Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 28.08. bis 01.09.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 28.08.2023: Papenburg
Dienstag, 29.08.2023: Lingen
Mittwoch, 30.08.2023: Schapen
Donnerstag, 31.08.2023: Salzbergen
Freitag, 01.09.2023: Holte-Lastrup
Samstag, 02.09.2023: Listrup
Sonntag, 03.09.2023: Kluse
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Termine auf Schloss Clemenswerth

In den kommen Wochen ist wieder einiges los auf Schloss Clemenswerth: Am Sonntag, den 27. August, findet um 15 Uhr am Emslandmuseum Schloss Clemenswerth die nächste Sonntags-Führung statt. In der Woche darauf findet am Sonntag, den 3. September, von 14 bis ca. 17 Uhr der Falknertag statt. [Landkreis Emsland]

Wie lange musst du noch?

Ulrich Scholz

Eine Ursache für die scheinbare Lethargie in der Bevölkerung gegenüber der Russlandpolitik der Bundesregierung sieht Ulrich Scholz in Bildungslosigkeit. Man ist so beschäftigt, Bedürfnisse und Pflichten der materiellen Welt zu bedienen, dass die geistige Auseinandersetzung mit den Problemen der Welt und vor allem mit sich selbst auf der Strecke bleiben. Man ist Zweck getrieben und fragt nicht nach Ursachen und Zusammenhängen. Diese einseitige Ausrichtung führt irgendwann zu Lebensfrust, der sich im Alter in der verzweifelten Frage äußert: Wie lange musst Du noch. 

Der Artikel beleuchtet die Ursachen und will einen Weg aufzeigen, wie  man gerade älteren Menschen helfen kann, aus dem Frust eines materiell orientierten Berufslebens zu einer Balance finden kann, die sie ihren Lebensabend genießen lässt. Mehr im neuen Blog-Beitrag von Ulrich Scholz. [jdm]

Bündnis für solidarische Pflegevollversicherung: Mehrheit der Bevölkerung unterstützt den Vorschlag

Berichterstattung von Phoenix über die Bundespressekonferenz

Derzeit müssen Pflegebedürftige im ersten Jahr ihres Aufenthaltes in einem Pflegeheim durchschnittlich rund 2.700 Euro pro Monat selbst aufbringen. Davon entfallen allein auf die pflegerische Versorgung rund 1250 Euro. Der Rest setzt sich zusammen aus Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Investitionskosten.

Laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Bündnisses für eine solidarische Pflegeversicherung geht nur eine kleine Minderheit von 14 Prozent davon aus, diese Kosten im Pflegefall selbst stemmen zu können. Für jeden Normalverdiener bedeutet eine Heimunterbringung letztlich ein Abrutschen in die Sozialhilfe. Das gilt auch für die Ehepartner der Pflegebedürftigen.

Konkret sind die Heimkosten zunächst aus dem Vermögen des betroffenen Ehepaars zu decken. Hier gilt eine Vermögensfreigrenze von 10.000 €; also alles an Besitz mit einem Wert von über 10.000 € muss für die Heimkosten genutzt werden. Erst dann übernimmt der Staat die Heimkosten; allerdings muss das Einkommen bis zur Sozialhilfegrenze ebenfalls für die Heimkosten genutzt werden. Die eigene Wohnimmobilie wird geschont, solange sie vom nichtpflegebedürftigen Ehepartner genutzt wird. Erst nach dessen Tod wird von den Erben der Ersatz der gezahlten Sozialhilfe verlangt. Pflegebedürftigkeit ist also ein erhebliches Risiko für Betroffenheit von Armut.

Aufruf für eine solidarische Pflegevollversicherung

Das Bündnis für eine solidarische Pflegeversicherung, dem die Gewerkschaften Ver.di und der DGB, sowie mehrere Sozialverbände angehören, forderte schon am 29. Juni in einem gemeinsamen Aufruf eine solidarische Pflegevollversicherung. Die jetzige Konstruktion der Pflegeversicherung werde den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht. Die meisten Menschen (eine große Mehrheit von 76 Prozent) unterschätzten vollkommen, was sie im Falle von Pflegebedürftigkeit in einem Heim zahlen müssten.

Konfrontiert mit den realen Zahlen sprach sich in der Umfrage eine deutliche Mehrheit von 81 Prozent für eine Pflegevollversicherung aus - auch unter den Anhänger*innen der SPD (79 Prozent), der Grünen (82 Prozent), der CDU (78 Prozent) sowie der FDP (76 Prozent).

Ver.di Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler sagte bei der heutigen Präsentation der Umfrage-Ergebnisse in der Bundespressekonferenz: „Deshalb brauchen wir eine Pflegevollversicherung, die alle pflegebedingten Kosten übernimmt – egal ob stationär, teilstationär oder zu Hause gepflegt wird. Das Konzept von ver.di heißt Solidarische Pflegegarantie. Indem man die Einnahmebasis der Pflegeversicherung erweitert, ist eine Finanzierung gut möglich. Dazu müssen alle Einkommensarten, also auch Einkünfte aus Kapitalvermögen herangezogen und die gesamte Bevölkerung solidarisch einbezogen und die private und gesetzliche Pflegekasse zusammengeführt werden“. Letztlich müsste jeder Beitragszahler für eine solche Pflegeversicherung lediglich 5 € zusätzlich im Monat aufbringen.

Kathrin Sonnenholzner, Präsidentin der Arbeiterwohlfahrt (AWO): „Uns läuft die Zeit für die Rettung der Pflege davon – es ist buchstäblich fünf nach zwölf. Wenn wir uns nicht in den kommenden Monaten mitten im Kollaps des Pflegesystems wiederfinden wollen, müssen wir endlich weg von kosmetischen Reförmchen hin zu einem echten Systemwechsel –und zwar sofort!”. Auch die Vertreter der anderen Verbände betonten die Dringlichkeit des Vorschlags. [jdm]

Yoga-Kurse in Wippingen jetzt als VHS-Kurse

Tanja Sandmann, die bisher in Wppingen jeden Dienstag ab 20.30 Uhr einen Yoga-Kurs geleitet hat, bietet ihre Kurse jetzt in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Papenburg an.

Wer weiterhin an diesem Kurs oder ihrem weiteren Kurs am Freitagvormittag von 8.30 bis 10.00 Uhr teilnehmen möchte, sollte sich bei der Volkshochschule Papenburg, 04961 9223-0, oder bei Tanja Sandmann, 0176/43246164, anmelden. Diese Kurse sind im Online-Programm der VHS noch nicht eingearbeitet. [jdm]

Strafanzeige wegen Tierquälerei in Hähnchenmastbetrieb

Das Niedersächsische Ministerium für Landwirtschaft Ernährung und Verbraucherschutz hat bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen § 17 Nr. 2 Tierschutzgesetz erstattet. Über den Landkreis Emsland hat das Ministerium heimlich erstellte Videoaufnahmen erhalten, die die Tierrechtsorganisation Soko Tierschutz weitergeleitet hat. Darauf zu sehen sind Masthähnchen in einem Stall, die für den Transport in den Schlachthof in Kisten verpackt werden. Die Bilder zeigen, wie den Tieren in einem rohen Umgang erhebliche Schmerzen und Leiden zugefügt werden. Der Landkreis Emsland wie auch das Landwirtschaftsministerium bewerten die Sequenzen als strafrechtlich relevant.

Die Soko Tierschutz schreibt auf der Homepage, es herrschten in dem emsländischen Hühnermastbetrieb unfassbare Zustände. Schwache, verletzte und kranke Tiere würden nicht etwa separiert und gepflegt, sondern illegal mit einer selbst gebastelten Pike erstochen. Extreme Rohheit und Brutalität gegenüber den Tieren sei an der Tagesordnung.

Hierzu Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte: „Es gibt immer wieder Hinweise darauf, dass es zu Verletzungen von Geflügel beim sogenannten Ausstallen kommt. Ein systemischer Grund für diese Verstöße liegt in den Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das bedeutet oft fehlende Pausenzeiten und Akkordarbeit. Tierschutz ist unter solchem Zeitdruck kaum möglich.“

Ministerin Staudte stehe bereits zu diesem Thema im Austausch mit dem Sozialministerium, um zu prüfen wie für Mitarbeitende sogenannter Fangkolonnen Arbeitsschutzmaßnahmen festgelegt werden können.

Bei den Landkreisen und kreisfreien Städten läuft derzeit eine Abfrage des Landwirtschaftsministeriums zur Anzahl und den Ergebnissen der durchgeführten Kontrollen während des Ausstallens. Per Runderlass vom 27. September 2022 sind die örtlichen Veterinärbehörden verpflichtet, stichprobenhafte Kontrollen durchzuführen.

„Stichprobenartige Kontrollen sind allerdings leider nur bedingt effektiv, denn sobald die Kontrollpersonen vor Ort sind, wird das Arbeitsverhalten angepasst. Wir weisen darauf hin, dass die Tierhalterinnen und Tierhalter solange die Tiere auf ihrem Hof sind, die Gesamtverantwortung tragen und das Ausstallen im Auge behalten müssen. Es aber auch wichtig, dass die Mitarbeitenden der Fangkolonnen fachlich für ihre Aufgabe geschult sind. Bisher trifft die Schulungspflicht bundesweit nur auf die Kolonnenführerinnen und -führer zu. Das wollen wir ändern“, sagt Ministerin Staudte. Bereits im Mai habe Niedersachsen das Thema in die Arbeitsgruppe Tierschutz der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz eingebracht. Beim Thema dauerhafte Videoüberwachung sei die Geflügelbranche gefragt, datenschutzkonforme Lösungen zu erarbeiten. [PM/jdm]

Steinmeiers Streubombenunterstützung im ZDF: Staatsanwaltschaft Osnabrück sieht keine Straftat

Am 10. Juli 2023 hatte der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier erstattet, weil der Bundespräsident mutmaßlich gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen habe.

Steinmeier hatte im ZDF gesagt, man solle den USA bei der Lieferung von Streumunition an die Ukraine nicht in den Arm fallen. Nach Meinung von Göhring hat die Bundesrepublik mit der Ratifizierung des Vertrags über das Verbot von Streumunition aber die Verpflichtung übernommen, aktiv gegen die Weiterverbreitung von Streumunition vorzugehen. Dazu gehört z. B. dass den USA verboten werden muss, zur Lieferung der verbotenen Waffen Stützpunkte und Infrastruktur (Flughäfen, Häfen, Bahnen, Straßen) der Bundesrepublik zu benutzen. Auf jeden Fall gehört dazu nicht, dass der Bundespräsident die USA dazu ermuntert, die verbotenen Waffen zu liefern.

Das fanden wir ebenfalls kriminell und erstatteten auch eine Anzeige gegen den Staatspräsidenten. Wie zu erwarten, hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück ein Ermittlungsverfahren abgelehnt. In der Ablehnung heißt es lapidar "In den Ausführungen des Herrn Bundespräsidenten kann in dem Gesamtzusammenhang kein "verleiten" oder "fördern" im Sinne des § 20a KrWaffG erblickt werden.

Im Gesetz heißt es: "Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer
1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt, von einem anderen erwirbt oder einem anderen überlässt, einführt, ausführt, durch das Bundesgebiet durchführt oder sonst in das Bundesgebiet oder aus dem Bundesgebiet verbringt oder sonst die tatsächliche Gewalt über sie ausübt, insbesondere sie transportiert, lagert oder zurückbehält,
2. einen anderen zu einer in Nummer 1 bezeichneten Handlung verleitet oder
3. eine in Nummer 1 bezeichnete Handlung fördert."

Wenn also der Bundespräsident den USA sagt, beim Verschicken der Streubomben habt ihr meinen Segen und nutzt auch gern die deutsche Infrastruktur, dann ist das keine Förderung des Streubombeneinsatzes.

Laut Wikipedia ist die Staatsanwaltschaft in Deutschland eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig und als solche ein Teil der Exekutive ist. Sie ist in der Behörden- und Ministerialhierarchie letztlich weisungsabhängig vom Justizminister und wird auch mit dem Begriff Anklagebehörde bezeichnet. Justizministerin ist in Niedersachsen Steinmeiers Parteikollegin Kathrin Wahlmann. [jdm]

Nach 10 Jahren: Verabschiedung von Anna Koers durch Mutter-Kind-Gruppe

v. l.: Christian Koers, Anna Koers, Martina Robin, Stefanie Gerdes

Nach zehn Jahren als Ansprechpartnerin für die Eltern–Kind–Gruppe in Wippingen wurde Anna Koers von den Eltern verabschiedet.

In einer kleinen Feierstunde mit einigen Eltern und Kinder bedankte man sich für zehn Jahre Ehrenamt. Anna war immer engagiert und bedacht um die Eltern-Kind-Gruppe. Mit vielen Angeboten für Kinder und Eltern u. a. Elternabende zum Thema Erziehung oder dem Erste-Hilfe Kurs, stand das Thema Kinder immer bei ihr im Vordergrund.

v. l.: Kerstin Plüster, Anna Koers

Auch die Kirchengemeinde Wippingen bedankte sich bei ihr mit einer kleinen Aufmerksamkeit für ihr Engagement. Zudem bedankte sich Kerstin Plüster von der KEB Sögel für ihren Einsatz. Sie betonte, dass es nicht selbstverständlich ist, sich solange als Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen.

Die Eltern- Kind – Gruppen verändern sich : Corona - rückblickend war es eine schwierige Zeit, da man sich lange Zeit gar nicht treffen konnte. Danach war die Verbindlichkeit der Eltern verständlicherweise nicht mehr gegeben. Eine weitere Problematik ist, dass die meisten Kinder mit einem Jahr in die Krippe gehen. Daher ändert sich der Altersdurchschnitt.

Verabschiedfung von Anna Koers aus der Mutter-Kind-Gruppe
Anna Koers (li) erhält Geschenk der Eltern durch Stefanie Gerdes und Melanie Schulte-Borchers

Durch die wöchentlichen Treffen kann man sich gut untereinander austauschen und den einen oder anderen Rat mit nach Hause nehmen. Momentan trifft sich die Eltern-Kind-Gruppe jeden Dienstag von 9.30 Uhr – 11.30 Uhr in den oberen Räumen des Pfarrer-Schniers-Hauses, Schulstraße 5.

Die Nachfolge von Koers übernimmt ab sofort Martina Robin ( 0173-6649955). Es sind alle Eltern mit ihren Kindern herzlich eingeladen. DANKE ANNA ! [Silvia Klaas]

KKC begibt sich auf Reise in die Vergangenheit

Kaisers Kaffee Club im Heimatmuseum

Am Dienstag besuchten die Damen vom KKC (Kaisers Kaffee Club) unser Heimatmuseum und tauchten in die Vergangenheit ein. Nochmal in der alten Schulbank sitzen oder an der Ladentheke von Schmidt Leidi stehen, herrlich so über alte Zeiten zu klönen und in Erinnerungen zu schwelgen.

Das Team vom Heimatmuseum bietet auf Anfrage Besichtigungen für Einzelpersonen, Gruppen, Schulklassen und Kindergärten an. Zur Anmeldung meldet euch gerne bei Christel Sievers, 0151/55593888. Wir freuen uns auf euch. Euer Museums-Team. [Marlies Berling]

Seltene Pflanze im Seitenkanal: Flutende Schuppensimse

"Flutende Schuppensimse" (Isolepis fluitans) im Seitenkanal bei Kluse

Das Wendebecken des Seitenkanals Gleesen-Papenburg bei Kluse (ehemalige Badestelle) weist derzeit einen starken Bewuchs auf. Angesicht von Nachrichten über Algenpest und eutrophierte Gewässer stellt sich schnell eine Alarmstimmung ein.

"Flutende Schuppensimse" (Isolepis fluitans) im Seitenkanal bei Kluse

Aber hier handelt es sich nicht um einen alarmierenden Befund. Der erste Verdacht lautete "Wasserpest", was auch nicht beunruhigend wäre. Wasserpest ist eine Neophyt, verursacht aber trotz des Namens keine außergewöhnlichen Probleme. Im Gegenteil: Die Wasserpest kann für einen höheren Sauerstoffgehalt im Wasser sorgen. Allerdings ärgert sie die Angler, weil sich der Haken in ihr verfängt.

"Flutende Schuppensimse" (Isolepis fluitans) im Seitenkanal bei Kluse

Ein Tauchgang im Seitenkanal führte dann zur besseren Bestimmung der Pflanze. Tatsächlich handelt es sich im Seitenkanal um die "Flutende Schuppensimse" (Isolepis fluitans), wie Max Caesar vom Fachbereich Umwelt, Abt. Naturschutz und Forsten, beim Landkreis Emsland, bestätigt. Diese Binse ist eine Blütenpflanzenart aus der Familie der Seggengewächse und stellt eher eine Kostbarkeit dar. Sie wird auf der Roten Liste als stark rückgängig und bestandsgefährdet beschrieben. Das Attribut "fluitans" im Namen ist lateinisch und bedeutet schwimmend. Der Tauchgang zeigte, dass sich die Fische zwischen den Pflanzenbüscheln sehr wohl zu fühlen scheinen. [HM]

Sperrungen Schießgebiet

Für die Woche vom 21. bis 25.08.2023 meldet die WTD 91 keine Straßensperrungen. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 21.08.2023: Hilkenbrook
Dienstag, 22.08.2023: Haselünne
Mittwoch, 23.08.2023: Renkenberge
Donnerstag, 24.08.2023: Wieste
Freitag, 25.08.2023: Gersten
Samstag, 26.08.2023: Lingen
Sonntag, 27.08.2023: Großer Sand
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Walchum – Schlange aufgefunden

Gestern Nachmittag wurden Feuerwehr und Polizei zu einem Einsatz an der Hasselbergstraße in Walchum alarmiert. Eine Zeugin meldete gegen 15.40 Uhr in der Nähe des dortigen Sees eine Schlange, die im Gras lag. Die Feuerwehr konnte die Schlange, bei der es sich vermutlich um eine Königspython handelt, einfangen. Die Schlange wird nach Rücksprache der Naturschutzbehörde übergeben.[PM PI EL]

Kirchengemeinde braucht noch Spenden für die neue Orgel

Faltblatt zur Orgelbaustelle in der Wippinger Kirche

Liebe Gemeindemitglieder, liebe Wippinger, Musik verbindet die Menschen miteinander! "Eine Kirche ohne Orgel, ist wie ein Körper ohne Seele." sagte Albert Schweitzer.  Eine Orgel ist ein wirklich faszinierendes Instrument - im Zusammenspiel von zahlreichen Techniken unübertrefflich in Klangfarbe und -fülle mit der Möglichkeit vom leisesten Pianissimo bis zum vollsten Fortissimo in allen Klangstärken zu erklingen. 

Damit diese künstlerische Darbietung in unserer Bartholomäuskirche wieder möglich sein kann, sind wir auf Deine Unterstützung angewiesen.  Die Kirchengemeinde hat eine gebrauchte Orgel, die sich in einem sehr gutem Zustand befindet, für 25.000 € erworben.

Der Orgelbauer Willehard Schomberg hat als kompetenter Fachmann ein Angebot zum Wiederaufbau und zur Intonation von weiteren 25.000 € vorgelegt. Die Gesamtaufwendungen für das Orgelprojekt liegen bei 50.000 €. Nach Abzug des Eigenanteils der Kirchengemeinde St. Bartholomäus und der zugesagten Zuschüsse des Bistums Osnabrück bleibt eine Summe von 20.000 €, die durch Spenden und öffentliche Mittel aufgebracht werden muss. Eine hohe Summe, die wir durch ganz unterschiedliche Aktionen abdecken möchten. 

Ganz gewiss sind wir dabei auf Deine Mithilfe angewiesen, damit unsere neue Orgel dann wieder zum Lob Gottes und zur Freude der Menschen erklingen kann.  Wir wollen gemeinsam mit Dir und Euch dieses Projekt umsetzen und danken schon jetzt von Herzen!

Das Faltblatt informiert über die verschiedenen Möglichkeiten sich beim Aufbau der neuen Orgel zu beteiligen.
Bei Rückfragen informiert Euch gerne bei: Anne Pieper Tel.: 04966-1332 Christian Griep-Raming  Tel.: 0175-4791547.

Bei der Gewerbeschau am 27. August werden wir mit einem Stand vertreten sein und stehen für Fragen zur Verfügung.
Die Projektgruppe "Neue Wippinger Orgel" [Christian Griep-Raming]

You never walk alone: Androide Nr. 2

Wir haben am 17. Juli über ein absurdes Interview des Geschäftsführers der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Philipp da Cunha, berichtet. Da Cunha hatte wie ein Automat immer wieder dasselbe geplappert ohne auf die Fragen des Interviewers einzugehen.

Da Cunha ist nicht allein. Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, sollte im Deutschlandfunk-Interview die Frage von Moderator May nach dem Kabinetts-Veto der Familienministerin beantworten: "Was sollte das mit dem Veto?" Das wollte Audretsch zwar nicht beantworten, aber wohl mal vom Radio interviewt werden.

In vollkommener Missachtung des Interviewers und der Zuhörer spulte Audretsch seine Worthülsen ab, ohne dass ein Anflug von Scham hörbar wurde. Da es sich um ein Radio-Interview handelt, fehlt leider das vermutlich unbewegte Gesicht, dass beim Da Cunha-Interview das i-Tüpfelchen war. Hören Sie einfach mal in das Interview rein - wenn Sie es ertragen können. [jdm]

Sagt Nein! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden

Appell von Gewerkschaftern an Verdi: Sag Nein

Nachdem der DGB-Bundeskongress 2022 auf Betreiben des DGB-Bundesvorstandes und unter Bruch der Satzungen und Beschlüsse das „Ja zu Waffenlieferungen“ beschlossen hat, soll dies jetzt auf Initiative des ver.di-Vorstandes, unterstützt durch den Gewerkschaftsrat auch auf dem ver.di-Bundeskongress nachvollzogen werden: Ja zu einer Kriegslogik, die unter dem Deckmantel eines sogenannten „umfassenden Sicherheitsbegriffs“ ausdrücklich „militärische Sicherheit“, indirekt „Auf- und Hochrüstung“ und Kriegseinsätze auch deutscher Soldat:innen befürwortet.

Das ist nach Ansicht vieler Gewerkschaftsmitglieder der finale Kniefall vor militaristischer Logik und das genaue Gegenteil von der elementaren gewerkschaftlichen Grundüberzeugung: "Uns eint die Ablehnung eines Denkens in militärischen Kategorien."

In einem Appell von Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter von ver.di, IG Metall und anderen DGB-Einzelgewerkschaften, wenden sie sich an die Delegierten des ver.di-Bundeskongresses:

Sagt Nein! Hebt Eure Hand nicht für einen erneuten Schulterschluss der Gewerkschaften mit dem deutschen Kriegskurs! Sagt Nein! zum Leitantrag für den ver.di-Bundeskongress.

Der ganze Appell ist auf Change.org zu lesen und kann dort per Unterschrift online unterstützt werden. [jdm]

Riester 2.0 – Bundesregierung will Konzerne im großen Stil mit Rentenzahlungen der Arbeiter zocken lassen

Im Frühjahr 2023 setzte die Bundesregierung eine "Fokusgruppe private Altersvorsorge" ein, die Mitte Juli einen Abschlussbericht vorlegte. Ziel der Fokusgruppe war es, Vorschläge zu erarbeiten, wie die private Altersvorsorge reformiert werden kann. Die Ergebnisse wurden von den meisten Zeitungen, der SPD-Bundestagsfraktion und natürlich von den Arbeitgebern begrüßt. Um mit den letzten anzufangen: Denen reicht es, dass die Arbeitgeber im Rahmen der privaten Altersvorsorge außen vor gelassen werden und die Kosten allein bei den Arbeitnehmern liegen.

Die SPD hat ihre früheren Positionen zu dem deutschen System der Umlagerente einfach vergessen, so wie sie auch ihre friedenspolitischen Positionen einfach vergessen hat. Die Vergesslichkeit von Bundeskanzler Scholz ist legendär.

Das Ergebnis der Fokusgruppe ist eine Riester-Rente 2.0. Weil Riester 1.0 eine Pleite war, wiederholt man die Sache in einem großen Stil, was eine noch größere Pleite bzw. noch niedrigere Renten für die Arbeiterklasse bedeutet. Dass die Umlagerentensysteme in Österreich und der Schweiz höhere und sichere Renten bedeuten, wird von deutschen lobbyhörigen Renten-"Experten" ignoriert.

Vorbild für den vorgeschlagenen staatlichen Aktienfonds, aus dem irgendwann Renten gezahlt werden sollen, ist der „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ (KENFO). KENFO soll das Geld der Energiekonzerne, das diese für den Freikauf von der Entsorgung des Atommülls einzahlen mussten, verwalten, vermehren und damit die Endlagerung bezahlen. 2022 machte KENFO einen Verlust von 3,1 Milliarden Euro. Kein gutes Vorbild.

Auch das zweite Vorbild, der norwegische Staatsfonds, meldete 2022 einen Verlust von 152 Milliarden Euro. In diesem Jahr sollen es 130 Mrd. €uro Plus werden. Wenn sich Gewinne und Verluste ungefähr die Waage halten: Wovon sollen dann in Zukunft die Renten gezahlt werden?

Bei den Riester-Verträgen gibt es ebenfalls Verluste bis 30%. Und die Pensionsfonds in den USA, die ebenso als Vorbilder herhalten müssen, verzocken regelmäßig die Gelder der Renteneinzahler. Zuletzt waren Lehrer in Arkansas und Transportarbeiter in New York betroffen. Und das große Vorbild des schwedischen Pensionsfonds Alecta investierte in die pleite gegangene Silicon Valley Bank und in zwei weitere und verlor 1,7 Milliarden Euro.

Da Aktien gekauft und verkauft werden, weil es jeweils unterschiedliche Ansichten über den Wert der Aktien gibt, kann es naturgemäß keine dauerhaft steigenden Aktienfonds geben. Firmen können nun mal aus ganz verschiedenen Gründen pleite gehen. Und dann sind die Aktien eben nichts mehr wert. Reiner Heyse verweist in einem Artikel auf Telepolis auf das Auf und Ab des MSCI World Index, der auf der Grundlage von 1600 Aktien aus 23 Industrienationen gebildet wird.

Solche Verlustphasen kann sich ein Arbeiter in Rente aber nicht leisten. Er braucht immer seine Rente. Wenn der Großaktionär in einem Jahr mal ein paar Millionen weniger Dividenden bekommt, muss er seinen Lebensstandard nicht senken. Ein Arbeiterrentner verliert ohne Rente alles. Er kann nicht mit der Rentenzahlung spielen; das Kasino ist der Spielplatz nur für Reiche. Die Bundesregierung möchte den Finanzhaien von Allianz oder Blackrock das Geld der Arbeiter zum Spielen und Verdienen übergeben.

Der Wirtschaftswissenschaftler, Soziologe und Bevölkerungswissenschaftler Gerhard Mackenroth hat 1952 schon geschrieben: „Nun gilt der einfache und klare Satz, dass aller Sozialaufwand immer aus dem laufenden Volkseinkommen der laufenden Periode gedeckt werden muss. Es gibt gar keine andere Quelle und hat nie eine andere Quelle gegeben, aus der der Sozialaufwand fließen könnte, es gibt keine Ansammlung von Periode zu Periode, kein „Sparen“ im privatwirtschaftlichen Sinne, es gibt einfach gar nichts anderes als das laufende Volkseinkommen als Quelle für den Sozialaufwand.“

Ob die Rente also als Zins oder als Obulus aus der Umlagerente kommt; sie kommt in beiden Fällen nur aus dem laufenden Volkseinkommen. Die Umlagerente sichert die bessere und berechenbare Verteilung des zur Verfügung stehenden Geldes, Die Aktienrente bietet nur vollkommen unsichere Optionen auf eine Rente. [jdm]

Fahrradtour vom Heimatverein Wippingen

Am 10. September 2023 startet um 14 Uhr beim Heimathof eine Fahrradtour für die ganze Familie zum alten Dorf Wahn. Anmeldung bis zum 30.08.23 bei Heinz Schulte, Tel. 017696001129.

Kosten pro Person 5,00 € für Kaffee und Kuchen; Kinder sind kostenfrei.

Wir werden uns beim Kaffeetrinken über alte Erinnerungen austauschen und viel entdecken. Im Anschluss an die Fahrradtour wird auf dem Heimathof in Wippingen der Abend gesellig ausklingen. Wir freuen uns auf viele Kinder, Radler und Radlerinnen. Euer Heimatverein Wippingen. [Andre Wester]

Gewerbeschau am 27. August

Die Renkenberger und Wippinger Betriebe aus Handel, Handwerk und Gewerbe präsentieren sich und ihre Produkte am Sonntag, den 27. August 2023, in einer gemeinsamen Gewerbeschau.

Für die Kinder gibt es ein buntes Kinderprogramm, das das Zeltlagerteam organisieren wird. Ort der Schau ist das Gewerbegebiet "Bei den Tannen" in Wippingen. Die Veranstaltung beginnt mit einem Gottesdienst um 10 Uhr und dauert bis gegen 18 Uhr.

Das Gewerbegebiet lässt sich übrigens auch mit Streetview anschauen. [jdm]

90 Jahre „Lied der Moorsoldaten“ – Konzert am 27. August 2023

Kein anderes Lied aus den Konzentrationslagern des Naziregimes hat solch eine Verbreitung gefunden wie das »Lied der Moorsoldaten«. Am 27. August 2023 ist es genau 90 Jahre her, dass es im KZ Börgermoor seine Uraufführung erlebte. Das Aktionskomitee für ein Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager e.V. (DIZ) nimmt das Datum zum Anlass, um in Papenburg mit einem Konzertabend an diesen besonderen Augenblick aus der Frühzeit der Konzentrationslager zu erinnern, damit zugleich auch an viele andere Lieder, die von Häftlingen in NS-Lagern und Gefängnissen angesichts täglicher Demütigungen, in Verhältnissen von Angst, Gewalt und Tod geschrieben und gesungen wurden.

 »Grenzgänger« ein Ensemble aus Bremen

Eingeladen hat der Verein mit den »Grenzgängern« aus Bremen ein Ensemble, das sich schon sehr lange mit diesen Liedern auseinandersetzt. 2015 veröffentlichte es unter dem Titel »Und weil der Mensch ein Mensch ist« eine eigene CD zum Thema. Die Lieder dieses viel gelobten Albums stehen im Mittelpunkt des Konzertabends. Von den »Moorsoldaten« über das »Buchenwaldlied« bis zum »Auschwitzlied« wird an eine Liedkultur, an Menschen und Widerstandsgeschichten erinnert, die »unsere Kinder kennen sollten«, so Sänger, Gitarrist und »Kopf« des Ensembles Michael Zachcial. Mit ihm in Papenburg dabei sind Annette Rettich (Cello), Felix Kroll (Akkordeon) und Jan-Olaf Rodt (Gitarre).

Die Karten für das Konzert am 27. August 2023 um 20 Uhr im Theater im Forum Alte Werft, Papenburg, das in Kooperation mit »Papenburg Kultur« stattfindet, zudem vom Rotary Club Papenburg unterstützt wird, kosten 15 Euro (ermäßigt 11 Euro) und können auf der Website der Stadt Papenburg oder per E-Mail beim DIZ bestellt werden:  mail@diz-emslandlager.de. [PM DIZ/Foto: Die Grenzgänger]

NOZ-Lokalredaktionen wollen nur noch „Geschichten“

Die Lokalzeitungen der NOZ, also auch die Ems-Zeitung, fahren seit einiger Zeit ein neues Konzept, in dem sie sich von einer klassischen Lokalberichterstattung verabschieden. Es begann mit der Einstellung einer eigenständigen Kulturberichterstattung über Kulturelles aus dem Emsland. Das mag der eine oder andere Nichttheatergänger verschmerzt haben.

Dann folgte die Einstellung der Berichterstattung über Vereine. Auch da mag der ein oder andere es nicht vermisst haben, über die Generalversammlung des Schützenvereins am anderen Ende des Verkaufsgebietes nicht unterrichtet zu sein. Aber über die Vereine im eigenen Ort hätte man schon gern etwas erfahren.

Und von Gemeinderatssitzungen wird auch nicht mehr berichtet. Und damit kommen wir schon in einen Bereich, den man gemeinhin schon als Teil der Öffentlichkeit betrachtet, an dem allgemeines Interesse besteht.

Jetzt hat sich der Vorsitzende des Niedersächsischen Leichtathletikverbandes (NLV) Kreis Emsland e.V., Simon Hardt, in einer E-Mail an die Mitgliedsvereine gewandt. In seinem Brief heißt es: "Einige von euch haben sicherlich bemerkt, dass es von den letzten beiden Deutschen Meisterschaften keinen Zeitungsbericht mehr gegeben hat. Das liegt daran, dass sich die Redaktion der NOZ dazu entschieden hat, zukünftig keine Ergebnisberichterstattung von Wettkämpfen mehr zu veröffentlichen. Die von unserem Presseteam verfassten Artikel wurden daher nicht mehr veröffentlicht."

Das Gleiche erleben auch die anderen Sport-Fachverbände. Über den Breiten-Amateurfußball wird nicht mehr berichtet. Berichte gibt es nur über den SV Meppen und den SC Spelle-Venhaus. In allen lokalen Themenbereichen berichten die NOZ-Ableger nur noch, wenn es sich um ein „besonderes“ Event oder um eine „besondere“ Geschichte handelt.

Simon Hardt dazu: "Unter „besonders“ ist nach meinem Verständnis Boulevardpresse zu verstehen." Hardt hatte die Vereine aufgefordert, sich an die Lokalredaktionen zu wenden, um eine Wiederaufnahme der Berichterstattung zu erreichen. Der Chefredakteur der NOZ antwortete denjenigen, dass "wir künftig keine Inhalte mehr anbieten, die ohnehin schon auf vielen anderen digitalen Kanälen auf dem Markt sind. Konkret bedeutet das, dass wir nicht mehr mit Vorschauen und Spielberichten aus verschiedenen Fußball-Ligen berichten." Zugleich wurde das Online-Portal “Wir von hier” entwickelt, das in Kürze an den Start gehe. Es sei auf noz.de eingebunden, die Vereine profitierten also von der Reichweite der NOZ. Auf “Wir von hier” könnten Sportvereine ihre Inhalte selbst hochladen und eigene Schwerpunkte setzen.

Wie sich die NOZ die Zusammenarbeit mit den Vereinen vorstellt, zeigt die "Vereinbarung" mit dem Kreisfußballverband. Auf der Homepage des NFV Emsland schreibt Friedhelm Forbriger: "Es sollen in Zukunft in regelmäßigen Abständen „Geschichten aus dem emsländischen Fußball“ abgedruckt werden. Dazu ist es allerdings notwendig, dass aus unseren 120 Vereinen „besondere Stories“ geliefert werden, sei es über Personen, die etwas Außergewöhnliches geschafft haben (ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus allen Bereichen des Vereinslebens), sei es über herausragende Aktionen oder Aktivitäten oder aber auch über Persönlichkeiten, ohne deren Einsatz ein gut funktionierendes Vereinsleben kaum denkbar wäre."

Für Simon Hardt ist dass nicht die Aufgabe einer Zeitung. "Letztlich hat die Presse den gesellschaftlichen Auftrag, vollumfänglich und breit zu berichten." Simon Hardt erläuterte im Gespräch mit Hallo-Wippingen, dass ein Portal, in dem jeder Verein selbst berichtet, keineswegs die Aufgabe einer Zeitung, neutral - im Sinne von nicht selbst betroffen - über Entwicklungen zu berichten oder verschiedene Ereignisse in ein Verhältnis zu setzen, ersetzen kann.

Er glaube, dass sich die Strategie der NOZ auch wirtschaftlich nicht rechne. Irgendwann wolle keiner mehr die Geschichten lesen, dass die Tante von X vor 50 Jahren auch schon Meisterin wurde und dergleichen. Die Zeitung helfe einem nicht mehr, das Riesenangebot an Einzelinformationen zu sortieren. Diese originäre Aufgabe einer Zeitung müsse der Leser jetzt selbst in den sozialen Medien leisten. Dann könne er auch ohne Probleme die Lokalzeitung abbestellen, weil sie ihm keinen Nutzen mehr bringe.

Hardt hofft, dass die Interventionen der Sportfachverbände die NOZ-Chefredaktion von dem betretenen Irrweg zumindest teilweise abbringen können - im Interesse des Sports, der Leserschaft und auch der Zeitung selbst. [jdm]

Bundesregierung für Sanktionen und Option eines Krieges im Niger

In der heutigen Ems-Zeitung finden Sie ein Interview von Burkhard Ewert mit der Entwicklungsministerin Svenja Schulze. Das Interview zeigt zunächst einmal einen Journalisten, wie man ihn in den meisten Mainstreammedien schon nicht mehr findet. Er ist in der Lage, Fragen zu stellen und nicht nur als Stichwortgeber zu fungieren oder mit pseudokritischen Fragen den Interviewten eine Bühne zu bieten.

Svenja Schulze gibt im Gespräch implizit zu, dass die deutsche Regierung einer Unterstützung des Kriegs im Niger nicht abgeneigt ist. Natürlich ist die Kriegsdrohung in einem Geschwurbel von Sorge und Mitgefühl versteckt. Ewert fragt: "Womit es aber dabei bleibt, dass in der ärmsten Region der Welt die Option eines Krieges im Raum steht, den die USA, Frankreich und Deutschland unterstützen würden, wenn es dazu käme." Die Antwort von Svenja Schulze lautet: "Wir haben im Niger bereits Preissprünge bei einigen Lebensmitteln von 50 Prozent und mehr, dazu kommen die Schwierigkeiten mit der Stromversorgung aufgrund des Lieferstopps durch Nigeria. Die Sanktionen treffen die Menschen sehr hart. Deshalb setze ich darauf, dass die, die geputscht haben, auch ihrerseits ein Interesse an einer friedlichen Lösung haben."

Übersetzt heißt das: "Wir machen das Land derzeit mit Sanktionen kaputt, und wenn die Putschregierung nicht nachgibt, gibt es halt den Krieg." Auch die Frage einer "feministischen Außenpolitik" wird im Interview aufgeworfen. Schulze verteidigt es, die Erfüllung westlicher "Werte" zur Voraussetzung guter Beziehungen zu den afrikanischen Staaten zu machen. In Afghanistan hat der Westen 20 Jahre den Krieg und die 1 Million toten Afghanen und Afghaninnen mit dem Kampf für Frauenrechte begründet und ein zerstörtes Land hinterlassen. Liebend gern hat die Nato dort Hochzeitsgesellschaften bombardiert, so dass viele Frauen und Kinder ermordet wurden. Es passt, dass Schulze sich im Interview vollkommen naiv stellt und von wirtschaftlichen Interessen Frankreichs und der EU im Niger noch nie gehört haben will.

Wer immer in der NOZ-Redaktion sich den Untertitel "Entwicklungsministerin Svenja Schulze dringt auf Frieden in der Sahelzone" ausgedacht hat; er hat das Interview allem Anschein nach nicht gelesen. [jdm]

Keine Angst vor Wespen und Hornissen: Landkreis sucht Wespen- und Hornissenberater

Wespen und Hornissen sind bei richtigem Verhalten nicht gefährlich, sie sind sogar sehr nützlich. Darüber klären die Wespen- und Hornissenberaterinnen und -berater im Landkreis Emsland auf, die sich grundsätzlich für den Schutz und Erhalt der Tiere einsetzen und keine Beseitigungen und Abtötungen von Nestern vornehmen. Nur in wenigen Einzelfällen ist die Beseitigung eines Nestes durch einen Schädlingsbekämpfer erforderlich.

Um die Beratung durch das Wespen- und Hornissenberaternetz auch künftig bereitstellen zu können, sucht der Landkreis Emsland dringend weitere Beraterinnen und Berater. Interessierte Personen können sich gerne unter der Rufnummer 05931 44-3577 und der E-Mail-Adresse juliane.weltring@emsland.de melden. Eine Liste der Wespen- und Hornissenberater in den Kommunen sowie weitere Informationen zum Thema sind unter https://www.naturschutzstiftung-emsland.de/wespenberater/ zu finden. [Landkreis Emsland]

Post: keine vorgezogene Portoerhöhung, dafür Schleifung von Pflichten gegenüber den Bürgern

Die Bundesnetzagentur hat der von der Post beantragten vorzeitigen Erhöhung der Briefgebühren im Jahr 2024 nicht zu gestimmt. Diese kommt also ein Jahr später. Bisher hat die Bundesnetzagentur den Wünschen der Post immer entsprochen. In einem Bericht von Business Insider vom 11.08.2023 heißt es: "Wollten sie (die Post, jdm) von der Politik etwas, wie beispielsweise grünes Licht für eine Portoerhöhung, bekamen sie es in der Regel auch. Ein Anruf oder ein Treffen im Kanzleramt genügte mitunter."

Warum jetzt also eine Ablehnung? Erfüllt die Bundesnetzagentur etwa plötzlich ihre Aufsichtsfunkton? Für Business Insider sieht es eher nach einem Plan aus: "Doch was nach einer Klatsche für die Post aussieht, dürfte hinter den Kulissen wohlkalkuliert gewesen sein." Die Bundesnetzagentur spielt hier nur den strengen Kontrolleur, um die geplante Verschlechterung des Postdienstes hinter dem Gedöns zu verstecken. Das Bundeswirtschaftsministerium wolle nach der parlamentarischen Sommerpause einen Vorschlag für eine Neuregelung des Postgesetzes machen. Mit der Neuregelung sollen Briefe künftig mindestens drei Tage nach der Aufgabe erst ankommen dürfen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich dazu nicht geäußert und verwies lediglich auf sein Eckpunktepapier. Darin soll die Post von den Pflichten eines Universaldienstleisters entlastet werden, um sich als weltweiter Logistikkonzern nicht mehr um die popeligen Bürger und Postkunden in Deutschland kümmern zu müssen - beziehungsweise nur dann, wenn die gewünschten Traumrenditen erwirtschaftet werden können (wir berichteten hier und hier). Der Postkasten in unmittelbarer Nähe wird dann ein vergangenes Traumbild werden. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 14.08.2023: Meppen
Dienstag, 15.08.2023: Papenburg
Mittwoch, 16.08.2023: Rütenbrock
Donnerstag, 17.08.2023: Klein Hesepe
Freitag, 18.08.2023: Bückelte
Samstag, 19.08.2023: Lengerich
Sonntag, 20.08.2023: Salzbergen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Für die Woche vom 14. bis 18.08.2023 meldet die WTD 91 keine Sperrungen. [jdm]

Baugebiet Zum Herzog wurde 2003 erschlossen

Im August 2003 schrieb die Gemeinde Wippingen die endgültige Erschließung des Baugebietes zum Herzog endgültig aus. Die meisten Häuser waren da schon gebaut worden. Zur Orientierung im Panoramabild vom Mai 2002: ganz links hinter den Bäumen die Mehrzweckhalle, rechts das Malergeschäft Timmer und der Sportplatz.

Die folgenden Ansichten stammen vom Dezember 2002.

Schützenstraße
Schützenstraße

Diese Fotos wurden beim heutigen Niederkasseler Weg an der Schützenstraße aufgenommen, Blickrichtung Dorfkern.

Das Foto vom Regenrückhaltebecken an der heutigen Arenbergstraße und das vom späteren Niederkasseler Weg stammen von Dezember 2002.

Regenrückhaltebecken Arenbergstraße
Blick auf den späteren Niederkasseler Weg

Nachdem die Herzogstraße und die Arenbergstraße ihre Namen bekommen hatten und die Straße im dritten Baugebiet benannt werden sollte, wurde spaßeshalber vorgeschlagen, die Straße "Von-Straße" zu nennen, denn dieser Teil vom Herzog von Arenberg fehlte noch. "Winkelkamp" kam dann aber zum Zuge. [jdm]

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für Diplomatie und Deeskalation

Homepage Aufruf Mehr Diplomatie Wagen

Über 1000 SPD-Mitglieder haben mittlerweile einen Aufruf "Mehr Diplomatie wagen" unterstützt, sich aus Solidarität mit den Menschen in der Ukraine für eine zügige Beendigung aller Kriegshandlungen einzusetzen. Der Aufruf, der sich an niemanden speziell richtet, scheint eine Art Selbstverpflichtung von Sozialdemokraten zu sein, vor allem in der eigenen Partei für eine Kehrtwende in der Politik der Bundesrepublik einzutreten.

In dem Aufruf heißt es, seit dem völkerrechtswidrigen Angriff der russischen Armee auf die Ukraine seien hunderttausende Menschen getötet worden. 2020 hatte die Ukraine rund 45 Millionen Einwohner; sie war bereits das zweitärmste Land Europas. Mehr als ein Drittel der Menschen sind nun auf der Flucht. Die zivile Infrastruktur wird zerstört. Die Fortsetzung des Krieges ist Fortsetzung dieser Unmenschlichkeit, einschließlich Verminung, Vergiftung der Umwelt und Traumatisierung der Menschen. Die russische Regierung muss ihren Angriffskrieg stoppen und ihre Soldaten zurückziehen.

Politik und Gesellschaft seien gefordert, Deeskalation zu ermöglichen und Verständigung für einen Waffenstillstand und Frieden zu fördern. Der Wille zu ziviler Konfliktlösung und Frieden bilde die Haltung, mit der die Unterbrechung und Überwindung von Gewalt gelingen könne.

Die Aufrufer lehnen die Lieferung von Kampfflugzeugen, Kriegsschiffen, Mittelstreckenraketen und weiteren Kampfpanzern ab. Sie würde den Auszehrungskrieg in der Ukraine verschärfen. Aufrüstung wecke bei allen Kriegsparteien zerstörerische Erwartungen, zu „siegen“ und den menschlichen Preis dafür zu ignorieren. Hingegen sei notwendig, die Ausweitung des Krieges auf andere Länder und eine nukleare Eskalation auszuschließen sowie einen baldigen Waffenstillstand zu erwirken.

Unter den 60 Erstunterzeichnern finden sich viele ehemalige Landtags- und Bundestagsabgeordnete der Partei, sowie in der Friedensbewegung aktive SozialdemokratInnen. [jdm]