Lager II (Aschendorfermoor) Der rote Standortpfeil zeigt den Standort Oldenburger Straße
Im April 1945 befreiten britische, kanadische und polnische Einheiten u.a. mehrere Kriegsgefangenenlager in der Grafschaft Bentheim und im Emsland. Sowohl die Soldaten wie auch die Kriegsgefangenen dokumentierten die letzten Kriegstage und die ersten Tage und Wochen in Freiheit, sei es in Tagebüchern, filmisch oder in späteren Erinnerungsberichten, die unterschiedlicher nicht sein könnten.
Während andere Lager aufgelöst und die Gefangenen auf Märsche geschickt wurden, übernahm im Strafgefangenenlager Aschendorfermoor der angebliche Hauptmann Willi Herold das Kommando und richtete in den letzten Kriegstagen ein Massaker an.
In einer Veranstaltung der VHS Papenburg in Kooperation mit Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager berichtet Kurt Buck in einem Vortrag über die Zeit "Vor 80 Jahren - März/April 1945: Räumung, Befreiung und Massenmord - Das Ende der Emslandlager".
Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 6. März 2025, um 19:30 Uhr in der Volkshochschule Papenburg, Hauptkanal rechts 72, 26871 Papenburg, Raum V 1.06, Saal (barrierefrei), statt.
Um Anmeldung wird gebeten unter 04961/9223-17. Den Betrag von 10 EURO zahlen Sie bitte an der Eintrittskasse, die um 19 Uhr öffnet. [jdm/Grafik: lizenzfrei]
Die Schuldenbremse, die der Bundestag am 29. Mai 2009 mit Zweidrittelmehrheit in die Verfassung geschrieben hat, war ein Sieg des Neoliberalismus. Gerade waren die Banken nach der Weltfinanzkrise von 2007–2008 mit Hunderten von Milliarden Euro vom Staat gerettet worden. Die Schuldenbremse sollte verhindern, dass eventuell auch die Arbeiterklasse auf die Idee kommen könnte, der Staat könne sich mal für bessere Schulen, bessere Infrastruktur oder soziale Sicherheit oder Wohnungen verschulden.
CDU und FDP als Haupttreiber dieser Entwicklung beharren auf der Schuldenbremse, weil sie Ansprüche der Bürger immer noch abwehren wollen. Jetzt aber möchten die Europäer den Befehlen der USA gehorchen, noch mehr für die Rüstung auszugeben, wobei bis zu 6% des Bruttosozialproduktes im Gespräch sind. Von den Rüstungsausgaben Europas profitiert vor allem die US-Rüstungsindustrie, aber auch die deutsche, wie Rheinmetall, das ein Allzeithoch an der Börse zu verzeichnen hat. Frankreich wirbt dafür, eine europäische Atomstreitmacht aufzubauen.
Kein Mensch glaubt ernstlich, dass Russland die Nato angreifen würde. Russland ist nicht in der Lage, die Ukraine zu „besiegen“, warum also sollte das Land auf die Idee kommen, die Nato anzugreifen. Erklärtes Ziel des Angriffs auf die Ukraine war es immer, sich die Nato vom Leib zu halten. Aber Rüstungsmilliarden versprechen einfach Superprofite, die nirgendwo anders realisiert werden können.
Bei der Aufrüstung fällt den Kriegstreibern von der CDU/SPD/Grünen ihr neoliberales Credo zur Schuldenbremse auf die Füße. Die CDU möchte am liebsten einfach ein neues Sondervermögen – also ein ausgelagertes Schuldenkonto – auflegen, das nur für die Rüstung verwendet wird. Grüne und SPD haben die Nase voll davon, immer wieder mit den Gesetzen zu jonglieren und möchten die Schuldenbremse teilweise aufheben. Die Bundesbank soll dafür Vorschläge machen.
Weil im neuen Bundestag keine verfassungsändernde Mehrheit mehr durch die Kriegsparteien vorhanden ist, planen die Kriegsparteien einen gesetzlich zwar möglichen, aber gegen den Geist der Demokratie verstoßenden Coup. Sie wollen mit der Zweidrittelmehrheit des alten Bundestags, der sich eigentlich schon in der Auflösung befindet, die Verfassung für ihre Form der Staatsverschuldung für die Rüstung ändern.
Und weil sie schon mal dabei sind, sollen die neuen Schulden für die Aufrüstung 400 Mrd. € betragen. Zur Gesichtswahrung wird auch über ein „Sondervermögen“ für die Infrastruktur in etwa gleicher Höhe gesprochen.
Die Linken haben angekündigt, dass sie kein zusätzliches Sondervermögen für die Bundeswehr, möglicherweise aber eine Lockerung der Schuldenbremse für Investitionen mittragen wollen. Damit signalisieren sie, dass auch im neuen Bundestag eine Änderung der Schuldenbremse möglich ist. Da die CDU und die Grünen sich vor allem für die Beschaffung von Waffen interessieren, könnte es spannend werden, ob die Linken bei ihrer Ablehnung weiterer Rüstungsmilliarden bleiben oder mit der Begründung, Geld für Investitionen locker zu machen, kompromisslerisch bei einem Rüstungsdeal mitmachen. [jdm]
Der Versuch der Nato, ihre Truppen und Raketen durch Einbeziehung der Ukraine in die Nato an Russlands Grenzen zu stationieren, wurde durch den Einmarsch der russischen Armee am 24. Februar 2022 in die Ukraine vereitelt. Die Nato verlegte sich dann darauf, die Ukraine als ihren Rammbock auszurüsten, um Russland zu besiegen. Russland, das vermutlich der Nato durch den Einmarsch nur ein deutliches Zeichen für das Ende der als bedrohlich empfundenen Aufrüstung geben wollte, musste durch diese unerwartete Reaktion der Nato den Krieg deutlich ausgeweiteter führen als es wohl geplant war.
Doch schon am 29.März 2022 kamen die Delegationen Russlands und der Ukraine unter türkischer Vermittlung in Istanbul zusammen. Dort legte die ukrainische Seite das »Istanbuler Kommuniqué« vor, das in zehn Punkten die Bedingungen für einen Waffenstillstand, dauerhafte ukrainische Neutralität und internationale Sicherheitsgarantien skizzierte. Um den Status der Krim zu klären, wurde ein Zeitraum von 15 Jahren vorgeschlagen. Weitere strittige Punkte sollten bei einem Treffen der Präsidenten Selenskyj und Putin aus der Welt geschafft werden.
Doch bevor es zu diesem Friedensschluss kommen konnte, wurde der britische Premierminister Boris Johnson von den USA nach Kiew geschickt, um Selenskyj diesen Friedensschluss zu verbieten. Geboten wurde ihm dafür die Zusage von unbegrenzten Waffenlieferungen.
Schnell wurde allerdings klar, dass es der Ukraine nicht möglich sein wird, Russland zu besiegen. Trotzdem unterstützten Deutschland und die EU-Nato-Staaten eine militärische Eskalation des Kriegs und zerstörten durch eine verschärfte Sanktionspolitik die Beziehungen zu Russland. Das Kalkül der USA war es, Russland zu schwächen und sich danach gegen China zu wenden. Die USA finanzierten ihre Waffenlieferungen durch Darlehen, die sie der Ukraine gewährten. Damit war quasi automatisch gesichert, dass ihnen alles, was an der Ukraine ökonomisch interessant ist, eines Tages zufällt. Wenn Trump jetzt in völliger Skrupellosigkeit die Rohstoffe der Ukraine für die USA fordert, dann ist das von Biden vorbereitet worden.
Die Sanktionspolitik der europäischen Staaten, insbesondere das Ende der Gaslieferungen durch Russland, schwächten die deutsche Exportwirtschaft so erheblich, dass die EU heute in erhöhter Abhängigkeit von den USA leben.
Obwohl kein Sieg in Aussicht war, und obwohl die eigene Wirtschaft durch Sanktionen und Bereitstellung von Geld für Waffenlieferungen an die Ukraine geschwächt wurde, und obwohl Hunderttausende in der Ukraine getötet, verstümmelt, traumatisiert und vertrieben wurden, sind die EU-Europäer immer noch nicht bereit, das Ende des Tötens zu unterstützen.
Die USA unter Trump sehen ein, dass Russland nicht entscheidend geschwächt werden konnte und orientieren sich deshalb um. Sie begnügen sich mit der Ausbeutung der Ukraine (28 Prozent der Fläche der Ukraine sind bereits US-amerikanisches Eigentum) und der neuen Abhängigkeit Europas von den USA. Um den Krieg am Kochen zu halten sind die europäischen Nato-Staaten auf die Idee verfallen, sie müssten unbedingt eine Friedenstruppe in der Ukraine stellen. Bisher haben sie sich nicht getraut, Truppen in die Ukraine zu entsenden, weil dies den Beginn eines Atomkriegs bedeuten würde. Jetzt wollen sie das mit Zustimmung Russlands erreichen. Russlands Außenminister Lawrow hat logischerweise schon eine Absage erteilt. Wenn die EU-Nato-Politiker weiter auf dieser Idee herumreiten, kann der Grund nur darin liegen, dass sie das Töten und Zerstören in der Ukraine auf keinen Fall beendet sehen wollen.
Der Eklat bei der Pressekonferenz mit Selenskyj und Trump erinnert fatal an die Pressekonferenz vom 7.2.2022, als Biden das Ende der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 erklärte und Scholz nur dümmlich grinsend dabei saß. Da zeigte Selenskyj jetzt schon deutlich mehr Eier, aber das hilft der Ukraine auch nichts, weil das Land jetzt zerstört ist und die Ukrainer sich daran gewöhnen müssen, dass sie mit den USA einen neuen Kolonialherren haben. [jdm]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 03.03.2025: Esterwegen Dienstag, 04.03.2025: Fehndorf Mittwoch, 05.03.2025: Twist Donnerstag, 06.03.2025: Schwefingen Freitag, 07.03.2025: Werlte Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Der Landkreis Emsland stellt in diesem Jahr einen neuen Nahverkehrsplan auf und sammelt vor diesem Hintergrund Verbesserungswünsche der Bürgerinnen und Bürger, die für die neuen Planungen berücksichtigt werden sollen.
Auf einer interaktiven Online-Karte können Emsländerinnen und Emsländer Hinweise zum Nahverkehrsangebot geben. Der so genannte „Wegedetektiv“ ist ab Samstag, 1. März, online. „Mit diesem Angebot läuten wir die Phase der Bürgerbeteiligung beim Aufstellen des neuen Nahverkehrsplans ein. Die Ergebnisse sollen in den Nahverkehrsplan einfließen, der bis zum Ende dieses Jahres fertiggestellt wird und in den kommenden fünf Jahren als Rahmenplan der strategischen Ausrichtung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Emsland dient“, erläutert Landrat Marc-André Burgdorf. „Eine starke Beteiligung ist wichtig, denn die Meinung der Bürgerinnen und Bürger wird gehört“, ruft der Landrat zur regen Teilnahme auf. [Landkreis Emsland]
Wer nicht möchte, dass die gesetzliche Erbfolge eintritt, sollte mit einem Testament seine Wünsche regeln. Oftmals gibt es gute Gründe, Teile seines Vermögens schon vor dem Tod zu übertragen. Inhalte des Vortrages sind: Gesetzliche Erbfolge, Erbvertrag und Testament sowie dessen Form, Inhalt, Wirkung: Auch das Pflichtteilsrecht und Erbschaftssteuer werden in den Blick genommen.
Referent Dr. Alexander Krause wird am Mittwoch, den 19.03.2025 um 19:30 Uhr im Pfarrer-Schniers-Haus, Schulstraße 5, 26892 Wippingen, im Rahmen des KEB-Kursprogramms über das Thema vortragen. Anmeldungen bei Anita Gerdes 04966 990055. [Anita Gerdes]
Bürgermeister Manfred Gerdes (von links), Ihor Alexeiev, der Geschäftsführer des MVZ Birkenallee Volker Eissing, Petra Göbel, Wilhelm Schomaker von der Schomaker Baugruppe und Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken (Foto: Daniel Mäß)
In einer Pressemitteilung informierte die Gemeinde Dörpen über die Eröffnung einer neuen Zweigpraxis des MVZ Birkenallee in den Praxisräumen der bisherigen Praxis Dr. Harald Papke in Dörpen an der Hauptstraße 84 am 3. März 2025.
Die hausärztliche Versorgung wird der Allgemeinmediziner Ihor Alexeiev leisten. Die Standortleitung übernimmt Petra Göbel. Sie hat einen Abschluss als Physician Assistant (PA) und absolviert zudem aktuell ein Masterstudium im Bereich Gesundheitsmanagement. Die Praxis ist montags bis freitags von 7:30 Uhr bis 13 Uhr und montags, dienstags und donnerstags zudem von 14 bis 17 Uhr geöffnet.
Patienten können sich unter der Telefonnummer 04963 8878 melden und werden dann mit der digitalen Telefonassistenz „Emma“ in Verbindung gesetzt, die alle Anliegen digital verarbeitet. Wer damit nicht so gut zurechtkommt, hat auch die Möglichkeit einfach seinen Namen sowie Kontaktdaten zu nennen und wird daraufhin vom Praxispersonal zurückgerufen.
Neben der hausärztlichen Versorgung wird auch Diagnostik in zahlreichen Fachdisziplinen wie zum Beispiel Dermatologie, Rheumatologie und Kardiologie sowie perspektivisch Orthopädie durch Physician Assistants der Praxis vorgenommen. Auf Basis der erhobenen Befunde werden die Patienten dann bei Bedarf zur Therapierung an Fachärzte weitervermittelt. Dazu kooperiert das MVZ Birkenallee unter anderem mit dem Universitätsklinikum Münster, dem Rheumazentrum Düsseldorf oder auch der Charité in Berlin.
Harald Papke ist nun beim MVZ Birkenallee angestellt. Er steht in Zukunft jeden Mittwochvormittag in der neuen Dörpener Praxis im Rahmen einer Sprechstunde zur Verfügung.
Die Vorgängerpraxis Papke hatte von der Gemeinde Dörpen Fördergelder für die Anstellung einer Ärztin bekommen, der aber dann gekündigt wurde. Die Gemeinde sah sich dann nicht in der Lage, dieses Fördergeld zurück zu fordern, weil die Förderrichtlinien zu ungenau formuliert waren (wir berichteten). Hallo-Wippingen fragte sowohl Dr. Eissing, als auch die Gemeinde Dörpen schriftlich an, ob für diese neue Praxis wieder Fördergelder gezahlt wurden. Darauf erhielten wir bisher noch keine Antwort. [jdm/(Foto: Daniel Mäß]
Am Freitag, 28. Februar 2025, um 19:00 Uhr, hält Fietje Ausländer im Stadtmuseum Meppen, An der Koppelschleuse 19 a, in Meppen, einen Vortrag über das Lied der Moorsoldaten. Der Eintritt beträgt 6 €.
Mit vielen Audio- und Videodokumenten, Fotos, Illustrationen und Texten soll an diesem Abend an die faszinierende Geschichte der Lagerhymne aus Börgermoor erinnert werden. Der Referent greift dabei auf die große Sammlung zurück, die zum Lied im Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager in Papenburg aufbewahrt wird.
Bitte melden Sie sich für diese Veranstaltung unter Telefon 05931 153 278, per Email unter s.lorenz@meppen.de oder über das Kontaktformular auf der Website des Museums verbindlich an. [Newsletter DIZ]
Kompetenz im Alltag Die Gleichung im Titel des Artikels ist eine Kurzform des pädagogischen Prinzips, nach dem an unseren Schulen heute unterrichtet wird. Lehren ist nicht mehr nur die Vermittlung von Wissen, dessen Lernen man in einem Test überprüft. Vielmehr geht es darum, das erlernte Wissen zu verstehen. Dazu braucht der Lernende die Fähigkeit, es situationsgerecht anzuwenden. Die wird wiederum durch Wiederholung sichergestellt. Die Erfahrung, dass das eigene Denken richtig ist, führt zu der Erlangung von Kompetenz, die nachhaltig ist. Im Täglichen begegnen wir diesem Prinzip besonders, wenn es um das Umgehen mit technischen Gerät geht.
Ein klassisches Beispiel ist der Erwerb des Führerscheins. Man büffelt die Theorie, die bei der Prüfung in schriftlicher Form abgetestet wird. In Fahrstunden erlernt man die Fähigkeit, die Theorie situationsbezogen anzuwenden. Am Ende steht die Fahrprüfung, die, mit einem bisschen Glück, bestanden wird. Hat man damit die Kompetenz erlangt, ein Auto situationsgerecht zu bewegen? - Natürlich nicht. Es fehlt die Erfahrung. Die bekommt man nur über die Zeit und viel Fahrpraxis. Sind Kompetenzerlangung in der Schule und beim Autofahren vergleichbar? – Auf der untersten Ebene des Formalen, ja. Für das Erlernen und Anwenden von Mathematikregeln wie die Prozentrechnung oder die Grammatik einer Sprache gilt die Kompetenzgleichung genauso wie für das vorschriftsmäßige Führen eines Autos. Die Vergleichbarkeit kommt formal zum Ausdruck, indem Kompetenz und Komponenten als ein Produkt dargestellt werden. Wenn in einer Multiplikation ein Faktor gegen Null geht, geht das Ergebnis gegen Null. Lässt sich die Logik dieser Gleichung auf alle Kompetenzen in der Schule, im Beruf, in der Politik, in der Wirtschaft und in der Gesellschaft anwenden? – Ich meine, Nein.
Die Kompetenzlüge Trotzdem tut man so, als ob es möglich wäre. Damit suggeriert man, dass es ein objektives Wissen gäbe, ein allgemeingültiges Verständnis desselben und zieht Erfahrungen heran, die es scheinbar bestätigen. In der Wissenschaft nennt man diese Denkweise zirkuläre Schlüsse. Sie gelten als „unanständig“). Man unterschlägt, dass Wissen aus Informationen besteht, deren Auswahl, bei allem Bestreben, objektiv zu sein, wegen der persönlichen und kulturellen Prägungen sowie unterschiedlicher Interessen immer subjektiv ist. Man erklärt diese Informationen zu Fakten und sieht nicht, dass sie allein durch ihre Auswahl dazu gemacht werden (Lat. factum = gemacht). Auf diese Weise kam und kommt es immer wieder zu Bewertungen, die nicht gerechtfertigt sind. Ein Beispiel ist die Kritik an Regierungsmitgliedern der Ampel-Regierung. Man zog ihre Fach-Kompetenz in Zweifel, weil sie ja keine abgeschlossene Berufsausbildung vorweisen konnten. Dazu sei bemerkt, dass in jedem Ministerium ein Stab von qualifizierten Mitarbeitern sitzen, die ihren Minister beraten und Entscheidungen vorbereiten.
Die Inkompetenz, die man ihnen vorwerfen muss, ist eine weitverbreitete. Es ist das Blindsein gegenüber der eigenen Blindheit. Sie sehen nicht die Subjektivität ihres eigenen Denkens und noch schlimmer. Sie erklären ihre Sichtweise und damit ihr Handeln als alternativlos. Damit blockt man die demokratische und ergebnisoffene Diskussion um die großen Themen unserer Zeit wie Corona, Klima, Energie, Migration und Krieg. Meinungsfreiheit und nicht zuletzt das Finden des „richtigen“ Weges, der nicht umbringt (physisch, existenziell und geistig), werden dem Dogma der eigenen „Objektivität“ geopfert.
Sie werden jetzt vielleicht einwenden, dass in unserer Gesellschaft die Pluralität von Sichtweisen sehr wohl gepflegt wird. Im Bundestag wird diskutiert. In Polit-Talkshows bieten Medien eine Plattformen für Diskussionen. Lehrer in Schulen bemühen sich, in Unterrichten zu Geschichte, Politik und Gesellschaft Schüler zur Diskussion anzuhalten. Man diskutiert an Stammtischen und in der Familie. Alle diese „Demokratieübungen“ lassen eines außeracht. Das gelernte Dogma im Denken.
Menschenwürdige Kompetenz Einer der prominentesten Philosophen des 20. Jahrhundert schreibt dazu: „Aber mein Weltbild habe ich nicht, weil ich mich von seiner Richtigkeit überzeugt habe, auch nicht, weil ich von seiner Richtigkeit überzeugt bin, sondern weil es der überkommende Hintergrund ist, auf welchem ich zwischen wahr und falsch unterscheide.“ Und weiter: „Wir lernen die Praxis des empirischen Urteilen nicht, indem wir Regeln lernen. Es werden uns Urteile beigebracht und ihr Zusammenhang mit anderen Urteilen. Ein Ganzes von Urteilen wird uns plausibel gemacht.“ (Paul Waztlawick „Wirklichkeitsanpassung oder angepasste Wirklichkeit“ aus dem Buch „Einführung in den Konstruktivismus“ Seite 94)
Wittgensteins Beobachtungen werden erschreckend deutlich, wenn sie die Geschichtsbücher unserer Kinder lesen. Als Vertretungslehrer in diesem Fach hatte ich mir vorgenommen, dieses Denkschema aufzubrechen. Die Gelegenheit bot sich, als das Thema Russland war. Als ich die Kinder fragte, was sie über Russland wissen, bekam ich die Stereotype des Zeitgeistes. Putin, der im Wahn eines neuen Zaren, seine Nachbarn überfallen hatte und jetzt uns alle in Europa bedroht. Ich habe ihnen eine Karte von Russland gezeigt, um die Größe des Landes und Entfernungen deutlich zu machen, die von Moskau aus regiert werden muss. Ich habe ihnen die Geschichte des letzten Zaren Nikolaus II erzählt, von den gesellschaftlichen Verhältnissen in Russland, von Lenin und von der Revolution. Bilder von der Ermordung der Zarenfamilie hatte sie sehr bewegt. Ich habe ihnen die Ideen von Marx erklärt, die sie als gerecht empfanden. Zum Schluss habe ich ihnen einen Cartoon-Clip von Peter und der Wolf gezeigt und ihnen den Komponisten Prokofjew vorgestellt, einem Russen, der in der Ukraine geboren wurde. Am Ende der Vorstellung hatte ich ihnen angeboten, anstelle einer verlangten Klausur (wegen der Note) zu zweit eine Präsentation zum Thema Russland zu geben. Zwei Mädchen fragten mich, ob sie über Putin vortragen dürfen. Natürlich durften sie. Der Vortrag zeigte, dass sie Informationen recherchiert hatten, die ein anderes Wissen und eine andere Sichtweise über Putin und Russland erzeugt hatte. Eine Klassenkameradin mit russischen Wurzeln hat sich anschließend bei ihnen bedankt. Sie fühlte sich als Russin verstanden und angenommen. Da ich in der Klasse auch Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Philosophie unterrichtet habe, waren natürlich die aktuellen Ereignisse um den Ukrainekrieg immer wieder ein Thema. Die Diskussionen darüber waren aber nicht mehr dogmatisch, sondern zweifelnd.
Liegt hier nicht die Kompetenz, die einer Demokratie Sinn im Inneren und Einfluss im Äußeren verschafft? – Den Zeitgeist und sich selbst immer wieder zu hinterfragen und seine Handlungen danach auszurichten, ob sie für das Wohl aller „funkionieren“, was ausschließt, dass sie mich und andere umbringen. [Ulrich Scholz]
Mit dem „Judenstern“ gekennzeichneter sowjetischer Kriegsgefangener, Propagandaaufnahme 1941
Buch-Autor Günter Kathmann beschäftigt sich weiter damit, Beweise für das Vorhandensein von Erschießungsanlagen bei den emsländischen Kriegsgefangenenlagern in Wesuwe, Fullen und Versen zu finden. Solange es keine Sonden-Messungen an den Erschießungsanlagen gebe, brauche es andere Indizien.
Der Heydrich-Befehl vom 17.07.1941, der festlegte, dass Juden in der Sowjetarmee, aber auch andere Gruppen, ausserhalb der Lager zu erschießen seien, ist nach Kathmann ein solches Indiz. Alle drei hiesigen Erschießungsanlagen befanden sich außerhalb des Lagers.
Zweite Seite des Kommissarbefehls vom 06.06.1941
Am Anfang dieser schlimmen Verletzungen des Völkerrechts stand der sogenannte Kommissarbefehl vom 06. Juni 1941. Dieser Befehl beinhaltete die standrechtliche Erschießung aller Politkommissare der sowjetischen Armee ohne Gerichtsverhandlung.
Das war zwar eine Anweisung an die Wehrmacht. Sie wurde aber mit dem oben genannten Befehl vom 17.07.1941 (Einsatzbefehl Nr. 8) von Reinhard Heydrich auf SD und SS erweitert. Aus allen Gefangenen- und Durchgangslagern seien solche „Elemente“ zu selektieren, die als untragbar anzusehen waren. Darunter fielen russische Volkskommissare, Parteifunktionäre der Sowjetunion, Kommunisten, Juden und unheilbar Kranke. In den besetzten Gebieten war auch die Polizei an den Morden beteiligt. [jdm/Foto: Gemeinfrei, Bundesarchiv, Bild 101I-267-0111-36A / Friedrich / CC-BY-SA 3.0]
Am 24. Februar 2025 wurde eine Frau aus Sustrum nach Angaben der Polizeiinspektion Emsland beinahe Opfer eines dreisten Betrugs. Zwei Tatverdächtige konnten dank des schnellen Einschreitens der Polizei festgenommen werden.
Laut Darstellung der Polizei erhielt die Frau am Vormittag einen Anruf von einem vermeintlichen Polizeibeamten, der sich als "Herr B" ausgab. Der Anrufer täuschte einen dringenden Vorfall vor und forderte sie auf, einen hohen Geldbetrag von ihrer Bank abzuheben und zur angeblichen Sicherstellung bereitzuhalten. Die Frau glaubte zunächst an die Echtheit des Anrufs und machte sich auf den Weg zur Bank.
Auf dem Weg dorthin kam es jedoch zufällig zu einer Kontaktaufnahme mit der Polizei. Die Beamten erkannten den Betrugsversuch sofort und leiteten umgehend Maßnahmen ein, um die Täter zu überführen.
Kurze Zeit später erschien ein Taxi am Wohnhaus der Frau, ein Mann stieg aus und nahm den bereitgelegten Umschlag aus dem Briefkasten. In diesem Moment griffen Zivilkräfte der Polizei zu und nahmen den 35-jährigen Abholer fest. Auch der 34-jährige Taxifahrer wurde vorläufig festgenommen, da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass er in die Tat verwickelt war. Beide Tatverdächtigen wurden zur Polizeidienststelle Meppen gebracht, wo die weiteren Maßnahmen durchgeführt wurden.
Die Polizei warnt erneut vor der Betrugsmasche "Falsche Polizeibeamte". Dieser Fall zeige erneut, wie raffiniert Betrüger vorgingen, um insbesondere ältere Menschen um ihr Vermögen zu bringen. Die Täter gäben sich als Polizeibeamte aus und setzten ihre Opfer mit erfundenen Geschichten unter Druck, um sie zur Übergabe von Bargeld oder Wertsachen zu bewegen.
Die Polizei rät daher dringend, bei Anrufen von angeblichen Polizeibeamten, die Geld oder Wertsachen fordern, misstrauisch zu sein. Solche Gespräche sollten sofort beendet werden und die die Polizei unter der offiziellen Nummer 110 informiert werden. "Übergeben Sie niemals Geld oder Wertgegenstände an unbekannte Personen," rät die Polzei in ihrer Pressemitteilung. [jdm]
v. l. : Kordula Johanning, Stefan Haasken, Johannes Grote, Antonius Richert
650.000 Wahlhelfer werden bundesweit für eine Bundestagswahl gebraucht. Sie sorgen für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl. Sie überprüfen die Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses, geben Stimmzettel aus und vermerken die Wahlteilnahme im Wählerverzeichnis. Auch der Einwurf des Stimmzettels ist erst möglich, wenn der Wahlhelfer die Wahlurne für den Einwurf freigegeben hat. Zu guter Letzt unterstützen die Ehrenamtlichen bei der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk. Hierzu gehört insbesondere die Auszählung der Stimmzettel.
In Wippingen waren heute in der Nachmittagsschicht tätig: auf dem Foto v. l. : Kordula Johanning, Stefan Haasken, Johannes Grote, Antonius Richert.
Im Treff konnten die Wähler sich nach der Wahl bei einem Kaltgetränk mit anderen austauschen. Ab 18 Uhr werden hier die Ergebnisse auf den Monitor geholt.
SPD: Aussetzen der Schuldenbremse nur für die Aufrüstung, Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland; langfristig die weitere Erhöhung des Rüstungsetats, Unterstützung für Sanktionen gegen Russland, Asylrecht einschränken, Sanktionen für Bürgergeldempfänger, US-Frackinggas statt russischem Erdgas
CDU: Steuersenkungen für Reiche, Aussetzen der Schuldenbremse nur für die Aufrüstung, Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland; langfristig die Hälfte des Staatsetats für Rüstung ausgeben, Unterstützung für Sanktionen gegen Russland, Wiedereinführung der Wehrpflicht, Krankenkassenleistungen auf Basisleistungen beschränken, Asylrecht fast ganz abschaffen, Bürgergeld abschaffen, Atomkraftwerke wieder anfahren, US-Frackinggas statt russischem Erdgas, Deutsche Bahn zerstückeln
FDP: Steuersenkungen für Reiche, Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland; langfristig die Hälfte des Staatsetats für Rüstung ausgeben, Unterstützung für Sanktionen gegen Russland, Krankenkassenleistungen einschränken, Rentenabsicherung durch Aktienrente ersetzen, Asylrecht fast ganz abschaffen, Bürgergeld abschaffen, Atomkraftwerke wieder anfahren, US-Frackinggas statt russischem Erdgas, Deutsche Bahn zerstückeln
AFD: Steuersenkungen für Reiche, Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland; langfristig die Hälfte des Staatsetats für Rüstung ausgeben, Wiedereinführung der Wehrpflicht, gegen Sanktionen gegen Russland und für Verhandlungen, Asylrecht abschaffen, Bürgergeld abschaffen und Sanktionen gegen Arbeitslose, Sozialrecht nach völkischen Kriiterien gestalten, Atomkraftwerke wieder anfahren, gegen Mietpreisbremse
Grüne: Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland; langfristig die Hälfte des Staatsetats für Rüstung ausgeben, Unterstützung für Sanktionen gegen Russland, Asylrecht einschränken, Klimaschutz vor allem durch CO2-Bepreisung, US-Frackinggas statt russischem Erdgas
Linke: Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Sondersteuer für Superreiche, Unterstützung für Sanktionen gegen Russland, Zustimmung für Waffen für die Ukraine, Asylrecht vollständig erhalten, Erhöhung des Mindestlohns, Erhöhung des Bürgergelds und von Grundsicherung im Alter, Klimaschutz, Sozialer Wohnungsbau durch den Staat
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Sondersteuer für Superreiche, gegen Sanktionen gegen Russland und für Verhandlungen, gegen alle Waffenlieferungen, Asylrecht einschränken, Erhöhung des Mindestlohns, Erhöhung des Bürgergelds und von Grundsicherung im Alter, Sozialer Wohnungsbau durch den Staat [jdm]
Der Förderverein für die Grundschule und Kita lädt zu seiner Jahreshauptversammlung am 19. März um 19.30 Uhr im Renkenberger Hus in Renkenberge ein. [Birgit Kuper-Gerdes]
Die UNESCO hat 1999 den Gedenktag zur „Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt und Mehrsprachigkeit“ ausgerufen. Er wird seit dem Jahr 2000 jährlich am 21. Februar begangen.
Zahlreiche “kleine” Sprachen sind “gefährdet”, d. h. es besteht die Gefahr, dass sie irgendwann von niemandem mehr gesprochen werden und somit „aussterben“. Oft wird davor gewarnt, dass dieses Schicksal unsere plattdeutsche Muttersprache in den nächsten Jahrzehnten ereilen könnte. Die Herausforderung lautet, sich um Wege und Maßnahmen zu bemühen, diesen Niedergang zu stoppen.
In diesem Zusammenhang lohnt sich der Blick auf eine Sprache, die vor zweihundert Jahren kurz vor dem Aussterben war, sich heute jedoch bester Gesundheit erfreut und von der ihre Sprecher in allen Situationen regen Gebrauch machen. Die Färöer sind ein Bestandteil des Königreichs Dänemark mit politischer und kultureller Selbstverwaltung, eine Inselgruppe gelegen im Nordatlantik mittig zwischen Norwegen, Island und Schottland. Die zirka 55.000 Einwohner sprechen Färöisch, eine dem Altnordischen und dem Isländischen sehr nahestehende Sprache.
Über Jahrhunderte verfolgte Dänemark eine sehr restriktive Kultur- und Sprachpolitik in seinen Besitzungen im Nordatlantik. Ziel war es, den ausschließlichen Gebrauch der dänischen Sprache durchzusetzen. In Schule, Kirche und Verwaltung wurde nur Dänisch gesprochen und geschrieben. Wer Färöisch sprach, hatte dadurch Nachteile zu befürchten. Durch diese repressive Politik gab es gegen Ende des 18. Jahrhunderts kaum noch Menschen, die die Sprache regelmäßig im Alltag gebrauchten. Dass die Sprache trotzdem überlebte, liegt an der uralten und sehr umfangreichen Volkskultur der Färinger. Sagen, Geschichten und Balladen wurden, begleitet von Musik und dem typischen Kettentanz, in Versform vorgetragen – auf Färöisch. In diesen gesungenen Geschichten überlebte die Sprache trotz des Umstands, dass im täglichen Leben meist Dänisch gesprochen wurde.
Gegen Mitte des 19. Jahrhunderts regte sich auf den Färöern, wie auch in Island ein neues Selbstbewusstsein und Stolz auf die eigene Kultur und Sprache. Beide - das damals ebenfalls zu Dänemark gehörige Island und die Färöer - beanspruchten für sich mehr Autonomie auf politischem und kulturellem Gebiet. In beiden „Kolonien“ wurden Schreibregeln für die jeweilige Sprache festgelegt. Insbesondere auf den Färöern wurde die eigene Sprache fast nur noch zu Hause verwendet und die Bevölkerung hatte eine eher wenig selbstbewusste Haltung zu ihrem sprachlich-kulturellen Erbe. Hinzu kam, dass auf jeder der 17 bewohnten Inseln des Archipels ein anderer Dialekt des Färöischen gesprochen wurde, wenn überhaupt.
Der evangelische Pfarrer und Sprachforscher V. U. Hammershaimb hatte einen deutsch-dänischen Vater und eine färöische Mutter. Nach dem frühen Tod des Vaters zog er mit seiner Mutter in die Hauptstadt Tórshavn und wuchs mit Färöisch als Muttersprache auf. Bereits 1846 erstellte er Schreibregeln für seine Muttersprache. Nach seinem Studium in Kopenhagen kehrte er 1855 auf die Inseln zurück, um eine Stelle als Pfarrer anzunehmen. Neben der seelsorgerischen Arbeit stellte er umfangreiche Forschungen an und zeichnete zahlreiche Dialekte des Färöischen auf. Er sichtete alte Quellen und erstellte von 1886 bis 1891 zusammen mit seinem Kollegen, dem Linguisten Jakob Jakobsen, eine umfangreiche „Sprachlehre“ über seine Muttersprache.
Im 20. Jahrhundert wurde dann aus der dereinst stark bedrohten und kaum noch im täglichen Leben verwendeten Sprache eine Muttersprache für derzeit 55.000 Menschen mit klaren Regeln für die Schreibweise und Grammatik.
Bereits in den 1930er Jahren als Unterrichts- und Kirchensprache eingeführt, wurde das Färöische 1948 auch zur Sprache von Verwaltung und Gerichtsbarkeit, nachdem die Inselgruppe die vollständige Selbstverwaltung erreicht hatte.
Statistisch gesehen erscheint gegenwärtig jedes Jahr ein färöischer Buchtitel pro 325 Einwohner der Inseln – weltweit die höchste Zahl relativ zur Bevölkerung!
Es erscheinen derzeit drei Zeitungen in Färöisch, weitere existieren als Online-Angebot. Es gibt mehrere Radiosender und einen Fernsehsender auf dem Archipel, die ausschließlich in Färöisch senden. An der Universität in Tórshavn werden mittlerweile zahlreiche Studiengänge in Färöisch angeboten. Gegenwärtig ist Färöisch wieder die Erstsprache für 95 Prozent der Bevölkerung.
Die Entschlossenheit der Menschen auf dieser kleinen Inselgruppe im Nordatlantik machte es möglich, dass ihr kaum noch beachtetes sprachliches Kulturgut zu neuem Leben erweckt wurde und mittlerweile wieder ihre hauptsächlich verwendete alltägliche Kommunikationssprache ist. [Hyazinth Sievering]
Deutsche Krankenhäuser verursachen im europäischen Vergleich besonders niedrige Kosten. Die Kosten für die stationäre Patientenbehandlung liegen deutlich unter denen in vergleichbaren westlichen Ländern Europas. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI). Während in Deutschland pro Krankenhausfall nur gut 6.000 Euro an Kosten entstehen, sind es in Dänemark, das wegen seiner zentralisierten Krankenhausstruktur immer als Vorbild hingestellt wird, mehr als 7.000 Euro und in den Niederlanden und der Schweiz sogar über 8.000 Euro.
Mit jeweils drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts weisen Deutschland und die Niederlande den geringsten Anteil der Krankenhauskosten an der gesamten Wirtschaftsleistung der Volkswirtschaften auf. Nur in Norwegen liegt er in der west- und nordeuropäischen Vergleichsgruppe mit 2,6 Prozent noch niedriger, was sich allerdings mit dem sehr hohen BIP des Landes erklärt. Auch ein Blick in die Ausgabenstatistik der Gesetzlichen Krankenversicherung zeigt, dass Krankenhäuser keineswegs die Kostentreiber sind. Der Anteil der Krankenhauskosten an den Gesamtausgaben der GKV ist zwischen 2010 und 2022 sogar von 36 auf 33 Prozent gesunken. Damit leisten sie einen großen Beitrag zur Effizienz der Krankenversicherung und zu stabilen Beiträgen.
„Krankenhäuser sind weder Kostentreiber der Gesundheitsausgaben, noch ist das deutsche Krankenhaussystem besonders teuer. Das Gegenteil ist der Fall, auch wenn Bundesminister Lauterbach und andere diese Legende wider besseres Wissen weiterhin verbreiten. Schon aufgrund der strukturellen Unterfinanzierung sind die deutschen Krankenhäuser dazu gezwungen, außerordentlich effizient zu arbeiten. Den Versicherten sparen sie damit Milliarden, indem ihr Anteil an den Gesamtausgaben der gesetzlichen Kassen kontinuierlich sinkt. Wir sind mittlerweile aber an einem Punkt angekommen, an dem das System beginnt zu kippen. Immer mehr Kliniken, Abteilungen und Stationen drohen aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen zu werden. Es muss jetzt gehandelt werden, wenn es die politisch Verantwortlichen im Bund und den Ländern mit ihrer Verantwortung für die flächendeckende Gesundheitsversorgung ernst meinen. Ansonsten drohen Wartelistenmedizin und weite Wege für die Patientinnen und Patienten auch im Notfall“, erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Dr. Gerald Gaß.
Der noch amtierende Gesundheitsminister Lauterbach habe nur noch wenige Wochen Zeit, den von ihm selbst eingeschlagenen Weg der ökonomischen Auszehrung der Krankenhäuser zu beenden. Tue er das nicht, hinterlasse er seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin einen Scherbenhaufen, den er mit seiner immer wieder auf falschen Fakten begründeten Politik verursacht habe.
Noch vor wenigen Wochen behauptete Lauterbach erneut in der Bundestagsdebatte um die Krankenhausreform, dass Deutschland „die teuerste Krankenhausversorgung in Europa“ hätte. „Ein Gesundheitsminister, der auf der Basis falscher Fakten und Behauptungen seine Politik begründet, verspielt das notwendige Vertrauen für seine Arbeit“, erklärt Dr. Gaß.
Die Aktionsgruppe „Schluss mit Kliniksterben in Bayern“ fordert angesichts der Ergebnisse der Studie alle Parteien zur Bundestagswahl 2025 auf, die Unterfinanzierung deutscher und bayerischer Krankenhäuser zu stoppen und das Finanzierungsmodell „Selbstkostendeckung der Krankenhäuser“ einzuführen. [jdm]
Hallo-Wippingen meldete am 15.2.25, dass eine Vertreterin der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition in Meppen (WTD 91) in einem Gespräch mit der Wippinger Interessengemeinschaft der Grundbesitzer für einen Windpark die Einschätzung abgegeben habe, dass die Errichtung eines Atommüllendlagers durch den Schießbetrieb – zukünftig auch mit großen Kalibern – in unmittelbarer Nähe zum Schießplatz der WTD 91 „undenkbar“ sei. Sollte diese Aussage die offizielle Position der Bundeswehr darstellen, wäre zu hinterfragen, ob der Salzstock Wahn, aber auch die Salzstöcke Lathen und Börger noch für die Endlagersuche in Frage kommen.
Eine Anfrage bei der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) ergab folgende Auskunft: „Wir als BGE suchen für das tiefengeologische Endlager den Standort mit der bestmöglichen Sicherheit für eine Million Jahre. Das Endlager wird mindestens 300 Meter unter der Erdoberfläche liegen. Für die Bewertung der Langzeitsicherheit liegt der Fokus daher auf den geologischen Gegebenheiten unter der Erde. Nur wenn Gebiete bezüglich ihrer Geologie gleich gut geeignet sind, können planungswissenschaftliche Abwägungskriterien, also Nutzungskonflikte über der Erde, zum Tragen kommen. Das aber erst dann, wenn die geologische Bewertung abgeschlossen ist.“ Konkret bedeute dies für die Bewertung emsländischer Standorte, dass sich an deren Status nichts geändert habe. Sie seien weiter Teil des Verfahrens, und die BGE werde sie im Rahmen der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen weiter auf ihre Eignung hin untersuchen. Sie wurden also auch nicht abgestuft.
Die BGE-Antwort überrascht nicht, denn die Endlagersuche ist formal festgezurrt, und davon wird man nicht abweichen, auch wenn „oberirdisch“ schon jetzt ein Atomendlager „undenkbar“ erscheint. Der journalistischen Ordnung halber haben wir auch im Bundesministerium der Verteidigung zu dieser Besprechung nachgefragt.
Die Anfrage wurde an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr weitergeleitet. Von dort erhalten wir die folgende Stellungnahme: „Die von Hallo-Wippingen behauptete Aussage (…) zum Thema Atommüllendlager wurde so nicht getätigt. Bei der Debatte um die Errichtung eines Atommüllendlagers im Landkreis Emsland handelt es sich um eine politische Entscheidung, die weder im Einflussbereich der WTD 91 noch der Bundeswehr liegt. Entsprechend können wir hierzu keine Angaben machen.“
Unsere Einschätzung: Laut Hallo Wippingen will die Vertreterin der WTD 19 einen offenen und ehrlichen Austausch mit den Landwirten und Bürgern pflegen. Das ist natürlich zu begrüßen. Wenn jedoch ein „offener Austausch“ nicht an die Öffentlichkeit kommen darf, sollte dies zu Beginn einer Besprechung klar vereinbart werden. Ob die Aussage zum Atommüllendlager so getroffen wurde, wie von Hallo Wippingen berichtet, können wir nicht überprüfen. Dass eine derartige „Lageeinschätzung“ jedoch nachvollziehbar und logisch ist, dürfte einleuchten, denn Atommülleinlagerung und Schießübungen, insbesondere mit den für die Zukunft erwarteten großen Kalibern, passen nicht zusammen.
Dennoch wird aber die Endlagersuche mit den emsländischen Standorten fortgeführt. Und vielleicht kommt – Eignung vorausgesetzt – doch ein emsländischer Standort in die engere Wahl, wenn oberirdisch Frieden herrscht und der Schießplatz nicht mehr benötigt wird. Man sollte die Hoffnung (auf Frieden) nicht aufgeben – und die Endlagersuche weiter aufmerksam verfolgen. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d/]
Annalena Baerbock sollte sich mal aufschreiben, was sie so alles sagt, wenn der Tag lang ist, um sich nicht selbst zu widersprechen.
Laut RND sagte sie zur Diskussion um eine deutsche Beteiligung an einer „Friedenstruppe“ in der Ukraine, es sei „eine sehr deutsche Debatte, jetzt den 48. Schritt vor dem ersten Schritt“ zu machen. Demnach hat sie schon Anfang Dezember 2024 „typisch deutsch“ den 148. Schritt vor dem ersten Schritt getan. Sie hat damals nämlich erklärt, neben Sicherheitsgarantien wie einer Nato-Mitgliedschaft stehe auch eine internationale Präsenz zur Absicherung eines Waffenstillstandes im Raum. Auch Bundeswehrsoldaten könnten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine sichern.
Ihre beiden Forderungen von damals stehen einem Frieden in der Ukraine völlig entgegen. Und jetzt springt sie auf den neuen Zug auf. Oder ist da etwa so etwas wie ein Lernprozess erkennbar? Eher unwahrscheinlich.
Für die NOZ-Kommentatorin Karolina Meyer-Schilf, die ihre Lehrjahre bei der heute kriegsbegeisterten Taz verbracht hat, befindet sich Europa durch die Gespräche USA-Russland am Abgrund. Sie schreibt: „Zur Erinnerung: Ihm (Putin) geht es in seinem imperialen Weltbild nicht um östliche Landstriche in der Ukraine – er will sie als souveränen Staat von der Landkarte tilgen.“
Das ist eine vollkommen aus den Fingern gesogene Behauptung, die von NATO-Kriegsbefürwortern immer wieder ohne Belege behauptet wird. In den Minsker Verträgen – die von der Ukraine und Deutschland/Frankreich/USA hintertrieben wurden - stimmte Russland zu, dass die östlichen Provinzen der Ukraine Teile einer föderalen Struktur der Ukraine bleiben. Erst die weiteren kriegerischen Angriffe der ukrainischen Armee gegen ihre eigenen Provinzen und die Aufrüstung der Ukraine durch die NATO haben zu dem Krieg geführt.
Sogar die Haupt-Titelzeile der NOZ oberhalb des Kommentars von Meyer-Schilf straft ihre Aussagen Lügen: „Kreml: Ukraine darf in EU, aber hat kein Recht auf NATO-Beitritt“. Das Recht auf den EU-Beitritt begründete ein Kreml-Sprecher laut NOZ damit, dass niemand das Recht habe, sein Verhalten gegenüber anderen Ländern zu diktieren. Bei Militärbündnissen sehe die Sache anders aus. Wer sich die Ukraine einverleiben will, wird eine solche Aussage wohl kaum treffen. [jdm]
Das Orgateam vom Weihnachtsmarkt Wippingen "die Zipfelmützen" bedankt sich bei allen Austellern und Mitwirkenden sowie bei den vielen Besuchern des Weihnachtsmarkts 2024.
Wir spenden in diesem Jahr wieder einen Großteil der Einnahmen. Dabei soll der Sportverein Wippingen (Jugendförderverein) mit 200 Euro für neue Tore unterstützt werden. Zudem bekommt die Bücherei Wippingen 200 Euro für die Neugestaltung.
Schon mal vormerken: Der Weihnachtsmarkt 2025 wird am 30.11 stattfinden! [Jana Schwering]
Und jetzt ist die ganze Nato-Führungsblase in Panik, weil der Krieg in der Ukraine eventuell doch beendet werden wird. Die Europäer schauen entsetzt zu, weil das Gemetzel beendet werden könnte. Sie haben sich darauf eingestellt, ganz Europa weiter in Frontstellung gegen Russland zu bringen. Die Ukraine war ihr Rammbock, mit dem sie Russland „ruinieren“ (O-Ton Baerbock) wollten. Jetzt fällt dieses Instrument eventuell weg und sie sehen ihre Investitionen in den Krieg entwertet.
Bei den Bundestagswahlen steht mit dem BSW nur eine einzige Partei zur Wahl, die sich konsequent gegen diese Kriegspolitik wendet. Letzten Freitag wurde im Bundesrat wieder ein Entschließungsantrag eingebracht, der eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland sowie weitere Waffenlieferungen und Finanzhilfen an die Ukraine sowie deren EU-Mitgliedschaft fordert. In den letzten Jahren wurde dieser Antrag immer einstimmig, auch von den Ländern mit Regierungsbeteiligung der Linkspartei, angenommen. Doch dieses Jahr haben erstmals die vom BSW mitregierten Bundesländer dem nicht zugestimmt.
Die deutsche Politik ist – bis auf das Bündnis Sahra Wagenknecht - trotz der eindeutigen Aussagen der USA auf der so genannten Sicherheitskonferenz in München immer noch nicht in der Lage, über Schritte zur Deeskalation und Schaffung von Frieden in der Ukraine nachzudenken.
Im Gegenteil: Sind Sie dafür, dass in Zukunft fast die Hälfte des Bundeshaushaltes für Waffen und Krieg ausgegeben werden? Nein? Dann befinden Sie sich im Widerspruch zu allen Parteien außer dem BSW und den Linken. Nur diese beiden Parteien kritisieren diese Ausgabenplanung.
Die CDU, die AFD, die FDP, die Grünen und die SPD wollen aber genau das. Mit dem schon realisierten NATO-2 %-Ziel wurden die Rüstungsausgaben bereits verdoppelt auf derzeit 90 Mrd. €. Mit dem derzeit diskutierten 3,6 %-Ziel würde der Rüstungshaushalt noch einmal verdoppelt. Das wären dann 180 Mrd. €.
Merz und die CDU, sowie die AFD und die Grünen diskutieren sogar, dass 5 % des Bruttosozialprodukts von Deutschland (2023: 4 121 Mrd. €), also 206 Mrd. €, in die Rüstung fließen sollen. Zwar legen sie sich alle noch nicht fest, aber zeigen immer wieder ihre Sympathie für solche Zielzahlen.
Der Bundeshaushalt für 2025 soll 488 Mrd. € betragen, also wünschen Merz, die CDU, die Grünen, sowie die AFD, dass ca. 42 % aller Einnahmen des Bundes für Waffen und Krieg ausgegeben werden.
Olaf Scholz und die SPD wissen natürlich, dass solche horrenden Summen nicht finanzierbar sind, ohne dass der Sozialstaat Deutschland auseinander fliegt. Scholz will die Rüstung deshalb über weitere Schulden finanzieren. Das Zauberwort für Schulden ist heutzutage „Sondervermögen“. Speziell dafür möchte er die Schuldenbremse ausschalten. Das geht rechtlich, indem eine nationale Notlage erklärt wird. Praktisch ändert dies nichts: Die Schulden müssen bedient werden und das geht nur zu Lasten der Arbeiterklasse - vor allem, wenn man wie CDU, AFD und FDP auch noch die Steuern für die Reichen senken möchte. Friedrich Merz und seine Millionärskumpel sind nicht nur dafür, weil ihre eigenen Geldbeutel geschont bleiben. Sie wissen ja auch gar nicht, wozu man eine Krankenversicherung, eine Rentenversicherung, öffentliche Schulen und Krankenhäuser, oder eine funktionierende Bahn braucht. Sie leben in einer Welt, in der für alles Geld genug da ist. Und von A nach B fliegt man halt mit dem Privat-Jet. Öffentliche Infrastruktur ist in ihren Augen etwas für die Armen, also entbehrlich.
Jede Gemeinde aber weiß: Schulden macht man für Investitionen, also Straßen, Schulen oder Kläranlagen, aber nicht, um zu konsumieren und laufende Kosten zu bedienen. Jede Firma weiß, Schulden macht man für Investitionen, also neue Produktionsanlagen, Produktentwicklung oder Gebäude, aber nicht um zu konsumieren, also um Löhne und Gewinnausschüttungen zu bezahlen.
Die Ausgaben für Waffen sind keine Investitionen. Es werden keine Werte geschaffen, die dafür sorgen könnten, dass besser gewirtschaftet (z. B. Energieerzeugung), transportiert (Bahn, Straßen) oder entwickelt (Schulen, Universitäten) werden kann. Es wird rein finanziell gesehen nur konsumiert.
Die Aktionäre der Rüstungskonzerne und ihre politischen Freunde fürchten tatsächlich den Frieden. Es gibt keinen Grund, warum wir diese Furcht teilen sollten. [jdm]
Zusammen mit der 9. Stufe der Oberschule Dörpen wurde in der Gedenkstätte Esterwegen an die Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945 – vor 80 Jahren – wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Mehr als eine Million Menschen sind dort von den Nationalsozialisten ermordet worden. Der Tag der Befreiung von Auschwitz ist seit 1996 bundesweiter Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus.
Mit der bundesweiten Social Media-Kampagne des Gedenkstättenreferats der Stiftung Topographie des Terrors#GeradeJetztmöchten wir aufmerksam machen auf den 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus.
Die Schülerinnen und Schüler der Oberschule Dörpen wussten bereits sehr viel über den 27. Januar 1945 und konnten sich anhand von Fragen die Wichtigkeit des Gedenktages zusammen erarbeiten. Gemeinsam mit den Guides haben sich die Schülerinnen und Schüler der Bedeutung des Gedenktages gewidmet, die Befreiung der Emslandlager thematisiert und im Rahmen einer Gedenkveranstaltung Biografien von NS-Opfern der Emslandlager vorgetragen. [Gedenkstätte Esterwegen]
Das Elterngeld gleicht fehlendes Einkommen aus, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. Es sichert die wirtschaftliche Existenz der Familien und hilft Vätern und Müttern, Familie und Beruf besser miteinander zu vereinbaren. Elterngeld gibt es auch für Eltern, die vor der Geburt des Kindes gar kein Einkommen hatten. Im Landkreis Emsland kann nun digital ein Antrag auf Elterngeld gestellt werden. Der Landkreis Emsland gehört damit zu den ersten Elterngeldstellen in Niedersachsen, bei denen dies möglich ist.
Für eine schnelle und unkomplizierte digitale Antragstellung sollte eine Anmeldung mit der BundID erfolgen. Eine einmalige Registrierung unter www.id.bund.de ist dafür notwendig. Alternativ ist die Erstellung eines eigenen ElterngeldDigital-Kontos möglich. Die digitale Antragstellung ist unter www.elterngeld-digital.de möglich. Mehr dazu. [Landkreis Emsland]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 17.02.2025: Spelle Dienstag, 18.02.2025: Flechum Mittwoch, 19.02.2025: Börger Donnerstag, 20.02.2025: Lathen Freitag, 21.02.2025: Twist Samstag, 22.02.2025: Neumehringen Sonntag, 23.02.2025: Papenburg Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
