Ob unterwegs, im Homeoffice oder auf dem Land – eine stabile Mobilfunkverbindung ist unverzichtbar. Die bundesweite Mobilfunk-Messwoche lädt vom 26. Mai bis 1. Juni 2025 dazu ein, selbst aktiv zu werden. Mit der kostenlosen App der Bundesnetzagentur zur Breitbandmessung kann die Netzverfügbarkeit einfach per Smartphone gemessen werden – egal ob in der Stadt oder im ländlichen Raum. So helfen alle Teilnehmer mit, ein aktuelles Bild der Mobilfunkversorgung aus Nutzerperspektive in Deutschland zu erstellen.
Die App zur Breitbandmessung erhebt insbesondere folgende Daten: Deinen Standort, den Mobilfunknetzbetreiber, mit dem Dein Smartphone verbunden ist, die von Deinem Endgerät aktuell genutzte Netztechnologie, weitere technische Daten, wie z. B. den Endgerätetyp.
Die App ist kostenlos für Android und iOS in den App-Stores erhältlich. Weitere Infos und Erklärvideos unter: www.check-dein-netz.de. [Hermann Gerdes]
In einem Flyer lädt die Gemeinde Wippingen zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 12. Juni 2025, um 19.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Wippingen ein. Nachdem der Planfeststellungsbeschluss für die von der Firma Smals NV geplante Ausweitung des Sand- und Kiesabbaus in Wippingen vorliegt, sei es nun an der Zeit, die Bürger umfassend zu informieren.
In der Versammlung werden Vertreter des Unternehmens Smals ihre Pläne zu einem möglichen Abbau vorstellen, einschließlich Informationen zu Abbaugebiet, Zeithorizont und Mengen. Zudem werde wir über erforderliche Kompensationen sowie mögliche Verbesserungen in den Bereichen Verkehr und Sicherheit gesprochen. Ein weiterer wichtiger Punkt werde der Ausblick auf das zukünftige Landschaftsbild sein, sollte das Vorhaben umgesetzt werden.
Um eine konstruktive Diskussion zu fördern, fordert der Bürgermeister dazu auf, bereits im Vorfeld Fragen an das Unternehmen zu stellen. Dies ermögliche eine gute Vorbereitung und detaillierte Antworten während der Veranstaltung. Bitte senden Sie diese Fragen an folgende Adresse: IKW@smals.com.
Wenn ein Minister notwendige Ausgaben über Darlehen aus dem Infrastrukturfonds bezahlen möchte, wird sein normaler Etat um die entsprechende Summe gekürzt. Mit anderen Worten, Ausgaben des normalen Etats werden über den Infrastrukturfonds finanziert bzw. es wird kein zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt. Der Tagesspiegel spricht hier von einem "Haushaltstrick: Keine Zusätzlichkeit der Investitionen".
Die Ankündigung von Merz, dass mit dem Infrastrukturfonds zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Infrastruktur bereitgestellt werden sollen, hat sich damit schon erledigt.
Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 19. Mai 2025 liegt ihr ein Rundschreiben von Finanzstaatssekretär Steffen Meyer an die Fachressorts und obersten Bundesbehörden vor, in dem es heiße, dass die Fachministerien Projekte, die die Ausgaben gegenüber der bisherigen Planung erhöhen oder die Einnahmen verringern, in aller Regel nur dann in Angriff nehmen dürfen, wenn sie dafür an anderer Stelle innerhalb ihres jeweiligen Einzeletats gleich hohe Einsparungen vornehmen. Ziel müsse es sein, alle staatlichen Aufgaben auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen, hieß es in Regierungskreisen. Zudem müssten alle Ressorts in diesem Jahr 0,5 und 2026 zwei Prozent ihrer Stellen streichen. Die Sicherheitsbehörden seien davon ausgenommen.
Zwar geht aus dem Artikel der SZ nicht hervor, ob der Rüstungshaushalt auch davon betroffen ist, aber die Einschränkung bei der Vorgabe für die Stellenstreichungen deutet darauf hin, dass für die Kriegsausgaben diese Einschränkung nicht gelten soll.
Die Grünen hatten für ihre Zustimmung zur Grundgesetzänderung für die Sondervermögen festlegen lassen, dass Ausgaben aus dem Infrastrukturfonds nur getätigt werden dürfen, wenn im Kernhaushalt bereits angemessene Investitionen eingeplant sind.
Wir hatten deshalb eingeschätzt, „das ist nur ein Scheinkompromiss, denn im Kernhaushalt wird es immer irgendwelche Ausgaben für Schulen, Straßen usw. geben. Allein schon die nach Osten geplanten Militärstraßen dürften als Investitionen im Kernhaushalt auftauchen. Die Forderung der Grünen bedeutet also praktisch nichts“.
Und genauso kommt es: außer einer wahnwitzigen Aufrüstung und die damit verbundenen militärisch interessanten Maßnahmen wird es keine zusätzlichen Ausgaben für die Infrastruktur geben, also kein zusätzliches Geld für Krankenhäuser, Klimaschutz, Öffentlichen Nahverkehr, Bildung oder Wohnungsbau. Im Gegenteil: Die Ministerien werden verdonnert, diese dringend benötigten Ausgaben zu kürzen, weil dem Finanzminister schon angesichts der Zinsen für die beschlossenen "Sondervermögen" ganz schummerig wird. [jdm]
Die Linken haben im Wahlkampf Tausende Nebenkostenabrechnungen gecheckt. Damit wollte die Partei konkret helfen, dass Mieter*innen Geld vom Vermieter zurückkriegen. Das führt die Partei mit einem zentralen Team, das Einsendungen prüfen kann, weiter.
Die Linke hatte vor der Wahl auch einen Gesetzentwurf gegen Wuchermieten angekündigt, denn durch ihren Mietwucherrechner seien 4.400 Fälle an die zuständigen örtlichen Behörden gemeldet worden. Den Gesetzentwurf hat die Fraktion der Linken letzte Woche im Bundestag eingebracht. Die Linke beantragte die Verschärfung des Mietwucherparagrafen, um endlich wirkungsvoll gegen überhöhte Mieten vorgehen zu können.
Mit ihrem „Mietwuchergesetz“ strebt die Fraktion Die Linke eine Änderung des Wirtschaftsstrafgesetzes an. Das als Ordnungswidrigkeitstatbestand ausgestaltete Verbot der Mietpreisüberhöhung im Paragrafen 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes sei in der Praxis weitgehend wirkungslos geworden. Hauptgrund dafür sei die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sehr hohe Anforderungen an das Tatbestandsmerkmal der Ausnutzung eines geringen Angebots an vergleichbaren Räumen durch Vermietende stelle. Eine „Ausnutzung“ lasse sich in der Praxis deshalb kaum je nachweisen, wodurch Paragraf 5 faktisch weitgehend leerlaufe. Darüber hinaus sei der Bußgeldrahmen von maximal 50.000 Euro nicht mehr zeitgemäß.
Die Lösung sieht die Fraktion Die Linke in der Verschärfung des Paragrafen 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes. Das Erfordernis der Ausnutzung eines geringen Angebots an vergleichbaren Räumen soll kein Kriterium mehr sein, sondern nur Vorliegen eines geringen Angebots. Hierdurch würden die bestehenden Beweisprobleme erheblich entschärft. Darüber hinaus verlangt die Fraktion eine Erhöhung des Bußgeldrahmens auf 100.000 Euro.
Der Gesetzesvorschlag der Linken wurde nach der Debatte im Plenum zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen. [jdm]
Die KFD Wippingen lädt am 27. Juni um 18.30 Uhr in der Remise beim Heimathaus zum Dinner in Weiss ein. Der Dresscode für das Dinner in Weiß - ist weiss. Mehr Infos im Flyer. Anmeldungen bis zum 20.06.2025 bei gerklinde Hempen (912493) oder Christel gerdes (256). [Kordula Johanning]
Der britische Premierminister Winston Churchill nannte den zweiten Weltkrieg einmal den unnötigen Krieg. Im Vorwort zu seinen Memoiren schreibt er:
„Eines Tages sagte mir Präsident Roosevelt, dass er die Öffentlichkeit um Anregung ersuche, wie der Krieg benannt werden soll. Ich erwiderte sofort: ´Der unnötige Krieg`. Niemals hätte sich ein Krieg leichter verhindern lassen als dieser, der soeben alles vernichtet hat, was von der Welt nach dem vorangegangenen Kampf noch übriggeblieben war. Die menschliche Tragödie erreicht ihren Höhepunkt darin, dass wir nach allen Mühen und Opfern von Hunderten von Millionen Menschen und nach den Siegen der gerechten Sache noch immer nicht Frieden oder Sicherheit gefunden haben, und dass wir uns inmitten von Gefahren befinden, die noch schlimmer sind, als die überwundenen.“ – Winston Spencer Churchill, Churchill Memoiren Band I., 1948, S. 15
Wie die Geschichte gezeigt hat, sind die meisten Kriege unnötig. Sie sind unnötig, weil ihre Ursache im Menschlichen zu finden ist und wir sie daher vermeiden bzw. beenden könnten. Wenn wir das nicht tun, dann lauern auf uns Gefahren, „die noch schlimmer sind, als die überwundenen“. Churchill schrieb diese warnenden Worte nach dem Ende des zweiten Weltkriegs, der 65 Mio Menschen das Leben gekostet und Europa in Schutt und Asche gelegt hatte. Bei der Aufarbeitung der Geschichte ging es ihm nicht in erster Linie darum, Aggressoren zu brandmarken oder eigenes Handeln zu rechtfertigen, sondern darum, Fehler der eigenen Seite zu benennen, die zum Ausbruch des Krieges beigetragen hatten. Eine solche Haltung unterscheidet den Staatsmann vom Politiker, der wiedergewählt werden will.
So bezeichnete der einstige britische Premier die gegen Deutschland verhängten Wirtschaftssanktionen des Versailler Friedensvertrages von 1919 als “böse und töricht”. Er zitierte den französische Marshall Foch, der zur Unterzeichnung des Versailler Vertrages bitter bemerkt hatte:” Das ist kein Friede. Das ist ein Waffenstillstand für zwanzig Jahre.” - Die Diktate der Sieger gegenüber Deutschland entsprachen einem Zeitgeist, dessen Ursachen anscheinend universellen Charakter haben, wie die heutige Politik des Westens gegenüber Russland beweist. Die Ursache lautet: Mangelnde Empathie. Und die wiederum hat auch ihre Ursache: Die weitverbreitete Unfähigkeit bzw. Verweigerung, ganzheitlich zu fühlen und denken und sich auch selbst in Frage zu stellen. Churchills Beschreibung des Zeitgeistes in Großbritannien nach Ende des ersten Weltkrieges spricht für sich:
“Die breiten Massen hatten von den einfachsten wirtschaftlichen Tatsachen keine Ahnung, und die Parteiführer wagten mit Rücksicht auf ihre Wähler nicht, sie darüber aufzuklären. Die Presse besprach und unterstrich nach altem Brauch die vorherrschenden Ansichten.” – Ebda, S. 22
Die Gegenwart
Wie Sie unschwer erkennen können, hat Churchills Erkenntnis eine erschreckende Aktualität. Die Politik des Westens gegenüber Putins Russland zeugt von einer Empathielosigkeit, die ebenfalls von einer gleichgeschalteten vorherrschenden Ansicht in weiten Teilen der Bevölkerung sowie bei Politikern und Journalisten getragen wird. Als besonders erschreckend ist zu bemerken, dass diejenigen, die sich um Empathie bemühen, als “Russlandversteher” beschimpft werden. Den Konfliktgegner verstehen heißt doch nicht, damit einverstanden zu sein, was er tut.
Sicher ist: Die Konflikt-Protagonisten haben Interessen, und Moral und Gesetz gehören nicht dazu, wie deren Realpolitik immer wieder zeigt. Sie werden als Mittel zum Zweck missbraucht. Sicher ist auch, dass Krieg nicht im Interesse von Staaten sein kann, wenn sie Globalisierung zum Wohl aller ernst meinen. Es gibt immer divergierende Interessen. Die müssen auf den Tisch und fair ausbalanciert werden. Moral und Recht dürfen nicht dazu gehören. Mit ihnen lässt sich nämlich jeder Krieg begründen. Juristen und Selbstgerechte schaffen das leicht. Dabei können sie in einer multi-kulturellen Welt einzig allein Werte sein, die ausschließlich das eigene Handeln bestimmen dürfen. Ihre normative Kraft bringt sie zum Wirken, nicht Soldaten und Panzer. Sie meinen, dass sei blau-äugig? – Hier ist ein Beispiel für „Normative Power“ aus der neueren Geschichte.
Das Hinrichten von Gesetzesbrechern war bis in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts weltweit eine legitime Form der Bestrafung – auch in Europa. Als im politischen Einigungsprozess unseres Kontinents der Europarat sich weltweit vehement für eine Abschaffung dieser unmenschlichen Bestrafungsform einsetzte und in der Folge die EU diese formal zur Bedingung für eine Mitgliedschaft machte, änderte sich sukzessive das Verhalten der meisten Staaten. Sie schafften die Todesstrafe ab oder vollstreckten nicht mehr. In 142 Staaten von den insgesamt 195 Staaten der Welt wird nicht mehr hingerichtet. Niemand hatte sie gezwungen. Wer Nähe zu uns haben will, der tut gut daran, unsere Normen zu beachten. Aus aktuellem Anlass ein bemerkenswertes Detail. In Russland gibt es formal immer noch die Todesstrafe. Die letzte Vollstreckung war 1999 ( Die Amtseinführung Putins als Präsident der Russischen Föderation war am 31.12.1999)
Bleibt zu hoffen, dass sich diese Vernunft endlich weltweit durchsetzt, wenn es darum geht, politische Ziele durch Krieg erreichen zu wollen. Die zeigt sich darin, dass man dem Konflikt-Gegner Empathie entgegenbringt. Das gilt für Politiker, Journalisten und Bürger gleichermaßen. Empathisch sein ist letztendlich eine menschliche Regung. Im Privaten wissen wir es schon längst. Sie wirkt nicht dadurch, dass man sie vom anderen fordert, sondern dadurch, dass man selbst empathisch ist. Wenn die politisch Verantwortlichen das beherzigen würden, der Ukrainekrieg wäre morgen beendet. Es gäbe nicht nur keine unnötigen Kriege mehr, der Krieg wäre endgültig Geschichte.
Nachtrag
Rüsten, Kriegsvorbereitung und Moralisieren, die die heutige Agenda unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmen, sind irrational. Auf der einen Seite unterstellt man Putin Großmachtswahn, der darauf aus ist, Europa militärisch zu unterwerfen. Auf der anderen Seite rechnet man mit seiner Rationalität, wenn man meint, ihn durch militärische Stärke abschrecken zu können. Die Irrationalität gipfelt in dem Glauben, eine militärische Konfrontation mit einem atomar gerüsteten Russland in Europa siegreich bestehen zu können, falls die Abschreckung versagt. Man verweigert den rationalen Schluss, dass der Frieden, der danach folgt, ein Friedhofsfrieden sein wird. [Ulrich Scholz/esrtveröffentlicht auf Ulrichs Newsletter]
Die Grafik zeigt die Merkmale auf, mit denen sich die beiden Arten voneinander unterscheiden lassen. (Grafik: NABU LV Berlin)
Die Asiatische Hornisse (Vespa velutina) gilt seit 2016 als invasive Art. Sie breitete sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich in Deutschland von Südwesten nach Nordosten aus, so mittlerweile auch im Emsland. Im Jahr 2024 gab es zwölf belegte Sichtungen über Einzeltiere sowie darüber hinaus zehn entdeckte Nester. Sichtungen der eingewanderten Art sollten gemeldet werden, damit gegebenenfalls Maßnahmen zum Umgang mit dem Fund getroffen werden können.
Sichtungen der invasiven Hornissenart sind jeweils mit Foto oder Video zu belegen und können beim Landkreis Emsland unter der E-Mail-Adresse juliane.weltring@emsland.de gemeldet werden. Das Wespen- und Hornissenberaternetzwerk ist ebenfalls unter der vorgenannten E-Mail-Adresse sowie unter der Telefonnummer 05931/44-3577 zu erreichen.
Weitere Informationen zum Monitoring der Asiatischen Hornisse sowie Bestimmungshilfen sind hier zu finden.(Landkreis Emsland/Grafik: NABU LV Berlin)
Julius Leber und Theodor Haubach bezahlten ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus 1945 mit ihrem Leben. Die bekannten Widerstandkämpfer hatten sich bereits vor 1933 gegen den Aufstieg der Nationalsozialsten zur Wehr gesetzt. Später waren beide auch im KZ Esterwegen inhaftiert. Ihre Lebensläufe werden seit einiger Zeit in Form einer Graphic Novel, also als grafischer Roman, bewegend geschildert.
Im Rahmen des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Ich wusste, was ich tat. Früher Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ lädt die Gedenkstätte Esterwegen am Dienstag, 27. Mai, um 18.30 Uhr zur Vorstellung von „Widerstand - Tony Sender - Julius Leber - Theodor Haubach. Im Kampf für Freiheit und gegen die Diktatur" mit Zeichner Dr. Niels Schröder ein.
Die Graphic Novel thematisiert den Widerstand der drei Sozialdemokraten gegen Hitler und das NS-Regime. Während Tony Sender als Jüdin und Sozialdemokratin kurz nach Hitlers Machtübernahme buchstäblich in letzter Sekunde aus Deutschland fliehen kann, werden Julius Leber und Theodor Haubach zu Beginn des „Dritten Reiches" verhaftet. Beide werden - neben anderen Gefängnissen und Lagern - für mehrere Monate ins KZ Esterwegen im Emsland verbracht, Julius Leber im Jahr 1933, Theodor Haubach ein Jahr später.
Ausschnitt aus Graphic Novel „Widerstand - Tony Sender - Julius Leber - Theodor Haubach. Im Kampf für Freiheit und gegen die Diktatur“, Niels Schröder, BeBra Verlag
Die Veranstaltung veranschaulicht anhand der Graphic Novel „Widerstand" und die Lebensgeschichten der Sozialdemokraten. Welche Haltung diese mutigen Demokraten gegenüber dem Nationalsozialismus eingenommen haben, und wie sie im aktiven Widerstand daran beteiligt waren, einen Staatsstreich durchzuführen, wird thematisiert. Sie bezahlten hierfür mit unmenschlichen und grausamen Haftbedingungen in Gefängnissen und Konzentrationslagern und am Ende mit ihrem Leben.
Dr. Niels Schröder ist Diplom-Designer, promovierter Kulturwissenschaftler sowie Illustrator und Autor von Graphic Novels. Er ist als Dozent im Fach „Visuelle Ausdrucksformen" im Studiengang „Design and Leadership" an der staatlich anerkannten, privaten Hochschule „Diploma" in Bochum tätig und zurzeit mit einem weiteren Buchprojekt im Themenbereich „Widerstand gegen den Nationalsozialismus" beschäftigt. Der Eintritt ist frei. Die Graphic Novel ist in der Gedenkstätte erhältlich. [Landkreis Emsland/ Ausschnitte aus Graphic Novel „Widerstand - Tony Sender - Julius Leber - Theodor Haubach. Im Kampf für Freiheit und gegen die Diktatur“, Niels Schröder, BeBra Verlag)]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 26.05.2025: Lingen Dienstag, 27.05.2025: Neubörger Mittwoch, 28.05.2025: Lathen Donnerstag, 29.05.2025: - Freitag, 30.05.2025: Bückelte Samstag, 31.05.2025: Herbrum Sonntag, 01.06.2025: Ahlde Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Im Mai 2020 mitten in der Corona-Pandemie gab es die Nachrichten über die Coronavirusinfektion von Schlachthofmitarbeitern u. a. bei Weidemark in Sögel. Zurückgeführt wurden die Masseninfektionen auf die Arbeitsbedingungen im Schlachthof, aber auch auf die Wohnbedingungen der Werkvertragsarbeiter.
Die öffentliche Diskussion führte zum Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch). Darin wurden ab 1.1.2021 Werkverträge und die Beschäftigung von Selbständigen in der Schlachtung und Zerlegung verboten und ab dem 1.04.2021 Leiharbeit verboten. Es gibt seitdem somit das Direktanstellungsgebot.
In einem Artikel vom 07.06.2020 zitierten wir die pessimistische Prophezeiung von Werner Rügemer, dass die Fleischindustrie dieses jetzige Gesetz durch mehr Zeitverträge (Stichwort: sachgrundlose Befristung) und durch Umgehung des Mindestlohns mit einer Stücklohnpraxis umgehen werde.
Zwei Studien zu den Auswirkungen des GSA Fleisch haben eine zwar durchwachsene, aber durchaus positive Bilanz des Gesetzes gezogen. In der Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung „Neue Arbeitswelt in der Fleischindustrie? - Eine Bilanz der Veränderungen nach dem Arbeitsschutzkontrollgesetz“ von März 2025 stellen die Autoren Serife Erol und Thorsten Schulten fest, dass 46,7 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in der Fleischindustrie im Niedriglohnsektor arbeiten. Noch einmal deutlich höher ist der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten unter den ausländischen Vollzeitkräften in der Fleischindustrie. Dieser lag 2022 bei 55 Prozent. Im Vergleich hierzu arbeiteten in der Gesamtwirtschaft 2022 knapp 16,5 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnsektor. Zwei Drittel der Beschäftigten in der Fleischindustrie arbeiten heute unter tariflosen Bedingungen und erhalten somit lediglich den gesetzlichen Mindestlohn.
Obwohl sich somit die oben genannten pessimistischen Annahmen scheinbar bewahrheitet haben, hat sich dennoch Grundlegendes geändert. Da alle direkt beim Schlachtbetrieb angestellt sind, ist die Kontrolle der Arbeitszeiten einfacher möglich. Weil die Arbeitszeiten unter den Werkvertragsbedingungen kaum kontrollierbar waren, wurden Mindestlohnvorgaben einfach durch erhebliche Überschreitungen der Arbeitszeiten unterlaufen. Mit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes (gehörte zum Paket der Gesetze zur Fleischindustrie) gehören überlange Arbeitszeiten in der Fleischindustrie in der Regel der Vergangenheit an. Die Studie zitiert eine Mitarbeiterin „jetzt habe ich ein Leben“.
Durch das Direktanstellungsgebot wurde mehr Transparenz in der Branche geschaffen, was die Kontrolle der Rechtsdurchsetzung erheblich erleichtert habe. Die Kontrollbehörden könnten nun die Einhaltung der Gesetze deutlich effektiver überwachen.
Allerdings müssten die Mitbestimmungsstrukturen in der Branche weiter gestärkt werden, weil die Kontrolle der Arbeitsbedingungen so allein durch den Staat erfolgen müsse, der damit überfordert sei. Das nach wie vor niedrige Lohnniveau führe zu einer großen Fluktuation bei den Beschäftigten, was die Mitbestimmungsstrukturen schwächt.
Sie kommen zu dem Schluss, dass verschiedene Einzelmaßnahmen, wie das Arbeitsschutzkontrollgesetz oder die im novellierten Postgesetz vorgesehenen Vorgaben zu Einschränkungen beim Transport schwerer Pakete zwar zu begrüßen seien, aber die Missstände, die in vielen Subunternehmen der Paketzustellung bestehen, nicht auflösten. Voraussetzung dafür, dass die Maßnahmen greifen können, ist das Direktanstellungsgebot in Form einer Beschränkung / eines Verbots des Einsatzes von Subunternehmen und der Leiharbeit, weil die Intransparenz der Verhältnisse aufgebrochen werde. „Derjenige, der eine Dienstleistung oder ein Produkt auf dem Markt anbietet und die Art der Produktion bzw. Dienstleistungserbringung wesentlich mitbestimmt, hätte auch für die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen einschließlich der Bedingungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu sorgen. Auch für die Arbeitnehmer wäre stets klar, wer ihr Vertragsarbeitgeber ist und an wen sie sich zur Geltendmachung von Ansprüchen wenden müssen.“
Der Ausbau von Kontrollbehörden und deren Kapazitäten sei notwendig, jedoch kein milderes Mittel im Vergleich zu einem Direktanstellungsgebot. Der Gesetzgeber habe mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz in mehrerlei Hinsicht Neuland betreten, das sich als gewinnbringend erweise und geeignet sei, auf weitere Bereiche ausgedehnt zu werden.
Dass es mit dieser Bundesregierung, die gerade mit einer Verschärfung der Bedingungen des Bürgergeldes den Niedriglohnbereich wieder ausdehnen möchte, zu solchen Verbesserungen für den Paketdienst kommt, erscheint wenig wahrscheinlich. Die Linken-Fraktion im Bundestag hat 2023 einen solchenAntrag eingebracht, aber er wurde von den anderen Fraktionen des damaligen Bundestages abgeschmettert. [jdm]
Wegen der in Ettringen im Unterallgäu geplanten Stilllegung des UPM-Papierwerks trafen sich laut Kurier vom 20.05.2025 die örtlichen CSU-Politiker mit Vertretern des bayrischen Wirtschaftsministeriums um die Auswirkungen zu besprechen. Letztlich konnten die Politiker nur die Situation beklagen und anbieten, bei der Suche nach einer Nachnutzung behilflich zu sein. Außerdem mahnten sie an, UPM müsse seiner sozialen Verantwortung in besonderem Maße gerecht werden.
Wolfgang Ohnesorg, General Manager Schongau/Ettringen bei UPM, verweist darauf, dass die fünf Auszubildenden ihre Berufsausbildung bei Salamander in Türkheim fortsetzen könnten. Außerdem habe man auf der Intranetseite eine Stellenbörse eingerichtet, die 200 offene Stellen von mehr als 50 Betrieben aus der Region enthalte.
Die Zeitung zitiert die CSU-Vertreter Holetschek, Wachler und Dorn mit der Aussage „Gerüchten zufolge plant die Konzernleitung, von sozial verträglichen Maßnahmen wie Abfindungen oder besonderen Programmen für ältere Beschäftigte weitgehend abzusehen“. UPM-Vertreter Ohnesorg erklärte dazu, dass es – „entgegen anders lautender Meldungen“ – wie bei vergangenen Maschinenstilllegungen oder Werksschließungen auch in Ettringen einen Sozialplan mit Abfindungen geben werde. Man sei darüber mit dem Betriebsrat in Gesprächen. [jdm]
Das Büchereiteam bietet in der kommenden Woche, am Mittwoch, den 28. Mai, eine Kinderbuchvorstellung für alle Grundschulkinder an. Anmeldungen werden bis zum 25.05.2025 entgegen genommen. [Kathrin Richert]
Wussten Sie, dass Länder ihre eigene nationale Blume haben? - Was für ein buntes Unterscheidungsmerkmal! - Anstatt des phantasielosen EU-Symbols könnte man seine Landesblume als Sticker an seinem Auto führen. - In den USA macht man ja schon ähnliches. Staaten haben Beinamen, die auf den Nummernschildern Autos geschrieben stehen. Florida ist der Sunshine State, Kansas der Sunflower State und Texas der Lone Star State. - Die nationale Blume könnte in allen Bereichen der Gesellschaft als Identitätsmerkmal dienen.
So zum Beispiel auf den Trikots von Sportlern und auf Fahnen und Schals der Fans. Für Mode und Werbung täten sich unzählige Möglichkeiten auf, nationale Wir-Gefühle zu fördern und natürlich auch den Umsatz. - Sogar für den Frieden könnte man die nationale Blume Nutzen.
Sie sollte als nationales Symbol der Streitkräfte an der Außenhülle von Panzern, Kampfjets und Kriegsschiffen klar erkennbar sein. Entsprechendes gilt für Kampfanzüge der Soldaten. Wer mit einer Blume in den Krieg zieht, auf den schießt man nicht gern. Sollte es doch noch zu einem Krieg kommen, käme es zum letzten Dienst einer nationalen Blume. Die Soldatengräber mit den weißen Kreuzen könnte man entsprechend der Nationalität der Gefallenen mit ihrer nationalen Blume bepflanzen. Das würde das Zählen einfacher machen und Aufschluss darüber geben, wer gewonnen hat. [Ulrich Scholz, erstveröffentlicht bei Ulrichs Newsletter]
Nach den Äußerungen des Außenministers Johann Wadephul (CDU), der die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach Erhöhung der Militärausgaben auf jeweils fünf Prozent des BIP unterstützt hatte, hat auch der deutsche Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) dieses Ziel unterstützt. In sozialdemokratischer Manier eierte er allerdings etwas herum: Zahlen seien nicht so wichtig. Man wolle dies nicht in einem Jahr erreichen, sondern jährlich 0,2 Prozentpunkte mehr für Rüstung ausgeben, so dass man 2032 etwa 3,5 % erreiche.
Dieses Ziel der deutschen Bundesregierung bedeutet also, dass mittelfristig die Hälfte des Bundeshaushaltes für Waffen und Kriegsunterstützung ausgegeben werden soll.
Wer das bezahlen soll, ist für die Bundesregierung auch festgelegt. Der Achtstundentag soll abgeschafft werden. Mit einer Salamitaktik soll dieses Vorhaben scheibchenweise umgesetzt werden. Zunächst setzt man auf "freiwillige" Anreize. Es wird nicht lange dauern, bis diese freiwillige Mehrarbeit ein notwendiger Bestandteil des Lohns wird, um über die Runden zu kommen. Zudem prognostizieren die Wirtschaftsinstitute, die normalerweise die Lage immer zu optimistisch einschätzen, eine Steigerung der Arbeitslosenzahlen. Der Druck, der dadurch auf die Beschäftigten ausgeübt wird, wird ebenfalls dazu beitragen, dass die Mehrarbeit zur Normalität wird. Und die anfänglichen "Anreize" verflüchtigen sich, weil sie bei der Lohnfindung gleich mit eingerechnet werden.
Angeblich unterstützen 38 Prozent der Befragten einer YouGov-Umfrage die Pläne der Bundesregierung, die bisherige tägliche durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen. 20 Prozent lehnen diesen Vorschlag ab, während 37 Prozent dazu eine neutrale Haltung einnehmen. Dieses Umfrageergebnis dürfte dafür sprechen, dass die Salamitaktik bisher erfolgreich ist, um die Arbeiter hinters Licht zu führen. Die Kampagne für die Arbeitszeitverlängerung wird seltsamerweise auch unter dem Label geführt, die Umstellung auf eine Wochenarbeitszeit führe dazu, dass alle vier Tage arbeiten können und drei Tage frei haben. Die Neuauflage der 50er-Jahre-Kampagne "Samstags gehört Papi mir", heißt jetzt "Freitags beginnt die Party"? Vermutlich wird es ein sehr erschöpftes Erwachen am Freitag geben.
Die Familienministerin hat das Ziel ausgegeben, ein Familienpflegegeld für pflegende Angehörige - ähnlich dem Elterngeld bei Familien mit Kindern - einzuführen; allerdings steht das unter dem Finanzierungsvorbehalt. Also wird daraus genauso wenig, wie aus den 400.000 Wohnungen, die die letzte Regierung schaffen wollte. Ein bisschen soziale Rhetorik schadet nicht, wird sich Frau Prien gedacht haben, aber es wird nichts draus.
Der Kassenärztechef Andreas Gassen hat sich gegen eine Einschränkung der ambulanten Versorgung ausgesprochen. Und auch einer drastischen Einschränkung der freien Arztwahl widersprochen. Aber er sah sich im Interview mit der NOZ dann doch in der Pflicht, einer Gebühr für Facharztbesuche ohne Überweisung das Wort zu reden. Die Praxisgebühr hatten wir schon einmal. Sie war eine Zuzahlung von 10 Euro, die in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Deutschland für den ersten Arztbesuch pro Quartal erhoben wurde. Sie wurde 2004 eingeführt und im Januar 2013 wieder abgeschafft. Das Ziel war, unnötige Facharztbesuche zu reduzieren, was aber nicht gelang.
Und so wird es die nächsten vier Jahre weitergehen: Die Waage wird immer größere Geldbeträge auf der Seite der Rüstung anzeigen, entsprechend weniger bleibt für die Bürger.
Und das groß angekündigte Infrastrukturprogramm? Davon werden Straßen und Brücken für das Militär gen Osten gebaut. Fertig ist die militärische Infrastruktur. [jdm]
„Das Dschungelbuch“ ist ein Phänomen, das es versteht, jede Generation wieder auf’s Neue zu begeistern. Die Geschichte vom kleinen Jungen, der bei den Wölfen im Dschungel von Indien aufwächst, wird auch in unserem Musical zu einem spannenden Abenteuer, mit einer verrückten Affenbande, marschierenden Elefanten, einer mit hypnotischen Kräften ausgestatteten Schlange und ausgeflippten Geiern.
Eine spannende Reise mit hinreißender Musik und natürlich den berühmten Hits, wie: „Probier’s mal mit Gemütlichkeit!“
Im Rahmen der Schulungsreihe "Senio-Digital" bietet die Servicestelle Ehrenamt der Samtgemeinde Dörpen in Kooperation mit der Emsländischen Volksbank kostenlos eine Informationsveranstaltung zum Thema Onlinebanking am Mittwoch, den 21.05.2025 von 15 bis 16.45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Samtgemeinde Dörpen, Hauptstr. 25, an. Dabei geht es um folgende Themen: Grundlegende Funktionen, Bezahlarten, Sicherheit.
Alle Themen werden anhand praktischer Beispiele erklärt uind es bleibt ausreichend Zeit für Fragen. Anmeldungen nimmt die Servicestelle Ehrenamt an unter 04963/402-123 oder 04963/402-124 und ehrenamt@doerpen.de. [jdm]
Die Gründung des Staates Israel im Mai 1948 stellt einen tiefgreifenden Wendepunkt in der Geschichte des Nahen Ostens dar. Während sie für viele Jüdinnen und Juden den Beginn eines souveränen Staates bedeutete, bedeutete sie für rund 700.000 Palästinenserinnen und Palästinenser Flucht, Enteignung und den Verlust ihrer Heimat – ein Ereignis, das in der arabischen Welt als Nakba („Katastrophe“) erinnert wird.
Bis heute wirken diese historischen Entwicklungen nach: Die anhaltende Besatzung des Westjordanlands, die Blockade des Gazastreifens, der fortschreitende Siedlungsbau und der umstrittene Status Ostjerusalems prägen die Realität vieler Palästinenserinnen und Palästinenser. Vor dem Hintergrund des Kriegs in Gaza seit Oktober 2023 geraten politische Konzepte und Maßnahmen in den Fokus, die auf eine langfristige Verdrängung der palästinensischen Bevölkerung aus dem Gazastreifen hinauslaufen könnten. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat sich in diesem Zusammenhang positiv auf einen von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Plan zur „freiwilligen Umsiedlung“ von Palästinensern bezogen.
Der Vortrag von Nazih Musharbash, Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, im AZ Lingen im Falkenheim (Ludwigstraße 42, 49809 Lingen) am Freitag, 23. Mai 2025 um19 Uhr nimmt diese aktuellen Entwicklungen zum Anlass, um die Nakba sowohl als historisches als auch als gegenwärtiges Geschehen zu betrachten. Er beleuchtet zentrale Fragen von Flucht, Heimatverlust und politischer Verantwortung – damals wie heute – und ordnet sie in den größeren Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts ein. Anschließend besteht Gelegenheit zur Diskussion. [PM]
Im Landkreis Emsland müssen die Autofahrerinnen und -fahrer an folgenden Tagen und in folgenden Orten mit einer verstärkten Verkehrsüberwachung rechnen: Montag, 19.05.2025: Papenburg Dienstag, 20.05.2025: Beesten Mittwoch, 21.05.2025: Meppen Donnerstag, 22.05.2025: Esterwegen Freitag, 23.05.2025: Schöninghsdorf Samstag, 24.05.2025: Lathen Sonntag, 25.05.2025: Dörpen Darüber hinaus kann es weitere Kontrollen im gesamten Kreisgebiet geben. [Landkreis Emsland]
Das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wird zur Durchführung von Erprobungen wie folgt gesperrt: Vom Montag, dem 19.05.2025 bis 23.05.2025 von 08:00 – 16:30 Uhr werden die Straßen Schlagbrückener Weg, Lathen – Sögel (L53), Renkenberge – Wahn (K168) und Wippingen – Werpeloh (K114) zeitweise an den Schießplatzgrenzen gesperrt. [jdm]
Die Ausstellung „Ich wusste, was ich tat” des Studienkreises Deutscher Widerstand zeigt den frühen Widerstand gegen das NS-Regime bis Mitte der 1930er Jahre, aber auch den Kampf für Demokratie und gegen eine völkisch-nationalistische Rechte in der Weimarer Republik.
Sie stellt multimedial dar, wie Menschen sich in der Weimarer Republik und später unter den Bedingungen der Diktatur der NS-Bewegung entgegenstellten. Thomas Altmeyer, Wissenschaftlicher Leiter des Studienkreises, wird die Ausstellung am Sonntag, 18. Mai, um 15 Uhr in der Gedenkstätte Esterwegen, Hinterm Busch 1, eröffnen. [PM Gedenkstätte]
Papenburg-Obenende, Juni 1945. Der Krieg ist zu Ende, und alles hofft darauf, dass es jetzt aufwärts geht. Aber am 9. Juni müssen die Deutschen ihre Häuser räumen, und polnische DPs (Displaced Persons) ziehen ein. Was die Deutschen damals nicht wussten: Es waren ehemalige Zwangsarbeiter, befreite Lager- und KZ-Häftlinge und ehemalige Kriegsgefangene, die nicht nach Hause konnten und daher hier einquartiert wurden. Als sie im Frühjahr 1946 wieder abzogen, wollten die Deutschen diese Episode nach Möglichkeit so schnell wie möglich vergessen.
Nicht nur in Papenburg, sondern im gesamten Emsland wurden nach Kriegsende auf diese Weise deutsche DPs provisorisch untergebracht. In Haren (Ems), das von 1945 bis 1948 vollständig evakuiert und in Maczków umbenannt wurde, existiert seit einigen Jahren ein Dokumentations- und Begegnungszentrum, das dieses vergessene Kapitel emsländischer Geschichte aufarbeitet. Sein Leiter, PD Dr. Rüdiger Ritter, zeichnet anhand der original erhaltenen Chronik der polnischen Lagerschule die Geschichte des Lagers am Papenburger Obenende nach.
Die Veranstaltung der Volkshochschule Papenburg am Do., 22.05.2025, 19.00 - 21.15 Uhr wird in Kooperation mit dem Dokumentationszentrum Haren/Maczków und dem Dokumentations- und Informationszentrum (DIZ) Emslandlager angeboten. Um Anmeldung wird gebeten unter 04961/9223-17. Kurs-Nr.: 25110030P, Gebühr 10 EUR an der Eintrittskasse. [Newsletter DIZ]
Die Gedenkstätte Esterwegen lädt zu den Einweihungen von "Geschichts- und Erinnerungstafeln" in Geeste und Großringe/Neugnadenfeld ein.
Seit Beginn des Schuljahres 2024/25 beschäftigten sich Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums an der Vechte in Emlichheim intensiv mit der Geschichte der Emslandlager und konkret dem Lager XV Alexisdorf sowie der Kriegsgräberstätte Großringe/Neugnadenfeld. Während eines Schulprojektes recherchierten sie u.a. zu den historischen Hintergründen und Einzelschicksalen der NS-Opfer, welche ab 1942 auf dem historischen Lagerfriedhof bestattet wurden.
Sie erstellten Informationstafeln, die an die Geschichte der Emslandlager und die Auswirkungen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim erinnern.
Die Einweihung auf der Kriegsgräberstätte Großringe/Neugnadenfeld (Sportplatzweg, 49824 Ringe).findet am 20. Mai 2025, 14:00 Uhr, statt.
Auch Schülerinnen und Schüler der Geschwister-Scholl-Schule in Geeste beschäftigten sich seit Beginn des Schuljahres 2024/25 intensiv mit der Geschichte der Emslandlager und konkret dem Lager XII Dalum sowie der Kriegsgräberstätte Dalum. Während eines Schulprojektes recherchierten sie u.a. zu den historischen Hintergründen und Einzelschicksalen der NS-Opfer, welche ab 1941 auf dem historischen Lagerfriedhof bestattet wurden. Die Neubeschilderung vermittelt Besucherinnen und Besuchern zusätzliche Informationen zu der Geschichte des historischen Ortes und etabliert die Kriegsgräberstätte als außerschulischen Lernort.
Die Einweihung auf der Kriegsgräberstätte Dalum (Rull 32, 49744 Geeste) findet am 21. Mai 2025, 14:00 Uhr, statt.[PMGedenkstätte Esterwegen]
In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Merz behauptet, Deutschland werde von Russland bedroht. „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“ Für diese Behauptung gibt es überhaupt keinen Beleg. Aber den Westeuropäern und allen voran den deutschen Regierenden dient sie, um in der aufziehenden multipolaren Welt ein Drohpotential aufzubauen. Damit hoffen sie, den ökonomischen Bedeutungsverlust der ehemals 1. Welt auffangen zu können. Bisher konnten die Europäer und die USA Länder der Dritten Welt mit wirtschaftlichen Mitteln zwingen, ihnen als verlängerte Werkbank und Rohstofflieferanten zu dienen. Das ist jetzt nicht mehr möglich. Deshalb drängen die Konzerne darauf, gegebenenfalls ein militärisches Drohpotential einzusetzen.
Merz will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen. Die Stärkung der Bundeswehr stehe für seine Regierung „an erster Stelle“. Das hatten die CDU/CSU, die SPD und die Grünen ja schon mit der Lockerung der Schuldenbremse im Grundgesetz für Verteidigungsausgaben deutlich gemacht.
Für die deutschen Bürger bedeutet dies den Abbau des Sozialstaates. Merz drückt das so aus: Er fordert eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Menschen in Deutschland, um das Land wieder nach vorne zu bringen. „Der Staat, das sind wir alle“, sagte er.
Das heißt, alle sollen für die Überrüstung zahlen. Den Konzernen verspricht er dagegen Entlastungen, bessere Abschreibungsmöglichkeiten oder die Senkung der Energiepreise. Das gilt natürlich nicht für den Normalbürger und schon gar nicht für die jetzt mehr werdenden Arbeitslosen, denen das Leben schwer gemacht werden soll. Über verstärkten Wohnungsbau und die Deckelung von überhöhten Mieten hat er auch nicht gesprochen.
Die Ukraine wird aber weiterhin mit Waffenzusagen dazu gedrängt, den Krieg gegen Russland weiterzuführen. Mit neuen Sanktionen soll der Stellvertreterkrieg mit Russland weiter angeheizt werden.
Die Friedensgespräche in Istanbul werden von Merz und seinen EU-Kumpanen als Bedrohung betrachtet. Dass Russland diese Gespräche nicht mit einem Gipfeltreffen der Staatschefs Putin und Selenski beginnen lässt, sondern zunächst eine Delegation bestehend aus dem Delegationsleiter Wladimir Medinskij, Berater des Präsidenten, Michail Galuzin, dem stellvertretenden Außenminister Russlands, Igor Kostjukow, dem Direktor der Hauptdirektion des Generalstabs der russischen Streitkräfte und aus Alexander Fomin, dem stellvertretenden Verteidigungsminister Russlands schickt, wird als Mangel an Ernsthaftigkeit denunziert.
Am Mittwochabend gab es im Kreml eine Vorbereitungskonferenz, in der die Verhandlungspositionen der russischen Delegation in Istanbul vorbereitet wurden. Aber eigentlich sind die Positionen Russlands schon seit 2014 bekannt: Keine Nato-Migliedschaft der Ukraine, aber die frühere Forderung nach Autonomie für Donbass und Krim dürfte sich jetzt nach den Kriegsjahren in eine Forderung nach dem Anschluss dieser Gebiete an Russland gewandelt haben. 2014 hätte die Erfüllung der Forderung nach Ausschluss einer Natomitgliedschaft und Ende der Diskriminierung der Russischsprachigen im Donbass die Entwicklung zum Krieg verhindert. Und noch am Februar 2022 hätte dies den Krieg stoppen können. Aber die USA und die EU wollten den Krieg (siehe oben). [jdm]
Am Donnerstag, den 15. Mai öffnet wieder das Freibad Börger. Es ist montags – freitags von 14.30 – 20.00 Uhr und samstags – sonntags von 14.30 – 19.00 Uhr geöffnet. Der Eintritt beträgt für Kinder 1,- € und für Erwachsene 1,50 €.
Das Freibad Lathen kann hingegen noch nicht geöffnet werden. Die Gemeinde Lathen teilte mit, dass die Wasserwerte noch nicht den vorgeschriebenen Standards entsprächen. Sobald die notwendigen Maßnahmen abgeschlossen seien, werde das Freibad geöffnet. Ursprünglich war der 11. Mai als Öffnungstermin vorgesehen. Jetzt sieht es so aus, dass auch der danach anvisierte Termin am 18. Mai nicht eingehalten werden kann.
Das Hallenbad Dünenbad Dörpen ist ganzjährig mit täglich unterschiedlichen Öffnungszeiten geöffnet. Die 52 Meter lange Turborutsche und die 69 Meter lange (Doppel-)Reifenrutsche, ein Whirlpool, zwei Dampfbäder und Unterwassermassagen stehen für jeden zur Verfügung. Die ganz kleinen Gäste können im separaten Kleinkinderbecken planschen. Im Schwimmerbereich (Wassertiefe: 1,80 m) gibt es drei 25 m-Bahnen. Der Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich sind gut sichtbar und mit einem Seil voneinander getrennt. Eintrittspreise: Kinder/Jugendliche 3 € pro zwei Stunden, Erwachsene 5 € bzw 6,5 €. [jdm]
Am 06.05.2025 haben wir über die Kostensteigerung bei der Einrichtung des Wohnmobilstellplatzes in Dörpen berichtet. Zu dem Zeitpunkt lag uns noch keine Erklärung der Gemeindeverwaltung für die höheren Kosten vor. Nun haben wir entsprechende Informationen erhalten.
Danach ist die Überschreitung des Budgets aus dem Haushaltsplan 2024 eindeutig auf eine Fehleinschätzung des beauftragten Planungsbüros zurückzuführen. Grundlage für den Haushaltsplanansatz von 160.000 € war eine zu dem Zeitpunkt vorliegende Kostenschätzung des Planungsbüros. Zu dem Zeitpunkt gab es noch kein Ausschreibungsergebnis und auch noch kein fertiges Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung.
Als später das Leistungsverzeichnis und der Ausschreibungstext vorgelegt wurden, stellte ein Tiefbauingenieur der Gemeinde fest, dass die Maßnahme mit den im Verzeichnis aufgeführten Leistungen nicht umzusetzen war. Es fehlten insbesondere für die Tiefbauarbeiten erforderliche Positionen für eine funktionierende Anlage. Offensichtlich, so die Einschätzung der Gemeinde, fehlte es dem Büro an Expertise im Bereich Tiefbau.
Die zusätzlichen Positionen im Tiefbaubereich haben also in erster Linie zu der Budgetüberschreitung geführt. Die Schätzungen zu den technischen Gewerken hätten dagegen im Wesentlichen gepasst. Die zusätzlichen Positionen waren jedoch zwingend erforderlich für ein Funktionieren der Anlage und haben zu der nun im Haushaltsplan 2025 dargestellten Kostensteigerung geführt. Und die Zusatzkosten werden wohl von der Gemeinde allein zu tragen sein, denn eine Mitfinanzierung der Mehrkosten durch den Schützenverein ist nicht zu erwarten.
Schutzhäuschen für Kassenautomaten
Bedenklich ist, dass der Rat der Gemeinde Dörpen seine Zustimmung zu dem Projekt „Wohnmobilstellplatz“ auf der Grundlage einer falschen Kostenabschätzung gab. Zumindest einigen Ratsmitgliedern wäre die Zustimmung vermutlich schwerer gefallen, wenn bei der Abstimmung über den entsprechenden Punkt bereits Kosten von über 200.000 Euro veranschlagt worden wären, dies auch, obwohl Mittel von weiteren Stellen eingeworben wurden, beispielsweise 83.000 Euro vom Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems aus Mitteln der ZILE-Richtlinie der EU zur Förderung des ländlichen Raums.
Nun fragt man sich, wo das viele Geld steckt. Das Schutzhäuschen für den Kassenautomat und die kleine Pflasterfläche an der Ver-, bzw. Entsorgungsstation können nicht viel gekostet haben, und Stellflächen wurden nicht gepflastert, obwohl dies vorgesehen war und bei den Kosten wohl auch als selbstverständlich gelten konnte. Das meiste Geld steckt offenbar in der Technik – und zwar mit dem Automaten über der Erde und den Anschlüssen im Boden. Mit diesem neuen Zwischenstand dürfte die Sache noch nicht abgeschlossen sein – wir bleiben dran. [HM/erstveröffentlicht auf gruenealternative.de/forum-d]
