Update vom 19.01.2022: Ein Halter wurde gefunden.
Dem Fundbüro der Samtgemeinde Dörpen ist ein Jagdterrier gemeldet worden, der am Straßenrand zwischen Kluse und Wippingen gefunden wurde. Der Eigentümer kann sich bei der Samtgemeinde Dörpen bei Herrn Anneken (anneken@doerpen.de oder bei Herrn Klaas Klaas@doerpen.de melden, oder auch telefonisch 04963402402 oder 04963402106. [Hermann Anneken]
Die Anti-Atom-Organisation "ausgestrahlt" hat mitgeteilt, dass am Wochenende völlig überraschend Jochen Stay verstorben ist. Jochen Stay war Mitgründer, Geschäftsführer und Sprecher von .ausgestrahlt sowie Vorstandsmitglied der von .ausgestrahlt initiierten Stiftung Atomerbe. Stay war am 16. Oktober auf Einladung der Interessengemeinschaft kein Atommüll-Endlager im Emsland in Renkenberge, wo er darüber referierte, wie sich ein schlechtes Atommülllager verhindern lasse.
Armin Simon und das ganze .ausgestrahlt-Team äußern sich in einem Newsletter an die Unterstützer von ausgestrahlt zutiefst traurig und erschüttert. Die Gedanken seien bei seiner Familie, die sich Raum zum Trauern wünscht. Jochen habe nicht nur Spuren in Mutlangen, Wackersdorf und Gorleben hinterlassen, sondern vor allem auch in den Herzen seiner Familie und Wegbegleiter*innen.
Stays Wirken hat die Anti-Atom-Bewegung seit den 1980er-Jahren mitgeprägt und zu vielen ihrer Erfolge maßgeblich beigetragen. Auch zahlreiche andere Bewegungen und Kampagnen profitierten von seiner Erfahrung und Rat.
2008, als der „Spiegel“ auf dem Titelbild die Anti-Atom-Sonne untergehen ließ, gründete Stay mit einer Handvoll Mitstreiter*innen die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, die Hunderttausenden Atomkraftgegner*innen eine Stimme verlieh und den Widerstand gegen Atomkraft wieder sichtbar machte. Anti-Atom-Sonnen, Unterschriftensammlungen und Großdemos machten den Anfang. Das Ziel war: Den Betrieb der AKW nicht nur kritisch zu begleiten, sondern sie tatsächlich abzuschalten. Stay war überzeugt, dass wo ein Konflikt ist, können wir auch Einfluss nehmen. Und der Dissens um Atomkraft, der die ganze Gesellschaft spaltete, lag offen wie lange nicht mehr. Stay hatte die Idee, die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen 2009 zu „belagern“. Wochenlang beherrschten die Anti-Atom-Proteste die Berichterstattung aus dem politischen Berlin. Und während Union und FDP an der Laufzeitverlängerung der AKW feilten, erweiterte Stay das Repertoire der Anti-Atom-Bewegung um die einst gegen Pershing-Raketen erprobte Protestform der Menschenkette. 120 Kilometer, so seine Vision, vom AKW Brunsbüttel bis zum Pannenmeiler Krümmel. Manch große Umweltorganisation riet ob der Gefahr des Scheiterns eindringlich ab. Stays Zugkraft und Überzeugung aber riss genug andere mit. Am 24. April 2010 formierten sich 120.000 Menschen entlang der Elbe zum längsten Anti-AKW-Protest in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Laufzeitverlängerung verhinderte das zunächst zwar nicht. Das Protestfass aber war voll bis an den Rand. Der Super-GAU von Fukushima brachte es zum Überlaufen – und der nachfolgende Protest Hunderttausender läutete Merkels Atom-Wende ein. Fast die Hälfte der damals noch laufenden AKW ging sofort vom Netz.
Auch der Protest gegen ein Atommüll-Lager im Gorlebener Salzstock, den Stay jahrzehntelang mit prägte, führte 2020 zum Erfolg. Das hielt ihn nicht davon ab, den Finger weiter in die Atommüll-Wunde zu legen: Niemand konnte die Defizite und falschen Versprechungen des laufenden Standortsuchverfahrens präziser benennen als er.
Stays Sachverstand und seine Begeisterungsfähigkeit werde fehlen, genau wie sein Dickkopf und seine Überzeugungskraft, seine Klarheit, sein Einsatz, seine Verantwortungsbereitschaft und sein großes Herz. Sein meist untrügliches Gespür für politische Gelegenheiten. Und seine immense Erfahrung, wie Protest erfolgreich Einfluss auf politische Konflikte nehmen kann.
Noch am Freitag habe das ausgestrahlt-Team zusammen mit Stay die .ausgestrahlt-Themen und ‑Aktionen der nächsten Monate geplant. Gemeinsam habe man die Weichen für die Neuausrichtung von .ausgestrahlt gestellt, die mit dem Abschalten der letzten AKW Ende 2022 ansteht. Auf diesen historischen Erfolg, das Aus der letzten drei von einst 36 AKW, habe Stay über Jahrzehnte hingearbeitet, die letzten 14 Jahre zusammen mit .ausgestrahlt. Dass er diesen Moment nun nicht mehr erleben und feiern könne, sei schmerzvoll.
Stay war sich bewusst, dass seine bestehende Herzerkrankung sein Leben irgendwann abrupt beenden könnte. Von Plänen und Projekten hielt ihn dies nicht ab. Am Samstag, den 15. Januar 2022, ist er im Alter von 56 Jahren plötzlich und viel zu früh gestorben.
Die Lücke, die Jochens Tod reiße, sei groß, auch bei .ausgestrahlt. "Aber .ausgestrahlt hat stets davon profitiert, dass es auf vielen Schultern ruht und alle, Mitarbeiter*innen wie Ehrenamtliche, ihr Engagement und ihre Kompetenzen einbringen. Das werden wir auch weiterhin tun: .ausgestrahlt wird seine Anti-Atom-Arbeit – auch im Sinne Jochens – weiterführen." Selbst nach dem Abschalten der letzten AKW Ende des Jahres bleibe da jede Menge zu tun, vom Umgang mit dem Müll bis zu den noch laufenden Atomfabriken, von der atomfreundlichen EU-Taxonomie bis zum Wiederaufflackern irrer Atom-Träume unter dem Deckmantel angeblichen Klimaschutzes.
Daneben gelte es, die Errungenschaften und Erfolge der Anti-Atom-Bewegung, die weit über das Atom-Thema hinausstrahlen, zu sichern und als das zu benennen, was sie seien: Der Beweis, dass es sich lohne, selbst für zunächst utopisch erscheinende Ziele zu kämpfen. "Der Beweis, dass, wenn sich die scheinbar Ohnmächtigen zusammenschließen und sich wehren, es die scheinbar Mächtigen unendlich schwer haben, ihre Pläne durchzusetzen. Das war einer von Jochens Lieblingssätzen. Wir werden ihn nicht vergessen." [Newsletter ausgestrahlr/jdm]
Dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Putin und Biden folgte eine Medienkampagne im Westen, an der sich z. B. auch das Heute Journal des ZDF beteiligt, in der auf einen Krieg in der Ukraine orientiert wird. Prominent wurde im Heute Journal ein Offener Brief gebracht, der „jetzt Taten“ fordert. Taten heißt dann ja wohl, den Konflikt anzuheizen.
Die EU-Außenminister drohten auf ihrem Treffen in Brest mal wieder mit Sanktionen gegen Russland. Einzig der Schaden, den sie westeuropäischen Unternehmen damit bereiten, hält sie anscheinend davon ab.
Die US-Regierung brachte gestern über CNN die Geschichte, dass die USA eine geheime Gruppe von russischen Agenten enttarnt hätten, die in der Ostukraine eine „False Flag“-Operation (Operation unter falscher Flagge) vorbereiteten, um einen angeblich drohenden Einmarsch zu rechtfertigen. Wie bei den Lügen der US-Propaganda üblich werden nur Insider-Informationen aus den US-Geheimdiensten als Quelle angegeben. Es werden keine anderen Beweise für die Behauptungen vorgelegt und es gibt keine weiteren Details über die genaue Art des angeblich drohenden Angriffs. Aber so können die USA Russland für jede Eskalation in der Ostukraine in den kommenden Wochen und Monaten verantwortlich machen.
Beim EU-Außenministertreffen wurde mal wieder ein angeblicher Hackerangriff auf die ukrainische Regierung aus dem Hut gezaubert, für den man – wie kann es anders sein- Russland verantwortlich macht.
Zur Erinnerung: Russland fordert nichts anderes als Sicherheitsgarantien, denn es sieht seine Sicherheit durch die Einkreisungspolitik der Nato gefährdet, bei der ständig gefechtsbereite Nato-Verbände direkt an den Grenzen Russlands stationiert werden oder Manöver veranstaltet werden. Es ist völliger Blödsinn anzunehmen, Russland habe Interesse an einem Krieg gegen die Nato, die über die 15fache Überlegenheit an Waffen und Soldaten verfügt. Die Nato hat aber rund um die Welt bewiesen, dass sie bereit ist, Länder zu überfallen und ihnen eine dem Westen genehme Regierung aufzwingen. In Afghanistan hat sie für diesen Versuch die fast vollständige Zerstörung des Landes in Kauf genommen; Irak und Libyen sind weitere Beispiele. In Mali sind Deutschland und Frankreich führend an einem weiteren Desaster beteiligt.
Wer Krieg verhindern will, muss die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten berücksichtigen. Das bedeutet nicht, dass die Forderungen einer Seite eins zu eins umgesetzt werden müssen, aber man muss substantielle Regeln schaffen, die dem Anderen Sicherheit vermitteln können. Sanktionen und kriegsvorbereitende Lügen aus dem Geheimdienst-Labor dienen der Sicherheit nicht.
Es ist das Recht der Ukraine, sich der Nato anzuschließen und auch die Nato kann die Ukraine aufnehmen. Es wäre auch mein gutes Recht, mir mein Gesicht martialisch anzumalen und mit wüsten Gebärden und Messern in der Hand am Zaun zu meinem Nachbarn herumzuschreien und zu tanzen. Aber ob das den gutnachbarlichen Beziehungen dienlich wäre, scheint doch zweifelhaft.
Unsere Regierung sollte sich vielleicht vergegenwärtigen, dass wir hier von einem Krieg unmittelbar betroffen wären – anders als die USA, die ihren Krieg ferngesteuert in Europa betreiben würden. Und man sollte sich nicht darauf verlassen, dass in Russland nur rational denkende Menschen Entscheidungen treffen. Auch dort gibt es deutliche Diskussionen, wie weit man Provokationen der Nato zulassen kann und wann man „Taten“ sehen lassen müsste. Verhandlungen, in denen man der anderen Seite nur sagt, dass man selbst Recht hat, sind keine Verhandlungen. Verhandlungen müssen so geführt werden, dass beide Seiten sicher sein können, dass sie von der anderen Seite nicht angegriffen werden. Frieden zu bewahren ist kein Spiel, das man den Einflüsterern der Rüstungsindustrie überlassen sollte. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 17.01.2022: Kluse, Venhaus
Dienstag, 18.01.2022: Börger, Geeste
Mittwoch, 19.01.2022: Lingen, Rhede
Donnerstag, 20.01.2022: Papenburg, Holte-Lastrup
Freitag, 21.01.2022: Meppen, Landegge
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition wird zur Durchführung von Erprobungen vom 17.01. bis 21.01.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt:
Dazu werden die Straßen: Lathen – Sögel (L53) , Renkenberge – Wahn (K168) , Wippingen – Werpeloh (K114) , Börger – Neubörger (L62), sowie Schlagbrückener Weg zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Gemeinsam mit den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim sucht die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen zum 1. März 2022 eine engagierte Kraft für das neue Projekt „Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpaten (KlikKS)“. Die gesamte Stellenbeschreibung ist hier bei der Klima- und Energieagentur Niedersachen zu finden. [Landkreis Emsland]
Die Straßenseitenräume des Schoolbrinks waren durch die Umleitungen wegen der Sanierung der K113 nach Kluse und auch wegen der Sperrung der B70 nach Lathen ziemlich ausgefahren. Beim Begegnungsverkehr zwischen LKW musste in der Regel auf den unbefestigten Seitenstreifen ausgewichen werden.
Diese Seitenräume wurden zum Teil mit Schotter neu befestigt. Wie Landkreissprecherin Anja Rohde mitteilte, war der Landkreis Emsland verpflichtet, die Seitenbefestigungen zu verbessern, da es sich um eine offizielle Umleitung in Folge der Sanierung der K113 handelte. Die abschließenden Kosten sind noch nicht bekannt. [jdm/Foto: HM]
Der nächste Blutspendetermin des SV Renkenberge ist am Donnerstag, den 03. Februar 2022, ab 16:30 Uhr im Gemeindehaus. Die Blutspende wird wieder unter besonderen Hygienevorschriften und Sicherheitsvorkehrungen durchgeführt.
Die Versorgungslage mit Blutpräparaten ist seit Wochen angespannt. Es werden immer dringend Blutkonserven benötigt. Wir bitten daher um zahlreiche Teilnahme. Ab dem 18. Lebensjahr darf jeder Blut spenden. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis mit. Wir freuen uns, wenn wir wieder viele Spender und Erstspender begrüßen können! [Alwin Illenseer]
Seit 1415 war Portugal beginnend mit der Eroberung der marokkanischen Stadt Ceuta schon als Kolonialmacht weltweit unterwegs. Portugal war aber eigentlich nicht an Eroberungen interessiert, sondern daran, seine Handelsrouten durch Stützpunkte abzusichern und Konkurrenten auszuschalten
Gehandelt wurde vor allem mit Gewürzen. Aus dem „Pfefferland“ Indien stammte der Pfeffer, Safran aus den „orientalischen" Ländern, also dem südlichen Mittelmeerraum. Nelken und Muskatnuss stammten von den Gewürzinseln, den Molukken-Inseln im heutigen Indonesien. Der Zimt kam aus Ceylon. Der Handel mit Gewürzen machte die Händler reich, die schon seit dem 14. Jahrhundert als Pfeffersäcke bezeichnet wurden. Den Kaffee lernten die Europäer erstmals 1573 in den Kaffeehäusern von Aleppo (Syrien) kennen.
Gewürze wurden vor allem von dem Adel und den reichen Kaufleuten konsumiert. Aber auch alle anderen lechzten danach, soweit die Mittel es ihnen erlaubten. Die exotischen Gewürze waren nicht nur lecker oder ein Statussymbol, sondern „ihre Herkunft selbst war phantastisch: Aus dem Osten stammend, waren sie nahe dem Paradies gewachsen.“ Der Tee kam erst später nach Europa und wurde als Produkt des Fernen Ostens sofort genauso positiv wahrgenommen.
Holländische Großkaufleute gründeten 1602 die „Vereenigde Oost-Indische Companie (V.O.C.) und konnten innerhalb von wenigen Jahren den Portugiesen ihre Stellung im Welthandel streitig machen. Und Streit ist hier wörtlich gemeint: Die Konkurrenz wurde durch Krieg verdrängt. Die portugiesische Flotte in Java wurde vernichtet und die Niederländer gründeten die Stadt Batavia (das heutige Jakarta), von wo aus sie den Asienhandel organisierten.
China war zu der Zeit eine mächtige Hochkultur, das sich als Zentrum der Welt begriff. Die schmutzigen Barbaren aus Europa imponierten ihnen nur durch ihre Skrupellosigkeit. Die Niederländer durften die chinesischen Häfen nicht anlaufen und so einigten sie sich mit der chinesischen Regierung darauf, dass chinesische Schiffe die gewünschten Waren nach Batavia brachten. Dieser Dschunkenhandel brachte den Niederländern zunächst einen Vorteil, der später, als China die Engländer direkt im Land anlanden ließ, zu ihrem Nachteil wurde.
Europa hatte den Chinesen für ihr Porzellan, ihre Seide, Baumwolle und dann ihren Tee keine Waren aus Europa anzubieten, die ein Chinese hätte haben wollen. Die Waren aus China konnten nur mit Gold und Silber bezahlt werden.
1610 brachten zwei Schiffe aus Westjava die erste kleine Menge grünen Tees aus Japan nach Texel. Japan ließ keine Ausländer in das Land; nur an einer künstlichen Insel vor Nagasaki durften die Holländer ankern und die Geschäfte mit japanischen Händlern machen.
In Amsterdam wurde der grüne Tee dann langsam bekannter. Vor allem wegen seiner gesundheitlichen Wirkung wurde der „Tsai“, „Cha“, „Chia“, „Tscha“, „Thee“ oder „Tay“ von Medizinern gerühmt.
Ab ca. 1700 schoss die Teenachfrage in die Höhe. Die Engländer hatten mittlerweile in Kanton eine Handelsniederlassung und übernahmen zum großen Teil den Teeimport nach Europa. Sie importierten vor allem schwarzen Tee.
1763 gelang es, eine lebende Teepflanze nach Europa zu transportieren, aber erst 1845 fanden die Europäer heraus, was den Unterschied zwischen dem grünen Tee und dem schwarzen Tee ausmachte. Als Getränk waren beide in Europa bei denen, die es sich leisten konnten, beliebt.
Der schwarze Tee wird fermentiert, d. h. durch Quetschen der Blätter werden die Enzyme freigesetzt, die dann mit den anderen Inhaltsstoffen der Blätter und mit Sauerstoff reagieren. Grüner Tee wird nicht fermentiert, so dass mehr Gerbstoffe erhalten bleiben und er etwas bitterer schmeckt. Der Koffein (bei Tee oft Tein genannt) ist in beiden Teesorten enthalten.
Interessierte Kreise, zu denen die Engländer gehören konnten, die eher schwarzen Tee importierten, verbreiteten die Geschichte, die Chinesen rösteten den grünen Tee auf Kupferpfannen. Der Tee bekäme durch den Grünspan die grüne Farbe; der Tee sei lebensgefährlich.
Tee wurde bis 1700 hauptsächlich in „vornehmen" Kreisen getrunken. Er war für die Niederländer und die Engländer schon ein Geschäft. Aber das große Geschäft stand den Kolonialmächten noch bevor. Und diese Phase begann mit dem Aufstieg der englischen „East India Company“, die die Holländer 1684 aus Java vertrieb. [jdm/Quelle: Sozialgeschichte des Teetrinkens in Ostfriesland, Aurich 1989/Exponate im Teemuseum Norden/Grafik Karavelle Wikipedia]
Die derzeitigen Bauarbeiten neben der K114 (Zum Turm) sind schon ein Vorbote der Sanierung der K114 im Ortsbereich. Nach Angaben von Rohrnetzmeister Frank Olliges vom Wasserverband Hümmling ist die Verlegung von Trinkwasserleitungen zeitaufwändiger als die Sanierung einer Straße. Deshalb wolle man im Vorgriff auf die Straßenbauarbeiten schon möglichst viel erledigen, so dass später eine bessere Koordination mit den anderen laufenden Arbeiten möglich ist.
Die Trinkwasserleitungen entlang der Straße liegen unter dem asphaltierten Radweg, der auch im Rahmen der Sanierung eine neue Teerdecke erhalten wird. Die neuen Rohre werden jetzt unter den Grünstreifen rechts und links des Radfahrwegs verlegt. Die PVC-Rohre der Trinkwasserleitungen stammen noch aus den 60er Jahren. Das stelle im Prinzip kein Problem dar. Lediglich die Klebestellen zwischen den Rohren brechen nach so vielen Jahren leicht und die Schellen für die Abgänge zu den Hauswasserleitungen seien meist verrostet. Hinzu käme, dass die derzeitigen Rohre einen Nenndurchmesser von DN 125 haben, was ein auslaufendes Format sei, so dass in der Zukunft mit Ersatzteilproblemen zu rechnen sei. Es sollen neue Rohre mit dem größeren Durchmesser DN 150 verlegt werden, weil diese Rohre auch Renkenberge versorgen und eventuell auch ein Anschluss Richtung Werpeloh erfolgen soll.
"Wenn die Rohre nicht unter dem Radweg liegen würden, würden wir jetzt garnichts machen." Aber man wolle nicht riskieren, den neuen Radweg wegen einer späteren Reparatur wieder aufnehmen zu müssen. Die Arbeiten an den Leitungen unterhalb der Gehwege im Ortskern werden parallel zu den Straßenbauarbeiten erledigt.
Johannes Möller vom Fachbereich Straßenbau des Landkreises Emsland teilte auf Anfrage mit, dass etwa Ende April mit dem Ende der Planungen gerechnet werden könne und eine Baufirma beauftragt werden könne. Unter Vorbehalt sei somit ab Mai 2022 mit dem Beginn der Straßenbauarbeiten zu rechnen. [jdm]
Ab dem 14.01.2022 könnt ihr euch in der neuen Teststation im Wiesengrund 5, in 49762 Renkenberge, auf das Coronavirus testen lassen. Termine können telefonisch unter 05933 4143 oder über WhatsApp unter 0176 97340785 vereinbart werden.
Die regulären Öffnungszeiten: Montag-Sonntag von 17:00-20:00 Uhr.
Euer Testteam aus Renkenberge! [Daniela Landskrone]
Im Februar 2021 kündigte der französische Atomkonzern Framatome an, im emsländischen Lingen zusammen mit dem russischen Atomkonzern Rosatom ein Joint Venture zur Brennelementeproduktion gründen zu wollen. In Lingen ist die einzige Brennelementefabrik in Deutschland in Betrieb. Sie beliefert unter anderem Hochrisikoreaktoren in Belgien, Frankreich, der Schweiz, den Niederlanden, Großbritannien, Spanien, Schweden und Finnland.
Bereits im März 2021 stimmte das deutsche Bundeskartellamt dem Joint Venture zu – eine politische Bewertung durch die Bundesregierung in Berlin fand zu diesem Zeitpunkt nicht statt. Das Bündnis AgiEL – AtomkraftgegnerInnen im Emsland - fordert von der französischen und der russischen Regierung den sofortigen Verzicht auf diese atompolitische Kooperation in Deutschland. Von Präsident Macron und Präsident Putin erwartet es, dass sie den Atomausstieg in Deutschland respektieren. Das bedeute konkret, dass die Brennelementefabrik in Lingen komplett geschlossen werde und nicht durch ein neues Joint Venture künstlich weiter in Betrieb bleibe. Die Bundesregierung solle diese Atomkooperation unterbinden und stattdessen die Stilllegung der Atomanlage in Lingen einleiten.
Europa benötige dringend eine De-Nuklearisierung – dazu gehöre zwangsläufig die Stilllegung aller laufenden Atomanlagen – in Deutschland, Frankreich und Russland. "Deshalb lehnen wir konsequent alle Vereinbarungen ab, die zu einer Verlängerung des Atomzeitalters führen können", heißt es in einer Erklärung des Bündnisses. "Atomenergie ist extrem gefährlich und keine Hilfe für den internationalen Klimaschutz. Die Zukunft Europas liegt energiepolitisch in den Erneuerbaren Energien. Darauf müssen alle Anstrengungen gerichtet sein."
Für den 22.01.2022 um 13:00 Uhr ruft das Bündnis zu einer Kundgebung vor der Brennelementefabrik Framatome („ANF“), Am Seitenkanal 1, 49811 Lingen (Ems), in Lingen auf. [jdm]
Das Corona-Virus bestimmt noch immer unseren Alltag. Nachdem die Impfzentren zum 30.09.2021 geschlossen und zurückgebaut wurden, sollen weitere Erst- und Zweitimpfungen, aber auch die Dritt- bzw. „Boosterimpfungen“ dezentral angeboten werden. Das Mobile Impfteam (Betreiber sind das Deutsche Rote Kreuz – DRK und der Malteser Hilfsdienst – MHD) kommt nach Dörpen.
Hier besteht die Möglichkeit, sich ohne Termin am Montag, 17. Januar 2022, in der Zeit von 10.00 – 16.00 Uhr Im Heimathaus Dörpen (Diele), Finkenstraße, 26892 Dörpen impfen zu lassen. Verimpft wird vornehmlich der Impfstoff Comirnaty® von Biontech/Pfizer. Dieses Angebot gilt entsprechend der aktuellen STIKO-Empfehlung für Erst- und Zweitimpfungen und als Ergänzungsimpfungen für Personen, die eine Impfung mit der Vakzine Janssen® von Johnson & Johnson erhalten haben (frühestens 4 Wochen nach der Impfung).
Die Booster-Impfungen bzw. Drittimpfungen (frühestens 5 Monate nach der Zweitimpfung) erhalten Personen ab 70 Jahren, Bewohner/innen und Betreute in Einrichtungen der Pflege für alte Menschen egal welchen Alters, Pflegepersonal und andere Tätige in ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen der Pflege für alte Menschen, Personal in medizinischen Einrichtungen mit direktem Patientenkontakt, Beschäftigte in Schulen und in Kitas.
Menschen mit einer Schwächung des Immunsystems oder einem erhöhten Risiko für schwere COVID-19-Krankheitsverläufe haben ebenfalls eine Berechtigung für die Booster-Impfung. In diesen Fällen empfiehlt das Impfteam jedoch wegen der speziellen Fragestellungen den betreuenden Arzt zur Impfung aufzusuchen.
Mehr Informationen insbesondere zu den mitzubringenden Unterlagen entnehmen Sie bitte dem Flyer der Samtgemeinde Dörpen. [Samtgemeinde Dörpen]
In einer Presseerklärung begrüßte der BUND Rotenburg ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Stade, dass der Klage gegen die Genehmigung von zwei Hähnchenmastställen stattgab.
Im Außenbereich darf grundsätzlich nicht gebaut werden, die Landschaft soll nicht zersiedelt werden. Ausnahmsweise dürfen Landwirte dort Ställe bauen. Aber nur dann, wenn sie theoretisch in der Lage sind, auf eigenen und längerfristig gepachteten Flächen mehr als die Hälfte des für die Tiere benötigten Futters zu erzeugen. Das entsprechende Gutachten wird von der Landwirtschaftskammer erstellt.
Die erforderliche Futtergrundlage war nach Auffassung des Stader Gerichts zum Zeitpunkt der endgültigen Genehmigung durch den Landkreis aber nicht gegeben. Manfred Radtke, Vorsitzender des BUND Rotenburg: „Dass unsere Klage berechtigt war, hat sich im Nachhinein bestätigt. Bei einer Akteneinsicht hatte der BUND festgestellt, dass als nutzbare Pachtfläche 26 ha angegeben waren, die dem Bruder des Landwirts gehören. Der betreibt eine Biogasanlage, auf der Fläche wird der dafür benötigte Mais angebaut. Als Anbaufläche für Hähnchenfutter konnte sie daher nicht genutzt werden. Es ist unverständlich, dass der BUND das feststellen konnte, die beteiligten Behörden, insbesondere der Landkreis als Genehmigungsbehörde, dazu nicht in der Lage waren.“
Wichtig im Urteil ist auch die Feststellung des Gerichts, dass bei der Berechnung der Futtergrundlage für Masthähnchen durch die Landwirtschaftskammer Silomais und Grünschnitt nicht berücksichtigt werden dürfen. Hier dürfte sich die bisherige Praxis der Landwirtschaftskammer Niedersachsen wohl ändern. [PM BUND/HM]
Die Informationsstelle Militarisierung hat im Dezember die Ausgabe des "Ausdruck" unter das Schwerpunktthema Afghanistan gestellt. In seinem Artikel "Lehren aus Afghanistan" zeigt Nabil Nourani auf, dass die Bundesregierung und die Militärs aus Afghanistan nicht die Lehre ziehen, dass Deutschland nie wieder beteiligt sein darf an der Zerstörung eines Landes, sondern für diese ist Afghanistan nur ein Probelauf gewesen, um für künftige Kriege besser vorbereitet zu sein. Aktuell ist Deutschland in Mali mit Frankreich dabei, jede zivile Entwicklung des Landes zu zerstören. Und ein Krieg gegen Russland wird von der NATO immer offener als möglich betrachtet.
Martin Kirsch zeigt in seinem Aufsatz "Alltag Kampfeinsatz - Afghanistan und die deutsche Außenpolitik" wie die deutsche Öffentlichkeit langsam immer mehr an Kriege unter deutscher Beteiligung gewöhnt wurde. Öffentlichen Widerspruch gab es noch gegen den deutschen Bombenkrieg gegen Jugoslawien 1999 und auch gegen die Irakkriege 1991 und 2003. Aber die in Umfragen festgestellte Mehrheit von Deutschen, die gegen die deutsche Teilnahme am Afghanistankrieg waren, drückte sich schon kaum noch in öffentlichem Protest aus.
Mechthild Exo schildert unter dem Titel "Perspektiven der afghanischen Frauenbewegungen" wie die USA und westliche Besatzer in Afghanistan zusammen mit dem korrupten Karsai-Regime, hinter dem die Mudjaheddin der Nord-Allianz - eine berüchtigte islamistische Mördertruppe - standen, jede demokratische Teilnahme von Frauen und ihren Organisationen verhinderten. Stattdessen hofierten sie offenlichkeitswirksam Frauen aus der herrschenden Klasse, die vom Leben im Land außerhalb ihres Villenviertels nichts wussten. Eine afghanische Feministin soll laut dem britisch-pakistanischen Autor Tariq Ali gesagt haben: "Die afghanischen Frauen hatten drei Feinde: Die westliche Besatzung, die Taliban und die Nordallianz. Mit dem Abzug der Vereinigten Staaten, werden sie zwei haben." Der Krieg hat Afghanistan in eine Hungersnot entlassen, die USA sperrren die Auslandsguthaben der afghanischen Regierung und die Weltbank hat ihre Zahlungen gestoppt, so dass Schulen und öffentliche Einrichtungen nicht arbeiten können und die allgemeine Arbeitslosigkeit weiter verschärft wird. Der Westen lässt Afghanistan auch heute nicht zum Atmen kommen.
Den Ausdruck mit vielen weiteren Artikeln zu Afghanistan und weiteren Friedensthemen können Sie kostenlos downloaden. [jdm]
Aufgrund der aktuellen Corona-Regelungen und den damit verbundenen Einschränkungen müssen wir leider das für Freitag, den 14.01.2022, vorgesehene Preisdoppelkopfturnier schweren Herzens ausfallen lassen.
Im kommenden Jahr wird das Preisdoppelkopfturnier auf jeden Fall wieder stattfinden, sofern es die Regelungen hergeben. Viele Grüße, Euer Schießverein [Hermann Jansen]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition wird zur Durchführung von Erprobungen vom 10.01. bis 14.01.2021 von 08:00 – 16:30 Uhr durchgehend gesperrt:
Dazu werden die Straßen: Lathen – Sögel (L53) , Renkenberge – Wahn (K168) , Wippingen – Werpeloh (K114) , Börger – Neubörger (L62), sowie Schlagbrückener Weg zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 10.01.2022: Renkenberge, Langen
Dienstag, 11.01.2022: Vrees, Westerloh
Mittwoch, 12.01.2022: Nenndorf, Lünne
Donnerstag, 13.01.2022: Bockhorst, Altenberge
Freitag, 14.01.2022: Lingen, Hebelermeer
Samstag, 15.01.2022: Papenburg
Sonntag, 16.01.2021: Salzbergen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Der Tee und Ostfriesland: Das ist eine besondere Geschichte, die viel von Klischees bestimmt ist und denen die Ostfriesen selbst auf den Leim gegangen sind. Da gibt es Deutungen, dass seit Jahrhunderten Tee eine besondere Rolle gespielt habe, dass die ostfriesische Teezeremonie eine uralte Tradition habe, kurzum Tee wird zum Nationalgetränk erklärt.
Dabei ist die Geschichte des Tees in Ostfriesland ähnlich verlaufen, wie in den Niederlanden, England oder auch großen Teilen Deutschlands. Einige Besonderheiten, wie die schlechte Wasserqualität in weiten Teilen des Landes, sowie die Armut in den Moor- und Geestgebieten - die ähnlich auch für das Emsland festgestellt werden können - führten in Kombination mit anderen Komponenten zu einem erhöhten Teekonsum.
Die Ausprägung der "ostfriesischen Teekultur" ist aber ein Produkt der Entdeckung eines "Heimat-Begriffes" in der wilhelminischen Zeit am Ende des 19. Jahrhunderts. Im Ostfriesischen Teemuseum in Norden wird dieses Klischee natürlich auch gern präsentiert, wie die nebenstehende Installation zeigt. Aber in dem Museum, das beileibe keine Werbeinstitution für die Tee-Firmen ist, sondern ein interessantes Museum auf wissenschaftlicher Basis, erfährt man viel über Teeproduktion und -konsum in der ganzen Welt.
Wir wollen auf Hallo-Wippingen unter Zuhilfenahme einer vom Museum herausgegebenen "Sozialgeschichte des Teetrinkens in Ostfriesland" in loser Folge einige Aspekte des Teekonsums beleuchten.
Das fängt mit dem an, was man eigentlich gegessen und getrunken hat, bevor der Kaffee, der Tee oder die Schokolade zusammen mit dem Brot beim Frühstück oder beim Abendessen verzehrt wurden. Etwas Warmes brauchte der Mensch auch früher schon. Deshalb stand warmer Brei mit Getreide, in unseren Breiten vornehmlich mit (Vollkorn-)Roggen, auf dem Speiseplan. Als Flüssigkeit standen Buttermilch, Wasser oder Dünnbier zur Verfügung. Dazu gab es als kaltes Getränk Bier, das zumeist vor Ort gebraut wurde. In Ostfriesland war dieses Bier wegen der Wasserqualität meist ebenfalls von schlechter Qualität. Wer mehr Geld hatte konnte sich in Hamburg gebrautes stärkeres Bier leisten. Bier und Brei lieferten die Kalorien, die die schwer arbeitenden Menschen brauchten. Das im Brei verwendete Wasser wurde durchs Kochen genießbar; das Gleiche gilt für den Brauprozess, der das Wasser genießbar d. h. unschädlich machte. Ein Nebeneffekt war natürlich, dass die gesamte Bevölkerung schon morgens leicht alkoholisiert war. Es gibt Stimmen, die sagen, dass die Aufklärung des 18. Jahrhunderts erst möglich wurde, als die Geister durch veränderte Konsumgewohnheiten nicht mehr ständig leicht benebelt waren.
Für den reichen Adel sah der Speiseplan natürlich ganz anders aus. Hier standen auch Fleisch, Fisch und Obst auf dem Speiseplan. Das Frühstücksgetränk musste hier keine Kalorien für die Arbeit liefern. Dennoch schrieb Liselotte von der Pfalz, die den Bruder von Ludwig dem XIV. geheiratet hatte, in einem ihrer zahlreichen Briefe: "Tee kommt mir vor wie Heu und Mist, Kaffee wie Ruß und Feigbohnen, und Schokolade ist mir zu süß, kann also keines leiden, Schokolade tut mir weh im Magen. Was ich aber wohl essen möchte, wäre eine gute Kalteschale oder eine gute Biersuppe, das tut mir nicht weh im Magen."
Das traditionelle Essen war den Menschen also nicht unangenehm und es musste dann schon einige Gründe geben, damit stattdessen von den hart arbeitenden Menschen völlig gehaltloser Tee getrunken wurde. [jdm/Quelle: Sozialgeschichte des Teetrinkens in Ostfriesland, Aurich 1989]
In der Online-Veranstaltungsreihe „Endlagersuche – wie geht das?“ informieren Expert*innen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) jeweils am zweiten Dienstag im Monat über das Standortauswahlverfahren und bringen die teilweise komplexen Zusammenhänge verständlich näher. Die Veranstaltungsreihe „Endlagersuche – wie geht das?“ richtet sich damit an interessierte Bürger*innen, die einen niedrigschwelligen Einstieg in das Thema „Standortauswahlverfahren“ suchen.
Mit dem digitalen Konferenz-Tool „Zoom“ haben Teilnehmer*innen die Möglichkeit, sich an der Veranstaltung zu beteiligen und Fragen zu stellen. Den Link zum Zoom-Meeting finden Sie jeweils am Veranstaltungstag auf der Startseite der BGE. Die Veranstaltung wird zudem auf Youtube im Livestream (externer Link) übertragen.
In der nächsten Zeit sind Veranstaltungen an folgenden Terminen geplant: 11. Januar 2022, 18:00 - 19:30 Uhr; 8. Februar 2022, 18:00 - 19:30 Uhr; 8. März 2022, 18:00 - 19:30 Uhr. [jdm/BGE]
Eigentlich wollte der Wippinger Schützenverein am Sonntag mit dem Plakettenschießen anfangen. Aber über die Schützenvereins-App ließ er alle Mitglieder wissen, dass aufgrund der anhaltenden Corona-Situation das Plakettenschießen nicht wie gewünscht starten könne.
Die Hoffnung wird aber nicht aufgegeben: "Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben! Wir haben die Bestimmungen jederzeit im Blick und halten uns bereit, um euch im Schießstand zu begrüßen." [jdm]
Die Unebenheiten der Pflasterfläche vor dem Carl-von-Ossietzky-Gedenkstein auf der Begräbnisstätte Esterwegen, wo Opfer des Nazi-Regimes begraben liegen, waren schon lange in der Kritik, vor allem nachdem ein Redner bei einer Gedenkfeier dort ausrutschte und stolperte. Auch für Rollstuhlfahrer oder Personen mit Gehhilfe war die Versammlungsfläche nicht geeignet.
Dies ist nach Ansicht des zuständigen niedersächsischen Innenministeriums auf die durch die Moorlandschaft bedingten Bodenbewegungen zurückzuführen. Die Pflasterfläche sollte im Oktober 2021 deshalb nachhaltig bautechnisch befestigt werden. Am 29.09.2021 haben unter Begleitung des Staatlichen Baumanagements Osnabrück-Emsland die Bauarbeiten begonnen. Bei diesen ersten Arbeiten wurden im Boden vor dem Gedenkstein u.a. ein großes Betonkreuz (ca. 3 x 1,5 m) und viele kleine Betonkreuze, z.T. versehen mit Namensplaketten, vorgefunden. Da diese Kreuze offensichtlich von ehemaligen Gräbern stammen, wurden die Arbeiten zunächst unterbrochen, um die Funde zu bewerten und das Areal der Baugrube näher zu untersuchen.
Wie die Pressestelle des Innenministeriums auf Anfrage mitteilte, wurde zu diesem Zweck Anfang Oktober 2021 die Bezirksarchäologie des Nds. Landesamtes für Denkmalpflege (NLD) hinzugezogen, welches die Funde in die Zeit der 1960er Jahre vor der letzten größeren Umgestaltung der Begräbnisstätte Esterwegen einordnen konnte. Die Arbeiten konnten sodann unter Hinzuziehung einer Fachfirma mit archäologisch-denkmalpflegerischer Expertise fortgesetzt werden.
In der Folge wurden die vorgefundenen kleineren Kreuze durch die beauftragte Baufirma unter Mithilfe der Gedenkstätte Esterwegen geborgen und zur Gedenkstätte Esterwegen verbracht, wo die Einlagerung und Dokumentation der Funde sowie deren historische Bewertung erfolgt. Ende Oktober konnte dann auch das große Kreuz durch eine Spezialfirma geborgen und ebenfalls in die Gedenkstätte Esterwegen verbracht werden. Die Gedenkstätte Esterwegen und das Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager konnten zwischenzeitlich die Namen auf den vorgefundenen Metallplaketten heute noch in Esterwegen vorhandenen Gräbern zuordnen.
Ab Ende November 2021 erfolgte schließlich die Planung und Durchführung der weiteren Arbeiten unter Begleitung der archäologischen Fachfirma, wobei die Bergung und Begutachtung etwaiger weiterer Funde im Fokus stand. Bis Mitte Dezember konnten die Aushub- und Bergungsarbeiten abgeschlossen werden, hierbei wurden sehr viele weitere kleinere Kreuze von ehemaligen Gräbern geborgen, die ebenfalls heute noch vorhandenen Gräbern zugeordnet werden konnten. Mittlerweile gilt als hinreichend gesichert, dass die Betonkreuze nicht geweiht waren und nach der grundlegenden Umgestaltung der Begräbnisstätte Esterwegen Anfang der 1970er Jahre keine Verwendung mehr fanden. Witterungsbedingt wurden die Bauarbeiten in Esterwegen vor Weihnachten zunächst eingestellt und die Baustelle entsprechend gesichert.
Perspektivisch ist geplant, Teile dieser Funde nach historischer Dokumentation und Bewertung in den Räumen der Gedenkstätte Esterwegen auszustellen und so der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Fortsetzung der Arbeiten in Esterwegen ist ab dem 10. Januar geplant, sofern die Witterungsbedingungen dieses zulassen. Die grundlegende Befestigung des Unterbodens sowie die erneute Pflasterung der Fläche vor dem Gedenkstein mit den bisher verwendeten roten Klinkersteinen wird dann voraussichtlich bis Ende des 1. Quartals 2022 erfolgen. [jdm]
Das ist ein schönes langes Wort mit 26 Buchstaben: Weihnachtsbaumsammelaktion!
Eine solche veranstaltet die KLJB Wippingen an diesem Samstag, dem 08.01.2022. Wer seinen Weihnachtsbaum nach dem morgigen Dreikönigstag abbauen will, muss sich über die Entsorgung kaum Gedanken machen. Er sollte ihn nur am Samstag bis 9 Uhr an die Straße legen. Fertig.
Die kleine Spende legen Sie in eine Tüte, die Sie bitte an den Weihnachtsbaum heften. [jdm/Gretel Frericks]
Laut Meldungen des NDR und der Ems-Zeitung wurden in Neubörger und Werpeloh Schilder aufgehängt, die vor Wölfen warnen. Die Pressesprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums Steffi Gaffron erklärte uns gegenüber, dass die erwähnten Schilder dem Ministerium nicht bekannt waren. Die dort empfohlenen Maßnahmen gehörten nicht zu den von Experten empfohlenen Verhaltensregeln. Die Abwägung zwischen der empfundenen Angst und der tatsächlichen Bedrohung durch Wölfe könne und müsse letztlich jedoch persönlich getroffen werden. Gleichwohl registriere das Wolfsbüro jede Meldung über Nahbegegnungen, bewerte diese und stehe für eine Beratung im Einzelfall gerne zur Verfügung.
Die Kreisjägerschaft Aschendorf-Hümmling distanziert sich laut Ems-Zeitung von den Schildern, auf denen im Stil von Muss-Vorschriften dazu aufgefordert wird, Hunde an der Leine und Kinder an der Hand zu führen, sowie nur noch in Gruppen zu wandern und zu joggen.
Etwas moderatere Warn-Schilder hängen schon seit längerem in den Revieren rund um Börger. [HM/jdm]
Die für Freitag, 07.01.22, terminierte Gemeinderatssitzung findet aufgrund der aktuellen Situation nicht statt. Der neue Sitzungstermin wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachgeholt und rechtzeitig bekanntgegeben. [Marlies Berling]
Die EU-Kommission will Atomkraftwerke und Gaskraftwerke als "nachhaltig" einstufen (Taxonomie). Seit den 1980er Jahren taucht dieser ursprünglich in der Forstwirtschaft gebräuchliche Begriff auf. Er bedeutet ursprünglich, dass etwas längere Zeit andauert oder bleibt, bei der Forstwirtschaft also, dass nicht mehr gerodet wird, als nachwachsen kann.
Im Öko-Sprech der letzten Jahrzehnte bedeutet nachhaltig, dass nicht mehr verbraucht werden darf, als jeweils nachwachsen, sich regenerieren und künftig wieder bereitgestellt werden kann.
Die EU-Kommission möchte jetzt alles als nachhaltig bezeichnen, was man halt brauchen kann. Es mag ja sein, dass für eine gewisse Zeit Gaskraftwerke gebraucht werden, aber sie sind natürlich nicht im bisherigen Sinn nachhaltig. Und dass Atomkraftwerke ganze Landstriche unbrauchbar machen können - abgesehen von der Gefahr für die Gesundheit der Menschen - ist hinreichend bewiesen.
Bei dem EU-Vorschlag geht es also nur darum, die Profite der Energiekonzerne in Deutschland und Frankreich durch Greenwashing abzusichern. Es soll den Investoren signalisiert werden, dass ihre Investitionen in diesen Bereichen trotz aller klimapolitischen und umweltpolitischen Notwendigkeiten von der EU-Bürokratie geschützt werden.
In der Diskussion wird auch oft so getan, als ob Deutschland mit seinem Atom-Ausstiegsbeschluss weltweit ziemlich allein dastehen würde. Das ist aber nicht so. Von den 27 EU-Staaten haben nur 12 Staaten Atomkraftwerke, demnächst nach Deutschlands Ausstieg nur 11 Staaten. Von den 104 Atomkraftwerken betreibt Frankreich allein 57. Die 7 belgischen Kraftwerke gelten schon lange als marode. Das Land hat einen Ausstiegsbeschluss für 2025. Dänemark, Österreich und Italien haben sich per Volksabstimmungen gegen die Atomkraft ausgesprochen. In Asien hat sich Taiwan in einer Abstimmung gegen Atomkraftwerke ausgesprochen. [jdm]
In seiner viertägigen Plenarsitzung Mitte Januar wird das Europäische Parlament erneut darüber beraten, ob es Langstrecken-Tiertransporten in Drittstaaten außerhalb der EU weiterhin zustimmen will. Entscheidungsgrundlage werden die Empfehlungen des Untersuchungsausschusses ANIT sein, der auf Forderung von 183 Abgeordneten im Juli 2020 eingesetzt worden war. 18 Monate lang haben Sachverständige, Augenzeugen und NGOs den ANIT-Mitgliedern unzählige Beweise für massive Tierschutzverstöße im Rahmen der Transporte geliefert – doch mehr als marginale Änderungsvorschläge am bestehenden System sind dem Abschlussbericht des Ausschusses dennoch nicht zu entnehmen.
In einem Offenen Brief fordern zahlreiche Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen aus dem "Tierschutznetzwerk Kräfte bündeln" die Abgeordneten nun auf, ihre Entscheidung deutlich weitreichender zu fassen, Lebendtiertransporten in Hochrisiko-Staaten keine Zustimmung zu erteilen und sich für ein sofortiges Moratorium einzusetzen.
Zur Begründung führen die Organisationen unter anderem an, dass die seit vielen Jahren praktizierte und gut dokumentiere Realität der Transporte und deren Duldung durch die Mitgliedstaaten einen fortwährenden Verstoß gegen geltendes EU-Recht darstellen. Bereits im April 2015 hatte der EuGH geurteilt, dass ein Transport von Tieren nicht durchgeführt werden darf, wenn den Tieren dabei Verletzungen oder unnötiges Leiden zugefügt werden könnten. Allein durch die Dauer der Transporte in Länder wie Marokko, Türkei und Usbekistan, die dortige Infrastruktur und die nach europäischen Standards ungenügenden Umgangs- und Haltungsbedingungen sei dieser Tatbestand jedoch regelmäßig gegeben. [PM/jdm/HM]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrer/innen an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 03.01.2022: Lengerich
Dienstag, 04.01.2022: Werpeloh, Emsbüren
Mittwoch, 05.01.2022: Baccum, Meppen
Donnerstag, 06.01.2022: Tunxdorf, Lingen
Freitag, 07.01.2022: Bückelte, Adorf
Samstag, 08.01.2022: Ahmsen
Sonntag, 09.01.2022: Brual
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Emslandmuseum Lingen hat in seinem Blog eine kurze Information über einen alten Brauch im Emsland und im Münsterland, in der Grafschaft Bentheim und in Twente: Das Neujahrskuchenbacken.
Erkenntnisse: Es gibt Unterschiede zwischen den reformierten Gegenden und den katholischen. Und die Rezeptur musste der Backtechnik angepasst werden.
Die Neujahrskuchen schmecken also je nach BäckerIn ziemlich unterschiedlich. Hallo-Wippingen empfiehlt eine Rezeptur mit gleichem Anteil von Mehl und Zucker. [jdm]
Der Begriff „Spaziergang“ diene den Demonstranten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie der Verschleierung, dass „das Versammlungsrecht ausgehebelt werden“ soll, sagt der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Seine Begründung: weil es sich bei den Spaziergängen um Versammlungen im Sinne des Versammlungsrechtes handele.
Und genau damit liegt er falsch. Eine Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.
Wenn für die Behörde erkennbar ist, dass durch die Versammlung die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist, kann sie die Versammlung verbieten. Die öffentliche Sicherheit war zumindest bei den „Spaziergängen“ im Emsland nicht gefährdet, d. h. auch die Abstandsregeln wurden offensichtlich eingehalten.
Ob es sich tatsächlich um eine Versammlung handelte, ist angesichts des Verhaltens der Teilnehmer, die sich einzeln, aber koordiniert im öffentlichen Raum bewegten, strittig. Es handelt sich bei den „Spaziergängen“ nicht darum, zu verschleiern, dass das Versammlungsrecht ausgehebelt werden soll, sondern um eine gesetzeskonforme Art, die eigene Meinung gemeinschaftlich öffentlich zu machen. Man kennt das sonst nur aus Diktaturen, wo Kerzen in Fenster gestellt werden, Töpfe geschlagen werden oder gleichzeitig gehupt wird.
Aber auch wenn es sich um eine Versammlung handeln sollte, wurde durch sie die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet. Das wird sicher anders beurteilt werden bei den Demonstrationen in einigen Großstädten, bei denen es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam.
Die Polizei im Emsland, die diese Spaziergänge begleitet hat, hat sich also vollkommen richtig verhalten, aber ihr oberster Dienstherr Pistorius bricht mit seiner Einschätzung demokratische Übereinkommen. Mit seiner formalistischen Begründung gibt er zu erkennen, dass es ihm nicht wirklich um die öffentliche Sicherheit geht, sondern eher darum, Meinungen, die ihm nicht passen, nicht im öffentlichen Raum zu Wort kommen zu lassen.
Pistorius sorgt damit für die weitere Spaltung unserer Gesellschaft und gleichzeitig für den Abbau unserer Demokratie. Wir sollten uns angewöhnen, zu erkennen, dass es sich auch bei der Frage von Impfungen und der Maßnahmen gegen die Pandemie nicht um eine Glaubensfrage handelt, bei der nur drastische inquisitorische Maßnahmen gegen Ketzer helfen, sondern um eine politische Frage, bei der die Mehrheit zwar eindeutig zu sein scheint, der Minderheit aber eine andere Auffassung zugestanden werden muss. [jdm]
