Klinik in Peine wurde rekommunalisiert – Bundesweit wächst Widerstand für unsere Krankenhäuser

Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit! (Foto: GiB)
Krankenhausschließungen gefährden Ihre Gesundheit! (Foto GiB)

In der Zeit von März bis Mai war die Sorge groß, dass die Krankenhausversorgung in Deutschland zusammenbricht. Es verbat sich quasi von selbst, Kliniken zu schließen, vielmehr wurden in aller Eile Zeltkrankenhäuser geplant und Bettenkapazitäten ausgebaut. Eine von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) in Auftrag gegebene repräsentative Forsa-Umfrage hatte gezeigt, dass 88 Prozent der Bevölkerung keine Krankenhausschließungen möchten.

Doch das Gedächtnis der Politik ist anscheinend kurz: In der Sommerpause gingen die Schließungen wieder los. So musste am 1. August in Vohenstrauß in Bayern ausgerechnet eine Corona-Schwerpunktklinik zumachen – die fünfte Schließung in der Region innerhalb von 18 Monaten! Aber es gibt auch ermutigende Beispiele engagierter Bürgerinitiativen: In Oberkirch wurde am 3. August ein Krankenhaus wiedereröffnet. In Peine wurde am 5. August eine seit März insolvente Klinik rekommunalisiert. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Fallpauschalen angekündigt, die ein maßgeblicher Faktor für Klinikpleiten sind. Zuvor hatte die Schließung einer Kinderstation in Parchim über die Landesgrenzen hinaus für Furore gesorgt. GIB hat einen Überblick über weitere Entwicklungen in den Ländern erstellt. [jdm/ Newsletter GIB vom 13.08.2020]

NRW ist Modell für massenhafte Krankenhausschließungen

Stethoskop - Word-Clipart

Zum Thema Corona ist womöglich vieles dem Medienhype geschuldet. Aber der Virus zeigt dennoch, dass wir für Epidemien und Katastrophen mehr Kapazitäten an Betten, Räumen und Personal vorhalten müssen, als die Berater in ihren Schönwetterprognosen ausrechnen. Wir brauchen unsere Krankenhäuser, und zwar alle! (mehr …)

Krankenhäuser plattmachen für Krankenhauskonzerne

Während jeder Kranke im Land darüber klagt, wie schwierig es ist, einen Arzt zu finden und wir hier im Emsland erleben, dass Patienten öfter nicht im nächsten Krankenhaus behandelt werden können, weil dort alles schon voll ist, finden die so genannten Gesundheitsexperten der Parteien und der Institute ständig Überkapazitäten im Gesundheitswesen, die dringend abgebaut werden müssten.

In Ostfriesland wird von den Kreispolitikern trotz eines Bürgerentscheids, der sich dagegen aussprach, an der Planung eines Zentralklinikums  für Emden, Aurich und Norden festgehalten.

Auch die Bertelsmann-Stiftung, bei der es sich trotz des an Selbstlosigkeit erinnernden Namens um eine klassische neoliberale Denkfabrik eines führenden Konzerns handelt, forderte in der Studie "Zukunftsfähige Krankenhausversorgung" vom Juli 2019 die Verringerung der Klinikanzahl von aktuell knapp 1.400 auf deutlich unter 600 Häuser. Behauptet wird, dies würde die Qualität der Versorgung für Patienten verbessern und bestehende Engpässe bei Ärzten und Pflegepersonal mildern.

Dabei spricht nichts dafür, dass die Versprechen der Bertelsmann-Stiftung wahr werden könnten. Darum geht es ja auch nicht. Brigitte Mohn aus der Besitzerfamilie ist Mitglied des Vorstands der Bertelsmann Stiftung und auch Mitglied des Aufsichtsrates der Rhön-Klinikum AG. Und nicht nur das Rhön-Klinikum, alle privaten Krankenhauskonzerne warten wie die Geier darauf, die Krankenhäuser im Land zu übernehmen. (mehr …)