Dersum: Widerstand gegen weitere Geflügel-Mastställe

Ems-Zeitung vom 07.02.2003

Dersum: Widerstand gegen weitere Geflügel-Mastställe

Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid

Neudersum (hjh) Zur Vorstellung ihres Bürgerbegehrens hat die Interessengemeinschaft (IG) „Contra Geflügelmastställe" zu einem Informationsabend nach Neudersum eingeladen. In der anschließenden Diskussion kristallisierten sich unterschiedliche Sichtweisen zwischen der Interessengemeinschaft und den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern heraus.

 Zunächst erläuterte die IG ihre bisherigen Aktivitäten. Diese hätten durchaus schon Früchte getragen, wie der Besuch einer Kreistagssitzung. Dieser habe es möglich gemacht, Zugang zu Informationen des Landkreises in Sachen Baugenehmigungsverfahren zu bekommen. „Wir wollen, dass die Landwirtschaft erhalten bleibt. Wir sind nur gegen den Bau weiterer Geflügelmastställe", so die Initiatoren des Bürgerbegehrens.

Hubert Brand erläuterte den Ablauf des Bürgerbegehrens: Zunächst .seien entsprechende Unterschriftenlisten erstellt worden, die das Bürgerbegehen beschreiben, und das Bürgerbegehren sei bei der Gemeinde angezeigt worden.. Jetzt müssten mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten Bürger (ab 16 Jahre, rund 100 Unterschriften) diese Listen unterzeichnen, damit man einen Bürgerentscheid erzwingen könne, sofern der Gemeinderat nicht vorzeitig dem Anliegen entspreche. Die Listen würden dann dem Rat zur Prüfung auf Zulässigkeit vorgelegt. „Ist das Bürgerbegehren zulässig, kommt es zum Bürgerentscheid. Dieser kommt einer Urwahl gleich, bei der die Wahlberechtigten aufgerufen werden, ihre Stimme abzugeben." Mindestens 25 Prozent Wahlbeteiligung seien erforderlich und die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Nur diese Konstellation würde dem Bürgerentscheid zum Erfolg verhelfen. „Haben wir Erfolg, ist die Entscheidung wie ein Ratsbeschluss zu werten", so Brand.

Die Diskussion mit den zahlreichen Teilnehmern verlief in erster Linie zwischen den Vertretern der rund 30 Mitglieder starken IG und den anwesenden Ratsherren, darunter auch der stellvertretende Bürgermeister Bernd Dreyer aus Neudersum. Er stellte fest, dass das Bürgerbegehren durchaus ein Weg sei, um Zeichen zu setzen. Stattdessen hätte man sich nichts vorzuwerfen, da man nach Rechtslage entschieden hätte. Er verwies weiter auf das Engagement von Bürgermeister Schwarte, der sich massiv dafür stark gemacht habe, bei verschiedenen Vorhaben nach verträglichen Lösungen zu suchen. Im Übrigen seien seit November keine neuen Anträge auf Bau von Geflügelmastställen eingegangen.

Bernhard Wilken und Leni Kampen von der IG forderten dennoch vom Gemeinderat eine genauere Prüfung, um eventuelle Schwachstellen der laufenden und kommenden Bauanträge zu entdecken und so möglicherweise Stallneubauten zu verhindern. „Wir wollen ein Zeichen setzen in Richtung des Landkreises", beschrieb Kampen das Anliegen der IG. Das Bürgerbegehren sei ein Druckmittel nach oben. „Warum müssen wir vor Ort immer den Druck aushalten?", warf sie eine zentrale Frage auf.

Foto aus der Ems-Zeitung (Hinrichs)


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