{"id":1891,"date":"2019-09-13T21:44:10","date_gmt":"2019-09-13T19:44:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hallo-wippingen.de\/wp\/?p=1891"},"modified":"2019-09-15T12:32:59","modified_gmt":"2019-09-15T10:32:59","slug":"bahnstrecke-leer-rheine-ertuechtigt-ein-gedankenspiel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hallo-wippingen.de\/wp\/2019\/09\/bahnstrecke-leer-rheine-ertuechtigt-ein-gedankenspiel\/","title":{"rendered":"Bahnstrecke Leer – Rheine ert\u00fcchtigt: Ein Gedankenspiel"},"content":{"rendered":"\n
\"Bahnhof<\/a>
Bahnhof Kluse 1984. Gegen den Protest des Rates von Kluse, aber mit Zustimmung des Landkreises Emsland wurde der Bahnhof 1991 aufgegeben.<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, der Deutschen Bahn fehle 3 Mrd. \u20ac. Und empfiehlt den Verkauf eines gewinnbringenden Teils, der LKW-Spedition Schenker. Solche Ausverkaufsempfehlungen von \u00f6ffentlichem Tafelsilber geh\u00f6ren zum Alltag im neoliberalen Staat, dem die privaten Profite alles und die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge nichts sind. Und die Empfehlung kann auf Sympathie treffen, weil man sich fragt, warum die Bahn eigentlich mit LKWs Gesch\u00e4fte machen muss. <\/p>\n\n\n\n

Was w\u00fcrde eigentlich passieren, wenn der Landkreis auf der Bahnstrecke Leer – Rheine ein funktionierendes Nahverkehrsangebot schaffen w\u00fcrde? Spielen wir es mal durch. [jdm<\/em>] <\/p>\n\n\n\n

Stellen wir uns vor, die Landkreise Emsland und Leer w\u00fcrden pl\u00f6tzlich erkennen, dass die Bahnstrecke von Leer nach Rheine als R\u00fcckgrat einer \u00f6ffentlichen Verkehrsinfrastruktur ein gro\u00dfes Potential hat. Zus\u00e4tzlich zu den vorhandenen Bahnh\u00f6fen sollten alle Ortschaften entlang der Bahnstrecke Bahnhaltepunkte bekommen (also Ihrhove, Steenfelde, V\u00f6llenerfehn, Lehe, Kluse, Melstrup, Hemsen, Meppen-N\u00f6dike, Holthausen, Elbergen) und die Emsl\u00e4ndische Eisenbahn sollte auf dieser Strecke einen Triebwagen-Pendelverkehr unterhalten. Das w\u00e4re das Gegenteil der von der Bahn bisher betriebenen Politik mit Strecken- und Bahnhofsstilllegungen und R\u00fcckzug aus der Fl\u00e4che mit Konzentration auf gewinnbringende Fernverkehrsstrecken. Begr\u00fcnden w\u00fcrden die beiden Landkreise dies mit ihrer Verantwortung f\u00fcr die Massenmobilit\u00e4t im Rahmen der \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge und mit dem Klimaschutz, sowie mit st\u00e4ndig steigenden Kosten f\u00fcr den Erhalt der Stra\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n

\"Bahnhof<\/a>
1908 hatte Kluse diesen stolzen Bahnhof<\/figcaption><\/figure><\/div>\n\n\n\n

Dass die Landkreise die Haltepunkte auf ihre Kosten bauen w\u00fcrden, w\u00fcrden die Deutsche Bahn und die EU, sowie \u201edie Wirtschaft\u201c, noch gut finden. Sich die Infrastruktur vom Staat bezahlen lassen, aber dem Staat keine Steuern g\u00f6nnen, ist f\u00fcr die Kapitalbesitzer eine \u00fcbliche Haltung. Aber der Plan, die landkreiseigene Bahngesellschaft ein sinnvolles und funktionierendes Verkehrsangebot aufbauen zu lassen, w\u00fcrde von der EU und den Unternehmerverb\u00e4nden mit H\u00e4nden und F\u00fc\u00dfen, aber vor allem mit Verweis auf die \u201eWettbewerbsregeln\u201c verhindert werden. Das Bahnangebot, das hier durch viele Versuche und mit vielen \u00c4nderungen auf die festgestellten Bedarfe erst mit viel Sachverstand entwickelt werden m\u00fcsste, w\u00fcrde in einem Wust von europaweiten Ausschreibungen untergehen. Am gr\u00fcnen Tisch errechnete fiktive Zusch\u00fcsse an die Emsl\u00e4ndische Eisenbahn, die auch den anderen pl\u00f6tzlich auftauchenden \u201eAnbietern\u201c zustehen w\u00fcrden, lie\u00dfen das ganze Projekt zu einem unkalkulierbar teuren Unternehmen werden und es letztlich zum Scheitern bringen.<\/p>\n\n\n\n

Der Vorstand der Deutschen Bahn m\u00f6chte jetzt durch den Verkauf der britischen Bahngesellschaft Arriva Geld auftreiben. Die britische Gewerkschaft RMT warnt vor einer Zerst\u00fcckelung im Interesse des Finanzkapitals und fordert die Wiederverstaatlichung der von der britischen Regierung seinerzeit privatisierten Bahn.<\/p>\n\n\n\n

Der Rechnungshof meint, das Geld aus dem Verkauf von Arriva reiche nicht, weil die Beschaffung neuer Z\u00fcge, die Digitalisierung der Schiene oder das Projekt „Stuttgart 21“ mehr Geld kosten. Allein f\u00fcr den Bahnhof in Stuttgart werden unglaubliche 10 Mrd. \u20ac zu Gunsten von Gutachtern, Baufirmen und Immobilienspekulanten vergeudet.<\/p>\n\n\n\n

Angefangen hat die Misere mit der Umwandlung der deutschen Bahn in eine Aktiengesellschaft, mit der die Eisenbahn auf maximale Rendite und B\u00f6rsenf\u00e4higkeit getrimmt, in unz\u00e4hlige Gesellschaften und Zust\u00e4ndigkeiten zersplittert wurde und damit in eine un\u00fcberschaubare Struktur verwandelt wurde, die das t\u00e4gliche Bahnchaos verursacht. Die EU ist dabei eine treibende Kraft hinter der Zerst\u00f6rung der europ\u00e4ischen bis dahin funktionierenden Bahngesellschaften. Die EU-Kommission initiierte und das EU-Parlament beschloss 2011 eine Richtlinie, die eine weitere Liberalisierung des Eisenbahnsektors, mehr Ausgliederungen und die faktische Zerschlagung bestehender integrierter Eisenbahngesellschaften vorsah. Hinzu kommen die allgemeinen Wettbewerbsregeln der EU, die im Verbund mit den verschiedenen Freihandelsvertr\u00e4gen den Vorrang von privaten Anbietern vor der \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge festlegen.<\/p>\n\n\n\n

Die Vorstellung, dass der \u201eMarkt\u201c immer die sinnvollste Variante hervorbringt, ist eine Fata Morgana der neoliberalen Freih\u00e4ndler. Der Markt bringt nur das hervor, was Profit bringt. Alles andere wird links liegen gelassen, egal ob die Menschen das dringend brauchen oder nicht.<\/p>\n\n\n\n

Und wegen dieser regelm\u00e4\u00dfigen Zerst\u00f6rung und Verschlechterung \u00f6ffentlicher Angebote l\u00e4uft dann alles auf die gewinntr\u00e4chtigen Scheinl\u00f6sungen zu: Weiter mehr Autos \u2013 mal mit Elektro, mal mit Wasserstoff, mal mit Gas oder Hybrid, mal selbstlenkend, um noch mehr Autos auf die Stra\u00dfe zu bekommen \u2013 aber immer umwelt- und klimasch\u00e4digend und profitbringend.<\/p>\n\n\n\n

Ach das Neueste vom Markt: Die gro\u00dfen Pharmakonzerne forschen nicht mehr an Antibiotika. Das braucht die Menschheit zwar, bringt aber keinen Profit. Die Antibiotika, die an die Masttiere verf\u00fcttert wurden und zu den heute lebensbedrohenden Resistenzen gef\u00fchrt haben, hat man aber gern verkauft.<\/p>\n\n\n\n

Drittweltl\u00e4nder kennen dieses Problem schon lange: An Ebola- oder Malariamedikamenten wird auch kaum geforscht, weil die, die die Medikamente brauchen, nicht genug Geld haben, um sie zu kaufen. Und gegen die Gabe von Aidsmedikamenten an die Patienten in Schwarzafrika wehrten sich die Pharmakonzerne lange mit Hilfe des Patentrechtes, bis dieses von einigen L\u00e4ndern einfach missachtet und die Patente sp\u00e4ter freigegeben wurden. [jdm<\/em>]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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