Ein Tagesordnungspunkt wird die Verlegung der Bushaltestelle Püngel sein. Bisher befindet sich die Bushaltestelle auf einem Privatgrundstück und die Busse nutzen auch den Hof als Wendeplatz. Das möchte der neue Eigentümer des Grundstücks nicht mehr dulden. Es wird deshalb vorgeschlagen, die Bushaltestelle vom Grundstück Püngel 3 auf das Grundstück Püngel 1 zu verlegen. Die Neuanlage der Bushaltestelle wird etwa 20.000 € kosten.
Der zweite große Tagesordnungspunkt ist der Abschluss eines Vertrages mit der Firma Smals I.K.W BV über Rahmenbedingungen für den Abbau von Boden in der Gemeinde Wippingen. Es geht also um die Erweiterung der Kiesgrube. In der Sitzungsvorlage wird u. a. der Umfang des in Frage kommenden Geländes beschrieben, wie Naturschutzbelange berücksichtigt werden sollen und welche Kompensationsmaßnahmen es geben wird.
Die finanziellen Auswirkungen werden wegen der Vertraulichkeit nicht offengelegt. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinde bleibe nicht auf eine einmalige Zahlung beschränkt. Ziel der Verhandlungen war laut der Beschlussvorlage, eine nachhaltige finanzielle Beteiligung mindestens über die Laufzeit des Abbaus von etwa 25 Jahren zu erreichen. Vereinbart wurden auch gewisse „Startzahlungen“, von denen die Gemeinde sofort profitieren werde. Der mit Abstand größere Teil der Zahlungen werde jedoch analog mit dem Fortschritt des Bodenabbaus und damit über einen Zeitraum von etwa 25 Jahren fließen. [jdm]
Fragt man die KI, was die Familie Quandt (Susanne Klatten und Stefan Quandt) durch ihre BMW-Anteile täglich "verdient", erhält man zur Antwort, es handele sich aktuell wohl um 11 Millionen € am Tag, was dann wohl über 4 Mrd. € im Jahr wären. Man kann dann wohl davon ausgehen, dass es sich bei dieser Familie um eine extrem fleißige Familie handeln muss. Ich glaube, dass ich auch recht fleißig bin, aber leider lässt sich mein Tages-Einkommen nicht in Millionen € darstellen, nicht einmal in Tausenden.
Im Herbstgutachten hatten die so genannten Wirtschaftsweisen vorgeschlagen, Änderungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer vorzunehmen. Diese sollte durch eine Reduktion der Begünstigungen für Betriebsvermögen konsequenter als bisher am Gleichheitsgrundsatz über alle Vermögensarten hinweg ausgerichtet werden. Denn den Wirtschaftsforschungsinstituten war aufgefallen, dass die großen Vermögen immer größer werden und die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird. Das war zwar da schon kein Geheimnis mehr, aber "Weise" brauchen manchmal etwas länger.
Deshalb traut sich die SPD auch, mal einen Vorschlag dafür zu machen. Die SPD möchte einen Lebensfreibetrag von rund einer Million Euro pro Person. Dieser setzt sich aus 900.000 Euro für Erbschaften aus der Familie und 100.000 Euro von nicht oder entfernt verwandten Personen zusammen. Selbst genutzte Eigenheime sollen steuerfrei bleiben, wenn die Erben dort weiterhin wohnen. Das würde Milliardäre schon hart treffen. Denn bisher zahlen sie praktisch keine Erbschaftssteuer, weil ihr Betriebsvermögen geschützt ist.
Das Argument für diese Steuerbefreiung lautet, man dürfe den Unternehmen das Geld nicht entziehen, weil sie es für Investitionen brauchen. Das benutzt dann auch der Kommentator der NOZ, der diese Position der Oligarchen eins zu eins nachbetet. Das Argument ergibt aber tatsächlich keinen Sinn. Denn ein Oligarch, der ein paar Milliarden € Steuern zahlen müsste, würde dafür seine riesigen Firmenbeteiligungen zum Teil verkaufen müssen. Aber die Firmen würden ja weiter existieren - nur mit anderen Besitzern. Den Milliardären blieben ihre anderen Milliarden zum guten Leben, und der Staat hätte etwas, mit dem er das Leben der vielen Menschen sichern könnte - er muss ja nicht immer Waffen kaufen.
Der NOZ-Kommentar benutzt sogar mit der Überschrift in der Druckausgabe "Eine Gefahr für Familienunternehmer" die Propaganda der hiesigen Oligarchen. Quandt und Co. haben sich bis 2007 "Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer" genannt, bis sie auf den genialen Gedanken kamen, sich Familienunternehmer zu nennen. Jetzt fühlt jeder gleich mit, wenn die Milliardäre klagen. Diesen Propagandatrick sollte man auch mal Zuckerberg und Musk stecken - ach nein, die kommen auch so zurecht. [jdm]
Der Guardian berichtet, dass Großbritannien außergerichtlich eine erhebliche Summe an den Guantánamo-Häftling Abu Zubaydah gezahlt hat. Zubaydah wurde im Jahr 2002 festgenommen, zunächst fälschlich als führendes Mitglied von al-Qaida beschuldigt und später selbst von den USA nicht mehr dieser Organisation zugerechnet. Dennoch sitzt er seit über 23 Jahren ohne Anklage in US-Haft in Guantánamo Bay.
Zwischen 2002 und 2006 wurde Abu Zubaydah in geheimen CIA-„Black Sites“ schwer gefoltert, unter anderem durch Waterboarding (mindestens 83-mal), wochenlangen Schlafentzug, Einsperren in sarggroße Kisten, Aufhängen in Stresspositionen, Schläge sowie Demütigungen. Britische Geheimdienste sollen die CIA bei Verhören unterstützt haben, obwohl ihnen die Folter bekannt gewesen sei. Die Zahlung erfolgte ohne Schuldeingeständnis; Abu Zubaydah ist bis heute inhaftiert.
Seine Anwältin Helen Duffy sagte dazu im Guardian:
„Dieser Fall ist heute von höchster Aktualität, da Staaten das internationale Recht mit Füßen treten und die Welt auf andere Staaten blickt, um zu reagieren. Es gibt entscheidende Lehren über die Kosten einer Zusammenarbeit mit den USA oder anderen Verbündeten, die internationale Normen missachten.“ [Joop Deters]
Angesichts der in weiten Teilen Niedersachsens vorherrschenden winterlichen Witterungsbedingungen, die in einigen Regionen auch zu extremem Verhältnissen führten, bat die Landesjägerschaft Niedersachsen e.V. um besondere Umsicht, Verantwortungsbewusstsein und konsequent situationsbezogene Entscheidungen bei der Jagdausübung vor Ort. Der Kreisjägermeister des Landkreises Aurich hatte am 08.01.2026 sogar die „Notzeit“ gemäß § 32 Absatz 1 des Niedersächsischen Jagdgesetzes ausgerufen.
Während der Notzeit ist die Ausübung der Jagd – insbesondere Gesellschaftsjagden – zu unterlassen. „Es ist eine sehr wichtige Auszeit. Die Tiere befinden sich jetzt im Standby-Modus“, hat die Nordwest-Zeitung (NWZ) vom Auricher Kreisjägermeister erfahren. Jede Flucht, jedes Aufscheuchen verbrauche Energie, die kaum wieder aufgefüllt werden könne.
Auch Zehntausende Wildgänse leben zurzeit in einem Energiesparmodus. Werden sie aufgescheucht, steigen sie auf und ziehen weiter. Ruhe für das Wild bedeute am Ende auch weniger Schäden für die Landwirtschaft, berichtet die NWZ weiter. Auch im Landkreis Leer werde wegen der Wetterlage kein Wild gejagt. Die Tiere dürften nicht aufgescheucht werden, weil sie sonst zu hohe Energieverluste erlitten, berichtet der NDR am 09.11.2026.
Das sieht man in Neubörger offenbar anders – hier wurde am Samstag, den 10.01.2025 tüchtig geschossen. Schließlich endet die Jagdzeit am 15. Januar, weshalb der letzte Samstag vor Ablauf der Frist offensichtlich genutzt werden musste. Dazu war die Jagdgesellschaft mit einem von einem Traktor gezogenen Jagdwagen in die Landschaft westlich des Ortes gefahren, wo zurzeit viele Gänse anzutreffen sind.
Nach dem ersten Schuss waren laute Angstschreie der Vögel zu hören. Es folgten fünf bis zehn weitere Schüsse. Das Ergebnis: Mehrere hundert, vielleicht sogar tausende Gänse flogen auf und flüchteten aus dem Schussfeld der Jäger. Ob die Schützen erfolgreich waren, haben wir nicht erfahren. Die Gänse werden sich die „verbrauchte“ Energie auf dem nächsten Acker wieder anfressen.
Öffentliche Kritik werden die Hobbyjäger auch Neubörger wohl nicht von der Kreisjägerschaft Aschendorf-Hümmling erfahren. Dort hat man zurzeit andere Sorgen: „Veruntreuung? Polizei ermittelt bei der Jägerschaft Aschendorf-Hümmling“, titelte die NOZ am 09.01.2025. Der Jägerschaftsvorsitzende Bernd Sieve habe die Ermittlungen auf Anfrage bestätigt. Einen neuen Stand gibt es in dieser Sache noch nicht, haben wir heute von Polizeisprecher Christopher Degner erfahren. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de]
Aufgrund der winterlichen Wetterverhältnisse mit Schnee und Eisglätte konnten in der vergangenen Woche einige Abfalltouren im Emsland nicht wie geplant durchgeführt werden. Der Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland (AWB) informiert auf seiner Internetseite über die betroffenen Gebiete sowie den vorgesehenen Nachholtermin am 17. Januar, der aber nur nicht geleerte Bioabfalltonnen betrifft.
Eine Nachleerung der Papiertonne sei in folgenden Gebieten leider nicht möglich: Lingen (Telgenkamp-Biene, Innenstadt), Herzlake (Teilgebiete Dohren, Bookhof, Felsen, Westrum) sowie Börger, Neubörger und Wippingen. [jdm]
Im Dezember 2025 veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung die Studie „Jobsuche im Bürgergeld". Die Pressemitteilung der Stiftung lautete "Bürgergeldempfänger: Viele sind krank, die Hälfte sucht keinen Job – und Jobcenter bieten zu wenig Stellen an" und gab damit eine Tendenz vor, die die Studie selbst gar nicht her gab. Befragt wurden tatsächlich nur erwerbsfähige Leistungsbeziehende zwischen 25 und 50 Jahren, die mindestens seit einem Jahr Bürgergeld beziehen und arbeitslos oder arbeitsuchend sind. Menschen, die erst seit kurzem Bürgergeld empfingen und in der Regel noch sehr aktiv bei der Jobsuche sind, wurden für die Stichprobe nicht erfasst.
Die Kritik an den Jobcentern, die angeblich keine Stellenangebote anbieten würden, ist für Prof. Stefan Sell , Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz, wenig stichhaltig. Erwerbsfähig sei nach deutscher Definition jeder, der in der Lage ist, mehr als drei Stunden am Tag arbeiten zu können. "Unabhängig von der gar nicht so einfach zu beantwortenden Frage nach der Art und Weise einer „Erfolgsmessung“ der Arbeit der Jobcenter: Man sollte immer daran denken, dass Jobcenter zuweilen auch deshalb keine Jobangebote unterbreiten, weil es für die jeweilige Person schlichtweg kein solches gibt."
Der Wohlfahrtsverband "Der Paritätische" ist der Auffassung, dass, um Missverständnisse in der Berichterstattung zu vermeiden, folgende Punkte zu beachten seien: "Befragt wurden ausschließlich Langzeitbeziehende (mindestens ein Jahr im Bezug). Die aktivste Gruppe – jene im ersten Jahr – fehlt komplett. 40 Prozent der Abgänge aus dem Bürgergeld erfolgen aber genau in diesem ersten Jahr. Knapp 60 Prozent der Befragten sind seit drei Jahren oder länger im Bezug, 40 Prozent sogar seit über fünf Jahren. Dass Menschen, die seit drei, fünf oder mehr Jahren im Leistungsbezug sind, Phasen haben, in denen sie sich nicht bewerben oder die Jobsuche zeitweise aufgegeben haben, ist wenig überraschend, sagt aber nichts über „die Bürgergeldbeziehenden" insgesamt aus.
Von der Aussage „die Hälfte sucht keinen Job" bleiben bei genauer Betrachtung etwa 10 Prozent (wohlgemerkt einer spezifischen Teilgruppe aus der Gesamtheit aller Menschen im Bürgergeld!): 59 Prozent haben legitime Gründe (etwa Krankheit, Kinderbetreuung, laufende Maßnahmen). Für die restlichen 41 Prozent gilt: 73 Prozent suchen aktiv nach Arbeit. Eine vorab verbreitete Pressegrafik verwendet zudem den Begriff „Gelegenheitsarbeit ('Schwarzarbeit')" – obwohl die Studie nach Schwarzarbeit aus methodischen Gründen gar nicht gefragt hat.
Die Studienergebnisse zeigen dagegen deutlich: Die große Mehrheit der Menschen im Bürgergeldbezug will sich aktiv engagieren und arbeiten. Zugleich weisen die Befunde auf erhebliche Defizite der Beschäftigungsförderung hin: 42,6 Prozent der Befragten haben im gesamten Zeitraum ihres Leistungsbezugs kein einziges Stellenangebot vom Jobcenter erhalten. Der Anteil der durch die Arbeitsverwaltung vermittelten Personen ist zwischen 2014 und 2023 von 14 auf 5 Prozent gefallen. Auch Frauen werden systematisch weniger gefördert. Die Debatte sollte sich daher auf die Qualität und Ausstattung der Jobcenter konzentrieren."
Die Bertelsmann-Stiftung ist eine der mächtigsten Denkfabriken in Deutschland. Sie greift mit ihren Studien aktiv in die Politik auf allen Ebenen von Regierungspolitik bis zur Kommune ein. Ihre Politikvorschläge lassen sich unter der Überschrift "Ökonomisierung" zusammenfassen. Ihre neoliberalen Vorschläge zielen auf die Privatisierung in allen staatlichen Angelegenheiten, wie dem Gesundheitswesen, der Bildung und der öffentlichen Verwaltung. Sie möchte die EU politisch und militärisch als Weltmacht etablieren. Dabei geht sie nicht plump propagandistisch vor und konnte so die Politikentwicklung der SPD fast vollständig übernehmen. [jdm]
v.l.: Sophie Schwering, Kathrin Richert, Finja Koers, Mia Klapprott, Christine Fehrmann, Mayra Düttmann, Lena Düttmann, Mira Baalmamn, Katharina Jansen, Melanie Schulte-Borchers
Die Neueröffnung am Sonntag war ein voller Erfolg. Bei Bratwurst vom Grill, kühlen Getränken und vielen guten Gesprächen konnten unsere Gäste den neu gestalteten Raum kennenlernen und direkt erleben.
Nach der Renovierung erstrahlt unsere Bücherei jetzt im neuen Glanz. Moderner, gemütlicher und richtig einladend – mit neuen Möbeln und mehr Komfort zum Stöbern und Verweilen.
Ein riesiges Dankeschön an alle, die mit angepackt, unterstützt und diese Verwandlung möglich gemacht haben.
Wir freuen uns sehr über den gelungenen Neustart und sind gespannt auf viele schöne Begegnungen, Lesestunden und Besuche in unserer „neuen“ Bücherei. Das Büchereiteam [Kathrin Richert]
Am 11. Januar 1636 starb Dodo Freiherr von Innhausen und zu Knyphausen in der Schlacht von Haselünne. Dodo war ein gewerbsmäßiger Söldnerführer-Kriegsunternehmer, der auf Seiten der protestantischen Konfliktpartei im Dreißigjährigen Krieg kämpfte.
Meppen war 1622 zunächst von protestantischen Truppen von Ernst Graf von Mansfeld auf Kosten der Meppener Bürger als Festungsstadt verstärkt worden. Um die Meppener zur Zahlung zu zwingen wurden 8 Bürger als Geiseln nach Greetsiel verschleppt. Die Truppen verließen allerdings 1623 die Stadt, die somit keine Brandschatzung erlebt hatte, aber durch die Besatzung verarmt war. Danach wurden katholische kaiserliche Truppen in Meppen einquartiert, so dass die Ausplünderung der Stadt zu keinem Ende kam.
Auf Veranlassung des katholischen kaiserlichen Feldherrn Johann Graf von Tilly wurden 1628 weitere Arbeiten an der Meppener Festung vorgenommen.
Dennoch konnte Dodo Freiherr von Innhausen und zu Knyphausen 1633 als schwedischer Generalfeldmarschall Quakenbrück, Fürstenau, Haselünne und Meppen erobern. Als Belohnung erhielt er das Amt Meppen als erbliches Lehen.
Auch Knyphausen arbeitet weiter an der Festung Meppen. Er holte sich das Geld dafür nicht allein von den Meppenern, sondern aus dem gesamten Emsland. Nachdem 1635 kaiserliche Truppen Teile des Emslandes besetzen konnten, zog Dodo mit seinen Truppen Richtung Haselünne, um den Kaiserlichen einen Hinterhalt zu legen. Noch während der Aufstellung in Schlachtordnung traf eine feindliche Kugel den Feldmarschall von hinten in den Kopf.
Die Schlacht von Haselünne, in der 1000 kaiserliche Soldaten starben, wurde dennoch von seinen Truppen gewonnen. Dodos Ehefrau Anna von Schade und die Familie erbten die Herrschaft im Emsland und verkauften sie an die (protestantischen) Generalstaaten.
Dodos Leiche wurde einbalsamiert und am 4. März 1636 auf einem Schiff nach Emden überführt. Am 3. Mai 1636 wurde er in der Jennelter Kirche beigesetzt, wo der kupferne Prunksarg noch heute zu besichtigen ist. [jdm/ Foto von Matthäus Merian Gemeinfrei]
Der nächste Blutspendetermin des SV Renkenberge ist am Mittwoch, den 14. Januar 2026 ab 16:30 Uhr im Gemeindehaus.
Da die Versorgungslage mit Blutpräparaten immer noch sehr angespannt ist, werden immer noch dringend Blutkonserven benötigt. Wir bitten daher zum zahlreiche Teilnahme. Ab dem 18. Lebensjahr darf jeder Blut spenden. Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis mit. Da ein dringender Bedarf an Erstspendern besteht, würden wir uns freuen, wenn wir viele Spender und Erstspender begrüßen können! [Alwin Illenseer]
Am 5. Januar 2026 veröffentlichte das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) eine Klimarisikoanalyse und zeigte damit auf, welche Regionen in Deutschland besonders vom Klimawandel bedroht sind. Alle Landkreise und kreisfreie Städte in Deutschland wurden bewertet und in einer Karte mit entsprechenden farblichen Unterschieden dargestellt. Der Index reicht von 0 für geringes Risiko bis 10 für hohes Risiko. Es erfolgte damit eine Bewertung für den aktuellen Stand mit dem Gesamtindex now und eine Einschätzung für das Jahr 2050 (Gesamtindex 2050)
Das Ergebnis: Die größten Klimarisiken für die städtische Infrastruktur bestehen in Wilhelmshaven. Das spiegelt sich im Index wider: Wilhelmshaven liegt aktuell bei 5,7 und steigt bis 2050 auf 5,9 – der höchste Wert aller untersuchten Regionen. Die weiteren stark gefährdeten Regionen liegen vornehmlich an der Küste und im Bereich von Flüssen.
Deutlich höhere Risiken in den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim zu erwarten Das IW stellt auf seiner Homepage auch die Rohdaten der Untersuchung zur Verfügung. Mit diesen Daten haben wir eine Excel-Schnellanalyse durchgeführt und festgestellt, dass die LandkreiseEmsland (Gesamtindex now: 3,18 – Gesamtindex 2050: 3,73) und Grafschaft Bentheim (Gesamtindex now: 3,06 – Gesamtindex 2050: 3,82) mit 0,55, bzw. 0,76 relativ hohe Anstiege aufweisen. Wie dieser Anstieg zu erklären ist, konnten wir allerdings nicht aus den Daten entnehmen. Wir haben deshalb beim IW-Ansprechpartner Johannes Ewald um diese Erklärung nachgefragt und vorweg eine Erläuterung zur Datenbasis erhalten. Für die Analyse wurden Daten des Risikomodells K.A.R.L. der Köln.Assekuranz, einer Tochter der ERGO Versicherung, genutzt.
Für uns hat das IW Rücksprache mit den Naturwissenschaftlern der Köln.Assekuranz gehalten. Folgende Antwort wurde uns von dort vom IW weitergeleitet:
Die vergleichsweise starken Anstiege des Gesamtindex zwischen der Gegenwart und 2050 in den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim lassen sich gut und fachlich plausibel erklären. Beide Landkreise weisen aufgrund ihrer räumlichen Nähe und ähnlichen naturräumlichen Voraussetzungen bereits heute ein sehr ähnliches Risikoprofil auf, was sich auch in der Zukunftsbetrachtung fortsetzt. Die deutlichen Indexanstiege resultieren dabei nicht aus einer einzelnen Gefahr, sondern aus gleichzeitigen Zunahmen mehrerer Klimarisiken:
Den mit Abstand größten Beitrag zum Indexanstieg leisten die Überschwemmungsrisiken. Diese zeigen in beiden Kreisen deutliche Zuwächse und wirken sich besonders stark auf den Gesamtindex aus, da Überschwemmungen im Klimarisikoindex mit der höchsten Gewichtungsstufe (15 %) berücksichtigt werden (Hintergrund dieser Gewichtung ist das hohe Schadenpotenzial dieser Gefahr). Die Zunahme der Überschwemmungsrisiken ist vor allem auf die Lage der Kreise in größeren Flusssystemen zurückzuführen – im Emsland auf das Einzugsgebiet der Ems, in der Grafschaft Bentheim insbesondere auf die Vechte. In Kombination mit einer projizierten Zunahme intensiver Niederschlagsereignisse im nordwestdeutschen Raum und in den jeweiligen Einzugsgebieten steigt die Wahrscheinlichkeit hydrologischer Belastungen, was sich entsprechend in höheren Risikowerten niederschlägt.
Darüber hinaus nehmen bis 2050 auch Hitzegefahren, Wasserknappheit und Dürrestress spürbar zu. Obwohl diese Risiken in der Gegenwart noch eine untergeordnete Rolle spielen, gewinnen sie im Zuge des Klimawandels folglich deutlich an Bedeutung.
In der Summe führt diese breite Zunahme mehrerer, unterschiedlich gewichteter Risiken dazu, dass Emsland und Grafschaft Bentheim im Zukunftsszenario einen vergleichsweise starken Anstieg des aggregierten Klimarisikos aufweisen, auch wenn sie nicht unmittelbar küstennah gelegen sind.
Der Klimarisikoindex ist als vergleichendes Instrument konzipiert, das die relative Verwundbarkeit der Infrastruktur deutscher Städte und Kreise gegenüber klimatischen Gefahren im innerdeutschen Vergleich abbildet. Ein hoher Indexwert bedeutet dabei nicht ein absolutes Katastrophenszenario oder eine konkrete Schadensprognose, sondern zeigt an, dass eine Stadt oder ein Kreis im Vergleich zu anderen Regionen in Deutschland stärker von klimatischen Gefahren betroffen sein kann. Die Indexwerte sind daher ausdrücklich nicht linear oder absolut zu interpretieren.Wichtig ist zudem, dass der Index ausschließlich die potenzielle Anfälligkeit der Infrastruktur gegenüber klimatischen Risiken berücksichtigt. Bereits bestehende oder geplante Anpassungs- und Schutzmaßnahmen (z. B. Küstenschutz, Hochwasserschutz, technische Vorsorge) fließen nicht in die Berechnung ein, da entsprechende Informationen häufig nicht flächendeckend und vergleichbar vorliegen.
Ergänzend zu der Betrachtung der Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim erscheinen uns die Werte für unsere nördlichen Nachbarn interessant: Landkreis Leer: Gesamtindex now: 4,23, Gesamtindex 2050: 4,84; Landkreis Aurich: Gesamtindex now: 4,56, Gesamtindex 2050: 4,97 Stadt Emden: Gesamtindex now: 5,45, Gesamtindex 2050: 5,59 Der Klimarisikoindex liegt in den Gebieten also deutlich höher als im Emsland. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Wir haben am 18.12.2025 über die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans, der der Steuerung der ÖPNV-Entwicklung im Emsland sowie der Feststellung von Entwicklungen und Herausforderungen im öffentlichen Nahverkehr dient, berichtet. Im laufenden öffentlichen Beteiligungsverfahren sind alle BürgerInnen dazu aufgerufen, sich bis einschließlich Samstag, den 31. Januar 2026, mit eigenen Vorschlägen und Wünschen daran zu beteiligen.
Hans Müller aus Neudörpen hat den nachfolgenden Vorschlag eingereicht:
Schnellbusverbindung zwischen dem Bahnhof Dörpen und der Stadt Oldenburg Begründung: Bedingt durch die Umstiegszeiten im Bahnhof Leer dauert die Reise mit einem Regionalzug aus dem nördlichen Emsland nach Oldenburg relativ lang. Viele Einwohner des Emslandes entscheiden sich deshalb für die Fahrt mit einem PKW nach Oldenburg. Durch eine direkte Schnellbusverbindung zwischen Dörpen und Oldenburg über die B401 könnte ein attraktives Angebot geschaffen werden. Begünstigt würde ein solches Angebot durch den Fahrplan der Regionalbahn R15, denn in beiden Richtungen halten die Züge jeweils etwa 30 Minuten nach einer vollen Stunde in Dörpen. Zugreisende aus beiden Richtungen mit dem Ziel Oldenburg (oder einem Ort entlang der B401) könnten also hier in einem wenige Minuten später abfahrenden Schnellbus umsteigen; die Fahrten in Gegenrichtung sollten so gelegt werden, dass Reisende in Dörpen wieder ohne längere Wartezeit in den Regionalzug umsteigen könnten. Der Bus sollte die B401 nicht verlassen, damit die Fahrzeit nach Oldenburg so kurz wie möglich bleibt. An der B401 könnten jedoch Reisende an einigen Orten zusteigen, damit auch für die Orte ein weiteres Angebot in Richtung Oldenburg geschaffen wird.
Wer den Vorschlag unterstützen, bzw. ergänzen möchte, könnte dies in einer E-Mail an nvp@emsland.de zum Ausdruck bringen. [jdm]
Heute stellte sich die Wippinger Bücherei im neuen Gewand vor. Der Raum wurde renoviert und die Bücherei erhielt ein neues funktionales Mobiliar.
Die neuen, schlanker wirkenden, Regale können mehr Bücher fassen. das Bücherangebot wird übersichtlicher präsentiert. Dabei wirkt die Bücherei im Vergleich mit dem vorherigen Zustand nicht mehr so überladen und geradezu leer, weil der Raum effektiver genutzt wird.
Sophie Schwering (li) und Mia Klapprott freuen sich über die neuen Bedingungen in der Bücherei
Wurden die Bilderbücher früher in einem Wühltisch in der Raummitte präsentiert, so sind sie jetzt raumsparend in Rollschubläden untergebracht. Auf einem farbenfrohen Teppich in der Raummitte befinden sich um eine Leselokomotive einige Sitzkissen gruppiert, die zum Schmökern einladen.
Die Mitarbeiterinnen können jetzt an einem modernen Arbeitsplatz die Ausleihen verwalten und die Besucher beraten. [jdm]
Wenn Volksschüler aus Wippingen in den 1960er Jahren mit der Schule einen Ausflug zu einem Zoo machten, war das Ziel in der Regel der Zoo in Logabirum. Logabirum ist ein altes 1973 nach Leer eingemeindetes Dorf. Dort gab es von 1906 bis Ende der 1970er-Jahre einen Zoo, der als „Onkel Heini“ bekannt war. Neben den Tieren des Zoos war der Spielplatz Teil der Attraktion.
Hier gab es exotische Tiere zu sehen – unter den Bedingungen, wie sie früher für Zoos unwidersprochen normal waren. Eine Ansichtskarte des Zoos in Logabirum macht die dortigen Verhältnisse deutlich. Hier gab es den traurigen, in einem engen Käfig gehaltenen Elefanten, der den ganzen Tag den Kopf mit Rüssel hin- und herschlug. In einem wohnzimmergroßen Käfig gingen Löwen und Tiger an den Gitterstäben neurotisch hin- und her. Die Robben hatten die Wahl zwischen einem kleinen Wasserbecken und dem durch einen Zaun begrenzten Betonboden.
In der Erinnerung fällt einem dazu meist die erste Strophe des Gedichtes „Der Panther“ von Rainer Maria Rilke ein:
Sein Blick ist vom Vorübergehn der Stäbe so müd geworden, daß er nichts mehr hält. Ihm ist, als ob es tausend Stäbe gäbe und hinter tausend Stäben keine Welt.
Zoos – auch zoologische Gärten genannt – entstanden meist Mitte des 19. bis Anfang des 20. Jahrhunderts. Sie dienten der Ausstellung von „exotischen“ Tieren und waren eine Zurschaustellung der eroberten Gebiete in den Kolonien der europäischen Staaten. Die ausgestellten Tiere wurden in den Kolonien in freier Wildbahn gefangen und in die Zoos transportiert. Kommerzielle Aussteller, wie Hagenbeck in Hamburg, entwickelten das Konzept des gitterlosen Zoos, in dem die Tiere in einer Umgebung, die an ihre Lebensräume erinnerte, gezeigt wurden.
Kaiser Wilhelm II. im Gespräch mit den Aethiopiern bei Carl Hagenbeck in Hamburg.
Die Europäer glaubten sich zu Herrschern der Welt ausersehen und die Zoos wollten die eroberten Länder den Einheimischen als Sensation präsentieren. So verwundert es nicht, dass im Rahmen sogenannter Völkerschauen als „exotisch“ empfundene Menschen zur Schau gestellt wurden. Wikipedia schreibt von 300 verschiedenen nichteuropäischen Menschengruppen, die in „anthropologisch-zoologischen Ausstellungen“ unter starker, Unterhaltungszwecken geschuldeter Verfremdung ihrer Gebräuche im Sinne von Klischeevorstellungen und völkischem Chauvinismus ausgestellt wurden.
Heutige Zoos sehen ihre Hauptaufgaben nicht mehr unter dem Sensationsaspekt, sondern in der Bildung. Zoos sollen nicht mehr der Unterhaltung dienen, aber durchaus noch der Erholung der Besucher. Die Tierhaltung soll der Forschung dienen und dem Natur- und Artenschutz. Es werden keine Tiere mehr der freien Wildbahn entnommen, sondern im Gegenteil sollen Zuchtprogramme zum Erhalt der Arten dienen. Durch Auswilderungen soll der Wildbestand gesichert werden. Dennoch geraten Zoos auch heute in Rechtfertigungsdruck – wie auch die Tierhaltung im Zirkus. Zuletzt geriet der Zoo Nürnberg in Kritik, weil Paviane an die Raubtiere verfüttert wurden. [jdm/Foto (1) Bundesarchiv, Bild 183-R52035 / CC-BY-SA 3.0]
„Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher als die anderen!“ - George Orwell
Internationales Recht und Staateninteresse
Seit einigen Jahren wird in politischen Diskussionen immer wieder gern George Orwell zitiert. Kritiker der Regierung sehen in der innenpolitischen Machtentfaltung unseres Staates Parallelen zu dem übermächtigen Staat, von dem sein Buch 1984handelt. Der Roman, der unter dem Eindruck von Nazismus und Stalinismus geschrieben und 1949 veröffentlicht wurde, hat in der Tat an Aktualität nicht viel eingebüßt. Auch wenn in der Regierungsform (hier Demokratie) scheinbar eine Befreiung des Bürgers stattgefunden hat, haben andere freiheitsraubende Mechanismen übernommen, wie zum Beispiel angepasst sein, Kontrollsucht, Profitgier und Konsumhunger. Sie wurden ihm nicht aufgezwungen, sondern er hat sie sich selbst ausgesucht und zur Kultur gemacht. Es sind merkwürdigerweise dieselben Treiber, die Staaten im Äußeren agieren lassen. Natürlich sind das Vereinfachungen. Sie sind bewusst so gewählt, um den machtpolitischen Winkelzug von Staaten in der Außenpolitik in einem weiteren Roman von Orwell wiederzuerkennen. Der Titel lautet Farm der Tiere. Titel und Untertitel dieses Artikels lassen keinen Zweifel darüber aufkommen, worum es bei diesem Winkelzug geht. Auf der einen Seite möchte man der Vorteile wegen zur Staatengemeinschaft dazu gehören (Globalisierung). Das bedingt, dass man sich an deren Gesetze und Regeln hält. Gleichzeitig behält man sich aber vor, eigene Interessen auch gegen internationales Recht zu verfolgen. Widersprüche werden von eigenen Juristen und Mainstream-Medien sowie „treuen“ Bündnispartnern glattgebügelt. Der „War on Terror“ und „Selbstverteidigung“ waren das Alibi für Angriffskriege, Regime-change, Drohnenexekutionen und Folter. Jetzt sind die Schweine von George Orwell auch in Venezuela am Werk.
Invasion von Venezuela
Mit der Militäraktion und der Festsetzung dessen Regierungschefs Maduro hatte US-Präsidenten Donald Trump die internationale Staatengemeinschaft bis ins Mark erschreckt. Einen Diktator, der sein Volk unterdrückt, per Regimechange auszuwechseln, hätte man noch mit Internationalem Recht erklären können (humanitäre Intervention). Die Übernahme eines Landes damit zu rechtfertigen, um dessen Erdöl und Bodenschätze auszubeuten, fällt auch den treuesten Bündnispartnern schwer. Dass Herr Trump es mit internationalem Recht nicht so genau nimmt, kündigte sich an, als er bei seinen Friedensbemühungen um die Ukraine Verständnis für die russische Kriegspolitik an den Tag legte. Der US-Präsident ist aber mit seinem Appetit auf andere Länder noch nicht am Ende angekommen.
Invasion von Grönland
Jetzt will er sein vor einigen Jahren schon einmal angekündigte Ziel endlich in Angriff nehmen. Er will Grönland den USA einverleiben. Die atlantische Wertegemeinschaft ist in heller Aufruhr. Wie der US-Außenminister jetzt wissen ließ, hätte man nicht die Absicht, Grönland militärisch zu besetzen. Man will für das Land bezahlen, es ganz legal von Dänemark kaufen. Nun haben die Dänen erklärt, dass sie nicht verkaufen wollen. Auch wollen die Grönländer mehrheitlich bei Dänemark bleiben. Nach internationalem Recht müsste an dieser Stelle die Akte Grönland in Washington geschlossen werden. Sollten US-Präsident Trump den Besitz Grönlands zu einem vitalen amerikanischen Interesse erklären, wird das Pentagon die Außenpolitik übernehmen. Was dann den Dänen und Europa bevorsteht, hätte schon vor 20 Jahren den Niederländern passieren können.
Invasion von Den Haag
Unter der Ägide der UN-Vollversammlung hatten sich 1998 66 Staaten in Rom versammelt, um über die Etablierung eines internationalen Strafgerichtshofs (ICC=International Criminal Court) zu entscheiden. Er sollte eingerichtet werden, um solche, die Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hatten, zur Rechenschaft zu ziehen. Bei der Abstimmung entschieden sich 7 dagegen. Irak, Libyen, Katar, China, Yemen, Israel und die USA. Im Jahr 2000 hatte Clinton den Vertrag zwar unterschrieben, aber nicht dem Kongress zur Ratifizierung vorgelegt. Wegen juristischer und historischer Argumente hätte er keine Chance gehabt, angenommen zu werden. Die Durchführungsbestimmungen waren nicht im amerikanischen Interesse. Demnach ist ein per Haftbefehl aus Den Haag (Sitz des ICC) gesuchter Verdächtige, der in einem ICC-Unterzeichnerstaat entdeckt wird, zu verhaften und nach Den Haag an das Gericht zu überführen. Genau diesen Teil des Vertrages wollte man für amerikanische Regierungs- und Militärangehörige verhindern. Der Kongress verabschiedete dazu ein Gesetz (American Service-Members’ Protection Act), das dem Präsidenten alle Vollmachten gab, einschließlich der Anwendung von militärischer Gewalt, um amerikanische Gefangene des ICC zu befreien. Da das Gericht in Den Haag angesiedelt ist, bekam das Gesetz sehr schnell den informellen Namen „“Hague Invasion Act“. – In den Niederlanden und bei europäischen NATO-Verbündeten war man entsetzt. Man stelle sich eine Militäraktion der Amerikaner in den Niederlanden vor, so wie sie gerade in Venezuela abgelaufen ist!
Die Heuchelei der Staatenwelt
Wie Sie sehen, kann man das Orwellsche Schweineverhalten nicht einfach als typische Eigenschaft eines exzentrischen US-Präsidenten abtun. Es ist auch nicht allein ein Phänomen amerikanischen Großmachtverhaltens. Alle Staaten haben Interessen. Wenn ihnen bei deren Verfolgung internationales Recht im Wege steht, ist es eine Sache der Formulierung von Staatsrechtrechtlern (der eigenen natürlich), den Weg freizuräumen. Der Ausgewogenheit wegen seien zur Ergänzung der obigen West-Beispiele der russische Einmarsch in die Ukraine und der aggressive Anspruch Pekings auf Taiwan genannt. Die meisten Staaten tun es, vor allem die großen. Sie zeigen mit dem Finger auf andere und sitzen im Glashaus und werfen mit Steinen.
Veränderung – Das ehrliche Europa
Donald Trump hat jetzt die Katze aus dem Sack gelassen und unverblümt amerikanische Machtinteressen als Treiber seiner Außenpolitik erklärt. Damit hat er den Europäern die Tür zur Veränderung weit aufgemacht. Sie sollten jetzt aufstehen und bekennen. Kein Herumeiern mehr zwischen internationalem Recht und Interessen. Die Welt braucht das internationale Recht. Seine Einhaltung erreicht man nicht durch Zwang. Es wirkt allein in der Selbstbezüglichkeit. Deswegen halten wir uns daran. Interessenkonflikte werden friedlich auf diplomatischem Wege beigelegt, auch mit Herrn Putin und mit Herrn Trump.
Die atlantische Wertegemeinschaft
Die europäische Idee, die nach zwei Weltkriegen aus der Philosophie von Immanuel Kant geboren wurde, hätte die Chance, Wirklichkeit zu werden. Waren die USA nach dem 2. Weltkrieg Role Model für Europa, könnte der alte Kontinent sich jetzt revanchieren und der siechenden atlantischen Wertegemeinschaft seinen wahren Geist einhauchen. Die einzigen Opfer, die auf der Strecke bleiben, sind die bösen Schweine von George Orwell. Man wird sie vergessen. - Nicht ganz! - Wenn Europa seinen Weg findet, dann kann man mit Fug und Recht sagen: Schwein gehabt. [Ulrich Scholz/erstveröffentlciht auf Ulrichs Newsletter]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 12.01.2026: Schöninghsdorf Dienstag, 13.01.2026: Lengerich Mittwoch, 14.01.2026: Lehrte Donnerstag, 15.01.2026: Papenburg Freitag, 16.01.2026: Meppen Samstag, 17.01.2026: Haren Sonntag, 18.01.2026: Haselünne Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 12.01.2026 bis Freitag 16.01.2026 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Das MVZ Dörpen bleibt in der Zeit vom 12.01.2026 bis 23.01.2026 wegen Umbaumaßnahmen geschlossen. Die Vertretung der Allgemeinmedizin übernehmen alle Hausärzte am Ort. Die Notfallvertretung der HNO-Praxis übernimmt Herr Tashkov im MVZ Papenburg.
Ab Montag, 26.01.2026 finden die Sprechstunden wieder wie gewohnt statt. Der Eingang der Praxis befindet sich dann für den Zeitraum der Baumaßnahme am hinteren Teil des Gebäudes." [www.doerpen.de]
In knapp zwei Wochen, am 20. Januar um 19 Uhr, lädt das Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager (DIZ) ersten Veranstaltung im Jahr 2026 in das Arkadenhaus in Papenburg ein. Nachdem für die Lesung von Susanne Siegert aus ihrem Buch "Gedenken neu denken" inzwischen 103 Eintrittskarten verkauft wurden, können nach einer Erhöhung des Platzkontingents durch das Arkadenhaus erfreulicherweise weitere Karten angeboten werden, die per Mail an mail@diz-emslandlager.de bestellt werden können.
Am 19. März lädt das DIZ aus Anlass des 90. Jahrestages der Erstveröffentlichung des Buches Die Moorsoldaten von Wolfgang Langhoff im Jahr 1935 zu einer Lesung der Journalistin und Autorin Esther Slevogt (Berlin) ein. Ihre Vorstellung der Biographie Langhoffs wird ergänzt durch die Lesung eines Kapitels aus Die Moorsoldaten vom Schauspieler Thomas Lichtenstein (Oldenburg). Auch für diese Veranstaltung können Karten per Mail an mail@diz-emslandlager.de bestellt werden.
Die Arbeitslosigkeit ist im Bezirk der Agentur für Arbeit Nordhorn (Emsland, Grafschaft Bentheim) im Dezember 2025 gestiegen. 9.821 Menschen waren arbeitslos gemeldet, 354 Personen mehr als im November und 120 Personen bzw. 1 Prozent mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote betrug – wie im Dezember 2024 – 3,5 Prozent.
„Ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Agenturbezirk Nordhorn ist zum Jahreswechsel für diese Jahreszeit nicht unüblich, zeigt aber, dass auch unser regionaler Arbeitsmarkt nicht mehr der “Selbstläufer“ der vergangenen Jahre ist“, erläutert René Duvinage, Chef der Agentur für Arbeit Nordhorn, die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. „Die schwierige wirtschaftliche Lage hält weiterhin an und hinterlässt zunehmend Spuren am Arbeitsmarkt in den Landkreisen Grafschaft Bentheim und Emsland“, so Duvinage. „Die Situation am Arbeitsmarkt in unserer Region verschärft sich zunehmend, in der Folge wird die Arbeitslosigkeit aufgrund unserer Beobachtungen und Rückmeldungen von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern möglicherweise weiter steigen“, erläutert der Arbeitsmarktexperte abschließend.
Die Spanne der Quoten in den Geschäftsstellenbezirken reichten im Dezember 2025 von 3,1% in Lingen bis 4,4 % in Papenburg. Im Dezember 2024 betrug die Quote hier 4,1 %. Die Arbeitslosigkeit stieg damit im Bereich der Geschäftsstelle Papenburg um 6,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat. In der Geschäftsstelle Sögel lag die Arbeitslosigkeit im Dezember 2025 bei 3,2 % und reduzierte sich damit um 3,4 % gegenüber dem Dezember 2024. (Quelle: Agentur für Arbeit Nordhorn, Pressemitteilung, Arbeitsmarktreport Dezember 2025) [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
In diesem Jahr gingen die Sternsinger am letzten Sonntag von Haus zu Haus um Spenden zu sammeln. Dadurch kam die beachtliche Summe von 5.233,31 Euro zusammen. Wir bedanken uns natürlich bei allen Spendern und den Sternsingern, die wieder zahlreich an dieser Aktion mit viel Spass und Freude teilgenommen haben. DANKE ! [Silvia Klaas]
Herr Präsident, verehrte Mitglieder des Sicherheitsrats,
die Frage, mit der sich der Rat heute befasst, ist nicht die Art der Regierung Venezuelas. Die Frage ist, ob ein Mitgliedstaat – durch Gewalt, Zwang oder wirtschaftliche Strangulierung – das Recht hat, über die politische Zukunft Venezuelas zu entscheiden oder Kontrolle über dessen Angelegenheiten auszuüben.
Diese Frage betrifft unmittelbar Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen, der die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit eines Staates verbietet. Der Rat muss entscheiden, ob dieses Verbot aufrechterhalten oder aufgegeben werden soll. Eine Aufgabe dieses Verbots hätte schwerwiegende Folgen.
Hintergrund und Kontext
Seit 1947 hat die Außenpolitik der Vereinigten Staaten wiederholt Gewalt, verdeckte Aktionen und politische Manipulation eingesetzt, um einen Regimewechsel in anderen Ländern herbeizuführen. Dies ist eine sorgfältig dokumentierte historische Tatsache. In ihrem Buch Covert Regime Change (2018) dokumentiert die Politikwissenschaftlerin Lindsey O’Rourke allein zwischen 1947 und 1989 70 versuchte US-Operationen zum Regimewechsel.
Diese Praktiken endeten nicht mit dem Kalten Krieg. Seit 1989 gehören zu den wichtigsten Regimewechseloperationen der Vereinigten Staaten, die ohne Genehmigung des Sicherheitsrats durchgeführt wurden, unter anderem: Irak (2003), Libyen (2011), Syrien (ab 2011), Honduras (2009), Ukraine (2014) und Venezuela (ab 2002).
Die dabei angewandten Methoden sind gut etabliert und gut dokumentiert. Dazu gehören offene Kriegführung, verdeckte Geheimdienstoperationen, Anstiftung zu Unruhen, Unterstützung bewaffneter Gruppen, Manipulation der Massen- und sozialen Medien, Bestechung von Militär- und Zivilbeamten, gezielte Attentate, Operationen unter falscher Flagge und Wirtschaftskrieg mit dem Ziel, das zivile Leben zum Erliegen zu bringen.
Diese Maßnahmen sind gemäß der UN-Charta illegal und führen in der Regel zu anhaltender Gewalt, tödlichen Konflikten, politischer Instabilität und großem Leid der Zivilbevölkerung.
Der Fall Venezuela
Die jüngste Bilanz der Vereinigten Staaten in Bezug auf Venezuela ist eindeutig. Im April 2002 wussten die Vereinigten Staaten von einem Putschversuch gegen die venezolanische Regierung und billigten diesen. In den 2010er Jahren finanzierten die Vereinigten Staaten zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich aktiv an regierungsfeindlichen Protesten beteiligten, insbesondere im Jahr 2014. Als die Regierung hart gegen die Proteste vorging, verhängten die USA eine Reihe von Sanktionen. Im Jahr 2015 erklärte Präsident Barrack Obama Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“.
Im Jahr 2017 diskutierte Präsident Trump bei einem Abendessen mit lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs am Rande der UN-Generalversammlung offen die Option einer Invasion der USA in Venezuela, um die Regierung zu stürzen. Von 2017 bis 2020 verhängten die USA umfassende Sanktionen gegen die staatliche Ölgesellschaft. Die Ölproduktion sank von 2016 bis 2020 um 75 Prozent, und das reale Pro-Kopf-BIP (KKP) ging um 62 Prozent zurück.
Die UN-Generalversammlung hat wiederholt mit überwältigender Mehrheit gegen solche einseitigen Zwangsmaßnahmen gestimmt. Nach internationalem Recht ist nur der Sicherheitsrat befugt, solche Sanktionen zu verhängen.
Am 23. Januar 2019 erkannten die Vereinigten Staaten Juan Guaidó einseitig als „Interimspräsidenten“ Venezuelas an und froren am 28. Januar 2019 venezolanische Staatsvermögen im Ausland in Höhe von rund 7 Milliarden US-Dollar ein und übertrugen Guaidó die Verfügungsgewalt über bestimmte Vermögenswerte. Diese Maßnahmen sind Teil der seit mehr als zwei Jahrzehnten andauernden Bemühungen der Vereinigten Staaten um einen Regimewechsel.
Jüngste globale Eskalation der Vereinigten Staaten
Im vergangenen Jahr haben die Vereinigten Staaten Bombenangriffe in sieben Ländern durchgeführt, von denen keiner vom Sicherheitsrat genehmigt wurde und keiner im Rahmen der Charta als rechtmäßige Selbstverteidigung durchgeführt wurde. Zu den Zielstaaten gehören Iran, Irak, Nigeria, Somalia, Syrien, Jemen und nun auch Venezuela.
Im vergangenen Monat hat Präsident Trump direkte Drohungen gegen mindestens sechs UN-Mitgliedstaaten ausgesprochen, darunter Kolumbien, Dänemark, Iran, Mexiko, Nigeria und natürlich Venezuela. Diese Drohungen sind in Anhang I dieser Erklärung zusammengefasst.
Was heute auf dem Spiel steht
Die Mitglieder des Rates sind nicht aufgefordert, über Nicolás Maduro zu urteilen. Sie sind nicht aufgefordert, zu beurteilen, ob der jüngste Angriff der Vereinigten Staaten und die anhaltende Seeblockade Venezuelas zu Freiheit oder Unterwerfung führen. Die Mitglieder des Rates sind aufgefordert, das Völkerrecht und insbesondere die Charta der Vereinten Nationen zu verteidigen.
Die realistische Schule der internationalen Beziehungen, die am brillantesten von John Mearsheimer formuliert wurde, beschreibt den Zustand der internationalen Anarchie treffend als „die Tragödie der Großmachtpolitik“. Der Realismus ist daher eine Beschreibung der Geopolitik, keine Lösung für den Frieden. Seine eigene Schlussfolgerung lautet, dass internationale Anarchie zu Tragödien führt.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde der Völkerbund gegründet, um die Tragödie durch die Anwendung des Völkerrechts zu beenden. Doch die führenden Nationen der Welt versäumten es in den 1930er Jahren, das Völkerrecht zu verteidigen, was zu einem erneuten Weltkrieg führte.
Aus dieser Katastrophe ging die Vereinten Nationen hervor, als zweite große Anstrengung der Menschheit, das Völkerrecht über die Anarchie zu stellen. Mit den Worten der Charta wurde die UNO gegründet, „um künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal in unserem Leben unermessliches Leid über die Menschheit gebracht hat“.
Angesichts der Tatsache, dass wir uns im Atomzeitalter befinden, darf ein Scheitern nicht wiederholt werden. Die Menschheit würde untergehen. Es gäbe keine dritte Chance.
Vom Sicherheitsrat geforderte Maßnahmen
Um seinen Verpflichtungen aus der Charta nachzukommen, sollte der Sicherheitsrat unverzüglich folgende Maßnahmen beschließen:
Die Vereinigten Staaten müssen unverzüglich alle expliziten und impliziten Drohungen oder die Anwendung von Gewalt gegen Venezuela einstellen und unterlassen.
Die Vereinigten Staaten müssen ihre Seeblockade und alle damit verbundenen militärischen Zwangsmaßnahmen, die ohne Genehmigung des Sicherheitsrats durchgeführt wurden, beenden.
Die Vereinigten Staaten müssen ihre Streitkräfte unverzüglich aus Venezuela und aus dem Umkreis Venezuelas abziehen, einschließlich aller nachrichtendienstlichen, maritimen, luftgestützten und anderen vor Ort stationierten Mittel, die zu Zwangsmaßnahmen eingesetzt werden.
Venezuela hält sich an die Charta der Vereinten Nationen und die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geschützten Menschenrechte.
Der Generalsekretär ernennt unverzüglich einen Sonderbeauftragten, der beauftragt ist, mit den relevanten venezolanischen und internationalen Akteuren in Kontakt zu treten und dem Sicherheitsrat innerhalb von vierzehn Tagen Empfehlungen im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen vorzulegen, und der Sicherheitsrat befasst sich weiterhin dringend mit dieser Angelegenheit.
Alle Mitgliedstaaten sollen sich in strikter Übereinstimmung mit der Charta von einseitigen Drohungen, Zwangsmaßnahmen oder bewaffneten Aktionen außerhalb der Autorität des Sicherheitsrats enthalten.
Zum Schluss
Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder, der Frieden und das Überleben der Menschheit hängen davon ab, ob die Charta der Vereinten Nationen ein lebendiges Instrument des Völkerrechts bleibt oder in die Bedeutungslosigkeit versinkt. Das ist die Entscheidung, vor der dieser Rat heute steht. Vielen Dank. [jdm]
Ein kurzer Blick auf die Meldungen im Branchenfachportal Euwid zeigt, wie viele Unternehmen der Papier- und Verpackungsindustrie aktuell turbulenten Zeiten erleben. Kaum ein Monat schien 2025 zu vergehen, in dem nicht ein Betrieb Insolvenz angemeldet, ein Werk geschlossen oder eine Firma »Sanierungen« angekündigt hatte, schreibt die Tageszeitung junge Welt in ihrer Internetausgabe vom 03.01.2026.
Die Zeitung geht genauer auf das Insolvenzverfahren der Papierfabrik Feldmuehle im schleswig-holsteinischen Uetersen Mitte Dezember 2025 ein; zum Jahresende wurde der Schritt vollzogen. Dabei stehe das Papierwerk exemplarisch für die schwierige Lage der gesamten Branche in der BRD, schreibt die Zeitung weiter. Für das Unternehmen sei es bereits das dritte Insolvenzverfahren innerhalb von sieben Jahren gewesen. Bei der Konkursmeldung im Mai 2025 habe die Geschäftsführung vor allem die gestiegenen Energie- und Rohstoffpreise für die schlechten Bilanzen verantwortlich gemacht, hat die junge Welt der Branchenzeitung Neue Verpackung entnommen.
Laut Schleswig-Holstein-Magazin des NDR vom 10.12.2025 erhalten die etwa 180 Beschäftigten keine Abfindungszahlungen, da es sich um eine Insolvenz handelt. Die Geschichte des Unternehmens Feldmühle kann man bei Wikipedia nachlesen. Danach zählte die Feldmühle nach Wertschöpfung zeitweise zu den zehn größten Unternehmen Deutschlands. Seit 2015 lagen die Namensrechte beim Werk in Uetersen, das seither als Feldmuehle GmbH firmierte.
Bei der Ankündigung zum endgültigen Schließen des Werkes monierte das Unternehmen neben den hohen Stromkosten laut junge Welt auch die angeblich zu hohen bürokratischen Hürden. Das entspreche im Großen und Ganzen der Linie der Branchenlobby. „Wer die Deindustrialisierung Deutschlands aufhalten will, muss bei den entscheidenden Standortfaktoren Energie, Bürokratie und Abgaben nachbessern“, wird Hans-Christoph Gallenkamp, Präsident des Verbandes „Die Papierindustrie“ zitiert. Schuld an der Misere seien also wie immer: alle anderen, schlussfolgert die junge Welt. Die von der Branche selbst geschaffenen Überkapazitäten und der schon vor Jahren absehbare Nachfragerückgang – abgesehen von Verpackungsprodukten durch den Bedarf im Internethandel – sehe der Verband offensichtlich nicht als ein Grund für die Misere. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
Am Samstag, den 10. Januar sammelt die KLJB wie jedes Jahr die Weihnachtsbäume ein.
Wenn ihr euren Baum loswerden wollt, sollte dieser zu 9 Uhr an der Straße liegen. Über eine kleine Spende würden wir uns freuen. (Bitte in einer Tüte am Baum befestigen.) [KLJB]
Traditionell fand am ersten Sonntag des neuen Jahres das Neujahrsturnier in der Dörpener Halle statt, an dem auch unsere jüngste Jugendmannschaft – die Minikicker der Spielgemeinschaft Renkenberge/Wippingen – teilnahm.
Mit einer herausragenden Teamleistung dominierten die jungen Kicker das Turnier und gewannen alle Gruppenspiele souverän mit einem beeindruckenden Torverhältnis von 12:0. Auch im Finale ließen sie nichts anbrennen und setzten sich deutlich mit 5:0 gegen den SuS Lehe durch.
Besonders auszeichnen konnte sich an diesem Tag Jan Schwering, der von den teilnehmenden Mannschaften verdient zum besten Spieler des Turniers gewählt wurde. [Lydia Kaiser]
Die UPM-Betriebe in Dörpen laden am Freitag, den 6. Februar 2026 interessierte Schülerinnen und Schüler ab 14 Jahren und deren Eltern zur „Nacht der Ausbildung“ ein. Von 15.00 bis 21.00 Uhr können sich junge Leute bei einer Werksführung über die Ausbildungsberufe bei Nordland Papier GmbH, UPM Sales GmbH, nortrans Speditionsgesellschaft mbH und NorService GmbH informieren.
Aktuell wird in folgenden Berufen ausgebildet: Industriemechaniker/-in Industriekaufmann/-frau Papiertechnologe/-technologin Bachelor of Engineering – Fachrichtung Papiertechnik Fachkraft für Lagerlogistik Maschinen- und Anlagenführer/-in Elektroniker/-in für Betriebstechnik Zudem werden Plätze für FOS-Praktikanten/innen im technischen und kaufmännischen Bereich angeboten.
Während des zweieinhalbstündigen Rundgangs werden Auszubildende und Ausbilder vor Ort über die verschiedenen Ausbildungsmöglichkeiten informieren und gern auch Fragen beantworten. Um 18.30 Uhr findet die letzte Führung statt. Bitte achten Sie auf festes Schuhwerk.
Um die Organisation zu erleichtern, ist eine Anmeldung bis zum 02.02.2026 entweder per E-Mail an nachtderausbildung@upm.com, per Post an UPM Nordland Papier, Nacht der Ausbildung, Nordlandallee 1, 26892 Dörpen oder telefonisch unter 04963/401-1877 notwendig. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
