Am Dienstag, den 3. Oktober 2023, findet ab 10 Uhr auf dem Platz gegenüber der Bank unsere Kartoffelernteaktion mit dem Oldtimerclub und der Gruppe "das blühende Wunder" statt. Auch der Kindergarten ist wieder dabei.
Ab 11 Uhr bieten wir wieder Kartoffelprodukte zum Verzehr an; Es gibt Kartoffelpuffer, Bratwurst und Getränke. Hoffentlich kommen viele Kinder zum Helfen! (am besten mit Gummistiefel und Eimer). Wir freuen uns auf euch! [Andre Wester]
Am Donnerstag, dem 28. September 2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Samtgemeinde in Dörpen, Hauptstraße 25, 26892 Dörpen, eine Sitzung des Rates der Samtgemeinde Dörpen statt.
Der Samtgemeinderat möchte über die Folgen der Einführung eines Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung (Beschlussvorlage) in der Grundschule sprechen. Der Städte- und Gemeindebund ist der Auffassung, dass die Zusagen des Landes Niedersachsen für die Übernahme der Personalkosten nicht ausreichend sind.
Der Wunsch der LehrerInnen in der Grundschule Wippingen nach einer Erweiterung der Verwaltungsräume - wir kennen alle das Mini-Lehrerzimmer im Erdgeschoss, das zudem Durchgangszimmer ist - ist laut Beschlussvorlage nicht billig zu realisieren. Es wird erhofft, dass im Zusammenhang mit der Ganztagsbetreuung ein Finanztopf angezapft werden kann.
Die Grundschulen der Samtgemeinde haben alle Lüftungsanlagen bekommen. Die Ratsmitglieder sollen darüber unterrichtet werden.
Die Energiewende schlägt sich auch in der Kommune nieder. Der Samtgemeinderat soll über den Stand der Planungen von Photovoltaikdächern auf Schulen, Freiflächen für Photovoltaikanlagen, die kommunale Wärmeplanung und weiteres informiert werden.
Die Samtgemeinde hat weite Teile des Digitalpaktes für die Schulen schon abgearbeitet. Der Sachstand soll diskutiert werden.
Das Familienzentrum soll weiterhin mit 25.000 € bezuschusst werden. Kinderrreiche Familien (mind. 3 Kinder) sollen pro Wertkarte für das Dünenbad 30 € Zuschuss bekommen. Die Ehrenamtskarte der Gemeinde Dörpen soll auf die gesamte Samtgemeinde ausgeweitet werden. [jdm]
Am Mittwoch, den 4. Oktober, findet 17:00 Uhr - 18:30 Uhr die digitale Infoveranstaltung „Mitgestalter:innen gesucht: Basics zur Endlagersuche“ des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) statt. In der 90-minütigen Veranstaltung erhalten Sie grundlegende Informationen zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle, lernen die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten kennen und haben die Möglichkeit, mit den Vertreter:innen des BASE ins Gespräch zu kommen. Den Zugangslink zur Veranstaltung finden Sie ab eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn hier. Für die Veranstaltung ist keine vorherige Anmeldung notwendig. Hinweis: Die Veranstaltung findet über die Plattform Zoom statt. Teilnehmende müssen die App auf ihrem Endgerät installieren; den Download-Link finden Sie hier.
Am 27. September 2023 findet in der Zeit von 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) statt. Schwerpunkte der öffentlichen Sitzung sind der aktuelle Programmentwurf das 2. Forum Endlagersuche. Darüber hinaus informiert die BGE über die nächsten Schritte bei der Anwendung der Methodik zur Ermittlung der Standortregionen. Eine individuelle Anmeldung zur Veranstaltung ist nicht nötig. Sie finden die Einwahldaten ab Mittwoch, den 27.09.2023 um 16:00 Uhr hier: https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/Termine/Endlagersuche/DE/2023/0927_sitzung_pfe.html.
Die Urantransporte aus Russland zur Brennelementefabrik nach Lingen werden wieder rollen, meldet die Anti-Atom-Organisation "ausgestrahlt". Das Atommüll-Bundesamt BASE hat jetzt 40 solcher Transporte genehmigt. Lieferant des Urans ist der russische Staatskonzern Rosatom. Die erste Uran-Lieferung erfolgte bereits vor zwei Wochen. Die bisherige Genehmigung für die Importe war Ende Mai ausgelaufen. In einem Joint Venture mit Rosatom will die Atom-Fabrik die Brennelemente-Produktion in Lingen noch ausweiten. [jdm]
Auf dem Verdi-Bundeskongress wurde gestern der Leitantrag E 84 „Perspektiven für Frieden, Sicherheit und Abrüstung in einer Welt im Umbruch“, beschlossen. Im Vorfeld hatten Verdi-Delegierte, die sich den traditionellen friedenspolitischen Positionen der Gewerkschaften verpflichtet sehen, gegen den Leitantrag mobilisiert und zahlreiche Einzelanträge gestellt.
Im Leitantrag des Vorstandes werden in windelweichen Formulierungen das 2-Prozent-Ziel der Nato kritisiert und mehr Bemühungen für diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs verlangt.
Aber der Antrag unterstützt die Waffenlieferungen an die Ukraine und unterstützt vollständig das Sanktionsregime der Bundesregierung. Damit verlässt der Bundesvorstand und jetzt nach dem Beschluss der Mehrheit der Delegierten die Gewerkschaft Verdi die Position der Gewerkschaften, dass Arbeiter nie auf Arbeiter schießen und sich Gewerkschaften nie für den Krieg vereinnahmen lassen, und dass Aufrüstung immer durch Sozialabbau von den Arbeitern bezahlt werden muss.
Die Diskussion um den Leitantrag E 84 wurde gegen 16:00 eröffnet durch die Beratung des ersten Änderungsantrags. Nach der Ablehnung des ersten Änderungsantrags wurde ein Geschäftsordnungsantrag eingebracht, der selbst erfahrene Kongressdelegierte fassungslos machte – so etwas hatten sie noch nie erlebt: Sämtliche Änderungsanträge sollten ohne Diskussion und ohne Einzelabstimmung im Block abgestimmt werden.
Die Initiatoren der Änderungsanträge bezweifeln, dass dies mit der aktuellen satzungsmäßigen Rahmen-Verfahrensordnung vereinbar war, und für deren Änderung nicht eine 2/3-Mehrheit erforderlich gewesen wäre. Doch die Kongressleitung ließ eine einfache Mehrheit reichen - nachdem sie zunächst davon ausgegangen war, dass dies nicht reichen würde.
Von 1.009 Delegierten nahmen 853 an der Abstimmung teil, davon stimmten 657 für den Leitantrag (65%), 170 mit NEIN! - 26 Delegierte enthielten sich.
Hedwig Krimmer und Andreas Buderus vom Initiator:innenkreis der Petition „Sagt Nein“ bewerten die Kongressentscheidung so: „ver.di hat eine historische Entscheidung in Abkehr von den bisherigen wertvollen, historisch begründeten und schützenswerten antimilitaristischen Grundsätzen getroffen, und diese Entscheidung wird den heute Verantwortlichen und der gesamten Organisation eher früher als später auf die Füße fallen. Der Krieg wird weiter eskalieren und sie werden noch ganz anderen Dingen zustimmen müssen. Der Krieg wird das in Fortsetzung ihrer heutigen `Logik` verlangen.“ [jdm]
Liebe Wippinger Gruppen und Vereine, der Veranstaltungskalender 2024 nimmt langsam Form an. Wir bitten euch, die Termine wie gewohnt bis zum 03.10.2023 an heimatkalender@ewe.net zu senden oder bei Marlies Berling abzugeben.
Wir freuen uns auch über Vorschläge und Anregungen zu Inhalten. Euer Kalenderteam [Marlies Berling]
Am Donnerstag, den 05. Oktober 2023 findet um 19.30 uhr die nächste öffentliche Sitzung des Wippinger Gemeinderates im Gemeindezentrum statt. Sechs Sachthemen stehen neben den Regularien auf der Tagesordnung.
Im Tagesordnungspunkt (TOP) 7 geht es um die nachträgliche (Beschlussvorlage) Genehmigung der Anschaffung eines Schlegelmulchers.
Den Sand für den Beachvolleyballplatz hat die Firma Smals gespendet. Der Gemeinderat muss diese Spende mit einem formalen Beschluss annehmen.
Für eine Geschwindigkeitsmessanlage wurden Angebote eingeholt. Der Gemeinderat will darüber beraten, welches Modell angeschafft werden soll.
Im letzten Jahr wurden die Straßenbeleuchtungszeiten verkürzt, weil man „ein Zeichen setzen“ wollte. Das soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden.
Die Hundesteuer zahlen in Wippingen vermutlich nur die Hälfte der Verpflichteten. Der Gemeinderat will über eine Aufklärung der Steuerzahler beraten.
Mit einem Bebauungsplan soll das Gewerbegebiet Haskamps Esch erweitert werden. Diese Erweiterung soll in erster Linie Hawe-Wester eine Entwicklungsmöglichkeit geben. Die Nähe des Industriebetriebs zu den Wohngebieten stellt einige Anforderungen an den Bebauungsplan.
Auf der Gemeinderatssitzung soll der Auslegungsbeschluss gefasst werden. Damit werden die Einwände der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die sich in der frühzeitigen Beteiligung zu Wort gemeldet haben, angenommen bzw. berücksichtigt. Mit dem Auslegungsbeschluss wird der Plan öffentlich ausgelegt und somit hat jeder Bürger die Möglichkeit Stellungnahmen zum Entwurf einzubringen. [jdm]
Der Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz, Stefan Sell, erinnert in einem Blogbeitrag daran, dass Streiks, die in Deutschland zumeist hysterische Reaktionen hervorrufen, nicht nur um Lohnerhöhungen geführt werden, sondern dass z. B. die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall erst 1956 von mehr als 34.000 Beschäftigten der Metallindustrie nach 114 Tagen erstreikt wurde.
Bei den Schauspielerstreiks in Hollywood kommt man nicht unbedingt darauf, dass es hier um den Streik der 160.000 Menschen repräsentierenden US-Schauspielgewerkschaft SAG-AFTRA geht.
Und es geht nicht nur ums Geld, sondern es geht um die zukunftsweisende Auseinandersetzung über die unabsehbaren Konsequenzen eines unregulierten Einsatzes von künstlicher Intelligenz (KI). Auch andere Branchen, wie die US-Pilotengewerkschaft ALPA treibt das Thema um. Es geht bei den Schauspielerstreiks also nicht um Streiks von ohnehin Privilegierten, sondern um ein für die Gewerkschaftsbewegung allgemein wichtiges Thema. Mehr im Blogbeitrag von Stefan Sell … .
Dass Hallo-Wippingen.de beim NDR 1 oder gar auf der Internet-Präsenz der Tagesschau erwähnt wird, kommt nicht oft vor. Also schauen Sie selbst:
Die Berichte beziehen sich auf unsere Berichterstattung über den Kahlschlag von Gehölzstreifen im Schießgebiet. [jdm]
Die US-amerikanische Nachrichtenseite „The Intercept“ berichtet, dass im April 2022 das pakistanische Militär mit Unterstützung der USA half, ein Misstrauensvotum zu organisieren, um Premierminister Imran Khan abzusetzen. Vor der Absetzung äußerten Diplomaten des Außenministeriums gegenüber ihren pakistanischen Amtskollegen ihre Verärgerung über die, wie sie es nannten, "aggressiv neutrale" Haltung Pakistans gegenüber dem Ukraine-Krieg unter Khan. Sie warnten vor schwerwiegenden Folgen, falls Khan an der Macht bliebe, und versprachen, dass im Falle seiner Absetzung "alles verziehen" würde.
Seit Khans Sturz hat sich Pakistan als nützlicher Unterstützer der USA und ihrer Verbündeten im Krieg erwiesen, eine Unterstützung, die nun mit einem IWF-Kredit zurückgezahlt wurde. Der Notkredit ermöglichte es der neuen pakistanischen Regierung, eine drohende wirtschaftliche Katastrophe abzuwenden und Wahlen auf unbestimmte Zeit zu verschieben - Zeit, die sie nutzte, um landesweit gegen die Zivilgesellschaft vorzugehen und Khan ins Gefängnis zu stecken.
Intercept berichtet, dass die USA auf den Internationalen Währungsfonds (IWF) Druck ausübten, dass die Bank statt einer Verlängerung der bisherigen Darlehensserie und der Freigabe der nächsten Rate in Höhe von 1,1 Mrd. USD eine Vereinbarung - "eine so genannte Bereitschaftskreditvereinbarung" - mit weniger Auflagen und günstigeren Bedingungen im Wert von 3 Mrd. USD abschließen würde.
Als Bedingung forderten die USA von Pakistan, dass sich bis dahin als neutral im Russland-Ukraine-Konflikt betrachtet hatte, dass es Munition im Wert von 900 Mrd US-Dollar an die USA zur Weitergabe an die Ukraine lieferte. Diese 900 Mrd. USD sollten einen IWF-Kredit zum Teil tilgen.
Pakistan ist als Produktionszentrum für die Arten von Munition bekannt, die für die zermürbende Kriegsführung benötigt werden. Da die Ukraine mit einem chronischen Mangel an Munition zu kämpfen hatte, tauchte die Verwendung von in Pakistan hergestellten Granaten und anderen Kampfmitteln durch das ukrainische Militär in offen zugänglichen Nachrichtenberichten über den Konflikt auf, obwohl weder die USA noch Pakistan die Vereinbarung bestätigt haben.
Intercept zitiert den pakistanischen Wissenschaftler Arif Rafiq am Middle East Institute in Washington: "Die Prämisse ist, dass wir die Ukraine retten müssen, wir müssen diese Grenze der Demokratie am östlichen Rand Europas retten, und dann muss dieses braune asiatische Land den Preis dafür zahlen. So kann es zu einer Diktatur werden, und den Menschen werden die Freiheiten vorenthalten, von denen jeder andere Prominente in diesem Land sagt, dass wir die Ukraine unterstützen müssen - die Fähigkeit, unsere Führer zu wählen, die Fähigkeit, bürgerliche Freiheiten zu haben, die Rechtsstaatlichkeit, all diese Dinge, die viele europäische Länder und konsolidierte Demokratien von Russland unterscheiden können."
Die USA und Pakistan bestreiten diese Angaben von Intercept, aber Intercept beschreibt in seinem Artikel detailliert die Dokumente, aus denen die Erkenntnisse stammen. [jdm]
Zum 75jährigen Jubiläum des landwirtschaftlichen Ortsvereins Wippingen lud der Vorstand alle Mitglieder zu einem gemütlichen Abend ins Heimathaus ein.
Vorsitzender Christian Koers begrüßte die 30 Anwesenden und gab einen kleinen Rückblick über die gewandelte Vorstandsarbeit der letzten 75 Jahre. Andreas Hunfeld aus Dersum, stellvertretender Vorsitzender des landwirtschaftlichen Kreisvereins Aschendorf-Hümmling informierte die Landwirte in einer interessanten Ansprache über aktuelle agrarpolitische Themen.
Stellvertretend für die Gemeinde Wippingen überbrachte Hermann-Josef Pieper herzliche Glückwünsche und lobte den Vorstand für die gelungene Öffentlichkeitsarbeit, besonders auf der Gewerbeschau in Wippingen Ende August. Sie hätten die regionale Landwirtschaft und den Ortsverein vorbildlich präsentiert.
Nach dem offiziellen Teil gab es frische Salate und Leckeres vom Grill. Den Job des Grillmeisters übernahm Hermann Frericks jun. Der Vorstand (Christian Koers, Johannes Hempen, Thomas Kuper, Hermann Frericks und Lukas Borchers) bedankt sich bei allen Landwirten für den schönen Abend. [Christian Koers]
Ein Ergebnis unseres Berichtes vom 9. Mai über Abholzungen der WTD 91 am Fleiereigraben II war die Erkenntnis, dass es sich nach Auffassung der Niedersächsischen Landesforsten bei dem Gehölzbestand nicht um eine Fläche handelte, die dem Niedersächsischen Waldgesetz unterliegt. Damit waren die Abholzungen der WTD 91 mutmaßlich nicht erlaubt.
Der Landkreis teilte heute auf Anfrage mit, dass das ordnungsbehördliche Verfahren zwischenzeitlich eingeleitet wurde. Zum Ausgang des Verfahrens könnten noch keine Aussagen getroffen werden. Grundsätzlich gelte: Wer vorsätzlich oder fahrlässig ohne Genehmigung nach § 17 Abs. 3 Satz 1 BNatSchG einen Eingriff in Natur und Landschaft vornehme, könne mit einer Geldbuße bis zu 50.000 EUR bestraft werden. Ob im vorliegenden Fall eine vorsätzliche oder fahrlässige Handlung vorliegt, ist Bestandteil des laufenden Verfahrens. [jdm]
Ein kleiner Nachtrag zu unserem Artikel über die marode Infrastruktur: Die NOZ berichtet, dass die Stadtwerke Osnabrück 1,8 Mio. € durch die Streichung von Buslinien sparen wollen. Die betroffenen Bürger und Dörfer protestieren gegen die klammheimlich geplante Busnetz-Verkleinerung. Hier zeigt sich, dass die erhöhte Aufrüstung nicht nur zu Lasten der Bürger geht, sondern auch zu Lasten des Klimaschutzes geht. Statt Ausbau, steht hier die Verkleinerung des ÖPNV an. [jdm]
Am Freitag, den 22. September, findet um 18.30 Uhr die nächste Fledermausführung mit Arnold Lind (NABU Emsland / Grafschaft Bentheim) durch den Clemenswerther Schlosspark statt. Nach einer Einführung in das Leben der Fledermäuse wird bei einem abendlichen Spaziergang spannendes Wissen über die nächtlichen Jäger vermittelt.
Am Sonntag, den 24. September, erfolgt auf Schloss Clemenswerth von 11 bis ca. 17 Uhr die Schleppjagd. Auch in diesem Jahr ist der einzig erhaltene Jagdstern wieder Start- und Endpunkt für die traditionsreiche Veranstaltung, die seit 1958 stattfindet und sowohl Reiter als auch Besucher begeistert. Im Rahmen der Schleppjagd findet um 15 Uhr am Emslandmuseum Schloss Clemenswerth die vorletzte Sonntags-Führung im Jahr 2023 statt. Mehr Infos unter https://www.clemenswerth.de. [Landkreis Emsland]
Gemeinsam mit mehr als 75 kommunalen Betrieben setzt sich der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) Landkreis Emsland in einer bundesweiten Initiative seit rund fünf Jahren für mehr Qualität beim Bioabfall und somit für mehr Umwelt- und Klimaschutz ein. Um die benötigte Qualität bei den Ausgangsprodukten sicherzustellen, wird sich der AWB Landkreis Emsland der bundesweiten Biotonnen-Kontrollaktion des Vereins #wirfürbio anschließen. Die Aktion findet bundesweit vom 18. bis 29. September unter dem Motto „Dein Biomüll ist wichtig fürs Klima“ statt. Der zuständige Dezernent Dr. Michael Kiehl machte deutlich: „Nur sortenrein getrennter Bioabfall aus den Haushalten lässt saubere Komposterde entstehen – ein wichtiger Einsatzstoff, um neue Lebensmittel zu produzieren und auf chemische Düngemittel verzichten zu können.“.
Bei der aktuellen Aktion werden Haushalte mit Biotonnen wie schon 2020 stichprobenartig kontrolliert. Je nach dabei festgestelltem Verschmutzungsgrad werden grüne, gelbe oder rote Aufkleber an den Tonnen angebracht, wobei grün für „keine Störstoffe“, gelb für „geringer Störstoffanteil“ und rot für „extreme Fehlbefüllung“ stehen. „So erhalten Benutzer nach einem nachvollziehbaren Prinzip direkte Rückmeldung“, ergänzt AWB-Betriebsleiter Heinz Bökers. Wenn der Grad der „Verschmutzung“ zu hoch ist, wird die Tonne nicht geleert. In diesem Fall sollten die Störstoffe bis zur nächsten Abfuhr entfernt werden. [Landkreis Emsland, Foto Landkreis]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 18.09.2023: Emsbüren
Dienstag, 19.09.2023: Lingen
Mittwoch, 20.09.2023: Lathen
Donnerstag, 21.09.2023: Bückelte
Freitag, 22.09.2023: Klein Hesepe
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben.
Die Polizeidirektion Osnabrück meldet, dass in der kommenden Woche die überhöhte bzw. nicht angepasste Geschwindigkeit zentrales Thema der Verkehrssicherheitsarbeit der Polizeidirektion Osnabrück, zu der auch das Emsland gehört, ist. In der EU starben im vergangenen Jahr 20.600 Menschen im Straßenverkehr, auf den Straßen vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln ließen insgesamt 80 Personen ihr Leben. Vom 16. bis 22. September müssen die Autofahrer direktionsweit auf den Straßen mit verstärkten Kontrollen rechnen. [Landkreis Emsland/PM PD OS]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 25.09. bis 01.10.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Bundeskanzler Scholz hat den „Deutschlandpakt“ ausgerufen. Er meinte wohl nicht den im Jahr 2005 vereinbarten Deutschlandpakt der Parteien NPD und DVU, bei Wahlen in den Bundesländern nicht zugleich anzutreten und sich stattdessen gegenseitig unterstützen zu wollen. Dass er aber auf eine solche Sprachschöpfung zurückgreift, ist dem Umstand geschuldet, dass für Politik, die die Klassengegensätze zwischen Arbeitern und Konzernen durch Rückgriff auf die „Nation“ verstecken will, halt bestimmte Begriffe gern verwendet werden.
Scholz will mit dem Begriff alle Bürger für seine militaristische Politik, die den Staat durch die bisher ungekannte Aufrüstungspolitik verarmt und die Wirtschaft durch aggressive Sanktionspolitik zugrunde richtet, vereinnahmen.
Eine Folge ist der weitere Abbau des Sozialstaates, dessen einzelne Maßnahmen den Bürgern nur tröpfchenweise bewusst werden, weil sie praktisch nicht kommuniziert werden. Der langsame Zusammenbruch der öffentlichen Infrastruktur lässt sich anhand von Studien allerdings jetzt schon erkennen.
Nach Schätzungen in einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) beträgt der Investitionsbedarf für den Erhalt und die Erweiterung von Schienennetzen, Straßen und Wegen in deutschen Städten, Landkreisen und Gemeinden bis 2030 voraussichtlich rund 372 Mrd. Euro.
Ein Drittel der Straßen weist größere Mängel auf. Fast jede zweite Straßenbrücke in den Kommunen ist in keinem guten Zustand. Auch bei den ÖPNV-Netzen verursacht der schlechte Zustand von 15 Prozent der Strecken Handlungsbedarf. Allerdings sind zumindest die ÖPNV-Brücken und -Tunnel im Vergleich besser erhalten. Etwa zwei Drittel davon sind neuwertig oder in einem guten Zustand.
Die Städte, Gemeinden und Landkreise planten für das Haushaltsjahr 2022 mit Investitionen in Höhe von rund 41,3 Mrd. EUR, realisiert wurden aber nur 26,1 Mrd. €. Ein Grund liege in der Abhängigkeit der Kommunen von Förderprogrammen von Bund, Ländern und der EU. Neben den chronischen Haushaltsengpässen vieler Kommunen erzwinge nicht zuletzt auch die akute Bekämpfung aktueller Krisen meist unvorhergesehene Mehraufwendungen. Bund und Länder sehen sich dann nicht selten dazu veranlasst, ad hoc neue Förderprogramme aufzulegen. Auf diese Weise wird jedoch die Abhängigkeit gerade von kleineren und mittleren sowie finanzschwächeren Städten, Landkreisen und Gemeinden von solchen Zuweisungen befördert.
Angesichts des allgemeinen Investitionsstaus sind die derzeitigen Ausgaben nicht ausreichend. Die KfW stellt im Kommunalpanel 2023 fest, angesichts der im Raum stehenden Finanz- und Investitionsbedarfe für die sozial-ökologische Transformation der bestehenden Infrastrukturen in Deutschland werde es notwendig werden, dass die allgemeine Finanzausstattung der Kommunen, die immerhin rund die Hälfte aller öffentlichen Bauinvestitionen tätigen, verbessert und auf eine verlässliche, weniger konjunkturanfällige und stabile Basis gestellt werden müsse. Zeitlich befristete Förderprogramme von Bund und Ländern stellten in diesem Kontext nur eine zweitbeste Lösung dar, da die ihnen zugrunde liegende Logik einer begrenzten Projektfinanzierung eben keine Gewähr für eine langfristig und strategisch angelegte Investitionstätigkeit der Kommunen biete.
Die Zeichen für die kommunalen Finanzen zeigen aber angesichts der Deindustrialisierung Deutschlands durch die Sanktionspolitik gerade nach unten.
Dort wo die Bundesregierung die Sache selbst in die Hand nimmt, wie beim Ausbau der Bahninfrastruktur, sieht die Sache nicht besser aus. Die Bahn und Verkehrsminister Wissing planen keine breiten Investionen in die Erneuerung der Bahnstrecken, sondern praktisch einen Neubau einzelner Strecken, wobei die in Frage kommenden Strecken vollständig aus dem Verkehr genommen werden. Das sorgt nicht nur für viel Verdruss der betroffenen Bahnnutzer, sondern auch dafür, dass sowohl die privaten Bahnkunden, als auch die Güterverkehrskunden dazu gezwungen werden, sich über einen langen Zeitraum eine Alternative zu suchen. Ob sie dann zu der Bahn zurückkehren, ist fraglich. Wissings Brachialmethode der Bahnsanierung mag den Interessen der beteiligten Baukonzerne entsprechen, dient aber nicht dem Ziel der Verlagerung der Individualtransporte auf die Bahn. [jdm]
Wir Wippinger kennen es schon lange – am 1. Advent ist Weihnachtsmarkt beim Heimathof. So auch in diesem Jahr am 3. Dezember.
Bis zum 14. Oktober haben Aussteller die Möglichkeit, sich bei den Zipfelmützen anzumelden. Hierzu sind Gerlinde Hempen (04966/912493 bzw. 01732718589) und Verena Schmunkamp (04966/9688440 bzw. 01624059016) erreichbar.
Wir freuen uns darauf, viele Kinder und Erwachsene in weihnachtliche Stimmung zu bringen. Eure Zipfelmützen [Jonas Schwering]
Die Katholische Öffentliche Bücherei sucht Menschen, die sich hier ehrenamtlich engagieren wollen. [Kathrin Richert]
Die Krankenhäuser in Deutschland sind nach Auffassung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) so gefährdet wie nie zuvor. Kaum noch ein Krankenhaus könne seine Ausgaben aus den laufenden Einnahmen begleichen. Die extrem gestiegenen Preise zwingen viele Kliniken in die Knie, einen Inflationsausgleich lehnt die Bundesregierung weiterhin ab.
Die Folge: Krankenhäuser müssen mehr Kredite aufnehmen, überschulden sich, gehen insolvent und müssen schließen. Das gefährdet zunehmend die Versorgung. Wege in die nächste Notaufnahme werden länger, Besuche komplizierter.
Die DKG ruft deshalb am 20. September zu Demonstrationen gegen das Krankenhaussterben in Berlin, Mainz, Frankfurt am Main, Hannover, Stuttgart, Düsseldorf und Saarbrücken auf. Auf der Homepage der DKG kann eine Online-Unterschriftensammlung unterstützt werden.
In einer PM kritisiert die DKG heute zahlreiche Regelungen des vom Bundeskabinett beschlossenen Krankenhaustransparenzgesetzes. Mithilfe des Transparenzgesetzes führe die Bundesregierung die von den Ländern und Kliniken aus vielen guten Gründen abgelehnte Leveleinteilung über die Hintertür doch noch ein. Dieses Gesetz, das vorgibt, für Transparenz zu sorgen, ist damit nichts anderes, als ein Trojanisches Pferd zur Entmachtung der Länder von ihrer Planungshoheit. Dabei sorgen die Level keineswegs für mehr Transparenz aus der Perspektive der Patientinnen und Patienten. Im Gegenteil: Verfügt eine Klinik über wenig Leistungsgruppen, weist aber bei bestimmten Behandlungen viel Erfahrung auf, so wird diese Klinik dennoch in das niedrige Level 1 eingeordnet. Für die Patientinnen und Patienten heißt die Botschaft dann, dass sie besser ein Krankenhaus eines höheren Levels aufsuchen sollten, obwohl ihnen im Level-1-Haus eigentlich hervorragende Behandlungsqualität geboten worden wäre. [jdm]
Nachdem die Jahrgänge 1953 bis 1964 den Führerschein getauscht haben, sind jetzt alle Personen, die zwischen 1965 und 1970 geboren und noch im Besitz eines alten grauen oder rosa Führerscheins sind, verpflichtet, den Führerschein zu tauschen. Die Fahrerlaubnisinhaber dieser Jahrgänge müssen den Führerschein bis spätestens zum 19. Januar 2024 in den neuen EU-Kartenführerschein umtauschen.
Da davon auszugehen ist, dass die Antragszahlen kurz vor Fristende steigen werden und es dann zu längeren Bearbeitungszeiten kommen wird, empfiehlt der Landkreis Emsland den Antrag bereits jetzt zu stellen.
Es gibt drei Möglichkeiten für den Umtausch. 1. kann eine Antragstellung im Bürgerbüro der Wohnsitzgemeinde erfolgen. Dort wird jeder Antrag persönlich entgegengenommen und der bisherige Führerschein so kenntlich gemacht, dass er nach einer Restlaufzeit von drei Monaten ungültig wird. Das Bürgerbüro leitet den Antrag an die Führerscheinstelle zur weiteren Bearbeitung weiter.
2. kann der Umtausch bei der Führerscheinstelle im Kreishaus in Meppen erfolgen. Hier ist ein Termin notwendig, der unter diesem Link gebucht werden kann.
3. besteht die Möglichkeit, den Antrag über den Postweg bei der Führerscheinstelle schriftlich einzureichen. Der Antrag kann hier herunter geladen werden. In diesem Fall ist der bisherige Führerschein mit einzureichen und wird nach Antragseingang umgehend zurückgesandt.
Der neue EU-Kartenführerschein wird auf direktem Weg per Post von der Bundesdruckerei übersandt. Die Kosten für den neuen Führerschein betragen einschließlich des Direktversandes 30,30 Euro. Sie sind bei Antragstellung zu entrichten. Bei einer postalischen Beantragung sind die fälligen Gebühren vorab zu überweisen. Weitere Informationen zum Führerscheintausch gibt es hier. [Landkreis Emsland]
Der Waldrapp (Geronticus eremita) ist ein etwa gänsegroßer Ibis. Der Waldrapp wird auf der Roten Liste gefährdeter Arten aktuell als stark gefährdet eingestuft, nachdem er zuvor bereits als vom Aussterben bedroht geführt worden war.
In Europa war er einst ein häufiger Vogel, der in Frankreich, in der Schweiz, in Deutschland, Österreich, Spanien und im Westen des Balkans beheimatet war. Im 17. Jahrhundert wurden die Waldrappe in Mitteleuropa durch intensive Bejagung,sowie den Verlust ihres Lebensraumes ausgerottet. Nach einem Tiefpunkt Mitte der 1990er Jahre mit nur noch etwa 220 Vögeln in Freiheit liegt der Bestand an wild oder halbwild lebenden Vögeln jetzt bei etwa 1400.
Seit 2002 gibt es Bemühungen, den in Europa ausgerotteten Waldrapp wieder anzusiedeln. Waldrappe sind Zugvögel. Den Weg lernen sie normalerweise von ihren Eltern. Bei den in Gefangenschaft aufgezogenen Tieren, die ausgewildert werden sollen, gibt es aber keine Eltern, die den Weg kennen. Damit die Zugvögel den Weg ins Winterquartier im Süden finden, zeigen ihnen menschliche Zieheltern per Leichtflugzeug den Weg.
Darüber berichtet ein Podcast des Bayrischen Rundfunks. Auch das österreichische Waldrappteam, dass diese Flüge durchführt, berichtet auf einer eigenen Homepage. [jdm/Foto: GNU Free Documentation License Wikipedia]
Ulrich Scholz hat in seinen Blog-Beiträgen öfter über die Notwendigkeit von Empathie gesprochen. Heute versucht er es anders und spricht über Liebe als Grundlage der menschlichen Gemeinschaft. Sie macht aus dem Ich ein Wir. Die Vereinzelung durch Konkurrenz widerspricht dem Wesen des Menschen. Mehr im Blogbeitrag... . [jdm]
Der neue Flyer mit den Fortbildungsveranstaltungen des Ehrenamtsservices im Herbst wurde herausgegegeben.
Es handelt sich um folgende Veranstaltungen:
05.10.2023 - Steuern im Verein
11.10.2023 - Nichts ist umsonst! Anerkennungskultur im Ehrenamt
02.11.2023 - Social Media für Vereine
09.11.2023 - Versicherungsschutz im Ehrenamt
15.11.2023 - Rhetorik - souverän kommunizieren und präsentieren
21.11.2023 - Öffentlichkeitsarbeit [jdm]
Am Donnerstag, 14. September, findet der nächste bundesweite Warntag statt. Dazu werden in ganz Deutschland, und somit auch im Landkreis Emsland, sämtliche Warnmittel erprobt. Pünktlich um 11 Uhr werden zeitgleich in allen Ländern, Landkreisen und Kommunen mit einem Probealarm beispielsweise Sirenen aktiviert. Die Entwarnung ist für 11.45 Uhr vorgesehen.
Alle an das Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossenen Warnmittel sowie Warnmultiplikatoren werden vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ausgelöst. Dies umfasst insbesondere die Warn-Apps NINA (Notfall-Informations- und Nachrichten-App), das Warn- und Informationssystem KATWARN sowie BIWAPP (Bürger Info & Warn App). Auch Warnmittel wie Fernsehen, Radio und Smartphones können die Warnmeldung über MoWaS erhalten.
Zudem geht über MoWaS eine Probewarnung über den Warnkanal Cell Broadcast heraus. Damit kann eine Push-Nachricht auf Handys verschickt werden. 2022 wurde das System erstmals getestet. Parallel dazu soll über die rund 90 gemeindlichen und kreiseigenen analogen Sirenen eine Warnung für einen Feueralarm ertönen. Es handelt sich um einen einminütigen Dauerton mit zwei Unterbrechungen.
Aktuell wird im Landkreis Emsland die bestehende Sireneninfrastruktur für insgesamt über 6,6 Mio. Euro ertüchtigt, davon etwa 3,4 Mio. Euro Förderung von Bund und Land, etwa 2,1 Mio. Euro von den Kommunen und rund 1,1 Mio. Euro vom Landkreis Emsland. Insgesamt 270 digitale Sirenen sollen in den emsländischen Städten und Gemeinden in den kommenden zwei Jahren errichtet werden, die nach den neuesten Standards bei Gefahr die Bevölkerung alarmieren können. Nach derzeitigem Stand sollen Ende des Jahres rund 100 digitale Sirenen neu errichtet worden sein, sodass sie künftig am Warntag ausgelöst werden können. [Landkreis Emsland]
Der Heimatverein bot heute eine Fahrradtour für groß und klein an. Bei strahlendem Sonnenschein startete die Gruppe um 14 Uhr beim Mühlenhof in Wippingen, Richtung Renkenberge.
Nach einer kurzen Getränkepause beim Renkenberger Hus ging es weiter zur Erinnerungsstätte Wahn.
Bei Kaffee/Tee und Kuchen informierte der 1. Vorsitzende des Heimatvereins, Klaus Abeln, über das Schicksal des Ortes.
Gegen 16:30 Uhr trat man die Rücktour Richtung Wippingen an und ließ den Nachmittag bei kühlen Getränken und Bratwurst seinen Ausklang finden. [Marlies Berling]
Der Westen wollte das G20-Treffen mit dem Thema Ukraine dominieren und für seine Sanktions- und Kriegspolitik Unterstützung von den Staaten des Südens erhalten. Vorab wurde spekuliert, Indien als Gastgeber sei schon vor Beginn der Konferenz gescheitert und es werde voraussichtlich kein Abschlussdokument geben.
Jetzt hat es ein Abschlussdokument gegeben und die Konferenz wurde nicht zu einem Tribunal für oder gegen Russland, sondern die Bedeutung des Südens wurde durch die Aufnahme der Afrikanischen Union hervorgehoben. Beides zeigte, dass der globale Süden sich nicht mehr vom Westen vorschreiben lassen will, wie es sich entwickeln will.
So unterschiedliche Länder wie China, Indien, Russland und Brasilien haben sich darauf geeinigt, sich gegenseitig nicht in ihre inneren Angelegenheiten hineinzureden. Sie wollen miteinander Handel treiben und sich dabei von ihren eigenen Interessen leiten lassen und nicht von erpressten Vorgaben der westlichen Staaten, insbesondere den USA.
Silke Diettrich vom WDR kommentiert dies in der Tagesschau so: "Auf dem G20-Gipfel hat sich der indische Gastgeber Modi zum Anwalt des Globalen Südens ernannt. Dabei geht es ihm aber nicht vorrangig um moralischen Zusammenhalt, sondern um Marktmacht." Und damit hat sie genau die gescheiterte Position des Westens dargestellt. Dem Westen geht es immer um Moral, egal ob er 1 Million Menschen in Afghanistan in den Tod treibt oder hunderttausende Kinder im Irak als Folge von Sanktionen sterben, ob er Staatspräsidenten töten lässt oder Drohnen auf Hochzeitgesellschaften explodieren lässt. Es geht dem Westen immer um die gute Sache; Indien geht es aber nur um Geschäfte.
Dass aber genau diese Geschäfte im Frieden abgewickelt werden, die moralischen Grundsätze des Westens aber Krieg und Hunger bedeuten, hat der Süden erkannt und diese Erkenntnis führt zu einigem Handeln von Staaten, die sich sogar als Rivalen verstehen.
Die Tagesschau-Reportagen über den Gipfel thematisierten trotzdem zum großen Teil nur das Thema Ukraine. In der Ems-Zeitung stellt Rena Lehmann sehr bedauernd fest, dass der Süden den Ukrainekrieg als regionalen Konflikt der Europäer begreift. Und sie stellt resignierend, aber richtig fest: "Im Augenblick sieht es danach aus, dass Europa keine entscheidende Rolle mehr spielt."
Die Europäische Union, die USA und weitere Partner haben angekündigt, ein riesiges Schienen- und Schifffahrtsprojekt zu starten. Es soll Europa, den Nahen Osten und Indien besser miteinander verbinden, wie die Beteiligten beim G20-Gipfel in Neu Delhi ankündigten. Die Ankündigungen von Gegeninitiativen zum "Neuen Seidenstraßenprojekt" Chinas haben mittlerweile einen sehr langen Bart. Bisher ist außer Ankündigungen nichts passiert. Zum Teil handelte es sich nur um Zusammenfassungen von allen möglichen Projekten, die schon irgendwie liefen. Auch der angekündigten Eisenbahnverbindung stehen im Moment noch die Sanktionen der USA gegen Iran entgegen. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 11.09.2023: Brögbern
Dienstag, 12.09.2023: Langen
Mittwoch, 13.09.2023: Meppen
Donnerstag, 14.09.2023: Papenburg
Freitag, 15.09.2023: Lehrte
Samstag, 16.09.2023: Bockhorst
Sonntag, 17.09.2023: Lingen
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom 11.09. bis 15.09.2023 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53) und Renkenberge – Wahn (K168) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Der nächste Blutspendetermin des SV Renkenberge ist am Mittwoch, den 27. September 2023 ab 16:30 Uhr im Gemeindehaus.
Da die Versorgungslage mit Blutpräparaten noch sehr angespannt ist, werden immer dringend Blutkonserven benötigt. Wir bitten daher zum zahlreiche Teilnahme.
Ab dem 18. Lebensjahr darf jeder Blut spenden. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis mit. Wir freuen uns, wenn wir wieder viele Spender und Erstspender begrüßen können! [Alwin Illenseer]
