22 Millionen Euro Plus im Emsland
Kreis Emsland (hg)- 114,5 Mio. Euro nahmen
die Kommunen im Kreis Emsland im letzten Jahr an Gewerbesteuern ein. 22 Mio. Euro mehr als
2005, wobei aber der Höchst- und Ausnahmestand 2004 mit dem Rekord von 135,1 Mio. Euro
noch nicht wieder erreicht wurde.
Die Stadt Lingen ist ein Beispiel für das Auf und Ab. Von 70,3 Mio. Euro reduzierte sich
die Gewerbesteuereinnahme auf 29,1 Mio. im Jahre 2005. Im letzten Jahr waren es dann
wieder 35,6 Mio. Euro.
Die Gewerbesteuer ist als Einnahme für die Kommunen immer noch sehr schwankend und
langfristige Vorhaben lassen sich so nicht verlässlich finanzieren. Deshalb wünscht sich
mancher Kämmerer eine andere Einnahmequelle wie beispielsweise einen eigenen Anteil an
der Einkommenssteuer. Doch angesichts der sprudelnden Gewerbesteuerquellen wird eine
Veränderung kurzfristig sicherlich nicht realisiert.
Ein weiteres Beispiel für das unsichere Aufkommen ist Dörpen. Von 4,7 Mio. Euro
reduzierte sich die Gewerbesteuer 2006 auf nur noch 1,1 Mio. Euro. Das ist das
Samtgemeindeergebnis, in der Gemeinde Dörpen übertragen die Rückzahlungen um 350.000
Euro die Einnahmen. Selbst sonst steuerschwache Samtgemeinden wie Nordhümmling oder
Freren hatten 2006 mehr als Dörpen.
Ähnliches Bild in Salzbergen. Dort waren 2005 die Rückzahlungen höher (- 156.000) als
die Einnahmen, jetzt sind es allerdings knapp 5 Mio. Euro.
Im Vergleich zu den Vorjahren, die durch eine extrem angespannte Finanzsituation der
Kommunen in Niedersachsen insbesondere nach dem drastischen Einbruch 2003 gekennzeichnet
war, hat sich landesweit die leichte Verbesserung der Lage der Kommunalfinanzen aus dem
Jahr 2005 in 2006 fortgesetzt. Trotz weiterer erfreulicher Aspekte wie dem positiven
Finanzierungssaldo oder der Stabilisierung der Personalausgaben gibt es weiterhin eine
Reihe von Anzeichen dafür, dass die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen noch lange
nicht überwunden ist. Die immer noch große Zahl an Kommunen mit unausgeglichenen
Verwaltungshaushalten, das niedrige Niveau der Investitionen sowie die Entwicklung der
Kassenkredite dokumentieren weiter große Finanzprobleme.
Nach Erhebungen des Landesamtes für Statistik stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer
immer Netto-Beträge 2006 um 15,4 Prozent auf 2,413 Mio. Euro. Das sind 322
Mio. Euro mehr als 2005 und damit zum dritten Mal in Folge ein Plus.
Das Ergebnis ist recht unterschiedlich. 618 der 1.024 Kommunen haben einen Zuwachs bei der
Gewerbesteuer, neun sogar um mehr als zehn Mio. Euro. Im Emsland sind die Zuwächse neben
Salzbergen und Lingen besonders hoch in Papenburg (+ 1,6 Mio.), Haselünne (+ 1 Mio.),
Twist (+ 3,9 Mio.) und Spelle (+ 2,8 Mio. Euro).
405 Kommunen haben Verluste zu verkraften, 35 um mehr als eine Mio. Euro an der
Spitze Wolfsburg mit einem Minus von 24,2 Mio. Euro. Ins Minus rutschten neben Dörpen
auch Werlte (- 1,6 Mio.) und leicht Lengerich.
Je Einwohner hat das Emsland mit 367,99 Euro den Landesschnitt (376,80 Euro je Einwohner)
noch nicht wieder erreicht. Darüber liegen die Kreise Osnabrück (449,40 Euro),
Cloppenburg (481,77 Euro), aber besonders Vechta (516,81 Euro je Einwohner).
Pro Kopf sprudelte im vorigen Jahr die Gewerbesteuer am kräftigsten in Twist (700,51
Euro) erstmals nach langer Zeit wieder Nr. 1 -, dann wieder sowohl in Lingen
(692,85 Euro) als auch in Salzbergen (660,95 Euro). Dörpen liegt jetzt natürlich an
letzter Stelle (71 Euro), aber auch in Lengerich (101,51 Euro), Nordhümmling (118,34
Euro), Rhede (118,92 Euro), Emsbüren (147,14 Euro), Freren (151,30 Euro) und Sögel
(188,50 Euro) liegen die Gewerbesteuereinnahmen um 50 Prozent unter dem Durchschnitt.
Gewerbesteueraufkommen 2006 in den emsländischen Kommunen in Euro:
Emsbüren 1.443.035 (1.007.712)
Geeste 5.194.287 (4.879.259)
Haren (Ems) 7.424.861 (7.036.086)
Haselünne 3.219.570 (2.214.053)
Lingen (Ems) 35.632.264 (28.867.191)
Meppen 16.511.147 (12.838.208)
Papenburg 8.936.314 (7.354.125)
Rhede (Ems) 502.665 (459.646)
Salzbergen 4.959.765 (-156.163)
Twist 6.753.645 (2.881.116)
Samtgemeinden:
Dörpen 1.105.403 (4.744.878)
Freren 1.634.468 (1.209.221)
Herzlake 2.083.818 (2.021.205)
Lathen 2.081.149 (1.743.170)
Lengerich 918.632 (962.776)
Nordhümmling 1.446.913 (1.356.814)
Sögel 2.934.895 (2.524.465)
Spelle 5.905.813 (3.062.393)
Werlte 5.799.802 (7.409.947)
(in Klammern: 2005)