Gegen den Krieg: Deserteuren Asyl gewähren

Wir wissen, dass Tausende Militärdienstpflichtige aus Russland, Belarus und der Ukraine geflüchtet sind. Es ist aber nicht möglich, genaue Zahlen über Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Militärdienstentziehung in diesen Ländern zu erhalten. Keine Statistik erfasst, wie viele es wirklich sind. Die Kriegsdienstverweigerer-Organisation  Connection e. V. hat den Versuch unternommen, dies einzuschätzen.

Für Russland stehen für eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aufgrund von Sonderregelungen für auswärts Arbeitende, Studierende oder schlicht durch Korruption nicht Erreichbare etwa 70% der Männer zwischen 18 und 60 Jahren zur Verfügung. Es gibt die Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung, die allerdings in Russland und Belarus sehr restriktiv gehandhabt wird.

Die Ukraine hat bereits im Februar eine Ausreisesperre für mögliche Rekruten verabschiedet, im Alter zwischen 18 und 60 Jahren und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt; viele Männer konnten sich aufgrund von Sonderregelungen oder Flucht dem Kriegsdienst entziehen.

Aus der Ukraine sind derzeit 4.040.000 Flüchtlinge in der EU, davon geschätzte 145.000 militärdienstpflichtige Männer. Aus Russland sind 650.000 Menschen geflüchtet, davon geschätzte 150.000 Militärdienstpflichtige. Aus Belarus haben nach sehr groben Schätzungen ca. 22.000 militärdienstpflichtige Männer das Land verlassen.

Im Juni 2022 richteten 60 Organisationen aus 20 Ländern einen Appell an das Europäische Parlament, mit dem sie ausführlich darlegten, warum ein Schutz und Unterstützung für Deserteur*innen und Verweiger*innen auf allen Seiten des Ukrainekrieges notwendig und richtig ist. Deserteuren aller Kriegsparteien müsse in der EU Asyl gewährt werden.

Zurzeit versucht ein Bündnis von Organisationen (Connection e.V., Internationaler Versöhnungsbund, War Resisters‘ International und Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung) Unterschriften zu diesem Appell zu sammeln. Sie sind der Meinung, dass jeder Rekrut ein Kriegsdienstverweigerer sein kann, jede Soldatin eine Deserteurin. Wir sollten gemeinsam dazu beitragen, dass es immer mehr werden, um den Krieg zu beenden! Sie alle sind eine Hoffnung für eine Überwindung der Gewalt. [jdm]