Emsland Jugendticket: Einführung läuft auf Hochtouren

Die Einführung des Emsland-Jugendtickets ist nach Angaben des Landkreises Emsland in vollem Gang. Schnellstmöglich werden die eingehenden Anträge der Schülerinnen und Schüler ab der 1. Klasse bis zur 13. Klasse derzeit bearbeitet. Ausgegeben werden auch die neu beantragten Schüler-Tickets über die Schulen, Auszubildende und Teilnehmende des Freiwilligen Sozialen Jahrs wenden sich für die Ausgabe wiederum direkt an die zuständigen Busunternehmen. Schülerinnen und Schüler, die bisher bereits über die Schülerbeförderung des Landkreises Emsland ein Busticket bekommen haben, erhalten das Emsland-Jugendticket wie gehabt automatisch zum Schulbeginn in der Schule. Weitere Informationen unter www.emsland-jugendticket.de. [Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 22. August 2022: Emsbüren, Brual
Dienstag, 23. August 2022: Langen, Osterbrock
Mittwoch, 24. August 2022: Werlte, Lingen
Donnerstag, 25. August 2022: Salzbergen, Ahmsen
Freitag, 26. August 2022: Twist, Haren
Samstag, 27. August 2022: Dörpen
Sonntag, 28. August 2022: Altenberge
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

In der kommenden Woche gibt es von Mittwoch, dem 24.08.22 bis Freitag, dem 26.08.22 jeweils von 8 bis 16.30 Uhr nur die Sperrungen des Schlagbrückener Wegs (Panzerstraße). [jdm]

Wahlprüfsteine der VVN/BdA zur Landtagswahl

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Landesvereinigung Niedersachsen (VVN/BdA) hat zur Landtagswahl am 9. Oktober 2022 Wahlprüfsteine erarbeitet und an die kandidierenden Parteien geschickt.

Die Pflege der KZ-Gedenkstätten ist verbesserungswürdig, wie hier die KZ-Begräbnisstätte Esterwegen 2020

Die beiden ersten Forderungen der VVN/BdA betrifft ein Anliegen, dem sich Hallo-Wippingen mit seinen Berichten über die KZ-Begräbnisstätte Esterwegen an der B401 immer wieder widmet. Die VVN/BdA fordert die Erstellung einer landesweiten Bestandsaufnahme der Gräber und Gedenksteine der ausländischen Opfer des Hitlerfaschismus und ein gemeinsam mit den Kommunen erarbeitetes Konzept zur dauerhaften Betreuung und Pflege dieser Anlagen.

Viele Mahn- und Gedenkstätten würden von lokalen Initiativen erhalten. Das Land müsse diese Initiativen unterstützen, um deren Forschungs- und Rechercheergebnisse zu sichern.

Weiter fordert der Verband, den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, zum Feiertag zu erklären. Plätze und Straßen dürften nicht mehr nach Naziverbrechern benannt werden. Die drei Regionalbüros zur mobilen Beratung gegen Rechts müssten um entsprechende Einrichtungen in allen größeren Städten ergänzt werden.

Der Truppenübungsplatz Bergen solle geschlossen werden und in ein UNESCO-Biosphärengebiet umgewandelt werden. Das Land Niedersachsen dürfe sich nicht an der Nato-Übung Defender 2022 durch Bereitstellung von Infrastruktur beteiligen.

Die NSU-Verbrechen hätten gezeigt, dass der Verfassungsschutz unfähig sei, die Bürger vor dem Naziterror zu schützen,. Es sei im Gegenteil Teil von rechten Strukturen in Verwaltung und Polizei. Der Verfassungsschutz müsse abgeschafft werden.

Weitere Forderungen betreffen einzelne Gedenkstätten. Außerdem gibt es Forderungen zur Friedenspolitik, zur Flüchtlingspolitik und zum Erhalt demokratischer Rechte.

Die Grünen haben in ihrer Antwort eine weitgehende Unterstützung vieler Einzelforderungen signalisiert. Die Forderung zur Auflösung des Verfassungsschutzes und zur Friedensicherung werden von den Grünen aber nicht unterstützt. Die Piratenpartei unterstützt alle Forderungen, aber nicht diejenigen zur Friedenspolitik. Die CDU wendet sich in ihrer Antwort pauschal gegen Gewalt und Extremismus, verteidigt aber Verfassungsschutz, Berufsverbote und militärische Einrichtungen und Maßnahmen. Die Linke erklärt pauschal, dass sie die Forderungen unterstütze ohne auf einzelne Forderungen genauer einzugehen. Von der SPD und der FDP fehlt bisher eine Antwort. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 08.08.2022: Lehe, Herzlake-Felsen
Dienstag, 09.08.2022: Geeste, Sustrum
Mittwoch, 10.08.2022: Papenburg, Apeldorn
Donnerstag, 11.08.2022: Hülsen, Rhede
Freitag, 12.08.2022: Neuringe, Lingen
Samstag, 13.08.2022: Varenrode
Sonntag, 14.08.2022: Salzbergen.
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Emsland Statistik 07/2022

Trends in der Leiharbeit

Die Emsland-Statistik 07/2022 zeigt wieder einmal, dass der Bevölkerungsanstieg im Emsland über den landesweiten und bundesweiten Trends liegt. Und innerhalb des Emslandes liegt der Altkreis ASD noch mal wieder vorne.

Die Zahl der Leiharbeiter nimmt seit 2018 ab. Gründe werden nicht genannt, aber die Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes von 2017 und die durch die Corona-Epidemie veranlassten Krisen in der Fleischbranche und bei der Meyer-Werft dürften hier zusammen spielen. Der rückläufige Trend ist auch bundesweit zu beobachten.

Die "Niedersachsen-Trends" in der Emsland-Statistik bringen einige Informationen zum Preisanstieg. [jdm/Landkreis Emsland]

Vor 65 Jahren verkaufte Krupp an den Bund

Bunker prägen die Landschaft im Schießgebiet

Am 1. August ist es 65 Jahre her, dass die Firma Friedrich Krupp in Essen ihr 1877 eingerichtetes Schießplatzgelände in den damaligen Landkreisen Meppen und Aschendorf-Hümmling einschließlich der sieben Gutshöfe und des Moorgutes Ramsloh mit bebauten und unbebauten Grundstücken, sowie totem und lebenden Inventar, also auch die Kruppschen Häuser in Meppen, für 37 Millionen DM an die Bundeswehr verkaufte. Der Bundesminister der Verteidigung hatte zuvor am 3. Juli 1957 die Errichtung der „Erprobungsstelle für Waffen und Munition Meppen“ angeordnet.

Der ehemals Kruppsche Schießplatz wurde dann in drei Betriebe aufgegliedert: die eigentliche E-Stelle der Bundeswehr, die Wirtschaftsbetriebe Meppen mit den Gutshöfen und die Oberförsterei Sprakelerheide.

Obwohl erst mit den Pariser Verträgen vom 5. Mai 1955 die Bundesrepublik die volle Souveränität erlangt hatte – was auch die Errichtung einer Armee erlaubte – wurde schon am 3.11.1953 bei einer Besprechung über die Emslanderschließung durch einen Vertreter des Bundeskanzleramtes mitgeteilt, dass eine Freigabe von Teilen des Schießplatzgeländes nicht in Frage komme, weil man beabsichtige, den Schießplatz wieder zu nutzen.

Zu dem Zeitpunkt durfte Deutschland noch überhaupt keine Armee aufstellen. Frankreich hatte den Vertrag über eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft abgelehnt.

Um die Zustimmung der örtlichen Bevölkerung zu bekommen und zu erhalten, investierten die Bundeswehr bzw. der Bund einiges in die Infrastruktur des Emslandes. Vor allem Meppen profitierte von Zuschüssen zur Turnhalle, zum Freibad, zu den Gymnasien und zu Kindergärten.

Auch Wippingen profitierte: Es entstand 1962 die Kreisstraße 114 von Wippingen nach Werpeloh. Zuvor verbanden die Dörfer nur einige Sandwege. Autos fuhren bis dahin über Börger nach Werpeloh und Sögel. [jdm]

Landkreis ruft zu sparsamer Bewässerung auf

Beregnung bei zu starker Verdunstung von 12 bis 18 Uhr unzulässig: Aufgrund der gemeldeten trockenen Witterung mit zeitweise sehr hohen Temperaturen weist der Landkreis Emsland darauf hin, dass jede Person gemäß Wasserhaushaltsgesetz gehalten ist, Wasser mit Rücksicht auf den Wasserhaushalt sparsam zu verwenden. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Vom 25.07. bis 29.07.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]

Begräbnisstätte Esterwegen wird im Herbst saniert

Der Beginn der Renovierung der Begräbnisstätte Esterwegen wird sich noch bis September verzögern. Wie der Pressesprecher des Niedersächsischen Innenministeriums, Pascal Kübler, auf Anfrage mitteilte, wurden in Folge des im Rahmen der Grabungsarbeiten festgestellten Sanierungsbedarfes auf der gesamten Begräbnisstätte Esterwegen die erforderlichen Maßnahmen ganzheitlich neu beplant.

Die Maßnahmen umfassen neben der Erneuerung sämtlicher Wege, der Herstellung eines barrierefreien Zuganges an der Wandelhalle, der Neupflasterung der Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein, der Instandsetzung des Haupttores und der Erneuerung der Brücke am Parkplatz auch die Erneuerung des vollständigen Zaunes rund um die Begräbnisstätte. Die Arbeiten gestalteten sich wegen des moorigen Untergrundes sehr schwierig und erforderten wegen des bestehenden Denkmalschutzes auch entsprechende Abstimmungen. Die Arbeiten würden nach geltendem Vergaberecht ausgeschrieben, was wegen der einzuhaltenden Fristen eine entsprechende Verfahrensdauer mit sich bringe.

Der Fund von Betonkreuzen stoppte im Oktober 2021 die Pflasterarbeiten

Im Hinblick auf diese bevorstehenden Bauarbeiten konnte der bisherige Zeitplan zur Wiederherstellung der Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein im 1. Quartal 2022 nicht eingehalten werden, um eine Beschädigung der Pflasterung zu vermeiden. Die Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein wurde nach den damaligen Grabungsarbeiten zunächst provisorisch geschlossen und mit einer wassergebundenen Decke wiederhergestellt. Die Pflastersteine werden nach Abschluss der insbesondere im hinteren Bereich der Begräbnisstätte stattfindenden Instandsetzungsarbeiten und Sicherung des Untergrundes neu verlegt.

Im Zuge der Arbeiten werden auch etwaige Beschädigungen an Nummernsteinen und Grabzeichen auf den Kriegsgräbern behoben.

Das Ministerium bittet um Verständnis, dass bis zum Abschluss der Instandsetzungsmaßnahmen auch in den nächsten Monaten mit Einschränkungen im Hinblick auf die Begehbarkeit und das äußere Erscheinungsbild der Begräbnisstätte Esterwegen (Bockhorst) gerechnet werden muss. Im Hinblick auf den Jahrestag des Geburtstages von Carl von Ossietzky am 03. Oktober sowie das Gedenken am Volkstrauertag werde dafür gesorgt werden, dass die Fläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein für Besucher und Besucherinnen frei zugänglich sein wird.

Blick auf die Begräbnisstätte vor 1972

Hallo-Wippingen berichtete schon seit Jahren über den Erneuerungsbedarf auf der Gedenkstätte. Im Oktober 2021 sollte eigentlich nur die Pflasterung vor dem Ossietzky-Denkmal erneuert werden. Dabei fand man unter dem Pflaster Beton-Grabkreuze aus der Zeit vor der letzten Umgestaltung 1972, was zum Stopp der Arbeiten führte. Jetzt scheint das Ministerium die Neugestaltung und Renovierung nachhaltiger angehen zu wollen. [jdm/Foto: DIZ]

Landkreis Osnabrück hat Müll-App

Wer sich auskennt, bekommt auf den Intenetseiten des Abfallwirtschaftsbetriebes Emsland (AWB) die Informationen, die er braucht. Für einen Sperrmülltermin kann man dort online einen Termin bestellen oder bei dem AWB anrufen. Wer ein Navi hat, findet die nächste Deponie oder den nächsten Wertstoffhof. Wer den Terminkalender des Handys bedienen kann, kann sich an den Abfuhrtermin erinnern lassen.

Im Landkreis Osnabrück gibt es schon seit 2009 eine App des Abfallwirtschaftsbetriebes, die AWIGO-App, in der diese Informationen und Funktionen gebündelt sind. Weder beim AWB Emsland, noch direkt vom Landkreis Emsland, gibt es ein vergleichbares Angebot.

Wer Müll in der Landschaft findet und dies den Zuständigen melden möchte, ist beim AWB an der falschen Adresse. Hier ist der Landkreis Emsland als Untere Abfallbehörde zuständig. Die entsprechenden Kontakte finden Sie netterweise auch beim AWB: https://www.awb-emsland.de/kontakt/ansprechpartner/ [jdm/HM]

Niedersachsens LKA speichert zu Unrecht Daten

Von Andrea Röpke, die am 9. Mai auf der Gedenkkundgebung auf der Begräbnisstätte Esterwegen zu den Rednerinnen gehörte, hat das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachen laut einer Pressemitteilung des Göttinger Rechtsanwaltes Sven Adam über Jahre zu Unrecht personenbezogene Daten gespeichert. Andrea Röpke hatte im Jahr 2018 korrekterweise und ohne Nennung des Namens des Betroffenen berichtet, dass ein Papenburger Ratsherr der AfD die mutmaßliche Terrorgruppe „Nordadler“ auf Facebook gelikt habe. Nachdem gegen Röpke daraufhin wegen übler Nachrede Anzeige erstattet worden war, speicherte das LKA persönliche Daten über die Journalistin in einer Datei des bundesweiten polizeilichen Informationssystems INPOL.

Andrea Röpke hatte im November 2018 auf einen entsprechenden Auskunftsantrag vom LKA Niedersachsen die Mitteilung erhalten, dass über sie Daten nach einer Strafanzeige wegen angeblicher „übler Nachrede gegen eine Person des politischen Lebens (§ 188 StGB)“ gespeichert sind. Das Ermittlungsverfahren war durch die Staatsanwaltschaft Verden nach § 170 Abs. 2 StPO am 27.09.2018 eingestellt worden, da der AFD-Ratsherr trotz Rückfrage schon keinen wirksamen aber erforderlichen Strafantrag gestellt hatte.

Das LKA hat die sodann beantragte Löschung von Röpkes Daten auch im gerichtlichen Verfahren mit der Begründung verweigert, dass Andrea Röpke seit Jahren staatsschutzrechtlich bekannt sei und durch entsprechendes Verhalten regelmäßig in Erscheinung trete.

Das Verwaltungsgericht (VG) Stade ist in einem am 11.07.2022 bekannt gegebenen Urteil vom 28.04.2022 (Az.: 10 A 553/19) dieser Darstellung in der Entscheidung mit grundsätzlicher Bedeutung entgegengetreten. Das der Speicherung zu Grunde liegende Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) müsse verfassungsrechtlich so ausgelegt werden, dass dem Gericht die Überprüfung der Tatbestandsmerkmale der angezeigten angeblichen Straftat ermöglicht wird. Ein strafbares Verhalten von Andrea Röpke könne das Gericht nach Prüfung aber gerade nicht feststellen und dies hätte auch das LKA aufklären müssen. Zudem sei die Bedeutung der Pressefreiheit als grundrechtlich geschützte Position (Art. 5 Abs. 1. S. 2 GG) schon wegen der nicht vorliegenden Schwere des Speicheranlasses gewichtiger als die Bedeutung der Daten für die Arbeit des LKA. Die Daten hätten daher spätestens auf den entsprechenden Antrag der Klägerin gelöscht werden müssen.

Das Verwaltungsgericht Stade hat mit deutlichen Worten einer Datenspeicherpraxis des LKA Niedersachsen widersprochen, die vermutlich zu massenhaft rechtswidrigen Speicherungen aufgrund unberechtigter Strafanzeigen gegen Fachjournalist*innen geführt hat und führt.“ begrüßt Adam, der Andrea Röpke in dem Verfahren vertritt, die Entscheidung. „Gerade das LKA Niedersachsen sollte mit Blick auf die Datenskandale der letzten Jahre in Niedersachsen sensibilisiert sein und nicht auch noch AFD-Mitglieder mittelbar bei dem Versuch unterstützen, unliebsame Berichterstattung zu verhindern.“ so Adam weiter. [PM/HM/jdm]

Sperrungen Schießgebiet

Vom 11.07. bis 13.07.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr zeitweise Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 11.07.2022: Ostenwalde, Elbergen
Dienstag, 12.07.2022: Geeste, Rütenbrock
Mittwoch, 13.07.2022: Lingen, Sögel
Donnerstag, 14.07.2022: Hülsen, Ostenwalde
Freitag, 15.07.2022: Werlte, Niederlangen
Samstag, 16.07.2022: Herbrum
Sonntag, 17.07.2021: Esterwegen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Informationsdefizit zu Kriegsmunition im Seitenkanal wirft Fragen auf

80 Jahre nach einer möglichen Munitionseinbringung in den Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Dörpen erscheint es dringend geboten, zu klären, welche Gefahren davon noch ausgehen. Dies fordert Dr. Johann Müller, Vertreter der Grünen im Gemeinderat Dörpen, der Hallo-Wippingen.de seine Rechercheergebnisse zur Verfügung gestellt hat:

Der Seitenkanal Gleesen-Papenburg wurde von 1938 bis 1942 in Teilstrecken gebaut, jedoch nicht fertiggestellt. Die in Ost-Westrichtung kreuzenden Straßen unterteilen den Kanal in einzelne Abschnitte, die jedoch durch Rohre oder Gräben miteinander verbunden sind.

Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Kluse
Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Kluse

Einige Teilabschnitte zwischen Lathen und Kluse wurden als Stillgewässer zum Naturschutzgebiet erklärt. Weiter nördlich folgt der früher sehr beliebte „Badekanal“, einem breiteren Abschnitt des Gewässers mit einer tieferen Stelle im nordöstlichen Bereich, die als „Bombenkuhle“ bezeichnet wurde, allerdings lediglich etwa 50 cm tiefer war als der restliche Kanal.

Ein Graben verbindet diesen Abschnitt mit weiteren, die bis zum Küstenkanal in Dörpen reichen. Hier darf weder gebadet noch geangelt werden, weil laut Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee ein Verdacht auf vorhandene Kampfmittel besteht, die für Nutzer des Kanals zur Gefahr werden könnten.

Sollten sich allerdings tatsächlich Kampfmittel aus den letzten Kriegsjahren im Kanal befinden, so dürften diese inzwischen weder für Badende noch für Angler zur Gefahr werden, denn am Gewässerboden befindet sich jetzt eine starke Schlammschicht, die alles unter sich begraben haben dürfte, was ehemals auf dem Grund des Gewässer lag.

Sorgen bereiten könnte dagegen eine ökotoxikologische Betrachtung möglicher Kampfmittel im Gewässer. Unglücklicherweise beschränken sich aktuelle Untersuchungen von Altlasten aus dem Zweiten Weltkrieg auf Nord- und Ostsee; Binnengewässer werden nicht untersucht.

Eigene Recherchen zur Datenlage bezüglich Kampfmittel im Seitenkanal und sich daraus ergebenden Gefahren führen allerdings zu einem unbefriedigenden Ergebnis, wobei die angesprochenen Behörden gern auf eine nächste verweisen, die eher zuständig sein könnte.

Folgender Sachstand wurde ermittelt:
Das Umweltbundesamt hat sich in den 1990er Jahren mit militärischen und Rüstungsaltlasten in Deutschland intensiv beschäftigt. Diese Arbeiten wurden 2003 eingestellt und die entsprechenden Datenbanken an die Bundesländer übergeben, die für die Altlastenstandorte zuständig sind. Welche Behörde die Daten für Niedersachsen erhalten hat, konnte nicht geklärt werden.

Das Umweltministerium in Niedersachsen sei seit vielen Jahren nicht mehr für Kampfmittelbeseitigung zuständig, wird von dort mitgeteilt. Daher lägen im Hause auch keine Archivdaten über Kampfmittel/-funde vor. Grundsätzlich zuständige Stelle für derartige Fragen im Kontext mit Verdachtsflächen, Funden etc. sei der Kampfmittelbeseitigungsdienst Niedersachsen.

Dort gibt es aber ebenfalls keine Aufzeichnungen zu Kampfmitteln im Seitenkanal. Bezüglich möglicher Umweltgefahren durch Freisetzung von chemischen Substanzen aus Kampfmitteln könne man grundsätzlich nicht ausschließen, dass diese über einen langen Zeitraum ihren Inhalt aufgrund von Korrosion freigeben. Welchen Umfang mögliche Umweltbelastungen haben könnten, liege an Art und Menge von evtl. vorhandenen Kampfmitteln.

Eine gleichlautende Antwort übermittelt der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, und weist dabei auf die Untersuchungen im Meerwasser hin. Diese werden von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Nord- und Ostsee (BLANO) durchgeführt, die auch einen Expertenkreis für Munition im Meer eingerichtet hat. Allerdings wird aus dem Expertenkreis auf Anfrage mitgeteilt, dass die Sachverhalte im Meer und in Binnengewässern keineswegs identisch seien, z. B. in Bezug auf Salinität, Acidität, Sauerstoffsättigung, betroffene Organismen u.a., weshalb aus den Untersuchungen kaum Rückschlüsse für Munition in Binnengewässer gezogen werden könnten.

Angebracht erscheint somit eine Neubewertung der beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee vorliegenden Informationen in Hinblick auf das tatsächliche Vorkommen dieser Stoffe und auf die Gefährdung von Menschen und Umwelt am und im Kanal. Die niedersächsischen Behörden sollten dazu den fachlichen Austausch mit der Bundesbehörde anstreben und nicht versuchen, die Nichtzuständigkeit darzustellen. [Dr. Johann Müller]

Anti-Atom-Fahrradtour: am 17. Juli von Lathen nach Wippingen

Sticker Fahrradtour Lathen-Wippingen

Nur noch wenige Tage, dann flattern auch bei Dir gelbe Fahnen durch die Straßen: Die Anti-Atom-Radtour 2022 passiert Kalkar, Ahaus, Lingen, Almelo, Wippingen, Bad Zwischenahn und Esenshamm. Bei der längsten Anti-Atom-Demo der Geschichte radeln vom 8. Juli bis 4. September sechs Wochen lang Hunderte dem Atomausstieg entgegen in eine erneuerbare Zukunft! Verpass die Gelegenheit nicht und sei auch Du ein paar Kilometer oder bei den Veranstaltungen in deiner Nähe dabei!

Am Sonntag, den 17. Juli, trifft die Radlergruppe gegen 14.30 Uhr in Lathen-Wahn bei der Kreuzung Transrapid/Straße Lathen-Sögel ein. Die Leute werden dort von Fahrradfahrern aus Wippingen, Lathen und Renkenberge empfangen. Gemeinsam geht dann die Fahrt weiter über die alte Ortsstelle Wahn bis zum Gutshof Renkenberge. Dort geht es rechts rein und über den Uhlenberg nach Wippingen.

Die letzte Route wurde ausgewählt, weil diese Strecke davon erzählt, dass wir hier im nördlichen Emsland 1976 schon mal ein Atommülllager im Salzstock Wahn verhindert haben. Am Uhlenberg wurden Bohrungen im Salzstock verhindert.

Logo Ausgetrahlt fahrradtour

Zum Abschlusstreffen auf dem Schützenplatz in Wippingen ab 16.30 Uhr hoffen wir auf viele weitere Menschen aus dem Emsland, die hier ihre Ablehnung eines Atommülllagers deutlich machen. Bei Gesprächen mit Zeitzeug*innen von 1976 und mit den Aktiven der Anti-Atom-Organiosation "ausgestrahlt" und der Interessengemeinschaft „Kein Atommüll-Endlager im Emsland“ werden Informationen darüber ausgetauscht, was an den Planungen der Atomindustrie und der Bundesregierung nicht so gut ist und was man weiter tun kann.

Spätestens Ende des Jahres, so steht es im Atomgesetz, gehen in Deutschland die letzten drei (von einst 36) AKW vom Netz – ein Meilenstein auf dem Weg zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Gemeinsam mit Dir und allen, die sich für die Energiewende und gegen einen fossil-atomaren Rollback stark machen, wollen wir diesen großen Erfolg der Anti-AKW-Bewegung feiern. Zugleich machen wir mit der Fahrrad-Demo auf die vielen bleibenden Atom-Gefahren aufmerksam: Atommüll-Berge, AKW-Abriss, Atomfabriken in Gronau und Lingen, marode AKW im grenznahen Ausland.

Schließe Dich der Anti-Atom-Radtour 2022 von Lathen nach Wippingen für einige Kilometer an. Mache den Protest der Ant-Atombewegung hier vor Ort stark. [jdm]

Grüne: Problematisches Präventions- und Krisenmanagement von Otte-Kinast

In einem Sauen- und Ferkelbetrieb im emsländischen Emsbüren ist die Afrikanische Schweinepest (ASP) ausgebrochen, woraufhin das Niedersächsische Agrarministerium eine 10-KM-Schutzzone eingerichtet hat.

Miriam Staudte, die agrarpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag, kritisiert die Reaktion von Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast als zu langsam. Sie habe die Schweinhaltungsbranche und die Öffentlichkeit zu spät informiert. "Sobald ein betreuender Veterinär den Verdacht auf ASP feststellt, muss die Biosicherheit insbesondere der Kontaktbetriebe hochgefahren werden. Stattdessen wurde nicht nur die Bestätigung des LAVES, sondern auch noch einen Tag später die des Friedrich-Loeffler-Instituts abgewartet, bis gehandelt wurde. Eine Fahrtenkontrolle der Kontaktbetriebe hätte prophylaktisch angeordnet werden müssen, statt nun lediglich zu appellieren, keine Tiere von A nach B zu fahren."

Außerdem habe sich Otte-Kinast bei den Themen Prävention und Krisenmanagement zu einseitig auf eine potenzielle Verbreitung über Wildschweine fokussiert. Für über eine Million Euro Zäune seien gekauft worden, die nun nutzlos in den Lagern liegen blieben. Dabei stellten Regionen mit übermäßig hoher Tierdichte ein Problem im Seuchenfall dar. "An die 200.000 Schweine werden im Restriktionsradius von 10 Kilometern gehalten. Wie mit ihnen verfahren werden soll oder wohin die anfallende Gülle soll, bleibt ungeklärt. ... Effektivere Vorgaben für die Übertragungswege durch den Menschen und durch Transportfahrten wären nötig gewesen. Schließlich ließ sich kein einziger Fall der jüngeren Vergangenheit von ASP in Hausschweinebeständen, von Baden-Württemberg bis Mecklenburg-Vorpommern, auf Wildschweine zurückführen.“ [jdm/PM]

Zum Schuljahr 22/23: Start des kostenlosen Emsland Jugendtickets

Im Landkreis Emsland kommt das Emsland Jugendticket mit Beginn des neuen Schuljahres 2022/23. Das hat der Ausschuss für Kreisentwicklung in seiner vergangenen Sitzung beschlossen. Berechtigt für die kostenlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) (bis auf Weiteres außer Bahnverkehr) sind etwa 41.000 Schülerinnen und Schüler, die ohne eigenes Einkommen sind und keinen Anspruch auf BAföG oder ähnliches haben. Alle anderen Schülerinnen und Schüler, Azubis oder Freiwilligendienstleistende können das Ticket für 240 Euro im Jahresabo erwerben. „Dieses Projekt hat Modellcharakter. Es geht hier um die Verkehrswende in Richtung ÖPNV“, ordnet der zuständige Kreisdezernent Michael Steffens die Bedeutung des Angebots ein. Mehr dazu auf www.emsland.de... . [Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 04.07.2022: Bockhorst, Beesten
Dienstag, 05.07.2022: Schwefingen, Lahn
Mittwoch, 06.07.2022: Ahmsen, Oberlangen
Donnerstag, 07.07.2022: Neurhede, Andervenne
Freitag, 08.07.2022: Emmeln, Lingen
Samstag, 09.07.2022: Aschendorf
Sonntag, 10.07.2021: Bexten
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Esmland]

Sperrungen Schießgebiet

In der Woche vom 04.07. bis 08.07.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]

Ministerium äußert sich zur ASP in Emsbüren

Die Afrikanischen Schweinepest (ASP) hat erstmals Niedersachsen erreicht. Der Ausbruch ist in einem landwirtschaftlichen Betrieb im südlichen Landkreis Emsland festgestellt worden. Wie das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium mitteilte, liegt seit heute (2.7.) die Bestätigung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) vor. Der Betrieb in der Gemeinde Emsbüren hält 280 Sauen und rund 1500 Ferkel. Der komplette Bestand wird morgen tierschutzgerecht getötet. Die Kontaktbetriebe werden derzeit recherchiert. Die Schweinepest ist für Menschen ungefährlich.

Die Eintragsursache ist bisher unbekannt. Um den Betrieb wurde eine Sperrzone in einem Radius von insgesamt 10 Kilometern eingerichtet. In diesem Bereich liegen 296 Schweinebetriebe, in denen insgesamt rund 195.000 Schweine gehalten werden. Die Sperrzone erstreckt sich auch auf Gebiete des angrenzenden Landkreises Grafschaft Bentheim. Zu den Maßnahmen in der Sperrzone zählen unter anderem Stichproben-Untersuchungen in allen Betrieben und das Verbot, Schweine zu verbringen (Durchgangsverkehr erlaubt).

Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: „Es war leider nur eine Frage der Zeit, wann die Schweinepest auch Niedersachsen erreicht. Das ist ein harter emotionaler Schlag für die Schweinehalter bei uns im Land. Wir haben uns aber in den vergangenen Jahren intensiv auf einen möglichen Ausbruch vorbereitet.“ So fanden in den vergangenen Jahren regelmäßige Bund-Länder-Übungen statt, um die Abläufe zu überprüfen. Für rund 1,1 Millionen Euro hat das Land außerdem Materialen zur Eindämmung des Krankheitsgeschehens im Falle eines Ausbruchs bei Wildschweinen angeschafft. Damit die kommunalen Veterinärbehörden im Falle eines ASP-Ausbruchs nicht alleine agieren müssen, sondern kompetente Unterstützung erfahren können, wurde die AN Vorsorge GmbH errichtet. Diese ist für die Vorhaltemaßnahmen zur Bekämpfung der ASP zuständig.

Am Freitag, 1. Juli, wurde im Lebensmittel- und Veterinärinstitut des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) das Virus der afrikanischen Schweinepest in einer konventionellen Schweinehaltung im Emsland nachgewiesen. Das Untersuchungsergebnis wurde heute durch das Friedrich-Loeffler-Institut bestätigt. Die Feststellung des Tierseuchenkrisenfalls ist in Vorbereitung. Ministerin Otte-Kinast: „Unser wichtigstes Ziel ist es nun, die weitere Ausbreitung zu verhindern, damit wir keinen Flächenbrand erleben. Achten Sie auf die Einhaltung der Biosicherheit in ihrem Betrieb“, sagte Ministerin Otte-Kinast an die Landwirtinnen und Landwirte gewandt.

In Bezug auf den aktuell betroffenen Betrieb richtete sie den dringenden Appell an die Bevölkerung im Sinne der äußerst wichtigen Prävention von einem „Seuchen-Tourismus“ ins Emsland abzusehen. Das Virus ist sehr stabil und bleibt in der Umwelt lange infektiös. Es kann durch bestimmte Fleischprodukte, aber auch durch kontaminiertes Futter, Fahrzeuge, Kleidung oder Werkzeuge übertragen werden. Das Risiko einer Verschleppung des Erregers ist daher unbedingt zu verringern. Schweinehalter, die zudem Jagdausübende sind, sollten die Gefahren einer Einschleppung des ASP-Virus durch ihre Fahrzeuge, Kleidung, Hunde oder durch den Kontakt zu ihren Tieren besonders beachten.

Die Infektion mit ASP führt sowohl bei Haus- als auch bei Wildschweinen zu einer schweren Erkrankung, die fast immer tödlich ist. Eine Impfung der Schweine gegen die Afrikanische Schweinepest ist derzeit noch nicht möglich. Seit 2007 hatte sich die ASP in Osteuropa verbreitet. 2020 wurden kranken Wildschweine erstmals auch in Deutschland festgestellt. Mitte Juli 2021 wurde die Krankheit erstmals auch in einem Schweinemastbetrieb in Deutschland registriert. Fälle bei Haus- und Wildschweinen sind bislang in Brandenburg, Baden-Württemberg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern aufgetreten. In Niedersachsen arbeiten die kommunalen Veterinärbehörden (Veterinärämter auf Landkreisebene), die Task-Force Veterinärwesen des LAVES und das Landwirtschaftsministerium in der Prävention und in der Vorbereitung auf einen ASP-Ausbruch eng zusammen. [PM]

Afrikanische Schweinepest im Emsland nachgewiesen

In einer Presseeinladung teilte das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz heute mit, dass in einem Schweine haltenden Betrieb im Landkreis Emsland die Afrikanische Schweinepest (ASP) nachgewiesen worden ist.

Der Befund des Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) liegt seit heute vor, die Ergebnisse der Untersuchung des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI) werden morgen im Laufe des Vormittags erwartet. Mehr Informationen werden morgen von einem Statement der Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast erwartet. Dann will sich auch Prof. Dr. Michael Kühne, Leiter der Abteilung für Verbraucherschutz, Tiergesundheit und Tierschutz, vor der Presse äußern. [HM/PM]

Emsland-Statistik 06/2022

Emsland-Statistik 06/2022

Die Emsland-Statistik, Ausgabe 06/2022, zeigt die Bevölkerungsentwicklung auf. Das Emsland ist in der Region der Landkreis mit dem höchsten absoluten Bevölkerungswachstum und auch beim relativen Wachstum liegt das Emsland nur knapp hinter den Kreisen Cloppenburg und Vechta. Einen Bevölkerungsverlust weisen der Landkreis Wesermarsch und vor allem die Städte Wilhelmshaven und Emden auf.

Angehängt ist der Emsland-Statistik-Ausgabe eine Information der Kreisjugendpflege über die Jugendarbeit im Emsland. [jdm/Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

In der Woche vom 27.06. bis 01.07.2022 gibt es neben den Sperrungen des Schlagbrückener Wegs jeweils von 8 bis 16.30 Uhr Sperrungen der L53 von Lathen nach Sögel und der K168 von Renkenberge nach Wahn. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 27.06.2022: Hülsen, Varenrode
Dienstag, 28.06.2022: Twist, Vrees
Mittwoch, 29.06.2022: Börger, Holter
Donnerstag, 30.06.2022: Salzbergen, Tunxdorf
Freitag, 01.07.2022: Sögel, Dalum
Samstag, 02.07.2022: Walchum
Sonntag, 03.07.2022: Westrum
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Ev.-luth. Kirchenkreis Emsland-Bentheim äußert sich zu Atommüllendlager

Der Ev.-luth. Kirchenkreis Emsland-Bentheim hat sich in einer Resolution zur Suche eines Atommüllendlagers geäußert. Anlass ist die Tatsache, dass auch Bereiche in unserer Region in eine erste engere Wahl bei der Standortsuche aufgenommen worden sind. Die Ems-Zeitung berichtete heute darüber.

In der einstimmig angenommenen Resolution heißt es, dass die Notwendigkeit zur Bestimmung eines Endlagers in möglichst kurzer Frist gegeben ist. Der eigene Atommüll müsse in Deutschland kontrolliert entsorgt werden. Eine generelle Ablehnung oder Verschiebung eines gewählten Standortes zu Lasten anderer Regionen innerhalb Deutschlands könne nicht als zielführend und sinnvoll sein. Standort-Entscheidungen, die auf fundierten geologischen und anderen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhten, sollten angenommen werden.

Der Atommüll müsse rückholbar gelagert werden, um auf Unvorhergesehenes und spätere Forschungsergebnisse reagieren zu können. Es müsse wahrheitsgemäß und vorbehaltlos über alle Kriterien und Entscheidungen sowie ihre Begründungen in Bezug auf die Standortwahl informiert werden.

Die Kirche erkenne die Bedenken und Ängste der Bevölkerung um ihre Gesundheit, den Werterhalt ihrer Immobilien und die Lebensqualität im familiären und beruflichen Umfeld an. Die zu erwartende Last für die von der Entscheidung betroffene ortsnahe Bevölkerung sei auf das kleinstmögliche Maß zu reduzieren. Angemessene Entschädigungen müssten in den Planungen vertraglich zugesichert werden; bei ungünstigen Entwicklungen seien eventuell graduelle Nachsteuerungen vorzunehmen. Hier geht es zur vollständigen Resolution... . [jdm]