Deutschland im Aufrüstungstaumel

Was man den Bürgern erzählt, und was man tatsächlich meint

Wahrnehmung und Wahrheit sind nicht dasselbe

Der erste Satz im Titel ist das Motto einer Journalistenschule in Los Angeles (Tell it, as it is). Der amerikanisch-österreichische Kybernetiker und Philosoph Heinz von Foerster, der einmal zu einem Vortrag an diese Schule eingeladen war, machte ihn zum Thema seiner Einführung. Es müsse eigentlich heißen: It is, as you tell it (Es ist, wie Du sagst). Von Foerster wollte damit zum Ausdruck bringen, dass alles Gesagte von einem Beobachter gesagt wird, und der ist immer subjektiv. Der Bindestrich in dem zusammengesetzten Wort aus „wahr“ und „nehmen“ soll das zum Ausdruck bringen. Es ist das, was jeder von uns als „Wahrheit“ nimmt und führt natürlich zu Konflikten, wenn unterschiedliche „Wahrheiten“ aufeinandertreffen, wie zum Beispiel im Sport. Die Diskussionen in den Medien und an Stammtischen nach einem verlorenen Länderspiel sind ein Klassiker.

In anderen Bereichen des öffentlichen Lebens wird sehr wohl ein Unterschied zwischen Wahrheit und Wahrnehmung gemacht. Zeugenaussagen nach einem Verkehrsunfall oder bei der Aufklärung eines Verbrechens sind Wahr-Nehmungen. Wer von den Zeugen kann schon wissen, was die Wahrheit ist? – Polizeibeamte, Staatsanwälte und Richter sind sich dieser Unterscheidung sehr wohl bewusst. Gottseidank. In unserem Rechtssystem gilt: In dubio pro reo (lat. Im Zweifel für den Angeklagten). In einem anderen Bereich verschwimmt die Unterscheidung zwischen Wahr-Nehmung und Wahrheit immer wieder, mit zum Teil schwerwiegenden Konsequenzen. Es ist die Welt der Nachrichten, die die Öffentlichkeit bewegen.

Während der Corona-Pandemie waren die Bürger fast minütlich Nachrichten ausgesetzt, die mit dem Anspruch der „Wahrheit“ daherkamen. Und wenn man „Wahrheit“ in Frage stellt, heißt das doch, dass man ein Lügner ist. Befürworter und Gegner der Regierungspolitik sind in diesem Geist miteinander umgegangen. Auf der Strecke blieben die Bürger, die in einen Grabenkrieg der „Wahrheiten“ gezwungen wurden. Heinz von Foersters Satz it is, as you tell it hätte Augen öffnen können, wenn man ihn beherzigt hätte. Er bedeutet nämlich, dass jeder, der eine „Wahrheit“ verkündet, immer nur seine „Wahrheit“ verkünden kann. Mit dieser Einsicht wäre ein Diskurs möglich gewesen, an dessen Ende ziemlich sicher bessere Lösungen möglich gewesen wären. Sie haben sicher gemerkt, dass ich eine explizite Kritik an der Politik der Bundesregierung (Stichwort: Lockdowns) vermieden habe. Mit dieser Ausgewogenheit möchte ich im Folgenden brechen.

Interessen sind die Treiber und nicht unsere Sicherheit

Es geht um die Aufrüstung der Bundeswehr. Man will eine militärische Bedrohung durch Russland abschrecken und, sollte es zum Krieg kommen, Deutschland (im Rahmen der NATO) erfolgreich verteidigen. Über die Absurdität von Abschreckung und Krieg in Europa habe ich in meinem Buch „Krieg – eine Beleidigung der menschlichen Intelligenz“ ausführlich argumentiert. Das soll hier nicht das Thema sein. Mir geht es darum, die „Wahrheiten“ über Bedrohung, Abschreckung und Krieg, die von Politikern, Militärs und der Rüstungsindustrie verbreitet und von den Medien immer wieder erschreckend unreflektiert unters Volk gebracht werden, bloßzustellen. Sie werden vordergründig mit Bedrohung, Verteidigung und Sicherheit begründet, dienen in der Hauptsache aber Eigeninteressen. Getreu des von Foerster Satzes it is, as you tell it wird der Öffentlichkeit Mantra-artig suggeriert, was ist.

- Putins Russland ist eine Bedrohung für Deutschland und Europa
- Sicherheit vor einem russischen Angriff gibt es nur durch Abschreckung
- Abschreckung und erfolgreiche Verteidigung sind nur durch Aufrüstung     
  zu gewährleisten.

Im Folgenden geht es nicht darum herauszufinden, was „objektiv“ die Wahrheit ist. Es geht vielmehr darum aufzuhorchen, wenn jemand behauptet, etwas ist so und in Frage zu stellen. Dabei sollte die erste Frage immer nach den Eigeninteressen der Beteiligten sein.

Militärmacht Deutschland für das politische Selbstbewusstsein

Die EU war bis zum Beginn des Ukraine-Krieg nicht mehr als eine teure europäische Verwaltungsorganisation. Die Idee, sie zu einer politischen Union mit einer europäischen Regierung zu machen, war mit dem Versuch, in den 2000er Jahren eine europäischen Verfassung in Kraft zu setzen, gescheitert. Ein Hauptgrund der Ablehnung war, nationale Souveränität in Sachen Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik an Brüssel abzugeben. Der Ukraine-Konflikt und da insbesondere der Krieg haben das Thema wieder nach oben gespült. Eine starke Militärmacht Deutschland in der Triade mit Frankreich und Großbritannien könnte der Schlüssel zu einem selbstbewussten Europa werden. Augenhöhe mit den USA, gerade in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, wäre möglich. Wer glaubhaftes „Bang“ (i.e. Kriegsfähigkeit) an den Verhandlungstisch mitbringt, der wird ernst genommen.

Militär im Frieden – Selbsterhaltung und Wachstum

Nach einer großen Leitungsbesprechung im Bundesministerium der Verteidigung zu Beginn der 1990er Jahre, in der im Rahmen der „Friedensdividende“ einschneidende Kürzungen beschlossen wurden, informierten anschließend die Inspekteure von Luftwaffe, Heer und Marine ihren unterstellten Bereich über das Ergebnis. Der Inspekteur Luftwaffe frohlockte. An Flugzeugen hatte man nicht gespart. Das Heer musste seine Panzerwaffe von 4000 Stück auf 400 reduzieren. Warum frohlockte der Luftwaffeninspekteur? – Die Anzahl der Waffensysteme bestimmt die Personalstärke. Die wiederum bestimmt die Größe der Organisation und damit die Anzahl der Führungspersonen. Es kann befördert werden.

Die Rüstungsindustrie – Wachstum und Profit

Nach einer Durststrecke ohne eine militärische Bedrohung sind seit dem Ukrainekrieg die Auftragsbücher auf Jahre gefüllt. Man wird nicht müde, die Überlegenheit deutscher Waffensysteme gegenüber den russischen anzupreisen. Neuentwicklungen in allen Bereichen der Kriegführung werden auf der Webpage von Rheinmetal als Freedom Enablers angepriesen. Sie dienten als Verteidiger der Freiheit. In Joint Ventures mit ukrainischen Rüstungsfirmen soll die Produktion von Waffensystemen nun auch in ukrainischen Werken stattfinden. Damit geht ein Technologie-Transfer einher. Dass sie in dem aktuellen Krieg den Russen in die Hände fallen könnten und ihnen bei der Vorbereitung auf einen großen Krieg gegen die NATO nützlich sein werden, danach fragt niemand.

Medien – Nützliche Einfältigkeit

Vor einigen Tagen fand auf dem Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein ein militärisches Ereignis statt. Der offizielle Name lautete: SNAP 2025 (Significance of National Air Power = Wichtigkeit Nationaler Luftmacht). Für die teilnehmenden Besatzungen und Soldaten war es Ausbildung, dessen Inhalte zum täglichen Brot gehören. Sie dient dazu, einen vorgeschriebenen Einsatzstatus zu erlangen bzw. sicherzustellen. Die Medienberichte darüber, von der regionalen Presse bis hin zu Fachzeitschriften wie der Flugrevue, bedienten sich in der Mehrzahl der offiziellen Bundeswehr-Verlautbarung, und der war getreu der Übungsnamensgebung auf militärische Großartigkeit angelegt. Im Einleitungstext von NDR-Online wird es deutlich: In Jagel bei Schleswig steigen heute Nachmittag Kampfjets, Hubschrauber und Transportflugzeuge der Bundeswehr in die Luft. Hintergrund ist eine groß angelegte Übung – sie soll auch Stärke demonstrieren. Tatsächlich dauerte die praktische Übung 1 Stunde. Als offizielle Zuschauer hatte man 100 Teilnehmer eines Generalstabslehrgangs der Führungsakademie herangekarrt, um ihnen ein „praktisches Verständnis für die Fähigkeiten der Luftwaffe“ zu vermitteln. Seien Sie versichert, sie haben nichts Neues gesehen. Es war ein Spektakel, wie die Überschrift in der Schleswiger Zeitung es erfrischend nannte. So wird in diesen Tagen Deutschland weit über das Normale Alltägliches aus dem Bundeswehr-Alltag berichtet. Eine Kommandeursübergabe, Truppenbesuche von Politikern oder ein Tornado im Tiefflug über einer Kleinstadt werden dazu benutzt, um einer Verteidigungspolitik das Wort zu reden. Eine kriegsunfähige Bundeswehr, die es aufzurüsten gilt, soll der Bevölkerung als Garant für unsere Sicherheit schmackhaft gemacht werden. Das erhöht nicht zuletzt die Auflage und gibt Clicks.

Es ist keine Verschwörung

Politiker, Militärs, Rüstungsindustrie und Medien scheinen sich verbündet zu haben, um unser Land in der Sicherheitspolitik auf einen Konfrontationskurs zu führen. Was wie eine Verschwörung aussieht, es ist keine. Die Partialinteressen sprechen dagegen. Der letzte Absatz über die Medienberichterstattung ist nicht ohne Grund länger geworden. Wie nicht zuletzt die Reaktionen in den sozialen Netzwerken belegen, zeigt der Glaube an It is, as you tell it seine größte Wirkung beim Bürger. Den in einer Demokratie für eine kriegerische Außenpolitik gewinnen zu können, ist schlimm. Diesen Glauben zu entlarven ist die Absicht dieses Artikels. [Ulrich Scholz, erstveröffentlicht auf Ulrichs Newsletter]