In den letzten 30 Jahren (seit 1991) konnten die oberen 10 Prozent ihr Einkommen um 40 Prozent steigern. Die Einkommen für die unteren 10 Prozent sanken leicht um 0,4 Prozent. Die Einkommen sind umso mehr gewachsen, je einkommensstärker die Haushalte sind. Das Einkommenswachstum der oberen 10 Prozent ist höher ausgefallen als das der darunterliegendsen 10 Prozent usw. Das ging bis 2015 so. Nach 2015 stiegen alle Einkommensgruppen leicht. Nur das Einkommen der reichsten 10 Prozent stieg enorm.
Das (Jahres-)Durchschnittsgehalt betrug in Deutschland 2019 45.560 Euro, 2024 waren es 50.000 €. 2019 verdiente ein Vollzeitbeschäftigter mit einem Mindestlohn von 9,50 Euro im Jahr 19.968 Euro, 2024 waren es bei einem Mindestlohn von 12,41 Euro rund 26.600 Euro.
Im Jahr 2019 stand der Vorstandsvorsitzende von VW, Herbert Diess, mit 9,9 Millionen Euro an der Spitze der Top-Verdiener. Das war 20-mal so viel wie die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Jahr 2019 auf 473.040 Euro kam. Der heutige VW-Chef Oliver Blume erhielt 10,3 Millionen Euro (in 2023).
Die Armutsquote von Erwerbstätigen liegt seit zehn Jahren zwischen 6,6 und 9,9 Prozent. Die meisten Erwerbsarmen arbeiten im Niedriglohnsektor bei einem Stundenlohn von weniger als 13,79 Euro. Dank der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist die Zahl zurückgegangen. Doch noch immer arbeiten hierzulande 16%, also etwa jede:r sechste Beschäftigte, im Niedriglohnsektor. In absoluten Zahlen ausgedrückt: 6,3 Millionen Menschen. In Deutschland wächst der Anteil der armen Bevölkerungsgruppe, auf der anderen Seite ist der Anteil der Besserverdienenden gewachsen. (Quelle Ungleichheit.de) [jdm]
Am 7. März 2026 findet der 13. Tag der Archive statt, zu dem auch die Gedenkstätte Esterwegen einlädt. Das diesjährige Motto lautet „Alte Heimat – neue Heimat“. Archive bergen unzählige Geschichten über Migration, Flucht, Ankommen, Verwurzelung und den Wandel von Gemeinschaften, über das Bewahren alter Traditionen in der Fremde und das Entstehen neuer Identitäten und Kulturen. Das diesjährige Motto erlaubt uns, die Prozesse von Wandel, Identität und Integration in unserer Gesellschaft sichtbar zu machen.
Im Zuge des Zweiten Weltkrieges sind millionenfach Menschen deportiert und verschleppt worden, haben sich Grenzen verschoben und standen Menschen vor einem Neuanfang in der Fremde. Bei zwei Führungen durch das Archiv der Gedenkstätte werden wir auf die Nachnutzung der Emslandlager als Camps für diese sogenannten Displaced Persons eingehen. Wir werden das Schicksal von Überlebenden der nationalsozialistischen Lager, der Zwangsarbeit und des Krieges kennen lernen, die den Weg der Emigration wählten, ebenso wie Menschen, die blieben.
Neue Heimat Emsland? – Führung durch das Archiv der Gedenkstätte Esterwegen am Samstag, 7. März 2026, um 11 Uhr und 14 Uhr. Anmeldungen per E-Mail (info@gedenkstaette-esterwegen.de) oder telefonisch (05955-988950). Eintritt frei. [PM]
Im Metallzaun, der das Gelände der Begräbnisstätte Esterwegen an der B401 begrenzt, hat sich ein Reh verfangen und ist dann kopfüber hängend verendet. Offenbar war das Tier auf das Gelände gelangt und hatte es dann wieder mit einem Sprung über den Zaun verlassen wollen. Dabei ist es mit einem Hinterlauf so zwischen die Zaunstäbe geraten, dass es sich nicht mehr befreien konnte.
Aus der freien Fläche am Kopf ist zu schließen, dass das Tier mit den Vorderläufen über den Boden geschart hat. Somit dürfte es ein langer Todeskampf gewesen sein, bis das Tier verendet ist.
Der zuständige Jagdpächter wurde über den Fall informiert und kümmert sich um die Beseitigung des toten Rehs. Dass sich Wildtiere in Zäunen, Gartentoren oder im achtlos entsorgtem Draht verfangen und sich aus eigener Kraft nicht befreien können, kommt häufig vor, wie eine Internetrecherche zeigt. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-de]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 23.02.2026: Emmeln Dienstag, 24.02.2026: Meppen Mittwoch, 25.02.2026: Schapen Donnerstag, 26.02.2026: Baccum Freitag, 27.02.2026: Bückelte Samstag, 28.02.026: Haren Sonntag, 01.03.2026: Esterwegen Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Der Internationale Tag der Muttersprache ist ein von der UNESCO ausgerufener Gedenktag zur Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt und Mehrsprachigkeit. Er wird seit dem Jahr 2000 jährlich am 21. Februar begangen. Zu diesem Gedenktag erscheint es angebracht, sich mit Sprachgemeinschaften zu beschäftigen, die das Recht, ihre eigene Muttersprache zu sprechen, für sich erkämpfen mussten. So zum Beispiel die Bevölkerung der niederländischen Provinz Fryslân, damals noch Friesland.
Am 16. November 1951 erschienen der Chefredakteur des Heerenveense Koerier, Fedde Schurer und der Abgeordnete des Provinzparlaments der niederländischen Provinz Friesland, Tjsebbe de Jong, der auch Kolumnist des Bolswarder Nieuwsblad war, vor Gericht. Sie mussten sich verantworten, weil sie angeblich in beleidigender Weise über einen Richter des Amtsgerichts Heerenveen geschrieben hatten.
Der Richter namens Wolthers hatte am 17. Oktober 1951 dem Tierarzt Van der Burg während eines Gerichtsverfahrens verboten, sich zu seiner Anklage wegen eines Verkehrsdelikts in friesischer Sprache zu äußern. Nachdem Van der Burg stundenlang vergeblich auf einen Dolmetscher gewartet hatte, durfte er das Gerichtsgebäude verlassen. Er suchte unverzüglich die Redaktion des Heerenveense Koerier auf und berichtete von seinem Erlebnis im Gerichtssaal. Die beiden Journalisten schrieben daraufhin einen Artikel, in dem das Verhalten des Richters scharf und zynisch kritisiert wurde.
Richter Wolthers hatte bereits zuvor, 1948, den Gebrauch der friesischen Sprache im Gerichtssaal verboten. Das Vergehen, das dort behandelt wurde, war von zwei Landwirten begangen worden: sie hatten verbotenerweise „Molke“ und „Sûpe“ auf ihre Milchkannen geschrieben, die friesischen Wörter für „Milch“ und „Buttermilch“.
Am Freitag, dem 16. November 1951 mussten Schurer und de Jong sich also in der Provinzhauptstadt Leeuwarden vor Gericht verantworten wegen ihres Artikels, in dem es unter anderem hieß:
„Die Beantwortung der Frage, warum Herr Wolthers beim Hören der Sprache des Volkes, über welches er nun schon jahrelang Recht gesprochen hat, so ungeheuer ärgert, eignet sich besser für einen Psychiater als für uns. Aber die Tatsache, dass er diese Reizbarkeit in seiner Rolle als Beamter so schlecht verbergen kann, betrifft uns alle. Morgen könnten auch wir vor Gericht stehen. Dieses kindische, beleidigende und schikanierende Auftreten gegenüber einem Prominenten wie Herrn Van der Burg ist eine offene Provokation des friesischen Volkes im Allgemeinen und seiner studierenden Jugend im Besonderen. Herr Wolthers, der offiziell kein Kind mehr ist, sollte sich dessen bewusst sein…“
Während der Verhandlung versammelten sich vor dem Gerichtsgebäude in Leeuwarden zahlreiche Sympathisanten Schurers und der friesischen Sache. Obwohl der Staatsanwalt „nur“ eine Strafe von 150 Gulden forderte, wurde Schurer zu 14 Tagen Haft verurteilt wegen Beleidigung und übler Nachrede. Die Strafe wurde für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil wurde von den Anhängern Schurers mit Protesten beantwortet. Als die Menschenmenge sich am Abend noch immer nicht zerstreut hatte, wurden die Demonstranten von der Polizei mit Gummiknüppeln und improvisierten Wasserwerfern (Löschspritzen der Feuerwehr) verjagt. An diesen Tag erinnern sich die Menschen in Fryslân als den Kneppelfreed zu Deutsch „Knüppelfreitag“.
In den Wochen nach dem Knüppelfreitag musste die Fryske Beweging weiterhin diskriminierende Maßnahmen erdulden. So wurden durch den Binnenlandse Veiligheidsdienst (Sicherheitsdienst des Innern) unter der Regie des Staatsanwalts Hollander willkürlich ausgewählte Mitglieder der Organisation der Sprecher des Friesischen nachts aus dem Bett geholt, darunter auch minderjährige Schüler und der friesische Dichter und Autor des friesischen Wörterbuchs, Marten Sikkema.
Um die Situation in Friesland zu beruhigen, beschloss die Regierung in Den Haag, der Fryske Beweging mit einigen Maßnahmen entgegenzukommen. Zunächst wurde der Staatsanwalt Hollander nach Utrecht versetzt. 1955 wurde der Gebrauch des Friesischen in den Grundschulen zugelassen. Das Recht, im Gerichtssaal Friesisch zu sprechen wurde 1956 offiziell bestätigt.
Heutiger Status
Seit den fünfziger Jahren hat sich für das Friesische und die Friesen in der Provinz Fryslân einiges zum Guten gewendet. Das Gesetz vom 2. Oktober 2013 über den Gebrauch der friesischen Sprache in der öffentlichen Verwaltung und im Rechtswesen bestimmt, dass als offizielle Sprachen in der Provinz Fryslân das Niederländische und das Friesische gelten.
Schüler können mittlerweile ihre Abiturprüfung in friesischer Sprache ablegen. An der Universität in Groningen (das nicht zur benachbarten Provinz Fryslân gehört) kann man Friesisch als Hauptfach studieren. Ebenso existiert ein Lehramtsstudiengang Friesisch an der Fachhochschule in der Provinzhauptstadt Ljouwert (Leeuwarden). Der Fernsehsender Omrop Fryslân für die Provinz Fryslân sendet überwiegend in friesischer Sprache, ebenso das Radioprogramm von Omrop Fryslân. Der offizielle Name der Provinz ist mittlerweile der friesische Name Fryslân und nicht das niederländische Friesland.
Als autochthone Minderheitensprache steht das Friesische, gesprochen von ca. 440.000 Menschen, unter dem Schutz der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitssprachen. [Hyazinth Sievering]
Kuba wird weiterhin von den US-Blockadeaktionen in seiner Existenz bedroht. Die US-Regierung verkündet zwar, sie verhandele mit Kuba. Aber letztlich ist unklar, worüber eigentlich verhandelt werden soll. US-Außenminister Rubio forderte Havanna auf, sich »unbedingt« auf ein Abkommen mit Washington einzulassen. Ziel der USA ist es, die kubanische Verfassung und die kubanische Regierung zu stürzen, indem sie das Land aushungern.
Mexikos Präsidentin Sheinbaum hat Hilfslieferungen nach Kuba schicken lassen. Sie hat angeboten, dass Flugzeuge nach und von Kuba in Mexiko tanken können. Spanien hat als erstes europäisches Land humanitäre Unterstützung zugesagt. Spaniens Außenminister José Manuel Albares sagte im Gespräch mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Lieferungen von Lebensmitteln und medizinischen Grundversorgungsgütern zu. Aber Öl, das Kuba am dringendsten braucht, ist aus Angst vor US-Vergeltungszöllen nicht dabei.
Russische Politiker haben dagegen neue Öllieferungen angekündigt. Hier stellt sich die Frage, wie die Transporte gegen mögliche US-Angriffe abgesichert werden können. Russische Experten überlegen, die Öltanker auf dem Weg nach Kuba durch Kriegsschiffe begleiten zu lassen. Da die USA in der Karibik offene Piraterie gegen Öltanker, die ihnen nicht genehm sind, betreiben, scheint so etwas notwendig zu sein.
Chinas Außenministeriumssprecher Guo Jiakun erklärte auf einer Pressekonferenz: „China ist zutiefst besorgt und verurteilt das Vorgehen der Vereinigten Staaten aufs Schärfste.“ Er forderte die sofortige Aufhebung der Blockade und der Sanktionen gegen die Insel. Der Sprecher appellierte an die USA, dem kubanischen Volk sein Recht auf Entwicklung nicht länger vorzuenthalten und die Störungen von Frieden und Stabilität in Lateinamerika einzustellen. [jdm]
Im Jahr 2026 wird der Mikrozensus durch das Landesamt für Statistik Niedersachsen durchgeführt. Dabei werden auch in der Samtgemeinde Dörpen nach einem Zufallsprinzip einzelne Haushalte ausgewählt und zur Teilnahme an der Befragung aufgefordert. Die Mitwirkung ist gesetzlich geregelt.
Die Erhebung liefert umfassende Erkenntnisse über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Bevölkerung. Diese Informationen dienen Politik, Verwaltung und Wissenschaft als wichtige Entscheidungsgrundlage.
Die ausgewählten Haushalte werden frühzeitig schriftlich informiert und erhalten alle notwendigen Hinweise zum Ablauf. Die Samtgemeinde Dörpen ruft dazu auf, die Durchführung der Befragung aktiv zu unterstützen.
Neoliberale und konservative Politiker verfügen deshalb über keine Wirtschaftskompetenz, weil sie nicht in der Lage sind, volkswirtschaftlich zu denken. Für sie ist die ganze Welt ein Betrieb. Sie können auch den Staat nur betriebswirtschaftlich begreifen.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, der Millionär Friedrich Merz, Maskenhändler Jens Spahn oder Carsten „Ich hab schon mal ein Jahr gearbeitet“ Linnemann kennen deshalb keine Mittel, wie man die Wirtschaft eines Landes voranbringen kann. Ihre einzigen immer wiederkehrenden Mittel sind 1. die Senkung der Lohnkosten durch Reallohnsenkung und Sozialabbau, 2. die Senkung der Betriebskosten durch staatliche Subventionen an die Konzerne und 3. die Senkung der Konzernsteuern. Damit ist ihre Phantasie erschöpft. Diese drei Dinge ergeben betriebswirtschaftlich auch Sinn.
Wer aber einen Blick über den Firmenzaun wirft, stellt fest, dass es da draußen noch eine andere Welt gibt. Da gibt es z. B. die potentiellen Kunden, die auch in der Lage sein müssen, die Produkte der Konzerne kaufen zu können. Da gibt es eine Infrastruktur, die die Firmen zur Produktion brauchen. Da gibt es ein Bildungssystem, auf das die Firmen angewiesen sind. Da gibt es ein Rechtssystem.
Die Wirtschaft eines Staates mit betriebswirtschaftlichen Augen und Begriffen erfassen zu wollen, ist etwas vollkommen Sinnloses. Neoliberale und Konservative reden zwar gern vom Markt, aber sind nicht in der Lage zu erkennen, dass Tauschverhältnisse sich für beide Geschäftspartner lohnen müssen, wenn sie auf Dauer praktiziert werden sollen. Merz und Co. wollen deshalb die Welt mit wirtschaftlicher und militärischer Brachialgewalt dominieren, statt in dauerhafte gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zu investieren.
Merzens Weigerung eines höheren Spitzensteuersatzes und die Verweigerung von Vermögens- und Erbschaftssteuern verbunden mit Einkommenssenkungen für die Masse hilft, die deutsche Wirtschaft direkt in den Abgrund zu führen. Alleinige Nutznießer ihrer Politik sind die international ausgerichteten Konzerne. Deren Börsenwerte steigen, was Merz als Ergebnis guter Politik betrachtet. Nur kann es den deutschen Bürgern vollkommen egal sein, wie deren Börsenwerte stehen. Das ist nur der Maßstab für das Vermögen der Oligarchen.
Das Masseneinkommen sinkt und damit die allgemeine Nachfrage. Die Folge ist der Abbau von Arbeitsplätzen. Das ist seit den Erkenntnissen von John Maynard Keynes eigentlich Allgemeinwissen, aber bei den Konservativen bis heute nicht angekommen. Reiche und Merz können die Welt nur mit den Augen des Konzernchefs betrachten, der jede Ausgabe, die nicht unmittelbar seinem Profit dient, ablehnt.
"Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht", sagte Merz im Politikpodcast "Machtwechsel". Mit Reichensteuer, Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag liege die Gesamtbelastung für hohe Einkommen bereits bei fast 50 Prozent. Trotzdem haben in Deutschland die Oligarchen ihr Vermögen 2025 um 30% erhöhen können. Das ist ziemlich viel für ausgequetschte Zitronen. Diese ausgequetschten Zitronen sitzen auf so viel Geld, dass sie nicht wissen, wohin damit. In Produktionsanlagen können sie nicht investieren, weil die Menschen immer weniger kaufen können. Sie benutzen das Geld also dazu, um Aktien zurückzukaufen. Wenn ein neuer Trend auftaucht, z. B. KI, investieren sie besinnungslos. Die Firma Tesla ist deshalb aktuell mehr wert als alle anderen Autokonzerne zusammen. Das ist vollkommen realitätsfern und reine Spekulation. Aber die ausgequetschten Zitronen kaufen Tesla-Aktien gerade weil sie so teuer sind und sie so ihr Geld los werden.
Der Kriegskurs der europäischen Staaten und allen voran Deutschlands kommt den ausgequetschten Zitronen auch sehr gelegen. Sie stellen ihr überschüssiges Geld dem Staat in Form von Staatsanleihen zur Verfügung. Der Kredithunger, der durch „Sondervermögen“ für Rüstung ausgelöst wird, gibt den Oligarchen wieder satte Gewinne, die sie wieder anlegen müssen. Aber von all dem hat ein Arbeiter oder Angestellter in Deutschland nichts. Im Gegenteil: das Bild der ausgequetschten Zitrone trifft auf abhängig Beschäftigte durchaus zu. Mieten, Energiekosten und Lebenshaltungskosten können oft nur noch mit Abstrichen finanziert werden.
Der Blogger Jörg Lipinski weist in einem Beitrag über die erste echte Krise der Weltwirtschaft von 1857 darauf hin, dass diese sozusagen aus Versehen durch keynsianische Politik überwunden wurde. In dieser Wirtschaftskrise kam es nicht zu einer Inflation, sondern zu einem Preisverfall, der wertmäßig die folgende Lohnsenkung erheblich übertroffen hat.
Der Historiker Hans Rosenberg beschrieb, dass trotz aller Versuche, die Löhne zu drücken und dem niedrigen Preisstande anzupassen, das Lohnniveau eine bemerkenswerte Stabilität behauptete und in den kapitalistischen Ländern die Nominallohnsenkung durchschnittlich kaum mehr als 10 % betragen habe. In nicht wenigen Branchenzweigen und Wirtschaftsbezirken sei es zudem überhaupt nicht zu einer Lohnsenkung, sondern lediglich zu einer Abschwächung der aufsteigenden Lohnbewegung gekommen.
Rosenbergs Fazit zu 1857: „Und da letzten Endes der „Konsum der Konsumenten“ den Produktionsumfang bestimmt, so haben schließlich nach dem Aufschwung der auf den wirtschaftlichen Gesamtorganismus zurückwirkenden Verbrauchsgüterindustrien auch die kapitalproduzierenden Industrien sich wieder zu erholen vermocht. Mit dem Steigen der Nachfrage nach erzeugten Fertiggütern und dem Wiederanziehen der Preise ist der Boden für die Wendung von der Schrumpfungs- und Stagnierungs- zur Anstiegstendenz bereitet worden.“ [jdm]
Wie wird eigentlich eine Tunschere gefertigt? Und wie backt man Buchweizenpfannkuchen? Antworten und prakti auf diese Fragen geben die Heimatvereine Berßen und Wippingen am Sonntag, den 22.02.2026, von 12 bis 17 Uhr auf Schloss Clemenswerth, im Pavillon Paderborn.
Tunscheren sowie Buchweizenpfannkuchen werden vor Ort hergestellt. Bei einem Stehkaffee lädt die Veranstaltung außerdem dazu ein, über Sinn und Bedeutung alter Traditionen ins Gespräch zu kommen. Im Pavillon Clemens August findet eine Ausstellung von Bildern von Schloss Clemenswerth statt. Zudem wird eine Sammlung verschiedener Tunscheren präsentiert. Der Eintritt ist frei. Sie sind herzlich willkommen! [Stefan Kellner]
Der Förderverein der Grundschule Renkenberge-Wippingen und Kita St. Bartholomäus Wippingen e.V. lädt alle Mitglieder, Eltern und Freunde des Fördervereins zur ordentlichen Jahreshauptversammlung am 19.03.2026 um 19:00 Uhr ins Gemeindehaus in Wippingen ein.
Der DGB- Kreisverband Aurich lädt am 25. Februar 2026 um 18:00 Uhr, zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Yannick Kiesel zu dem Thema „Was bedeutet Kriegstüchtigkeit für mich? – Informationen zum neuen Wehrdienst“, ins Europahaus Aurich ein.
Zur Person: Yannick Kiesel ist Humangeograf (M.Sc.) und wohnhaft in Berlin. Als Referent bei der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und stellvertretender Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands engagiert er sich für Frieden, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
Kiesel sagt. „Eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist alles andere als einfach und günstig. Es wäre mit enormen Kosten verbunden, die weit über die bloße Finanzierung des Soldes hinausgehen. Die Infrastruktur der Bundeswehr müsste erheblich ausgebaut werden: Ausbildungsstätten, Unterkünfte und Materiallager sind in ihrem jetzigen Zustand keinesfalls auf eine groß angelegte Mobilisierung vorbereitet. Allein die Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur würden Milliarden verschlingen“.
„Eine verpflichtende Dienstzeit, sei es in der Bundeswehr oder in anderen Bereichen, steht im Konflikt mit den Grundprinzipien einer freien Gesellschaft. Junge Menschen sollten das Recht haben, selbst über ihren Lebensweg zu entscheiden, anstatt durch den Staat zu einem Dienst gezwungen zu werden. Es ist nicht nur eine Frage der Effizienz, sondern auch der Werte, die unsere Gesellschaft vertreten will“, so Kiesel weiter.
Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, mit Yannick Kiesel, beginnt um 18:00 Uhr, im Europahaus Aurich, Europahaus, Von-Jhering-Straße 33, 26603 Aurich. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Auricher Forum Frieden & Demokratie, statt. Der Eintritt ist frei. [PM DGB]
Europa hat die Chance und die Pflicht, seine Energieversorgung vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen. Doch im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union wird nun die Tür für die Subventionierung von Atomkraft weit geöffnet:
Milliarden an EU-Geldern könnten in neue Atomprojekte – auch für so genannte Klein- und Mini-AKW (SMR) – fließen. Unter der CDU-Kanzlerin Merkel wurde der Atomausstieg beschlossen, und in den letzten Jahren hat die Ampelregierung die Energiewende erfolgreich vorangetrieben. Mit dem MFR droht nun jedoch, dass deutsches Steuergeld indirekt wieder in Atomprojektefließt.
Der mehrjährige Finanzrahmen (MFR) ist ein langfristiger Haushaltsplan, der die finanziellen Obergrenzen der Europäischen Union für einen Zeitraum von in der Regel sieben Jahren festlegt. Er bildet die Grundlage für die jährlichen Budgets der Europäischen Union. Der nächste MFR mit der Laufzeit 2028–2034 wird derzeit verhandelt.
In den vergangenen Jahren ist es der Atomlobby, die u. a. in der Europäischen Nuklearallianz eng vernetzt ist, mit Druck der europäischen Atomstaaten – allen voran Frankreich – gelungen, Atomkraft wieder salonfähig zu machen.
Und so soll im kommenden MFR erstmals wieder Atomkraft direkt gefördert werden. Vor allem die viel beachteten Small-Modular-Reaktoren (SMR). Dass diese bisher nur auf dem Papier existieren, interessiert dabei erst einmal nicht. Trotz jahrzehntelanger Forschung scheitern SMR immer wieder an technischen und sicherheitstechnischen Hürden. Dennoch sollen sie jetzt als „Innovation“ gefördert werden.
Auch Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) macht sich stark für fossile und nukleare Energien. Ihr Einsatz für die Nutzung von Gaskraftwerken ist schon bekannt. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz trat sie gemeinsam mit dem Cheflobbyisten der internationalen Atomenergie-Agentur (IAEO), Rafael Grossi, auf. Kernenergie bedeute auch Energiesicherheit, „technologische Diversifizierung ist der Schlüssel“, sagte die CDU-Politikerin beim „Energy Security Hub“ der BMW-Stiftung im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz. Ins Spiel gebracht wurde von Reiche der Bau von kleinen Kraftwerken (SMR). Gleichzeitig plant sie, die feste EEG-Einspeisevergütung für kleine Photovoltaik-Anlagen bis 30 kW abzuschaffen.
Die Antiatomorganisation ausgestrahlt ist der Auffassung, dass jeder Euro, der in Atomprojekte fließt, für den dringend benötigten Ausbau erneuerbarer Energien fehlt. Atomillusionen lenkten von echten Lösungen ab.
In einer Petition wird die Regierung unter Bundeskanzler Merz aufgefordert, die Förderung von SMR und anderen Atomprojekten zu verhindern. Es dürfe keine Gleichsetzung von Atomkraft und Erneuerbaren geben. Die Bundesregierung müsse klare Kante zeigen: Keine EU-Subventionen für Atomkraft! [jdm/ausgestrahlt]
Über 80 Großunternehmen und Branchenvertretungen informieren im Rahmen der digitalen Elternabende der BA vom 02. bis zum 15. März 2026 Jugendliche und ihre Eltern über Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten.
Auch in diesem Jahr haben Jugendliche und ihre Eltern die Chance, Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten bundesweiter Unternehmen im kompakten Online-Format kennenzulernen. Das virtuelle Angebot richtet sich an Jugendliche, die kurz vor dem Schulabschluss stehen und nach einem passenden Ausbildungsplatz suchen.
In den einstündigen Informationsveranstaltungen erhalten sie und ihre Eltern exklusive Einblicke in die Karrieremöglichkeiten der teilnehmenden Unternehmen, ihren Rahmenbedingungen, ihrer Unternehmenskultur sowie den Perspektiven für Nachwuchskräfte nach Ausbildungsabschluss. Zudem geben teilnehmende Branchenvertretungen einen Überblick über duale Ausbildungsmöglichkeiten und Chancen in der jeweiligen Branche.
Auf der Wippinger Dever (allgemein als „Bäke“ bekannt) südlich von Neudörpen konnte man gestern am Morgen interessante Schaumgebilde sehen. Unterhalb des Staus hatte sich seit einigen Tagen eine braunschwarze Masse auf der Wasseroberfläche angesammelt. Offensichtlich wurde diese wabernde Masse von dem seitlich im breiteren Wasser unterhalb der Stauverengung entstandenen Wasserwirbel gehalten.
In der Nacht zum Sonntag war dann Schnee auf diese Masse gefallen und durch die Kreisbewegung und den Frost zu beinahe konzentrischen Erhöhungen erstarrt. Ähnliche runde Gebilde sind von Eisbildungsprozessen auf Fließgewässern bekannt. Derartige Schaumkronen in mehrfacher Ausführung auf kleinstem Raum dürften jedoch eher selten zu sehen sein. Mit den steigenden Temperaturen im Verlauf des Vormittags brach das Naturkunstwerk schließlich zusammen – übrig blieb lediglich eine Schaumschicht im Bereich des Strudelwirbels. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-de]
Nach dem US-Überfall auf Venezuela hatte Donald Trump per Dekret angeordnet, Kuba komplett von der Erdölversorgung abzuschneiden. Jedes Land, das Kuba direkt, über Drittstaaten oder Zwischenhändler mit Rohöl beliefere, werde mit drastischen Zusatzzöllen bestraft. Trump erklärte den „nationalen Notstand“, da Kuba eine „außergewöhnliche Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und die außenpolitischen Ziele der USA darstelle. Das Ziel der USA ist, Kuba auszuhungern und dadurch Aufstände zu provozieren.
Chiles Regierung hat eine Nothilfe für Kuba angekündigt. In einem Kommuniqué vom 12. Februar teilt das Außenministerium mit, dass über den chilenischen Fonds gegen Hunger und Armut eine Million US-Dollar an UNICEF gespendet werden sollen. Chile folgt damit dem Beispiel von Mexiko, das inmitten der verschärften Blockade der USA Hilfsgüter an die Karibikinsel liefert.
Ein aktuelles Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages bestätigt, dass die Embargopolitik der USA gegen Kuba in mehreren Hinsichten Völkerrechtsprinzipien und Gesetze verletzt. Die Wissenschaftler untersuchten aus juristischer Sicht wesentliche Elemente der gegen Kuba gerichteten US-Sanktionen. Darüber hinaus wurden die damit verbundenen Souveränitätsverletzungen der USA auf Drittländer rechtlich analysiert und der darauf bezogene Bedarf an Abwehrmaßnahmen insbesondere vonseiten der Europäischen Union untersucht.
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben praktisch sofort nach der erfolgreichen Revolution gegen das Batista-Regime von 1958 seit den 1960er-Jahren ein umfangreiches Sanktionsregime gegen die Republik Kuba errichtet. Bis zur Revolution war Kuba für die USA ein riesiges Spielcasino mit Bordellbetrieb. Während es sich bei diesen Sanktionen im Ausgangspunkt noch um ein bloßes Wirtschaftsembargo im Rahmen des Kalten Krieges handelte, so haben die USA die Sanktionen durch den Erlass zweier neuer Sanktionsgesetze in den 1990er-Jahren noch einmal bedeutend verschärft. Die UN-Vollversammlung hat Jahr für Jahr dieses Sanktionsregime der USA mit fast allen Stimmen – auch Deutschlands -verurteilt. Die Europäische Union (EU) hat bereits 1996 die „EU-Blocking-Verordnung“ erlassen, die aber kaum praktisch umgesetzt wird.
In dem Gutachten vom 30. Januar heißt es: "Demgegenüber finden sich allerdings auch Stimmen im völkerrechtlichen Schrifttum, welche in einseitigen Sanktionsregimen, die besonders intensiv wirken, einen verbotenen Zwang sehen. Bei dem Kuba-Embargo handelt es sich fraglos um ein äußerst intensives Sanktionsregime. Kuba wird nicht nur vom US-amerikanischen Markt abgeschnitten, sondern durch US-amerikanische Sanktionen gegenüber anderen Staaten und Personen, welche Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba pflegen (sogenannte "Sekundärsanktionen"), eine völlige "Abschottung" Kubas vom Weltmarkt beabsichtigt wird. In dieser Abschottung liegt beispielsweise (…) die Überschreitung der Grenze zum unzulässigen Zwang. Auch andere Stimmen nehmen in Bezug auf das Kuba-Embargo einen Verstoß gegen das Interventionsverbot an."
Das Gutachten wurde vom Bundestagsabgeordneten Ulrich Thoden, dem Sprecher für Verteidigungspolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag beauftragt. Thoden sagt zu dieser wissenschaftlichen Analyse: "Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat bestätigt, dass insbesondere die extraterritoriale Anwendung der US-Sanktionen gemäß dem LIBERTAD (Cuban Liberty and Democratic Solidarity Act) von 1995 als völkerrechtswidrig angesehen werden kann. Dabei handelt es sich um sogenannte "Sekundärsanktionen", mit denen Drittstaaten und ihre Staatsangehörigen dazu gezwungen werden, die Primärsanktionen mitzutragen, d.h. jegliche wirtschaftliche Beziehungen zu Kuba zu unterlassen." Die Vorschriften des US-Gesetzes LIBERTAD Act stehen wegen der betroffenen Drittländer im Widerspruch zum GATT-Abkommen, weil der Import von Waren eingeschränkt wird, die kubanische Bestandteile enthalten.
Als praktische Schlussfolgerungen für die Bundesregierung meint Thoden, sie müsse den aktuellen "militärischen Interventionen der USA in Lateinamerika präventiv entgegentreten und das Völkerrecht mit Nachdruck verteidigen sowie die offensichtlichen Völkerrechtsbrüche der USA als solche klar benennen und verurteilen." Auf EU-Ebene müsse für die konsequente Anwendung des Abwehrgesetzes (die Blocking-Verordnung von 1996) gegen die völkerrechtswidrigen extraterritorialen Sekundärsanktionen aus dem Kuba-Embargo gesorgt werden, dazu gebe es Pflichten, die realisiert werden müssten.
Denn, so Thoden weiter: "Was Kubas Wirtschaft schon seit Jahrzehnten stranguliert, kann sich unter Trumps imperialistischer Expansionspolitik auch schnell gegen die europäischen Volkswirtschaften wenden." Daher sei die Linke solidarisch mit den Menschen in Kuba, die selbstbestimmt über die Entwicklung der eigenen Gesellschaft und die wirtschaftliche Ausrichtung des Landes entscheiden wollen. In den internationalen Beziehungen müsse die Stärke des Rechts über dem Recht des Stärkeren stehen. [jdm/america21/Bundestag]
Christian Hermes, gebürtiger Wippinger, hat für den Valentinstag am 14. Februar "nichts über, für Kinder aber schon", wie er gestern in einem Interview mit der Ems-Vechte-Welle bekannte. Statt an einem für den Konsum ausgedachten Tag Geld für Blumensträuße auszugeben, könne man besser am 15. Februar, dem Kinderkrebstag für eine sinnvolle Sache spenden.
Er hat deshalb - wie im letzten Jahr schon - eine private Spendenaktion gestartet, bei der er alle, die ihn kennen, zu Spenden für die Elterninitiative-Kinderkrebs Emsland, Grafschaft Bentheim und Umgebung e.V. aufruft.
Das Emsland Archäologie Museum startet am Mittwoch, 18. Februar, mit dem neuen Format „Mitmach-Mittwoch“ eine kreative Workshop-Reihe für Kinder ab 8 Jahren. Ab 15 Uhr sind junge Entdeckerinnen und Entdecker eingeladen, in 90 Minuten spielerisch in die Welt der Steinzeitmenschen einzutauchen.
Im Mittelpunkt des Workshops steht das aktive Mitmachen. Beim gemeinsamen Basteln, Experimentieren und Ausprobieren lernen die Kinder, wie die Menschen aus der Vorzeit lebten, jagten und ihre Umwelt nutzten. Typische Techniken und Materialien der Steinzeit werden altersgerecht vermittelt und selbst erforscht und angewendet. So entsteht auf spielerische Weise ein kindgerechter Zugang zur Archäologie, der Wissen, Kreativität und handwerkliches Geschick gleichermaßen fördert.
Die Workshop-Reihe findet mehrmals im Jahr statt und widmet sich jeweils wechselnden Themenschwerpunkten. Jede Einheit ist in sich abgeschlossen, sodass ein einzelner Besuch möglich ist und keine Vorkenntnisse oder vorherige Teilnahmen erforderlich sind.
Der Mitmach-Mittwoch im Museum regt zur Neugier, Fantasie und Teamarbeit an und lässt Kinder die älteste Geschichte des Emslandes hautnah erleben. Eine Anmeldung wird erbeten unter der Telefonnummer 05931 6605 oder der E-Mail-Adresse info@archaeologie-emsland.de. Teilnahmegebühr 4 Euro. Mehr dazu. [Landkreis Emsland]
Der in Vancouver in Kanada ansässige Holz- und Zellstoffkonzern mit großen Betriebsstandorten in Deutschland verzeichnete für das Jahr 2025 einen Umsatzrückgang um knapp 9 % auf 1,9 Mrd. USD (1 USD = 0,885 Euro). Der operative Verlust (Ebitda) betrug 22 Mio. USD, im Jahr zuvor war noch ein operativer Gewinn in Höhe von 244 Mio. USD ausgewiesen worden. Nach Nettoverlusten von 242 Mio. USD (2023) und 85 Mio. USD (2024) folgte 2025 ein weiterer Verlust von 498 Mio. USD, berichtet das Holz-Zentralblatt.
Mercer ist ein weltweit agierender Hersteller des Hauptrohstoffes für die Tissue-Industrie, von nördlichem gebleichtem Langfaser- und Kurzfaser-Kraftzellstoff (NBSK = Northern Bleached Softwood Kraft; NBHK = Northern Bleached Hardwood Kraft). Das Unternehmen betreibt in Deutschland zwei Zellstoffwerke. Das erste deutsche Werk von Mercer befindet sich in Rosenthal am Rennsteig, rund 300 km südlich von Berlin. Neben Kraftzellstoff (NBSK) produziert das Unternehmen heute etwa 5.000 t Tallöl und mehr als 400.000 MWh Ökostrom pro Jahr. Im Sommer 2023 wurde Mercers Lignin Center am Standort Rosenthal in Betrieb genommen. Es ist die erste Anlage ihrer Art in Mitteleuropa, die es ermöglicht, täglich bis zu einer Tonne Lignin zu extrahieren.
Mercer Stendal befindet sich in der Nähe der Stadt Arneburg im Landkreis Stendal in Sachsen-Anhalt. Die Gemeinde liegt rund 130 Kilometer westlich von Berlin am Westufer der Elbe, etwa 12 Kilometer nordöstlich von Stendal. Ursprünglich war die Anlage auf eine Produktion von 520.000 Tonnen NBSK-Zellstoff und etwa 100 MW Bioenergie ausgelegt. Nach mehreren umfassenden Erweiterungsprojekten, einschließlich des 2014 abgeschlossenen Blue Mill-Projekts, verfügt das Werk heute über eine Produktionskapazität von 740.000 Tonnen NBSK-Zellstoff, 148 MW Ökostrom sowie über eine moderne Extraktionsanlage für Terpentin und Tallöl. Wie alle Zellstoffwerke von Mercer produziert das Werk Stendal genügend grüne Energie, um den internen Bedarf zu decken und zugleich Energie in das öffentliche Stromnetz einzuspeisen. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 16.02.2026: Lengerich Dienstag, 17.02.2026: Börger Mittwoch, 18.02.2026: Lingen Donnerstag, 19.02.2026: Geeste Freitag, 20.02.2026: Emmeln Samstag, 21.02.026: Aschendorf Sonntag, 22.02.2026: Werlte Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 16.02.2026 bis Freitag 20.02.2026 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Am Freitag, 13.02.2026, führten Einsatzkräfte der Polizei, Mitarbeitende der Städte Meppen, Haren (Ems) und Haselünne, der Samtgemeinden Herzlake und Lathen sowie der Gemeinden Geeste und Twist, in Meppen sowie in umliegenden Kommunen umfangreiche Gewerbekontrollen durch. Darüber hinaus wirkten Bedienstete des Landkreises Emsland, des Hauptzollamtes Osnabrück sowie des Finanzamtes Lingen mit. Insgesamt waren mehr als 60 Einsatzkräfte im Einsatz. Die Maßnahmen begannen in den Nachmittagsstunden und dauerten bis in die späten Abendstunden an.
Ziel dieser Zusammenarbeit war die ganzheitliche Überprüfung ausgewählter, überwiegend bargeldintensiver Gewerbebetriebe hinsichtlich der Einhaltung verwaltungs-, steuer- und ordnungsrechtlicher Vorschriften.
Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Transparenz betrieblicher Abläufe sowie der ordnungsgemäßen Teilnahme am legalen Wirtschaftskreislauf, unter anderem im Hinblick auf sozialversicherungs- und finanzrechtlicher Vorgaben. Im Rahmen des Einsatzes wurden insgesamt 30 verschiedene Gewerbebetriebe kontrolliert, darunter unter anderem Restaurants, Imbissbetriebe, Friseur- und Barbershops sowie Shisha-Shops.
In rund der Hälfte der überprüften Betriebe wurden keine oder lediglich geringfügige Verstöße gegen gewerbe- und lebensmittelrechtliche Vorschriften festgestellt.
In den übrigen Betrieben stellten Einsatzkräfte des Finanzamtes Lingen (Ems) sowie des Hauptzollamtes Osnabrück mehrere Unregelmäßigkeiten in der Kassenführung fest, die vorbehaltlich weiterer Ermittlungen nach der Abgabenordnung zu sanktionieren sind. Darüber hinaus wurden in mehreren Betrieben nicht ordnungsgemäß gemeldete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angetroffen.
Bei zwei kontrollierten Betrieben im Bereich Haren wurden Personen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis festgestellt, die zudem nicht ordnungsgemäß als Beschäftigte gemeldet waren. Nach Durchführung der erforderlichen strafprozessualen und aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen wurden diese entlassen.
Im Rahmen der Kontrolle eines Restaurants im Bereich Haselünne wurden erhebliche Verstöße gegen arbeits- und steuerrechtliche Vorschriften festgestellt. Aufgrund schwerwiegender Hygienemängel untersagte das zuständige Veterinäramt den Weiterbetrieb des Restaurants und ordnete die Schließung an.
Während der Kontrolle einer Gaststätte in Haren wurden im Bereich der Toilettenanlage Betäubungsmittel aufgefunden. Eine anschließende Durchsuchung des Objekts auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Osnabrück unter Einsatz eines Rauschgiftspürhundes führte nicht zum Auffinden weiterer Beweismittel. Gegen den Betreiber wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Insgesamt stießen die Kontrollmaßnahmen überwiegend auf Akzeptanz. In einem Fall musste eine Person aufgrund störenden Verhaltens der Kontrollmaßnahme verwiesen werden. [PM Polizeiinspektion Emsland]
Daten, Fakten und Entwicklungen fasst die Broschüre „Kurzinformation über den Landkreis Emsland“ in komprimierter Form zusammen. Die zuletzt 2020 überarbeitete Informationszusammenstellung über den Landkreis Emsland wurde nun erneut aktualisiert.
Der Zahlenspiegel bietet in übersichtlicher Form u. a. unter den Rubriken „Politik und Finanzen“, „Gesundheit und Soziales“, „Kinderbetreuung“, „Bildung“, „Tourismus“ und „Wirtschaft“ Interessantes und Wissenswertes über das Emsland, besonders zu den Themen Kreisstruktur, Haushalt, Verkehr, Bevölkerungsstruktur, Landwirtschaft, Arbeitsmarkt, Kultur und Freizeitangebote. Außerdem enthält die Broschüre auch die Anschriften der emsländischen Städte und Gemeinden sowie viele nützliche Angaben zur Kreisverwaltung.
Das neue Heft ist bei der Kreisverwaltung erhältlich und kann beim Landkreis Emsland, Ordeniederung 1, 49716 Meppen, kostenlos angefordert werden. Bestellungen sind ebenfalls unter der Rufnummer 05931 44-3158 bzw. unter der E-Mail-Adresse statistik@emsland.de möglich. Außerdem kann die Broschüre im Internet hier heruntergeladen werden. [Landkreis Emsland]
Wie es Kanadas Premierminister Mark Carney in Davos vormachte, übte sich Friedrich Merz auf der Münchener "Sicherheitskonferenz" darin, Deutschland und die anderen Vasallenstaaten der USA innerhalb der Nato als von den USA Hintergangene und Verlassene darzustellen. Dabei war immer klar, dass es der Nato darum ging, die Vormachtstellung des politischen Westens und die Interessen der heimischen Oligarchie auch militärisch abzusichern. Dafür unterstützten Deutschland und die europäischen Staaten jeden Krieg der USA in Asien, Südamerika und Afrika, jede Sanktion gegen einen unbotmäßigen Staat und jeden Versuch eines Regime-Changes. Wir kennen alle noch das schriftliche Gestammel von Merz über die „Komplexität“ bei der Entführung des venezolanischen Staatschefs und seiner Frau.
Was Merz in seiner Grundsatzrede auf dem Militaristentreffen verlauten ließ ist nur das Erstaunen des Komplizen, wenn der Boss seine Untergebenen auch übers Ohr haut. Seine Kritik an Trumps „MAGA“ ist keineswegs ein „den Schalter im Kopf umstellen“, von dem er sprach, sondern nur das Benennen dessen, was ganz offensichtlich ist: Die USA verfolgen nur die Interessen der einheimischen Oligarchie – und das nicht erst seit Trump, sondern schon seit Clinton. Trump ist nur so skrupellos, diese Interessen offen zu nennen, während Obama, Biden und Konsorten alles mit Sprüchen von „Freedom and Democracy“ verhüllten.
Merz möchte die bisherige Politik weiter betreiben, nur ohne die USA. Er glaubt, mit den Sprüchen von „Freiheit und Demokratie“ jetzt die Vormachtinteressen der westeuropäischen Staaten verdecken zu können. Dazu braucht es einen europäischen Militärstaat. Er bot an, dass Deutschland die europäische Führungsrolle in dieser neuen Weltordnung übernehmen könne. Ob das wirklich bei den anderen Europäern gut ankommt, wird sich noch herausstellen. Denn was deutsche militärische Führung schon zweimal in Europa anrichtete, ist nicht überall vergessen.
Die Verteidigung des europäischen Kontinentes könne aufgrund seiner Geschichte jedoch nicht von der Bundesrepublik alleine ausgehen, sondern könne nur europäisch gedacht werden und gelingen. Schon Hitler sprach davon, dass Deutschland allein die Welt nicht im Griff behalten könne – schon er träumte von einer europäischen Großmacht unter deutscher Führung.
Merz erklärte, er habe mit Frankreich Beratungen über eine gemeinsame nukleare Abschreckung aufgenommen. Der Traum von der deutschen Atombombe lässt sich aus den reaktionären Köpfen Deutschlands nicht eliminieren. Deutschlands Verpflichtung aus dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) ist für Merz offensichtlich nichts wert.
Das Schlimme ist, dass der Vorsitzende der anderen deutschen Regierungspartei, Lars Klingbeil von der SPD, bei seiner „Grundsatzrede“ zum geplanten SPD-Grundsatzprogramm praktisch dasselbe forderte: „Ich will, dass Europa so stark ist, dass wir uns vor niemandem klein machen müssen“, was bedeute, wirtschaftlich und militärisch noch enger zusammenzuarbeiten.
Dass es Merz nicht um Sicherheit geht ist offensichtlich; dazu passt auch, dass er weiterhin Gespräche mit Russland ablehnt. Der Krieg in der Ukraine soll mit allen Mitteln am Laufen gehalten werden. Sicherheit ist für Merz nur ein Codewort für militärische Übermacht –wenn nicht mit den USA, dann eben in Konkurrenz zu ihnen. Seine Aussage, er wolle die USA erinnern, dass die transatlantische Zusammenarbeit auch zu ihrem Vorteil sei, bedeutet lediglich, dass sich die Komplizen gerne einigen können und wie in kolonialen Zeiten Interessensphären abstecken können. Und wenn Trump bei der nächsten Wahl durch eine Neuauflage vom Typ Biden oder Obama ersetzt wird, kann man ja auch wieder gemeinsam auf Raubzug gehen. [jdm]
45 Großerben erhielten 2024 zusammen Unternehmensvermögen von fast 12 Milliarden Euro. Darauf setzten die Finanzämter zunächst rund 3,5 Milliarden Euro Steuer fest – entsprechend einem regulären Steuersatz auf Großvermögen von etwa 30 Prozent. Anschließend erließen sie jedoch 95 Prozent der Steuerforderung. Der Staat verzichtete zu Gunsten dieser Großerben auf Einnahmen von 3,4 Milliarden Euro und letztlich lag ihr Steuersatz bei rund 1,5 Prozent. Damit werden milliardenschwere Unternehmensübertragungen weit geringer besteuert als deutlich kleinere Erbschaften, die oberhalb der persönlichen Freibeträge liegen.
Hauptursache ist die 2016 eingeführte “Verschonungsbedarfsprüfung”: Großerben können beantragen, dass ihnen die Steuer erlassen wird, wenn sie nachweisen, dass sie nicht über ausreichend Privatvermögen verfügen, um die Steuer zu bezahlen. Dabei wird allerdings nur die Hälfte des vorhandenen Privatvermögens zum Stichtag der Übertragung berücksichtigt. Zukünftige Gewinne oder Dividendenerträge aus dem geerbten Unternehmen bleiben außen vor – sie müssen also nicht zur Steuerzahlung eingesetzt werden. (Quelle: DGB) [jdm]
Am 16.09.2023 kritisierten wir: "Die Bahn und Verkehrsminister Wissing planen keine breiten Investionen in die Erneuerung der Bahnstrecken, sondern praktisch einen Neubau einzelner Strecken, wobei die in Frage kommenden Strecken vollständig aus dem Verkehr genommen werden. Das sorgt nicht nur für viel Verdruss der betroffenen Bahnnutzer, sondern auch dafür, dass sowohl die privaten Bahnkunden, als auch die Güterverkehrskunden dazu gezwungen werden, sich über einen langen Zeitraum eine Alternative zu suchen. Ob sie dann zu der Bahn zurückkehren, ist fraglich."
Aktuell ist die Bahnstrecke von Köln über Wuppertal nach Hagen über fünf Monate voll gesperrt. In dieser Zeit müssen der Personenfernverkehr und der Güterverkehr umgeleitet werden. Im Personennahverkehr kommt ein Schienenersatzverkehr zum Einsatz.
Insbesondere aus der Wirtschaft kommt jetzt vermehrt Kritik an diesem Konzept. Im Westfälischen Anzeiger wird Peter Westenberger, Geschäftsführer des Branchenverbands Güterbahnen, zitiert, der moniert, dass der Güterverkehr auf der Schiene zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit verliere. „Bei einer Strecke, für die ein Zug früher fünf Stunden gebraucht hat, braucht er heute oft acht Stunden.“ Dies führe zu erheblichen Mehrkosten und mache den Schienengüterverkehr, insbesondere bei kleineren Gütern oder kurzen Strecken, die auch per Lkw transportiert werden können, weniger attraktiv. Wenn Züge nicht mehr nach Fahrplan fahren könnten und der Transport durch Umleitungen zu teuer werde, wichen Kunden auf die Straße aus. Seit Jahren beobachte man einen deutlichen Rückgang des Gütertransports auf der Schiene.
Bisher ist es international üblich, Bahnstrecken bei laufendem Betrieb zu renovieren. Dafür gibt es eine lang geübte Praxis und es wird dabei vermieden, dass ganze Regionen vom Bahnverkehr abgeschnitten werden. Bahnexperten haben schon frühzeitig vor dieser Verfahrensweise in Deutschland gewarnt. Das Bündnis "Bahn für alle" kritisierte vor zwei Jahren, die vielmonatigen Komplettschließungen von Strecken zur Generalsanierung, zum Teil mit vorgeschalteten monatelangen turnusmäßigen Sanierungen wie im Falle der Strecke Hamburg—Berlin, seien für Pendler entlang der Strecke, die schnelle ICE- oder EC-Verbindungen nutzen müssten, unzumutbar. Auch für die Güterverkehrsunternehmen brächten die Schließungen massive Probleme mit sich. [jdm]
Öffentliche Energiedaten machen die Entwicklung der Stromversorgung und der Emissionen in Deutschland so transparent wie nie. Das neue VDI Research Paper zeigt, wie Interessierte mit wenigen Klicks die Energiewende nachverfolgen können – unabhängig von politischen Debatten. Die Daten belegen: Die Versorgung durch erneuerbare Energien ist stabil.
Das VDI Research Paper „Der Energiewende bei der Arbeit zuschauen – Visualisierte Daten zur Stromerzeugung in Deutschland“ zeigt, wie Interessierte Daten zur Stromversorgung und zu klimarelevanten Emissionen faktenbasiert einordnen können. Öffentlich zugängliche Daten ermöglichen dabei rückblickende Analysen, eine nahezu Echtzeit-Beobachtung sowie Prognosen – jenseits politischer oder wirtschaftlicher Interessen.
„Die in den Medien immer wieder kursierende Sorge vor einem Blackout durch erneuerbare Energien ist unbegründet. Wer sich die öffentlich verfügbaren Daten anschaut, erkennt: Die Stromversorgung in Deutschland ist stabil. Und sie wird nicht nur durch Netzausbau und Speicher gesichert, sondern auch durch weitere ingenieurtechnische Maßnahmen“, sagt Mitautor Oliver Kaiser.
Kern des Papers ist die systematische Einordnung frei verfügbarer Dashboards, die zentrale Energie- und Marktdaten bündeln. Dazu zählen unter anderem die Energy Charts des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme ISE, das Agorameter von Agora Energiewende sowie Emissionsvisualisierungen von Electricity Maps. Diese Instrumente erlauben es, Entwicklungen im Stromsystem sachlich zu bewerten – vom wachsenden Anteil erneuerbarer Energien über Stromimporte und -exporte bis hin zu CO₂-Emissionen.
Die Daten zeigen, dass die Energiewende bereits messbare Wirkungen entfaltet: Sonne, Wasser und Wind decken heute über 55 Prozent des Strombedarfs in Deutschland. Der Strommix an der Steckdose verursacht rund 50 Prozent weniger Kohlendioxid als in den 1990er Jahren. Damit verdeutlicht das neue VDI Research Paper, dass die Energiewende funktioniert. Sie wird von bestehender und zukünftiger Technik vorangetrieben, die Kohlendioxidemissionen messbar senkt. Gleichzeitig sind technische Lösungen stets in einen gesellschaftlichen Rahmen eingebettet, in dem politische Entscheidungen weitere Aspekte wie Versorgungssicherheit, Unabhängigkeit von Brennstoffimporten, Resilienz durch eine dezentrale Energieproduktion sowie Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen beeinflussen.
