Militärische Altlasten im Seitenkanal – Bundesregierung verweist auf Zuständigkeit des Landes

Seitenkanal bei Dörpen

Hallo-Wippingen hatte im Juli und Dezember 2022 berichtet, dass militärische Altlasten aus dem 2. Weltkrieg im Seitenkanal Gleesen-Papenburg bei Dörpen liegen und ungeklärt ist, ob diese Hinterlassenschaften an Munition ein ökologisches Problem darstellen könnten. Die Linke-Fraktion im Bundestag hat unsere Berichterstattung zum Anlass genommen, in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung nähere Informationen dazu zu bekommen. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort auf die Zuständigkeit der Länder. Der Bund würde selbst nur Untersuchungen anstellen, wenn eine Bundeswasserstraße betroffen wäre. Aber für den Seitenkanal gibt es keine dahingehenden Pläne.

Umfassende Informationen zu Kampfmitteln aus dem Zweiten Weltkrieg und den von ihnen ausgehenden Umweltbelastungen gibt es wohl nur für die Nord- und Ostsee. Die deutschen Binnengewässer wie z. B. Bundeswasserstraßen finden bisher dagegen wenig Berücksichtigung.

Die Linke stellt in ihrer Anfrage unter Verweis auf Hallo-Wippingen.de fest, dass das Umweltbundesamt sich in den 1990er-Jahren mit militärischen Altlasten in Deutschland beschäftigt habe. Im Jahr 2003 sollten diese Arbeiten eingestellt und die Daten an die Bundesländer übergeben worden sein. Allerdings sei unklar, ob hier auch Binnengewässer berücksichtigt wurden.

Der Klimawandel und die damit verursachten Dürreperioden setzten in der Vergangenheit auch den Bundeswasserstraßen zu. So kam es vor, dass Kampfmittel aufgrund von Niedrigwasser freigelegt werden, so z. B. im Rhein oder der Elbe , so dass die Bevölkerung an Land mit den Kampfmitteln in Berührung kommen kann.

Die Antwort der Bundesregierung besteht im Wesentlichen in der Aussage, dass die Beseitigung von Kampfmitteln Teil der allgemeinen Gefahrenabwehr ist und Aufgabe der Länder ist. Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse in Bezug auf Lage, Art und Menge von Kampfmitteln speziell in den Bundeswasserstraßen vor. Sondierungen von Kampfmitteln in Bundeswasserstraßen würden von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) lediglich fallweise, beispielsweise im Vorfeld von Baumaßnahmen, initiiert.

Die bis zum Jahr 2003 vom Umweltbundesamt erhobenen Daten beziehen sich nicht auf Binnengewässer. Die konkrete Gefährdung durch Kampfmittel sei verlässlich immer nur vor Ort zu ermitteln und hänge von der Art der Kampfmittel und deren Korrosionszustand sowie von zahlreichen Umgebungsfaktoren ab. Das Gefährdungsrisiko durch Kampfmittel in Binnengewässern, die auch der Trinkwassergewinnung dienen, wird von der Bundesregierung als gering eingeschätzt. Allerdings sind der Bundesregierung keine Studien bekannt, welche die langfristigen Umweltgefahren undichter Kampfmittel in Binnengewässern untersucht haben.

Konkret für den Seitenkanal Gleesen-Papenburg stellt die Bundesregierung fest, dass ein Ausbau in dem genannten Bereich nicht vorgesehen sei. Daher plane die WSV keine Maßnahmen zur Sondierung und Beseitigung von Kampfmitteln. Die für die Flächen in dem genannten Bereich getroffenen Nutzungseinschränkungen wurden aufgrund des Kampfmittelverdachts zur Gefahrenvermeidung erlassen und würden aufrechterhalten.

Der Ostseerat hat ein 100 Millionen-Euro-Programm beschlossen, um die Räumung der Munitionsaltlasten auf dem Ostsee-Meeresgrund stark zu intensivieren. Hauptgrund für das Programm sind die Umweltgefahren, die von der versenkten Munition nach dem Durchrosten ausgehen.

Ähnliche Gefahren sind auch für die Binnengewässer vorstellbar. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage legt nahe, dass es eine Untersuchung der möglichen Gefahren wohl erst geben wird, wenn sich das Land Niedersachsen, möglicherweise in Kooperation mit anderen Ländern, um eine solche Gefahrenabschätzung kümmern würde. [jdm/HM]

Vor 30 Jahren Rekordfahrt der Transrapid

Transrapid-Weiche bei Lathen
Transrapid-Weiche bei Lathen

Vor 30 Jahren, am 10.06.1993, erreichte der Transrapid 07 auf der Transrapid Versuchsanlage Emsland mit 450 km/h eine neue Rekordgeschwindigkeit. Der gerade Streckenabschnitt der Transrapid-Versuchsanlage ist zwölf Kilometer lang und war für Hochgeschwindigkeitsfahrten geeignet.

Ein paar Tage zuvor hatte der Transrapid 07 mit 1654 Kilometern seine längste Nonstop-Fahrt absolviert. Schon am 15. August 1990 hatte er mit 2476 Kilometern die höchste Tagesfahrleistung erreicht. 258.100 Fahrgäste konnten von 1989 bis 1999 eine Fahrt mit dem Transrapid 07 erleben.

Das Nachfolgefahrzeug Transrapid 08 verunglückte schließlich am September 2006, was für den Testbetrieb das Ende bedeutete. Aus dem Transrapid 08 wurde das Fahrzeug für den Transrapid in Shanghai entwickelt. Auf der 30 km langen Teststrecke in Shanghai wurde ein neuer Geschwindigkeitsrekord von 501 km/h als schnellste kommerzielle Magnetbahn erreicht. [jdm]

Update vom 11.06.2023, Leserzuschrift von Martin Düttmann: in dem Artikel wird fälschlicherweise behauptet, dass der Unfall für den Testbetrieb das Ende bedeutete. Diese Aussage stimmt nicht, da das Folgefahrzeug Transrapid TR09 noch weiter auf der Strecke erprobt wurde. Der Testbetrieb mit Magnetbahnfahrzeugen wurde Ende 2011 eingestellt.

Waldbrandgefahr steigt

Screenshot NDR 08.06.2023

Der NDR meldet, dass in Teilen von Niedersachsen die Gefahr für Waldbrände weiter steigt. Auf einer interaktiven Karte wird die Waldbrandgefahr für Dörpen für übermorgen höhergestuft von "Mittlere Gefahr" auf die zweithöchste Warnstufe "Hohe Gefahr". Die Karte beruht auf Daten des Deutschen Wetterdienstes. [jdm]

Deutschland baut U-Boote für Indien – Werden diese atomar bewaffnet?

Der deutsche Kriegsminister Boris Pistorius war in Indien, um das Land für eine Allianz gegen Russland anzuwerben. Das ist ihm nicht gelungen. Seine Rolle als Vertreter der deutschen Rüstungsindustrie wurde von den indischen Gesprächspartnern aber gern akzeptiert. Bei seinem Besuch nahm ein gemeinsamer Bau von U-Booten mit dem Land Formen an. Der SPD-Politiker macht sich für den möglichen Rüstungsdeal stark.

Die Internetseite der Grünen Alternative weist darauf hin, dass Deutschland hier nicht nur wieder einmal als einer der großen Kriegsgüterexporteure gehandelt hat, sondern auch die Weiterverbreitung von Atomwaffen unterstützt und damit eine der Grenzen, die sich Deutschland gegen den Krieg auferlegt hat, niedergerissen wird. Denn es ist davon auszugehen, dass diese U-Boote – genauso wie die von Deutschland an eine andere illegale Atommacht, Israel, gelieferten U-Boote atomar bewaffnet werden. Mehr im Artikel von Karl-W. Koch ... . [jdm]

Gedenkstätte Esterwegen kündigt dem DIZ – ein „geschichtspolitischer Skandal“

Die Stiftung Gedenkstätte Esterwegen hat dem seit 1985 bestehenden Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager kurzfristig zum 15. Juni sein Büro in der Gedenkstätte Esterwegen gekündigt. Diese plötzliche Entscheidung wird bundesweit als einmaliger und unfreundlicher Akt gegenüber einem langjährigen Partner in der Gedenkstättenarbeit betrachtet.

Nicht nur die Mitglieder des Trägervereins, dem Aktionskomitee für ein DIZ Emsland, sondern auch Verfolgtenverbände und GedenkstättenvertreterInnen über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus, äußerten ihre Empörung. Hedwig Ahrens berichtete in einem Beitrag bei NDR 1, dass die Journalisten Hermann Vinke und Gerhard Kromschröder, die in den 1960er Jahren zu den ersten Journalisten gehörten, die sich intensiv mit den Emslandlagern – damals als Redakteure der Ems-Zeitung – beschäftigten, die Stiftung Gedenkstätte aufgefordert haben, im Interesse der Gedenkstättenarbeit zu einer Einigung mit dem DIZ zu kommen.

Die Gedenkstätte teilte dem DIZ mit, die Mitarbeiter des DIZ könnten doch wie jeder andere Besucher einfach die Bibliothek der Gedenkstätte für ihre Arbeit nutzen. Laut der Pressemitteilung des Aktionskomitees gibt es auf dem Gedenkstättengelände genug Gebäude, die kurzfristig zu Büroräumen umgestaltet werden könnten.

Offiziell hatte der Landrat Marc-André Burgdorf noch im Dezember 2019 erklärt, dass die „Zusammenarbeit von Stiftung und DIZ, das auch zukünftig mit eigenem Personal die Arbeit der Gedenkstätte mitgestalten wird“ fortgesetzt werden sollte. Die Erklärung wurde nach dem Abschied des langjährigen DIZ-Leiters Kurt Buck abgegeben. Das DIZ hatte bereits 25 Jahre in ihrer Einrichtung in Papenburg Erinnerungsarbeit an die Häftlinge und Gefangenen der Emslandlager gestaltet. Als die Bundeswehr ihre Kaserne auf dem ehemaligen Gelände des Konzentrationslagers Esterwegen aufgab, setzte der damalige Landrat Hermann Bröring sich für den Aufbau einer Gedenkstätte an diesem historischen Ort ein. Bröring gründete dazu die landkreiseigene Stiftung Gedenkstätte Esterwegen. Für die inhaltliche Arbeit holte er das DIZ wegen ihrer ausgewiesenen Expertise dazu ins Boot. Es wurde eine partnerschaftliche Zusammenarbeit vereinbart.

Viele Gedenkstätten können die Gedenkstättenarbeit fast nur auf der Basis der baulichen Überreste der Schreckensorte durchführen. In jahrelanger Forschungsarbeit konnte das DIZ die  Opferperspektive in die Gedenkstättenarbeit einbringen. In der Sammlung des DIZ gibt es von über 1000 ehemaligen Häftlingen Informationen, Selbstzeugnisse und andere Exponate , die ihre Erfahrungen vor Ort sichtbar machen. Das DIZ beleuchtete auch die gesellschaftliche Verdrängung der Opfergruppen an den Rand der Gesellschaft, die sowohl die kommunistischen Verfolgten, als auch die jüdischen Verfolgten, Homosexuelle, Zeugen Jehovas oder auch die von den Nazis als Kriminelle bezeichneten Verfolgten, wie z. B.  Deserteure, in der jungen Bundesrepublik erlebten. Das führte in den Anfangsjahren des DIZ immer wieder zu Anfeindungen aus der hiesigen Politik.

Die Sammlung des DIZ stellt eine absolute Besonderheit der Gedenkstätte Esterwegen dar. Die Dauerausstellung wurde mindestens zur Hälfte mit Exponaten des DIZ bestückt. So bekommen die Besucher nicht nur einen rein musealen Zugang zum KZ Esterwegen –da war die Wache, da war die Baracke, usw. – sondern über die Lebensgeschichten der Opfer auch einen Sinn dafür, welche Funktion die KZs im Nazistaat hatten. Umso unverständlicher, wenn dieses Potential von der Stiftung Gedenkstätte und vom Landrat Burgdorf einfach missachtet und möglicherweise zerstört wird.

Prof. Dr. Habbo Knoch, Vorsitzender des Aktionskomitees, ist sich sicher, dass die jetzige Kündigung nur dem Ziel dient, dass sich das DIZ selbst auflöst. Burgdorf sei in den letzten zwei Jahren nicht bereit gewesen, mit dem DIZ über die Form der Zusammenarbeit zu sprechen. Stattdessen habe er die Selbstauflösung des DIZ durch das Aktionskomitee gefordert. Wie Knoch gegenüber Hallo-Wippingen berichtete, plane die Gedenkstätte eine Neukonzipierung der Dauerausstellung. Das sei nicht zu beanstanden, aber in diesem Zusammenhang sei auch geäußert worden, man brauche die Exponate des DIZ dafür nicht.

Möglicherweise zeigt das einfach eine gewisse Ignoranz gegenüber der Arbeit des DIZ und soll einfach das DIZ schwächen. Aber es könnte auch bedeuten, dass es dem Landrat und der Gedenkstätte darum geht, genau die Opferperspektive aus der Gedenkstättenarbeit zu verbannen. Möchte der Landrat vielleicht die Gedenkstätte zu einem rein musealen Angebot, das sich für gelegentliche Sonntagsreden eignet, umgestalten und jede gesellschaftliche Relevanz, die sich aus den Geschichten der verschiedenen Opfergruppen herleiten lässt, unterdrücken?

Knoch möchte sich zu solchen Spekulationen nicht verleiten lassen. Er bewertet die Kündigung als eine gravierende Missachtung des Vertrauensschutzes für einen bürgerschaftlichen Verein und einen offensichtlichen Wortbruch durch die kommunalen Verantwortungsträger für die Gedenkstätte und spricht von einem "geschichtspolitischen Skandal". „Jede andere Gedenkstätte hätte sich die Finger geleckt, angesichts eines Vereins, der junge und alte Fachleute in die Gedenkstättenarbeit einbringen will.“ Vom Landrat werde dieses Angebot nicht nur ignoriert, sondern aktiv abgelehnt.

Auch die Frage von Hallo-Wippingen, ob der Landrat mit dieser Kündigung sagen könne, die feindliche Übernahme des DIZ sei erfolgreich abgeschlossen, will Knoch so nicht bejahen. Er habe tatsächlich in der letzten Zeit häufig eine solche Einschätzung gehört, aber zumindest  2011, als mit Landrat Bröring die Zusammenarbeit vereinbart wurde, habe es diesen Übernahmewunsch nicht gegeben, sondern man habe einfach und ehrlich zusammengearbeitet.

Der Landkreis Emsland hat heute auf die Vorwürfe des DIZ mit einer Pressemitteilung reagiert. Darin weist Burgdorf die Vorwürfe des Aktionskomitees zurück. Insbesondere, dass man „das kulturelle Gedächtnis der Opfer der 15 Emslandlager aus der Gedenkstätte und von einem historischen Ort ihres Leidens verweisen“ wolle, sei absurd. In der PM verweist der Landkreis darauf, dass es unnötige Doppelstrukturen in der Gedenkstätte gebe, die eine Belastung darstellten. Habbo Knoch wiederum findet es seltsam, Doppelstrukturen zu beklagen, wenn man gleichzeitig nicht bereit sei, mit dem DIZ über die Arbeit zu sprechen.

Burgdorf unterstellt dem DIZ eine Verweigerungshaltung und äußert seinerseits den Willen zur Zusammenarbeit. Das lässt hoffen; es bleibt dann aber die Frage, warum eine solche kurzfristige Kündigung ausgesprochen wurde.

Und es bleibt die Frage, warum das DIZ als eigenständige Forschungseinrichtung in der Gedenkstätte ein Problem darstellen sollte. Habbo Knoch: „In die Gedenkstätte wurde das Kloster als eigenständige Einrichtung einbezogen, weil man es thematisch an diesem historischen Ort richtig fand. Warum sollte das DIZ als Einrichtung, die sich mit dem Ort und den anderen Emslandlagern beschäftigt, keinen Platz in dieser Einrichtung haben?“ [jdm]

Gründung einer Projektgruppe „Neue gebrauchte Orgel“ – Kauf einer gebrauchten Orgel ist beschlossen – Spendenaufruf

Der Kirchenvorstand ruft die Gemeinde auf, sich bei dem Projekt „Neue gebrauchte Orgel“ zu beteiligen. Gesucht werden interessierte Mitstreiter, die sich in einer Projektgruppe engagieren und überlegen mit welchen Aktionen das Projekt umgesetzt werden kann und wie eine Spendensammlung gelingen kann.

Wer sich für den Erhalt der Kirchenmusik in unserer Kirche stark machen möchte, ist herzlich eingeladen zum ersten Treffen der Projektgruppe am Mittwoch, 14. Juni, um 19.30 Uhr im Pfarrer Schniers Haus. Wir freuen uns auf Dein Mitwirken!

Das Projekt „Neue gebrauchte Orgel“ ist in der Gemeindeversammlung am 24. Mai ausführlich vorgestellt worden. „Eine mechanische Orgel ist durch kein elektrisches Tasteninstrument zu ersetzen.“, so das Fazit des Kirchenmusikers und Orgelsachverständigen Jörg Christian Freese. Da die Orgel in der Wippinger Kirche in mehrfacher Hinsicht abgängig ist, hat der Kirchenvorstand das Thema auf die Tagesordnung geholt.

Jörg Christian Freese hatte den Kirchenvorstand bereits mehrfach beraten und eine gebrauchte Orgel aus einer Bremer Kirche empfohlen. „Als ich auf die Orgel in der Bremer Kirche aufmerksam wurde, musste ich sie mir umgehend anschauen“, so der Orgelsachverständige. In der Gemeindeversammlung stellte er die Vorzüge dieser rein mechanischen gebrauchten Orgel dar, die sich in einem ausgezeichneten Zustand befindet und die laut Herrn Freese „noch viele Jahrzehnte gute Dienste leisten wird.“

Der Kirchenvorstand hatte bereits zuvor den Ankauf der gebrauchten Orgel aufgrund des sehr guten Preis-Leistungsverhältnisses beschlossen. Gelingen kann das Projekt „Neue gebrauchte Orgel in der Wippinger Kirche“ allerdings nur, wenn die ausführenden Tätigkeiten des Orgelbauers durch Spenden finanziert werden können.

Der Kaufpreis für die gebrauchte Orgel liegt bei 25.000 €, die ausführenden Tätigkeiten des Orgelbauers liegen ebenfalls bei ca. 25.000 €. Bei der Gesamtsumme in Höhe von ca. 50.000 € gewährt das Bistum Osnabrück einen Zuschuss in Höhe von 20%, d.h. ca. 10.000 €. Der Kirchenvorstand hat beschlossen 20.000 € aus den Rücklagen für die Finanzierung aufzubringen. Es bleibt ein Betrag von 20.000 €, der durch Spenden und Fundraising aufgebracht werden muss, um das Orgel-Projekt umzusetzen. Euer Kirchenvorstand St. Bartholomäus. [Christian Griep-Raming]

Kräuterwanderung der KFD

Flyer Kräuterwanderung der KFD

Am Donnerstag, dem 29. Juni treffen wir uns um 17 Uhr beim Sporthaus zur Kräuterwanderung.

Euch erwartet eine spannende Wanderung und ein gemütlicher Abend. Wer die Wanderung nicht mitmachen kann, aber gerne beim gemütlichen Teil dabei wäre, kann das bei der Anmeldung gerne angeben.

Kosten für Mitglieder 15 €, Nichtmitglieder 20 € Anmeldungen bitte bis zum 25. Juni bei Gerlinde Hempen, Tel. 912493 oder Christel Gerdes, Tel. 256. Bis dann, euer KFD Team [Monika Wester]

Verbände gegen die schleichende Einführung von überlangen Lkw

In einem gemeinsamen Brief an die deutschsprachigen Abgeordneten im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments wenden sich die Eisenbahngewerkschaft EVG, ver.di, Verkehrsgewerkschaften aus der Schweiz, Österreich und Luxemburg, der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Allianz pro Schiene gegen eine schleichende europaweite Zulassung überlanger Lkw, der sog. Giga-Liner, auch EuroCombi genannt.

Versteckt ist das Vorhaben in der Überarbeitung der Richtlinie 96/53/EG „Maße und Gewichte von Straßenfahrzeugen“. Unter der Überschrift „Greening Freight Package“ will die EU-Kommission Vorschläge vorlegen, diese Maße und Gewichte auszuweiten. Dabei soll der Eindruck erweckt werden, dass Giga-Liner (Riesen-Lkw = Lkw mit bis zu 25 Metern Länge) einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Lösung für Verkehrsprobleme leisten. Doch das Gegenteil ist der Fall: Überlange und überschwere Lkw sind klimaschädlich, gefährlich und teuer.

In Deutschland sind diese Riesen-Lkw im Rahmen eines groß angelegten Versuchs auf bestimmten Strecken zugelassen. Die Meppener Spedition Boll nimmt mit einem Fahrzeug an dem niedersächsischen Versuch teil.

Die Verbände kritisieren, "dass überlange und überschwere Lkw die Herausforderungen bei Klimaschutz, Verkehrssicherheit und Infrastruktur weiter verschärfen werden. Die Riesen-Lkw-Befürworter haben nicht das Gemeinwohl im Sinn, vielmehr wollen sie unter dem Deckmantel der angeblichen Reduzierung der Treibhausgase ihre Gewinne auf Kosten der Gesellschaft maximieren.“

Die Senkung der Transportkosten stelle eine Einladung an die Verlader dar, Güter von der klimaschonenden Schiene zurück auf die Straße zu verlagern. Damit steigen die CO₂-Emissionen - ein Rückschritt für den Klimaschutz.

Die Verkehrsverlagerung gefährde tausende Arbeitsplätze bei den europäischen Güterbahnen und den Beschäftigten im Straßengüterverkehr werde die Verantwortung für noch längere und schwerere Fahrzeuge aufgeladen.

Riesen-Lkw seien ein Risiko für die Verkehrssicherheit: Überholvorgänge dauerten länger, beim Abbiegen, auf Kreuzungen, in Kreisverkehren und Autobahn-Anschlussstellen seien sie eine noch größere Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer als normale Lkw.

Und die überlangen LKW würden die europäischen Steuerzahler Milliarden kosten. Denn die aktuelle Straßeninfrastruktur sei für solche Monster-Trucks nicht ausgelegt. Kreuzungen, Kreisverkehre, Tunnel-Nothaltebuchten und Lkw-Parkplätze müssten umgebaut werden. [jdm/PM]

Der Tauschclub zieht die Thronfrauen an

Tauschclub für Thronfrauen

Unter diesem Motto findet am 18.06.2023 nach dem Königschießen wieder die Kleiderbörse im Pfarrer-Schniers-Haus statt.

Am 14.6.2023 können alle ihre Kleider von 17:00 bis 19:00 Uhr im Pfarrer-Schniers-Haus abgeben. [Kathrin Richert]

Seniorenausschuss lädt ein: Wallfahrt zur Weidenkirche Stavern, Bruneforth

Am Mittwoch, 05. Juli 2023 lädt der Seniorenausschuss zu einer Wallfahrt zur Weidenkirche nach Stavern an der Wassermühle Bruneforth.

Um 15.00 Uhr feiern wir dort eine gemeinsame heilige Messe mit Pastor Fischer. Es besteht die Möglichkeitm

  • mit dem Fahrrad zu fahren: Treffpunkt/gemeinsame Abfahrt um 13.00 Uhr bei der Kirche
  • mit dem Auto / Seniorenbus mitzufahren: Abholung ab 14.00 Uhr

Im Anschluss an die Messe gibt es einen kleinen Imbiss.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 01. Juli bei Theresia Schmunkamp (Telefon 1256). Hinweis: Bei schlechtem Wetter werden Fahrgemeinschaften gebildet. Hierzu laden wir die ganze Gemeinde, ob jung oder alt, herzlich ein!
Der Seniorenausschuss [Kordula Johanning]

Geführter Rundgang durch das historische Viertel Überwasser in Meppen

Die historische Aufnahme zeigt das alte Postamt im Viertel Überwasser um 1950. (Foto: Landkreis Emsland)
Die historische Aufnahme zeigt das alte Postamt im Viertel Überwasser um 1950. (Foto: Landkreis Emsland)

Stadtmuseum, Kreisarchiv Emsland und Heimatverein laden dazu ein, abseits touristischer Pfade einen weniger bekannten Teil der „alten“ Stadt Meppen kennenzulernen. Am Dienstag, 13. Juni, ab 18 Uhr wird das Viertel Überwasser, das Areal zwischen Hase-Hubbrücke und Bahnhof, im Fokus eines zweistündigen historischen Stadtrundgangs stehen.

Das Bahnhofsviertel ist reich an historischen Gebäuden, Geschäften, Betrieben, Wohnhäusern, gewerblichen, behördlichen und kirchlichen Einrichtungen, die Spannendes zur Entwicklung der Stadt zu erzählen haben. Manches ist erhalten, an andere Bauwerke oder historische Bauzustände erinnern heute nur noch alte Fotografien oder Erzählungen aus der Erinnerung von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen.

Eine verbindliche Anmeldung unter Telefon 05931/153 410 oder per E-Mail unter info@stadtmuseum-meppen.de ist erforderlich. Treffpunkt ist an der MEP, Eingang Bahnhofstraße (gegenüber der Kneipe „Alte Wäscherei“). Die Gebühr für eine Teilnahme beträgt 3 Euro pro Person. [Landkreis Emsland]

Betreuungsrecht: Justizministerkonferenz senkt Anforderungen an Ehrenamtliche – Sollen Betreuungsbedürftige allein gelassen werden?

Menschen, die sich aufgrund einer psychischen Erkrankung, einer geistigen Behinderung oder Demenz und in seltenen Fällen aufgrund starker körperlicher Behinderung nicht um ihre rechtlichen oder finanziellen Angelegenheiten kümmern können, können vom Amtsgericht einen gesetzlichen Betreuer an die Hand bekommen, der sich um diese Dinge stellvertretend kümmern kann.

Es wird dabei zwischen ehrenamtlichen und BerufsbetreuerInnen unterschieden. Ehrenamtliche BetreuerInnen sind zumeist Angehörige, wie die Eltern, Geschwister oder Kinder. Manchmal sind das aber auch Bekannte, Nachbarn oder weitläufig verwandte Personen. Bei Berufsbetreuern gibt es genaue Regeln über die Kontrolle ihrer Tätigkeit durch das Amtsgericht. Im Anfang des Jahres in Kraft getretenen neuen Betreuungsgesetz sind die Mindestanforderungen an BerufsbetreuerInnen festgelegt worden. Von ehrenamtlichen BetreuerInnen werden die Mindestqualifikationen nicht gefordert, wohl aber der Nachweis eines Führungszeugnisses und einer Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis. Damit sollte verhindert werden, dass ehrenamtliche BetreuerInnen in die Versuchung einer Veruntreuung von anvertrauten Geldern kommen.

Auf der Justizministerkonferenz in der vergangenen Woche wurde beschlossen, dass ehrenamtliche BetreuerInnen zukünftig davon entbunden werden, sich um die Vorlage eines Führungszeugnisses und einer Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis zu kümmern; auch deshalb, weil einige ehrenamtliche Betreuer nicht über einen Online-Zugang verfügten.

„Die Minister müssen sich schon die Frage gefallen lassen, wie eine rechtliche Betreuung im 21. Jahrhundert ohne Zugang zum Internet geführt werden soll. Solche Begründungen lassen ernsthafte Zweifel an der Eignung einiger ehrenamtlicher Betreuer aufkommen und schaden der Qualität in der rechtlichen Betreuung. Die Kluft zwischen professioneller Betreuung und ehrenamtlicher Betreuung wird dadurch unnötig weiter vertieft.“ kritisierte Walter Klitschka, der Vorsitzende des Bundesverbandes freier Berufsbetreuer (BVfB), den aus seiner Sicht kontraproduktiven Beschluss.

Klitschka kritisiert darüber hinaus, dass es im gesamten Betreuungswesen nur um die betreuten Menschen, das Ehrenamt und die Betreuungsvereine geht. Freiberufler, die das Rückgrat der gesetzlichen Betreuung bilden, würden in der Politik weitestgehend ignoriert. Die Justizminister der Länder seien auf ihrem Treffen in Berlin in der vergangenen Woche einmal mehr den finanziellen Problemen freiberuflich tätiger Betreuer aus dem Weg gegangen, indem sie sich mit dem vom Kasseler Forum verbändeübergreifend dringend geforderten Inflationsausgleich nicht befasst haben.

Die Vergütung der Berufsbetreuer wird äußerst ungewöhnlich festgelegt. Im Betreuungsgesetz stehen im Gesetz feste Beträge, die nicht einer dynamischen Angleichungsregelung unterliegen. Um eine Anpassung der Vergütung durchzuführen, müssen der Bundestag und die Mehrheit der Landesregierungen einer solchen Anpassung zustimmen. Weil es sich nicht um eine parteipolitisch umstrittene Frage handelt, läuft es auf das Erfordernis einer Zustimmung aller Länder hinaus. Bei der letzten Anpassung der Vergütung haben die Justizminister 15 Jahre dafür gebraucht.

Laut BVfB stoße der Appell der JuMiKo, der Bundesjustizminister solle die Zulassung rechtsgeschäftlichen Handelns bei geschäftsunfähigen Volljährigen prüfen, auf erhebliche Irritationen im Vorstand des BVfB. Aus dem Beschluss ergebe sich nicht, welche Möglichkeiten die Justizminister genau in Betracht zögen. Es sei jedoch erstaunlich, dass trotz Geschäftsunfähigkeit Menschen danach offenbar die rechtlichen Konsequenzen tragen und die Verantwortung für ihr Verhalten übernehmen können sollten. Ließe sich mit einer ähnlichen These nicht auch eine strafrechtliche Verantwortlichkeit schuldunfähiger behinderter Menschen einfordern? [jdm]

EL-Kurier berichtete über Kirchenchor

EL-Kurier vom 04.05.2023

Der EL-Kurier am Sonntag berichtete über den Wippinger Kirchenchor. Der hat die bisherige Dirigentin Roswitha Bühn verabschiedet und sucht jetzt eine Nachfolgerin. [EL-Kurier vom 04.06.2023]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 05.06.2023; Klosterholte
Dienstag, 06.06.2023: Lingen
Mittwoch, 07.06.2023: Adorf
Donnerstag, 08.06.2023: Hilkenbrook
Freitag, 09.06.2023: Apeldorn
Samstag, 10.06.2023: keine Kontrolle angekündigt
Sonntag, 11.06.2023: Langen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 05.06. bis 09.06.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

DeppGPT

Es gibt eine neue Chat KI, ähnlich wie bei ChatGPT, herausgegeben von der Satire-Zeitschrift Postillon. Wir haben die DeppGPT gefragt, warum der SV Wippingen wieder nicht deutscher Meister geworden ist. Die Antwort konnte nicht ganz überzeugen. [alf]

Plattdeutsche Schimpfwörter

Das plattdeutsche Schimpfwörterbuch von Theo Schuster ist eine Fundgrube für denjenigen, der seinem Herzen Luft machen möchte und einfach die richtigen Worte nicht findet.

Hier zum Einstieg einige Schimpfwörter, die noch einigermaßen bekannt sein dürften.

Schloof; jemand, der sich ständig abmüht und abquält und stets die mühsamste und schmutzigste Arbeit verrichtet; armer Tropf;
Auch: alter abgearbeiteter Mensch. Dat is so 'n rechten Schloof. Im Niederländischen ist ein Slover ein Arbeitspferd, -tier.

Schleef: unerfahrener, dummer, tölpelhafter, unbeholfener, ungehobelter Mensch. Dat was noch so 'n nöchtern Schleef, as he al achter Wichter anleep. Du Schleef van Jung, kannst du neet beter uppassen.
Auch: großer, meist hölzerner Kochlöffel.

Schlör: fauler, körperlich und geistig träger, nachlässiger, vergesslicher, gedankenloser, auch träumerischer Mensch, Tölpel
Schlör auch: Schlendrian
He is'n rechten ollen Schlör, de nix deit und nargends an denkt. De Schlör vergett all, watt man üm seggt.

Schnösel: dummdreister, junger Mensch, Bengel, Flegel, Schnöselig = flegelig, dummdreist, unerzogen.

Schofelant; gemeiner Bursche, miserabler, armseliger Wicht
schofel = schlecht, gemein, elend, armselig,
Du büst 'n schofeln Kerl. Dat is `n schofeln Saak. (jiddisch: Schophel)

Schrabber; Scharrer, Scherer, Schinder, Geizhals, Raffer, Raffzahn, eigentlich: Schrabber = Kratzeisen [jdm/ Plattdeutsches Schimpfwörterbuch für Ostfriesen und andere Niederdeutsche, Theo Schuster, 1997]

Lauterbachs katastrophale Reformpläne – für eine echte Krankenhausrevolution

Bei der Krankenhausreform haben sich Bund und Länder darauf verständigt, im Herbst eine Krankenhausreform zu beschließen, bei der sich die Länder bei den zukünftigen Krankenhausschließungen auf Sachzwänge berufen können, die derzeit vom Bund geschaffen werden. Die Länder können damit verdecken, dass ihre mangelhafte Finanzierung der nötigen Investionen in den Krankenhausbereich mit ursächlich für die Schrumpfung der flächendeckenden Versorgung ist.

Der Bund verkauft die Umwandlung von Allgemeinkrankenhäusern in Fachkrankenhäuser (Level F) und MVZs (Level i) mit einer Fachsprache, die jedem suggerieren soll, es handle sich um eine sehr komplizierte Materie. Dabei geht es im Kern einfach darum, den Krankenhauskonzernen und der Pharmabranche den Gesundheitsbereich noch profitabler zu machen. Getreu dem überholten Credo des Neoliberalismus', es ist nur das gut, aus dem der Staat sich heraushält und dem Freien Markt, sprich den Investoren von Blackrock und Co. , überlassen wird, soll die flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern geschleift werden.

Würde den Krankenhäusern ihr Bedarf finanziert und nicht die verzerrende Abrechnung über Fallpauschalen, gäbe es die Unterfinanzierung der Krankenhäuser nicht, und es müssten nicht 145.000 hochqualifizierte Menschen ihre Arbeitszeit damit verbringen, Rechnungen gemäß den Fallpauschalen zu erstellen. Die Länder könnten die Krankenhausplanung entsprechend einem konkreten Bedarf gestalten und nicht nach einer sinnlosen Einteilung in Level und Leistungsgruppen.

Das Bündnis Klinikrettung fordert eine echte Krankenhausreform und sammelt derzeit Unterschriften gegen das Plattmachen der Krankenhäuser, die den Ministerpräsidenten und dem Gesundheitsausschuss des Bundestages übergeben werden sollen. Sie können mitmachen! [jdm]

Am Sonntag Kaffee und Kuchen auf dem Heimathof

Am Sonntag, dem 4. Juni, gibt es im Schatten der Wippinger Mühle auf dem Heimathof zwischen 14 und 17 Uhr wieder Kaffee und Kuchen.

Das Organisationsteam stellt dieses Mal die Familie Klaas. [jdm]

Ferienpass für 5 € erhältlich

Ab sofort beginnt die Samtgemeinde Dörpen mit dem Verkauf der Ferienpässe im Rathaus, in den Schulen und Kindergärten sowie an den bekannten Vorverkaufsstellen in den Mitgliedsgemeinden. Der Ferienpass ist für 5,00 € erhältlich.

Die Aktionen sind bis zum 22. Juni 2023 online buchbar unter www.doerpen.de (Menüpunkt: Tourismus, Freizeit, Kultur) oder direkt im OpenR@thaus. Anschließend werden die Plätze über ein Computerprogramm nach dem Zufallsprinzip zugelost. Noch freie Plätze können dann wieder ab dem 04.07.2023 bis zum Ferienende direkt gebucht werden. [jdm]

Admiral Nelson und Selbstorganisation

Schalke 04 ist abgestiegen, Borussia Dortmund hat die Meisterschaft vor Augen im letzten Spiel versagt, und Bochum hat den Klassenerhalt geschafft. Was im Einzelnen die Ursachen waren, darüber wird gerade  im Ruhrgebiet leidenschaftlich diskutiert. Es wird keine schlüssige Antworten geben. Einen Zugang zu möglichen Ursachen liefert die Systemtheorie. 

Ulrich Scholz versucht in seinem neuesten Blog-Beitrag an Beispielen zu erklären, wie Selbstorganisation als wichtiger Teil der Systemtheorie über Erfolg und Misserfolg in unserer Gesellschaft anwendbar ist. [jdm]

Tarifverhandlungen bei der Bahn: „Arbeitgeber laufen ständig weg“

Statement von EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch

EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch hat sich „sehr besorgt“ angesichts der Entscheidung der Deutschen Bahn gezeigt, die Tarifverhandlungen mit der EVG nicht fortzusetzen zu wollen. „Die DB AG dreht ohne jede Not an der Eskalationsspirale. Wir erleben jetzt schon zum zweiten Mal, dass der Arbeitgeber einfach abreist und unsere Kolleginnen und Kollegen fassungslos zurücklässt."

DB-Personalchef Martin Seiler sprach davon, er habe 12 Prozent angeboten und deshalb müsse eine Einigung möglich sein. Es sei unverständlich, warum dieses Angebot von der Gewerkschaft nicht angenommen werde. Die Bahn brach die Verhandlungen deshalb ab und machte die Eisenbahngewerkschaft (EVG) dafür verantwortlich.

Die EVG rechnete vor, dass die DB angesichts der von der Bahn vorgeschlagenen Laufzeit von 24 Monaten für die nächsten zwölf Monate teilweise nicht mal 5 Prozent anbiete. Das bedeute für die Beschäftigten bei Bus und Bahn Reallohnverlust. Zudem würden gerade die Menschen benachteiligt, die bei der Deutschen Bahn am wenigsten verdienen.

Loroch: "Deshalb fordern unsere Kolleginnen und Kollegen einen festen Betrag für alle, um den die Löhne monatlich steigen sollen. Und darüber wollen wir endlich verhandeln. Das geht aber nicht, wenn der Arbeitgeber ständig wegläuft." [jdm/PM]

§ 129 StGB – Gummiparagraf ist Waffe gegen Opposition in Deutschland

Die so genannten Klimakleber stören den Verkehr, beschädigen vielleicht Gegenstände und öffentliche Einrichtungen. Man mag diese Aktionen als richtig oder als falsch einschätzen; letztlich sind dies aber harmlose Aktionen, die auf ein politisches Problem aufmerksam machen wollen. Das sieht auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, so.

Der § 129 StGB ist derzeit das Instrument der Strafverfolgungsbehörden, um missliebige Proteste zu kriminalisieren. Nur wenn den Aktivisten einfach unterstellt wird, sie bildeten eine kriminelle Vereinigung, um „Straftaten“ zu begehen, können Protestaktionen blitzschnell in mit Gefängnis zu bestrafende Taten verwandelt werden. Dann muss den AktionsteilnehmerInnen auch nicht mehr nachgewiesen werden, was sie konkret Verbotenes getan haben; es reicht, ihnen die Mitgliedschaft in der besagten „kriminellen“ Vereinigung zu unterstellen, um sie mit bis zu drei Jahren Gefängnis für ihre politischen Aktionen zu bestrafen.

Auf Veranlassung der Generalstaatsanwaltschaft München durchsuchten Beamte bei einer bundesweiten Razzia Objekte in sieben Bundesländern. Es geht unter anderem um den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung durch Klimaaktivisten von der Letzten Generation.

Rund 170 Beamte durchsuchten letzte Woche 15 Wohnungen und Geschäftsräume in sieben Bundesländern. Der Tatvorwurf lautet auf Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Ermittelt wird gegen sieben Beschuldigte, die zwischen 22 und 38 Jahre alt sind. Festnahmen gab es zunächst nicht. Mit einem polizeilichen Aufgebot wie bei einer terroristischen Gefahr wurden also Wohnungen von Beschuldigten durchsucht, deren Aktionen gerade dadurch auffallen, dass sie ihre Aktionen für jedermann sichtbar öffentlich durchführen. Mit Hilfe des § 219 sollte hier eine „kriminelle Vereinigung“ herbeiphantasiert werden, um den unliebsamen Protest durch die Kriminalisierung der Beteiligten zu stoppen.

Das Oberlandesgericht Dresden hat im so genannten Antifa-Ost-Verfahren heute genau nach dieser Methode vier Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Hauptangeklagte, die Studentin Lina E., wurde sogar zu fünf Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt. Ihnen wurde vorgeworfen, zwischen 2018 und 2020 Angehörige der äußerst gewaltbereiten Neonazigruppierungen in Leipzig, Wurzen und Eisenach angegriffen zu haben. Lina E. war von vornherein zur „Rädelsführerin“ erklärt worden. Sie war seit November 2020 als einzige der Angeklagten in Untersuchungshaft was allein schon seltsam ist, weil Lina E. über ein gefestigtes soziales Umfeld verfügte (ihre Mutter besuchte jeden der fast 100 Prozesstage) und weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr bestand.

Die Indizien für die zur Last gelegten Taten waren äußerst dürftig; sogar Alibis wurden einfach ignoriert. Die Anklage stützte sich vor allem auf einen Kronzeugen, einen ehemaligen Aktivisten aus der Antifa-Szene, der wegen seines frauenfeindlichen Verhaltens in Streit mit den Angeklagten lag.

Mit dem Gummi-Paragrafen 219 kann praktisch immer, wenn ähnliche Taten zur Last gelegt werden und gemeinsame Überzeugungen mit den anderen Angeklagten vorhanden sind, eine kriminelle Vereinigung konstruiert werden. Das Oberlandesgericht hat hier undemokratische Pionierarbeit geleistet, den Paragraphen 129 als Instrument gegen unliebsame politische Zusammenhänge und für politische Repressionen einzusetzen.

In Zeiten, in denen jede nicht regierungsamtliche Meinung zu Kriegsunterstützung oder Corona schon öffentlich als unstatthafte „Querdenkerei“ diffamiert wird, kann das Dresdner Urteil die Blaupause sein, um jeden öffentlichen Protest zu einem unkalkulierbaren Risiko für das weitere Leben in Freiheit zu machen. [jdm]

Sehr viele Besucher beim Frühlingsfest

Frühlingsfest 29.05.2023

Die Besucher des Frühlingsfestes in Wippingen wurden heute von den sich drehenden Flügeln der Holländischen Durchgangsmühle empfangen. Freizeitmüller Heinz Schulte hatte die Mühle in den Wind gedreht, nachdem er zuvor auf die Mühlenarme geklettert war und die Windsegel angebracht hatte.

Frühlingsfest 29.05.2023, Spinngruppe Emsbüren

Es hatten sich so viele Besucher gedacht, dass sie schnell an ihren Kuchen kommen, wenn sie pünktlich um 14 Uhr beim reichhaltigen Kuchenbüffet antreten, dass es schon zu Beginn eine lange Schlange gab. Den Kaffee und Kuchen konnte man an auf dem Gelände verteilten Tischen und Bänken verzehren. Sehr viele Besucher, auch sehr viele auswärtige Besucher, bevölkerten das Fest bei strahlendem Sonnenschein. Um ca. 16 Uhr waren die Kuchen ausverkauft.

Frühlingsfest 29.05.2023, Lindenacegruppe
Frühlingsfest 29.05.2023, Dreschmaschine des Oldtimerclubs

Neben der Mühle in Aktion gab es weitere Attraktionen zu sehen. Die Line Dance Gruppe trat auf, die Spinngruppe aus Emsbüren gab einen Einblick in ein altes Handwerk; viel Krach und Staub verursachte der Oldtimerclub bei seiner Vorführung einer Dreschmaschine, die mit selbst geernteten Getreidegarben gefüttert wurde. Die Fahrzeugausstellung des Oldtimerclubs mit den alten Treckern, einigen Autos und Mofas bildete das visuelle Rückgrat des Festgeländes. Der Oldtimerclub stellte auch altes Handwerkszeug, Hausrat und Kleingeräte aus.

Der Mühlenbäcker verkaufte Brot und Krapfen im Backhaus, der Imker Honig, ein Stand des Heimatvereins bot Pommes und Bratwurst an und in der Remise gab es die Kaltgetränke. Die Musik der Schützenkapelle Wippingen sorgte für die sommerliche Feststimmung. [jdm]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 30.05. bis 02.06.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Dienstag, 30.05.2023: Twist
Mittwoch, 31.05.2023: Schapen
Donnerstag, 01.06.2023: Emsbüren
Freitag, 02.06.2023: Lingen
Samstag, 03.06.2023: Rütenbrock
Sonntag, 04.06.2023: Heede
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Bund-Länder-Gesundheitsminister beschließen massenhafte Krankenhausschließungen

Video von Bündnis Klinikrettung

Die Bund-Länder-Beratung der Gesundheitsminister vom 23. Mai ergab keine substantiellen Veränderungen an Lauterbachs Reformvorschlägen. Die Level bleiben, nur wird die Zuordnung zu ihnen leicht gelockert. 689 von insgesamt 1.719 somatischen Krankenhäusern, also ganze 40 Prozent, werden entweder zu bloßen ambulanten Einrichtungen degradiert (Level 1i) oder es sind Fachkliniken (Level F), die nicht zur klinischen Allgemeinversorgung beitragen. Um diesen besorgniserregenden Auswirkungen der Reform entgegenzutreten, hat das Bündnis Klinikrettung eine Petition an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses im Bundestag und die MinisterpräsidentInnen der Länder gestartet.

Laura Valentukeviciute, Geschäftsführerin von Gemeingut in BürgerInnenhand: „Nach wie vor bedeutet die Krankenhausreform massenweise Krankenhausschließungen. Zudem bleibt unklar, wie viel die Länder bei der Krankenhausplanung mitentscheiden werden. Lauterbachs scheinbares Entgegenkommen bei den Leveln ist ein Täuschungsmanöver und die Länder machen es bereitwillig mit. Denn sowohl Laumann, Holetschek als auch ihren KollegInnen kommt es sehr gelegen, durch Schließungen Investitionsfördermittel für Krankenhäuser zu sparen. Nur will niemand dafür verantwortlich sein. Deswegen gibt es einerseits den Scheinwiderstand der Länder gegen die Reform und andererseits das Scheinentgegenkommen von Lauterbach. Am Ende wollen sie alle das gleiche – Krankenhausschließungen.“ Auch das Land Niedersachsen investiert im Jahr statt benötigter zwei Milliarden Euro in Wirklichkeit nur 150 Millionen Euro, kritisierte der Verwaltungsdirektor des Ludmillenstiftes Meppen, Jan-Henning Stoffers, wie die Ems-Zeitung berichtete.

Laut der Reform wird die zukünftige Krankenhausplanung von der Ausgestaltung der Leistungsgruppen und der Zuordnung von Kliniken zu Leveln abhängen. Mit dieser Aufgabe hat Lauterbach die Unternehmsberatungen Oberender AG und BinDoc beauftragt, die außerdem für das Bundesgesundheitsministerium eine Auswirkungsanalyse der Krankenhausreform erstellen sollen. Ein Vorstandsmitglied und eine Beirätin der Oberender AG sind bzw. waren beruflich mit der Rhön-Klinikum AG verbunden. Auch Lauterbach selbst war dort Aufsichtsratsmitglied. Für die Stiftung des Rhön-Kliniken-Gründers Eugen Münch fertigte die Oberender AG inmitten der Pandemie zusammen mit Prof. Dr. Boris Augurzky eine Studie an, die Klinikschließungen empfahl. Derselbe Boris Augurzky sitzt nicht nur im Vorstand der Münch-Stiftung, sondern auch als Experte in Lauterbachs Regierungskommission zur Krankenhausreform.

Dazu Jorinde Schulz, Sprecherin Bündnis Klinikrettung:  „Die Entscheidung über Krankenhauslevel und Leistungsgruppen ist Bestandteil der Krankenhausplanung und damit eine ureigene Aufgabe der öffentlichen Hand. Sie sollte Gegenstand breiter, öffentlicher Debatte sein. Stattdessen beauftragt Herr Lauterbach zwei Beraterfirmen mit Verbindungen zu einem der größten Krankenhauskonzerne Deutschlands und Kunden aus der Pharmaindustrie. Dass er gleichzeitig davon spricht, eine „Entökonomisierung“ im Krankenhauswesen anzustreben, ist blanker Hohn.“

Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R., Mitbegründer der "Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern" kritisiert, dass Kliniken sind nicht isoliert zu betrachten seien, sondern als Teil eines Netzes der Gesundheitsversorgung. Die aktuelle Reform sei von GesundheitsökonomInnen vorbereitet worden, die Kliniken als Einzelunternehmen aus betriebswirtschaftlicher Sicht betrachteten. Sie hätten keine Ahnung, wie die Gesamtstrukturen auf dem Land funktionieren. Deswegen werde in dieser Reform bundeseinheitlich diktiert, basierend auf Statistiken, ohne Rücksicht auf die Spezifika vor Ort.

Klaus Emmerich weiter: „Sowohl Lauterbach als auch seine MinisterkollegInnen gehen die Ursachen der Misere nicht an. Viele Probleme wären gelöst, wenn wir die Fallpauschalenfinanzierung abschaffen und mit der Selbstkostendeckung ersetzen, sowie die Renditen in Krankenhäusern begrenzen würden. Es ist ein Skandal, dass es verschwiegen wird: Für die Abrechnung komplexer DRG-Fallpauschalen sitzen jährlich 145 Tausend klinische MitarbeiterInnen am Computer, statt sich um die Behandlung der PatientInnen zu kümmern. In Zeiten akuten Personalmangels ist dies schlicht und einfach inakzeptabel.“ [PM/jdm]

Das ist Pfingsten los

In Wippingen findet am Pfingstmontag das Frühlingsfest im Rahmen des Deutschen Mühlentags statt.

In Haren ist zum Mühlentag ab 11 Uhr die Mersmühle geöffnet, die Kreutzmanns Mühle in Werlte ist von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

Von Samstag, dem 27.05.2023 bis Pfingstmontag feiert Lathen das Schützenfest.

Bis Pfingstsonntag ist Schützenfest in Ostenwalde, in Lorup am Pfingstsonntag und Pfingstmontag, am Pfingstmontag und – Dienstag in Rhede. In Altenberge feiert der Schützenverein am Pfingstsonntag.

Am Pfingstwochenende von Samstag bis Sonntag findet die Geländewagentrialveranstaltung des Geländewagenclub Werlte/Hümmling e.V. statt.

Am Sonntag, dem 28.05.23 beginnt um 10 Uhr der Pfingsten Frühtanz 2023 inTange:

Im neuen Millenium Event Center (Am Nüttermoorer Sieltief 31, 26789 Leer) sorgen die türkischen Superstars Burak Bulut und Kurtulus Kus, sowie weitere Special guests, für eine atemberaubende Atmosphäre.

In Leer findet Pfingstsonntag von 11:00 - 12:30 Uhr eine Öffentliche Stadtführung, beginnend am Historischen Rathaus Leer (Ostfriesland) (Altstadt) statt.

Pfingstmontag und Dienstag von 11 bis 18 Uhr zeigt die Stadtbibliothek Leer die Ausstellung „HORIZONT - Ausstellung von Renate und Michael Schildmann“.

In Lingen spielt am Samstagabend, 27.05.2023 von 19:00 bis 21:00 Uhr Daria Marshinina im Hauskonzert am Klavier.

Ebenfalls in Lingen spielt Kensington Road ab 20 Uhr im Alten Schlachthof Lingen.

Und Pfingstmontag ab 17 Uhr sitzt der Pianist Johann Blanchard am Klavier und spielt unter dem Titel „"Weltklassik am Klavier - Tombeau de Coupérin - und die letzte Sonate von Schubert!" Werke von Debussy, Ravel und Schubert.

Die Waldbühne Ahmsen zeigt Samstagabend, 27.05.2023, um 19:30 Uhr Les Misérables.

Aladin - Das Familienmusical gibt es am Sonntag, 28.05.2023 um 16:00 Uhr auf der Freilichtbühne Meppen. [jdm]

Clemenswerth: Öffentliche Führung am Sonntag

Am kommenden Sonntag, den 28. Mai, findet um 15 Uhr am Emslandmuseum Schloss Clemenswerth die nächste Sonntags-Führung statt. Bei dem ca. einstündigen Rundgang durch Schloss, Kapelle und Klostergarten wird über die Geschichte des Barockschlosses sowie deren Erbauer Clemens August berichtet.

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen, zu eventuellen Anmeldungen und Kosten finden Interessierte unter https://www.clemenswerth.de. [Landkreis Emsland]