Haushaltsberatungen im Gemeinderat
Heinz-Hermann Lager begann seine Präsentation zur Vorstellung des Wippinger Gemeindehaushaltes mit einem Rückblick auf das vergangene Haushaltsjahr 2023, in dem es zwei herausragende Zahlen gegeben habe. Im ordentlichen Ergebnis habe man statt der veranschlagten 40.500 € den Betrag von 402.916 € erwirtschaftet. Also blieben von den ordentlichen Einnahmen nach Abzug der ordentlichen Ausgaben 402.916 € übrig, die investiert werden konnten. Ein nachhaltiger Haushalt sollte immer ein Ergebnis über Null haben. Auch der Kassenbestand sei mit 903.814 € erheblich. Diese gute Situation sei vor allem auf höhere Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Aber auch, dass man erstmals nach langer Zeit wieder Zinseinnahmen in Höhe von 30300 € gehabt habe, spiele hier eine Rolle.
Die Einnahmen aus der Einkommensteuer seien dagegen leicht rückläufig. Die Gemeinden erhalten einen Anteil von 15% am Einkommensteueraufkommen und von 12% auf die Kapitalertragssteuereinnahmen (Abgeltungssteuer) des Bundes. Die für die Berechnung maßgeblichen Schlüsselzahlen werden auf Basis der tatsächlichen Einkommensteuer- und Abgeltungssteuerzahlungen der Einwohner jeder Gemeinde berechnet. Diese Schlüsselzahl wurde ab 2024 zugunsten der Gemeinde Wippingen erhöht, so dass die Verluste bei der Einkommensteuer auch 2024 nur mäßig durchschlagen. Lager sieht diese Delle bei der Einkommensteuer als ein Anzeichen der wirtschaftlichen Stagnation.
2024 wird die Gemeinde keine neuen Kredite benötigen, so dass der Stand der Darlehen, die zu bedienen sind, am Ende des Jahres bei 863.410 € liegen wird. Die Gewerbesteuereinnahmen werden nicht so hoch geschätzt, wie im letzten Jahr, aber mit 536.300 € immer noch sehr hoch. Auch 2024 wird die Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde bleiben. Auf der Einnahmenseite findet sich im Haushalt der Posten „sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte“. Dabei handelt es sich im Wesentlichen üm die Leistungsentgelte vom Kieswerk.
Bei den laufenden Ausgaben fällt der Posten „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ mit 184.000 € auf. Hier handelt es sich vor allem um die Straßenunterhaltung. Auf Nachfrage von Hermann-Josef Pieper erläuterte Bürgermeister Martin Hempen, dass mit erheblichen Aufwendungen gerechnet wird. Allerdings könnten diese erst präzisiert werden, wenn die Frühjahrsschau mit dem Wegezweckverband durchgeführt worden sei. Aus dem Publikum kam der Hinweis, dass die Straßenseitenräume der Schützenstraße und der Verbindungsstraße von der Neudörpener Straße nach Neuahlen vollkommen desolat seien und für Radfahrer bei Begegnungsverkehr erhebliches Gefahrenpotential bürgen. Hempen sagte, er habe bisher mehrfach erfolglos den Wegezweckverband zur Reparatur aufgefordert.
Überrascht zeigte sich Lager von den Kosten für „Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände“ in Höhe von 20.000 €. Im letzten Jahr wurden hier 8.900 € gebraucht. Diese Erhöhung stammt vor allem von den Zuschüssen an die Kreismusikschule in Höhe von 11.300 €, die die Gemeinde abhängig von der Zahl der Musikschüler aus der Gemeinde zahlen muss. Anscheinend gebe es derzeit geradezu einen Boom von Wippingern, die am Musikunterricht teilnähmen.
Die Unterhaltungszuschüsse an die Kita sind wieder um 19.700 € auf 161.400 € gestiegen und machen damit – wie in anderen Gemeinden auch – den größten laufenden Ausgabenposten aus.
Bei den Investitionen sind 400.000 € für den Ankauf von Gewerbeflächen geplant. Die Erweiterung der Straßenbeleuchtung erfordert 43.000 €; für die Umstellung auf LED sind 25.000 € eingeplant. Für die vergangenen Investitionen in die Kiga müssen in diesem Jahr noch 200.000 € abgerechnet werden. Die 72-Stunden-Aktion der KLJB wird mit 32.000 € bezuschusst. Für den Radweg auf dem Harpel ist wieder Geld eingestellt worden. Der Sportverein bekommt 5.900 € für die Umstellung der Flutlichtanlage auf LED und für die Sanierung des Tennishauses 15.000 €. [jdm]