Zwei Studien zum Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie – Modell für Paketdienste?

Im Mai 2020 mitten in der Corona-Pandemie gab es die Nachrichten über die Coronavirusinfektion von Schlachthofmitarbeitern u. a. bei Weidemark in Sögel. Zurückgeführt wurden die Masseninfektionen auf die Arbeitsbedingungen im Schlachthof, aber auch auf die Wohnbedingungen der Werkvertragsarbeiter.

Die öffentliche Diskussion führte zum Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch). Darin wurden ab 1.1.2021 Werkverträge und die Beschäftigung von Selbständigen in der Schlachtung und Zerlegung verboten und ab dem 1.04.2021 Leiharbeit verboten. Es gibt seitdem somit das Direktanstellungsgebot.

In einem Artikel vom 07.06.2020 zitierten wir die pessimistische Prophezeiung von Werner Rügemer, dass  die Fleischindustrie dieses jetzige Gesetz durch mehr Zeitverträge (Stichwort: sachgrundlose Befristung) und durch Umgehung des Mindestlohns mit einer Stücklohnpraxis umgehen werde.

Studie Fleischindustrie WSI 2025

Zwei Studien zu den Auswirkungen des GSA Fleisch haben eine zwar durchwachsene, aber durchaus positive Bilanz des Gesetzes gezogen. In der Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung „Neue Arbeitswelt in der Fleischindustrie? - Eine Bilanz der Veränderungen nach dem Arbeitsschutzkontrollgesetz“ von März 2025 stellen die Autoren Serife Erol und Thorsten Schulten fest, 46,7 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in der Fleischindustrie im Niedriglohnsektor arbeiten. Noch einmal deutlich höher ist der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten unter den ausländischen Vollzeitkräften in der Fleischindustrie. Dieser lag 2022 bei 55 Prozent. Im Vergleich hierzu arbeiteten in der Gesamtwirtschaft 2022 knapp 16,5 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnsektor. Zwei Drittel der Beschäftigten in der Fleischindustrie arbeiten heute unter tariflosen Bedingungen  und erhalten somit lediglich den gesetzlichen Mindestlohn.

Obwohl sich somit die oben genannten pessimistischen Annahmen scheinbar bewahrheitet haben, hat sich dennoch Grundlegendes geändert. Da alle direkt beim Schlachtbetrieb angestellt sind, ist die Kontrolle der Arbeitszeiten einfacher möglich. Weil die Arbeitszeiten unter den Werkvertragsbedingungen kaum kontrollierbar waren, wurden Mindestlohnvorgaben einfach durch erhebliche Überschreitungen der Arbeitszeiten unterlaufen. Mit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes (gehörte zum Paket der Gesetze zur Fleischindustrie) gehören überlange Arbeitszeiten in der Fleischindustrie in der Regel der Vergangenheit an. Die Studie zitiert eine Mitarbeiterin „jetzt habe ich ein Leben“.

Durch das Direktanstellungsgebot wurde mehr Transparenz in der Branche geschaffen, was die Kontrolle der Rechtsdurchsetzung erheblich erleichtert habe. Die Kontrollbehörden könnten nun die Einhaltung der Gesetze deutlich effektiver überwachen.

Allerdings müssten die Mitbestimmungsstrukturen in der Branche weiter gestärkt werden, weil die Kontrolle der Arbeitsbedingungen so allein durch den Staat erfolgen müsse, der damit überfordert sei. Das nach wie vor niedrige Lohnniveau führe zu einer großen Fluktuation bei den Beschäftigten, was die Mitbestimmungsstrukturen schwächt.

Studie Fleischindustrie HSI 2025

In einer zweiten Studie des Hugo-Sinsheimer-Instituts (ebenfalls Hans-Böckler-Stiftung) mit dem Titel „Durchsetzung von Arbeitsrecht - das Arbeitsschutzkontrollgesetz als Modell? - Verfassungs- und europarechtliche Fragen mit besonderer Berücksichtigung des Direktanstellungsgebots“ haben die AutorInnen Anneliese Kärcher und Manfred Walser abgeklopft, ob das GSA Fleisch und das Arbeitsschutzkontrollgesetz als Modell für andere Branchen herhalten können.

Sie kommen zu dem Schluss, dass verschiedene Einzelmaßnahmen, wie das Arbeitsschutzkontrollgesetz oder im novellierten Postgesetz vorgesehenen Vorgaben zu Einschränkungen beim Transport schwerer Pakete zwar zu begrüßen seien, aber die Missstände, die in vielen Subunternehmen der Paketzustellung bestehen, nicht auflösten. Voraussetzung dafür, dass die Maßnahmen greifen können, ist das Direktanstellungsgebot  in Form einer Beschränkung / eines Verbots des Einsatzes von Subunternehmen und der Leiharbeit, weil die Intransparenz der Verhältnisse aufgebrochen werde. „Derjenige, der eine Dienstleistung oder ein Produkt auf dem Markt anbietet und die Art der Produktion bzw. Dienstleistungserbringung wesentlich mitbestimmt, hätte auch für die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen einschließlich der Bedingungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu sorgen. Auch für die Arbeitnehmer wäre stets klar, wer ihr Vertragsarbeitgeber ist und an wen sie sich zur Geltendmachung von Ansprüchen wenden müssen.“

Der Ausbau von Kontrollbehörden und deren Kapazitäten sei notwendig, jedoch kein milderes Mittel im Vergleich zu einem Direktanstellungsgebot. Der Gesetzgeber habe mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz in mehrerlei Hinsicht Neuland betreten, das sich als gewinnbringend erweise und geeignet sei, auf weitere Bereiche ausgedehnt zu werden.

Dass es mit dieser Bundesregierung, die gerade mit einer Verschärfung der Bedingungen des Bürgergeldes den Niedriglohnbereich wieder ausdehnen möchte, zu solchen Verbesserungen für den Paketdienst kommt, erscheint wenig wahrscheinlich. Die Linken-Fraktion im Bundestag hat 2023 einen solchen Antrag eingebracht, aber er wurde von den anderen Fraktionen des damaligen Bundestages abgeschmettert. [jdm]

Ettringen im Allgäu: Wie umgehen mit der Schließung des Papierwerks?

Wegen der in Ettringen im Unterallgäu geplanten Stilllegung des UPM-Papierwerks trafen sich laut Kurier vom 20.05.2025 die örtlichen CSU-Politiker mit Vertretern des bayrischen Wirtschaftsministeriums um die Auswirkungen zu besprechen. Letztlich konnten die Politiker nur die Situation beklagen und anbieten, bei der Suche nach einer Nachnutzung behilflich zu sein. Außerdem mahnten sie an, UPM müsse seiner sozialen Verantwortung in besonderem Maße gerecht werden.

Wolfgang Ohnesorg, General Manager Schongau/Ettringen bei UPM, verweist darauf, dass die fünf Auszubildenden ihre Berufsausbildung bei Salamander in Türkheim fortsetzen könnten. Außerdem habe man auf der Intranetseite eine Stellenbörse eingerichtet, die 200 offene Stellen von mehr als 50 Betrieben aus der Region enthalte.

Die Zeitung zitiert die CSU-Vertreter Holetschek, Wachler und Dorn mit der Aussage „Gerüchten zufolge plant die Konzernleitung, von sozial verträglichen Maßnahmen wie Abfindungen oder besonderen Programmen für ältere Beschäftigte weitgehend abzusehen“. UPM-Vertreter Ohnesorg erklärte dazu,  dass es – „entgegen anders lautender Meldungen“ – wie bei vergangenen Maschinenstilllegungen oder Werksschließungen auch in Ettringen einen Sozialplan mit Abfindungen geben werde. Man sei darüber mit dem Betriebsrat in Gesprächen. [jdm]

Freibad Lathen öffnet am 26. Mai

Die Samtgemeinde Lathen teilte heute mit, dass das Freibad Lathen am Montag, den 26. Mai 2025, wieder seine Tore für alle Badegäste öffnet. [jdm]

Vorstellung von Kinderbüchern

Das Büchereiteam bietet in der kommenden Woche, am Mittwoch, den 28. Mai, eine Kinderbuchvorstellung für alle Grundschulkinder an. Anmeldungen werden bis zum 25.05.2025 entgegen genommen. [Kathrin Richert]

Lasst Blumen sprechen

Wussten Sie, dass Länder ihre eigene nationale Blume haben? - Was für ein buntes Unterscheidungsmerkmal! - Anstatt des phantasielosen EU-Symbols könnte man seine Landesblume als Sticker an seinem Auto führen. - In den USA macht man ja schon ähnliches. Staaten haben Beinamen, die auf den Nummernschildern Autos geschrieben stehen. Florida ist der Sunshine State, Kansas der Sunflower State und Texas der Lone Star State. - Die nationale Blume könnte in allen Bereichen der Gesellschaft als Identitätsmerkmal dienen.

So zum Beispiel auf den Trikots von Sportlern und auf Fahnen und Schals der Fans. Für Mode und Werbung täten sich unzählige Möglichkeiten auf, nationale Wir-Gefühle zu fördern und natürlich auch den Umsatz. - Sogar für den Frieden könnte man die nationale Blume Nutzen.

Sie sollte als nationales Symbol der Streitkräfte an der Außenhülle von Panzern, Kampfjets und Kriegsschiffen klar erkennbar sein. Entsprechendes gilt für Kampfanzüge der Soldaten. Wer mit einer Blume in den Krieg zieht, auf den schießt man nicht gern. Sollte es doch noch zu einem Krieg kommen, käme es zum letzten Dienst einer nationalen Blume. Die Soldatengräber mit den weißen Kreuzen könnte man entsprechend der Nationalität der Gefallenen mit ihrer nationalen Blume bepflanzen. Das würde das Zählen einfacher machen und Aufschluss darüber geben, wer gewonnen hat. [Ulrich Scholz, erstveröffentlicht bei Ulrichs Newsletter]

Ziel der Bundesregierung: Die Hälfte des Geldes für Waffen ausgeben

Nach den Äußerungen des Außenministers Johann Wadephul (CDU), der die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach Erhöhung der Militärausgaben auf jeweils fünf Prozent des BIP unterstützt hatte, hat auch der deutsche Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) dieses Ziel unterstützt. In sozialdemokratischer Manier eierte er allerdings etwas herum: Zahlen seien nicht so wichtig. Man wolle dies nicht in einem Jahr erreichen, sondern jährlich 0,2 Prozentpuinkte mehr für Rüstung auzsgeben, so dass man 2032 etwa 3,5 % erreiche.

Dieses Ziel der deutschen Bundesregierung bedeutet also, dass mittelfristig die Hälfte des Bundeshaushaltes für Waffen und Kriegsunterstützung ausgegeben werden soll.

Wer das bezahlen soll, ist für die Bundesregierung auch festgelegt. Der Achtstundentag soll abgeschafft werden. Mit einer Salamitaktik soll dieses Vorhaben scheibchenweise umgesetzt werden. Zunächst setzt man auf "freiwillige" Anreize. Es wird nicht lange dauern, bis diese freiwillige Mehrarbeit ein notwendiger Bestandteil des Lohns wird, um über die Runden zu kommen. Zudem prognostizieren die Wirtschaftsinstitute, die normalerweise die Lage immer zu optimistisch einschätzen, eine Steigerung der Arbeitslosenzahlen. Der Druck, der dadurch auf die Beschäftigten ausgeübt wird, wird ebenfalls dazu beitragen, dass die Mehrarbeit zur Normalität wird. Und die anfänglichen "Anreize" verflüchtigen sich, weil sie bei der Lohnfindung gleich mit eingerechnet werden.

Angeblich unterstützen 38 Prozent der Befragten einer YouGov-Umfrage die Pläne der Bundesregierung, die bisherige tägliche durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen. 20 Prozent lehnen diesen Vorschlag ab, während 37 Prozent dazu eine neutrale Haltung einnehmen. Dieses Umfrageergebnis dürfte dafür sprechen, dass die Salamitaktik bisher erfolgreich ist, um die Arbeiter hinters Licht zu führen. Die Kampagne für die Arbeitszeitverlängerung wird seltsamerweise auch unter dem Label geführt, die Umstellung auf eine Wochenarbeitszeit führe dazu, dass alle vier Tage arbeiten können und drei Tage frei haben. Die Neuauflage der 50er-Jahre-Kampagne "Samstags gehört Papi mir", heißt jetzt "Freitags beginnt die Party"? Vermutlich wird es ein sehr erschöpftes Erwachen am Freitag geben.

Die Familienministerin hat das Ziel ausgegeben, ein Familienpflegegeld für pflegende Angehörige - ähnlich dem Elterngeld bei Familien mit Kindern - einzuführen; allerdings steht das unter dem Finanzierungsvorbehalt. Also wird daraus genauso wenig, wie aus den 400.000 Wohnungen, die die letzte Regierung schaffen wollte. Ein bisschen soziale Rhetorik schadet nicht, wird sich Frau Prien gedacht haben, aber es wird nichts draus.

Der Kassenärztechef Andreas Gassen hat sich gegen eine Einschränkung der ambulanten Versorgung ausgesprochen. Und auch einer drastischen Einschränkung der freien Arztwahl widersprochen. Aber er sah sich im Interview mit der NOZ dann doch in der Pflicht, einer Gebühr für Facharztbesuche ohne Überweisung das Wort zu reden. Die Praxisgebühr hatten wir schon einmal. Sie war eine Zuzahlung von 10 Euro, die in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Deutschland für den ersten Arztbesuch pro Quartal erhoben wurde. Sie wurde 2004 eingeführt und im Januar 2013 wieder abgeschafft. Das Ziel war, unnötige Facharztbesuche zu reduzieren, was aber nicht gelang.

Und so wird es die nächsten vier Jahre weitergehen: Die Waage wird immer größere Geldbeträge auf der Seite der Rüstung anzeigen, entsprechend weniger bleibt für die Bürger.

Und das groß angekündigte Infrastrukturprogramm? Davon werden Straßen und Brücken für das Militär gen Osten gebaut. Fertig ist die militärische Infrastruktur. [jdm]

Das Dschungelbuch Familienmusical auf der Freilichtbühne Meppen

Screenshot HJomepage Freilichtbühne

„Das Dschungelbuch“ ist ein Phänomen, das es versteht, jede Generation wieder auf’s Neue zu begeistern. Die Geschichte vom kleinen Jungen, der bei den Wölfen im Dschungel von Indien aufwächst, wird auch in unserem Musical zu einem spannenden Abenteuer, mit einer verrückten Affenbande, marschierenden Elefanten, einer mit hypnotischen Kräften ausgestatteten Schlange und ausgeflippten Geiern.

Eine spannende Reise mit hinreißender Musik und natürlich den berühmten Hits, wie: „Probier’s mal mit Gemütlichkeit!“

Jetzt nach der Premiere ist das Musical auf der Emsländischen Freilichtbühne Meppen bis zum 17. August dreizehn mal zu sehen. Termine und Ticketreservierung finden Sie hier. [jdm]

SenioDigital – Thema: Online Banking

Im Rahmen der Schulungsreihe "Senio-Digital" bietet die Servicestelle Ehrenamt der Samtgemeinde Dörpen in Kooperation mit der Emsländischen Volksbank kostenlos eine Informationsveranstaltung zum Thema Onlinebanking am Mittwoch, den 21.05.2025 von 15 bis 16.45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Samtgemeinde Dörpen, Hauptstr. 25, an. Dabei geht es um folgende Themen: Grundlegende Funktionen, Bezahlarten, Sicherheit.

Alle Themen werden anhand praktischer Beispiele erklärt uind es bleibt ausreichend Zeit für Fragen. Anmeldungen nimmt die Servicestelle Ehrenamt an unter 04963/402-123 oder 04963/402-124 und ehrenamt@doerpen.de. [jdm]

Vortrag „Nakba und ihre Bedeutung für das heutige Palästina und Israel“mit Nazih Musharbash, Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft

Die Gründung des Staates Israel im Mai 1948 stellt einen tiefgreifenden Wendepunkt in der Geschichte des Nahen Ostens dar. Während sie für viele Jüdinnen und Juden den Beginn eines souveränen Staates bedeutete, bedeutete sie für rund 700.000 Palästinenserinnen und Palästinenser Flucht, Enteignung und den Verlust ihrer Heimat – ein Ereignis, das in der arabischen Welt als Nakba („Katastrophe“) erinnert wird.

Bis heute wirken diese historischen Entwicklungen nach: Die anhaltende Besatzung des Westjordanlands, die Blockade des Gazastreifens, der fortschreitende Siedlungsbau und der umstrittene Status Ostjerusalems prägen die Realität vieler Palästinenserinnen und Palästinenser. Vor dem Hintergrund des Kriegs in Gaza seit Oktober 2023 geraten politische Konzepte und Maßnahmen in den Fokus, die auf eine langfristige Verdrängung der palästinensischen Bevölkerung aus dem Gazastreifen hinauslaufen könnten. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat sich in diesem Zusammenhang positiv auf einen von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Plan zur „freiwilligen Umsiedlung“ von Palästinensern bezogen.

Der Vortrag von Nazih Musharbash, Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, im AZ Lingen im Falkenheim (Ludwigstraße 42, 49809 Lingen) am Freitag, 23. Mai 2025 um19 Uhr nimmt diese aktuellen Entwicklungen zum Anlass, um die Nakba sowohl als historisches als auch als gegenwärtiges Geschehen zu betrachten. Er beleuchtet zentrale Fragen von Flucht, Heimatverlust und politischer Verantwortung – damals wie heute – und ordnet sie in den größeren Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts ein. Anschließend besteht Gelegenheit zur Diskussion. [PM]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 19.05.2025: Papenburg
Dienstag, 20.05.2025: Beesten
Mittwoch, 21.05.2025: Meppen
Donnerstag, 22.05.2025: Esterwegen
Freitag, 23.05.2025: Schöninghsdorf
Samstag, 24.05.2025: Lathen
Sonntag, 25.05.2025: Dörpen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 19.05.2025 bis 23.05.2025 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]

Schau in die KiTa

Einladung Kita Wippingen

Am 23.5 2025 öffnet die KiTa Wippingen für Eltern und Interessierte. [Silvia Klaas]

Ausstellung „Früher Widerstand gegen das NS-Regime“

Ausstellung Früher Widerstand
Blick in die Ausstellung
Ausstellung Früher Widerstand

Die Ausstellung „Ich wusste, was ich tat” des Studienkreises Deutscher Widerstand zeigt den frühen Widerstand gegen das NS-Regime bis Mitte der 1930er Jahre, aber auch den Kampf für Demokratie und gegen eine völkisch-nationalistische Rechte in der Weimarer Republik.

Sie stellt multimedial dar, wie Menschen sich in der Weimarer Republik und später unter den Bedingungen der Diktatur der NS-Bewegung entgegenstellten. Thomas Altmeyer, Wissenschaftlicher Leiter des Studienkreises, wird die Ausstellung am Sonntag, 18. Mai, um 15 Uhr in der Gedenkstätte Esterwegen, Hinterm Busch 1, eröffnen. [PM Gedenkstätte]

Das „Polenlager“ am Papenburger Obenende

Papenburg-Obenende, Juni 1945. Der Krieg ist zu Ende, und alles hofft darauf, dass es jetzt aufwärts geht. Aber am 9. Juni müssen die Deutschen ihre Häuser räumen, und polnische DPs (Displaced Persons) ziehen ein. Was die Deutschen damals nicht wussten: Es waren ehemalige Zwangsarbeiter, befreite Lager- und KZ-Häftlinge und ehemalige Kriegsgefangene, die nicht nach Hause konnten und daher hier einquartiert wurden. Als sie im Frühjahr 1946 wieder abzogen, wollten die Deutschen diese Episode nach Möglichkeit so schnell wie möglich vergessen. 

Nicht nur in Papenburg, sondern im gesamten Emsland wurden nach Kriegsende auf diese Weise deutsche DPs provisorisch untergebracht. In Haren (Ems), das von 1945 bis 1948 vollständig evakuiert und in Maczków umbenannt wurde, existiert seit einigen Jahren ein Dokumentations- und Begegnungszentrum, das dieses vergessene Kapitel emsländischer Geschichte aufarbeitet. Sein Leiter, PD Dr. Rüdiger Ritter, zeichnet anhand der original erhaltenen Chronik der polnischen Lagerschule die Geschichte des Lagers am Papenburger Obenende nach.

Die Veranstaltung der Volkshochschule Papenburg am Do., 22.05.2025, 19.00 - 21.15 Uhr wird in Kooperation mit dem Dokumentationszentrum Haren/Maczków und dem Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager angeboten. Um Anmeldung wird gebeten unter 04961/9223-17. Kurs-Nr.: 25110030P, Gebühr 10 EUR an der Eintrittskasse. [Newsletter DIZ]

Einweihungen von „Geschichts- und Erinnerungstafeln“ in Geeste und Großringe/Neugnadenfeld

Die Gedenkstätte Esterwegen lädt zu den Einweihungen von "Geschichts- und Erinnerungstafeln" in Geeste und Großringe/Neugnadenfeld ein.

Seit Beginn des Schuljahres 2024/25 beschäftigten sich Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums an der Vechte in Emlichheim intensiv mit der Geschichte der Emslandlager und konkret dem Lager XV Alexisdorf sowie der Kriegsgräberstätte Großringe/Neugnadenfeld. Während eines Schulprojektes recherchierten sie u.a. zu den historischen Hintergründen und Einzelschicksalen der NS-Opfer, welche ab 1942 auf dem historischen Lagerfriedhof bestattet wurden.

Sie erstellten Informationstafeln, die an die Geschichte der Emslandlager und die Auswirkungen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim erinnern.

Die Einweihung auf der Kriegsgräberstätte Großringe/Neugnadenfeld (Sportplatzweg, 49824 Ringe).findet am 20. Mai 2025, 14:00 Uhr, statt.

Auch Schülerinnen und Schüler der Geschwister-Scholl-Schule in Geeste beschäftigten sich seit Beginn des Schuljahres 2024/25 intensiv mit der Geschichte der Emslandlager und konkret dem Lager XII Dalum sowie der Kriegsgräberstätte Dalum. Während eines Schulprojektes recherchierten sie u.a. zu den historischen Hintergründen und Einzelschicksalen der NS-Opfer, welche ab 1941 auf dem historischen Lagerfriedhof bestattet wurden. Die Neubeschilderung vermittelt Besucherinnen und Besuchern zusätzliche Informationen zu der Geschichte des historischen Ortes und etabliert die Kriegsgräberstätte als außerschulischen Lernort.

Die Einweihung auf der Kriegsgräberstätte Dalum (Rull 32, 49744 Geeste) findet am 21. Mai 2025, 14:00 Uhr, statt.[PM Gedenkstätte Esterwegen]

Kriegsrüstung steht für Merz „an erster Stelle“

In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Merz behauptet, Deutschland werde von Russland bedroht. „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“ Für diese Behauptung gibt es überhaupt keinen Beleg. Aber den Westeuropäern und allen voran den deutschen Regierenden dient sie, um in der aufziehenden multipolaren Welt ein Drohpotential aufzubauen. Damit hoffen sie, den ökonomischen Bedeutungsverlust der ehemals 1. Welt auffangen zu können. Bisher konnten die Europäer und die USA Länder der Dritten Welt mit wirtschaftlichen Mitteln zwingen, ihnen als verlängerte Werkbank und Rohstofflieferanten zu dienen. Das ist jetzt nicht mehr möglich. Deshalb drängen die Konzerne darauf, gegebenenfalls ein militärisches Drohpotential einzusetzen.

Merz will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen. Die Stärkung der Bundeswehr stehe für seine Regierung „an erster Stelle“. Das hatten die CDU/CSU, die SPD und die Grünen ja schon mit der Lockerung der Schuldenbremse im Grundgesetz für Verteidigungsausgaben deutlich gemacht.

Für die deutschen Bürger bedeutet dies den Abbau des Sozialstaates. Merz drückt das so aus: Er fordert eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Menschen in Deutschland, um das Land wieder nach vorne zu bringen. „Der Staat, das sind wir alle“, sagte er.

Das heißt, alle sollen für die Überrüstung zahlen. Den Konzernen verspricht er dagegen Entlastungen, bessere Abschreibungsmöglichkeiten oder die Senkung der Energiepreise. Das gilt natürlich nicht für den Normalbürger und schon gar nicht für die jetzt mehr werdenden Arbeitslosen, denen das Leben schwer gemacht werden soll. Über verstärkten Wohnungsbau und die Deckelung von überhöhten Mieten hat er auch nicht gesprochen.

Die Ukraine wird aber weiterhin mit Waffenzusagen dazu gedrängt, den Krieg gegen Russland weiterzuführen. Mit neuen Sanktionen soll der Stellvertreterkrieg mit Russland weiter angeheizt werden.

Die Friedensgespräche in Istanbul werden von Merz und seinen EU-Kumpanen als Bedrohung betrachtet. Dass Russland diese Gespräche nicht mit einem Gipfeltreffen der Staatschefs Putin und Selenski beginnen lässt, sondern zunächst eine Delegation bestehend aus dem Delegationsleiter Wladimir Medinskij, Berater des Präsidenten, Michail Galuzin, dem stellvertretenden Außenminister Russlands, Igor Kostjukow, dem Direktor der Hauptdirektion des Generalstabs der russischen Streitkräfte und aus Alexander Fomin, dem stellvertretenden Verteidigungsminister Russlands schickt, wird als Mangel an Ernsthaftigkeit denunziert.

Am Mittwochabend gab es im Kreml eine Vorbereitungskonferenz, in der die Verhandlungspositionen der russischen Delegation in Istanbul vorbereitet wurden. Aber eigentlich sind die Positionen Russlands schon seit 2014 bekannt: Keine Nato-Migliedschaft der Ukraine, aber die frühere Forderung nach Autonomie für Donbass und Krim dürfte sich jetzt nach den Kriegsjahren in eine Forderung nach dem Anschluss dieser Gebiete an Russland gewandelt haben. 2014 hätte die Erfüllung der Forderung nach Ausschluss einer Natomitgliedschaft und Ende der Diskriminierung der Russischsprachigen im Donbass die Entwicklung zum Krieg verhindert. Und noch am Februar 2022 hätte dies den Krieg stoppen können. Aber die USA und die EU wollten den Krieg (siehe oben). [jdm]

Freibad Börger öffnet am 15. Mai, Lathen kann noch nicht öffnen

Am Donnerstag, den 15. Mai öffnet wieder das Freibad Börger. Es ist montags – freitags von 14.30 – 20.00 Uhr und samstags – sonntags von 14.30 – 19.00 Uhr geöffnet. Der Eintritt beträgt für Kinder 1,- € und für Erwachsene 1,50 €.

Das Freibad Lathen kann hingegen noch nicht geöffnet werden. Die Gemeinde Lathen teilte mit, dass die Wasserwerte noch nicht den vorgeschriebenen Standards entsprächen. Sobald die notwendigen Maßnahmen abgeschlossen seien, werde das Freibad geöffnet. Ursprünglich war der 11. Mai als Öffnungstermin vorgesehen. Jetzt sieht es so aus, dass auch der danach anvisierte Termin am 18. Mai nicht eingehalten werden kann.

Das Hallenbad Dünenbad Dörpen ist ganzjährig mit täglich unterschiedlichen Öffnungszeiten geöffnet. Die 52 Meter lange Turborutsche und die 69 Meter lange (Doppel-)Reifenrutsche, ein Whirlpool, zwei Dampfbäder und Unterwassermassagen stehen für jeden zur Verfügung. Die ganz kleinen Gäste können im separaten Kleinkinderbecken planschen. Im Schwimmerbereich (Wassertiefe: 1,80 m) gibt es drei 25 m-Bahnen. Der Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich sind gut sichtbar und mit einem Seil voneinander getrennt. Eintrittspreise: Kinder/Jugendliche 3 € pro zwei Stunden, Erwachsene 5 € bzw 6,5 €. [jdm]

Planungsfehler Ursache für zu geringe Kostenschätzung beim Wohnmobilstellplatz

Ladesäulen

Am 06.05.2025 haben wir über die Kostensteigerung bei der Einrichtung des Wohnmobilstellplatzes in Dörpen berichtet. Zu dem Zeitpunkt lag uns noch keine Erklärung der Gemeindeverwaltung für die höheren Kosten vor. Nun haben wir entsprechende Informationen erhalten.

Danach ist die Überschreitung des Budgets aus dem Haushaltsplan 2024 eindeutig auf eine Fehleinschätzung des beauftragten Planungsbüros zurückzuführen. Grundlage für den Haushaltsplanansatz von 160.000 € war eine zu dem Zeitpunkt vorliegende Kostenschätzung des Planungsbüros. Zu dem Zeitpunkt gab es noch kein Ausschreibungsergebnis und auch noch kein fertiges Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung.

Als später das Leistungsverzeichnis und der Ausschreibungstext vorgelegt wurden, stellte ein Tiefbauingenieur der Gemeinde fest, dass die Maßnahme mit den im Verzeichnis aufgeführten Leistungen nicht umzusetzen war. Es fehlten insbesondere für die Tiefbauarbeiten erforderliche Positionen für eine funktionierende Anlage. Offensichtlich, so die Einschätzung der Gemeinde, fehlte es dem Büro an Expertise im Bereich Tiefbau.

Die zusätzlichen Positionen im Tiefbaubereich haben also in erster Linie zu der Budgetüberschreitung geführt. Die Schätzungen zu den technischen Gewerken hätten dagegen im Wesentlichen gepasst. Die zusätzlichen Positionen waren jedoch zwingend erforderlich für ein Funktionieren der Anlage und haben zu der nun im Haushaltsplan 2025 dargestellten Kostensteigerung geführt. Und die Zusatzkosten werden wohl von der Gemeinde allein zu tragen sein, denn eine Mitfinanzierung der Mehrkosten durch den Schützenverein ist nicht zu erwarten.

Schutzhäuschen für Kassenautomaten

Bedenklich ist, dass der Rat der Gemeinde Dörpen seine Zustimmung zu dem Projekt „Wohnmobilstellplatz“ auf der Grundlage einer falschen Kostenabschätzung gab. Zumindest einigen Ratsmitgliedern wäre die Zustimmung vermutlich schwerer gefallen, wenn bei der Abstimmung über den entsprechenden Punkt bereits Kosten von über 200.000 Euro veranschlagt worden wären, dies auch, obwohl Mittel von weiteren Stellen eingeworben wurden, beispielsweise 83.000 Euro vom Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems aus Mitteln der ZILE-Richtlinie der EU zur Förderung des ländlichen Raums.

Nun fragt man sich, wo das viele Geld steckt. Das Schutzhäuschen für den Kassenautomat und die kleine Pflasterfläche an der Ver-, bzw. Entsorgungsstation können nicht viel gekostet haben, und Stellflächen wurden nicht gepflastert, obwohl dies vorgesehen war und bei den Kosten wohl auch als selbstverständlich gelten konnte. Das meiste Geld steckt offenbar in der Technik – und zwar mit dem Automaten über der Erde und den Anschlüssen im Boden.
Mit diesem neuen Zwischenstand dürfte die Sache noch nicht abgeschlossen sein – wir bleiben dran. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Erhebliche Mengen Munition und Waffen bei Durchsuchung von Reichsbürger in Lohne gefunden

Zu sehen ist ein Auszug von beschlagnahmten Waffen bei einer Durchsuchung in Wietmarschen/Lohne
Ein Teil der beschlagnahmten Waffen bei der Durchsuchung in Wietmarschen/Lohne, Foto: Polizei

Wie die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mitteilte, wurde nach umfangreichen Ermittlungen im Zentralen Kriminaldienst der PI Emsland/Grafschaft Bentheim in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Osnabrück am Montag, 05.05.2025, ein privates Wohn- und Gewerbegrundstück in Lohne (Landkreis Grafschaft Bentheim) nach Waffen durchsucht.

Der Eigentümer werde der Gruppe "Vereinte Nation wenea" zugerechnet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufe Mitglieder der Gruppe als Reichsbürger / Selbstverwalter ein und bewerte die "Vereinte Nation wenea" als eine Gruppe, die mittels eigener politischer Strukturen und Institutionen und einem angeblich eigenen Justizwesen das Ziel hat, eine neue Gemeinschaft und Staatsform zu organisieren.

Vor Ort wurde unterhalb einer Gewerbehalle eine ausgestattete Bunkeranlage festgestellt. Darüber hinaus seien zahlreiche Schusswaffen, darunter auch umgebaute Kriegswaffen und vollautomatische Gewehre, gefunden worden. Erhebliche Mengen an Munition wurden beschlagnahmt.

Der 57-jährige Mann, der bislang polizeilich nicht aufgefallen war, wurde wegen mehrerer Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz vorläufig festgenommen und am Folgetag einem Haftrichter vorgeführt. Ein Untersuchungshaftbefehl wurde zwar erlassen, aber der Mann wurde gegen eine Meldeauflage freigelassen. [jdm/Foto: Polizei]

Eltern-Kind-Gruppe jeden Dienstag ab 9.30 Uhr

Die Eltern-Kind-Gruppe Wippingen trifft sich jeden Dienstag ab 9.30 Uhr im Pfarrer-Schniers-Haus, Schulstr. 5. Sie ist für alle Kinder ab der Geburt bis zum Kindergartenalter mit ihren Eltern, Großeltern oder.... [Anna Koers]

Einladung zum Picknick-Gottesdienst

Einladung zum Picknick-Gottesdienst

Seit über 8 Jahren gibt es ein Gemeindeteam in der Kirchengemeinde Wippingen. Mit einem Gottesdienst möchte das Team seine Anliegen vorstellen und Karin Kuper wird die kirchliche Beauftragung erhalten. Der Gottesdienst findet am Sonntag, den 25. mai um 10.30 Uhr vor der Remise statt.

Anschließend gibt es ein gemeinsames Picknick unter dem Motto: "Wenn jeder gibt, was er hat, dann werden alle satt!" Wenn jede/r eine Kleinigkeit zum Essen mitbringt haben wir ein wunderbares Büffet. Für Getränke ist gesorgt. [Anita Gerdes]

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der USA gegen Vietnam endete vor 50 Jahren

Vor 50 Jahren, am 30. April 1975 endete der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der USA gegen Vietnam mit der Eroberung der südvietnamesischen Hauptstadt Saigon durch nordvietnamesische Truppen. Im Krieg hatten die USA mit dem massenweisen Einsatz von Napalm - einer zähflüssigen, klebrigen Masse, die an den Menschen haftete und sie grausam verbrannte - und dem Entlaubungsmittel Agent Orange, mit dem ganze Landstriche vergiftet wurden, großflächig Kriegsverbrechen begangen. Hinzu kamen Massaker an der Zivilbevölkerung, wie in My Lai.

Trotzdem verkauften die USA diesen Krieg als Kampf für Demokratie und Menschenrechte. Trotz der offensichtlichen Verbrechen unterstützten die westlichen Staaten die USA. Und trotzdem werden in US-Actionfilmen bis heute die Verbrecher in US-Uniform als Helden dargestellt.

Jetzt ist der US-Präsident Trump in Saudi-Arabien zu Besuch und hat mit Saudi-Arabien das »größte Abkommen zum Verkauf von Rüstungsgütern der Geschichte« im Wert von fast 142 Milliarden US-Dollar abgeschlossen. In Deutschland hat die Aktie des Rüstungskonzerns Rheinmetall »mit einer Steigerung von weit über 2.000 Prozent eine phänomenale Kursentwicklung vollzogen«, wie Geschäftsführer Armin Papperger auf der Hauptversammlung des Düsseldorfer Rüstungskonzerns frohlockte. Die Aktionäre des mörderischen Konzerns können mit einer Steigerung der Dividende um 42 Prozent rechnen.

Jeder Cent, für den Rüstungs- und Kriegsgüter gekauft werden, muss zuerst von den Arbeitern der Länder erarbeitet werden. Und jede Waffe hat nur einen Zweck: Menschen zu töten. Offizielle Begründung: Sicherheit, Freiheit und Demokratie. Ziele sind Menschen, die sich dem Westen nicht unterwerfen wollen. Das Ziel der Rüstungskonzerne ist die erhöhte Dividende.

Karl Marx beschrieb die Sucht nach Profit so: »Kapital, sagt der Quarterly Reviewer, flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.« [jdm]

Kitzrettung im Wippinger Moor

Rehkitz
Rehkitz

Die beiden Jagdpächter Gerd Thünemann und Josef Meyer haben mit den Landwirten vereinbart, dass sie vor der Mahd die Grasflächen auf dort abgelegte Rehkitze untersuchen. Mit einer Wärmebilddrohne haben sie so auch Flächen im Moor an der Dever abgeflogen und dabei einige Kitze vor dem eventuellen Tod durch Mähmaschinen bewahrt. Das Kitz auf den Fotos legte Meyer etwa 200 Meter vom Fundort auf die andere Seite der Dever. Damit wollte er verhindern, dass die Ricke das Kitz wieder auf die zur Mahd vorgesehene Fläche zurückführt. Einen Bach kann das frischgeborene Kitz nicht überqueren. Die Mutter findet das Kitz aber über das sehr hohe, für Menschen nicht hörbare, Fiepen wieder.

Infoblatt
Von Meyer aufgehängte Information in der Straßé "Am Sportplatz"
Rehkitz

Jeder, der ein Rehkitz findet, sollte wissen, dass er das Kitz nicht mit bloßen Händen anfassen darf. Denn der Menschengeruch vertreibt die Ricke und das Kitz ist dann hilflos dem Tod ausgeliefert. Meyer hat das Kitz deshalb mit Lederhandschuhen und zusätzlich mit einem Bausch Gras in den Händen in die mit Gras ausgelegte Transportbox gehoben.

Die Ricken halten sich in der Nähe der Kitze auf und besuchen sie nur zum Säugen. Im hohen Gras sind die nur 1 kg schweren Kitze nicht zu sehen. "Die sind nicht größer als eine Bierflasche," bringt Meyer einen anschaulichen Vergleich. Die Wärmebildkamera auf der Drohne findet aber auch diese kleinen Tierchen. [jdm/Fotos:Josef Meyer]

Zehntausend Hanfstrohballen brennen bei Hempflax in Oude Pekela; mehrere Häuser werden evakuiert

Wie der niederländische Sender RTV Noord berichtet, ist gestern Abend kurz vor 21 Uhr in der Hendrik Westerstraat in Oude Pekela bei der Firma Hempflax, Hersteller von Faserhanf, am Pekelder Hoofddiep, ein Feuer ausgebrochen. Die Wippinger CDU hatte Hempflax erst vor Kurzem einen Besuch abgestattet.

Wegen des Brandes wurde ein angrenzender Wohnblock evakuiert. Die Bewohner wurden im Gemeindehaus untergebracht. Das Feuer wütete auf dem Lagerplatz von Hempflax, wo sich etwa zehntausend knochentrockene Ballen Hanfstroh befinden sollen. Die Produktionsstätte befindet sich in einiger Entfernung davon.

Das Feuer erzeugte große Rauchwolken über dem Gebäude und der unmittelbaren Umgebung. Feuerwehreinheiten aus der ganzen Region kamen zu dem Brand. RTV Noord zitiert Hempflax-Geschäftsführer Mark Reinders, der berichtet, dass die Feuerwehr das Gebäude kontrolliert ausbrennen lässt. Sie achte dabei auf die Umgebung, aber es werde noch mehrere Tage lang schwelen. Das sei schrecklich für das Unternehmen und auch ein großes Risiko für die Umgebung. Die Brandursache sei noch unbekannt, aber einen Kurzschluss könne er ausschließen, weil es keinen Strom im Gebäude gab. [jdm/Screenshot RTV Noord]

Buchvorstellung am Freitag im AZ Lingen

Medien. Macht. Meinung.
Auf dem Weg in die Kriegstüchtigkeit

Im Alternativen Zentrum Lingen (AZ) im Falkenheim (Ludwigstraße 42, 49809 Lingen) wird die Buchautorin Renate Dillmann am Freitag, den 16. Mai um 18.30 Uhr ihr Buch "Medien. Macht. Meinung. Auf dem Weg in die Kriegstüchtigkeit" vorstellen.

›Mission‹, ›Operation‹, ›Intervention‹ oder ›Krieg‹? ›Freiheitskämpfer‹ oder ›Terrorist‹? ›Regierung‹ oder ›Regime‹? ›Aggression‹ oder ›Verteidigung‹? Hält die Trennung von Information und Meinung, gehandelt als hohe Schule des Journalismus, einer ernsthaften Prüfung stand?

Renate Dillmann beleuchtet das Selbstbild deutscher Leitmedien – sachliche Information und Kontrolle der Macht – und ihre tatsächlichen Leistungen als ›Vierte Gewalt‹. Und sie fragt: Warum wird Meinungs- und Pressefreiheit in demokratischen Staatswesen garantiert und zugleich beständig eingeschränkt? Wie funktioniert das Dreiecksverhältnis von Presse, Politik und Publikum? [jdm]

Will die Gemeinde Heede einen neuen Turm im Heeder Moor bauen?

Aussichtsturm Heede

Im Jahr 2000 ließ die Gemeinde Heede im Heeder Moor auf einer Fläche der niedersächsischen Staatlichen Moorverwaltung mit deren Zustimmung einen Aussichtsturm aus Holz bauen.

Zuvor war im Rahmen eines Leader II-Projektes die Förderung eines Moorbohlenwegs und eine Aussichtsplattform genehmigt worden. Bei der Erstellung des Aussichtsturms wurde der bauliche Holzschutz allerdings sträflich vernachlässigt, so dass nach kurzer Zeit ein Pilzbefall auftrat und der Turm bereit im Jahr 2011 aus Sicherheitsgründen für die Öffentlichkeit gesperrt werden musste; der Moorbohlenweg durfte bereits etwa drei Jahre zuvor – ebenfalls wegen Pilzschäden – nicht mehr betreten werden.

Aussichtsturm Heede

Im Jahr 2013 wurde der Turm dann abgebaut. Beim Rückbau der Konstruktion ging man nicht zimperlich vor. Die vier Stützen des Turms wurden oberhalb der stählernen Fundamentanschlüsse abgesägt, wie man noch heute sehen kann. Denn das Fundament mit der Bodenplatte und die eingelassenen Anschlussanker wurden nicht entnommen. Mittlerweise sind um den Standort des ehemaligen Aussichtsturms Bäume und Büsche gewachsen, so dass man die Betonfläche am Boden übersehen könnte, wenn nicht die Stahlbauteile mit den Holzresten in das Blickfeld treten würden.

Im Rahmen eines Forschungsprojektes zu Schäden an Holztürmen sollte auch der Heeder Turm in die Datenerfassungen in den Jahren 2012/2013 einbezogen werden. Doch die Gemeinde Heede war nicht bereit, entsprechende Informationen, beispielsweise ein vorliegendes Gutachten, zur Verfügung zu stellen. Mit Schreiben vom 25.02.2013 teilte Heedes Bürgermeister Pohlmann nach einer entsprechenden Anfrage mit, dass die Akte „Aussichtsturm Heeder Moor“ endgültig geschlossen werde.

Nun verwundert allerdings eine Nachricht aus Hannover: Laut Mitteilung des Umweltministeriums gibt es in Heede neue Überlegungen: „Seitens der Gemeinde wurde mitgeteilt, dass diese Einrichtungen neuen Planungen unterzogen würden und der Wunsch bestehe, einen Aussichtsturm zu errichten.“

Allerdings hatte die Staatliche Moorverwaltung die Gemeinde Heede vor etwa zwei Monaten aufgefordert, „im Hinblick auf die noch bestehenden vorhandenen baulichen Einrichtungen (Punktfundamente aus Beton) im Heeder Moor einen ordnungsgemäßen Zustand herzustellen.“ Damit dürfte der Rückbau der Bodenplatte und der Fundamente gemeint sein.

Und dabei würden wohl Kosten entstehen, die die Gemeinde möglichst vermeiden möchte. Mit der Strategie, die Akte „Aussichtsturm Heeder Moor“ nun doch wieder zu öffnen, hat die Gemeinde zunächst Zeit gewonnen. Fraglich ist hierbei jedoch, welchen Zeithorizont man sich in Heede für die neuen Pläne setzt. Im Haushaltsplan der Gemeinde Heede für das Jahr 2025 mit Datum 1. April 2025 konnten wir noch keine Informationen finden, die auf einen Turmbau hindeuten.

Über zehn Jahre hatte sich die Moorverwaltung nicht an dem Zustand im Heeder Moor gestört. Man darf nun gespannt sein, wie viel Geduld Umweltministerium und Moorverwaltung mit den Heedern jetzt wiederum haben und welche Lösung die Gemeinde präsentieren wird. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]

Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung

Ungewöhnlich viele Menschen fanden sich am Samstag, den 10.05.2025, auf der Begräbnisstätte Esterwegen ein, um des 80. Jahrestags der Befreiung zu gedenken.

Jörg Meinke

Der Sprecher der Deutsch-Niederländischen Initiative 8. Mai, Jörg Meinke, setzte sich in seinen einleitenden Worten damit auseinander, dass vielfach gesagt werde, nach 80 Jahren sei doch mittlerweile alles zum 2. Weltkrieg und der Naziherrschaft gesagt. Er habe den Eindruck, dass alle Lehren, die man aus dem Krieg ziehen könne, vergessen seien. Den Forderungen nach neuer Kriegstüchtigkeit und Hochrüstung setze er das Ideal des Friedens und der Freiheit entgegen. Er halte es mit Bertold Brecht, der gesagt habe: „Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!“

Um die Erinnerung aufrecht zu erhalten, hätten 1981 Überlebende der Emslandlager gemeinsam mit Rosalinda von Ossietzky-Palm, Tochter des Friedensnobelpreisträgers Carl von Ossietzky, und engagierten Menschen das Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager (DIZ) gegründet. Er freue sich, dass sich dort eine junge Generation der Aufgabe angenommen habe.

Corinna Bittner

Corinna Bittner vom DIZ erinnerte daran, dass mit der Befreiung der Gefangenen aus den Emslandlagern die Hoffnung aufkam, dass ein Deutschland als Gegensatz zum Faschismus aufgebaut werden könne. Doch trotz einer Abgrenzung zum nationalsozialistischen Regime lebten faschistische Vorstellungen, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Sozialchauvinismus, Hass und Diskriminierung weiter und hätten heut wieder Konjunktur. So sehr es zu begrüßen sei, dass die Forderung „Nie wieder“ artikuliert werde, sowenig reiche ihr das, um die Zukunft zu gestalten. Die Forderung artikuliere, was nicht wieder geschehen solle, aber entwerfe keine positive Utopie.

Viele Überlebenden der KZs hätten sich nach der Befreiung sogleich für die Mensche im Lande eingesetzt und organisierten schon im Sommer 1945 die Versorgung mit dem Mindesten. Die Alliierten hielten sich bei der Besetzung von Verwaltungs- und Führungspositionen an die Gegner des Naziregimes, weil die deutschen Verwaltungen kaum arbeitsfähig und zudem diskreditiert waren. So z. B. Peter Waterkotte, der als Folge der haft im KZ Börgermoor erblindet war und 1945 Stadtverordneter und Bürgermeister in Düsseldorf und später Landtagsabgeordneter für die KPD in NRW war. Überall glaubten die Überlebenden an eine bessere Zukunft, aber unter dem Eindruck des kalten Kriegs und dem virulenten Antikommunismus zerstoben diese Hoffnungen. Die Wiederbewaffnung schürte Kriegsängste und das Amnestiegesetz erlaubte zahlreichen Nationalsozialisten in ihre früheren Ämter zurückzukehren. Die selbstkritische Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte setzte nur allmählich ein. Und heute müssten wir feststellen, dass die Reden und Bekenntnisse oft sehr oberflächlich sind.

Es reiche nicht, nur zu wissen, was wir nicht wollen, wir müssten auch eine Idee davon entwickeln, was wir wollen und wie eine empathische und solidarische Gesellschaft aussehen könne.

Geert Bosma

Geert Bosma vom VredesInformatieCentrum Groningen erinnerte an die Feststimmung, die sein Vater als Zwangsarbeiter in Bremen erlebte, als bekannt wurde, dass Hitler sich das Leben genommen habe. Die Menschen hatten die Hoffnung, Raum zu bekommen, um ein besseres Zusammenleben aufzubauen. Heute werde überall des 80. Jahrestags des Kriegsendes gedacht. Doch, wenn Machthaber eine Gedenkveranstaltung leiten, sei es gut, sich über die damit verbundenen Interessen klar zu werden.

Alie Noorlag

Der 8. Mai 1945, der Tag der Kapitulation, habe Befreiung und Neuanfang bedeutet, sagte die niederländische Autorin Drs. Alie Noorlag. Aber für die Menschen, die in Lagern oder auf andere Weise starben, gab es keinen Neuanfang. Sie schilderte beispielhaft das Schicksal der Familie Van der Weij. Die Familie besaß eine Druckerei in Huizum, in der die Widerstandszeitungen Vrij Nederland und Trouw gedruckt wurden. Irgendwann wurden sie verraten und Tiede van der Weij und seine drei Söhne wurden verhaftet. Sie landeten zunächst im Lager Vught. Danach wurden sie getrennt und durchliefen Sachsenhausen, Neuengamme, Engerhafe, Bergen Belsen Groß Rosen und Theresienstadt. Alle vier starben an den Qualen in den Lagern. Die Ehefrau von Tiede hatte ihren Ehemann und drei Söhne verloren und wurde nie wieder glücklich.

Die Kinder der Verschleppten setzten sich mit der Geschichte ihrer Verwandten auseinander und besuchten deren Leidenstätten. 2024 wurde in Leeuwarden eine Gedenktafel zum Gedenken an die ermordeten Mitglieder der Familie Van der Weij enthüllt. Erinnern sei wichtig, denn es gebe ein Sprichwort: Ein Mensch ist erst dann vergessen, wenn sein Name nicht mehr erwähnt wird.

Christa Bröcher

Christa Bröcher zeigte sich besorgt über die Geschichtsvergessenheit, über die Umdeutung der Geschichte, die sich europaweit zeige, nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland (zum Redetext). Die Enkelin des Moorsoldaten Toni Melchers engagiert sich bei den „Kindern des Widerstandes-Antifaschismus als Aufgabe“. Die Erfahrungen unserer Eltern und Großeltern im Kampf gegen die Nazis dürften nicht verloren gehen.

Die offizielle Gedenkkultur sei auch eine Geschichte des Vergessens, des Nicht-Erwähnens, des Auslassens von oft unliebsamen Fakten: Das merke man besonders in den Schulen und Jugendorganisationen. Gefragt, welche Konzentrationslager sie kennen, würden die Jugendlichen immer Auschwitz nennen. Manche kennten noch die Namen Buchenwald und Sachsenhausen. Sehr selten würden Ravensbrück oder Mauthausen erwähnt. Die Emslandlager würden nie erwähnt. Die mehr als 1.000 Außenlager, in denen die von den Hauptlagern an die Unternehmen „ausgeliehenen“ Zwangsarbeiter schuften mussten, seien selbst dann nicht bekannt, wenn sie quasi bei ihnen um die Ecke liegen würden.

Kranzniederlegung durch Studierendenschaft der Uni Oldenburg, VVN und DGB, Region Oldenburg

Auf die Frage nach dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus fielen den Jugendlichen die Geschwister Scholl ein und noch der 20. Juli, namentlich Graf Stauffenberg, und mehr nicht. Es gebe kein Wissen über den Arbeiterwiderstand, den Widerstand von Kommunisten und Sozialdemokraten, über die Zerschlagung der Gewerkschaften am 2. Mai 1933 und keine Ahnung über organisierten Widerstand selbst unter den Bedingungen der Konzentrationslager.

Trotzdem wollten die meisten Jugendlichen keinen Schlussstrich unter die Vergangenheit setzen. Es sei Konsens, dass man muss aus der Vergangenheit lernen müsse, um die Gegenwart zu begreifen. Oder wie Simon Wiesenthal, Überlebender von Mauthausen am 7.5.1995 gesagt habe: „Würden wir vergessen, verdrängen oder das Geschehen verfälschen, käme das Gestern unbewältigt immer wieder auf uns zu und würde uns und unsere Nachkommen daran hindern, das Morgen richtig und menschenwürdig zu gestalten.“

Kutlu Yurtseven und Yoram Bejarano

Den Schlusspunkt der Veranstaltung setzten Kutlu Yurtseven und Yoram Bejarano mit einem kleinen Rap-Konzert. Yurtseven vermutete, dass 80 % der Anwesenden vermutlich nie geglaubt hätten, dass sie mal auf ein Rap-Konzert gehen. Die beiden trugen ihre Stücke mit antirassistischen Texten mit großer Spielfreude und einer guten Laune vor, die ansteckend wirkte und eine optimistische Stimmung verbreitete. Jörg Meinke schloss die Versammlung mit den Worten, dass solche guten Veranstaltungen, auf denen man merke, dass man im Kampf gegen Aufrüstung und gesellschaftlichen Rückschritt nicht allein sei, ihn immer wieder vor einem Pessimismus bewahren würden. [jdm]

Verkehrsüberwachung

Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 12.05.2025: Klein Hesepe
Dienstag, 13.05.2025: Lehrte
Mittwoch, 14.05.2025: Sögel
Donnerstag, 15.05.2025: Wesuwermoor
Freitag, 16.05.2025: Meppen
Samstag, 17.05.2025: Papenburg
Sonntag, 18.05.2025: Werlte
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]

Sperrungen Schießgebiet

Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 12.05.2025 bis 16.05.2025 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]