Appell des UN-Generalsekretärs zu Gaza
UN-Offizielle beschreiben die humanitäre Lage der 2,3 Millionen Menschen im Gazastreifen nach fast zwei Monaten Krieg als „apokalyptisch“. Wie mehrere Medien berichten, fordert UN-Generalsekretär António Guterres die Mitglieder des Weltsicherheitsrats auf, darauf zu drängen, eine humanitäre Katastrophe im Gaza zu verhindern: „Ich wiederhole meinen Aufruf, dass ein humanitärer Waffenstillstand ausgerufen werden muss.“ Er verurteilte das von der Hamas begangene Massaker in Israel am 7. Oktober und schilderte dann die derzeitigen Lebensbedingungen im Gazastreifen, wo das Gesundheitssystem kollabiert: „Nirgendwo in Gaza ist es sicher.“
Wie die Berliner Zeitung berichtet, sind bei den israelischen Angriffen auf den Gazastreifen nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums seitdem mehr als 16.200 Menschen in Gaza getötet worden. Unabhängig ließe sich diese Angabe gegenwärtig nicht überprüfen. Die UN und Beobachter hätten aber darauf hingewiesen, dass sich die Zahlen der Behörde in der Vergangenheit als insgesamt glaubwürdig herausgestellt hätten.
In einem an den UN-Sicherheitsrat adressierten Brief zum Gazakrieg beruft sich Guterres auf Artikel 99 der UN-Charta. Dieser ermöglicht es dem Generalsekretär, eine Sitzung des Sicherheitsrats einzuberufen und vor ihm sprechen, ohne dass er dazu von einem Mitgliedstaat eingeladen werden muss. Üblicherweise entscheiden die Mitglieder des Sicherheitsrats selbst über ihre Tagesordnung. [jdm]