Cover IMI-Analyse 29/2023

Ein deutlich sichtbarer Ausdruck der immer bedrohlicheren Verhärtung der Fronten zwischen dem Westen und Russland stellt die wachsende NATO-Militärpräsenz an der Ostflanke dar. Nun kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius Pläne für eine nochmalige drastische Erhöhung der deutschen Präsenz in Litauen an. Erstmals sollen dabei SoldatInnen der Bundeswehr im großen Stil und mit allem was dazugehört dauerhaft im Ausland stationiert werden.

Im Zuge dessen wird gleichzeitig auch der letzte Sargnagel in die NATO-Russland-Grundakte geschlagen, mit der dieses Vorhaben in keiner Weise vereinbar ist. Wann die benötigte Infrastruktur bereitstehen wird, ist unklar, Litauen hat sich aber bereit erklärt, hier aufs Gas zu drücken – ob die Bundeswehr für ihre Pläne aber genug Soldatinnen finden wird, ist durchaus fraglich.

Quelle Arno Neuber / IMI

Der Neue Kalte Krieg macht derzeit vieles möglich, wer wäre vor nicht allzu langer Zeit auf den Gedanken gekommen, deutsche SoldatInnen könnten im Ausland Militärbasen errichten, wie sie vor allem von den USA bekannt sind?

Die Informationsstelle Militarisierung e. V. hat eine Kurzanalyse dieser Eskalation der Kriegsgefahr durch die deutsche Regierung und die Nato erstellt. [IMI/jdm]