Viele Wippinger Vereine stellen sich am Sonntag, den 3. Mai, ab 14 Uhr auf dem Heimathof vor und werben um neue Mitglieder oder geben Einblicke in das Leben der Vereine oder Gruppen.
Diese Veranstaltung gibt die Möglichkeit zum Austausch und zu netten Gesprächen. Außerdem findet wieder "Kaffee und Kuchen" im Heimathaus statt. Für musikalische Unterhaltung sorgt der Kirchenchor St. Cäcilia Wippingen [Andre Wester]
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europas zu verstehen und durch mehr Kooperation untereinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten.
In seiner Rede (auf Augengeradeaus.net verfügbar) war natürlich zunächst davon die Rede, dass Russland "Deutschland und Europa insgesamt ins Visier genommen" habe. Diese Behauptung muss sein, weil ohne ein Bedrohungsszenario der Rüstungswahn nicht erzeugt werden kann. Als Argument führt er gegen alle Beweise an: "Das zeigt die steigende Zahl hybrider Angriffe: gekappte Datenkabel in der Ostsee." Dabei haben sich bisher alle diesbezüglichen Vorwürfe gegen Russland als falsch erwiesen. Aber zur Grundkompetenz aller Kriegsminister aller Länder und aller Zeiten gehört das routinierte Lügen.
Pistorius formulierte sechs Kernkomponenten für die industrielle Stärke "als zwingende Voraussetzung für die Verteidigung unserer Demokratie und unserer Sicherheit."
Resiliente Wertschöpfung bedeute, einseitige Abhängigkeiten zu reduzieren. Ob bei Energie oder Technologie – wir bräuchten eine sichere Versorgung und eine robuste Produktion. Pistorius vergaß allerdings zu erwähnen, dass nicht Russland die Gasversorungung Deutschlands gekappt hat, sondern die Ukraine in Zusammenarbeit mit den USA. Also müsste sich Deutschland eher vor diesen beiden Ländern in Acht nehmen. "Verteidigungsfähigkeit beginnt im Betrieb. Resilienz ist keine Zusatzaufgabe, kein nice to have. Sie ist Teil moderner Unternehmensführung und entscheidend für die Widerstandsfähigkeit unseres Landes." Hiermit tritt Pistorius ganz in die Tradition des einstigen Rüstungsministers Albert Speer, dem durch eine radikale Umorganisation der Kriegswirtschaft eine enorme Steigerung der Produktion, das sogenannte "Rüstungswunder", gelang. Der vorletzte Wirtschaftsminister Robert Habeck bezeichnete sich auch schon stolz als "Rüstungsindustrieminister".
Zweitens forderte Pistorius mehr Tempo und Skalierung bei der Entwicklung von Technologien und industriellen Lösungen. Es geht also um die enorme Ausweitung des militärisch-industriellen Komplexes.
Drittens biete der konsequente Ausbau von Dual Use Technologien als Brücke zwischen ziviler Stärke und militärischer Sicherheit enorme Möglichkeiten. So wie wir es aus den USA schon lange kennen, dass Technologien nicht entwickelt werden, um gesellschaftlichen Fortschritt zu bringen, sondern dieser höchstens als Abfallprodukt militärischer Entwicklungen anfällt: das ist die Vision dieses Ministers, der einer ehemals sozialdemokratischen Partei entstammt. Die Entwicklung ist derzeit auch schon mit der schleichenden Militarisierung der Hochschulforschung zu beobachten.
Viertens müsse der Markteintritt für neue Akteure einfacher gestaltet werden. Und jetzt folgt wieder eine faustdicke Lüge, indem er die Bedeutung des Mittelstands auch für die Rüstung lobt. Dabei profitieren gerade die großen Rüstungskonzerne von dem Füllhorn der staatlichen Rüstungsausgaben.
Fünftens sei es das Ziel der Bundesregierung, dass sich die Unternehmen der Sicherheits und Verteidigungsindustrie, die Zulieferer und die Unternehmen anderer Branchen viel besser vernetzten, als das bisher der Fall sei und ihr gemeinsames Potenzial nutzten. Es geht Pistorius um eine durchgängige Militarisierung aller Wirtschaftsbereiche. Da eine solche Militarisierung der Wirtschaft wirtschaftspolitisch rein konsumptiv ist, muss so etwas allein vom Staat bezahlt werden. Dass demnächst die Hälfte des Staatshaushaltes für Waffen und Munition ausgegeben wird, ist somit für Pistorius beschlossene Sache. Für soziale Sicherheit, Gesundheit, öffentliche zivile Infrastruktur und Bildung bleibt dann kein Geld mehr übrig. Da die Rüstungsindustrie nur begrenzt eine weitere Wertschöpfung generiert führt diese Strategie auch zur Deindustrialisierung Deutschlands.
In seinem sechsten Punkt redet Pistorius über "Partnerschaft". Was kann ein Kriegsminister darunter verstehen? Er lobt den "beeindruckenden Durchhaltewillen der Ukrainerinnen und Ukrainer". Wir alle wissen, dass, wer kann in der Ukraine, desertieren möchte. Die anderen vegetieren wochenlang in Erdlöchern des Stellungskrieges. Aber Pistorius interessieren die UkrainerInnen auch nicht wirklich. Ihn interessiert die hohe "Innovationskraft des Landes, das bei der Entwicklung neuer Technologien im Verteidigungsbereich ... beeindruckende Erfolge erzielt und rasante Fortschritte macht. Unter extremem Druck entstehen dort Lösungen, die Geschwindigkeit, Kreativität und Pragmatismus miteinander vereinen. Ukrainische Technologien, und das konnten wir gerade im Mittleren Osten wieder sehen, werden mittlerweile weltweit als innovative Lösungen nachgefragt." Hier spricht ein von der Tötungsindustrie Begeisterter. Bei den "innovativen Lösungen" handelt es sich um die Fähigkeit, in jeder Situation doch noch einen Schaden und Tote zu organisieren. [jdm]
Unter dem Motto "Rock gegen Rechts – Klare Kante gegen Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung" findet am 30.04.2026 ab 19:00 Uhr das jährliche Konzert Open Air auf dem Schloßplatz in Oldenburg statt.
Obwohl die Veranstaltung seit 2001 besteht, war sie selten so aktuell wie heute. "Rock gegen Rechts" ist nicht nur ein Konzert, sondern vielmehr ein symbolischer Akt des Widerstands gegen jegliche Form von Ausgrenzung und Rassismus. Die Veranstaltung steht im Einklang mit den demokratischen Werten unserer Gesellschaft und setzt ein deutliches Zeichen dafür, dass in Oldenburg kein Platz für rechte Ideologie ist!
Dieses Jahr, zum großen 25.-jährigen Jubiläum, begleiten gleich 4 Live-Acts durch den Abend, die mit ihrer Musik und ihren Botschaften für Solidarität und Respekt einstehen: Der Queer-Feministische Chor Oldenburg, Mieze, Marderschaden und Kafvka (bekannt durch den Song „Alle hassen Nazis“). Neben den musikalischen Beiträgen werden auch verschiedene Redner*innen und Vertreter*innen lokaler Initiativen und Organisationen zu Wort kommen.
Auch für das leibliche Wohl wird wieder gesorgt sein. Es wird genügend Getränke für alle von der Ule sowie Karins Kneipe geben. Außerdem wird es wie gewohnt ein buntes Angebot, wie dem Besprühen von Jutebeuteln, einem Stand von „GoBäng!“ und „Second Bandshirt“ und vielen weiteren Informations- und Aktionsständen, geben.
Alle sind herzlich eingeladen, an diesem Event teilzunehmen und gemeinsam für eine Welt einzustehen, in der Vielfalt und Toleranz gelebt werden. Der Eintritt ist kostenlos! Für mehr Infos folgt Rock gegen Rechts auf Instagram: rockgegenrechts_ol. [PM DGB-Jugend]
Am 1. Mai 2026 feiert die Leher Pünte zum Saisonstart mit einem Frühschoppen das 25-jährige Jubiläum. Mehr im Flyer. [jdm]
Blackrock investiert Gelder von Versicherungen, Pensionsfonds, Staatsfonds und Privatanlegern. Ein Hauptpfeiler ist das Investieren über ETFs. ETFs sind Anlagefonds, die durch das Nachbilden des Marktes versuchen, das Anlagerisiko zu minimieren und sind damit sehr gut geeignet für Pensionsfonds. Sie sind dennoch nicht risikolos. Und sie haben Blackrock mit über 11 bis 14 Billionen US-Dollar verwaltetem Vermögen zum weltweit größten Vermögensverwalter gemacht,
Friedrich Merz war lange Deutschlandchef von Blackrock und er fühlt sich offenbar noch heute eher den Finanzinvestoren verbunden, als den deutschen Rentnern. Bei einem Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin äußerte er seine Absicht, die gesetzliche Rentenversicherung zu einer reinen Basisabsicherung für das Alter, die nicht mehr den Lebensstandard sichert, zu degradieren. Es müssten durch Zwang kapitalgedeckte Elemente einer betrieblichen und privaten Altersversorgung hinzutreten, sprich die Aktienrente als Riester 2.0. Merz wörtlich: „Und zwar in weit größerem Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von Freiwilligkeit haben.“
Die schwarz-rote Koalition müsse und werde den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge stoppen. Das bedeutet nichts anderes, als dass die Arbeitgeber von den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet werden sollen und die Arbeiter allein in eine Rentenversicherung einzahlen sollen, die zudem noch in erster Linie ein Geschäftsmodell von Merz' ehemaligem Arbeitgeber darstellt.
Allein für diesen Coup hat es sich schon für Blackrock gelohnt, Merz zum Bundeskanzler aufgebaut zu haben. Dass Klingbeils SPD dabei mitmacht, wird sich bei der nächsten Bundestagswahl wohl in ihrer Marginalisierung niederschlagen. [jdm]
Am Mittwoch den 22. April 2026 gibt es im Haus des Gastes in Lathen, Erna-de-Vries Platz 5, das Puppentheater für die ganze Familie "Neue Geschichten mit Pettersson und Findus". [jdm]
Am Freitag, den 17.04.2026, führten Einsatzkräfte der Polizei gemeinsam mit dem Hauptzollamt Emden, dem Finanzamt Papenburg, dem Landkreis Emsland sowie örtlichen Kommunen umfangreiche Kontrollen im Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Papenburg durch. Die Maßnahmen erstreckten sich nach Angaben der Polizeiinspektion Emsland insbesondere auf die Bereiche Papenburg, Dörpen und Werlte.
Im Fokus der Kontrollen standen mögliche Verstöße im Steuer-, Bau- und Arbeitsrecht sowie strafrechtliche Delikte im Zusammenhang mit illegalem Glücksspiel. Darüber hinaus wurden mehrere bereits bestehende Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt.
Im Verlauf des Einsatzes wurden insgesamt 47 gewerbliche Objekte - darunter Gastronomiebetriebe, Dienstleister und kleinere Versorgungsbetriebe - überprüft. Dabei konnten zahlreiche Verstöße festgestellt werden: Unter anderem stellten die Einsatzkräfte in Papenburg illegale Pyrotechnik in einem Lebensmittelhandel sicher. In einem Imbissbetrieb in Dörpen wurden mehrere Verdachtsfälle der Schwarzarbeit sowie ein gefälschtes Ausweisdokument festgestellt. Zudem wurde Bargeld in fünfstelliger Höhe sichergestellt, dessen Herkunft derzeit geprüft wird.
In einem Friseursalon in Werlte wurden Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz sowie weitere gefälschte Ausweisdokumente festgestellt. In weiteren Objekten, überwiegend im Bereich Papenburg, ahndeten die Einsatzkräfte unter anderem Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Darüber hinaus konnten eine verbotene Waffe (Elektroimpulsgerät) sowie weitere Beweismittel sichergestellt werden. In einem Fall wurden Personen in einem bereits behördlich gesperrten Objekt in Papenburg angetroffen und des Geländes verwiesen.
Insgesamt wurden zahlreiche Identitätsfeststellungen durchgeführt sowie mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Polizei bewertet die Kontrolle als wichtigen Beitrag zur Bekämpfung illegaler Strukturen und zur Stärkung der Sicherheit im gewerblichen Bereich. [PM PI Emsland]
Tausende Menschen haben gestern in Köln, Berlin, Hamburg und München für eine schnellere Energiewende in Deutschland demonstriert. Die Veranstalter sprachen von etwa 80.000 Menschen, in Köln sollen es 15.000 gewesen sein, wobei die Polizeiangaben von 4500 dem Augenschein nach etwas realistischer erscheinen.
Es ging den Demonstranten vor allem um Protest gegen die Blockade der Energiewende durch die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die derzeit keine Chance auslässt, um die Durchsetzung der erneuerbaren Energien zu behindern und die Konzerne mit einer Fossilstrategie zu unterstützen. Dabei geht es um das Heizungsgesetz, um den Bau neuer Gaskraftwerke, die Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder das Netzpaket.
Sogar arme afrikanische Länder bauen ohne den Umweg über Öl und Gas ihre Strominfrastruktur mit günstigen Solarpaneelen aus China auf und nicht nur Chinas Autoindustrie stellt immer neue Rekorde bei der Entwicklung und dem Verkauf von E-Autos auf.
Eigentlich war es in Deutschland schon Konsens, dass angesichts der drohenden Klimakatastrophe und der negativen Folgen der Abhängigkeit von Öl und Gas ein Wechsel zu erneuerbaren Energien ohne Alternative sei. Aber derzeit üben sich CDU/CSU und die SPD als folgsame Schüler von Donald Trump darin, den gesunden Menschenverstand zugunsten von US-Frackinggas und Öl der Energiekonzerne außen vor zu lassen.
Dass die deutsche fossile Strategie auch ein Ausfluss der militärischen Eskalationspolitik Deutschlands ist, die auf Konfrontation mit China und Russland setzt, statt eine gemeinsame Strategie zur Beendigung der Klimaerwärmung zu finden, war auf den Demonstrationen kein Thema. Kein Thema war auch der Beitrag des Militärs zur Klimaerwärmung. [jdm]
Die Stiftung Niedersachsen hat einen Antrag des Dokumentations- und Informationszentrums Emslandlager in Papenburg (DIZ) für einen hybriden Stadtrundgang in Papenburg als einen von drei Anträgen im Rahmen des Förderprogramms „SWITCH – Digitale Museumsangebote” angenommen und somit in voller Höhe (60.000 Euro) bewilligt.
Nach Ansicht der Jury des Förderprogramms „SWITCH – Digitale Museumsangebote” überzeugte das DIZ mit seinem Konzept für ein interaktives Lernformat zur Erkundung historischer Orte der nationalsozialistischen Verfolgung.
Das Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager erforscht die Geschichte der 15 Emslandlager, die die Nationalsozialisten als Konzentrations-, Straf- und Kriegsgefangenenlager nutzten. Mit einer neuen multimedialen und interaktiven Lernapp soll die Verfolgung insbesondere Schüler*innen und jungen Erwachsenen besser vermittelt werden. Robuste Stelen im Stadtraum werden historisch relevante Orte der lokalen NS-Geschichte markieren und im Alltag sichtbar machen. Über die barrierearme, mehrsprachige App wird der Ort mit Archivmaterial, Karten und digitalen Rekonstruktionen vertieft und kontextualisiert.
Die drei geförderten Institutionen setzten sich mit ihren Digitalkonzepten gegen sieben weitere Museen aus Niedersachsen durch. Insgesamt hatten zehn Museen im Dezember 2025 eine Förderung in Form einer professionellen Digitalberatung erhalten, um ein langfristig tragbares und auf die Häuser zugeschnittenes digitales Vermittlungsangebot zu entwickeln.
Die Stiftung Niedersachsen als Landeskulturstiftung stärkt durch die Förderung gemeinnütziger Projekte die Vielfalt der Kultur in Niedersachsen und trägt zur Profilierung des Kulturstandortes bei. Pro Jahr fördert die Stiftung rund 200 Projekte und ist selbst operativ tätig. [PM/jdm/Grafik: © Dokumentation- und Informationszentrum Emslandlager, Foto: Tessa Hesener | Impression Archiv DIZ Emslandlager]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 20.04.2026: Meppen
Dienstag, 21.04.2026: Börger
Mittwoch, 22.04.2026: Lingen
Donnerstag, 23.04.2026: Haselünne
Freitag, 24.04.2026: Schöninghsdorf
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Die WTD 91 meldet für den 22.04.2026 bis 24.03.2026 außer auf dem Schlagbrückener Weg keine Sperrungen. [jdm]
Am Donnerstag, dem 23. April 2026, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Samtgemeinde Dörpen eine Sitzung des Rates der Gemeinde Dörpen statt. Zu Beginn der Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde wieder die Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister und an die Verwaltung zu stellen.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung steht unter TOP 7.a der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026. Der Entwurf des Haushaltsplans kann bereits im Rats- und Bürgerinformationssystem der Samtgemeinde Dörpen eingesehen werden. Im Vorbericht zum Haushaltsplan für 2026 ist auch ein vorläufiger Jahresabschluss für das Jahr 2025 aufgeführt. Hier ist zu lesen, dass die Haushaltsplanung im Jahr 2025 im zweiten Jahr hintereinander durch einen erwarteten hohen Gewerbesteuerrückgang bei einer gleichzeitig noch überproportional hohen Umlagelast aus dem Finanzausgleich geprägt war. Der Gewerbesteuerrückgang sei dem Grunde nach auch tatsächlich eingetreten, aber geringer ausgefallen als befürchtet. Insbesondere durch diese Verbesserungen bei der Gewerbesteuer habe sich der Ergebnishaushalt daher gegen über der Planung um rund 1,57 Mio. € verbessert. Trotzdem schließt der Ergebnishaushalt immer noch mit einem Defizit von rund 800.000 € ab.
Der Schuldenstand der Gemeinde Dörpen belief sich zum 31.12.2025 auf 6.116.410 € Die Pro-Kopfverschuldung beträgt aktuell 1.105 € und liegt damit schon jetzt deutlich über dem Landesdurchschnitt für Gemeinden zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern von 447 €. Durch geplante Tilgungen in Höhe von 185.000 € und eine geplante Kreditaufnahme von 5.735.600 € (davon 3.666.400 € aus einem Haushaltseinnahmerest des Vorjahres) erhöht sich der Schuldenstand bis zum Jahresende auf 11.667.100 €. Daraus ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2.107 €. Als entscheidender Hintergrund für den Anstieg der Verschuldung werden Aktivitäten am Grundstücksmarkt für den Ankauf von Industrieerwartungsflächen angeführt.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung ist ein Antrag zu einer Anschaffung einer Wärmebildkamera zur kostenlosen Ausleihe an die Bürger der Gemeinde Dörpen. Begründet wird der Antrag damit, dass eine Wärmebildkamera Wärmestrahlung sichtbar macht, indem sie Oberflächentemperaturen misst und bildlich darstellt. Hiermit können auch Laien Wärmelecks am eigenen Gebäude aufspüren. Die Kamera ist ein geeignetes Hilfsmittel für die Menschen, selbst beim Energiesparen tätig zu werden, indem sie Schwachstellen an ihren Gebäuden feststellen und erforderlichenfalls fachliche Unterstützung einholen, um Wärmeverluste zu vermeiden. Zudem könnte die Wärmebildkamera auch zur Untersuchung der gemeindeeigenen Gebäude eingesetzt werden. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Zehn zeitgenössische Zeichner*innen aus den Niederlanden, aus Deutschland und Belgien haben zu dem Graphic Novel-Projekt „Das Unvorstellbare zeichnen“ beigetragen. Sie haben Geschichten aus drei ehemaligen Konzentrationslagern gezeichnet – dem KZ Neuengamme in Deutschland, der Kazerne Dossin in Belgien und dem Lager Westerbork in den Niederlanden. Die Kazerne Dossin und das Lager Westerbork waren Sammellager, in denen die jüdischen Bürger*innen der Niederlande und Belgien vor der Deportation leben mussten.
Startpunkt des Graphic-Novel-Projektes war ein achtzig Jahre alter Comic, den der niederländische Historiker Kees Ribbens vom Amsterdamer „Institute for War, Holocaust and Genocide Studies“ neu entdeckt hat: Der Künstler August M. Fröhlich schilderte bereits 1944 in Form einer gezeichneten Geschichte in sechs Bildtafeln, was nach der Ankunft eines Deportationszuges in einem Vernichtungslager geschah. Die brutale Darstellung von Szenen auf dem Weg in Gaskammern zeigt nicht explizit ein bestimmtes Lager, vermutlich kannte Fröhlich Berichte von der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Majdanek am 23. Juli 1944 durch sowjetische Truppen.
Der Comic „Nazi Death Parade“ wurde Anfang 1945 in den USA veröffentlicht, als die meisten Konzentrationslager noch in vollem Betrieb waren. Aus der Beschäftigung mit diesem Format, einer kurzen Bilderzählung, und zusätzlich mit verschiedenen Biografien aus den Konzentrationslagern entwickelten zehn Zeichner*innen eigene Comics, die vom 17. Mai bis zum 6. Dezember 2026 in der Gedenkstätte Esterwegen gezeigt werden.
Die Sonderausstellung wird eröffnet am Sonntag, 17. Mai 2026, um 15 Uhr. Eintritt ist frei. Das Projekt „Picturing the Unimaginable“ wurde initiiert von der Gedenkstätte Kamp Westerbork und ist eine Zusammenarbeit zwischen Gedenkstätte Kamp Westerbork, der Kazerne Dossin, der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, dem NIOD Institute for War, Holocaust and Genocide Studies und dem Verlag Scratch Books. Es wurde realisiert mit Unterstützung von Dutch Culture, Mondriaan Fund, Creative Industries F und NL und der niederländischen Botschaft in Belgien. Folgende Künstler*innen haben mitgewirkt: Erik de Graaf, Melanie Kranenburg, Sterric, Jennifer Daniel, B. Carrot, Wide Vercnocke, Milan Hulsing, Tobi Dahmen, Jeroen Janssen & Arezoo Moradi, Guido van Driel. [PM]
Es ist zwar nicht anzunehmen, dass die NOZ durch diese Zusammenstellung aufklären wollte, aber es lässt sich wohl gar nicht mehr vermeiden. Dass z. B. ca. 3 Millionen Haushalte demnächst 225 € pro Monat für den Krankenkassenbeitrag des mitversicherten Ehepartners ausgeben sollen, liegt ja nicht daran, dass kein Geld da wäre.
Es liegt daran, dass die Herrschenden das Geld der Bürger lieber in den Krieg, statt in ihre Gesundheit investieren. Denn am Krieg verdienen die Rüstungskonzerne und die Finanzkonzerne. Und nur diese liegen dem Millionär Friedrich Merz und seinem Stellvertreter Lars Klingbeil am Herzen.
Die Kritik der NOZ an den Plänen zur Krankenkassenreform in der Donnerstagsausgabe lautet, die Reform gehe vor allem zu Lasten der Geringverdiener. Sie habe somit eine unsoziale Schlagseite. Das ist richtig. Aber diese Kritik richtet sich nicht gegen die Kürzungen an sich. Denn dann müsste man auch darüber sprechen, wo das Geld denn bleibt.
Und da war die Collage in der Mittwochsausgabe viel ehrlicher. [jdm]}
Am vergangenen Samstag wurden im Bereich zwischen Neudörpen und Wippingen erstmalig in diesem Jahr Schwalben gesehen. Insbesondere an der Wippinger Dever waren die wendigen Flieger unterwegs. Vermutlich haben sie hier oberhalb des Wasser Insekten gejagt oder sich am Ufer mit feuchtem Boden für den Nestbau versorgt.
Gestern war dann erstmals ein Kuckuck in Neudörpen zu hören. Es geht also in Richtung Sommer, schließen wir daraus. Nach einigen Nächten mit Bodenfrost am Anfang des Monats liegen die Temperatur nun auch nachts deutlich über Null, gefolgt von Tageshöchsttemperaturen bis an die 17 °C, beispielsweise am 8. und am 11. April. Heute wurde ein Wert von 16 °C an der DWD-Station in Dörpen gemessen.
Rekordwerte für den April haben wir damit allerdings noch nicht erreicht, denn im vergangenen Jahr lagen die Tageshöchstwerte für die erste Aprilhälfte sogar an vier Tagen über 20 °C mit einem Höchstwert von 24 °C am 15. April. Ähnlich war es im April 2024. Damals wurden am 6. April sogar 25 °C gemessen. Es bleibt also abzuwarten, ob sich bis zum Schützenfest in Neudörpen am 24. und 25. April ähnlich hohe Temperaturen einstellen. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Die Ems-Zeitung berichtete heute, dass das Schlaflabor des Bonifatius-Hospitals Lingen nach Meppen verlagert wird. Der Geschäftsführer der Johannes Kliniken Emsland, Martin Diek, wird von der Ems-Zeitung zitiert, man wolle durch die Bündelung und Konzentration der spezialisierten, komplexen Pneumologie und Thoraxchirurgie an einem Standort unter Einhaltung der Strukturvorgaben des Gesetzgebers zukünftig für die Region eine hochwertige und leistungsfähige pneumologische Versorgung an einem Standort im Emsland sicherstellen. Es geht darum, die Vorgaben des im März 2026 vom Bundestag beschlossenen Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) umzusetzen.
Für uns Nordemsländer rückt das Schlaflabor damit näher. Festzuhalten bleibt jedoch, dass hier ein weiterer Schritt zu einer zentralisierten Krankenhausstruktur zu beobachten ist. Die pneumologische Grundversorgung im Rahmen der Inneren Medizin bleibe selbstverständlich auch weiterhin am Standort Lingen sichergestellt, sagte der Geschäftsführer. Das Ziel des Gesetzes ist aber auch die Zentralisierung der Grundversorgung, während dezentral nur MVZ's übrig bleiben sollen. Die Beruhigungspille bezüglich der pneumologischen Grundversorgung wird auf Dauer wohl keine Wirkung entfalten. [jdm]
Seit vielen Jahren ist die Systemtheorie in Wissenschaft und Wirtschaft die vorherrschende Denkschule. In Politik und Öffentlichkeit scheint sie weitgehend unbekannt. Dabei könnte sie bei deren Anwendung Entscheidungen möglich machen, die in einem komplexen System, das höchst instabil ist, wie jetzt im Golf-Konflikt, zu Lösungen führen, die „die Kuh vom Eis holen würde“.
Ein komplexes System ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vielzahl von Variablen hat, die bekannt sind. Wenn ihre Interaktionen vorhersagbar sind, spricht man von einem stabilen System. Ein Wirtschaftsunternehmen ist ein solches. Das Management trifft Entscheidungen nach dem Prinzip Regeln und Steuern. Wenn alles wie geplant läuft, ist man erfolgreich, und man verdient Geld.
Auch die Golf-Region könnte man als ein komplexes System begreifen. Der andauernde Konflikt zeigt, dass die Variablen (Interessen der Staaten, Dynamik der Kriegshandlungen, Auswirkungen auf die Weltwirtschaft usw) nur noch sehr begrenzt vorhersagbar sind. Das einstmals stabile System der Energiegewinnung und sicherer Handelsrouten ist im höchsten Grad instabil geworden. Eine Politik des Steuern und Regeln funktioniert nicht mehr. Schon gar nicht, wenn die Entscheider nur noch auf die „Hammer-Methode“ (Gewalt) setzen.
Die Beiträge der meisten Experten behandeln das System im Golfkonflikt als ein komplexes und stabiles System. Sie glauben an eine Vorhersagbarkeit der Variablen. Bezeichnend ist immer wieder die Flucht in die „Hammer-Methode“. Der Einsatz von Drohnen und Raketen wird als „Musterbruch“ in der Kriegsführung „gefeiert“. Er ist keiner. Er ist nichts anderes als ein Beweis für die Instabilität, die jedem Krieg innewohnt. Eine nie endende Geschichte, die die Unfähigkeit der Entscheider zum Musterbruch (im Denken) beweist. Es geht nicht um das Gewinnen von Kriegen, sondern um das Gewinnen eines Friedens, der von den Völkern vor Ort als gerecht empfunden wird und von Dauer ist. Nur dann wird auch wieder Geld verdient, zum Wohl der Menschen in der Region und anderswo auf der Welt. Leuchtgestalten der Geschichte haben den Musterbruch vorgemacht.
Mahatma Gandhi hat Indien ohne einen blutigen Befreiungskrieg aus der Kolonialherrschaft der Briten befreit. Charles de Gaulle hat nach einem blutigen Krieg mit 1 Mio Toten, den die französische Armee militärisch gewonnen hatte, die Algerier in die Unabhängigkeit ziehen lassen. Willi Brandt hat mit seiner Neuen Ostpolitik, die auf Entspannung setzte und nicht auf Konfrontation, das Ende des Kalten Krieges eingeleitet. Der israelische Premierminister Jitzak Rabin hat dem Palestinenserführer und „Terroristen“ Arafat die Hand zum Frieden gereicht. Sie alle wollten keine Kriege gewinnen, sondern allein Lösungen finden, die das Wohl aller zum Ziel hatte. Ob es solche Leuchtgestalten heute gibt, muss bei der Bewertung der agierenden Entscheider bezweifelt werden.
Wer weiß, vielleicht ist Donald Trump eine solche. Sein Agieren im Golf-Konflikt scheint, wie so oft, sprunghaft. Sie ist nicht zufällig, sondern könnte das Ergebnis einer systemischen Denkweise im Beraterstab des US Präsidenten sein. Die Amerikaner könnten militärisch diesen Krieg gewinnen. Die Kosten, die damit verbunden sind, sind vor allem in Hinblick auf einen zukünftige (fragwürdige) Friedensordnung, exorbitant und daher unvernünftig. Trump könnte Krieg benutzen, wie einst Bismarck, um das instabile System am Golf, (Israel) in eine neue Stabilität zu bringen. Der Iran wird als empfundene Bedrohung für Israel neutralisiert und über Verhandlungen in eine stabile Ordnung am Golf eingebunden. Die ist notwendig, um den globalen Handel zu stabilisieren und um Einfluss zu nehmen. Damit schafft er Voraussetzungen für einen friedlichen Dialog in der Region. In diesem Sinne ist diese angenommene Sichtweise von Trump ein Musterbruch und wieder auch nicht.
Der preußische General Carl von Clausewitz bezeichnete den Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Genau diesem Axiom könnte diese US Administration folgen. Sie benutzt Krieg bei der Verfolgung amerikanischer Interessen. Aber nicht im Sinne altem Denkens, das Kriege gewinnen will, sondern allein im Interesse des „America first“. Dem ist allein dadurch gedient, das der Welthandel floriert. Das wäre der Musterbruch, den die Welt braucht. Die Globalisierung ist weit gekommen. Wenn man sie im Interesse des wirtschaftlichen Wohlergehens der Völker weiter (möglichst friedlich) vorantreibt, werden Moral und Werte auf dem Fuße folgen. [Ulrich Scholz/erstveröffentlicht auf Ulrichs Newsletter]
Als Ergebnis der Hetze im letzten Herbst gegen Bürgergeldempfänger durch Vertreter der Bundesregierung, speziell der CDU, oder auch von der Bertelsmannstiftung, gibt die Arbeitsagentur in einer Titelzeile ihrer Pressemitteilung damit an, dass sie 25 % mehr Sanktionen mit Leistungsminderungen ausgesprochen hat. Die Jobcenter hätten im Jahr 2025 rund 461.400 Leistungsminderungen ausgesprochen.
Dann kommt der kryptische Hinweis, dass im vergangenen Jahr die Leistungsminderungen gesetzlich oder regulatorisch nicht verändert wurden und dadurch die Regeln, die zuvor mehrmals verändert wurden, kontinuierlich wirken konnten. Insgesamt gab es zirka 224.100 erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die von mindestens einer neu verhängten Leistungsminderung betroffen waren.
Trotz des Anstiegs komme weiterhin nur ein sehr kleiner Kreis von Kundinnen und Kunden mit Minderungen in Berührung. Im Jahr 2025 waren im Schnitt nur 0,9 (Vorjahr 0,7) Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigen von mindestens einer Leistungsminderung betroffen.
85,5 Prozent der Leistungsminderungen verhängten die Jobcenter aufgrund von Meldeversäumnissen, da Kundinnen und Kunden ohne wichtigen Grund nicht zu einem vereinbarten Termin erschienen sind. Im vergangenen Jahr entfielen zirka 394.600 Minderungen auf entsprechende Meldeversäumnisse. Aufgrund einer verweigerten Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme sprachen die Jobcenter 31.000 Minderungen aus. Dabei lässt sich statistisch nicht auswerten, ob eine Person einmalig oder mehrmals ihre Mitwirkungspflicht beim Integrationsprozess verletzt hat.
Die Höhe der durchschnittlichen Minderung lag 2025 bei 8,3 Prozent der Leistung bzw. 66 Euro. Bei einem Meldeversäumnis wird der Regelbedarf für einen Monat um zehn Prozent gemindert, sofern kein wichtiger Grund vorgelegt werden kann. Hat das Jobcenter bereits eine Leistungsminderung ausgesprochen und nimmt die Kundin bzw. der Kunde eine zumutbare Arbeit willentlich nicht auf, ist auch eine vollständige Minderung der Regelleistung möglich.
Und mit einer solchen "Erfolgsmeldung" durch die Arbeitsagentur hat die Hetze der ministeriellen Großverdiener und des Millionärs Merz sein Ziel erreicht: Arbeitslose sollen für ihre soziale Lage selbst verantwortlich gemacht werden. Jedes Opfer der derzeitigen Deindustialisierung Deutschlands durch die Kriegspolitik der Regierung soll eingeschüchtert werden, um jeden Widerstand gegen den Kurs auf Sozialabbau und Abbau von Arbeiterrechten zu unterdrücken. [jdm]
Die Regionalbahn RE 15 (Münster – Emden) hält ab Anfang Mai auch in Neermoor (Gemeinde Moormerland). Der neue Haltepunkt gehe am 1. Mai 2026 in den Betrieb, teilt der Betreiber Westfalenbahn auf seiner Homepage mit – und zwar in beide Richtungen, kann man der Mitteilung entnehmen. Dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, aber was ist schon beim Schienennetzbetreiber DB InfraGO AG selbstverständlich. Ursprünglich war die Inbetriebnahme des Haltepunkts Neermoor bereits zum Fahrplanwechsel 2025/2026 geplant. Die DB InfraGO hatte den Termin jedoch verschoben.
Mit dem Halt in Neermoor bieten sich auch neue Möglichkeiten für Fahrradtouren vom Emsland nach Ostfriesland. Bisher muss man sich für einen Ein- oder Ausstieg in Leer oder Emden entscheiden. Neermoor bietet nun eine neue Option für das Ende oder den Anfang einer Radtour, bzw. für die Hin- oder Rückreisen mit der Bahn. Wer sich also den Straßenverkehr in der Stadt Emden ersparen möchte, kann bald ab dem neuen Haltepunkt direkt in die Landschaft fahren. Im aktuellen Prospekt zum Emsland-Touren-Ticket ist Neermoor übrigens schon aufgenommen.
Den neuen Fahrplan mit den genauen Abfahrtszeiten findet man hier. Wir konnten allerdings keine Veränderung gegenüber dem bisherigen Fahrplan feststellen. Vielleicht will man die beim Stopp in Neermoor entstehende Verzögerung durch mehr Tempo wieder reinholen. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/form-d]
Die Gymnasialkirche in Meppen ist seit Ostern wieder an den Sonn- und Feiertagen geöffnet und kann bis in den Oktober hinein von 15 bis 18 Uhr besucht werden.
Ehrenamtlich tätige Meppener Bürgerinnen und Bürger ermöglichen den Zutritt. Sie beaufsichtigen die Kirche, während Besucherinnen und Besucher das barocke Kleinod besichtigen oder es für eine Andacht aufsuchen. Sie ist auch u. a. am Freitag, 1. Mai, an Christi Himmelfahrt, 14. Mai, Pfingstmontag, 25. Mai, und dem Tag der deutschen Einheit, 3. Oktober. Der letzte Besuchstermin ist Sonntag, 4. Oktober geöffnet.
Die heutige Schulkirche des Windthorst-Gymnasiums steht im Eigentum des Landkreises Emsland. Sie ist ein Kleinod barocker Baukunst und wurde von 1743 bis 1746 im Auftrag von Clemens August, Landesherr, Erzbischof und Kurfürst von Köln, Fürstbischof von Münster, Osnabrück, Hildesheim und Paderborn, als Jesuitenkirche und Schulkirche des 1642 gegründeten Gymnasiums Meppen erbaut. Das denkmalgeschützte Bauwerk mit kostbarer Innenausstattung hat in den vergangenen Jahren jeden Sonntag im Schnitt 100 Besucher angelockt. [Landkreis Emsland]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen:
Montag, 13.04.2026: Lorup
Dienstag, 14.04.2026: Lehrte
Mittwoch, 15.04.2026: Lathen
Donnerstag, 16.04.2026: Meppen
Freitag, 17.04.2026: Bückelte
Samstag, 18.04.2026: Dörpen
Sonntag, 19.04.2026: Sögel
Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Die WTD 91 meldet für den 13.04.2026 bis 17.04.2026 keine Sperrungen. [jdm]
Der Schützenverein Wippingen veranstaltet am 01.05.26 das Kaffee und Kuchenessen beim Heimathaus mit Bier + Würstchen etc.
Der gesamte erzielte Gewinn des Tages kommt 1 zu 1 dann den Wippinger Kindern beim Schützenfest zugute. Hintergrund sind die deutlich gestiegenen Preise, bspw. bei den Fahrgeschäften oder anderen Sachen. Hier will der Schützenverein (auch aufgrund des Hinweises über die gestiegenen Preise bei der Generalversammlung) eine Kompensation schaffen.
Wir hoffen auf rege Beteiligung. Ab heute (oder am Wochenende) hängt eine Liste beim Dorfladen aus, da kann man sich dann bzgl. Kuchengabe eintragen. Mehr Infos im Flyer. [Eike Schwering]
Einen selten dämlichen Artikel konnte man heute vom Chefredakteur der NOZ, Burkhard Ewert, lesen. Er hält die von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgeschlagene Entkriminalisierung von Schwarzfahrern für einen dämlichen Vorschlag. Ewert äußert hier eine starke Meinung, appelliert an einfachste Reflexe und seine Argumente gegen die Entkriminalisierung sind derart unterkomplex, dass es schon an Debilität grenzt.
Die Entkriminalisierung von Schwarzfahrten bedeutet keineswegs, wie Ewert darstellt, dass das Kaufen von Fahrkarten plötzlich nur noch eine freiwillige Sache sei. Es bedeutet lediglich, dass sich der Staat nicht mehr als Inkassobüro für die Verkehrsbetriebe betätigen würde.
Wer bei Otto eine Kaffeemaschine bestellt und dann nicht bezahlt, oder den Kredit seiner Bank nicht mehr bedient, bekommt es in der Regel mit einem Inkassobüro zu tun. Mit dem Strafrecht hat er nichts zu tun.
Beim Schwarzfahren ist das anders, weil die Nazis 1935 den Straftatbestand des „Erschleichens von Leistungen“ (§ 265a StGB) einführten. Damit wollten sie ihr ideologisches Konzept der „Volksgemeinschaft“ strafrechtlich durchsetzen.
Bis dahin war das „Schwarzfahren“ nicht strafbar, da kein Betrug vorlag (es wurde kein Mensch getäuscht) und kein Diebstahl (keine körperliche Sache weggenommen) vorlag. Der neue Paragraph kriminalisierte das reine „Erschleichen“ einer Leistung, auch wenn keine Schutzvorkehrungen umgangen wurden. Die NS-Ideologie betonte die Leistungsgemeinschaft. Wer Leistungen in Anspruch nahm, ohne dafür zu bezahlen, handelte gegen das „gesunde Volksempfinden“. Dies wurde als asoziales Verhalten gewertet, das sanktioniert werden musste.
Und genau damit argumentiert Ewert heute noch, wenn er schreibt „Jene Leute zu belohnen, die ein funktionierendes Netz zum Festpreis vor der Tür haben und es dann noch missbrauchen, wäre absurd.“ Um billigen Beifall durch Neid zu erheischen, stellt er in dieser Frage einen Gegensatz zwischen Metropolen und dem „Rest der Republik“ her. Er stellt eine vollkommen sinnfreie Verbindung her zwischen dem schlechten Nahverkehrsangebot auf dem Lande und der Entkriminalisierung von Schwarzfahren.
Das Problem der Strafbarkeit von Schwarzfahren durch § 265a StGB ist erstens, dass es sich hier um ein Sondergesetz handelt. Mit dem gleichen Recht könnte man ein Sondergesetz erlassen, dass das Nichtbezahlen eines Zeitungsabonnements zu einer strafbaren Handlung macht. Ewert wäre natürlich auch dafür – aber ist es richtig, Zahlungsversäumnisse mit dem Strafrecht zu sanktionieren?
Der Deutsche Anwaltsverein (DAV) ordnet die strafrechtliche Behandlung von Schwarzfahrten so ein: Jährlich gehen bundesweit etwa 150.000 Anzeigen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein ein. Das Massendelikt wird häufig aus finanzieller Not heraus begangen. Verhängen Gerichte Geldstrafen, können Betroffene diese häufig nicht zahlen und kommen in Ersatzhaft. Das belaste nicht nur die Justiz und Verwaltung, sondern habe laut DAV auch keinen sozialen Nutzen: „Dabei handelt es sich um ein typisches Armutsdelikt. Die Betroffenen sind überhaupt nicht in der Lage, sich den Fahrschein oder die Strafen zu leisten“.
Der DAV hält auch nichts davon, die Strafbarkeit zur Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Denn dann habe man es mit einem Bußgeld zu tun, das durch Erzwingungshaft eingetrieben werden könne. Auch hier komme es zur sinnlosen Inhaftierung von Menschen, die einfach nicht in der Lage sind, die Geldstrafen oder Bußgelder zu bezahlen. Bei einer vollständigen Entkriminalisierung hätte man es mit Forderungen der Verkehrsbetriebe gegen die Schwarzfahrer zu tun, die mit den üblichen Mitteln des Geschäftsverkehrs bzw. Schuldeneintreibung behandelt werden. Die Betroffenen hätten dann auch die Chance, diese Schulden z. B. durch Ratenzahlungen zu begleichen, was ja in der Regel auch (ohne eine Anzeige) geschieht.
Mehr Infos zum Thema finden Sie im Dossier "Ersatzfreiheitsstrafen: Strafender Staat bekämpft die Armen" auf LabourNet Germany. [jdm]
Gut 300 Teilnehmer konnten die Organisatoren des Emder Ostermarsches am Samstag begrüßen – unter ihnen auch einige Emsländer, die offensichtlich der Partei Die Linke zugeordnet werden konnten. Erfreulich daran war insbesondere, dass es vornehmlich junge Menschen waren, die aus dem Emsland nach Emden angereist waren.
Der Demonstrationszug und der Kundgebungsplatz waren geprägt von Fahnen und Transparenten aus Friedensinitiativen, Gewerkschaften und den Parteien BSW und Die Linke. Grüne und weitere konservative Parteien wie SPD und CDU waren zumindest nicht mit Fahnen oder Transparenten zu sehen, und dürften – abgesehen von einigen SPD-Gewerkschaftsmitgliedern – kaum unter den Teilnehmern vertreten gewesen sein.
Während des Demonstrationszuges forderten die Teilnehmer höhere Löhne und Ausgaben für die Ausbildung statt für das Militär. Ebenso wurden Rufe nach dem Ende der deutschen Beteiligung an Kriegen und militärischen Aktionen auf der ganzen Welt durch Waffenlieferungen laut – auch war immer wieder der Ruf „Free Palestine“ zu hören.
Bei der Abschlusskundgebung am Neuen Markt hielt Jaquelin Andres von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen eine engagierte Rede. Deutschland sei inzwischen zum viertgrößten Waffen-Exporteur weltweit aufgerückt – nach den USA, Russland und Frankreich aber vor China. „Die Waffen aus Deutschland werden in der Ukraine eingesetzt, seit vier Jahren herrscht dort Krieg nachdem Russland einmarschierte, und die Bundesregierung befeuert mit stetigen Waffenlieferungen den Krieg, statt sich für Diplomatie und Frieden einzusetzen.
Dabei bringt der Krieg Tod und zerstört das Land, verseucht den Boden, vergiftet die Luft und über viele Kilometer bedecken mittlerweile die übriggebliebenen Glasfaserkabel eingesetzter russischer und ukrainischer Drohnen ganze Felder und Wälder und decken ganze Dörfer in schimmernde, dünnfädige Netze aus diesen Kabeln ein. Die Ukraine ist ein Labor für neue Kriegstechnologien, ein showroom der Rüstungsindustrie, die profitiert. Und die Menschen in der Ukraine? die verlieren.“
Deutschland sei zweitgrößter Waffenlieferant an Israel, obwohl der Internationale Gerichtshof es bereits im Januar 2024 für plausibel hielt, dass Israel in Gaza einen Völkermord verübe, obwohl der internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen habe, kritisiert Andres weiter.
Den Schluss ihrer Rede widmete Andres der aktuellen Situation in Emden. Aktuell prüfe das Bundesverteidigungsministerium, wo ein neuer Marinestützpunkt für die Bundeswehr entstehen soll – und Emden sei einer der möglichen Orte. Es werde behauptet: die Vertreter der Stadt hätten zum Ausdruck gebracht, dass sie, ebenso wie die Bevölkerung, eine Rückkehr der Marine an den Standort Emden begrüßen und unterstützen würden. Dazu Adres: „Lasst uns laut sein und den Vertretern der Stadt zeigen, dass die Bevölkerung Emdens den Hafen nicht begrüßt, sondern sich dagegen wehrt! Von Emden soll kein Krieg ausgehen! Emden soll weder Drehscheibe der Bundeswehr noch ein Bundeswehrstandort sein! Es soll ein Friedenshafen sein! Wir sehen in den Golfstaaten, dass Militärstützpunkte auch immer Ziele im Krieg sind. Und dass weiß auch die Geschichte Emdens!
Diese Entwicklung, dem Militär Raum zu geben und die militärische Produktion anzukurbeln, finde auch an anderen Orten statt, es rege sich aber auch immer mehr Widerstand, so Andres. Die vollständige Rede kann auf der Homepagee des Netzwerks Friedenskooperative nachgelesen werden. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-de]
Mit Datum vom 13.05.2025 hat die Fraktion Die Linke einen Antrag mit dem Titel „Ein Tierschutzgesetz, das Tiere wirksam schützt“ gestellt. (Deutscher Bundestag, Drucksache 21/139)
Die Parlamentsnachrichten „heute im bundestag“ (hib) berichteten am 14.05.2025 über den Antrag:
Die Fraktion Die Linke fordert von der neuen Bundesregierung „eine echte Novellierung des Tierschutzgesetzes“ (20/12719). In ihrem Antrag (21/139) begründen die Abgeordneten die Notwendigkeit einer Reform mit dem Hinweis, das Tierschutzgesetz in seiner jetzigen Fassung sei „kein Tierschutzgesetz, sondern ein ,Profitierschutzgesetz’“.
In dem Antrag mit dem Titel „Ein Tierschutzgesetz, das Tiere wirksam schützt“ fordern die Parlamentarier unter anderem, „zu präzisieren, dass rein wirtschaftliche Gründe keinen vernünftigen Grund darstellen“, um Tieren „Schmerzen, Leiden und Schäden“ zuzufügen. Zudem sollten Lebendtiertransporte in Tierschutzhochrisikostaaten sowie Transporte, deren Dauer über vier Stunden hinausgehen, verboten werden. Die Anbindehaltung solle in fünf Jahren abgeschafft werden, als einzige Ausnahme solle die Ausübung bestimmter Arbeiten wie des Melkens erlaubt bleiben. Die Qualzucht solle durch eine „handhabbare Symptomliste“ konkretisiert werden, in der garantiert wird, dass „auch Qualzuchten in der Landwirtschaft verboten werden“.Die Linken-Fraktion fordert außerdem, nicht-kurative Eingriffe weiter zu reduzieren und diese Eingriffe „nur nach Negativ-Abwägung aller Alternativen dazu sowie nur unter Betäubung stattfinden zu lassen“. Außerdem solle das Amt des Bundestierschutzbeauftragten im Bundeskanzleramt angesiedelt werden. Anerkannte Tierschutzorganisationen sollten auf Bundesebene das Verbandsklagerecht erhalten.
Hierzu findet am Montag, 13. April 2026 von 15.30 bis 17.30 Uhr eine Anhörung statt, die auf https://www.bundestag.de/ übertragen wird. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Der nächste Blutspendetermin des SV Renkenberge ist am Montag, den 20. April 2026 ab 16:30 Uhr im Gemeindehaus.
Da die Versorgungslage mit Blutpräparaten immer noch sehr angespannt ist, werden immer noch dringend Blutkonserven benötigt. Wir bitten daher zum zahlreiche Teilnahme. Ab dem 18. Lebensjahr darf jeder Blut spenden. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis mit.
Da ein dringender Bedarf an Erstspendern besteht, würden wir uns freuen, wenn wir viele Spender und Erstspender begrüßen können!
Im Jahr 2026 sind folgende weitere Spendetermine vorgesehen:
Mo. 20. Juli 2026 ab 16:30 Uhr und
Mi. 28. Oktober 2026 ab 16:30 Uhr, jeweils im Gemeindehaus. [Alwin Illenseer]
Aus Anlass des heutigen Welt-Roma-Tags beklagte der Antiziganismus-Beauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, eine fortdauernde Feindseligkeit gegen Sinti und Roma in Deutschland. "Antiziganismus ist weiterhin ein drängendes Problem in unserer Gesellschaft", sagte Brand am Internationalen Tag der Roma.
Viele Sinti und Roma zeigten aus Angst vor Ablehnung ihre Identität nicht offen. "Das dürfen wir nicht gleichgültig hinnehmen", mahnte er. Der Begriff Antiziganismus beschreibt eine Abneigung oder Feindschaft gegenüber Sinti und Roma.
In Deutschland leben etwa 120.000 Sinti und Roma, davon 70.000 mit deutscher Staatsbürgerschaft. Zu den in Deutschland lebenden Roma und Sinti zählen die deutschen Sinti, die seit etwa 600 Jahren im deutschsprachigen Gebiet leben, sowie Roma, die bereits seit dem 19. Jahrhundert in Deutschland leben. Die Vorfahren der Sinti wanderten vor etwa 1000 Jahren aus Indien nach Norden. Die Gesellschaft im Deutschland des späten Mittelalters war sehr statisch ständisch organisiert und nicht in der Lage, fremde Menschen zu integrieren. Sogar Menschen aus anderen Städten, Arme, aus dem Kriegsdienst entlassene Soldaten oder entwurzelte landlose Bauern wurden abgelehnt und mussten ein rechtloses Leben leben. Die Sinti teilten in Deutschland das rechtlose Leben mit den einheimischen Opfern der ständischen Ordnung, den so genannten Vagabunden und Kesselflickern.
Jeweils am 16. Mai wird der internationale Gedenktag an die Opfer des Holocaust an den Sinti und Roma Europas begangen.
Seit 1998 haben Sinti und Roma in Deutschland den Status einer nationalen Minderheit. Das heißt, dass sie juristisch besondere Schutzrechte genießen, und dass ihre Sprache und ihre Kultur besonders gefördert werden. Sinti und Roma gelten mit geschätzten 12 Millionen Menschen als die größte ethnische Minderheit Europas.
Eine Initiative der Bundesländer Schleswig-Holstein, Brandenburg und Sachsen den Schutz der vier nationalen Minderheiten (dänische Minderheit vorwiegend in Schleswig-Holstein, die friesische Volksgruppe in Schleswig-Holstein und Niedersachsen, das sorbische Volk in Brandenburg und Sachsen und die deutschen Sinti und Roma im gesamten Bundesgebiet) durch die Aufnahme in das Grundgesetz zum Staatziel zu machen, wurde im Februar 2026 von der Bundesregierung abgelehnt. [jdm/Grafik Public Domain]
Am kommenden Freitag, Samstag und Sonntag finden die Theateraufführungen der Theatergruppe Renkenberge statt.
Es wird die Komödie in 3 Akten von Thomas Haug "Trubelei in der Bücherei" im Gemeindehaus in Renkenberge aufgeführt. Die drei Termine finden Sie im Flyer. [Annika Landskrone]
Wem gehört dieses Fahrrad? Es steht in der Herzogstraße zwischen Wester und Hackmann. [Birgit Kuper-Gerdes]
