BRICS-Staaten für friedliche Streitbeilegung, größere Teilhabe des Südens und gegen Zollschranken
Am Sonntagabend verabschiedete der BRICS-Gipfel in Rio de Janeiro ein Abschlussdokument. 2009 gründeten Brasilien, Russland, Indien und China den Staatenverbund, der nach den Anfangsbuchstaben BRIC genannt wurde. Mit der Aufnahme Südafrikas im Jahr 2011 wurde daraus BRICS. Heute sind auch der Iran, Saudi-Arabien, Ägypten, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indonesien Vollmitglieder. Auf der Konferenz in Rio wurden Belarus, Bolivien, Kasachstan, Kuba, Nigeria, Malaysia, Thailand, Vietnam, Uganda und Usbekistan als BRICS-Partnerländer begrüßt.
Die BRICS-Staaten fordern eine umfassende Reform der Vereinten Nationen, um eine gerechtere und repräsentativere internationale Ordnung zu schaffen. Dies schließt die Reform des Sicherheitsrates ein, um die Stimme des Globalen Südens zu stärken. Eine Reform des UN-Sicherheitsrates soll zur Erhöhung der Vertretung von Entwicklungsländern führen. Das Dokument betont die Verpflichtung zur Einhaltung der UN-Charta und zur Förderung von Multilateralismus.
Um gesundheitliche Ungleichheiten zu bekämpfen und den Zugang zu Gesundheitsdiensten zu verbessern wird die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als zentrale Autorität für internationale Gesundheitsfragen unterstützt.
Die Vertretung von Schwellen- und Entwicklungsländern (EMDE) im Internationalen Währungsfonds (IWF) müsse verbessert werden. Die BRICS-Staaten bekräftigen ihre Unterstützung für ein regelbasiertes, offenes und transparentes multilaterales Handelssystem, das von der Welthandelsorganisation (WTO) geleitet wird. Es müsse innerhalb der WTO ein funktionierendes Streitbeilegungssystem aufgebaut werden.
Die BRICS-Staaten betonen die Bedeutung von Diplomatie und Dialog zur Konfliktlösung und zur Förderung des Friedens. Sie unterstützen die Rolle regionaler Organisationen bei der Konfliktprävention.
Die BRICS-Staaten bekräftigen ihre Unterstützung für die Rechte des palästinensischen Volkes und fordern eine friedliche Lösung des Konflikts und fordern einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand im Gazastreifen. Humanitäre Hilfe in die besetzten Gebiete müsse zugelassen werden.
Die BRICS-Staaten äußern Besorgnis über die wachsenden Risiken von Konflikten und betonen die Notwendigkeit von Abrüstung und Rüstungskontrolle. Sie unterstützen die Schaffung von nuklearwaffenfreien Zonen und die Einhaltung internationaler Abrüstungsabkommen.
Die BRICS-Staaten haben die Strategie für die wirtschaftliche Partnerschaft bis 2030 begrüßt, die die Zusammenarbeit in Bereichen wie internationalem Handel und nachhaltiger Entwicklung fördern soll. Die Strategie zielt darauf ab, die Zusammenarbeit in den Bereichen multilaterales Handelssystem, digitale Wirtschaft und Finanzkooperation zu konsolidieren.
Die Neue Entwicklungsbank (NDB) wird als strategischer Akteur für die Entwicklung im Globalen Süden anerkannt und soll ihre Kapazitäten weiter ausbauen. Präsidentin Dilma Rousseff erhält volle Unterstützung für ihre Wiederernennung. Die Bank soll innovative Projekte zur Förderung nachhaltiger Entwicklung und zur Verringerung von Ungleichheiten unterstützen.
Kein Thema war die Einführung einer eigenen BRICS-Währung. Allerdings hatte sich Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Freitag auf der Jahrestagung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten für eine gemeinsame Währung der BRICS-Staaten als Alternative zur Weltleitwährung Dollar ausgesprochen. [jdm/mit Nutzung von KI-Übersetzung]