Nachgehakt:

Kommentar zur Gemeinderatssitzung vom 10. Juli 09 im
Wippinger Gemeindezentrum
 
 

Wie im Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10. Juli 09 erwähnt, hatte der Bürger im Anschluss an die Aussprache im Gemeinderat keine Möglichkeit des Nachfragens mehr. Dies wäre möglich gewesen, wenn man der Bitte gefolgt wäre, die Fragestunde nach hinten zu verlegen. Herhalten musste für diese Vorgehensweise die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO)
Hier heißt es aber in  § 43 , Absatz 1:
“Der Rat kann bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit einräumen, Fragen zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten zu stellen.“
Wo also war das Problem?

Einwände und Fragen zu den Äußerungen unserer Gemeindevertreter hätte ich also gerne im Anschluss an die Aussprache der Ratsmitglieder an diese gerichtet. Dann wären sie zielgerichteter gewesen. Die Ratsmitglieder hätten auf Nachfrage auch ihre Ansicht klarstellen können. Alle hätten etwas davon gehabt.
Da dies an Ort und Stelle nicht möglich war, will ich mich hier mit einigen Argumentationen näher befassen:

Noch etwas zur Wirtschaftlichkeit des ganzen Vorhabens:
Ein Energieversorgungsunternehmen wie die ENBW ist eine Aktiengesellschaft.
Sie wird also von einem Vorstand geführt, der von der Aktionärsversammlung bestimmt wird.

Damit der Vorstand sich auf seinem Stuhl behaupten kann, erwarten die Großaktionäre Gewinne oder die Aussicht auf Gewinne, sprich Kursgewinne. Solange die Kurse sich gut entwickeln, sitzt der Vorstand fest im Sattel. Sobald aber über einige Zeit hinweg die Kurse bröckeln, schwankt auch der Rückhalt, über den der Vorstand verfügt. Natürlich hat auch der Aufsichtsrat einen großen Einfluss. Bei der EWE sitzt z.B. ein Herr Bröring im Aufsichtsrat...

Wenn beispielsweise der Vorstandsvorsitzende der EnBW AG, Hans-Peter Villis, dessen Vertrag bis 30. September 2012  läuft, in den nächsten Jahren sinkende Aktienkurse vorweist, kann er sich nach einem neuen Job umsehen. Da geht es ihm nicht anders als einem Bundesligatrainer.
Was tut also ein angeschlagener Vorstand? Ein neues Projekt auflegen! Und wenn es ein unsinniges Projekt ist? Macht doch nichts. Solange die Analysten, die Broker und die Banker das Projekt positiv bewerten- und Ihr glaubt doch hoffentlich an die Versprechungen dieser Illusionskünstler- steigen die Aktienkurse und unser Vorstand ist gerettet. Wie sich das in 10, 20 oder 30 Jahren darstellt, interessiert doch keinen. Dann ist unser Vorstand längst in Rente, oder zu Karstadt-Quelle, Opel oder zur HSH Nordbank gewechselt.
Was hat das mit Dörpen zu tun? Wenn das KKW in Dörpen, sagen wir mal in 10 Jahren, ins Schlingern gerät, wer steht dann am Ende gerade für die Riesensummen an Infrastukturmaßnahmen, die als öffentliche Vorleistung erfolgt ist? Genau!.
Und dabei haben der leitende Ingenieur und der Buchhalter immer so penibel gerechnet!

Was letzten Endes beweist, dass es noch Gemeindevertreter in Wippingen gibt, die jeder einzelnen Stimme aus der Bevölkerung einen hohen Wert zumessen.
Und das ist doch alles in allem ein schöner Abschluss einer unvergesslichen Ratssitzung.

 Natürlich sind die Gemeinderatsmitglieder, soweit sie der CDU angehören, von ihren Parteioberen im Emsland ziemlich allein gelassen worden. Argumentationshilfen gab es praktisch nicht. Ihre Rhetorik erschöpfte sich darin, den Gegenern des Kraftwerks in Dörpen permanent Unsachlichkeit vorzuwerfen. Kann sein, dass manch aufrechter Christdemokrat deshalb glaubte, seinen Parteigenossen Solidarität schuldig zu sein, wenn ihnen der Wind ins Gesicht bläst.
Ein Blick über den Zaun nach Ostfriesland hätte aber ausgereicht, um zu erkennen, dass der Kniefall vor der Kohlelobby keineswegs die oberste christdemokratische Anstandspflicht ist.

Bleibt nur noch eine Frage:
Warum können eigentlich Menschen, die sich anscheinend  nicht so sehr mit der Materie beschäftigt haben- wer hat auch immer Zeit für so was, außer Lehrer in den Ferien- nicht einfach mal sagen: „Tut mir leid, ich bin die letzten beiden Jahre nicht dazu gekommen, ich hatte zu viel um die Ohren und konnte leider keine Informationsveranstaltung besuchen. Ich bin mir nicht sicher, wie ich mich entscheiden soll, zumal ja die Bevölkerung auch großen Teils dagegen ist, wie man hört.
Ich enthalte mich einfach der Stimme!“
Viele Wippinger hätten ihren Hut gezogen.

Alfons Deters