Sie reden Krieg und meinen Interessen

Alles, was gesagt wird, wird von einem Beobachter gesagt.- Humberto Maturana

• Über den Unsinn einer objektiven Bedrohung

Das Zitat in der Überschrift stammt vom chilenischen Neurobiologen und Philosophen Humberto Maturana. Er wollte damit auf die wissenschaftliche Erkenntnis hinweisen, dass alle Wahrnehmungen und deren Bedeutungen subjektiv sind. Das gilt auch für das Schlagwort „Bedrohung“, unter dem bei uns (mal wieder) Außen- und Sicherheitspolitik betrieben wird. Das Gefährliche einer Objektivierung dieses Begriffes besteht darin, dass er missbraucht werden kann. Den Begründern unserer Verfassung muss dieser Umstand 1949 bewusst gewesen sein, denn sie haben auf die Aufnahme von Notstandsgesetzen in die Verfassung Abstand genommen. Wie wir wissen, hat der Bundestag 1968 dann doch entschieden, solche Gesetze in die Verfassung aufzunehmen. Die Maßnahmen im Abschnitt Verteidigungsfall klingen vernünftig. Sie gehen davon aus, dass Deutschland angegriffen wird oder ein Angriff unmittelbar bevorsteht. Beide Annahmen setzen stillschweigend voraus, dass es objektiv eine Bedrohung von außen gibt. Die Gefährlichkeit einer solchen Feststellung besteht darin, dass auch sie subjektiv ist und für eigene Interessen missbraucht werden kann. So hat man bei uns in der Folge des Ukrainekrieges Russland zur Langzeit-Bedrohung für Europa erklärt. Damit wird der Öffentlichkeit suggeriert, dass Herr Putin einen großen Krieg plant, um die Länder Europas in ein großrussisches Reich einzugliedern. Im Folgenden soll das Argument geführt werden, warum diese Darstellung absurd ist und dass Partialinteressen dahinterstehen könnten, wenn man Russland zur Bedrohung erklärt.

• Die Irrationalität eines Krieges in Europa

Sicher ist, dass die militärische Eroberung Europas genauso wie die militärische Verteidigung gegen eine solche Aggression in den Bereich irrationellen Denkens gehören. Ein großer Krieg in Europa wäre das Ende von Europa und das nicht nur wegen einer möglichen Eskalation in einen Nuklearkrieg. Man kann davon ausgehen, dass von der ersten Stunde des Krieges an taktische Nuklearwaffen eingesetzt werden würden. Die Doktrin-Dokumente der Amerikaner und Russen lassen keinen Zweifel daran. Man kann auch davon ausgehen, dass sich die politischen Verantwortlichen hüben wie drüben darüber bewusst sind und den Krieg nicht wollen. Da stellt sich die Frage, warum beide Seiten in Europa bei der Verfolgung ihrer Interessen auf militärische Gewalt setzen. Die russische Absicht in Bezug auf die Ukraine ist bekannt und nachvollziehbar. Die westliche Absicht, die unter Hinweis auf eine russische Bedrohung massive Aufrüstung betreibt, bleibt im Dunkeln. Der Hinweis auf Abschreckungsfähigkeit ist wenig glaubwürdig, denn die bedeutet, dass man in der Lage und willens sein will, wenn nötig, einen Krieg gegen Russland zu führen und zu gewinnen.

• Die Ohnmacht der europäischen NATO-Staaten

Die Erfahrung vergangener Kriege hat gezeigt, dass allein die USA in der Lage sind, einen solchen Krieg zu führen. Er bedeutet nämlich, Armeen in einer Größenordnung von 500 000 Mannstärken zu führen und alle Fähigkeiten, die man in einem modernen Krieg braucht, koordiniert zum Einsatz zu bringen (siehe Irak-Kriege). Dazu gehört, die Kräfte in das Einsatzgebiet zu verlegen und sie im Kampf rund um die Uhr auf unbegrenzte Zeit zu versorgen (Munition, Treibstoff, Wasser, Reserven). Die europäischen NATO-Staaten wären dazu, auch nach Jahren der Vorbereitung, nicht in der Lage. Würde man es versuchen, könnte ein solcher Aufwand das Ende unserer Zivilgesellschaften bedeuten (Siehe Missbrauch der Notstandsgesetze). Wenn also die Aufrüstung nicht dem Zweck eines Krieges dienen soll, welche Interessen könnten dann dahinterstecken? – Die Antwort ist trivial. Es sind die altbekannten, die man hinter jedem Krieg der Neuzeit wiederfindet.

Vorgetäuschte und legitime Interessen –

• Moral und Recht

Der deutschamerikanische Politikwissenschaftler Hans-Joachim Morgenthau schrieb in seiner Theorie des politischen Realismus, dass die Weltpolitik ein ständiger Kampf um Macht ist. Staaten handeln egoistisch, um ihr eigenes Überleben in einem Staatendschungel zu sichern. Das nationale Interesse steht im Mittelpunkt allen staatlichen Handelns. Er stellt ausdrücklich fest, dass Moral und Recht für sich kein Interesse sein können, gleichwohl jeder Staat gut daran tut, sich daran zu halten. Sie seien Voraussetzung für die friedliche Lösung von Konflikten, die noch am ehesten Sicherheit und Wohlstand für alle sichern könnten. Wegen ihnen Krieg zu führen ist absurd. Sich dabei auf Moral und Recht zu berufen ist Heuchelei. Kriege des Westens in der Neuzeit haben darauf auch wenig Rücksicht genommen.

• Wirtschaftsinteressen

Die Unterstützung der Ukraine mit Waffen hat zu einem Auftragsboom bei den Rüstungsunternehmen geführt. Durch die Ausrufung einer Bedrohung durch Russland wurde das Geschäft erst richtig angekurbelt. Waffenexporte winken. Die Auftragsbücher sind auf Jahre voll. Die zu erwartenden Gewinne gehen in die Milliarden.

• Militärinteressen

Nach dem Ende des Kalten Krieges und damit dem Wegfall des Warschauer Paktes gab es keine Bedrohung mehr. Damit wurde die proklamierte Friedensdividende zur einzigen Bedrohung für die Bundeswehr. Sie wurde geschrumpft, von 500 000 Soldaten im Jahr 1990 auf ihren geplanten Endzustand von 180 000 Soldaten im Jahr 2013. Dank der neuen (alten) Bedrohung geht es jetzt wieder aufwärts. Man plant eine Aufstockung auf 260 000 Soldaten. Am härtesten hatte die Friedensdividende das deutsche Heer getroffen. Von einst 4000 Kampfpanzern wurde es auf unter 400 reduziert. Auch hier ist dank Bedrohung wieder Wachstum in Sicht. Nicht zuletzt bedeutet es auch eine Erhöhung der Generaldienstposten.

• Politikinteressen

Der einstmalige US-Präsident George W. Bush stellte einmal die Frage: Wenn ich Europa anrufen will, wen rufe ich da an? Sie war eine Umschreibung der Führungslosigkeit auf dem alten Kontinent. Sie dauert bis heute an. Trotz aller Bemühungen der Kommission, ein politisches Führungsgremium zu sein, ist die EU ein Verwaltungsapparat geblieben. Gerade im Bereich Sicherheit und Verteidigung haben sich die einzelnen Nationalstaaten Europas (mit Ausnahme von Frankreich) bisher immer der Führungsrolle der USA anvertraut. Diese Ordnung ist durch die Präsidentschaft von Donald Trump mehr als ins Wanken gekommen. Um sie zu neuem Leben zu erwecken, braucht es in Europa eine starke Führungsmacht, die international Gewicht hat und besonders von den USA als solche akzeptiert wird. Dabei spielt militärische Stärke eine wichtige Rolle. Bundeskanzler Merz, der innenpolitisch nicht nur durch das Erstarken der AfD unter Druck steht, könnte durch Aufrüstung Deutschland in diese Führungsrolle bringen und damit an Ansehen gewinnen. Seine Äußerung, Deutschland zur stärksten Militärmacht Europas zu machen, bestätigt diese Annahme. Die Bedrohungskarte zu spielen könnte sicherheitspolitisch zu einem Einigungsimpuls in Europa führen, dem sich auch Großbritannien und Frankreich nicht entziehen könnten. So aufgestellt könnte man einem US-Präsidenten auf Augenhöhe begegnen und vielleicht in ferner Zukunft eine nachhaltige Sicherheitsstruktur in Europa schaffen.

• Experten

In den vergangenen Jahren des Ukrainekrieges haben uns die Medien immer wieder mit unzähligen Expertenmeinungen bombardiert. Alle können nur subjektiv sein. Oft kann der Laie nicht entscheiden, ob eine Darstellung den Tatsachen entspricht bzw. eine Bewertung angemessen ist. Hier sind drei Weisen, mit Äußerungen von Experten umzugehen.

1. Wenn sie einem total gegen den Strich gehen, zuhören.
2. Wenn der Begriff „objektiv“ fällt oder der Satz „das ist so“, misstrauen.
3. Wenn Konfrontation und Aufrüstung als alternativlos angepriesen werden, abschalten.

In diesem Sinne unterwerfe ich meinen Artikel gern Ihren Bewertungen und freue mich auf Fragen in der Sache und noch viel mehr auf Kritik und Diskussionen. [Ulrich Scholz, erstveröffentlicht auf Ulrichs Newsletter]