Dersum: Widerstand gegen weitere Geflügel-Mastställe |
Ems-Zeitung vom 07.02.2003
Dersum: Widerstand
gegen weitere Geflügel-Mastställe
Unterschriftensammlung
für einen Bürgerentscheid
Neudersum
(hjh) Zur Vorstellung ihres Bürgerbegehrens hat die Interessengemeinschaft (IG)
Contra Geflügelmastställe" zu einem Informationsabend nach Neudersum
eingeladen. In der anschließenden Diskussion kristallisierten sich unterschiedliche
Sichtweisen zwischen der Interessengemeinschaft und den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern
heraus.
Hubert Brand
erläuterte den Ablauf des Bürgerbegehrens: Zunächst .seien entsprechende
Unterschriftenlisten erstellt worden, die das Bürgerbegehen beschreiben, und das
Bürgerbegehren sei bei der Gemeinde angezeigt worden.. Jetzt müssten mindestens zehn
Prozent der Wahlberechtigten Bürger (ab 16 Jahre, rund 100 Unterschriften) diese Listen
unterzeichnen, damit man einen Bürgerentscheid erzwingen könne, sofern der Gemeinderat
nicht vorzeitig dem Anliegen entspreche. Die Listen würden dann dem Rat zur Prüfung auf
Zulässigkeit vorgelegt. Ist das Bürgerbegehren zulässig, kommt es zum
Bürgerentscheid. Dieser kommt einer Urwahl gleich, bei der die Wahlberechtigten
aufgerufen werden, ihre Stimme abzugeben." Mindestens 25 Prozent Wahlbeteiligung
seien erforderlich und die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Nur diese
Konstellation würde dem Bürgerentscheid zum Erfolg verhelfen. Haben wir Erfolg,
ist die Entscheidung wie ein Ratsbeschluss zu werten", so Brand.
Die Diskussion
mit den zahlreichen Teilnehmern verlief in erster Linie zwischen den Vertretern der rund
30 Mitglieder starken IG und den anwesenden Ratsherren, darunter auch der stellvertretende
Bürgermeister Bernd Dreyer aus Neudersum. Er stellte fest, dass das Bürgerbegehren
durchaus ein Weg sei, um Zeichen zu setzen. Stattdessen hätte man sich nichts
vorzuwerfen, da man nach Rechtslage entschieden hätte. Er verwies weiter auf das
Engagement von Bürgermeister Schwarte, der sich massiv dafür stark gemacht habe, bei
verschiedenen Vorhaben nach verträglichen Lösungen zu suchen. Im Übrigen seien seit
November keine neuen Anträge auf Bau von Geflügelmastställen eingegangen.
Bernhard Wilken
und Leni Kampen von der IG forderten dennoch vom Gemeinderat eine genauere Prüfung, um
eventuelle Schwachstellen der laufenden und kommenden Bauanträge zu entdecken und so
möglicherweise Stallneubauten zu verhindern. Wir wollen ein Zeichen setzen in
Richtung des Landkreises", beschrieb Kampen das Anliegen der IG. Das Bürgerbegehren
sei ein Druckmittel nach oben. Warum müssen wir vor Ort immer den Druck
aushalten?", warf sie eine zentrale Frage auf.
Aus der Ems-Zeitung vom 07.02.2003