Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 03.07. bis 07.07.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 03.07.2023: Werlte
Dienstag, 04.07.2023: Vinnen
Mittwoch, 05.07.2023: Emsbüren
Donnerstag, 06.07.2023: Surwold
Freitag, 07.07.2023: Langen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Jagdgenossenschaft lädt zur Generalversammlung an

Die Jagdgenossenschaft Wippingen lädt alle Eigentümer von jagdbaren Grundstücken am Mittwoch den 12.07.2023 um 20.00 Uhr zur ordentlichen Generalversammlung recht herzlich ein. Die Versammlung findet im Heimathaus/Wagenremise statt.

Auf der Tagesordnung stehen neben den Regularien die Beschlussfassung über däie Verwendung des Jagdgeldes und die Wahl der Kassenprüfer.

Den Vortrag hält Andreas Schüring aus Werlte über "Die Schleiereule, erfolgloser Kulturfolger".

Anschließend laden wir zum Grillen ein. Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen und verbleiben mit besten Grüßen. Für den Vorstand, gez.Bernd Nehe. [Wilhelm Borchers]

Kräuterwanderung der KFD

Hier ein paar Fotos von der Kräuterwanderung der Kfd. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die daran teilgenommen haben. Einen ganz besonderen Dank an Maria Deters und Birgit Kuper für die tolle Wanderung. [Monika Wester]

Gemeinderat tagt am 5. Juli

Einladung Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 05. Juli 2023, findet um 19:30 Uhr im Heimathaus Wippingen, Zur Mühle 1, 26892 Wippingen, eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Wippingen statt.

Entwurf Flächennutzungsplan Baugebiet Im Dorfe

Auf der Tagesordnung steht neben den Regularien ein Antrag an die Samtgemeinde Dörpen wegen der Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel der Darstellung von weiteren Wohnbauflächen in der Gemeinde Wippingen. Wie der Sitzungsvorlage zu entnehmen ist, soll an der Straße "Zum Turm" anschließend an das Bebauungsgebiet Zum Herzog ein neues Baugebiet ausgewiesen werden. Begründet wird dies damit, dass von den 26 Bauplätzen im Baugebiet Fehnstraße/Sonderburgstraße nur noch 8 zur Verfügung stehen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt soll die Gemeinde dem Haushaltsplan der kath. Kindertagesstätte die Zustimmung erteilen. [jdm]

Europäische „Friedensfonds“ und echte Friedeninitiativen aus dem Süden

"Der europäische Friedensfonds, der einen Großteil der Rüstungshilfe - auch für andere Partnerländer - finanziert, wird um 3,5 Milliarden Euro aufgestockt." Das hat die Tagesschau berichtet. Haben sich schon alle an den Neusprech gewöhnt, demzufolge ein Fonds zur Anschaffung von Waffen, um einen laufenden Krieg anzuheizen, als "Friedensfonds" firmiert?

Die EU-Außenminister konnten in Luxemburg analysieren, dass die russische Regierung mit Putin durch die Auseinandersetzung um die Wagner-Truppe geschwächt ist. Aber egal, was sie beraten, das Ergebnis ist immer gleich: Mehr Waffen für die Ukraine und mehr Truppen an den Grenzen zu Russland. Vermutlich alles Friedenstruppen. Dabei sollte gerade die Gefahr, dass Putins Regierung durch noch reaktionärere nationalistische Kräfte bedrängt wird, die Alarmglocken schrillen lassen. Denn jeder weitere Verlust von Realismus auf allen Seiten erhöht die Gefahr einer Ausweitung des Krieges bis zu einem Atomkrieg. Dabei zeigt doch gerade die gescheiterte Offensive der Ukraine, dass dieser Krieg militärisch nicht beendet werden kann - und Russland den Krieg nicht gewinnen kann.

Die Friedensinitiative von Staats- und Regierungschefs aus dem Senegal, Ägypten, Sambia, Uganda, der Republik Kongo, den Komoren und Südafrika wurde von der westlichen Welt eher als unwichtig behandelt. Die Vertreter dieser Länder wurden eher aufgefordert, Russland zu verurteilen. Auch die Aufrufe aus China, Indien, Brasilien und Südafrika (BRICS-Staaten) für die Aufnahme von Friedensverhandlungen wurden von den Nato-Staaten mit Versuchen, diese Länder auf die Nato-Linie zu bringen, beantwortet.

Die Verhandlungen der BRICS-Staaten mit den Nato-Ländern und der Ukraine in Kopenhagen zeigen, dass die BRICS- Staaten an ihrem Vorhaben, den Krieg durch Verhandlungen zu beenden, festhalten. Dass ultimative Forderungen der Ukraine dort erstmal nicht weiterführten, zeigt noch kein Scheitern dieser Bemühungen. Diese aufstrebenden Wirtschaftsmächte sind nicht an einer Störung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen interessiert. Ihre Wirtschaftsmacht ist der der USA und Westeuropas nicht nur ebenbürtig, sondern übersteigt die der absteigenden alten Mächte. Und sie wollen ihre Geschäfte und ihre Entwicklung nicht durch die Wadlbeißer aus dem Norden, die nur noch durch ihre militärische Macht punkten können, stören lassen.

Außenministerin Baerbock macht sich derweil wieder auf eine Reise in den Süden. So wie sie zuletzt bei ihrer Reise in Brasilien von der dortigen Regierung mit vollkommener Missachtung behandelt wurde, wird jetzt in Südafrika auch kein Treffen mit dem Präsidenten Cyril Ramaphosa zustande kommen. Die Regierung Südafrikas ist nicht wirklich an Baerbocks antiquierten Vorstellungen interessiert, demzufolge die Werte der westlichen Minderheit der Maßstab für die Mehrheit der Welt sein sollen. [jdm]

EVG bereitet Urabstimmung vor

EVG-Aushang zur Urabstimmung

Die Eisenbahngewerkschaft EVG bereitet derzeit die Urabstimmung über einen Streik vor und informiert die Mitglieder mit einem Aushang über die Gründe. Die EVG hatte die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn für gescheitert erklärt. Kritisiert wird vor allem, dass im Vorschlag der DB die Laufzeit (27 Monate) zu lang ist, die angebotene Erhöhung (2 × 200 Euro) zu gering ist und zu spät kommt (Dezember 2023).

EVG-Chef Burkert begründet Urabstimmung
EVG-Chef Burkert begründet Urabstimmung

Mit den Unternehmen der Transdev-Gruppe (Bayerische Regiobahn, Bayerische Oberlandbahn, NordWestBahn, Transdev Hannover, Württembergische Eisenbahn-Gesellschaft, Transdev Instandhaltung) hatte sich die EVG auf eine Lohnerhöhung von insgesamt 420 Euro in zwei Schritten verständigt. Allerdings kommen hier die Lohnerhöhungen früher als im Vorschlag der Deutschen Bahn. [jdm]

Über Folgen von Munitionsaltlasten in Binnengewässern weiß niemand Bescheid

Hallo Wippingen hat bereits mehrfach, zuletzt am 10. Juni 2023, über Munitionsaltlasten im Seitenkanal Gleesen-Papenburg berichtet. Es gibt umfangreiche Untersuchungen und Aktionspläne, um Munitionsaltlasten in den Meeresgewässern zu entdecken und unschädlich zu machen.

Unsere Anfrage beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) ergab leider wieder das bekannte Bild: Die Anfrage bestätigte, dass es solche Risikoabschätzungen für Binnengewässer auch beim BfR nicht gibt. Dem BfR liegen keine Informationen über die Verwendung bzw. Inhaltsstoffe von Explosivstoffen und deren Vorkommen in Lebensmitteln vor. Die umfänglichen Arbeiten des BfR zu Jagdmunition beziehen sich fast ausschließlich auf das Schwermetall Blei und nicht auf die Explosivstoffe in der Patrone.

Das BfR habe sich noch nie mit den Rückständen von "Alt-Munition" und/oder Explosivstoffen in Lebens- und Futtermitteln befasst. Der Grund für die Nichtbefassung liege in einer Aufteilung zwischen den Bundesbehörden und Ländereinrichtungen. Rückstände von Munition oder Explosivstoffe seien Ländersache. Außerdem fehlen dem BfR die Informationen und Kenntnisse über die materielle und chemische Zusammensetzung von (Kriegs-)Munition und Explosivstoffen. Diese Fachkenntnis gebe es bei der Bundeswehr.

Das aktuelle Verbundprojekt CONMAR untersucht insbesondere die Auswirkungen von im Meer verklappter Munition auf Fische. [HM/jdm]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 26.06. bis 30.06.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Gedenkstätte Esterwegen: „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“

Gedenkstätte Esterwegen: Jüdische Spüortstars, Ausstellung 06/2023

In einer großformatigen skulpturalen Präsentation würdigt die Freiluft-Ausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ den großen Verdienst jüdischer Sportlerinnen und Sportler für die Entwicklung des modernen Sports in Deutschland und dokumentiert anhand ausgewählter Porträts deren Verfolgung in der Zeit des Nationalsozialismus.

Im Mittelpunkt der Ausstellung, die vom 2. Juli bis 6. August auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrations- und Strafgefangenenlagers Esterwegen gezeigt wird, stehen 17 herausragende deutsch-jüdische Sportpersönlichkeiten, die als Nationalspieler, Welt-und Europameister, Olympiasieger und Rekordhalter zu den gefeierten Idolen ihrer Zeit zählten. Mit überlebensgroßen Silhouetten wird an ihr Leben und ihre Erfolge erinnert.

Die Ausstellung wird am Sonntag, 2. Juli, in der Gedenkstätte Esterwegen, Hinterm Busch 1, in Esterwegen um 15 Uhr eröffnet. Prof. Dr. Lorenz Peiffer (Hannover) und Dr. Hermann Queckenstedt (Osnabrück) führen in das Thema ein. Die interessierte Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen, teilzunehmen. Weitere Informationen unter: https://www.juedische-sportstars.de [Landkreis Emsland]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 26.06.2023: Emmeln
Dienstag, 27.06.2023: Herbrum
Mittwoch, 28.06.2023: Herzlake
Donnerstag, 29.06.2023: Rhede
Freitag, 30.06.2023: Twist
Samstag, 01.07.2023: Thuine
Sonntag, 02.07.2023: Lorup
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Verflochtene Geschichten: Stepan Bandera, der ukrainische Nationalismus und der transnationale Faschismus

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat über den derzeit in der Ukraine verherrlichten Stepan Bandera, einen wichtigen Akteur des ukrainischen Nationalismus und Faschismus, einen differenzierten Artikel des Historikers Grzegorz Rossoliński-Liebe veröffentlicht.

Nach dem Lesen dieses Artikels versteht man, warum Banderas Bewunderer vor allem in der Westukraine zu finden sind und wie es zu dem Missverständnis gekommen ist, dass auch ukrainische Demokraten oder deutsche Politiker den ukrainischen Faschistengruß ""Ehre der Ukraine! – Ehre den Helden!" ohne Scham (und Verstand) benutzen. [jdm]

Ein Beachvolleyballplatz entsteht

Die Volleyballgruppe erstellt derzeit auf dem neuen Sportplatz an der Waldstraße hinter dem östlichen Tor einen Beachvolleyballplatz. Mit Unterstützung von Landjugendmitgliedern wurde gestern das Spielfeld ca. 60 cm ausgekoffert. Dabei wurde auch ein Kabel für die automatische Spielplatzbewässerung beschädigt; der Schaden konnte aber schnell behoben werden.

Bevor der von der Gemeinde gespendete Sand eingefahren werden kann, legten Kerstin und Stephan Bicker heute mit einem Nivelliergerät und Bändern das Höhenniveau fest.

Das Maß der eigentlichen Spielfläche beträgt 16 x 8 m. An den Seitenlinien befinden sich jeweils drei Meter Auslauf. [jdm/Fotos: Marita Frericks]

Wenn man einfach mal was Unrealistisches annimmt …

Die Spielgemeinschaft SV Wippingen/SV Renkenberge könnte sehr leicht in die Kreisliga aufsteigen, wenn die 1. Herrenmannschaft nur aus Spielern der Nationalmannschaft bestehen würde. Das ist eine Aussage, die vollkommen richtig ist. Und zugleich vollkommen sinnlos, weil sie überhaupt keinen Realitätsbezug hat.

Auf ähnliche Weise gehen der Gesundheitsminister Lauterbach und die „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ mit ihrer 5. Stellungnahme „Verbesserung der Qualität und Sicherheit der Gesundheitsversorgung“ vor. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft stempelte diesen Bericht als wenig aussagekräftige Auftragsarbeit ab.

Die Meldung der AFP unter der Überschrift „Analyse: Viele Todesfälle in Kliniken vermeidbar“ hätte die Ems-Zeitung besser in einer Rubrik „Mit Statistik lügen“ veröffentlicht. Die EZ fragte aber beim Verband leitender Krankenhausärzte nach. Deren Präsident sagte „Das ist Stimmungsmache und kein seriöser Beitrag“ in der Diskussion über Krankenhausstrukturen. Unakzeptable Daten seien zu pauschal und mit Voreingenommenheit ausgewertet worden.

Die „Stellungnahme“ der Kommission beschreibt, dass viele Todesfälle verhindert werden könnten, wenn Patienten nicht in einem Allgemeinkrankenhaus, sondern in einer Spezialklinik erstbehandelt würden. Der messerscharfe Fehlschluss des Ministers und der Kommission lautet, dass man im Klinikbereich stärker auf Spezialkliniken setzen müsse und somit die Allgemeinkrankenhäuser zugunsten dieser Spezialkliniken schließen müsse

Nur hat das mit dem wirklichen Leben nichts zu tun.

Wenn jemand unpässlich ist oder sich gar krank fühlt, wird er fast immer zuerst den Hausarzt aufsuchen. Der Hausarzt wird den Patienten bei Verdacht auf eine schlimmere Erkrankung zum Facharzt schicken oder direkt ins Allgemeinkrankenhaus einweisen. Dort werden Tests gemacht und diese haben eventuell die Einweisung in eine Spezialklinik zur Folge.

Sollte ein Patient auf die Idee kommen, sich direkt an eine Spezialklinik zu wenden, wird er abgewiesen. Sollte ein Hausarzt auf die Idee kommen, den Patienten direkt in eine Spezialklinik zu schicken, wird der Patient abgewiesen. Denn die Ambulanz der Spezialklinik verlangt eine Überweisung vom Facharzt. Auf den Facharzttermin muss der Patient in der Regel lange warten.

Nur bei wenigen Krankheiten, wie Brustkrebs oder Schlaganfällen, sieht die Sache wegen der relativ einfachen Diagnostik anders aus. Und diese Gemengelage vereinfacht die Kommission völlig unzulässig zu der Aussage, dass diejenigen, die von Anfang an in einer Spezialklinik behandelt werden besser dran sind, als die in einem Allgemeinkrankenhaus Erstbehandelten.

Bei vielen Krankheiten stellt sich erst im Laufe der Untersuchungen heraus, um welche Krankheit es sich handelt. Man könnte die Kommissionsaussage und die des Gesundheitsministers Lauterbach auch anders ausdrücken: Wenn man sofort wüsste, um welche Krankheit es sich handelt und man sofort wüsste, welche Spezialklinik gebraucht wird, würde man Leben retten.

Und um das zu erreichen, braucht man Allgemeinkrankenhäuser, die nicht überlastet sind, sondern Zeit und Kapazitäten haben, sich um den Patienten zu kümmern und eine vernünftige Anamnese zu betreiben, damit die Patienten von dort in die passende Spezialklinik überwiesen werden. Dazu braucht es eine Finanzierung, die die tatsächlichen Kosten ersetzt und keine „Fallpauschalen“. Die Stellungnahme der Kommission und die Aussage des Ministers sind somit nichts als mit Fake-News gespickte populistische Nonsensaussagen, um das Plattmachen der Krankenhäuser mit Grundversorgung zu rechtfertigen.

Denn die Krankenhauskonzerne haben den Auftrag gegeben, das öffentliche Krankenhaussystem platt zu machen, um den „Gesundheitsmarkt“ für die Konzerne frei zu machen. Einen anderen Auftrag kennt Lauterbach nicht. Um das zu erkennen, muss man im Übrigen nur den Lebenslauf Lauterbachs studieren. [jdm]

Vor neunzig Jahren: DIZ Emslandlager erinnert an den ersten Transport in das KZ Börgermoor

Am 22. Juni 1933 erreichte der erste Transport mit neunzig Schutzhäftlingen das im Aufbau befindliche KZ Börgermoor. Daran erinnert das Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager mit zwei Veröffentlichungen.

Broschüre Hanns Kralik

Druckfrisch liegt die erste Ausgabe der neuen Reihe „Porträts. Häftlinge und Gefangene der Emslandlager“ vor. Sie ist Hanns Kralik gewidmet, einem politischen Künstler, der wegen seiner Arbeit für die KPD im März 1933 verhaftet wurde und von Juli 1933 bis Januar 1934 im KZ Börgermoor inhaftiert war. Mit der Reihe sollen in regelmäßiger Folge einzelne Häftlinge und Gefangene sowie ihre in der Sammlung des DIZ und darüber hinaus überlieferte Selbstzeugnisse gewürdigt werden.

Screenshot Augenszeugenbericht Sally Silbermann

Zudem startet das DIZ einen Blog unter dem Titel „Ankunft“. Darin werden zunächst vor allem zeitgenössische Selbstzeugnisse aus der frühen Phase der Konzentrations- und Strafgefangenenlager im Emsland präsentiert. Der erste Eintrag ist dem Augenzeugenbericht des jüdischen Schutzhäftlings Sally Silbermann gewidmet. Er erschien bereits am 4. Oktober 1933 in der Exilpresse und war zugleich einer der ersten ausführlichen Berichte über die frühen Konzentrationslager. Am 11. November 1933 berichtete der „Manchester Guardian“ ausführlich auf der Basis eines Interviews mit Sally Silbermann. Der Artikel enthält die erste bekannte Veröffentlichung des „Moorsoldatenlieds“.

„Wir möchten mit diesen Veröffentlichungen“, so Prof. Dr. Habbo Knoch, der erste Vorsitzende des Aktionskomitees für ein DIZ Emslandlager e.V., „den Blick auf Zeugnisse der brutalen Gewalt und des erniedrigenden Lagerlebens lenken, die Häftlinge und Gefangene bereits während oder bald nach ihrer Lagerzeit erstellt haben.“ Schnitzereien, Zeichnungen, Briefe oder Tagebücher, oft illegal angefertigt, erlauben ebenso wie erste Berichte, Interviews und längere Darstellungen wie Wolfgang Langhoffs „Die Moorsoldaten“ einen besonders eindringlichen Einblick in die Situation der frühen Verfolgung und ihre Verarbeitung durch die Betroffenen. „Bei allem Leid, das darin dokumentiert wird, zeugen gerade die zeitgenössisch entstandenen Quellen“, so Knoch, oft von einer beeindruckenden Selbstbehauptung.“ [pm]

Landkreis bereitet ordnungsbehördliches Verfahren wegen Kahlschlag im Schießgebiet vor

Abholzungen Schießgebiet 21_06_2023

Am 09.05.2023 hatten wir über Abholzungen der WTD 91 am Fleiereigraben II berichtet. Unsere Anfrage beim Landkreis hatte ergeben, dass eine forstfachliche Einzelbeurteilung unter Mitwirkung der Niedersächsischen Landesforsten als Beratungsforstamt zu den Kahlschlägen am Fleiereigraben II eingeholt werden solle.

Abholzungen Schießgebiet 21_06_2023

Heute teilte die Landkreissprecherin Anja Rohde auf Anfrage mit, dass die Stellungnahme der Niedersächsischen Landesforsten vorliege. Nach Auffassung des Beratungsforstamtes handele es sich bei dem Gehölzbestand nicht um eine Fläche, die dem NWaldLG unterliegt. Nach Recherchen von Hallo-Wippingen.de waren die Abholzungen der WTD 91 somit nicht erlaubt.

Der Landkreis bereite jetzt das ordnungsbehördliche Verfahren gegen die Verantwortlichen bei der WTD 91 vor.

Zwei Fotos vom gestrigen Tag belegen, dass sich zumindest in diesem Frühjahr keine nennenswerte Naturverjüngung ergeben hat, wie sie von der WTD 91 als Begründung für die Art der Kahlschläge prognostiziert wurde. [jdm/HM]

Fahrrad ist weg

Ein Fahrrad wurde am Schützenfestsonntag von einer unbekannten Person "ausgeliehen". Es war bei den Fahrradständern an der Schule abgestellt. Der Besitzer hätte es wohl gerne zurück. Es handelt sich um eine silberne Gazelle mit schwarzem Fahrradkorb. Hinweise bitte an 0171 3723441. [jdm]

Update vom 23.06.2023: Das Fahrrad ist wieder da.

Augen zu machen hilft nicht: Auch unsere Krankenhäuser sind gefährdet

Die Lokalpolitiker von SPD und CDU üben sich in Lokalpatriotismus und beschwören die Qualität der hiesigen Krankenhäuser. Die emsländische SPD ließ sich erzählen, dass das Krankenhaus Sögel weiterhin für die Grundversorgung zuständig bleibe. Am Emsland geht also die Misere der Krankenhäuser vorbei?

Gleichzeitig spricht aber die Deutsche Krankenhausgesellschaft von einer „Alarmstufe Rot“ und fordert ein Vorschaltgesetz zur Krankenhausreform. Konkret wird gefordert, die Sach- und Energiekostensteigerungen in den Jahren 2022 und 2023 müssten ausgeglichen werden. Es müsse ein Inflationsausgleich erfolgen, z. B. durch einen Rechnungszuschlag im Jahr 2023, Erhöhung der Budgets in der Psychiatrie/Psychosomatik und für besondere Einrichtungen und die zeitnahe und unbürokratische Auszahlung der Energiepreishilfen.

Die unzureichende Refinanzierung der Personalkosten und der Sachkosten muss beendet werden. Und die unzureichende Investitionskostenfinanzierung muss beendet werden. Auch das Land Niedersachsen verspricht viel, aber lässt die Substanz des Krankenhauswesens verkommen.

Der Krankenhaus Rating Report 2023, eine Datensammlung vom RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und der Institute for Healthcare Business GmbH (hcb) in Kooperation mit der Bank im Bistum Essen (BIB), stellt in einer Projektion fest, dass der Anteil der Krankenhäuser im roten Rating-Bereich im Jahr 2023 auf 18 Prozent und bis 2030 auf 44 Prozent steigen könnte. Der Anteil der Krankenhäuser mit einem Jahresverlust würde 2023 auf 47 und bis 2030 auf 58 Prozent wachsen. Daraus würde ein enormer Anpassungsdruck entstehen.

Es ist nicht so, dass festgestellt wurde, die Krankenhäuser würden nicht gut arbeiten, sondern es wird festgestellt, dass die Arbeit der Krankenhäuser falsch bezahlt wird, was bei Krankenhäusern der Grundversorgung zur Pleite führt. Das ist schon seit Jahren durch das Fallpauschalensystem ein Grundfehler der Finanzierung; durch die Pandemie und die Inflation sind die Probleme der Krankenhäuser aber gleichzeitig und schlagartig ins Bewusstsein gerückt.

Ein Gesundheitsminister, der seine „Krankenhausreform“ einerseits als „Entökonomisierung“ des Krankenhauswesens bezeichnet, aber selbst gleichzeitig vor der Pleite von sehr vielen Krankenhäusern warnt, ist offensichtlich fehl am Platze. Seine Aufgabe wäre es, diese Pleiten abzuwenden.

Aber der Finanzminister Lindner und die gesamte Bundesregierung haben die Aufrüstung der Bundeswehr, der Nato und riesige Waffenlieferungen zur Fortsetzung des Kriegs in der Ukraine zur Priorität erklärt. Die Krankenhäuser werden somit direkt einer Kriegspolitik zum Fraß vorgeworfen.

Die Gesundbeterei hiesiger Politiker ist also vollkommen realitätsfern und spiegelt nur die Unterwürfigkeit von Parteisoldaten wider. Wer das Krankenhaus Sögel als Krankenhaus für die Grundversorgung erhalten will, muss sich jetzt gegen die Unterfinanzierung der Krankenhäuser und gegen  die Lauterbachschen Krankenhausschließungspläne wehren.

Das Bündnis Klinikrettung sammelt noch immer Unterschriften gegen Lauterbachs katastrophale Reformpläne. [jdm]

Assange: Seit 11 Jahren unfrei durch Kumpanei von US-Geheimdiensten mit britischer Justiz

Im Dezember letzten Jahres hat ein britisches Gericht einen Plan der konservativen Regierung für den Umgang mit Asylsuchenden gebilligt. Illegal nach Großbritannien eingereiste Migrantinnen und Migranten dürfen nach Auffassung des Richters Sir Jonathan Swift in das ostafrikanische Ruanda geschickt werden, um sie dort einen Asylantrag stellen zu lassen; das stehe im Einklang mit der Flüchtlingskonvention, entschied der High Court in London.

Derselbe Richter hat jetzt auch zwei Revisionsanträge von Julian Assange gegen eine Genehmigung der damaligen britischen Innenministerin Priti Patel zur Auslieferung von Assange in die USA abgelehnt. Für diese Entscheidung hat der Richter 9 Monate gebraucht, aber für die Begründung brauchte er gerade mal drei DIN A 4 Seiten.

Julian Assange hatte über die Plattform Wikileaks Material über die Kriegsverbrechen der USA im Irak veröffentlicht, das ihm die Whistleblowerin Chelsea Manning zugespielt hatte. Aus Rache fordert die US-Justiz die Auslieferung von Assange in die USA, um ihn dort wegen Computer-Hackings und Spionage mit bis zu 175 Jahren Freiheitsstrafe zu verurteilen. Dabei hat Assange nachweislich weder US-Computer gehackt noch Spionage betrieben, sondern als Journalist zugespieltes vertrauliches Material veröffentlicht, weil es von öffentlichem Interesse war. In einem ersten Versuch hatte man Assange sexuelles Fehlverhalten unterstellt, um ihn nach Schweden ausweisen zu können, von wo er sofort weiter in die USA abgeschoben worden wäre. Das ist gescheitert, weil die angeblichen Belastungszeugen bekannt hatten, dass sie zu den Falschaussagen gedrängt worden waren. Den USA geht es darum, kritischen Reportern in aller Welt deutlich zu machen, dass sie deren Existenz vernichten können und wollen, wenn ihnen eine Berichterstattung nicht passt.

Die Kampagnendirektorin von Reporter ohne Grenzen, Rebecca Vincent schrieb: „Es ist absurd, dass ein einzelner Richter eine dreiseitige Entscheidung erlassen kann, die Julian Assange für den Rest seines Lebens ins Gefängnis bringen und das Klima für den Journalismus auf der ganzen Welt dauerhaft beeinflussen könnte. Das historische Gewicht dessen, was als Nächstes passiert, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Es ist an der Zeit, diese unerbittliche Verfolgung von Assange zu beenden und stattdessen zu handeln, um den Journalismus und die Pressefreiheit zu schützen. Unser Appell an Präsident Biden ist jetzt dringender denn je: Lassen Sie diese Anklagen fallen, stellen Sie das Verfahren gegen Assange ein und ermöglichen Sie seine Freilassung ohne weitere Verzögerung.“

Auf Change.org kann man weiterhin eine Petition zur Befreiung von Assange unterstützen. [jdm]

Kuchen geht immer …

Am 2. Juli gibt es von 14 bis 17 Uhr Kaffee und Kuchen an der Mühle in Wippingen. Organisiert wird dies durch die Bäcker:innen des Volleyball-Teams. [Kerstin Bicker]

Öffentlicher Verkauf – Kleiderbörse

Du suchst ein Abend-, Ball-, oder Thronkleid? Dann komm vorbei! Am Mittwoch, 21.6.23 - 18:00 - 19:00 Uhr, im Pfarrer-Schniers-Haus. [Kathrin Richert]

Kriegsdienstverweigerung aktiv unterstützen, in Russland, Weißrussland und in der Ukraine!

Zur Petion zur Kriegsdienstverweigerung im Ukrainekonflikt

Eine mehrsprachige Petition (ukrainisch, Russisch, englisch und deutsch) fordert von Politiker*innen der EU und der Bundesregierung, die Öffnung der Grenzen und den Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine.

Alle drei Staaten haben das Recht auf Kriegsdienstverweigerung stark eingeschränkt und verstoßen somit gegen internationales Recht. Männer und Frauen in Russland, Weißrussland und in der Ukraine müssten die Möglichkeit haben, den Dienst an der Waffe und somit das Töten anderer Menschen verweigern zu dürfen, ohne dafür sanktioniert zu werden.

Besonders in der von den westlichen Staaten unterstützten Ukraine, aber auch in Russland und Weißrussland erwarten wir die Umsetzung dieses Rechtes. Ebenso erwarten wir die Unterstützung der EU und Deutschland für Kriegsverweigerer aus der Ukraine, Russland und Belarus.

Mehr Infos und die Möglichkeit zur Unterstützung der Petition finden Sie auf www.change.org. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 19. Juni 2023: Papenburg
Dienstag, 20. Juni 2023: Rastdorf
Mittwoch, 21. Juni 2023: Gersten
Donnerstag, 22. Juni 2023: Lingen
Freitag, 23. Juni 2023: Meppen
Samstag, 24. Juni 2023: Heede
Sonntag, 25. Juni 2023: Varenrode
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 19.06. bis 23.06.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Das ist das Throngefolge von Heinz und Anne Klaas

Zum Thron des neuen Königs Heinz Klaas gehören:

Königspaar 2023 Heinz und Anne Klaas

Gerd und Thea Klaas, Rudi und Jutta Klaas, Manfred und Katja Klaas, Markus und Silvia Klaas, Wilhelm Klaas und Marlies Schulte, Alois Timmer und Sonja, Hermann und Anneliese Riedel, Hermann-Josef Wilmes, Norbert und Ulla Westhoff, Josef und Marianne Bentlage, Willi Rosenboom und Moni, Wilfried und Rita Düttmann, Bernd Sabelhaus, Tobias und Verena Schmunkamp, Burchard Speller und Vanessa,, Thomas und Sabrina Kaiser, Martin und Lydia Kaiser. [jdm]

Der neue König steht fest

Heinz Klaas ist neuer Wippinger König. Anne Klaas (Backer Bene sine Süster) ist seine Königin. Infos zum Throngefolge später. [jdm]

Schützenfestwetter

Das gewohnt gute Schützenfestwetter lockte viele Schaulustige am Samstag beim Festumzug mit dem Thron des Königspaars Franziska und Sascha Wesseln an. Eine Abordnung des Wehdel-Grönloher Schützenbundes nahm in diesem Jahr am Festmarsch in Wippingen teil. Der Grund: der Wippinger Oliver Kaiser ist dort amtierender Schützenkönig und seine Frau Daniela die Schützenkönigin.

Die Schützenkapelle hat als Ergebnis ihrer Nachwuchswerbung einige Kinder, die derzeit am Instrumentenunterricht teilnehmen. Sie sind noch nicht so weit, dass sie heute mitspielen konnten, aber eingekleidet in T-Shirts mit der Aufschrift SKW-Kids marschierten sie heute schon mit. Und um nicht untätig zu sein, konnten sie mit einfachen Tröten zumindest den Takt angeben. [jdm]