Emsland

Wie Informationen aus den Krankenhäusern zu entnehmen ist, haben die Ameos Kliniken Osnabrück einen seit 30 Jahren bestehenden Vertrag mit dem Vinzenz-Hospital Haselünne zum 1. April 2026 gekündigt. In dem Vertrag geht es darum, dass die Ameos Kliniken psychiatrische Patienten aus dem Emsland, die notfallmäßig in einer geschlossenen Abteilung behandelt werden müssen, aufnimmt, wenn die Kapazitäten des Vinzenz Hospitals erschöpft sind.

Vor 30 Jahren waren die Ameos-Kliniken noch das Niedersächsische Landeskrankenhaus (LKH) bis unter Ministerpräsident Christian Wulff die Privatisierung eingeleitet wurde und von Gesundheitsministerin Ursula von der Leyen vollendet wurde. Der Ameos-Konzern ging als Sieger eines Bieterverfahrens gegen das Bistum Osnabrück als Konkurrent hervor. Später rügte der Landesrechnungshof das Verfahren, da die Kliniken unter Wert abgegeben wurden.

Die Ameos Kliniken OS stehen unter zweifachem Druck. Da gibt es die Rendite-Erwartungen des Konzerns, die schon länger zu Personalabbau und Arbeitsverdichtung führen. Und da gibt es die  Anforderungen aus dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) getauften Krankenhaus-Kahlschlagsprogramm. Der NDR berichtete im Oktober letzten Jahres, dass Pläne der Ameos Klinik vorsehen, mehrere Bereiche in Schwerpunktzentren zu bündeln. Aus Mitarbeiterkreisen habe es geheißen, dass zwei Stationen aufgrund von Personalmangel und neuer rechtlicher Vorgaben komplett geschlossen werden sollten. Bis zu 50 Betreuungsplätze könnten dadurch wegfallen. Ameos wies diese Vorwürfe zurück. Mit der Umstrukturierung wolle man einer neuen Richtlinie zur Personalausstattung zuvorkommen, die Anfang 2026 in Kraft trete.

Die Kündigung von Ameos gegenüber dem Vinzenz Hospital ist möglicherweise in diesem Zusammenhang zu sehen. Einige betreuungsintensive Bereiche werden dadurch verkleinert und die Rentabilität des Hauses gesteigert. Das entspricht der Profitlogik der so genannten Krankenhausreform, die Krankenhäuser in erster Linie unter dem Profitgesichtspunkt betrachtet. Dass mit diesem Schließungsprogramm vor allem die Notfallversorgung gefährdet wird, ist schon lange ein wichtiger Kritikpunkt derjenigen, die die Gemeinwohlorientierung der Krankenhauslandschaft fordern.

Mit einer Kündigung des Ameos Klinikums fallen im Emsland zwei Drittel der psychiatrischen Notfallplätze weg. Im vergangenen Jahr wurden fast 300 Notfälle in Osnabrück behandelt. Haselünne hatte nur Kapazitäten für knapp 200 Patienten.

Für das Emsland müsste das niedersächsische Gesundheitsministerium hier schnell eine Lösung finden, sollten die Informationen über die Kündigung sich bestätigen. Der SPD-Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi geriert sich gern als Macher. In seinem Vortrag in Sögel raunte er, er werde dafür sorgen, dass es bald einen Ersatz für die geschlossene Rheumatologie-Praxis in Lingen geben werde. Passiert ist dann nichts. Angesichts von 300 unversorgten psychiatrischen Notfällen im Jahr dürfte ihm die Passivität hier schwerer fallen, weil die Notfallpatienten und ihre Angehörigen auf keinen Fall in der Lage sind, privat und mit Mühe einen Ersatz zu organisieren.

Das Krankenhausschließungsprogramm der Bundesregierung und der Landesregierung wirkt somit auch im Emsland. Die Schließung der Geburtsstation in Sögel ist ebenso ein Ergebnis des Kahlschlagprogramms, das noch von der vorherigen Bundesregierung mit Gesundheitsminister Lauterbach bzw. dem letzten Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen wurde.

Kleine Häuser ohne Spezialisierung sollen geschlossen oder in spezialisierte Einrichtungen (z.B. primärversorgende Zentren) umgewandelt werden. Um dies zu erreichen wurden die Leistungsgruppen als Instrument der finanziellen und strukturellen Steuerung eingeführt. Um bestimmte Leistungsgruppen anbieten zu dürfen, muss ein Krankenhaus Mindestvorgaben erfüllen: beim Personal, bei den Behandlungen und bei der technischen Ausstattung. Alle Krankenhäuser müssen sich jedes Jahr für die Leistungsgruppen bewerben.

Und somit stehen alle Abteilungen aller Krankenhäuser permanent unter dem Prüfungsdruck. Wer den aktuell formulierten Vorgaben nicht entspricht, wird aussortiert. Das was die Menschen vor Ort oder die Krankenhausträger wollen, spielt dabei überhaupt keine Rolle. Und so wurde auch die Geburtshilfe Sögel einfach aussortiert. Als Trostpflaster gibt es Geld vom Krankenhaustransformationsfonds für die Umwandlung der Kapazitäten. Der Fonds soll den Wandel der Versorgungsstrukturen beschleunigen, wird aber absurderweise von den betroffenen Kliniken bzw. deren Trägern als Rettungsanker begriffen. Im Emsland arbeiten im Rahmen der Johannes Kliniken Emsland alle Kliniken (Lingen, Meppen, Papenburg, Sögel, Haselünne, plus Borromäus Hospital Leer) zusammen.

Das Krankenhaussterben im Emsland wird durch diese Zusammenarbeit verdeckt. Denn die Standorte bleiben bestehen (bis auf Thuine, das liquidiert wurde), aber alle verlieren Abteilungen. So findet auf Fachebene eine Zentralisierung statt, die nur deshalb nicht auffällt, weil sich nicht alle verbleibenden Stationen an einem zentralen Standort befinden. [jdm]