Diesen Freitag bundesweit: Über 100 Schulstreiks gegen die Wehrpflicht!

Am Freitag soll die neue Wehrpflicht im Bundestag beschlossen werden. Nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative nehmen nach heutigem Stand in 124 Orten Schüler am selben Tag am Schulstreik gegen die Wehrpflicht teil und planen Aktionen. Aus dem Emsland wird nur Lingen aufgeführt; aus Ostfriesland wird Leer genannt. Mehr infos hier: https://www.friedenskooperative.de/aktion/schulstreiks-gegen-die-wehrpflicht-am-512.

Worum geht es den streikenden Schüler*innen? „Wir wollen nicht ein halbes Jahr unseres Lebens in Kasernen eingesperrt sein, zu Drill und Gehorsam erzogen werden und töten lernen. Krieg ist keine Zukunftsperspektive und zerstört unsere Lebensgrundlage.“, heißt es von Seiten der streikenden Schüler*innen. Auch beklagen sie, nicht gehört zu werden: „Niemand fragt uns, was wir wollen. Niemand will wissen, was wir dazu denken. Dabei sind wir die Betroffenen! Es sind unsere Leben, über die sie diskutieren und bestimmen wollen.“

Die neue Wehrpflicht ist ein Beitrag zur weiteren Militarisierung der Gesellschaft. Der Plan der schwarz-roten Bundesregierung sieht vor, dass junge Männer, die ab dem 1. Januar 2008 geboren sind, verpflichtend gemustert werden. Außerdem sollen alle 18-Jährigen ab dem nächsten Jahr einen Fragebogen erhalten, u. a. mit Fragen zu Größe, Gewicht und Qualifikationen. Junge Männer sind verpflichtet, den Fragebogen auszufüllen. Für Personen anderen Geschlechts ist die Beantwortung der Fragen freiwillig, da sie nicht der Wehrpflicht unterliegen. Ein zuvor vielfach diskutiertes Losverfahren ist allerdings erstmal vom Tisch – stattdessen gibt es die Zwangsmusterung. Ab einer Verpflichtungsdauer von 12 Monaten wird der Status „Soldat auf Zeit“ eingeführt. Bisher war geplant, dass alle neuen Wehrdienstleistenden sofort Soldaten auf Zeit werden.

Für den Fall, dass sich unter den gemusterten Männern nicht genügend Freiwillige finden sollten, sieht der Plan der Koalition vor, eine „Bedarfswehrpflicht“ einzusetzen. [jdm]