Wenn Sie sich fragen, warum kein Geld zur Ausstattung und zum Erhalt der Krankenhäuser mehr vorhanden ist, oder warum die Straßen und Brücken in diesem Land marode sind, aber nicht repariert werden können, oder warum der Staat nicht endlich eigene Wohnungsbaugesellschaften gründet und Wohnungen baut, die bezahlbar sind, oder warum landauf, landab kommunale Einrichtungen wie Schwimmbäder, Bibliotheken, Jugendzentren und Beratungsstellen schließen, dann könnte es daran liegen, dass die Bundesregierung beschlossen hat, die Gelder für alle sozialen Bereiche zu kürzen, um damit aufzurüsten und einen ewigen Krieg zu füttern. Das sieht jedenfalls der Etat-Entwurf von Finanzminister Lindner vor.

Bundesregierung Waffenlieferungen

Auf der Homepage der Bundesregierung gibt es eine Liste mit den einzelnen Waffen und Militärgütern, mit denen der Krieg in der Ukraine angeheizt wird. Sollten Sie den Eindruck haben, Deutschland liefere gar nicht so viel, sollten Sie sich mal vor Augen führen, was man z. B. mit 14.900 Panzerabwehrminen, 22 Millionen Schuss Handwaffenmunition, 50 Bunkerfäusten, 100.000 Handgranaten und 5.300 Sprengladungen an Elend und Tod verbreiten kann. Das Land wird vermint; jeder Schuss Munition wird auf Menschen gerichtet, um zu töten. Dabei werden diese genannten Waffen nur im Abschnitt „Durchhaltefähigkeit“ zusammen mit den 8 Gabelstaplern erwähnt.

Die 18 Kampfpanzer LEOPARD 2 A6 ,40 Schützenpanzer MARDER, 34 Flakpanzer GEPARD, 14 Panzerhaubitzen, 110 Kampfpanzer LEOPARD 1 und so weiter und so fort gibt es natürlich auch noch.

Der Krieg hätte vermieden werden können, wenn die Nato die Sicherheitsinteressen Russlands in der Vergangenheit bedacht hätte. Der Krieg könnte beendet werden, wenn in Verhandlungen sowohl der Ukraine, als auch Russland, Sicherheitsgarantien gegeben würden. Die USA und in ihrem Gefolge vor allem Deutschland wollen eine Welt erhalten, in der nur der sogenannte Westen zu bestimmen hat. Deshalb muss Russland niedergehalten werden; deshalb wird der nächste Krieg gegen China geplant. Die britische Regierung und die USA haben deshalb Selenskyi im Frühjahr 2022 verboten, den ausgehandelten Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine weiter zu verfolgen.

Im Roman „1984“ von George Orwell führen drei Supermächte nur noch begrenzte Kriege an der Peripherie. Laut Wikipedia-Zusammenfassung reicht das, um die Bevölkerung dazu zu bewegen, sich mit Armut und Mangel infolge des Kriegszustandes zufriedenzugeben. Die Situation sichert die Herrschaft aller drei Supermächte, denn sie sind unwillig und/oder unfähig, die Bevölkerung angemessen zu versorgen. Um zu unterstreichen, dass die Bevölkerung sich mit dem Zustand zufriedengeben muss, verbreitet die Partei den Slogan „Krieg ist Frieden“. Der europäische Finanztopf für die Rüstungshilfe nennt sich in der Realität „Friedensfonds“. Wir können davon ausgehen, dass die USA und Deutschland bereit sind, den Krieg auf Dauer fortzuführen, um ihren Herrschaftsanspruch auf die Welt zu sichern. Die ukrainische Regierung hat das eigene Volk schon verraten und plant mit dem Neubau von Rüstungsfabriken zusammen mit deutschen Rüstungskonzernen anscheinend ebenfalls eine Verstetigung des Krieges, statt alles dafür zu tun, das Morden zu beenden.

Dass diese Gefahr besteht, haben die Staaten des Südens unabhängig von ihrer politischen und gesellschaftlichen Verfassung begriffen. Sie haben die Initiative für Friedensverhandlungen ergriffen, weil sie eine Orwellsche dauerhafte Kriegsordnung nicht wünschen. [jdm]