Brief von Gitta Connemann an Karsten Möhring vom 5.11.2020

Die hiesige Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann macht sich in einem Brief an Karsten Möhring, den Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Endlagersuche, dafür stark, dass die nächste Fachkonferenz Teilgebiete am 4. bis 7. Februar 2021 verschoben wird. Wegen der Pandemie sei fraglich, ob diese als Präsenzveranstaltung stattfinden könne und möglicherweise werde sie – wie die Auftaktveranstaltung am 17. und 18.Oktober 2020 – als Onlineveranstaltung durchgeführt.

In ihrem Brief schreibt sie: „… die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche war und ist ein zentraler Eckpfeiler des laufenden Auswahlverfahrens. Sollte diese nicht oder nur unzureichend gewährleistet werden, könnte dies das gesamte Verfahren diskreditieren. … Deshalb ist es wichtig, dass das Verfahren jeder Kritik standhalten kann. Eine reine Onlinebeteiligung ist meiner Ansicht nach nicht ausreichend, um dies zu gewährleisten.“ [jdm]