführt hat. [jdm]

Klimawandel II: Nichts gelernt

Nicht nur international werden von Deutschland aus große Sprüche geklopft, wenn es um den Klimaschutz geht, um anschließend das Gegenteil zu tun. Auch vor Ort wird unverdrossen auf den Ausbau der Autoinfrastruktur gesetzt, obwohl der Individualverkehr einer der größten Treiber der Klimaerwärmung ist.

Wie einer Meldung des Landkreises Emsland zu entnehmen ist, seien in der vergangenen Woche die Landräte Johann Wimberg (Cloppenburg) und Reinhard Winter (Emsland) sehr zufrieden von erfolgreichen Gesprächen in Hannover zurückgekehrt. In der Landeshauptstadt hatten sich beide mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, sowie Finanzminister Reinhold Hilbers zum Austausch getroffen, um über die Planungskosten für das Projekt E 233 zu verhandeln. Es sollen 774-Millionen-Euro in eine weitere Autobahn zwischen den Autobahnen A31 und A1 verbaut werden, während in den Öffentlichen Nahverkehr im Emsland kaum ein Cent investiert wird. [jdm]

Kreuzfahrt – Gefahr für Natur und Mensch

Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt in einem preiswerten Sonderdruck das Buch von Wolfgang Meyer-Hentrich unter dem Titel "Unternehmen Kreuzfahrt - Gefahr für Natur und Mensch" zur Verfügung (4,50 €, 248 Seiten, zur Leseprobe). Es wurde zuvor unter dem Titel "Wahnsinn Kreuzfahrt" veröffentlicht.

Zum NDR-Beitrag über das Buch von Meyer-Hentrich

In einem NDR-Beitrag wird über das Buch berichtet. Kreuzfahrten sind heute ein Massenvergnügen. Ob AIDA, TUI Cruises, MSC oder andere - mit günstigen Preisen locken sie jedes Jahr mehr Menschen auf ihre Schiffe. Dabei erzielen die Reedereien Gewinne, wie sie sonst wohl nur beim Glücksspiel anfallen. Wolfgang Meyer-Hentrichs ebenso kritisches wie unterhaltsam geschriebenes Buch macht klar: Das Geschäftsmodell der Kreuzfahrtunternehmen basiert auf Steuervermeidung, Ausbeutung des Personals und dem skrupellosen Umgang mit der Natur. [jdm] (mehr …)

Bahnstrecke Leer – Rheine ertüchtigt: Ein Gedankenspiel

Bahnhof Kluse 1984
Bahnhof Kluse 1984. Gegen den Protest des Rates von Kluse, aber mit Zustimmung des Landkreises Emsland wurde der Bahnhof 1991 aufgegeben.

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, der Deutschen Bahn fehle 3 Mrd. €. Und empfiehlt den Verkauf eines gewinnbringenden Teils, der LKW-Spedition Schenker. Solche Ausverkaufsempfehlungen von öffentlichem Tafelsilber gehören zum Alltag im neoliberalen Staat, dem die privaten Profite alles und die öffentliche Daseinsvorsorge nichts sind. Und die Empfehlung kann auf Sympathie treffen, weil man sich fragt, warum die Bahn eigentlich mit LKWs Geschäfte machen muss.

Was würde eigentlich passieren, wenn der Landkreis auf der Bahnstrecke Leer - Rheine ein funktionierendes Nahverkehrsangebot schaffen würde? Spielen wir es mal durch. [jdm] (mehr …)

Radweg am DEK zwischen Steinbild und Düthe asphaltiert

Radweg am Dortmund-Ems-Kanal zwischen Düthe und Steinbild

Die 2,4 km lange Teilstrecke der Radwanderroute entlang des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) von Düthe bis Steinbild ist neu asphaltiert worden.

Seit 2013 wird die Rad-Route Dortmund-Ems-Kanal vom Landkreis Emsland gemeinsam mit Anrainergemeinden und in Kooperation mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Meppen zu einem Premiumradweg ausgebaut. Die ehemaligen, nur mittelmäßig befestigten Treidelpfade direkt am Kanal entlang werden Stück für Stück verbreitert und asphaltiert, sodass bequem zu zweit nebeneinander geradelt werden und auch der Gegenverkehr problemlos passieren kann. Bis 2020 sollen die gesamten 63 km fertiggestellt sein.

Bei der jetzt asphaltierten Strecke müssen noch Restarbeiten, wie z. B. die Fertigstellung der Seitenräume erledigt werden. [jdm]

Autobahnprivatisierung verzögert Investitionen

2017 wurde beschlossen, dass die Autobahn GmbH des Bundes die Autobahnen jetzt zentral verwalten soll. Die Straßenbauverwaltungen der Länder sollten abgewickelt werden und die Bundesfernstraßengesellschaft sollte deren Aufgaben übernehmen. Offiziell wurde dieser Privatisierungsvorstoß unter anderem damit begründet, alles gehe dann effizienter und schneller zu im Autobahnbau.

DGB-Resolution gegen die Autobahnprivatisiung
Auch der DGB lehnte 2017 die Autobahnprivatisierung ab.

Viele hatten gewarnt: So eine Privatisierung wird auch alles langsamer und teuer machen. Nun zeigt sich, dass es so ist. Das Handelsblatt berichtet ausführlich über die massiven Schwierigkeiten der neuen Autobahn-GmbH. Den Beschäftigten droht ein jahrelanges Tauziehen in der Umstellung der Strukturen. Die angestrebte Strukturreform ist offenbar so komplex, dass es nicht nur zu Verzögerungen beim Umbau der Verwaltung kommt, sondern auch die Investitionen selbst gefährdet werden. Insbesondere die benötigten MitarbeiterInnen können kaum eingestellt werden. Die Entwicklung führt vor Augen, welches Ziel die Reform tatsächlich hatte: formelle Privatisierung um jeden Preis. [GIB-Infobrief Mai/2019/ jdm]

CO2-Steuer – keine gute Idee

Einzelne Stimmen der Schüler-Klima-Aktion „Fridays for Future“ haben sie gefordert und jetzt hat sich auch Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) dafür ausgesprochen: die CO2-Steuer. Der Verkehrsexperte Winfried Wolf sagt: Die Forderung geht in die falsche Richtung. Sie bringt nichts für das Klima, ist aber unsozial. (mehr …)

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 08.04.2019: Aschendorf, Renkenberge
Dienstag, 09.04.2019: Lingen, Thuine
Mittwoch, 10.04.2019: Teglingen, Werpeloh
Donnerstag, 11.04.2019: Bexten, Baccum
Freitag, 12.04.2019: Haren, Hülsen
Samstag, 13.04.2019: Hebelermeer
Sonntag, 14.04.2019: Brual [jdm/ Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen:
Montag, 01.04.2019: Groß Berßen, Listrup
Dienstag, 02.04.2019: Haselünne, Freren
Mittwoch, 03.04.2019: Nenndorf, Borken
Donnerstag, 04.04.2019: Walchum, Dörgen
Freitag, 05.04.2019: Schwartenberg, Börger
Samstag, 06.04.2019: -
Sonntag, 07.04.2019: Holte-Lastrup
[jdm/ Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Geblitzt wird in der kommenden Woche an folgenden Stellen: Montag, 05.11.2018: Vrees, Rhede Dienstag, 06.11.2018: Meppen, Wilholte Mittwoch, 07.11.2018: Kluse, Börger Freitag, 09.11.2018: Bawinkel, Hüven Samstag, 10.11.2018: Aschendorf Sonntag, 11.11.2018: Listrup [jdm/ Landkreis Emsland]